(19)
(11) EP 0 997 392 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.05.2000  Patentblatt  2000/18

(21) Anmeldenummer: 98811077.1

(22) Anmeldetag:  27.10.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B65D 77/28
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(71) Anmelder: Alusuisse Technology & Management AG
8212 Neuhausen am Rheinfall (CH)

(72) Erfinder:
  • Marbler, Claude
    57370 Phalsbourg (FR)
  • Walter, Juris
    8203 Schaffhausen (CH)
  • Ziegler, Andreas
    8234 Stetten (CH)

   


(54) Verpackungsbeutel


(57) Ein Verpackungsbeutel (10) mit einem im Beutel integrierten Trink- oder Ausgussrohr (38,42) und einem leicht zu öffnenden Schutzbereich als Zugang zum Trink- oder Ausgussrohr weist ein erstes Abteil (32) zur Aufnahme eines Füllgutes wie z.B. eines Getränkes und ein vom ersten Abteil fluiddicht getrenntes zweites Abteil (34) zur Aufnahme eines Rohrteils (42) auf. Das Rohr (38,42) führt vom ersten Abteil (32) in das zweite Abteil (34) und ist im Übergangsbereich fluiddicht mit dem Beutel (10) verbunden. An seinem in das zweite Abteil ragenden Ende ist das Rohr mit einem leicht zu öffnenden, im ungeöffneten Beutel fluiddichten Verschluss (44,46) versehen und weist ein durch seitlichen Druck einen Durchflusskanal (37) freigebendes, selbsttätig schliessendes Ventilelement (56,58) auf.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Verpackungsbeutel mit einem im Beutel angeordneten Trink- oder Ausgussrohr und einem leicht zu öffnenden Schutzbereich als Zugang zum Trink- oder Ausgussrohr.

[0002] Bei einer Vielzahl von Verpackungsbeuteln für Getränke ist das Trinkrohr an der Aussenseite des Beutels angebracht. Mit dem einseitig angeschrägten Trinkrohr wird der Beutel an einer vorbezeichneten Stelle durchstossen. Bei ungeschickter Handhabung, z.B. durch Kinder, kann sich das Trinkrohr verbiegen, ohne dass der Beutel durchstossen wird. Ein anderes Problem ist die Verletzungsgefahr durch das angeschrägte Trinkrohr sowie das Ausfliessen des Getränks bei ungeschickter Handhabung.

[0003] Es ist weiter ein flexibler Beutel bekannt, bei dem das Trinkrohr im Beutelinnern in demselben Hohlraum wie die Getränkeflüssigkeit angeordnet ist. Der als Standbeutel ausgestaltete Verpackungsbeutel weist im Bereich des oberen Beutelrandes eine Einreisskerbe mit einer daran anschliessenden Aufreisslinie auf. Die Länge des Trinkrohres ist so festgelegt, dass das untere Ende sich an der tiefsten Stelle des Beutels befindet und das obere Trinkrohrende oberhalb der Aufreisslinie liegt. Bei dieser Anordnung ist das Trinkrohr nach dem Aufreissen des Beutels ohne weiteres zugänglich. Als nachteilig hat sich indessen erwiesen, dass bei unvorsichtigem Aufreissen des Beutels oder bei zu schwergängiger Aufreisshilfe ein Teil des Getränkeinhaltes bereits beim Öffnen der Verpackung unkontrolliert aus dem Beutel ausfliessen kann.

[0004] Bei einem anderen bekannten Verpackungsbeutel für Getränke mit integriertem Trinkrohr steckt dieses in einer Art Tasche, welche vom eigentlichen Getränkebeutel durch eine Folie abgetrennt ist. Das Rohr ist in seinem Trinkbereich flexibel ausgestattet und mittels einer peelbaren Folie hygienisch verpackt. Nach dem Aufreissen dieser Schutzfolie wird das Trinkrohr gerade gerichtet und sein unteres Ende durch leichten Druck aus der Innentasche in den getränkegefüllten Beutelhohlraum ausgestossen. Auch diese Verpackung bietet keinen Schutz vor dem Auslaufen des Getränks, nachdem das Trinkrohr die Tasche einmal durchstossen hat.

[0005] Die zur Zeit im Markt erhältlichen Getränkebeutel haben allesamt den Nachteil, dass, wenn sie einmal geöffnet sind, keine leicht handhabbare Wiederverschliessmöglichkeit besteht, Dies kann - wie oben erwähnt - zu Verschmutzungen durch unkontrolliertes Auslaufen des Verpackungsinhaltes führen.

