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EP 0 823 232 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.05.2000 Patentblatt 2000/19 |
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Anmeldetag: 02.08.1997 |
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Schrankmöbel
Furniture with cabinets
Meuble avec armoires
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE ES FR IT |
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Priorität: |
07.08.1996 DE 29613660 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.02.1998 Patentblatt 1998/07 |
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Patentinhaber: ALNO Aktiengesellschaft |
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88630 Pfullendorf (DE) |
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Erfinder: |
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- Lerch, Martin
88696 Owingen (DE)
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Vertreter: Patentanwälte
Eisele, Otten, Roth & Dobler |
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Karlstrasse 8 88212 Ravensburg 88212 Ravensburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 001 794 DE-U- 7 900 822
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DE-A- 4 436 608
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Schrankmöbel nach dem Gattungsbegriff des Anspruchs 1,
das eine beliebige Inneneinteilung und wahlweise auch Türen oder einen anderen Frontverschluß
haben kann.
[0002] Bekannte Schrankmöbel, insbesondere Küchenmöbel, haben einen Sockel oder unmittelbar
am Korpus angebrachte Füße, die nicht selten durch Sockelleisten verdeckt sind. Alle
genannten Teile müssen genau auf die Bauart und die Abmessungen des Korpus abgestimmt
sein. Das erfordert einen beträchtlichen Aufwand bei der Fertigung und erschwert den
Transport und die Aufstellung der Möbel.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, demgegenüber ein Schrankmöbelkonzept vorzuschlagen,
das rationell gefertigt werden kann und den Transport und die Aufstellung erleichtert.
[0004] Diese Aufgabe wird ausgehend von einem neutralen Korpus ohne jedes Aufstellmittel
erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß an den Seitenwänden je ein Tragelement befestigt
ist, das über den Korpus nach unten übersteht und diesem somit einen Abstand zum Boden
verschafft. Jedes der beiden Tragelemente stellt eine U-förmige Anordnung dar aus
einer Tragwand und zwei angesetzten vertikalen Wangen. Die Tragwände liegen jeweils
an den Seitenwänden des Korpus an und sind mit diesem verbunden, z.B. verschraubt.
Somit ist es möglich, die Korpusse in verschiedenen Ausführungen und Abmessungen herzustellen
und ihnen eine einheitliche Grundform von Tragelementen zuzuordnen. Der Umzug mit
solchen Möbelstücken wird dadurch beträchtlich erleichtert, daß die Tragelemente abgenommen
werden können und der verbleibende Korpus dann auch in kleinvolumigen Fahrzeugen Platz
findet.
[0005] Außerdem bildet die Erfindung die Grundlage für abwechslungsreiche Gestaltungen und
die Möglichkeit, viel Stauraum bereitzustellen. Es wird vorgeschlagen, daß zwischen
den Wangen der Tragelemente Regalböden, Körbe, Stangen oder dergleichen Ablagehilfen
angeordnet sind. Vorteilhafterweise werden die Tragelemente mit einheitlichen höhenverstellbaren
Füßen ausgestattet, die bewußt sichtbar, gut zugänglich und dadurch leicht bedienbar
sind.
[0006] Insbesondere für die Verwendung im Küchenbereich wird vorgeschlagen, daß auf den
Tragelementen eine horizontale Abdeckplatte aufsitzt, die als Arbeitsplatte ausgerüstet
oder beispielsweise als Spültisch bestückt sein kann. Als vorteilhafte Variante ist
dabei zu erwähnen, daß die Tragelemente den Korpus nach oben überragen können, so
daß auch bei einem niederen Korpus Arbeitsplattenhöhe erreicht und außerdem ein Ablagefach
oder ein Schubladenfach gewonnen wird.
[0007] Ferner wird vorgeschlagen, zwei oder mehr erfindungsgemäße Möbel durch Fachböden
miteinander zu verbinden und dadurch ein kombiniertes Möbel zu schaffen. Es wurde
schon erwähnt, das, gewissermaßen als Standardausrüstung, zwischen den Wangen der
Tragelemente Fachböden angeordnet sind. Der weiterführende Vorschlag geht dahin, daß
bei zwei nebeneinandergestellten Schrankmöbeln der bisher beschriebenen Art die benachbarten
Tragelemente gemeinsame Fachböden haben, die somit zwischen den Wangenpaaren beider
Tragelemente aufgenommen sind und Verbindungsbrücken bilden. Solche kombinierten Möbel
eignen sich auch für Ecksituationen. In diesem Fall verwendet man Fachböden, die eine
L-Form haben.
