(19)
(11) EP 0 997 692 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.05.2000  Patentblatt  2000/18

(21) Anmeldenummer: 99118572.9

(22) Anmeldetag:  20.09.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F25D 7/00, A47L 15/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 18.09.1998 DE 29816798 U

(71) Anmelder: v. Rintelen, Gregor
65193 Wiesbaden (DE)

(72) Erfinder:
  • Frederic Graf zu Königsegg
    8302 Kloten (CH)

(74) Vertreter: Blumbach, Kramer & Partner GbR 
Patentanwälte, Alexandrastrasse 5
65187 Wiesbaden
65187 Wiesbaden (DE)

   


(54) Spülvorrichtung für Trinkgefässe


(57) Es wird eine Spülvorrichtung für Trinkgefäße und/oder für zur Aufbewahrung von Flüssigkeit geeignete Gefäße, insbesondere für Gläser beschrieben, die einen Raum (1a,1b) zur Aufnahme wenigstens eines Trinkgefäßes und/oder wenigstens eines zur Aufbewahrung von Flüssigkeit geeigneten Gefäßes bereitstellt und ein Leitungssystem (8) umfaßt, mit welcher ein kryotechnisches Medium direkt in den Raum zur Trinkgefäßaufnahme zugeführt werden kann. Dabei ist es erstmals möglich, im wesentlichen unabhängig von der vorgegebenen Trinkgefäßtemperatur Trinkgefäße in kürzester Zeit auf eine gewünschte Temperatur herunterzukühlen und somit für ein nachfolgend einzufüllendes Getränk eine langandauernde und gleichbleibende Kühlung zu gewährleisten.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Spülvorrichtung für Trinkgefäße und/oder für zur Aufbewahrung von Flüssigkeit geeignete Gefäße, insbesondere für Gläser, welche einen Raum zur Aufnahme wenigstens eines Trinkgefäßes aufweist.

[0002] Häufig besteht ein Bedarf daran, gekühlte oder exakt temperierte Getränke zu sich zu nehmen. Um die Getränke nach dem Einfüllen in ein Trinkgefäß möglichst lange gekühlt zu halten, werden im privaten wie im geschäftlichen Bereich, insbesondere in der Gastronomie bis heute im wesentlichen drei Verfahren zur Kühlung von Trinkgefäßen angewendet.

[0003] Einerseits besteht die Möglichkeit, die Getränke unter Verwendung von Eiswürfeln gekühlt zu halten. Dies hat jedoch manchmal den Nachteil, daß das Getränk beim Schmelzen der Eiswürfel verwässert und somit der gewünschte, d.h. ursprüngliche Geschmack des Getränkes negativ beeinflußt wird. Das Schmelzen der Eiswürfel erfolgt um so schneller, je wärmer das Glas bereits zum Zeitpunkt des Einfüllens des Getränkes war. Ein solcher Fall tritt beispielsweise oftmals dann ein, wenn in Gastronomiebetrieben bei Stoßzeiten oder bei Hochbetrieb ein großer Gläserdurchsatz stattfindet und mit warmem oder heißem Wasser gespülte bzw. gereinigte Gläser noch in erwärmtem Zustand wieder mit Getränken gefüllt werden und erneut zum Einsatz kommen müssen.

[0004] Andererseits besteht die Möglichkeit, die Trinkgefäße vor deren erneuter Verwendung über einen gewissen Zeitraum tiefgekühlt aufzubewahren. Zwar wird hierdurch vermieden, daß die so vorgekühlten Gläser Eigenwärme an das Getränk abgeben können, jedoch ist der Kühlvorgang an sich besonders zeitintensiv und im Falle eines wie vorstehend erwähnten hohen Durchsatzes an benötigten Gläsern nur bedingt durchführbar. Darüber hinaus weisen normale Kühlschränke bzw. herkömmliche Kühleinrichtungen einen Hang zur Verkeimung auf.

[0005] Eine weitere Möglichkeit besteht ferner darin, geschlossene Eiswürfelbeutel oder -behälter zum Kühlen des Getränkes zu benutzen. So kann zwar mit Hilfe des umhüllten Eiswürfels beim Schmelzen des Eises einer Verwässerung des Getränkes vorgebeugt werden. Insbesondere im Gastronomiegewerbe bedarf es jedoch beim Einsatz solcher Eiswürfelbeutel nicht zuletzt aufgrund von Hygienevorschriften einer zuverlässigen und somit sehr intensiven Reinigung des Beutels nach dessen Nutzung, um im wesentlichen alle Keime auf dem Beutel vor einer Wiederverwendung zu entfernen bzw. abzutöten.