[0006] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Getränkebeutel benutzerfreundlicher zu gestalten. Insbesondere soll der Verpackungsbeutel ein integriertes Trinkrohr aufweisen und gleichzeitig auslaufsicher sein. Ein weiteres Ziel der Erfindung liegt in der Bereitstellung eines Verpackungsbeutels für flüssige oder pastöse Füllgüter mit einem wiederverschliessbaren Trink- oder Ausgussrohr.

[0007] Zur erfindungsgemässen Lösung der Aufgabe führt, dass der Beutel ein erstes Abteil zur Aufnahme eines Füllgutes und ein vom ersten Abteil fluiddicht getrenntes zweites Abteil zur Aufnahme eines Rohrteils aufweist, wobei das Rohr vom ersten Abteil in das zweite Abteil führt, im Übergangsbereich fluiddicht mit dem Beutel verbunden ist und ein Ventilelement zum Öffnen und Schliessen eines Durchgangskanals aufweist.

[0008] Bei einer ersten Variante weist das Rohr ein durch seitlichen Druck einen Durchflusskanal freigebendes, selbsttätig schliessendes Ventilelement auf.

[0009] Bei einer anderen Variante weist das Rohr ein durch Klappen oder Drehen des in das zweite Abteil ragenden Rohrteils zwischen einer Offen- und einer Schliessstellung des Rohrs bewegbares Gelenk auf.

[0010] Als zusätzliche Auslaufsicherheit kann das Rohr an seinem in das zweite Abteil ragenden Ende mit einem leicht zu öffnenden, im ungeöffneten Beutel fluiddichten Verschluss versehen sein.

[0011] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemässen Verpackungsbeutels ist das erste Abteil vom zweiten Abteil durch eine Siegel- oder Klebenaht getrennt und ein die beiden Abteile verbindendes Verbindungsstück ist über die Siegel- oder Klebenaht flüssigkeitsdicht mit dem Beutel versiegelt oder verklebt. Hierbei ist das Verbindungsstück mit einem in das erste Abteil ragenden ersten Rohrteil und mit einem in das zweite Abteil ragenden zweiten Rohrteil verbunden.

[0012] Zweckmässigerweise endet der in das erste Abteil ragende Teil des Rohres bzw. das erste Rohrteil zur Gewährleistung einer vollständigen Beutelentleerung bei einer Verwendung als Getränkebeutel am tiefsten Punkt des ersten Abteils des Beutels.

[0013] Der in das erste Abteil ragende Teil des Rohres bzw. das erste Rohrteil ist bevorzugt elastisch federnd ausgebildet, wogegen das in das zweite Abteil ragende Teil des Rohres bzw. das zweite Rohrteil bevorzugt verform- und/oder ausziehbar ausgestaltet ist und beispielsweise einen ausziehbaren faltenbalgartigen Teil aufweist.

[0014] Bevorzugt ist im Bereich des zweiten Abteils eine Aufreisslinie oder eine peelbare Öffnung als Zugang zum Rohr vorgesehen.

[0015] Der erfindungsgemässe Verpackungsbeutel kann für Getränke, für pastöse Produkte wie Joghurt oder Früchtemus und dgl. verwendet werden. Ein anderes Anwendungsgebiet liegt bei technischen Produkten wie z.B. Motorenöl, Schmier- oder Waschmittel.

[0016] Das zur Aufnahme eines Rohrteils vorgesehene, vom ersten Abteil zur Aufnahme des Füllgutes getrennte zweite Abteil schützt das Rohr vor dem Öffnen vor Verschmutzung, ist hygienisch verpackt und kann gegebenenfalls aseptisch gehalten werden. Dies ist insbesondere von Bedeutung bei der Verwendung des Beutels zur Verpackung von Lebensmitteln.

[0017] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt schematisch in
- Fig. 1
eine Draufsicht auf einen Getränkebeutel mit integriertem Trinkrohr;
- Fig. 2
einen Schnitt durch den Getränkebeutel von Fig. 1 nach deren Linie I-I;
- Fig. 3
einen Querschnitt durch das Verschlussstück des Getränkebeutels von Fig. 1 nach deren Linie II-II in Schliessstellung;
- Fig. 4
den Querschnitt des Verschlussstückes von Fig. 3 in Offenstellung;
- Fig. 5
eine Draufsicht auf einen anderen Getränkebeutel mit integriertem Trinkrohr;
- Fig. 6
eine Draufsicht auf einen Gelenkverschluss.


