(19)
(11) EP 0 888 739 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.05.2000  Patentblatt  2000/20

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.01.1999  Patentblatt  1999/01

(21) Anmeldenummer: 98112253.4

(22) Anmeldetag:  02.07.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47C 1/032
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 05.07.1997 DE 19728838

(71) Anmelder: FIRMA KÖNIG & NEURATH KG
D-61184 Karben (DE)

(72) Erfinder:
  • Sander, Armin
    90453 Nürnberg (DE)
  • Potrykus, martin
    96049 Bamberg (DE)

(74) Vertreter: Tergau & Pohl Patentanwälte 
Mögeldorfer Hauptstrasse 51
D-90482 Nürnberg
D-90482 Nürnberg (DE)

   


(54) Stuhl, insbesondere Bürostuhl


(57) Ein Bürostuhl enthält eine Sitzfläche (1) und eine Rückenlehne (2), deren Neigung durch ein Führungsgetriebe in Form eines Koppelgetriebes gesteuert ist. Dessen Bewegungsebene verläuft parallel zur Zeichnungsebene. Das Koppelgetriebe enthält in Form einer Getriebekette aneinandergelenkt einen Sitzträger (7) als Basislenker (3), einen darüber verlaufenden Sitzlenker (4) als Träger der Sitzfläche (1) und als Verbindungsglied zwischen beiden einen die Rückenlehne tragenden Rücklenker (6). Diese Getriebekette wird durch eine Rückstellfeder entgegen der Rückneigerichtung nach oben (14) beaufschlagt. Die Rückstellfeder ist eine Drehfeder (10) mit die Gelenkachse (15) zwischen Sitzträger (7) und Rücklenker (9) umgebendem oder bildendem Federkörper (11). Die Drehfeder (10) ist mit einem vorderen Federende (13) am Sitzträger (7) abgestützt. Sie bildet mit ihrem rückwärtigen Federende (9) mindestens teilweise den Rücklenker (6). Der Rücklenker (6) ist dadurch in Rückstellrichtung (14) selbsttätig vorgespannt.






Recherchenbericht