Weitwinkelscharnier

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Weitwinkelscharnier mit einem Öffnungswinkel von ca. 170°, mit einem Grundkörper, der an einer Möbelwand befestigbar ist, und einem Scharniertopf, der an einem Türflügel befestigbar ist, wobei der Grundkörper und der Scharniertopf mittels Gelenkhebeln miteinander verbunden sind und ein Gelenkhebel in Führungsnuten od.dgl. des Grundkörpers geführt oder über weitere Hebel mit diesem verbunden ist, und der zweite Gelenkhebel grundkörperseitig an einem Schieber angelenkt ist, der in Längsrichtung zum ersten Gelenkhebel verschiebbar ist, dabei lagert am ersten Gelenkhebel ein Zahnrad, das mit einer Zahnstange, die am Grundkörper ausgebildet ist, kämmt.

[0002] Weitwinkelscharniere finden im Möbelbau Verwendung, wenn der Wunsch besteht, den Möbeltürflügel weiter als 90° öffnen zu können, damit ein besserer Zugriff zum Inneren des Möbelkorpus gestattet ist. Dabei soll der Türflügel in der vollständig geöffneten Stellung vom Möbelkorpus abgehoben sein, so daß er nicht an einem eventuell angrenzenden, geschlossenen Türflügel anschlägt.

[0003] Bei den herkömmlichen Weitwinkelscharnieren wird der große Öffnungswinkel mittels gekreuzter Gelenkhebel erzielt. Diese Weitwinkelscharniere haben den Nachteil, daß die Gelenkhebel bei geschlossenem Scharnier weit in den Möbelinnenraum hineinstehen, so daß kostbarer Nutzraum verlorengeht.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Weitwinkelscharnier der eingangs erwähnten Art zu schaffen, das sehr schmal gebaut werden kann und das sich durch eine exakte Steuerung der Gelenkhebel auszeichnet.

[0005] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß am Zahnrad außermittig ein Hebel angelenkt ist, der das Zahnrad mit dem Schieber verbindet.

[0006] Um eine gute Führung für den Schieber zu erzielen, ist vorteilhaft vorgesehen, daß das Zahnrad um eine Achse drehbar ist, die normal zur Montageebene des Grundkörpers ausgerichtet ist.

[0007] Damit das Scharnier sehr flach gehalten werden kann, ist vorgesehen, daß der Schieber seitliche Nuten aufweist, in die seitliche Vorsprünge des Gelenkhebels ragen, an dem das Zahnrad gelagert ist.

[0008] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß der Hebel beim Zahnkranz des Zahnrades an diesem angelenkt ist und daß der Hebel bumerangartig abgewinkelt ist. Dadurch kann der volle Umfang des Zahnrades für die Verschiebung des Schiebers genützt werden.

[0009] Vorteilhaft ist vorgesehen, daß das Zahnrad an der zur Montagefläche des Grundkörpers gerichteten Seite des Gelenkhebels angeordnet ist.

[0010] Ein kompakter Zusammenbau des Scharniers wird dadurch erzielt, daß der Hebel zwischen dem Zahnrad und dem Gelenkhebel, an dem das Zahnrad lagert, angeordnet ist.

[0011] In einem weiteren Ausführungsbeispiel wird die Führung der Gelenkhebel dadurch verbessert, daß der Gelenkhebel, der das Zahnrad trägt, in zwei Führungsbahnen des Grundkörpers geführt ist, die je zwei gerade im Winkel zueinander verlaufende Führungsabschnitte aufweisen, wobei die zur Drehachse des Scharniers gerichteten Führungsabschnitte parallel zur Montageebene des Grundkörpers verlaufen.

[0012] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben.

[0013] Die Fig. 1 bis 8 zeigen schematische Ansichten des erfindungsgemäßen Weitwinkelscharniers bei verschiedenen Stellungen des Türflügels.

[0014] In den Figuren der Zeichnungen ist die Möbelseitenwand mit 26 und der Türflügel mit dem Bezugszeichen 25 bezeichnet. In den Türflügel 25 ist ein Scharniertopf 13 eingesetzt und mittels Schrauben 12 gehalten. In dem Scharniertopf 13 lagern zwei Gelenkhebel 3, 5 auf Achsen 14 und 15.

[0015] An der Möbelseitenwand 26 ist eine Grundplatte 7 mittels Schrauben 11 befestigt und auf der Grundplatte 7 lagert ein Zwischenstück 18, das den Grundkörper 1 trägt. Das Zwischenstück 18 ist auf der Grundplatte 7 in der gleichen Art und Weise befestigt wie das Zwischenstück gemäß der AT-PS 386 862 bzw. der EU-0 225 609 B1 der gleichen Anmelderin.

[0016] In der Fig. 1 ist der Kipphebel, der zur Arretierung des Zwischenstückes 18 dient, mit 29 bezeichnet.

