(19)
(11) EP 0 911 008 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.03.2000  Patentblatt  2000/10

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.04.1999  Patentblatt  1999/17

(21) Anmeldenummer: 98119171.1

(22) Anmeldetag:  10.10.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A61G 5/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 21.10.1997 DE 29718696 U

(71) Anmelder: InterCo Gesellschaft für die Planung und den Vertrieb von Reha Hilfen mbH
53783 Eitorf/Sieg (DE)

(72) Erfinder:
  • Markwald, Michael
    53783 Eitorf (DE)

(74) Vertreter: Freischem, Stephan, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Freischem An Gross St. Martin 2
50667 Köln
50667 Köln (DE)

   


(54) Verfahrbare Sitzanordnung


(57) Die Erfindung betrifft eine verfahrbare Sitzanordnung, insbesondere einen Rollstuhl für körperbehinderte Personen, mit einer auf einem Fahrgestell befestigten Sitzschale, die eine Rückenlehne und eine Sitzfläche umfaßt, welche gelenkig miteinander verbunden sind, wobei an dem vorderen Ende der Sitzfläche eine Fußstütze schwenkbar angelenkt ist.
Um eine Sitzanordnung zu schaffen, welche durch Krämpfe verursachte Körperbewegungen der in der Sitzschale aufgenommenen Person folgen kann, sind Sitzfläche und Rückenlehne frei verschwenkbar miteinander verbunden, wobei eine Spannvorrichtung eine die Sitzfläche und die Rückenlehne in der abgeknickten Sitzposition zueinander haltende Spannkraft erzeugt. Ferner ist die Fußstütze frei verschwenkbar an der Sitzfläche angelenkt, wobei eine Spannvorrichtung eine die Fußstütze in der abgeknickten Sitzposition zu der Sitzfläche haltende Spannkraft erzeugt.







Recherchenbericht