[0018] Ein in Fig. 1 dargestellter Verpackungsbeutel für Getränke besteht aus einer Vorderwandfolie 12 und einer Rückwandfolie 14, die über eine umlaufende Siegelnaht 16 miteinander flüssigkeitsdicht verbunden sind. Bei einer Ausgestaltung des Verpackungsbeutels als Standbeutel ist -- in der Zeichnung nicht dargestellt -- zwischen der Vorderwandfolie 12 und der Rückwandfolie 14 im unteren Bereich des die spätere Standfläche bildenden Teils des Verpackungsbeutels in bekannter Weise zusätzlich eine Bodenfolie eingeschweisst.

[0019] Wie in Fig. 2 gezeigt, besteht die Vorderwandfolie 12 beispielsweise aus einer inneren Folie 18 aus beispielsweise Polyethylen, Polypropylen, deren Copolymere oder Ionomer und einer äusseren Folie 22. Die äussere Folie 22 ist beispielsweise ein Verbund mit einer äusseren Teilfolie 22a aus beispielsweise orientiertem Polyethylenterephthalat (PET) oder orientiertem Polypropylen (oPP) und einer inneren Teilfolie 22b aus beispielsweise orientiertem Polyamid oder Aluminium. Alternativ kann die innere Teilfolie 22 metallisiert oder mit einer oxidischen Schicht wie SiOx versehen sein. Zwischen der inneren Folie 18 und der äusseren Folie 22 ist ein Permanentkleber 26 auf der Basis von beispielsweise Polyurethan angeordnet.

[0020] Die Rückwandfolie 14 zeigt im vorliegenden Beispiel einen mit der Vorderwandfolie 12 identischen Aufbau, nämlich eine innere Folie 20 aus beispielsweise Polyethylen, Polypropylen, deren Copolymere oder Ionomer, die über einen Permanentkleber 28 aus beispielsweise Polyurethan mit der äusseren Folie 24 verklebt ist. Anstelle der Verwendung eines Permanentklebers kann die innere Folie 20 beispielsweise auf die äussere Folie 24 durch Extrusion aufkaschiert sein. Die äussere Folie 24 besteht auch hier aus einer äusseren Teilfolie 24a aus beispielsweise orientiertem Polyethylenterephthalat (PET) oder orientiertem Polypropylen (oPP) und einer inneren Teilfolie 24b aus beispielsweise orientiertem Polyamid oder Aluminium. Die Rückwandfolie 14 kann aber auch einen gegenüber der Vorderwandfolie 14 anderen Schichtaufbau haben.

[0021] Der Verpackungsbeutel 10 wird durch eine weitere Siegelnaht 30 in ein erstes Abteil 32 für die Getränkeaufnahme und in ein zweites Abteil 34 für das Trinkrohrende unterteilt. In die Siegelnaht 30 ist ein Verbindungsstück 36 aus beispielsweise einem Elastomer eingesiegelt. Das Verbindungsstück 36 verbindet die voneinander flüssigkeitsdicht getrennten Abteile 32, 34 über einen Durchflusskanal 37.

[0022] Am Verbindungstück 36 ist im ersten Abteil 32 ein erstes Trinkrohrteil 38 festgelegt, dessen freies offenes Ende angeschrägt ist und an der tiefsten Stelle des Verpackungsbeutels 10 endet. Dieses erste Trinkrohrteil 38 ist vorzugsweise elastisch federnd ausgebildet, so dass es am tiefsten Punkt des Beutels bleibt und damit eine vollständige Entleerung gewährleistet. Ein zweites Trinkrohrteil 42 ist innerhalb des zweiten Abteils 34 mit dem Verbindungsstück 36 verbunden. Das freie Ende 44 des zweiten Trinkrohrteiles 42 ist verschlossen und mit einer Bruchlinie 46 für die Erstöffnung, versehen. Zwischen dem Verbindungsstück 36 und der Bruchlinie 46 weist das zweite Trinkrohrteil 42 einen faltenbalgartigen Teil 48 auf. Dadurch kann das Trinkrohr sowohl verlängert als auch in die günstigste Trinkposition gekrümmt werden.