[0006] Der Erfindung liegt folglich die Aufgabe zugrunde, die Kühlung von Getränken bei Vermeidung der vorstehend aufgezeigten Probleme auf einfachste Weise zeit- und kostensparend zu gewährleisten. Von großem Vorteil wäre es auch, wenn bei einem hohen Gläserdurchsatz eine gleichbleibende Getränketemperatur effizient zu erreichen und wirksam über einen möglichst langen Zeitraum zu halten wäre.

[0007] Die Lösung der Aufgabe ist auf überraschend einfache Weise durch eine Spülvorrichtung für Trinkgefäße mit den Merkmalen des Anspruchs 1 zu erreichen.

[0008] Werden Trinkgefäße mit einer erfindungsgemäßen Spülvorrichtung, die Raum zur Aufnahme wenigstens eines Trinkgefäßes und/oder wenigstens eines zur Aufbewahrung von Flüssigkeit geeigneten Gefäßes bereitstellt und ein Leitungssystem umfaßt, mit welcher ein kryotechnisches Medium direkt in den Raum zur Trinkgefäßaufnahme zugeführt werden kann, gespült, ist es erstmals möglich, im wesentlichen unabhängig von der vorgegebenen Trinkgefäßtemperatur Trinkgefäße in kürzester Zeit auf eine gewünschte Temperatur herunterzukühlen und somit für ein nachfolgend eingefülltes Getränk eine langandauernde und gleichbleibende Kühlung zu gewährleisten.

[0009] Vorteilhafterweise geben die so schockgekühlten Gläser keine eigene Wärme mehr an das Getränk ab und eine Verwässerung, wie sie bei Kühlung durch Eiswürfel die Folge ist, wird effektiv unterbunden. Von Vorteil ist ferner, daß durch die Einsparung bisher notwendiger Kühlschränke zur zeitintensiven Kühlung der Gläser eine wesentliche Reduzierung ansonsten, wie beispielsweise durch den Stromverbrauch anfallender Kosten erzielt werden kann.

[0010] In der Praxis haben sich insbesondere die technischen Gase Stickstoff und Kohlendioxyd als für die erfindungsgemäßen kryotechnischen Anwendungen geeignete Medien erwiesen. Dies ist unter anderem bedingt dadurch, daß diese Gase farb-, geruchs- und geschmacklos sind. Je nach Einsatzgebiet der erfindungsgemäßen Spülvorrichtung und der somit vorhandenen Umgebungsbedingungen betreffend insbesondere die Bereitstellung des Drucks und der Temperatur, ist vorgesehen, die Zuführung der kryotechnischen Medien in gasförmigem oder verflüssigtem Zustand zu ermöglichen.

[0011] Umfaßt die erfindungsgemäße Spülvorrichtung vorteilhafterweise eine Steuereinrichtung, vorzugsweise mit zumindest einer Bedienungseinrichtung, so kann je nach Art des mit dem kryotechnischen Medium zu spülenden Glases eine definierte Steuerung des Drucks, der Intensität und/oder der Temperatur des zuzuführenden Mediums sichergestellt werden. Hierduch kann die schadensfreie Kühlung während des Spülvorganges in Abhängigkeit von den verschiedenen Wärmeausdehnungskoeffizienten unterschiedlicher Trinkgefäß-bzw. Glasarten stets sichergestellt werden.

[0012] Um für das Trinkgefäß und/oder für zur Aufbewahrung von Flüssigkeit geeignete Gefäße die schonende Wirkung während des Abkühlvorgangs weiter zu erhöhen, ist zweckmäßigerweise vorgesehen, in den Aufnahmeraum reichende Austrittsöffnungen des Zuführungssystems düsenartig auszubilden, um eine möglichst gleichmäßige Abkühlung über das gesamte Trinkgefäß zu erhalten.

[0013] In besonders bevorzugter Weiterbildung ist vorgesehen, den Aufnahmeraum in Form eines nach oben offenen Zylinders, insbesondere in Form eines Kelches mit einem darin koaxial ausgerichteten Führungselement für das Trinkgefäß auszubilden und Austrittsdüsen an der Innenwand des Zylinders und/oder am Führungselement radial ausgerichtete Düsen anzuordnen, um das kontrollierte und über das Trinkgefäß gleichmäßig verteilte Ausströmen des kryotechnischen Mediums zu gewährleisten.

[0014] Zweckmäßigerweise ist dem im Inneren angeordneten Führungselement eine mit der Leitungszuführung unter Verwendung eines Ventils in Verbindung stehende Auslöseeinrichtung zugeordnet, die bei Überschreiten eines vordefinierbaren Anpreßdruckes, der beim Überstülpen eines Trinkgefäßes über das Führungselement erzeugt werden kann, den Spülvorgang und somit das Zuführen des kroytechnischen Mediums auslöst.