[0008] Schließlich bietet die Erfindung auch die Möglichkeit, Elektrogeräte, z.B. einen
Herd, in das Schrankmöbel zu integrieren. Dabei besteht der Unterschied zu den vorbeschriebenen
Korpussen darin, daß diese nicht beidseitig, sondern nur an einer Seite ein U-förmiges
Tragelement aufweisen, während an der anderen Seite einfache plattenförmige Seitenstützen
angebracht sind. Mit diesen Seitenstützen werden die Korpusse einfach neben das unmittelbar
auf dem Boden stehende Elektrogerät gestellt. Um die Möbelkombination insgesamt horizontal
auszurichten bzw. Höhenbündigkeit mit dem Elektrogerät herbeizuführen, sind die Seitenstützen
vorzugsweise ebenfalls höhenverstellbar. Als Höhenverstelleinrichtung können aber
einfache Schrauben vorgesehen sein, die optisch nicht in Erscheinung treten.
[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in verschiedenen Gestaltungsvarianten wird
nachfolgend anhand verschiedener räumlicher Darstellungen erläutert. Im einzelnen
zeigt
- Fig. 1
- die drei wesentlichen Einzelteile eines erfindungsgemäßen Schrankmöbels,
- Fig. 2
- die zusammengesetzten Teile nach Fig. 1,
- Fig. 3
- ein einzelnes Tragelement ohne Ablagehilfen,
- Fig. 4
- das Tragelement mit zwei Regalböden,
- Fig. 5
- das Tragelement mit einem Fachboden und einer Stange
- Fig. 6
- das Tragelement mit einer Stange und einem Ablagekorb,
- Fig. 7
- ein einzeiliges kombiniertes Möbel,
- Fig. 8
- ein kombiniertes Eckmöbel,
- Fig. 9
- zwei Schrankmöbel mit einfachen Seitenstützen und
- Fig. 10
- ein kombiniertes Möbel mit Elektrogerät.
[0010] In Fig. 1 ist ein Schrankkorpus 1 schematisch als Quader dargestellt. Dazu gibt es
untereinander gleiche Tragelemente 2 und 3, die jeweils aus einer Tragwand 4 und zwei
rechtwinklig angesetzten Wangen 5 und 6 bestehen. Die Tragelemente haben somit in
der Draufsicht eine U-Form. Die Wangen 5 und 6 sind länger als der Korpus 1 hoch ist.
Außerdem ist am unteren Ende jeder Wange 5,6 ein Fuß 7 angebracht, der vorzugsweise
höhenverstellbar ausgeführt ist. Die Tragelemente 2 und 3 werden in spiegelbildlicher
Anordnung mit ihren Tragplatten 4 an den Seitenwänden des Korpus so festgemacht, daß
die Oberkanten der Tragplatten mit dem Korpus bündig sind. Durch den Überstand der
Wangen 5 und 6 und die zusätzliche Höhe der Füße 7 hat bei dem zusammengesetzten Möbel
gemäß Fig. 2 der Korpus 1 einen Abstand vom Boden.
[0011] Um zusätzliche Ablagemöglichkeiten zu schaffen, sind an dem Tragelement gemäß Fig.
4 zwei Regalböden 8 und 9 vorgesehen. Sie sind zwischen den Wangen aufgenommen und
dadurch befestigt. Der obere Regalboden 8 ladet weiter aus. Die Ausladung beider Regalböden
ist größer als die Breite der Wangen.
[0012] Bei dem Tragelement nach Fig. 5 ist der obere Regalboden durch eine Stange 10 ersetzt,
die sich parallel zur Tragwand zwischen den Wangen erstreckt und beispielsweise als
Handtuchhalter oder zum Anhängen von Kochwerkzeug oder dergleichen verwendet werden
kann.
[0013] In Fig. 6 schließlich ist der untere Regalboden durch einen Ablagekorb 11 ersetzt.
Auch er ist zwischen den Wangen aufgenommen. Oben ist hier ebenfalls eine Stange 10.
[0014] Das kombinierte Möbel nach Fig. 7 ist aus zwei erfindungsgemäßen, aber unterschiedlichen
Einzelmöbeln entstanden. Das linke Teilmöbel 12 entspricht genau dem Möbel nach Fig.
