Vorrichtung zur Bodenreinigung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bodenreinigung, insbesondere einen Staubsauger, dessen Staubraumfach ein Haltemittel (12) zur Aufnahme eines Filterbeutels aufweist. Um zu verhindern, daß bei nicht eingelegtem Staubbeutel der Staubraumdeckel (2) geschlossen werden kann, greift das Haltemittel (12) an einem Steg (8) des Staubraumdeckeis (2) an und verhindert somit ein Ineinandergreifen der Scharnierteile zwischen Staubraumdeckel (3) und Staubraum (2). Der dafür vorgesehene Steg (8) am Staubraumdeckel (2) trägt gleichzeitig zur Versteifung des Staubraumdeckels (2) bei.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bodenreinigung, insbesondere Staubsauger, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine solche Vorrichtung ist aus der EP 0 839 494 A2 bekannt. Dabei ist am Haltemittel ein separater Sperrsteg angespritzt, welcher bei fehlender Versteifungsplatte den Schließweg des Staubraumdeckeis blockiert. - Das Vorsehen eines separaten Sperrstegs am Haltemittel ist aufwendig. Auf den Sperrsteg werden beim Schließen des als Hebel wirkenden Staubraumdeckels starke Kräfte ausgeübt. Es kann zum Bruch des Sperrstegs kommen.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung anzugeben, mit der die Nachteile des Stands des Technik beseitigt werden. Insbesondere soll eine möglichst einfach und kostengünstig herstellbare Vorrichtung angegeben werden, deren Mechanismus zur Blockierung des Staubraumdeckels möglichst robust aufgebaut ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der Ansprüche 2 bis 6.

[0005] Nach Maßgabe der Erfindung ist vorgesehen, daß in erster Stellung die freien Enden der Schenkel mit einem an der Innenwand des Staubraumdeckels vorgesehenen Steg zusammenwirken. - Die Vorrichtung ist einfach und kostengünstig herstellbar, weil auf das Vorsehen eines separaten Sperrstegs verzichtet werden kann. Sie ist robust aufgebaut, weil die Einwirkung starker Kräfte auf das Haltemittel vermieden wird.

[0006] Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung läßt sich außerdem - im Vergleich zu herkömmlichen Stäubsaugern - ein wesentlich niedrigerer Aufbau der Unterschale im Bereich des Staubraumes und ein entsprechend höherer Aufbau des Staubraumdeckels erreichen. Der dadurch erzielte technische Vorteil liegt darin, daß der Staubraum besser zugänglich ist. Zusätzlich kann das Haltemittel zur Aufnahme einer Versteifungsplatte eines Filterbeutels so ausgeführt werden, daß es weit über den vorderen Rand des Staubraumes und damit des Staubsaugers hinausragt, so daß hierdurch eine leichtere Zugänglichkeit bzw. ein größerer Freiraum zum Einlegen des Staubbeutels entsteht.

[0007] Vorteilhafterweise erstreckt sich der Steg beiderseits von einem an der Innenseite des Staubraumdeckels vorspringenden Stutzen. Ein solcher Steg ist besonders stabil ausgeführt. Gleichzeitig wird dadurch die Verwindungssteifigkeit des Staubraumdeckeis erhöht.

[0008] Nach einem weiteren Ausgestaltungsmerkmal ist der Staubraumdeckel um eine erste Achse und das Haltemittel um eine im wesentlichen parallel zur ersten Achse verlaufende zweite Achse schwenkbar. Das stellt auf besonders einfache Weise sicher, daß der Rohrstutzen beim Schließen des Staubraumdeckels ordnungsgemäß in eine in der Versteifungsplatte vorgesehene Öffnung eingreift.

[0009] Die Schenkel können jeweils einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt zur Aufnahme der Versteifungsplatte aufweisen. Dabei ist ein erster dem Staubraum zugewandter Profilschenkel des im Querschnitt U-förmig ausgebildeten Schenkels länger als ein zweiter dem Staubraumdeckel zugewandter Profilschenkel. Das erleichtert das Einführen der Versteifungsplatte in das Halteelement. Die Schenkel sind vorteilhafterweise symmetrisch zum Rohrstutzen angeordnet und der zwischen den Schenkeln gebildete Abstand ist größer als der Außendurchmesser des Rohrstutzens. Dadurch ist sichergestellt, daß beim Schließen des Staubraumdeckels der Rohrstutzen kein Verschwenken des Haltemittels aus der ersten Stellung bewirkt. Ein Verschwenken aus der ersten Stellung ist durch den Rohrstutzen nur dann möglich, wenn im Haltemittel die Versteifungsplatte aufgenommen ist.

[0010] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1

einen teilweisen Querschnitt durch einen Staubsauger, wobei das Halteelement in der ersten Stellung steht,

Fig. 2

einen teilweisen Querschnitt durch den Staubsauger nach Fig. 1, wobei das Halteelement in der zweiten Stellung steht und

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht des teilweise aufgebrochenen Staubraumdeckels.

[0011] Fig. 1 zeigt einen teilweisen Querschnitt durch einen Staubsauger, in dessen Gehäuse 1 sich ein Staubraum 2 befindet. Mit einem Staubraumdeckel 3 ist der Staubraum 2 verschließbar. An der dem Staubraum 2 zugewandten Innenseite des Staubraumdeckels 3 springt eine Dichtlippe 4 vor, welche bei geschlossenem Staubraumdeckel 3 einer Nut 5 zur Aufnahme einer (hier nicht gezeigten) Dichtung gegenüberliegt.