[0015] In alternativer, gleichermaßen bevorzugter Ausführungsform ist vorgesehen, zur Aufnahme von vorzugsweise in einem beladbaren Gestell angeordneten Trinkgefäßen einen vollständig verschließbaren Raum mit an den Innenwänden, der Decke und/oder dem Boden angeordneten nach innen ausgerichteten Austrittsdüsen des das kryotechnische Medium zuführenden Leitungssystems bereitzustellen. In der Praxis hat sich hierbei die Verwendung zumindest einer propellerartigen Drehkörper, an welchem Austrittsdüsen angeordnet sind, als zweckmäßig erwiesen.

[0016] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, die erfindungsgemäße Spülvorrichtung zum Kühlen für Trinkgefäße mit einem weiteren Zuführungssystem zum Zuführen von Wasser zu versehen. Hierdurch ist es möglich, in ein und derselben Spülvorrichtung sowohl eine reinigende Spülung mit Wasser als auch die Spülung mit dem kryotechnischen Medium vorzunehmen. Hierzu weist die Spülvorrichtung zweckmäßigerweise eine Umschalteinrichtung auf, mit welcher ein vordefiniertes Aktivieren des Wasserzuführungssystems steuerbar ist. So kann vorteilhafterweise beispielsweise ein Wasserspülgang dem Spülgang mit dem kryotechnischen Medium vor- oder auch parallel geschaltet werden.

[0017] Eine andere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Spülvorrichtung enthält ein Zuführungssystem zum Zuführen von Wasser, welches sich der Innenwand des Aufnahmekörpers, dem Führungselement und/oder einem weiteren mit wenigstens einer Austrittsöffnung versehenen stab- oder wendelförmig verlaufenden Führungselement zuordnen läßt.

[0018] Bevorzugt sind ferner Ausbildungsformen der erfindungsgemäßen Spülvorrichtung, bei welchen das Wasserzuführungssystem und das Leitungssystem zum Zuführen des kryotechnischen Mediums einen Kontaktierungsbereich aufweisen, so daß während eines Spülvorganges zugeführtes Wasser bereits durch das Leitungssystem zum Zuführen des kryotechnischen Mediums und/oder unmittelbar durch das kryotechnische Medium gekühlt werden kann.

[0019] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von zwei bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen im einzelnen beschrieben.

[0020] Es zeigen:
Fig. 1
eine teilweise aufgebrochene Ansicht einer ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform der Spülvorrichtung mit einem zylinderförmigen Aufnahmeraum,
Fig. 2
eine schematische Darstellung einer beispielhaften Anordnung einer koaxialen Leitungsführung zum Zuführen des kryotechnischen Mediums und von Wasser,
Fig. 3
eine teilweise aufgebrochene perspektivische Ansicht einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform der Spülvorrichtung.
Fig. 4
eine schematische Prinzipskizze einer zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsform der Spülvorrichtung mit einem verschließbaren Aufnahmeraum.


[0021] Nachfolgend wird zunächst auf Fig. 1 Bezug genommen, die skizzenhaft in teilweise aufgebrochener Darstellung eine erfindungsgemäße Spülvorrichtung mit einem nach oben offenen kelchartig ausgebildeten Aufnahmekörper 1, der auf einer Bodenplatte 2 angeordnet ist, beispielhaft darstellt.

[0022] Der Kelch 1 weist vorzugsweise an einer Innenwand 1b seines Mantels angeordnete, nicht maßstabstreu skizzenhaft angedeutete Austrittsdüsen 3a sowie ein in einem Hohlraum 1a, der vom Kelch 1 umgeben wird, im wesentlichen mittig angeordnetes Führungselement 4 für ein zu spülendes Trinkgefäß auf. Am Führungselement 4 sind radial ausgerichtete nadelartige, hohle Stäbe 4b angebracht. Dabei sind vorzugsweise am Ende der Stäbe 4b Austrittsöffnungen 3b angebracht, so daß das Führungselement im wesentlich die Form eines Düsenbaumes besitzt. Dabei verläuft die Längsachse des Düsenbaums 4 im wesentlichen parallel zur Längsachse des Kelches 1. Die Stäbe 4b sind vorzugsweise gleich lang, können in einer besonders bevorzugten Ausführungsfrom aber auch unterschiedliche Länge besitzen, wobei die Stäbe 4b so angebracht sein können, daß ihre Länge entlang der Längsachse des Führungselementes 4 von einem der Bodenplatte 2 zugewandten Ende des Führungselementes 4 abnimmt. Das derartig mit Stäben 4b versehene Führungselement 4 dieser besonders bevorzugten Ausführungsform gleicht in etwa der Form einer Tanne bzw. Fichte.

