(19)
(11) EP 0 897 043 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.07.2000  Patentblatt  2000/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.02.1999  Patentblatt  1999/07

(21) Anmeldenummer: 98112438.1

(22) Anmeldetag:  04.07.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05D 11/00, E05D 5/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 14.08.1997 DE 29714533 U

(71) Anmelder: Dr. Hahn GmbH & Co. KG
D-41189 Mönchengladbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Sinsteden, Claudia
    41179 Mönchengladbach (DE)

(74) Vertreter: Palgen, Peter, Dipl.-Phys. Dr. et al
König-Palgen-Schumacher-Kluin Patentanwälte Mulvanystrasse 2
40239 Düsseldorf
40239 Düsseldorf (DE)

   


(54) Band für Türen, Fenster und dergleichen


(57) Ein Band (100) für Türen, Fenster und dergleichen umfaßt ein auf einer vorderen Befestigungsfläche (3) des feststehenden Rahmens (1) befestigbares Bandteil (10), ein auf einer vorderen Befestigungsfläche des Flügels befestigbares Bandteil (20) und einen Scharnierteile (6) beider Bandteile (10, 20) durchgreifenden vertikalen Bandzapfen (30), um den die beiden Bandteile (10,20) gegeneinander verschwenkbar sind. Es ist ein horizontal gegenüber dem Scharnierteil (6) versetztes blockförmiges Befestigungsteil (4) an mindestens einem der Bandteile (10,20) vorgesehen, welches mit einer hinteren Anlagefläche (5) zur Anlage auf der entsprechenden Befestigungsfläche (3) bestimmt und mittels es von vorn durchgreifender, als von vorn betätigbare Kopfschrauben ausgebildeter Befestigungsschrauben (15) darauf befestigbar ist. Es ist ferner eine Abdeckung (12) vorhanden, welche zwei in einem Winkel von etwa 90° zueinander stehende Schenkel (12',12'') aufweist, von denen einer (12') den die Befestigungsschrauben (15) enthaltenden Bereich des Befestigungsteils (4) überdeckt und von denen der andere (12'') die dem Bandzapfen (30) abgelegene Seitenfläche (14) des Befestigungsteils (4) bis zur Befestigungsfläche (3) überdeckt. Das einzige Verriegelungsmittel der Abdeckung (12) ist ein mit der Abdeckung (12) einstückiges Teil (24), welches auf der Innenseite in die Seitenfläche (14) eingreift.







Recherchenbericht