2. Das rechte Teilmöbel 13 enthält dagegen zwei gleiche seitlich aneinander befestigte
Korpusse. Wesentlich ist in diesem Beispiel, daß zwei brückenbildende Regalböden 14
und 15 vorgesehen sind. Sie verbinden die beiden einander zugewandten Tragelemente
der Teilmöbel 12 und 13. Beide Fachböden sind zwischen den Wangen beider Tragelemente
aufgenommen.
[0015] Das kombinierte Eckmöbel nach Fig. 8 besteht aus den gleichen Teilmöbeln 12 und 13,
die auch in Fig. 7 gezeigt sind, jedoch sind diese im Winkel zueinander gestellt.
Die benachbarten Tragelemente beider Teilmöbel sind hier durch zwei L-förmige Fachböden
14 und 17 miteinander verbunden, die zweckmäßigerweise an der Außenecke mittels einer
Stütze 18, deren unteres Ende nicht sichtbar ist, zusätzlich auf dem Boden abgestützt
sind.
[0016] In den Figuren 9 und 10 sind Einzelschrankmöbel 19 und 20 gezeigt, die sich gegenüber
dem Schrankmöbel nach Fig. 2 dadurch unterscheiden, daß jeweils eines der Tragelemente
durch eine einfache plattenförmige Seitenstütze 21 bzw. 22 ersetzt ist. Diese Seitenstützen
sind plattenförmig und nach oben und nach hinten korpusbündig an der Seitenwand des
Korpus angeschraubt. Nach unten stehen die Seitenstützen 21 und 22 soweit über den
Korpus über wie die Wangen und die Füße der U-förmigen Tragelemente. Zusätzlich können
die Seitenstützen 21 und 22 Schrauben zur begrenzten Höhenverstellung aufweisen, die
nicht dargestellt sind.
[0017] In Fig. 10 ist das durch Aneinanderstellen kombinierte Möbel insgesamt gezeigt. Ein
Elektrogerät 23 ist unmittelbar zwischen die Seitenstützen 21 und 22 eingefügt. Selbstverständlich
kann auch dieses kombinierte Möbel eine durchgehende oder geteilte Arbeitsplatte erhalten.
1. Schrankmöbel mit einem mindestens aus einem Boden, einem Oberteil, zwei Seitenwänden
und einer Rückwand bestehenden Korpus, dadurch gekennzeichnet, daß an den Seitenwänden
je ein Tragelement (2, 3) befestigt ist, das über den Korpus (1) nach unten übersteht,
so daß der Korpus (1) einen Abstand vom Boden hat, und daß die Tragelemente (2,3)
je eine an der Seitenwand des Korpus (1) anliegende Tragwand (4) und zwei an diese
in U-förmiger Anordnung angesetzte vertikale Wangen (5,6) aufweisen.
2. Schrankmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Wangen (5,6)
der Tragelemente Regalböden (8,9), Körbe (11), Stangen (10) oder dergleichen Ablagehilfen
angeordnet sind.
3. Schrankmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragelemente (2,3) höhenverstellbare
Füße (7) aufweisen.
4. Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
auf den Tragelementen eine horizontale Abdeckplatte aufsitzt.
5. Schrankmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Tragelemente den Korpus nach oben überragen.
6. Kombiniertes Möbel, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei Schrankmöbel nach
Anspruch 1 durch Fachböden (14,15) miteinander verbunden sind, die zwischen den Wangen
zweier benachbarter, zu verschiedenen Korpussen gehörender Tragelemente aufgenommen
sind.
7. Kombiniertes Möbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die verbindenden Fachböden
(16, 17) eine L-Form haben.
8. Kombiniertes Möbel mit mehreren unmittelbar oder unter Einfügung eines Elektrogeräts,
z.B. eines Herdes, nebeneinander gereihten Korpussen, die jeweils mindestens aus einem
Boden, einem Oberteil, zwei Seitenwänden und einer Rückwand bestehen, dadurch gekennzeichnet,
daß an den äußeren Seitenwänden der äußeren Korpusse der Aneinanderreihung je ein
Tragelement (2, 3) befestigt ist, das über dem Korpus nach unten übersteht, so daß
der Korpus einen Abstand vom Boden hat, daß die Tragelemente je eine an der Seitenwand
des Korpus anliegende Tragwand (4) und zwei an diese in U-förmiger Anordnung angesetzte
vertikale Wangen (5, 6) aufweisen, und daß an den nicht mit Tragelementen besetzten
Seitenwänden der Korpusse plattenförmige Seitenstützen (21, 22) befestigt sind.
9. Schrankmöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenstützen (21, 22)
höhenverstellbar sind.