[0023] Vorzugsweise können die Austrittsöffnungen 3b auch an Mantelflächen der vorzugsweise zylindrischen Stäbe 4b vorgesehen werden. Die Austrittsdüsen 3a und 3b sind durch ein nicht näher dargestelltes Leitungssystem über eine Zufuhranschlußleitung 5 mit einem ein kryotechnisches Medium enthaltendes Behältnis, im vorliegenden Beispiel einer Kohlendioxydflasche verbunden. Die Austrittsdüsen 3a, 3b stellen ein kontrolliertes Ausströmen des Gases sicher, so daß Beschädigungen an Trinkgefäßen in der Regel ausgeschlossen sind.

[0024] Die Austrittsöffnungen 3a, 3b sind erfindungsgemäß gemeinsam an ein Leitungssystem angeschlossen. Vorzugsweise kann aber auch jede der Austrittsöffnungen 3a, 3b mit einer eigenen Zufuhrleitung verbunden sein, die in Verbindung mit einer Quelle des kryotechnischen Gases steht.

[0025] Der Düsenbaum 4 des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist im wesentlichen hohl ausgebildet und wird somit als Teil des Leitungssystems für die am Düsenbaum angeordneten Austrittsdüsen 3b verwendet. Die Austrittsdüsen an der Innenwand 1b des Kelchmantels angeordneten Düsen 3a sind beispielsweise unter Verwendung von an einer Außenwand des Kelches entlang laufenden Schläuchen mit dem Leitungssystem verbunden. Ferner besteht die Möglichkeit, den Kelch 1 doppelwandig mit einem Zwischenraum zur Unterbringung eines Teils der Medienzuführung auszubilden und die Innenwand zu perforieren und/oder mit Düsen zu versehen.

[0026] Es sei darauf hingewiesen, daß die Anordnung sowohl der Austrittsdüsen 3a an der Innenwand 1b des Klechmantels als auch der am Düsenbaum angebrachten Austrittsdüsen 3b im wesentlichen frei wählbar ist und auch der Düsenbaum 4 je nach Bedarf sehr unterschiedlich ausgebildet sein kann. Ferner sei erwähnt, daß die Zahl sowie die Größe von Austrittsöffnungen anwendungsspezifisch sehr unterschiedlich ist, so kann beispielsweise bereits ein großer, zentral angeordneter Düsenausgang ausreichend sein.

[0027] Ein oberer, vorzugsweise tellerartiger Abschnitt 4a des beim Ausführungsbeispiel verwendeten Düsenbaums 4 ist auf an sich bekannte Weise druckgefedert gelagert und öffnet bei einem in Richtung des Pfeiles v ausgeübten Anpreßdruck ein dem Leitungssystem zugeordnetes Ventil, woraufhin das Kohlendioxyd bei angeschalteter Druckflasche zu den Austrittsdüsen 3a und 3b gelangt und dort in den vom Kelch 1 umgebenen Hohlraum austritt.

[0028] Zur abkühlenden Spülung eines Trinkgefäßes oder eines zur Aufbewahrung von Flüssigkeit geeigneten Gefäßes mit Kohlendioxyd wird dieses somit über den Düsenbaum 4 mit dem Kopf voran gestülpt, wobei der Düsenbaum 4 die sichere und definierte Führung des Trinkgefäßes während des Spülvorganges gewährleistet. Der eigentliche Spülvorgang zum Kühlen des Trinkgefäßes wird eingeleitet, wenn mit dem Boden des über den Düsenbaum gestülpten Trinkgefäßes in Richtung des Pfeiles v Druck auf den Düsenbaum ausgeübt wird.

[0029] Durch den Einsatz des kryotechnischen Gases reduziert sich das Abkühlen eines Glases bei Verwendung einer erfindungsgemäßen Spülvorrichtung auf einen kurzen Zeitraum von ungefähr einer Sekunde.

[0030] Um eine Beschädigung des zu spülenden Glases weiter auszuschließen, insbesondere wenn unterschiedliche Glas- bzw. Trinkgefäße zu spülen sind, ist in der Bodenplatte 2 eine das Gaszuführungssystem steuernde Einheit untergebracht, die mit einer zugeordneten Bedieneinheit 6, die im vorliegenden Beispiel vier Drucktasten 7a bis 7d aufweist, betätigt wird.