[0017] Am Zwischenstück 18 befindet sich eine Schraube 17, die der Verstellung des Scharnierkörpers 1 in der Richtung des Pfeiles X dient und eine Verstellschraube 19, die der Verstellung in der Richtung des Pfeiles Y dient.

[0018] Der Gelenkhebel 5 ist mit seinem vom Scharniertopf 13 abgewandten Ende in nutenartigen Führungen 27, 28 des Grundkörpers 1 geführt.

[0019] Am Gelenkhebel 5 lagert das Zahnrad 2 mittels einer Achse 23, die senkrecht zur Montagefläche des Grundkörpers 1 ausgerichtet ist. An einer Wand des Grundkörpers 1 ist eine Zahnstange 22 angeordnet, mit der das Zahnrad 2 kämmt. Am Zahnrad 2 ist über einen Steuerwegbolzen 10 ein Steuerweghebel 4 angelenkt, der an seinem anderen Ende über einen Bolzen 21 mit einem als Nutenstein ausgeführten Schieber 6 verbunden ist. Am Nutenstein bzw. Schieber 6 ist das vom Scharniertopf 13 entfernte Ende des Gelenkhebels 3 angelenkt.

[0020] Der Schieber 6 weist seitliche Nuten auf, in die seitliche Vorsprünge des Gelenkhebels 5 ragen und mit denen der Schieber 6 am Gelenkhebel 5 geführt ist.

[0021] Zwischen dem Zahnrad 2 und dem Gelenkhebel 5 ist eine Distanzhülse 24 angeordnet, die die Achse 23 umgibt und die das Zahnrad 2 vom Gelenkhebel 5 distanziert.

[0022] Die Führung des Gelenkhebels 5 in den Führungsbahnen 27, 28 des Grundkörpers 1 erfolgt über Führungshülsen 9 und Führungsbolzen 8, wobei die Führungsbolzen 8 die Seitenstege des Gelenkhebels 5 durchdringen und in den Führungsschlitzen oder Nuten 27 des Grundkörpers 1 geführt sind.

[0023] Die Führungsbahnen 27, 28 weisen jeweils einen vorderen Abschnitt auf, der parallel zur Montageebene des Grundkörpers 1 ausgerichtet ist, und einen hinteren Abschnitt, der schräg zur Montageebene verläuft.

[0024] Wird der Türflügel 25 geöffnet, zieht der Gelenkhebel 3 den Schieber 6 und den Steuerweghebel 4 in der Richtung zur Vorderkante der Möbelseitenwand 26. Dadurch wird das Zahnrad 2 gedreht und, da es mit der Zahnstange 22 an der Seite des Grundkörpers 1 kämmt, bewegt sich das Zahnrad 2 zusammen mit dem Gelenkhebel 5, an dem es gelagert ist, in der Richtung zur Vorderkante der Möbelseitenwand 26. Beim Schließen des Türflügels 25 erfolgt die Bewegung in umgekehrter Richtung.

[0025] Dadurch, daß der Hebel 4 bumerangartig abgewinkelt ist, kann das Zahnrad 2 um 180° gedreht werden.

Ansprüche

1. Weitwinkelscharnier mit einem Öffnungswinkel von ca. 170°, mit einem Grundkörper, der an einer Möbelwand befestigbar ist, und einem Scharniertopf, der an einem Türflügel befestigbar ist, wobei der Grundkörper und der Scharniertopf mittels Gelenkhebeln miteinander verbunden sind und ein Gelenkhebel in Führungsnuten od.dgl. des Grundkörpers geführt oder über weitere Hebel mit diesem verbunden ist, und der zweite Gelenkhebel grundkörperseitig an einem Schieber angelenkt ist, der in Längsrichtung zum ersten Gelenkhebel verschiebbar ist, dabei lagert am ersten Gelenkhebel ein Zahnrad, das mit einer Zahnstange, die am Grundkörper ausgebildet ist, kämmt, dadurch gekennzeichnet, daß am Zahnrad (2) außermittig ein Hebel (4) angelenkt ist, der das Zahnrad (2) mit dem Schieber (6) verbindet.

2. Weitwinkelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnrad (2) um eine Achse drehbar ist, die normal zur Montageebene des Grundkörpers (1) ausgerichtet ist.

3. Weitwinkelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (6) seitliche Nuten aufweist, in die seitliche Vorsprünge des Gelenkhebels (5) ragen, an dem das Zahnrad (2) gelagert ist.

4. Weitwinkelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (4) beim Zahnkranz des Zahnrades (2) an diesem angelenkt ist.

5. Weitwinkelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (4) bumerangartig abgewinkelt ist.

6. Weitwinkelscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnrad (2) an der zur Montagefläche des Grundkörpers (1) gerichteten Seite des Gelenkhebels (5) angeordnet ist.

7. WeitwinKelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (4) zwischen dem Zahnrad (2) und dem Gelenkhebel (5), an dem das Zahnrad (2) lagert, angeordnet ist.

8. Weitwinkelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkhebel (5), der das Zahnrad (2) trägt, in zwei Führungsbahnen (27, 28) des Grundkörpers (1) geführt ist, die je zwei gerade im Winkel zueinander verlaufende Führungsabschnitte aufweisen, wobei die zur Drehachse des Scharniers gerichteten Führungsabschnitte parallel zur Montageebene des Grundkörpers verlaufen.

Claims

1. Wide-angle hinge with an opening angle of about 170°, having a base body securable to a wall of a piece of furniture and a hinge cup securable to a door wing, the base body and the hinge cup being interconnected by means of articulated levers, and one articulated lever being guided in guide grooves or the like of the base body or being connected to the latter via further levers, and the second articulated lever being articulated, on the base-body side, on a slide displaceable in the longitudinal direction relative to the first articulated lever, there being mounted on the first articulated lever a toothed wheel meshing with a toothed rack formed on the base body, characterized in that a lever (4) connecting the toothed wheel (2) to the slide (6) is eccentrically articulated on the toothed wheel (2).

2. Wide-angle hinge according to Claim 1, characterized in that the toothed wheel (2) is rotatable about an axle oriented normal to the mounting plane of the base body (1).

3. Wide-angle hinge according to Claim 1, characterized in that the slide (6) has lateral grooves into which there project lateral projections of the articulated lever (5) on which the toothed wheel (2) is mounted.

4. Wide-angle hinge according to Claim 1, characterized in that the lever (4) is articulated on the toothed wheel (2) at the toothed rim of the latter.

5. Wide-angle hinge according to Claim 1, characterized in that the lever (4) is bent boomerang-like.

6. Wide-angle hinge according to Claim 2, characterized in that the toothed wheel (2) is arranged on the side of the articulated lever (5) directed towards the mounting surface of the base body (1).

7. Wide-angle hinge according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the lever (4) is arranged between the toothed wheel (2) and the articulated lever (5) on which the toothed wheel (2) is mounted.

8. Wide-angle hinge according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the articulated lever (5) carrying the toothed wheel (2) is guided in two guideways (27,28) of the base body (1) which each have two straight guide portions running at an angle to one another, the guide portions directed towards the axis of rotation of the hinge running parallel to the mounting plane of the base body.

Revendications

1. Charnière à grand angle d'ouverture présentant un angle d'ouverture d'environ 170°, comprenant un corps de base qui peut être fixé sur une paroi de meuble, et une cuvette de charnière qui peut être fixée sur un battant de porte, le corps de base et la cuvette de charnière étant reliés entre eux au moyen de leviers articulés et un levier articulé étant guidé dans des rainures de guidage ou analogues du corps de base ou étant relié à celui-ci par d'autres leviers, et le second levier articulé étant, côté corps de base, articulé à un coulisseau qui peut se déplacer dans la direction longitudinale par rapport au premier levier articulé, une roue dentée étant montée sur le premier levier articulé, laquelle roue dentée engrène avec une crémaillère qui est réalisée sur le corps de base, caractérisée en ce qu'un levier (4) est articulé de manière excentrée sur la roue dentée (2), lequel levier relie la roue dentée (2) avec le coulisseau (6).

2. Charnière à grand angle d'ouverture selon la revendication 1, caractérisée en ce que la roue dentée (2) peut tourner autour d'un axe qui est orienté normalement au plan de montage du corps de base (1).

3. Charnière à grand angle d'ouverture selon la revendication 1, caractérisée en ce que le coulisseau (6) présente des encoches latérales dans lesquelles pénètrent des saillies latérales du levier articulé (5) sur lequel est montée la roue dentée (2).

4. Charnière à grand angle d'ouverture selon la revendication 1, caractérisée en ce que le levier (4) est articulé à roue dentée (2) au niveau de la couronne dentée de celle-ci.

5. Charnière à grand angle d'ouverture selon la revendication 1, caractérisée en ce que le levier (4) est coudé à la manière d'un boomerang.

6. Charnière à grand angle d'ouverture selon la revendication 2, caractérisée en ce que la roue dentée (2) est disposée sur le côté du levier articulé (5) tourné vers la face de montage du corps de base (1).

7. Charnière à grand angle d'ouverture selon une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le levier (4) est disposé entre la roue dentée (2) et le levier articulé (5) sur lequel est montée la roue dentée (2).

8. Charnière à grand angle d'ouverture selon une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que le levier articulé (5), qui porte la roue dentée (2), est guidé dans deux glissières (27, 28) du corps de base (1), lesquelles glissières présentent chacune deux tronçons de guidage droits formant un angle l'un avec l'autre, les tronçons de guidage dirigés vers l'axe de rotation de la charnière s'étendant parallèlement au plan de montage du corps de base.

Zeichnung