1. Furniture with cabinets with at least one unit comprising a base, an upper part, two
side walls and a rear wall, characterised in that a support element (2, 3) is attached
to each of the side walls, which projects downwards beyond the unit (1) so that the
unit (1) is spaced apart from the floor, and in that the support elements (2, 3) each
have a supporting wall (4) bearing against the side wall of the unit (1) and two vertical
side walls (5, 6) attached to the latter in a U-shaped arrangement.
2. Furniture with cabinets according to claim 1, characterised in that shelves (8, 9),
baskets (11), rods (10) or similar storage aids are arranged between the side walls
(5, 6) of the support elements.
3. Furniture with cabinets according to claim 1, characterised in that the support elements
(2, 3) have height-adjustable feet (7).
4. Furniture with cabinets according to one of the preceding claims, characterised in
that a horizontal cover plate is positioned on the support elements.
5. Furniture with cabinets according to one of the preceding claims, characterised in
that the support elements project upwards beyond the unit.
6. Combined furniture, characterised in that at least two items of furniture with cabinets
according to claim 1 are connected by compartment bases (14, 15) which are mounted
between the side walls of two adjacent support elements belonging to different units.
7. Combined furniture according to claim 6, characterised in that the connecting compartment
bases (16, 17) are L-shaped.
8. Combined furniture with several units arranged in a row directly adjacent to one another
or with the insertion of an electrical device, e.g. a cooker, which comprise at least
one base, one upper part, two side walls and a rear wall, characterised in that on
the outer side walls of the outer units of the arrangement support elements (2, 3)
are secured respectively, which project downwards beyond the unit so that the unit
is spaced apart from the floor, in that the support elements each have a support wall
(4) bearing on the side wall of the unit and two vertical side walls (5, 6) fitted
in a U-shaped arrangement, and in that on the side walls of the units not fitted with
support elements plate-shaped side supports (21, 22) are secured.
9. Combined furniture according to claim 8, characterised in that the side supports (21,
22) are adjustable in height.
1. Armoire, comportant un corps constitué d'au moins un fond, une partie supérieure,
deux parois latérales et une paroi arrière,
caractérisée en ce que, sur les parois latérales, il est fixé, à chaque fois, un élément
porteur (2,3), qui dépasse le corps (1) vers le bas, de sorte que le corps (1) présente
un écartement du sol, et en ce que les éléments porteurs (2,3) présentent, à chaque
fois, une paroi de support (4) adjacente à la paroi latérale du corps (1) et deux
faces verticales (5,6) adaptées à celle-ci suivant un agencement en forme de U.
2. Armoire selon la revendication 1,
caractérisée en ce que, entre les faces (5,6) des éléments porteurs, sont agencés
des fonds de rayonnage (8,9), des paniers (11), des barres (10) ou des moyens auxiliaires
de dépose analogues.
3. Armoire selon la revendication 1,
caractérisée en ce que les éléments porteurs (2,3) présentent des pieds (7) réglables
en hauteur.
4. Armoire selon une des revendications précédentes,
caractérisée en ce qu'une plaque de recouvrement horizontale repose sur les éléments
porteurs.
5. Armoire selon une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que les éléments porteurs dépassent le corps vers le haut.
6. Meuble combiné,
caractérisé en ce qu'au moins deux armoires selon la revendication 1 sont reliées
ensemble par des tablettes (14,15), qui sont reçues entre les faces de deux éléments
porteurs voisins appartenant à des corps différents.
7. Meuble combiné selon la revendication 6,
caractérisé en ce que les tablettes de liaison (16,17) présentent une forme de L.
8. Meuble combiné comportant plusieurs corps disposés en série l'un à côté de l'autre
directement ou en introduisant un appareil électrique, par exemple une cuisinière,
corps qui sont constitués, à chaque fois, d'au moins un fond, une partie supérieure,
deux parois latérales et une paroi arrière,
caractérisé en ce que, sur les parois latérales externes des corps externes de la
série, il est fixé, à chaque fois, un élément porteur (2,3) qui dépasse le corps vers
le bas, de sorte que le corps présente un écartement du sol, en ce que les éléments
porteurs présentent, à chaque fois, une paroi de support (4) adjacente à la paroi
latérale du corps et deux faces verticales (5,6) adaptées à celle-ci suivant un agencement
en forme de U, et en ce que des supports latéraux en forme de plaque (21,22) sont
fixés aux parois latérales des corps non munis d'éléments porteurs.
9. Armoire selon la revendication 8,
caractérisée en ce que les supports latéraux (21,22) sont réglables en hauteur.