[0012] Von der Innenseite des Staubraumdeckels 3 ragt ein Rohrstutzen 6 in den Staubraum 2. Am einen Ende des Staubraumdeckels 3 ist ein Verriegelungsmechanismus 7 vorgesehen. Ein beiderseits vom Rohrstutzen 6 sich erstreckender Steg 8 verläuft etwa parallel zu einer ersten Achse A1, die durch den Eingriff eines hakenartigen Elements 9 in eine korrespondierende an einer unteren Gehäusehalbschale 10 vorgesehene Ausnehmung 11 gebildet wird.

[0013] Im Staubraum 2 ist ein um eine zweite Achse A2 schwenkbares Haltemittel 12 angebracht. In Fig. 1 ist keine Versteifungsplatte im Haltemittel 12 aufgenommen. Die freien Enden E der Schenkel 13 des Haltemittels 12 liegen gegen den Steg 8 an.

[0014] In Fig. 2 ist eine Versteifungsplatte V eines (hier nicht gezeigten) Filterbeutels in das Halteelement 12 eingeschoben. Der Staubraumdeckel 3 befindet sich in geschlossener Stellung. Die freien Enden E ragen in den Staubraum 3.

[0015] Wie besonders gut aus Fig. 1 ersichtlich ist, ist ein erster Profilschenkel P1 der Schenkel 13 länger als ein zweiter Profilschenkel P2 ausgebildet.

[0016] In Fig. 3 ist das Haltemittel 12 nochmals in teilweiser perspektivischer Ansicht gezeigt. Die Schenkel 13 weisen jeweils ein U-förmiges Profil auf. Der erste Profilschenkel P1 ist dabei länger als der zweite Profilschenkel P2 ausgebildet.

[0017] Die Funktion der Vorrichtung ist folgende:

[0018] Bei geöffnetem oder abgenommenem Staubraumdeckel 3 wird das Haltemittel 12 durch ein Federmittel (hier nicht dargestellt), z.B. eine Torsionsfeder, in die erste Stellung gezwungen. Sofern im Haltemittel 12 keine Versteifungsplatte V aufgenommen ist, ragen die Enden E der Schenkel 13 in den Schließweg des Stegs 8. Beim Schließen des Staubraumdeckels 3 kommen die Enden E in Anlage mit dem Steg 8. Ein Schließen des Staubraumdeckels 3 ist nicht möglich.

[0019] Wenn dagegen im Haltemittel 12 eine Versteifungsplatte V aufgenommen ist, trifft beim Schließen des Staubraumdeckels 3 der Rohrstutzen 6 auf die Versteifungsplatte V. Im weiteren Verlauf des Schließvorgangs wird das Haltemittel 12 durch die vom Rohrstutzen 6 auf die Versteifungsplatte V ausgeübte Kraft gegen die vom Federmittel erzeugte Rückstellkraft nach unten in die zweite Stellung verschwenkt. Der Schließweg des Stegs 8 wird durch das gleichzeitig erfolgende Verschwenken der Enden E der Schenkel 13 freigegeben, so daß der Staubraumdeckel 3 vollständig geschlossen werden kann.

Bezugszeichenliste

[0020] 

1

Gehäuse

2

Staubraum

3

Staubraumdeckel

4

Dichtlippe

5

Nut

6

Rohrstutzen

7

Verriegelungsmechanismus

8

Steg

9

hakenartiges Element

10

untere Gehäusehalbschale

11

Ausnehmung

12

Halteelement

13

Schenkel

A1

erste Achse

A2

zweite Achse

E

freies Ende

V

Versteifungsplatte

P1

erster Profilschenkel

P2

zweiter Profilschenkel

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Bodenreinigung, insbesondere Staubsauger, mit einem in einem Gehäuse (1) vorgesehenen Staubraum (2), der mit einem Staubraumdeckel (3) verschließbar ist, sowie einem im Staubraum (2) vorgesehenen zwei gegenüberliegende Schenkel (13) aufweisenden Haltemittel (12) zur Aufnahme einer Versteifungsplatte (V) eines Filterbeutels, welches bei fehlender Versteifungsplatte (V) in einer ersten den Schließweg des Staubraumdeckels (3) blockierenden Stellung steht und bei aufgenommener Versteifungsplatte (V) entgegen der Wirkung einer Rückstellkraft von der ersten in eine zweite den Schließweg freigebende Stellung bewegbar ist, wobei an der dem Staubraum (2) zugewandten Innenseite des Staubraumdeckels (3) eine Struktur vorgesehen ist, welche mit dem Haltemittel (12) in erster Stellung zur Blockierung des Schließwegs zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß in erster Stellung die freien Enden (E) der Schenkel (13) mit einem an der Innenwand des Staubraumdeckels (3) vorgesehenen Steg (8) zusammenwirken.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Steg (8) sich beiderseits von einem an der Innenseite des Staubraumdeckels (3) vorspringenden Rohrstutzen (6) erstreckt.

3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Staubraumdeckel (3) um eine erste Achse (A1) und das Haltemittel (12) um eine im wesentlichen parallel zur ersten Achse (A1) verlaufende zweite Achse (A2) schwenkbar ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Schenkel (13) jeweils einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt zur Aufnahme der Versteifungsplatte (V) aufweisen.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein erster dem Staubraum (2) zugewandter Profilschenkel (P1) des im Querschnitt U-förmig ausgebildeten Schenkels (13) länger als ein zweiter dem Staubraumdeckel (3) zugewandter Profilschenkel (P2) ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Schenkel (13) symmetrisch zum Rohrstutzen (6) angeordnet und der zwischen den Schenkeln (13) gebildete Abstand größer als der Außendurchmesser des Rohrstutzens (6) ist.

Zeichnung