(19) |
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(11) |
EP 0 768 444 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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12.07.2000 Patentblatt 2000/28 |
(22) |
Anmeldetag: 26.09.1996 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05F 15/16 |
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(54) |
Anschlusswinkel für motorgetriebene Torblätter
Bracket for motor-driven door panels
Support pour panneaux de portes motorisés
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE |
(30) |
Priorität: |
09.10.1995 DE 29516001 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.04.1997 Patentblatt 1997/16 |
(73) |
Patentinhaber: Hörmann KG Antriebstechnik |
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33790 Halle i. Westfalen (DE) |
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Erfinder: |
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- Hörmann, Thomas J., Dipl.-Ing.
66606 St. Wendel (DE)
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(74) |
Vertreter: Flügel, Otto, Dipl.-Ing. |
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Lesser, Flügel & Kastel,
Postfach 81 05 06 81905 München 81905 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung nach dem Oberbegriff des beigefügten Anspruchs
1. Außerdem betrifft die Erfindung einen in einer solchen Anordnung verwendbaren Anschlußwinkel.
[0002] Aus der US-A-5 001 861 ist eine Anordnung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des
beigefügten Anspruchs 1 bekannt. Der aus dieser Anordnung bekannte Anschlußwinkel
dient der Ankupplung eines Antriebsaggregat an ein motorisch betriebenes Sektionaltorblatt.
Auch für andere Torsysteme sind aber bereits Anschlußwinkel angeboten worden.
[0003] Aufgrund der gegebenen unterschiedlichen Torsysteme wie Sektionaltore und Schwenktore,
um hier über Kopf bewegbare Tortypen als Beispiel zu nennen, sind die Anschlußwinkel
in konkreter Anpassung entsprechend unterschiedlich, es ist also für jeden Tortyp
ein gesonderter in der Formgebung spezifischer Anschlußwinkel vorgesehen. Liefert
man im Zuge einer Nachrüstung ein Antriebsaggregat unabhängig von einem bestimmten
Torsystem, dann müssen für Sektionaltore und Schwenktore jeweils angepaßte Anschlußwinkel
mit der Folge mitgeliefert werden, daß nur einer der Anschlußwinkel verwendet wird,
während der andere Abfall ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, diesen Abfall
zu vermeiden.
[0004] Diese Aufgabe wird mit einer Anordnung mit den Merkmalen des beigefügten Anspruchs
1 gelöst. Ein in einer solchen Anordnung verwendbare Anschlußwinkel ist im beigefügten
Anspruch 7 angegeben.
[0005] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Erfindungsgemäß
umfaßt also die Anordnung einen Anschlußwinkel, der für die wahlweise Montage an unterschiedliche
Tortypen wie Sektionaltorblätter in Fingerschutzausbildung und Schwenktorblätter in
Rahmenausbildung einen doppelwandigen, von der Torblattebene etwa senkrecht abstehenden
Anschlußabschnitt aufweist, an dessen torblattseitigen Wandungsenden von jeder Wandung
jeweils seitlich nach außen in entgegensetzte Richtungen abstehende Befestigungsabschnitte
etwa rechtwinklig abgebogen sind, welche jeweils etwa parallel zur Wandungsmittelebene
beidseits abstrebende Befestigungsbereiche aufweisen, deren eine die der Antriebseinrichtung
zugewandte Abschlußkante des Torblattes zumindest teilweise übergreifend aus der Ebene
des Befestigungsabschnittes abgebogen sind und deren andere der Kontur des jeweils
weitest in Richtung des Anschlußabschnittes vorragenden Torblattes angepaßt, gekröpft
ausgebildet sind, wobei in den Befestigungsabschnitten und den jeweils daran ausgeformten
Befestigungsbereichen Verschraubungsöffnungen für sämtliche möglichen torblattspezifischen
Anbringungsmöglichkeiten vorgesehen sind.