[0023] Im Bereich des zweiten Abteils 34 für das Trinkrohrende ist am Rand des Beutels 10 eine Anreisskerbe 50 vorgesehen, an die eine Aufreisslinie 52 in der Form einer linienförmigen Schwächungsstelle anschliesst. Die Aufreisslinie 52 kann auch als Trennlinie für eine Peelöffnung ausgestaltet sein, wobei eine Aufreisslasche 54 bevorzugt im Eckbereich des Beutels angeordnet ist.

[0024] Das in Fig. 3 und 4 näher dargestellte Verbindungsstück 36 ist mit einem im Durchflusskanal 37 angeordneten Verschlussteil 56 ausgestattet. Dieses Verschlussteil 56 weist eine Trennlinie- bzw. fläche 58 auf, die sich durch Anwendung eines leichten Druckes p beispielsweise zwischen zwei Fingern zu einer Durchflussöffnung 60 erweitert. Selbstverständlich sind anstelle des hier gezeigten Verschlussteiles 56 auch andere Ventilsysteme denkbar, beispielsweise Rückschlag- oder Nadelventile.

[0025] Bei dem in Fig. 5 dargestellten Verpackungsbeutel für Getränke verläuft die Aufreisslinie 52 -- im Gegensatz zu der in Fig. 1 gezeigten Variante -- parallel zur oberen Beutelkante. Das Trinkrohr 38, 42 ist hier einstückig ausgebildet


Ansprüche

1. Verpackungsbeutel, mit einem im Beutel (10) integriertem Trink- oder Ausgussrohr (38,42) und einem leicht zu öffnenden Schutzbereich als Zugang zum Trink- oder Ausgussrohr,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Beutel (10) ein erstes Abteil (32) zur Aufnahme eines Füllgutes und ein vom ersten Abteil fluiddicht getrenntes zweites Abteil (34) zur Aufnahme eines Rohrteils (42) aufweist, wobei das Rohr (38,42) vom ersten Abteil (32) in das zweite Abteil (34) führt, im Übergangsbereich fluiddicht mit dem Beutel (10) verbunden ist und ein Ventilelement zum Öffnen und Schliessen eines Durchflusskanals (37) aufweist.
 
2. Verpackungsbeutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (38, 42) ein durch seitlichen Druck einen Durchflusskanal (37) freigebendes, selbsttätig schliessendes Ventilelement (56,58) aufweist.
 
3. Verpackungsbeutel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (38, 42) ein durch Klappen oder Drehen des in das zweite Abteil (34) ragenden Rohrteils (42) zwischen einer Offen- und einer Schliessstellung des Rohrs bewegbares Gelenk (62) aufweist.
 
4. Verpackungsbeutel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (38, 42) an seinem in das zweite Abteil (34) ragenden Ende mit einem leicht zu öffnenden, im ungeöffneten Beutel fluiddichten Verschluss (44,46) versehen ist.
 
5. Verpackungsbeutel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Abteil (32) vom zweiten Abteil (34) durch eine Siegel- oder Klebenaht (30) getrennt und ein die beiden Abteile (32,34) verbindendes Verbindungsstück (36) über die Siegel- oder Klebenaht (30) flüssigkeitsdicht mit dem Beutel versiegelt oder verklebt ist, wobei das Verbindungsstück (36) mit einem in das erste Abteil (32) ragenden ersten Rohrteil (38) und mit einem in das zweite Abteil (34) ragenden zweiten Rohrteil (42) verbunden ist.
 
6. Verpackungsbeutel nach Ansprüche 1 bis 5 dadurch gekennzeichnet, dass der in das erste Abteil (32) ragende Teil des Rohres bzw. das erste Rohrteil (38) zur Gewährleistung einer vollständigen Beutelentleerung bei einer Verwendung als Getränkebeutel am tiefsten Punkt des ersten Abteils (32) des Beutels (10) endet.
 
7. Verpackungsbeutel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der in das erste Abteil (32) ragende Teil des Rohres bzw. das erste Rohrteil (38) elastisch federnd ausgebildet ist.
 
8. Verpackungsbeutel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der in das zweite Abteil (34) ragende Teil des Rohres bzw. das zweite Rohrteil (42) verform- und/oder ausziehbar ausgestaltet ist.
 
9. Verpackungsbeutel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der in das zweite Abteil (34) ragende Teil des Rohres bzw. das zweite Rohrteil (42) einen ausziehbaren faltenbalgartigen Teil (48) aufweist.
 
10. Verpackungsbeutel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des zweiten Abteils (34) eine Aufreisslinie (52) oder eine peelbare Öffnung als Zugang zum Rohr (42) vorgesehen ist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht