TOR MIT EINEM VERTIKAL BEWEGBAREN, AN SEILEN GEHALTENEM TORBLATT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Tor nach Anspruch 1. Demgemäß betrifft die Erfindung ein Tor mit einem etwa vertikal bzw. über Kopf bewegbarem Torblatt, insbesondere Deckengliedertor, Schwingtor, Hubtor, mit einer vertikal verlaufende Zargenholme aufweisenden Zarge, die im Randbereich der mit dem Torblatt zu verschließenden Toröffnung festgelegt ist, mit einer Führungsschieneneinrichtung, in die das Torblatt - ggfs. über an diesem angeordnete Rollen oder dgl. - in Schienenlängsrichtung verschiebbar eingreift, und mit das Torblatt haltenden Seilen oder dgl., die insbesondere über Seilrollen an einer ortsfest zu lagernden Welle angreifen.

[0002] Torblätter der in Rede stehenden Art können unter Fremdeinwirkung, bspw. also Einbruchsversuch von der Außenseite her aus der Schließstellung nach oben bewegt werden, bspw. durch Aufhebeln unter Krafteinwirkung auf die Unterkante.

[0003] Die US-A-1 873 485 beschreibt ein Garagentor in Form eines Deckengliedertores mit einem über Kopf bewegbaren Torblatt, das aus mehreren über Scharniere aneinander angelenkten Paneelen besteht. An dem unteren Bereich des Torblatts greift ein Zugmittel in Form einer Kette an. Das bekannte Tor ist mittels einer per Hand zu betätigenden Verriegelungseinrichtung versehen, deren Riegel in einer im Bereich eines der vertikal angeordneten Zargenholme ausgebildeten Eingriffsausbildung eingreift. Dieses bekannte Tor ist damit gegen unbefugtes, z.B. im Rahmen eines Einbruchsversuch erfolgendes Aufdrücken mittels eines Hebels oder dergleichen gesichert. Eine solche Sicherung ist aber bei Torblättern, die eine solche handbetätigte Verriegelungseinrichtung nicht aufweisen, z.B. weil sie mit einem Antrieb über das Zugmittel hochgezogen werden sollen, nicht gegeben.

[0004] Weitere vertikal bewegliche Tore, die gegen unbefugtes Aufschieben gesichert sind, sind aus der US-A-3 850 465 und der US-A-4 035 008 bekannt. Dabei handelt es sich aber um Tore mit Rolladen bzw. Rollgitter, deren einzelne Rolladenglieder bzw. Rollgitterglieder in Bewegungsrichtung des Tores relativ zueinander verschiebbar sind. Zwei aufeinanderfolgend benachbarte Glieder sind mit einem Hebelgestänge miteinander verbunden, das dann, wenn die Glieder aufeinander zu geschoben werden, aus der Rolladen- bzw. Rollgitterebene ausgelenkt wird und sich an einer der Führung des Rolladen bzw. Rollgitters zugeordneten Eingriffsausbildung festhakt. Offensichtlich funktioniert diese Art der Einbruchssicherung nur bei rolladenähnlichen Toren, die ähnlich normaler Fensterrolläden geöffnet und geschlossen werden, nicht aber z.B. bei in der Regel mit einstückigen Torblättern versehenen über Kopf bewegbaren Schwingtoren oder bei Deckengliedertoren mit aus einzelnen mittels Scharnieren relativ zueinander unverschiebbar aneinander angelenkten Paneelen zusammengesetzten Torblättern der in der US-A-1 873 485 beschriebenen Art und vor allen Dingen nicht bei Toren mit an Seilen gehaltenen, vertikal beweglichen Torblättern, wie sie hier in Rede stehen.

[0005] Der Erfindung liegt damit die Aufgabe zugrunde, bei einem Tor mit einem vertikal oder über Kopf bewegbaren, an Seilen gehaltenen Torblatt Vorsorge dafür zu treffen, daß das Torblatt beim Versuch der Öffnungsbewegung ohne Antrieb gegen eine solche Bewegung gesperrt wird.

[0006] Diese Aufgabe wird durch ein Tor mit den Merkmalen des beigefügten Anspruchs 1 gelöst.

[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0008] Die Vorsorge, daß das Torblatt beim Versuch der Öffnungsbewegung ohne Antrieb gegen eine solche Bewegung gesperrt wird, wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß im Bereich wenigstens eines der Zargenholme eine Eingriffsausbildung vorgesehen ist, in welche bei Aufwärtsbewegung des Torblattes die Sperrklinke einer an wenigstens einer Seite des Torblattes an diesem festgelegten und an dem dieser Torblattseite zugeordneten Seil angreifenden Sperrklinkeneinrichtung eingreift, wenn das dieser zugeordnete Seil schlaff wird.

[0009] Die Torblätter von Toren der in Rede stehenden Art sind an Seilen gehalten, die im Betrieb gespannt sind, was regelmäßig auch für den Schließzustand des Torblattes gilt. Ein motorisch angetriebenes Torblatt dieser Art bspw. wird bei Bewegung des Torblattes ohne gleichzeitigem Betrieb des Antriebes, also bspw. bei Anheben des Torblattes aus der Schließstellung unter Fremdeinwirkung aus der Haltekraft der Seile gelöst, so daß diese schlaff werden. Dieses Kriterium wird dazu ausgenutzt, eine Sperrklinkeneinrichtung derart zu beeinflussen, daß deren Sperrklinke in die Sperrstellung ausschwenkt. Zu diesem Zwecke ist die Sperrklinkeneinrichtung hinsichtlich der Haltekraft zwischen Seil und Torblatt zwischen diesen beiden Elementen angeordnet, d.h. solange das Seil unter mehr oder weniger großer Zugspannung an dem Torblatt angreift, ist die Sperrklinke in die Sperrklinkeneinrichtung zurückverfahren, während sie bei Verschwinden der Zugspannung und damit Schlaffwerden des Seiles in die Sperrstellung ausschwenkt. Eine solche Funktion der Sperrklinkeneinrichtung läßt sich auf verschiedene Weise erreichen und wird vielfach für die Funktion des Überführens der Sperrklinke in die Sperrstellung von einer gespeicherten Federkraft unterstützt. Vorzugsweise weist die Sperrklinkeneinrichtung zwei Teile auf, die etwa in Zugkraftrichtung des Seiles längsverschieblich aneinander angreifen, und zwar derart, daß sich die Teile unter Federkraft aufeinander zu bzw. ineinander schieben, sobald das angreifende Seil schlaff wird. Diese Verschiebebewegung wird auf die Sperrklinke übertragen die insbesondere als verschwenkbar gelagertes Teil ausgebildet ist, an dem über eine in der Ruhestellung schräg verlaufende Schulter ein bei Ineinanderschieben der Gehäuseteile der Einrichtung ein in Verschieberichtung bewegter Anschlag angreift.

[0010] Die Sperrklinke greift bei Schlaffwerden des Seiles, d.h. beim Versuch, das Torblatt durch Fremdkraft aus der Schließstellung anzuheben, in eine oder auch mehrere in der Verschieberichtung des Torblattes aufeinanderfolgend angeordneten Eingriffsausbildungen ein. Diese Eingriffsausbildungen können grundsätzlich an einem dem benachbarten Zargenholm zugeordneten Element ausgebildet sein, das auch außerhalb der Zarge ortsfest, d.h. an der die mit dem Torblatt zu verschließende Toröffnung umgebenden Mauerberandung festgelegt ist. In bevorzugter Ausführung wird jedoch die Eingriffsausbildung im Material des Zargenholmes selbst vorgesehen, und zwar in Form einer Auswölbung mit nach unten gerichteter Angriffsfläche für die Sperrklinke. Die Auswölbung weist vorzugsweise eine der Sperrklinke zugewandt aus dem Zargenmaterial herausgedrückte Kante auf, die von der Sperrklinke hintergriffen werden kann.

[0011] Die Sperrklinke kann mittels einer Feder in ihre Ruhestellung vorgespannt sein.

[0012] Die beiliegenden Zeichnungen zeigen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, und zwar Figur 1 bei straffem Seil und deshalb in die Ruhelage verschwenkter Sperrklinke, während Figur 2 - angedeutet durch einen Hebebalken, einen Einbruchsfall mit dem Versuch der Anhebung des Torblattes aus der Schließstellung zeigt, so daß das gezeigte Seil schlaff wird und die Sperrklinke in ihre Sperrstellung ausschwenkt, in der sie in eine Eingriffsausbildung in dem wandseitigen Zargenmaterial eingreift.

Ansprüche

1. Tor mit einem vertikal oder über Kopf bewegbarem Torblatt, mit einer vertikal verlaufende Zargenholme aufweisenden Zarge, die im Randbereich der mit dem Torblatt zu verschließenden Toröffnung festgelegt ist, mit einer Führungsschieneneinrichtung, in die das Torblatt in Schienenlängsrichtung verschiebbar eingreift, und mit das Torblatt haltenden Seilen, die an einer ortsfest zu lagernden Welle angreifen, wobei im Bereich wenigstens eines der Zargenholme eine Eingriffsausbildung vorgesehen ist, in welche bei Aufwärtsbewegung des Torblattes die Sperrklinke einer an wenigstens einer Seite des Torblattes an diesem festgelegten und an dem dieser Torblattseite zugeordneten Seil angreifenden Sperrklinkeneinrichtung eingreift, wenn das dieser Sperrklinkeneinrichtung zugeordnete Seil schlaff wird.

2. Tor nach Anspruch 1 ,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Tor ein Deckengliedertor, Schwingtor oder Hubtor ist,

daß das Torblatt über an dem Torblatt angeordnete Rollen oder dgl. in die Führungsschieneneinrichtung eingreift und daß die zum Halten des Torblattes vorgesehenen Seile über Seilrollen an der ortsfest zu lagernden Welle angreifen.

3. Torblatt nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Eingriffsausbildung durch eine Ausdrückung aus dem Zargenmaterial mit nach unten gerichteter Berandung für den Anschlag der ausgefahrenen Sperrklinke ausgeformt ist und

daß die Ausdrückung in dem an dem Innenrandbereich der Toröffnung anliegend festzulegenden Bereich des der Sperrklinkeneinrichtung zugewandten Zargenholms ausgebildet ist.

4. Tor nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Sperrklinke der Sperrklinkeneinrichtung etwa in einer senkrecht zur Ebene des Torblattes verlaufenden Bewegungsebene ausfahrbar ist.

5. Tor nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß mehrere Eingriffsausbildungen über einen unteren Teil der Längserstreckung des Zargenholms aufeinanderfolgend vorgesehen sind.

6. Tor nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Zargenholm zwei etwa rechtwinklig zueinander verlaufende Schenkel aufweist, deren einer die Auswölbung bzw. Auswölbungen aufweist und an deren anderem, von der Innenwandberandung der Toröffnung abragenden Schenkel die Führungsschieneneinrichtung befestigt ist.

7. Tor nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der die Eingriffsausbildung aufweisende Zargenholmteil in seinem dem Torblatt zugewandten Kantenbereich eine Abbiegung mit einer Aufnahmenut für eine dem zugewandten Seitenbereich des Torblattes angreifende Dichtung aufweist.

8. Tor nach einem der Ansprüche 2 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ausdrückungen jeweils durch eine etwa senkrecht zur Zargenholmlängsrichtung geführte Durchtrennung des Zargenwerkstoffes und eine in Zargenholmlängsrichtung nach oben gesehen taschenförmige Ausbuchtung in Richtung abgewandt von der Innenwandungsberandung der Toröffnung, an der der Zargenholm zu befestigen ist, gebildet sind.

9. Tor nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die in Zargenholmlängsrichtung nach unten weisende Trennkante der jeweiligen Ausbuchtung einen etwa trapezförmigen Verlauf - insbesondere mit abgerundeten Ecken zwischen der kürzeren der beiden parallelen Trapezseiten und den Trapezschenkeln - aufweist.

10. Tor nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die in Zargenholmlängsrichtung nach unten weisende Trennkante der jeweiligen Ausbuchtung einen etwa kreisbogenförmigen Verlauf aufweist.

11. Tor nach einem der Ansprüche 2 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß der in Zargenholmlängsrichtung gesehene Mittelschnitt durch die Ausbuchtungen mit dem diese umgebenden nicht ausgebuchteten Zargenverlauf jeweils eine etwa dreieckige Fläche einschließt.

12. Tor nach einem der Ansprüche 6 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Sperrklinkeneinrichtung an dem in der Schließlage befindlichen Torblatt zumindest bereichsweise in den von den Schenkeln des Zargeholmes aufgespannten Dreieckraum hineinragend angeordnet ist.

13. Tor nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Sperrklinke der Sperrklinkeneinrichtung in der ausgefahrenen Sperrstellung eine zum zugeordneten Zargenholm hin und leicht nach oben gerichtete Anschlagkante aufweist.

14. Tor nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß die gleichmäßige Beabstandung der in Zargenholmlängsrichtung aufeinanderfolgenden Ausdrückungen Unterbrechungen für das Einbringen von Öffnungen für die Durchführung von Befestigungsbolzen in die Innenrandwandung der Toröffnung aufweist.

Claims

1. Door having a door leaf which is movable vertically or overhead, having a frame with vertically extending frame uprights, which is secured in the edge region of the door aperture which is to be closed off with the door leaf, with a guide rail assembly into which the door leaf engages so as to be movable in the longitudinal direction of the rail, and with cables which hold the door leaf and which act on a shaft which is to be fixedly mounted shaft, whilst in the region of at least one of the frame uprights an engagement structure is provided in which the securing latch of a latching mechanism fixed to the door leaf on at least one side thereof and acting on the cable associated with this side of the door leaf engages when the door leaf is moved upwards, when the cable associated therewith becomes slack.

2. Door according to claim 1, characterised in that the door is a sectional up-and-over door, a swing door or lifting door, in that the door leaf engages in the guide rail assembly by means of rollers or the like mounted on the door leaf, and in that the cables provided for holding the door leaf engage, via cable pulleys, on the shaft which is to be immovably fixed.

3. Door leaf according to claim 1 or 2, characterised in that the engagement structure is formed by a portion pressed out from the frame material with a downwardly directed edge for the activated securing latch to abut on and in that the pressed out portion is formed in the region of the frame upright facing the latching mechanism which is to be secured abutting on the inner edge portion of the door aperture.

4. Door according to one of claims 1 to 3,
characterised in that the latch of the latching mechanism is extendable roughly in a plane of movement extending perpendicular to the plane of the door leaf.

5. Door according to one of claims 1 to 4,
characterised in that a plurality of engagement structures are provided one after another over a lower part of the longitudinal extent of the frame upright.

6. Door according to one of claims 1 to 5,
characterised in that the frame upright has two legs extending substantially at right angles to one another, one of which comprises the convexity or convexities while the guide rail assembly is secured to the other leg projecting from the inner wall edge of the door aperture.

7. Door according to one of claims 1 to 6,
characterised in that the part of the frame upright comprising the engagement structure has a bend in its edge region facing the door leaf, with a receiving groove for accommodating a seal acting on the associated side portion of the door leaf.

8. Door according to one of claims 2 to 7,
characterised in that the pressed-out portions are each formed by a break in the frame material running more or less perpendicularly to the longitudinal direction of the frame upright and a bulge, which is pouch-shaped when viewed upwards in the longitudinal direction of the frame upright, in the direction facing away from the inner wall edge of the door aperture to which the frame upright is to be secured.

9. Door according to claim 8, characterised in that the separating edge of the bulge, facing downwards in the longitudinal direction of the frame upright, has a substantially trapezoidal configuration - particularly with rounded corners between the shorter of the two parallel sides of the trapezium and the other sides of the trapezium.

10. Door according to claim 9, characterised in that the separating edge of the bulge, facing downwards in the longitudinal direction of the frame upright, has a substantially arcuate configuration.

11. Door according to one of claims 2 to 10,
characterised in that the central section through the bulges, viewed in the longitudinal direction of the frame upright, encloses a substantially triangular area with the non-convex frame configuration surrounding these bulges.

12. Door according to one of claims 6 to 11,
characterised in that the latching mechanism is mounted on the door leaf in the closed position so as to project at least in parts into the triangular space spanned by the legs of the frame upright.

13. Door according to one of claims 1 to 12,
characterised in that the latch of the latching mechanism in the extended locking position has an abutting edge directed towards the associated frame upright and slightly upwards.

14. Door according to one of claims 1 to 13,
characterised in that the uniform spacing of the pressed-out portions arranged successively in the longitudinal direction of the frame upright has breaks for the provision of openings for driving security bolts into the inner wall edge of the door aperture.

Revendications

1. Porte comprenant un panneau mobile verticalement ou remontant puis basculant, comportant des montants verticaux munis d'une feuillure, et qui sont fixés au bord de l'ouverture destinée à être fermée par le panneau de porte, et une installation de rail de guidage dans laquelle le panneau de porte vient prendre de manière coulissante dans la direction des rails ainsi que des câbles tenant le panneau de porte, ces câbles étant reliés à un arbre fixe, porte dans laquelle
au niveau d'au moins l'un des montants de feuillure, on a une cavité formant une prise dans laquelle, lors du mouvement de soulèvement du panneau de porte, pénètre le verrou d'une installation de verrouillage fixée sur au moins un côté du panneau de porte et soumis à l'action du câble associé à ce côté du panneau de porte, lorsque le câble associé à cette installation de verrouillage prend du mou.

2. Porte selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
la porte est une porte à élément remontant, une porte pivotante ou une porte relevable,

- le panneau de porte vient prendre dans l'installation de rail de guidage par des galets ou moyens analogues équipant le panneau de porte, et

- les câbles qui tiennent le panneau de porte agissent par l'intermédiaire de poulies de câble de l'arbre en position fixe.

3. Panneau de porte selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que

la cavité de prise est réalisée par une déformation de la matière de la feuillure avec un bord dirigé vers le bas pour constituer une butée pour le verrou déployé, et

la déformation est réalisée dans la zone du montant à feuillure intérieure de l'ouverture de porte, tournée vers l'installation de verrouillage et servant à la bloquer.

4. Porte selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisée en ce que
le verrou de l'installation de verrouillage se déploie dans un plan de déplacement sensiblement perpendiculaire au plan du panneau de porte.

5. Porte selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisée par
plusieurs cavités de prise réalisées les unes à la suite des autres dans la partie inférieure de la longueur du montant à feuillure.

6. Porte selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisée en ce que
le montant à feuillure comporte deux branches sensiblement perpendiculaires dont l'une comporte la ou les déformations et l'autre branche, en saillie par rapport au bord de la paroi intérieure de l'ouverture de porte, est munie de l'installation à rail de guidage.

7. Porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 6,
caractérisée en ce que
la partie de montant à feuillure comportant la cavité de prise présente, dans sa zone de bord tournée vers le panneau de porte, une partie déformée avec une rainure de réception pour un joint coopérant avec la zone latérale correspondante du panneau de porte.

8. Porte selon l'une quelconque des revendications 2 à 7,
caractérisée en ce que
les déformations sont réalisées chaque fois par une coupure de la matière de la feuillure, cette coupure étant sensiblement perpendiculaire à la direction longitudinale des montants à feuillure et une déformation en forme de poche, dans la direction longitudinale du montant à feuillure, lorsqu'on regarde vers le haut, dans la direction opposée à celle du bord de la paroi intérieure de l'ouverture de porte à laquelle est fixé le montant à feuillure.

9. Porte selon la revendication 8,
caractérisée en ce que
l'arête de coupe, dirigée vers le bas, dans la direction longitudinale du montant à feuillure de la déformation respective, présente un tracé sensiblement trapézoïdal, notamment avec des coins arrondis entre le plus petit des deux côtés parallèles du trapèze et les branches du trapèze.

10. Porte selon la revendication 9,
caractérisée en ce que
l'arête de coupe, dirigée vers le bas, dans la direction longitudinale du montant à feuillure de la déformation respective, présente un tracé sensiblement en forme d'arc de cercle.

11. Porte selon l'une des revendications 2 à 10,
caractérisée en ce que
la coupe médiane, vue dans la direction longitudinale du montant à feuillure, à travers les déformations, définit une surface chaque fois sensiblement triangulaire avec le tracé de feuillure non déformé, alentour.

12. Porte selon l'une des revendications 6 à 11,
caractérisée en ce que
l'installation de verrouillage, lorsque le panneau de porte se trouve en position de fermeture, pénètre au moins en
partie dans le triangle sous-tendu par les branches du montant à feuillure.

13. Porte selon l'une des revendications 1 à 12,
caractérisée en ce que
le verrou de l'installation de verrouillage, en position déployée de verrouillage, présente une arête de butée tournée vers le montant à feuillure, associé, et légèrement dirigé vers le haut.

14. Porte selon l'une des revendications 1 à 13,
caractérisée en ce que
l'écartement régulier des déformations qui se suivent dans la direction longitudinale du montant de feuillure comporte des interruptions pour réaliser des ouvertures servant au passage des vis de fixation dans la paroi du bord intérieur de l'ouverture de porte.

Zeichnung