[0006] Durch diese Ausbildung des Anschlußwinkels ist dieser für verschiedene Tortypen bzw.
deren Torblätter wahlweise einsetzbar, so daß bei Anpassung eines Antriebes ein und
derselbe Anschlußwinkel verwendbar ist. Dadurch wird bei Nachrüstlieferungen Abfall
vermieden und im übrigen hinsichtlich Fertigung, Lagerung und dergleichen der bekannte
Vorteil des Produktes höherer Stückzahl erreicht.
[0007] In besonders bevorzugter Ausführung besteht der Anschlußwinkel aus einem einstückigen,
zunächst in ebener Gestalt nach den Umrissen der Wandungen des Anschlußabschnittes,
der Befestigungsabschnitte, der Befestigungsbereiche und den Verschraubungsöffnungen
gestanzten und anschließend zur Endform gebogenen Blechteil.
[0008] In weiterhin besonders bevorzugter Ausführung ist der Anschlußabschnitt U-förmig
mit seinen beiden parallel verlaufenden Wandungen als Schenkel und in seinem den Abbiegungszonen
der Befestigungsabschnitte abgewandten Endbereich mit einem die Wandungen mit Abstand
verbindenden Stegteil ausgebildet.
[0009] Diese und weitere bevorzugte Ausführungen ergeben aus den Unteransprüchen, insbesondere
mit Bezug auf das in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel, dessen nachfolgende
Beschreibung die Erfindung näher erläutert. Es zeigen
- Figur 1
- einen Toranschlußwinkel in Anbringung an einem Lamellenporfil eines Sektionaltorblattes;
- Figur 2
- den Toranschlußwinkel in Anbringung an dem Rahmenprofil eines Schwenktorblattes;
- Figur 3
- eine Seitenansicht des Toranschlußwinkels mit eingebrachtem Lochbildern und
- Figur 4
- die Abwicklung des Anschlußwinkels in eine Ebene zur Verdeutlichung des Stanzbildes.
[0010] Die Figuren 1 und 2 zeigen einen insgesamt mit 1 bezeichneten Anschlußwinkel, in
Figur 1 in Anbringung an einer Sektiontorblattlamelle 2 und in Figur 2 in Anbringung
an einem Schwenktorblatt. Wie ersichtlich, paßt sich der Anschlußwinkel beiden unterschiedlich
gestalteten Torblättern an.
[0011] Der Anschlußwinkel I weist einen doppelwandigen Anschlußabschnitt 19/19 - zwei Wandungen
19 in parallelen Ebenen verlaufend - auf, der hakenförmig ausgebildet ist und an dessen
dem Torblatt 2; 2' zugewandten Wandungsenden voneinander abstrebend etwa rechtwinklig
abgebogene Befestigungsabschnitte 12 ausgeformt sind, wie dies insbesondere auch Figur
3 erkennen läßt. Die Befestigungsabschnitte 12 sind in Richtung parallel zur Mittelebene
der Wandungen 19 mit angeformten Befestigungsbereichen versehen, deren einer, in Richtung
auf den Antrieb zu verlaufender krallenförmig gebogen ist und einen Teilbereich der
antriebsseitigen Stirnfläche des Sektionaltorpaneels 2 - Figur 1 - bzw. des Rahmenprofils
21 des Schwenktores 2' übergreift. Der dem jeweiligen Befestigungsabschnitt 12 zugehörige
andere, entgegengesetzt abstrebende Befestigungsbereich 13, 14, ist durch zweifache
Abwicklung derart abgekröpft ausgebildet, daß er sich an das Innenseitenprofil des
Sektionaltorpaneels in diesem Bereich anschmiegt, wie dies Figur 1 zeigt.
[0012] Figur 3 läßt erkennen, daß der Anschlußabschnitt 12/12 U-förmig ausgebildet ist,
wobei die Wandungen 19 parallele Schenkel bilden, die durch einen Steg 20 voneinander
beabstandet gehalten sind.
[0013] Figur 4 zeigt einen Ausgangsblechabschnitt für den Anschlußwinkel 1 in einer Ebene,
in der die Umrißgestaltung durch ausstanzen bestimmt wird. Ein nachfolgender Biegevorgang
führt zu der Gestalt gemäß Figur 3. Im Zuge des Stanzvorganges werden Verschraubungsöffnungen
15, 17, 18 mit eingebracht, die der Festlegung des Anschlußwinkels 1 an dem Torblatt
2 bzw. 2' dienen.
[0014] Wie aus Figur 1 ersichtlich, übergreift der Krallenförmig gebogene Befestigungsbereich
11 die Stirnseitig vorstehende Kante im Stirnbereich des dem Antrieb zugewandten (obersten)
Paneels eines Sektionaltorblattes. Im Bereich 14 des abgekröpften Befestigungsbereiches
13, 14 wird der Anschlagwinkel mittels die Verschraubungsöffnungen 15 durch greifende
Schrauben an der Innenwandung des Torblattpaneels festgelegt.
[0015] Wie Figur 2 zeigt, geschieht die Festlegung des Anschlußwinkels 1 an dem Torblatt
2' durch Verschraubungen mit dem Rahmen 21, derart, daß Schrauben durch Verschraubungsöffnungen
18 im Bereich des krallenförmigen Befestigungsbereiches 11 geführt in den stirnseitigen
Rahmenbereich eingeschraubt sind und das weitere Schrauben durch Verschraubungsöffnungen
17, die sich in den Befestigungsabschnitten 12 befinden, in den innenseitigen Rahmenbereich
eingreifen. Dabei bleibt der Befestigungsbereich 13, 14 frei von Berührung mit der
Ebene der Torblattinnenseite, wie Figur 2 zeigt.
[0016] Die Wandungen 19 sind mit im fertiggebogenem Zustand des Anschlußwinkels 1 fluchtenden
Bohrungen 16 für die Aufnahme einer Schwenkachse versehen, an welche das torblattseitige
Ende eines Schleppgliedes als Verbindung zu dem Schlitten einer translatorischen Antriebseinrichtung
angeschlossen ist; diese Gegenstände sind bekannt und hier nicht dargestellt.
1. Anordnung, bestehend aus einem motorisch angetriebenen Torblatt (2;2') und einem Anschlußwinkel
(1), wobei der Anschlußwinkel (1) zwischen dem Torblatt (2; 2') und dem torblattseitigen
Endbereich eines Schleppelementes einer motorischen Torblattantriebseinrichtung an
der Innenseite des der Antriebseinrichtung zugewandten Endbereiches des Torblattes
(2; 2') festgelegt und bei Verwendung mit dem Schleppelement - vorzugsweise über eine
Schwenkachse - verbunden ist, wobei der Anschlußwinkel (1) weiter einen doppelwandigen,
von der Torblattebene etwa senkrecht abstehenden Anschlußabschnitt (19) aufweist,
an dessen torblattseitigen Wandungsenden von jeder Wandung (19) jeweils seitlich nach
außen in entgegengesetzte Richtungen abstehende Befestigungsabschnitte (12) im wesentlichen
rechtwinklig abgebogen sind, welche im wesentlichen parallel zur Wandungsmittelebene
beidseits abstrebende Befestigungsbereiche (11, 13, 14) aufweisen,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Anschlußwinkel (1) für die wahlweise Montage an unterschiedliche Tortypen
wie Sektionaltorblätter in Fingerschutzausbildung (2) und Schwenktorblätter in Rahmenausbildung
(2') in der Art ausgebildet ist, daß von den beidseits abstrebenden Befestigungsbereichen
(11, 13, 14) deren eine (11) die der Antriebseinrichtung zugewandte Abschlußkante
des Torblattes (2; 2') zumindest teilweise übergreifend aus der Ebene (2) des Befestigungsabschnittes
(12) abgebogen sind und deren andere (13,14) der Kontur des jeweils weitest in Richtung
des Anschlußabschnittes vorragenden Torblattes (19/19) angepaßt, gekröpft ausgebildet
sind, wobei in den Befestigungsabschnitten (12) und den jeweils daran ausgeformten
Befestigungsbereichen (11,14) Verschraubungsöffnungen (15,17,18) für sämtliche möglichen
torblattspezifischen Anbringungsmöglichkeiten vorgesehen sind.
2. Anordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Anschlußwinkel (1) aus einen einstückigen zunächst in ebener Gestalt nach
den Umrissen der Wandungen (19), der Befestigungsabschnitte (12), der Befestigungsbereiche
(11,13,14) und den Verschraubungsöffnungen ( 15,17,18) gestanzten und anschließend
zur Endform gebogenen Blechteil besteht.
3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Anschlußabschnitt (19/19) U-förmig mit seinen beiden parallel verlaufenden
Wandungen (19) als Schenkel und in seinem den Abbiegungszonen der Befestigungsabschnitte
(12) abgewandten Endbereich mit einem die Wandungen (19) mit Abstand verbindenden
Stegteil (20) ausgebildet ist.
4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Anschlußabschnitt (19/19) hakenförmig ausgebildet ist und sich von Befestigungsabschnitten
(12) in Richtung von der Antriebseinrichtung fort mit Abstand von dem Torblatt (2/2')
erstreckt.
5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Wandungen (19) des Anschlußabschnittes fluchtende Bohrungen (16) für die Aufnahme
einer Schwenkachse aufweisen, welche das torblattseitige Ende des Schleppantriebes
durchgreift.
6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungsabschnitte (12) und die daran anschließenden Befestigungsbereiche
(11, 13, 14) hinsichtlich der Mittelebene des Anschlußabschnittes (19/19) symmetrisch
angeordnete Verschraubungsöffnungen (15, 17, 18) aufweisen.
7. Anschlußwinkel (1) zur Verwendung in einer Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis
6,
mit einem doppelwandigen, bei Verwendung von der Torblattebene etwa senkrecht abstehenden
Anschlußabschnitt (19), an dessen bei Verwendung torblattseitigen Wandungsenden von
jeder Wandung (19) jeweils seitlich nach außen in entgegengesetzte Richtungen abstehende
Befestigungsabschnitte (12) im wesentlichen rechtwinklig abgebogen sind, welche jeweils
im wesentlichen parallel zur Wandungsmittelebene beidseits abstehende Befestigungsbereiche
(11, 13, 14) aufweisen, wobei die Befestigungsbereiche dadurch gekennzeichnet sind
dass deren eine (11) zum zumindest teilweise Übergreifen einer Abschlußkante eines
Torblattes (2; 2') aus der Ebene des Befestigungsabschnittes (12) abgebogen sind und
deren andere (13, 14) zur Anpassung an der kontur des jeweils weitest in Richtung
des Anschluss abschittes vorragenden Torblattes (2, 2') gekröpft ausgebildet sind,
wobei in den Befestigungsabschnitten (12) und den jeweils daran ausgeformten Befestigungsbereichen
(11, 14) Verschraubungsöffnungen (15, 17, 18) derart vorgesehen sind, daß sie sowohl
eine Befestigung an einem Sektionaltorblatt in Fingerschutzausbildung (2) als auch
eine Befestigung an einem Schwenktorblatt in Rahmenausbildung (2') ermöglichen.
1. An arrangement, comprising a motor-driven door leaf (2; 2') and an angular connector
(1), wherein the angular connector (1) is fixed between the door leaf (2; 2') and
the end area of a tractive element of a motorised door leaf drive apparatus on the
door leaf side, on the inside of the end area of the door leaf (2; 2') which faces
the drive apparatus, and is connected to the tractive element - preferably via a swivelling
axis - when used,
wherein the angular connector (1) further has a double-walled connection section (19)
projecting approximately perpendicular to the plane of the door leaf, projecting attachment
portions (12) being bent substantially laterally outwards at right-angles in opposing
directions on the door leaf-side wall ends of each wall (19), these having attachment
regions (11, 13, 14) tending downwards on both sides, substantially parallel to the
wall central plane, characterised in that the angular connector (1) is configured
in such a way, for selective installation in finger-protection sectional door leaves
(2) and frame-design swing door leaves (2') so that, of the attachment regions (11,
13, 14) extending away on both sides, one (11) is bent out of the plane (2) of the
attachment portion (12) to at least partially overlap the terminal edge of the door
leaf (2; 2') facing the drive mechanism, and the other (13, 14) is bent to conform
to the contour of the respective door leaf projecting furthest in the direction of
the connection portion (19/19), wherein screw openings (15, 17, 18) for all possible
door leaf-specific attachment possibilities are provided in the attachment portions
(12) and in the attachment regions (11, 14) formed thereon.
2. An arrangement according to claim 1, characterised in that the angular connector (1)
comprises a plate metal part, initially stamped in a flat shape according to the outline
of the walls (19), the attachment portions (12), the attachment regions (11, 13, 14)
and the screw openings (15, 17, 18) and then bent into its final form.
3. An arrangement according to claims 1 or 2,
characterised in that the connection portion (19/19) is configured to be U-shaped
with its two walls (19) extending parallel as limbs and its end region, facing away
from the bending zones of the attachment portions (12), with a web part (20) which
connects the walls (19) at a distance from one another.
4. An arrangement according to claims 1 to 3,
characterised in that the connection portion (19/19) is configured to be hook-shaped
and extends from the attachment portions (12) in the direction of the drive mechanism
at a distance from the door leaf (2/2').
5. An arrangement according to claims 1 to 4,
characterised in that the walls (19) of the connection portion have aligned bores
(16) to accept a swivelling axle which penetrates the door leaf-side end of the tractive
drive.
6. An arrangement according to claims 1 to 5,
characterised in that the attachment portions (12) and the connected attachment regions
(11, 13, 14) have screw openings (15, 17, 18) disposed symmetrically with regard to
the central plane of the connection portion (19/19).
7. An angular connector (1) for use in an arrangement according to one of claims 1 to
6, with a double-walled connection portion (19) projecting outwards approximately
perpendicular to the door leaf, when in use, outwardly-projecting attachment portions
(12) in each case being bent out in opposite directions, substantially at right angles
from the ends of each wall (19), at the door leaf-side when in use, having attachment
portions (11, 13, 14) which project outwards on both sides, substantially parallel
to the central plane of the wall, wherein the attachment portions are characterised
in that one of them (11) is bent from the plane of the attachment portion (12) to
at least partially overlap a terminal edge of a door leaf (2; 2') and the other (13,
14) is bent to conform to the contour of the door leaf (2; 2') which projects furthest
in the direction of the connection portion, wherein screw openings (15, 17, 18) are
provided in the attachment portions (12) and in the attachment regions (11, 14) formed
thereon in such a way that they allow both attachment to a finger-protection sectional
door leaf (2) and also a frame-design swing door leaf (2').