[0031] Wie bei Fig. 1 zu sehen, sind auf den Tasten 7a bis 7d jeweils die Maßeinheiten, wie beispielsweise "0,1 1", "0,2 1", "0,33 1" und "0,5 l - 1 l" aufgebracht. Die Maßeinheiten weisen so auf verschiedene Gläsergrößen bzw. Gläsertypen und/oder Flaschengrößen wie beispielsweise ein "Sektglas", ein "Weinglas", ein "Bierglas" und/oder eine "Wasserflasche", eine "Saftflasche", eine "Bierflasche" hin, für deren Spülvorgang das Ausströmen des Gases aus den Austrittsöffnungen 3a, 3b jeweils unterschiedlich zu dosieren ist. Somit kann mittels der Drucktasten 7a bis 7d über die Steuereinheit der Druck des ausströmenden Gases und dessen Strömungsparameter auf den einzelnen Gefäßtyp bzw. die einzelne Gläsergröße voreingestellt werden, um mit dem durch das ausströmende Gas hervorgerufenen Grad von Schockkühlung auf die verschiedenen Wärmeausdehnungskoeffizienten verschiedener Gefäßarten reagieren zu können. Es hat sich gezeigt, daß hierdurch ein im wesentlichen vollständig schadenfreier Abkühlvorgang in kürzester Zeit durchgeführt werden kann.

[0032] Der erfindungsgemäße, beispielhafte Kelch 1 ist mit der Funktion des Auslösemechanismus, der Steuereinheit und gegebenenfalls des Zuführungssystems darüber hinaus insgesamt über einen an der Bodenplatte 2 angeordneten Ein-/Aus-Schalter 12 an- bzw. abschaltbar.

[0033] Im Rahmen der Erfindung liegt es ferner, zusätzlich zu dem vorhergehend beschrieben Gaszuführungssystem den bei Fig. 1 dargestellten vorzugsweise als Hohlzylinder ausgebildeten Kelch 1 an eine Waserversorgung anzuschließen und Austrittsdüsen für das Ausströmen von Wasser bereitzustellen, die den Austrittsdüsen 3a und 3b für das Gas entsprechen. Vorgesehen ist ferner, Austrittsdüsen, die zum Ausströmen sowohl von Gas als auch von wasser entsprechend ausgebildet sind, bereitzustellen. Praktischerweise erfolgt das Ausströmen von Wasser vor dem Ausströmen des Gases, um eine reinigende Wasserspülung vor der abkühlenden Gasspülung durchzuführen. Vorgesehen ist jedoch ferner Wasser parallel zum Ausströmen des Gases ausströmen zu lassen, so daß eine dünne Eisschicht auf dem Getränkgefäß erreichbar ist.

[0034] So kann der drucksensible Auslösemechanismus des im Inneren des Kelches 1 angeordneten Düsenbaumes 4 auf dem Fachmann an sich bekannte Weise zweistufig ausgebildet sein. Wird bei Erreichen der ersten Stufe nur das Ausströmen von Wasser gewährleistet und erst bei stärkerer Kraftbeaufschlagung durch das über den Düsenbaum 4 gestülpte Gefäß bzw. Glas das Ausströmen des kryotechnischen Mediums ausgelöst, ist für die Bedienperson der zunächst mit Wasser reinigende Spülvorgang des Trinkgefäßes und ein darauf folgender kryotechnischer Spülvorgang zum Herunterkühlen des Trinkgefäßes in nur einem Arbeitsgang von kurzer Dauer durchführbar. Vorzugsweise läßt sich ein solcher Arbeitsgang in wenigen Sekunden durchführen.

[0035] Infolge einer so erzielten Zeitersparnis kann auch bei starker Nachfrage nach gekühlten Getränken in der Regel stets ein hoher Getränkedurchsatz gewährleistet werden.

[0036] Bei Anwendungsfällen, bei denen es erwünscht ist, Trinkgefäße bereits während der Wasserspülung zu kühlen, sieht die Erfindung ferner vor, ein Zuführungssystem bereitzustellen, bei welchem die gasführenden Leitungen und/oder Schläuche 8 und wasserführenden Leitungen und/oder Schläuche 9 Kontaktbereiche aufweisen, wodurch bereits ein Kühlen des Wassers vor dem Ausströmen zum Spülen des Trinkgefäßes ermöglicht wird. Hierbei können gas- und wasserführende Leitungen und/oder Schläuche 8 bzw. 9 über vorbestimmte Abschnitte hinweg aneinander grenzend bzw. nebeneinander verlaufen oder auch koaxial geführt werden, wie beispielsweise bei Fig. 2 angedeutet. Dabei kann anwendungsspezifisch sowohl die innenliegende Leitung die gasführende Leitung 8 oder der gasführende Schlauch sein, die bzw. der von einer wasserführenden Leitung 9 oder einem wasserführenden Schlauch umgeben wird. Es kann aber auch die wasserführende Leitung oder der wasserführende Schlauch innenliegend von der gasführenden Leitung 8 umgeben werden.