1. Dispositif composé d'un panneau de porte (2, 2') entraîné par un moteur et d'une équerre
de raccordement (1), l'équerre (1) étant fixée entre le panneau de porte (2, 2') et
l'extrémité côté porte d'un élément de traction d'une installation d'entraînement
motorisée du panneau de porte, sur le côté intérieur de l'extrémité du panneau de
porte (2, 2') tournée vers l'installation d'entraînement, l'équerre étant reliée pour
l'utilisation à l'élément de traction de préférence par l'intermédiaire d'un axe pivotant,
l'équerre (1) ayant, en outre, un segment de raccordement (19) à double paroi partant
sensiblement à angle droit du panneau de porte, dont ses extrémités situées du côté
du panneau de porte, pour chaque paroi (19), ont chacune un des segments de fixation
(12) cintrés essentiellement à angle droit, en saillies latérales vers l'extérieur
dans des directions opposées, ces segments de fixation ayant des zones de fixation
(11, 13, 14) s'écartant de part et d'autre du plan médian de la paroi, sensiblement
parallèlement à celui-ci,
caractérisé en ce que
l'équerre (1) est réalisée pour être montée au choix sur des types de portes différents,
tels que les panneaux de porte en segments, avec une réalisation de protection des
doigts (2), et des panneaux de porte basculante avec une réalisation à châssis (2'),
de manière que les unes (11) des zones de fixation (11, 13, 14) en saillie des deux
côtés, sont recourbées à partir du plan (2) du segment de fixation (12), pour chevaucher
au moins partiellement l'arête de l'extrémité du panneau de porte (2, 2') tournée
vers l'installation d'entraînement, et les autres (13, 14) des zones de fixation sont
cintrées pour s'adapter au contour de chaque panneau pénétrant le plus profondément
dans la direction du segment de raccordement (19/19), les segments de fixation (12)
et les zones de fixation (11, 14) réalisées sur ceux-ci, comportant des orifices de
vissage (15, 17, 18) pour toutes les possibilités de montage spécifiques à des panneaux
de porte.
2. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'équerre (1) est formée d'une tôle en une seule pièce, d'abord matricée à plat, suivant
le contour des parois (19), du segment de fixation (12), des zones de fixation (11,
13, 14) et des orifices de vissage (15, 17, 18), puis mise à la forme définitive par
cintrage.
3. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2,
caractérisé en ce que
le segment de raccordement (19/19) est réalisé en forme de U, avec ses deux parois
(19) parallèles en forme de branches, et dans sa zone d'extrémité opposée aux zones
de cintrage des segments de fixation (12), avec une partie d'âme (20) reliant les
parois (19) en les laissant écartées.
4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
le segment de raccordement (19/19) est en forme de crochet et s'étend à partir des
segments de fixation (12) en s'écartant de l'installation d'entraînement, en laissant
une distance par rapport au panneau de porte (2, 2').
5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que
les parois (19) du segment de raccordement comportent des perçages alignés (16) pour
recevoir un axe pivotant qui traverse l'extrémité du moyen d'entraînement en traction
du côté du panneau de porte.
6. Dispositif selon l'une quelconque des revendication 1 à 5,
caractérisé en ce que
les segments de fixation (12) et les zones de fixation adjacentes (11, 13, 14) ont
des orifices de vissage (15, 17, 18) symétriques par rapport au plan médian du segment
de raccordement (19/19).
7. Equerre (1) applicable dans un dispositif selon l'une quelconque des revendications
1 à 6, comprenant
un segment à double paroi (19), partant en utilisation perpendiculairement du plan
du panneau de porte, et dont les extrémités de parois du côté du panneau de porte
de chaque paroi (19) ont en utilisation des segments de fixation (12) cintrés essentiellement
à angle droit en saillies latérales vers l'extérieur dans des directions opposées,
et qui eux-mêmes ont des zones de fixation (11, 13, 14) s'écartant des deux cotés
en étant essentiellement parallèles au plan médian de la paroi, et dont les zones
de fixation sont
caractérisées en ce que
les unes (11) sont recourbées de manière à chevaucher au moins en partie l'arête d'extrémité
d'un panneau de porte (2, 2') à partir du plan du segment de fixation (12), et les
autres (13, 14) sont cintrées pour s'adapter au contour du panneau de porte (2, 2')
pénétrant chaque fois le plus profondément dans la direction du segment de raccordement,
et les segments de fixation (12) et les zones de fixation (11, 14) formées sur ceux-ci
comportent des orifices de vissage (15, 17, 18) de façon à permettre à la fois une
fixation sur un panneau de porte en segments, réalisé avec protection de doigts (2),
et pour la fixation sur un panneau de porte basculante réalisée avec un châssis (2').