[0037] Sofern bei entsprechenden Temperaturen kein Gefrieren erfolgt, kann das Gas auch im Wasser gelöst werden, so daß die Zuführung von Wasser und Gas wenigstens teilweise zusammen in einer Leitung erfolgt. Es sei jedoch darauf hingewiesen, daß zur Vermeidung eines möglichen Gefrierens eine dem Leitungssystem zugeordnete Heizeinrichtung vorgesehen sein kann. In der Praxis eignet sich hierfür insbesondere der an sich bekannte Einsatz eines dünnen Heizdrahtes, welcher auf einfachste Weise in das Leitungssystem integriert und/oder dieses wenigstens teilweise an vordefinierten Stellen umgebend angeordnet sein kann.

[0038] In einer weiteren in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform der Erfindung ist das Führungselement vorzugsweise als Wendel 13 ausgebildet. Die Längsachse der Wendel 13 verläuft dabei vorzugsweise parallel zur Längsachse des Kelches 1. Dabei werden die Gefäße in einen von der Wendel umgebenen Raum 13a gebracht. Die Gefäße werden vorzugsweise von einer an der Wendel 13 angebrachten Aufnahmeplatte 13c aufgenommen. An Innenseiten von Wendelwindungen, die dem von der Wendel umgebenen Raum 13a zugewandt sind, befinden sich vorzugsweise eine oder mehrere Austrittsöffnungen 3b. Die Austrittsöffnungen 3b entsprechen hinsichtlich ihrer Funktion denjenigen der Ausführungsform nach Fig. 1. Die Zuführungen und Anschlüsse sind ebenso wie oben beschrieben gestaltet. Nach Fig. 3 können zusätzlich zu den Austrittsdüsen 3b an der Wendel 13 auch Austrittsdüsen 3a an der Innenwand 1b des Kelchmantels angebracht und mit den entsprechenden Versorgungsleitungen verbunden sein, um mit einem kryotechnischen Medium und/oder Wasser versorgt werden zu können. Das kryotechnische Gas kann bei der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform der Erfindung durch die Austrittsöffnungen 3a und/oder 3b ausströmen, nachdem eine vorzugsweise an der Bodenplatte 2 angebrachte Betätigungseinrichtung ausgelöst wird.

[0039] Fig. 4 skizziert beispielhaft eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Spülvorrichtung, die im Gegensatz zu dem bei Fig. 1 dargestellten nach oben offenen Spülkelch 1 einen vorzugsweise mit einer Klappe 14 vorzugsweise gasdicht verschließbaren Aufnahmekörper 15 umfaßt, der als Hohlkörper ausgebildet ist. Der Aufnahmekörper 15 ist in einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung quaderförmig gestaltet. Es sei erwähnt, daß gleiche oder funktionsähnliche Komponenten der Fig. 4 mit Bezug zur Fig. 1 mit denselben Bezugszeichen belegt sind.

[0040] Im Innenraum 16 des Aufnahmekörpers 15 sind an Innenseiten 17 von Seitenwänden 18 schienenartige Verstrebungen 19 vorgesehen, um ein nicht dargestelltes Trägergestell, welches etwa mit zu spülenden Gläsern beladbar ist, in den Innenraum 16 des Aufnahmekörpers 15 einführen zu können, wie dies beispielsweise von Spülvorrichtungen bekannt ist, die Wasser als wesentliches Spülmittel einsetzen. An Innenseiten, vorzugsweise an der Innenseite 20 einer der Klappe 14 gegenüberliegenden Rückwand 21 sind ähnlich dem bei Fig. 1 dargestellten Spülkelch 1 Austrittsdüsen 3a zum Ausströmen von Gas und/oder Wasser angeordnet und entsprechend mit dem zugeordneten Leitungssystem verbunden. Um ein gleichmäßiges Anströmen auf den Gefäßinnenseiten zu gewährleisten, ist in Fig.4 beispielhaft ein am Boden drehbar gelagerter vorzgsweise propeller- bzw. ventilatorartiger Drehkörper 22 mit daran angeordneten Austrittsdüsen 3b vorgesehen.

[0041] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform kann dabei das Trägergestell so gestaltet sein, daß es an seinen Trägerstreben und/oder seinen der Aufnahme von Trinkgefäßen dienenden Trageteilen Austrittsöffnungen 3b aufweist, die mit dem Leitungssystem verbunden sind. Über das Leitungssystem sind die Austrittsöffnungen über entsprechende Versorgungsleitungen verbunden, um mit einem kryotechnischen Medium versorgt werden zu können. Das Trägergestell kann vorzugsweise als Korb ausgebildet sein, wie er etwa in einer Spülmaschine benutzt wird.

[0042] Im Unterschied zu der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform wird der Spülvorgang bei der Ausführungsform gemäß Fig. 4 nicht durch manuelle Kraftbeaufschlagung gestaltet, sondern über ein wählbares Spülprogramm, das wie bei herkömmlichen Spülvorrichtungen über ein in der Fig. 4 nicht gezeigtes Bedienungsboard gewählt werden kann. So kann beispielsweise ein Programm vorgesehen sein, welches im Anschluß an einen herkömmlichen Heißwasserspülvorgang eine kurze Spülung mit kryotechnischen Medien vorsieht, um eine sofortige Benutzung der ansonsten aufgewärmten Trinkgefäße oder auch anderen Geschirrs nach deren Abkühlung zu ermöglichen.

[0043] Je nach den anwendungsspezifischen Umgebungsbedingungen ist vorgesehen, die Zufuhr des Gases in gasförmigem oder in flüssigem Aggregatzustand durchzuführen. Entscheidend für eine Zufuhr im flüssigen Zustand sind insbesondere die Bereitstellung der benötigten tiefen Temperaturen und/oder ausreichenden Drucks.

[0044] Ferner ist neben Kohlendioxyd, das sich als farb-, geruchsund geschmacksneutrales kryotechnisches Medium in der Praxis besonders bewährt hat, unter anderem insbesondere auch der Einsatz von Stickstoff vorgesehen. Es ist aber auch denkbar andere Gase zur Kühlung zu verwenden.

[0045] Die Erfindung umfaßt darüber hinaus Ausführungsformen, die je nach Anwendungsgebiet zusätzlich mit einer Abzugs- und/oder Absaugeinrichtung für freigesetztes Gas ausgebildet sind, um im Bedarfsfall eine Qualitätsbeeinträchtigung für den Benutzer, insbesondere bei häufigem Gebrauch der Spülvorrichtung, auszuschließen.

[0046] Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, die in vielfacher Art und Weise abgewandelt werden können. So ist es auch denkbar, daß nur eine Austrittsöffnung 3a, 3b an der Innenwand 1b des Kelches 1 und/oder im Hohlraum angebracht ist. Erfindungsgemäß können auch Austrittsöffnungen 3a, 3b verschiedener geometrischer Form, also runde, eckige oder ovale Austrittsöffnungen angebracht sein.

[0047] Die Austrittsöffnungen 3a, 3b können auch unterschiedlich groß sein. Dabei versteht es sich, daß bei Verwendung von kleineren Austrittsöffnungen 3a, 3b deren Anzahl erhöht ist und bei größeren Austrittsöffnungen 3a, 3b deren Anzahl reduziert sein kann.

[0048] Die Wendel 13 der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform kann auch so gestaltet sein, daß die Gefäße bzw. Gläser außen über die Wendel 13 gestülpt werden können. Dabei versteht es sich, daß die Austrittsöffnungen 3b auch an Außenseiten der Wendelwindungen angebracht sind. Ferner kann das Ausströmen des Kryogases bzw. Wassers auch mittels eines an Hand der Fig. 1 beschriebenen drucksensiblen Auslösemechanismus erreicht werden.

[0049] Bei Ausführungsform nach Fig. 4 können die Austrittsdüsen sowohl an Innenseiten vom Boden und/oder Decke und/oder an Innenseiten der Seitenwände als auch zusätzlich in dem Trägergestell angebracht sein. Sie können aber auch entweder im Trägergestell oder an den Innenwänden des Aufnahmekörpers angebracht sein.

[0050] Der Drehkörper 22 der in Fig. 4 gezeigten Ausführungsform kann auch als runder Drehkörper ausgeführt sein. Der Drehkörper 22 kann aber auch in anderer Form gestaltet sein. So kann er als Spirale ausgeführt sein, wobei an den Außenflächen der Spiralarme die Austrittsöffnungen 3b angebracht sein können. Möglich ist es aber auch, den Drehkörper 22 so zu gestalten, daß er die zu kühlenden Gefäße trägt, wobei eine erhöhte Randeinfassung angebracht sein kann, um ein Abrutschen der Gläser nach außen zu vermeiden.

[0051] Im Rahmen der Erfindung ist es auch vorgesehen, den Kelch nach Fig. 1 mit einem anderen Querschnitt auszuführen. So ist auch ein eckiger, vorzugsweise viereckiger Kelchquerschnitt denkbar. Es versteht sich, daß die Form des Kelches, den jeweiligen zu kühlenden Gefäßen angepaßt werden kann. Für kleinere Gefäße kann der Kelch mit geringerer Höhe ausgeführt sein, wohingegen für längliche Gefäße wie z.B. Sekt- oder Champagnergläser oder Flaschen ein schmalerer eher höher gestalteter Kelch gewählt werden kann. Ebenso kann im Rahmen der Erfindung den verschiedenen Gefäßgrößen in Form und Art und Weise des Anbringens der Austrittsdüsen 3b an dem Führungselement 4 Rechnung getragen werden. Dabei können in der Düsenbaumvariante nach Fig. 1 die Stäbe 4b weggelassen werden und die Austrittsöffnungen 3b auch direkt an einem Mantel des Führungselementes 4 angebracht sein. Desgleichen ist es aber auch denkbar, an der Wendel 13 nach Fig. 3 Stäbe 4b vorzusehen, an deren Außenseiten Austrittsöffnungen 3b angebracht sind.

[0052] Es versteht sich, daß die Erfindung alle diese verschiedenen Kelchvarianten enthält, und daß die Anschlüsse und Zuleitungen, insbesondere für das Kryomedium derart gestaltet sind, daß die verschiedenen Kelche miteinander kombiniert bzw. gegeneinander ausgetauscht werden können.

[0053] Die erfindungsgemäße Spülvorrichtung kann zur Kühlung und/oder Spülung von Gefäßen aus unterschiedlichen Materialien ausgebildet sein. So können Gläser aber auch aus Porzellan bestehende Geschirrteile wie beispielsweise Tassen und/oder Flaschen damit gespült und/oder gekühlt werden.

[0054] Schließlich und endlich versteht sich, daß die einzelnen Merkmale der Erfindung auch in anderen als den dargestellten und beschriebenen Kombinationen verwendet werden können.


Ansprüche

1. Spülvorrichtung für Trinkgefäße und/oder für zur Aufbewahrung von Flüssigkeit geeignete Gefäße, insbesondere für Gläser, umfassend

- einen Raum (la, 16) zur Aufnahme von wenigstens einem Trinkgefäß und

- ein Leitungssystem (8) zum direkten Zuführen eines kryotechnischen Mediums in den Raum (la, 16).


 
2. Spülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Medium Stickstoff umfaßt.
 
3. Spülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Medium Kohlendioxyd umfaßt.
 
4. Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführung des Mediums in gasförmigem und/oder flüssigem Zustand erfolgt.
 
5. Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung zur definierten Steuerung des Drucks, der Intensität und/oder der Temperatur des zuzuführenden Mediums.
 
6. Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Leitungssystem (8) zum Zuführen des Mediums wenigstens eine, insbesondere düsenartige Austrittsöffnung (3a, 3b) aufweist.
 
7. Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch einen einen Hohlraum (1a) umgebenden Aufnahmekörper (1) mit einem im Innern sich axial erstreckenden Führungselement (4) für die Trinkgefäße und/oder die Gefäße zur Aufbewahrung von Flüssigkeiten, wobei eine Innenwand des Aufnahmekörpers (1) und/oder das Führungselement (4, 13) wenigstens jeweils eine Austrittsöffnung (4b, 3a, 3b) aufweisen und Teil des Leitungssystems (8) sind.
 
8. Spülvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement stab- (4) oder wendelförmig (13) ausgebildet ist.
 
9. Spülvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement (4) eine drucksensible Auslöseeinrichtung (4a) umfaßt, die über ein Ventil mit dem Leitungssystem (8) in Verbindung steht.
 
10. Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch einen verschließbaren Aufnahmeraum (16) für Trinkgefäße und/oder für zur Aufbewahrung von Flüssigkeit geeignete Gefäße und durch an den Innenwänden und/oder einer Decke und/oder einem Boden angeordneten Austrittsöffnungen (3a, 3b).
 
11. Spülvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmekörper (15) einen drehbar gelagerten Drehkörper (22) mit daran angeordneten Austrittsöffnungen (3b) aufweist.
 
12. Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, gekennzeichnet durch ein Zuführungssystem (9) zum Zuführen von Wasser, wobei das Zuführungssystem (9) der Innenwand (1b) des Aufnahmekörpers (1), dem Führungselement (4) und/oder einem weiteren mit wenigstens einer Austrittsöffnung (3b) versehenen staboder wendelförmig verlaufenden Führungselement zuordenbar ist.
 
13. Spülvorrichtung nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch eine Umschalteinrichtung zum vordefinierten Anwählen des Leitungssystems (8) zum Zuführen des kryotechnischen Mediums und/oder des Wasserzuführungssystems (9).
 
14. Spülvorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Wasserzuführungssystem (9) und das Leitungssystem (8) zum Zuführen des kryotechnischen Mediums einen Kontaktierungsbereich aufweisen.
 
15. Spülvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine dem Leitungssystem (8) und/oder dem Wasserzuführungssystem (9) zugeordnete Heizeinrichtung.
 
16. Spülvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Abzugs- und/oder Absaugeinrichtung für freigesetztes Gas vorgesehen ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht