Duschabtrennung

Abstract

 Duschabtrennung mit mindestens einem feststehenden Seitenteil (1) und mindesten einem verschiebbaren Flügel (2), wobei das Seitenteil (1) als auch der Flügel (2) mit über deren obere Ränder übergreifende Beschläge (3, 4) zur Befestigung ausgestattet sind und eine zur Verschiebbarkeit des Flügels notwendige Führungsschiene (7) innerhalb des ersten Beschlages (3) oberhalb des Seitenteiles (1) angeordnet und oberhalb des zweiten Beschlages (4) eine Vorrichtung zur Höhenjustage des Flügels vorhanden ist. Ferner sind die Glasscheiben über justierbare in den Glasscheiben in jeweils einer Bohrung bündig eingelassene Halteelemente (52) in der Art mit einem anderen Beschlagteil kraft- und formschlüssig verbunden werden, daß das Halteelement (52) mit einer exzentrisch zu einem Mittelpunkt (55) des Halteelementes (52) liegenden Bohrung (56) versehen ist, die von einer Befestigungsschraube (53) durchdrungen wird und daß eine Angriffsmöglichkeit für den Einsatz eines Werkzeuges zur Verdrehung des Halteelementes (52) gegeben ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Duschabtrennung mit mindestens einem feststehenden Seitenteil und einem verschiebbaren Flügel, wobei sowohl das Seitenteil als auch der Flügel mit über deren obere Ränder übergreifende Beschläge bzw. punktförmige Beschläge (verdeckt und aufliegend) zur Befestigung ausgestattet sind und eine zur Verschiebbarkeit notwendige Führungsschiene innerhalb des Beschlages oberhalb des Seitenteiles angeordnet und eine Vorrichtung zur Höhenjustage des Flügels vorhanden ist.

[0002] Eine Duschabtrennung der gattungsgemäßen Art ist aus der EP 0 114 903 B1 bekannt geworden. Dabei wird die Duschabtrennung aus im oberen Randbereich der festen Abtrennwand als Halter fungierenden Bügel ausgebildet, wobei gleichzeitig das abgewandte Ende des Beschlages die Führungsschiene verschieblich sowie festlegbar umgreift und eine in Gebrauchsstellung nach unten weisende Öffnung für den Durchtritt der nach unten hängenden Schiebetür und/oder von deren Aufhängung aufweist. Dieser Beschlag umfaßt somit die Führungsschiene. Ein solcher klauenartiger Beschlag eines Bügels hat dabei den Vorteil, daß die Führungsschiene von ihm festgehalten wird, wenn sie noch nicht montiert ist. Dieses ist insbesondere für die Montage einer wesentliche Erleichterung. Innerhalb des Beschlages sind Klemmschrauben vorgesehen, mit denen die Führungsschiene in die gewünschte Position verstellt werden kann.

[0003] Eine Trennwand für Duschen mit einer Schiebetür, die gegenüber einem festen Wandteil und an einer insbesondere an diesem festen Wandteil befestigten Führungsschiene verschiebbar ist, ist aus der DE 43 08 413 A1 bekannt geworden. Die Schiebetür ist dabei mit Tragrollen gelagert, die auf der Oberseite der Führungsschiene abrollen. Damit ein ungewolltes Aushebeln der Schiebetür unterbleibt, ist in der Gebrauchsstellung an der Unterseite der Führungsschiene eine ebenfalls auf der Oberfläche der Führungsschiene abrollende weitere Rolle vorhanden. Dieses Gegenführungselement untergreift somit die Führungsschiene. Tragrolle und Gegenführungsrolle sind durch einen zumindest die Führungsschiene übergreifenden Beschlag untereinander verbunden. Gleichzeitig sind die Tragrollen an der Schiebetür so befestigt, daß die Befestigungsachse oberhalb des feststehenden Wandteiles verläuft. Dadurch ergibt sich, daß stets der Schiebeflügel höher als das feststehende Seitenteil ausgebildet ist.

[0004] Die EP 0 841 032 A2 offenbart eine Vorrichtung, die zur Halterung und Befestigung von Glasscheiben an Duschkabinen bzw. Türen Verwendung findet. Dabei wird zur Justierung der zu befestigenden Platten oder Glasscheiben ein zu dem verwendeten Winkel oder Scharnier verdrehbares Justierelement vorgeschlagen. Das Justierelement hat dabei einen exzentrischen Teil im Bezug zur Achse des Befestigungselementes, der es durch Verdrehen ermöglicht zwischen der Glasscheibe und der Wand zu eine Justierung vorzunehmen. Dabei wird ein Halteteil verwendet, welches eine Bohrung aufweist und eine Ringschulter angeformt hat, gegen die eine Spannschraube sich anlegt. Eine Drehscheibe sitzt dabei in einer zylindrischen Anordnung und weist seitliche Anschläge in Form von Vorsprüngen auf. Dabei sind die Anschläge an ihrer Außenseite im Bereich der Vorsprünge mit einem Gewinde für das Aufbringen einer Kappe versehen. Um eine Verdrehbarkeit zu Erzielen befindet sich in der Drehscheibe ein Langloch, um aufgrund der Exzentrizität der einzubringenden Verbindungsschraube wird durch einen Kulissenstein, der gegen Verdrehen gesichert aber in der Längsrichtung verschiebbar ist, und durch Drehen der Drehscheibe das Halteteil mit der Glasscheibe verschoben. Dieses erscheint nicht ausführbar, weil ein Verdrehen der Drehscheibe ohne Zuhilfenahme eines Werkzeuges nicht möglich ist und weil die Drehscheibe ein Außengewinde aufweist.

[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist darin zu sehen, eine einfache Verstellbarkeit von Beschlägen jeglicher Art im Duschbereich, worunter auch Haltewinkel zählen, zu erreichen bei einer gleichzeitiger unauffälliger Erscheinung der Beschlagteile, insbesondere hinsichtlich einer guten Reinigungsmöglichkeit der Glasscheiben über ihren ganzen Bereich im Innenbereich der Dusche. Ferner soll mit einfachen Mitteln eine Montage und auch Höhenjustage der Dusche vorgenommen werden können.

[0006] Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, daß sowohl das Seitenteil als auch der verschiebbare Flügel Beschläge aufweisen, die über die gleich hohen Glasscheiben sich erstrecken. Dabei ist der Beschlag für das feststehende Seitenteil so ausgelegt, daß er als flacher (laschenartiger) Beschlag zum einen durch die Glasscheibe des feststehenden Seitenteiles befestigt wird und zum anderen eine Anlagefläche aufweist, die auf dem oberen Rand des feststehenden Seitenteiles plaziert ist. An der Anlagefläche des Beschlages weist ein abstehender Schenkel um 90 ° ab, so daß partiell in dem Bereich des Beschlages der obere Rand des Seitenteils überfasst wird. Oberhalb des oberen Randes des Seitenteiles liegt innerhalb des Beschlages eingebettet eine Führungsschiene. Die Führungsschiene weist dabei einen Hohlraum auf, der oben und unten in horizontaler Richtung gesehen durch eine obere und unter Laufrille begrenzt wird. Befestigt wird die Führungsschiene mittels Schraubelemente innerhalb des Beschlages des feststehenden Seitenteiles. Darüber hinaus ist auch noch eine weitere Wandbefestigung der Führungsschiene durch entsprechende Halteelemente möglich. Die Führungsschiene kann sowohl einen geraden als auch einen gebogenen Verlauf einnehmen, dieses ist auch bei Verwendung der Beschläge möglich, da die Beschläge eine schlanke schmale laschenartige Form aufweisen.

[0007] Innerhalb der Führungsscheine sind mindestens zwei Trag- und Führungsrollen für den verschiebbaren Flügel verschiebbar gelagert. Die Trag- und Führungsrolle ist dabei drehgelagert an einer Vorrichtung zur Höhenjustage des Seitenteiles befestigt. Die Höhenjustage wird somit nur für den unterhalb der Vorrichtung befindlichen Flügel wirksam. Die Vorrichtung zur Höhenjustage besteht vorzugsweise dabei aus einer Hülse, in der eine weitere Hülse eintaucht, die von einer Verstellschraube durchgriffen wird. Das Ende der Verstellschraube weist eine Mutter auf, die in einer angeformten Hohlkammer des Beschlages des Flügel eingebettet ist. Wird nun die Verstellschraube betätigt, so kann der Flügel rauf und runter justiert werden. Zwischen der Hülse und der Verstellschraube kann auch insbesondere bei Verwendung einer gebogenen Führungsschiene ein Gleitlager zur besseren Bewegung der Flügel eingesetzt werden.

[0008] Der Beschlag für den Flügel kann ebenfalls als laschenartiges, langgestrecktes Bauteil ausgeführt werden.

[0009] In einer weiteren Ausführung kann die Führungsschiene so ausgebildet sein, daß sie direkt an der oberen Randseite des feststehenden Seitenteils zum Anlegen kommt. Befestigt wird die ebenfalls mit einem Hohlraum ausgestattete Führungsschienen an dem oberen Rand des Seitenteiles.

[0010] Um eine bessere Kurvengängigkeit bei den verschiebbaren Flügeln zu erreichen, wird in einer weiteren Ausführungsform vorgeschlagen die Aufhängung des verschiebbaren Flügels zweigeteilt und gleichzeitig drehbar zu gestalten. Hierzu wird die Aufhängung des Flügels in einen unteren und einen oberen Beschlag aufgeteilt, wobei die Verbindung zwischen beiden Beschlagteilen durch ein Schraubelement hergestellt wird. Dieses Schraubelement ist im oberen Teil drehgelagert, was beispielsweise über eine Gleitlagerung ausgeführt werden kann. Es ist jedoch auch möglich, hier entsprechende Kugellager einzusetzen. Gleichzeitig ist an dem oberen Beschlagteil eine Anbindung für eine Trag- und Führungsrolle geschaffen. Diese Trag- und Führungsrolle wird in einer Laufschiene geführt, wobei die Laufschiene als über- und untergreifende Laufschiene ausgeführt worden ist. Dieses bedeutet, daß der Flügel nicht unbeabsichtigt aus seiner Führung heraus gehebelt werden kann. Der obere Teil des Beschlages der Aufhängung des Flügels wirkt mit dem unteren Beschlag zusammen, so daß gleichzeitig eine vertikale Einstellung der Höhe des verfahrbaren Flügels möglich ist.

[0011] Die Laufschiene ist dabei an dem feststehenden Seitenteil über ein entsprechendes Laufelement mit diesem kraft- und formschlüssig verbunden. Das feststehende Seitenteil ist in seiner vertikalen Ausdehnung größer als der verschiebbare Flügel. Somit liegt zum Duscheninnenbereich die Laufschiene, deren Oberkante mit der Oberkante des feststehenden Seitenteils abschließt. Überkront werden kann der gesamte Bereich der Anbindung sowohl bei dem Seitenteil als auch bei dem Flügel durch eine Verkleidung, die beispielsweise aus mittleren Teilelementen bestehen kann und an der Laufschiene befestigt wird.

[0012] Es wird ferner vorgeschlagen zur besseren Reinigung von Duschkabinen in ihrem inneren Bereich keine vorstehenden Beschlagteile oder Kappen zu verwenden, sondern vielmehr eine Versenkung dieser sonst üblicherweise aufliegenden Beschlagteile innerhalb der Glasscheiben sowohl bei den Seitenteilen als auch bei den Schiebetüren oder Drehtüren durchzuführen. Hierfür sind in den Glasscheiben dann neben den üblichen Bohrungen zur Befestigung darüber hinaus in den Bohrungen Senkungen eingebracht, die sowohl einen kegeligen Verlauf aufweisen können aber auch in Form einer Abstufung realisiert werden. Durch die Tatsache das keine Beschlagteile vorstehen und die innerhalb der Bohrungen mit ihren Senkungen befindlichen Beschlagteile bündig mit der Oberkante der Glasscheiben abschließen ist eine Reinigung ohne Probleme durchführbar.

[0013] Um eine Verstellbarkeit der Seitenteile und der Flügel zu erreichen, sind ferner Mechanismen vorhanden, die es ermöglichen eine stufenlose kontinuierliche Einstellung gegenüber den durch Fertigung und Bautoleranzen gegebenen Maßabweichungen zu ermöglichen.

[0014] In die Bohrungen der Glasscheiben werden somit Halteelemente eingesetzt, die im Bezug auf ihren Mittelpunkt eine Bohrung aufweisen, die exzentrisch zum Mittelpunkt angeordnet ist. Dabei weist die Bohrung vorzugsweise eine Senkung auf, um eine Verbindungsschraube oder ein Verbindungselement aufnehmen zu können. Im Anschluß an die Senkung für die Verbindungsschraube ist eine Durchgangsbohrung ohne Gewinde vorhanden.

[0015] Um nun eine Glasscheibe an einem Beschlagteil zu befestigen, wird zuerst das Halteelement innerhalb der Bohrung der Glasscheibe eingesetzt und anschließend durch die exzentrische Bohrung innerhalb des Halteelementes die Verbindungsschraube hindurch geführt. Die Verbindungsschraube kann dabei auf der anderen Seite der Glasscheibe mit einem Beschlagteil in Form eines Scharnieres, Haltewinkels oder einer Aufhängung verbunden werden. Zur Justierung der Glasscheibe gegenüber einer feststehenden Wand oder einer weiteren Glasscheibe in Form eines feststehenden Seitenteiles kann über an der Oberfläche des Halteelement vorhandene Verstellmöglichkeiten zum Beispiel in Form von zwei beabstandeten Bohrung oder eines eingelassenen Innensechskantes eine Verdrehung des Halteelementes um seinen Mittelpunkt bewirkt werden. Dadurch daß die Verbindungsschraube nicht zentrisch ist, ist somit eine stufenlose Einstellung und damit Justierung der Glasscheibe möglich. Es versteht sich, daß dieses auch bei Beschlägen größere Art vorgenommen werden kann, wo beispielsweise innerhalb eines Scharnierlappens zwei oder drei Verbindungsschrauben befestigt sind.

[0016] Durch diese Art der Befestigung ist eine kostengünstige Möglichkeit geschaffen worden, da nur eine geringe Anzahl von Bauteilen zur Befestigung einer Glasscheibe benötigt wird. Dieses zeigt sich insbesondere in der Ausführung des Halteelementes. Ein Halteelement der vorgenannten Art kann somit für jegliche Art von Beschlagteilen eingesetzt werden.

[0017] Die Erfindung wird anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt:

Figur 1:

Einen Ausschnitt aus dem oberen Bereich eines feststehenden Seitenteiles und eines Flügels.

Figur 1a:

Einen Ausschnitt aus dem oberen Bereich eines feststehenden Seitenteiles und eines Flügels mit einstellbaren Halteelementen.

Figur 2:

Ein zweites Ausführungssbeispiel einer Führungsschiene.

Figur 3:

Schnitt durch den oberen Teil der Duschabtrennung mit feststehendem Seitenteil und Flügel.

Figur 3a:

Schnitt durch den oberen Teil der Duschabtrennung mit feststehendem Seitenteil und Flügel, jedoch mit versenkten Halteelementen.

Figur 4:

Unterer Beschlag des Flügels (Schnittdarstellung).

Figur 5:

Schnittdarstellung durch den oberen Teil des Flügelbeschlages.

Figur 6:

Schnittdarstellung durch den oberen Teil des Flügelbeschlages, jedoch in der Draufsicht.

Figur 7:

Eine Wandbefestigung eines feststehenden Seitenteiles.

Figur 8:

Ein Halteelement im Schnitt in der Seitenansicht.

Figur 9:

Ein Halteelement in der Draufsicht.

Figur 10:

Ein Halteelement im Schnitt in der Seitenansicht.

Figur 11:

Ein Halteelement in der Draufsicht.

Figur 12:

Eine Vorderansicht einer Dusche mit gerader Führungsschiene.

Figur 13:

Eine Draufsicht auf eine Dusche mit einer gebogenen Führungsschiene und gebogenen Flügel.

[0018] Ein feststehndes Seitenteil 1 und ein verschiebbarer Flügel 2 sind mit Beschlägen 3 und 4 ausgestattet. Der Beschlag 3 ist an dem feststehenden Seitenteil 1 über eine Befestigungsschraube 5, die in eine Bohrung 6 des feststehenden Seitenteils 1 mit einem Zentrierbund 26 eintaucht, befestigt. Der Beschlag 3 weist einen schmalen länglichen Schenkel 30 auf, der an dem feststehenden Seitenteil 1 außen zur Anlage kommt. Ein oberer Rand 48 des feststehenden Seitenteiles 1 ist in der Figur 1 mit einer Zwischenlage 23 behaftet, worüber sich ein Rücksprung des Beschlages 3 so stülpt, daß ein abweisender Schenkel 27 zum Innenbereich der Dusche an dem feststehenden Seitenteil 1 zur Anlage kommt. Hierdurch ist sichergestellt, daß nur mit einer Befestigungsschraube 5 der Beschlag sicher und präzise an dem feststehenden Seitenteil 1 angebracht werden kann. Am oberen Ende des Beschlages 3 befindet sich ein Aufnahmeraum für eine Führungsschiene 7. Die Führungsschiene 7 ist quasi innerhalb des Beschlages 3 überall dort eingebettet, wo der Beschlag 3 vorhanden ist. Damit die Führungsschiene 7 einen seitlichen Halt hat, wird sie durch an dem Beschlag 3 angeformte Schenkel 13 und 25 gehalten. Die Führungsschiene 7 wird mit dem Beschlag 3 über eine Befestigungsschraube 9 und 12 mit diesem kraft- und formschlüssig verbunden. Dabei befindet sich die Befestigungsschraube 12 im oberen Teil eines Schenkel 8 des Beschlages 3. Durch diesen Aufbau ist eine unsichtbare Befestigung für die Führungsschiene 7 gegeben.

[0019] Die Führungsschiene 7 weist einen einseitigen offenen Hohlraum 50 auf. An der Ober- und Unterseite des Hohlraumes verlaufen eine untere Laufrille 10 und eine obere Laufrille 11. In den Laufrillen 10 und 11 kommen die Trag- und Führungsrollen 14 des Flügels 2 zur verschieblichen Einbettung. Die Trag- und Führungsrolle 14 ist über eine Befestigungsschraube 16 beispielsweise an einem Distanzstück 17, welches an einer Vorrichtung zur Höhenjustage des Flügels 2 abgebracht ist, drehgelagert. Die Vorrichtung zur Höhenjustage besteht dabei im wesentlichen aus einer Hülse 22, in welche eine weitere Hülse 18 eintaucht, die von einer Verstellschraube 15 durchgriffen wird. Die Verstellschraube 15 taucht dabei innerhalb der Hülse 22 ein Stück ein, und kommt an einem Ansatz einer Sackbohrung mit ihrem Kopf zur Anlage. Die Hülse 18 kann auch als Gleitlager ausgeführt werden, insbesondere dann, wenn die Flügel 2 an einer gebogenen Laufschiene 7 montiert sind.

[0020] Das Ende der Verstellschraube 15 ist mit einer Mutter 20 versehen, die in einer Hohlkammer 21 des Beschlages 4 eingebettet ist. Die Hohlkammer 21 ist so ausgelegt, daß eine Justage des Flügels 2 gegenüber der Oberkante 48 des Seitenteiles 1 durch die Verstellschraube 15 möglich wird.

[0021] Der Beschlag 4 ist kürzer als der Beschlag 3. Er weist einen Schenkel 29 auf, der an der Innenseite des Flügels nämlich zu einem Duschinnenraum 51 hin plaziert ist. Befestigt ist der Schenkel 29 ebenfalls über eine Befestigungsschraube 5, die in eine Bohrung 6 des Flügels 2 mit einem Zentrierbund 26 eintaucht.

[0022] Der Beschlag 4 kommt an einen oberem Rand eines Flügels 2 in analoger Weise zum feststehenden Seitenteil 1 zur Anlage, wobei ebenfalls ein Schenkel 28 an dem Beschlag 4 angeformt ist, der vom Duschinnenraum 51 wegweist.

[0023] In einem zweiten Ausführungsbeispiel (Figur 2) für die Anbringung bzw. Einbettung der Führungsscheine 7 ist eine weitere Führungsschiene 32 vorhanden, die ebenfalls einen Hohlraum 50 aufweist. Innerhalb des Hohlraumes 50 ist darüber hinaus eine untere und obere Laufrille zur Aufnahme der Trag- und Führungsrollen 14 eingeformt. Befestigt wird die Laufschiene 32 innerhalb des Beschlages 3, wie in dem Ausführungsbeispiel der Figur 1, mittels einer Befestigungsschraube 9. Die Laufschiene 32 liegt dabei innerhalb eines Freiraumes 35, des Beschlages 3. Den oberen äußern Abschuß bildet ein Schenkel 13, der der Führungsschiene 32 den entsprechenden Halt gibt. Im unteren Bereich der Führungsschiene 32 ist eine Anlagefläche 37 vorhanden, die direkt oder indirekt an dem oberen Rand 48 des Seitenteiles 1 zur Anlage kommt. In einem Winkel von 90 Grad zu der Anlagefläche 37 ist ein Anlageschenkel 34 vorhanden, der an der Außenseite des feststehenden Seitenteiles innerhalb des Freiraumes 35 des Beschlages 31 zur Anlage kommt. In der Figur 7 ist eine Befestigung des feststehenden Seitenteiles 1 an einer Wand 38 wiedergegeben worden. Dabei wird an der Wand 38 mittels einer Befestigungsschraube 39 ein Wandwinkel 40 mit einem abweisenden abgewinkelten Schenkel 45 angeschraubt. Dieser Wandwinkel 40 kann somit ausgerichtet werden und anschließend wird die Befestigung der Glasscheibe, die in Teilbereichen bzw. auch als ganz durchlaufendes Profil ausgeführt werden kann, mittels der Klemmprofile 42, 43 ausgeführt. Das Klemmprofil 42 weist einen Schenkel 46 auf, der in und hinter den abgewinkelten Schenkel 45 des Wandwinkels 40 greift. Das Klemmprofil 42 und 43 wird durch einzubringende Verschraubungen 41 miteinander verspannt. Hierfür wird jedoch zuerst das feststehende Seitenteil zwischen Zwischenlagen 23 eingeschoben.

[0024] In dem Ausführungsbeispiel der Figur 1a sind die in der Figur 1 gezeigten Beschläge ebenfalls innerhalb des Seitenteiles 1 und des Flügels 2 mit der Oberfläche der Gläser bündig, jedoch ist hier die Verstellbarkeit der Halteelemente 52 sichtbar, auf deren Funktion später noch eingegangen wird.

[0025] In den Figuren 3 und 3a wird in einer Schnittdarstellung schematisch jeweils der obere Teil einer Duschabtrennung wiedergegeben. Dabei handelt es sich im besonderen um das feststehende Seitenteil 1 und den verschiebbaren Flügel 2, die untereinander über Trag- und Führungsrollen 14 in Verbindung mit einer Führungsschiene 7 verbunden sind.

[0026] Die Führungsschiene 7 ist zum Innenraum der Duschabtrennung hin an das feststehende Seitenteil 1 montiert. Dabei ist zwischen Führungsschiene 7 und Seitenteil 1 eine Zwischenlage 81 vorhanden, damit eine Beschädigung des Glases unterbleibt. Innerhalb des feststehenden Seitenteiles 1 ist eine Bohrung 84 vorhanden, in welche ein Einsatzstück 85 hineingreift, das einen außenliegenden Kragen 86 aufweist und mit diesem an der äußeren Wandung der Glasscheibe 1 zum Anliegen kommt. Über Befestigungsschrauben 9 ist die Führungsschiene 7 mittels des Einsatzstückes 85 mit dem feststehenden Seitenteil 1 kraft- und formschlüssig verbunden. Die Oberkante der Führungsschiene 7 schließt quasi mit der Oberkante des feststehenden Seitenteiles 1 ab. Die Führungsschiene 7 ist so konzipiert, daß sie als über- und untergreifende Laufschiene ausgeführt ist. Dadurch wird die Tragrolle 14 gleichzeitig als Trag- und Führungsrolle verwendet, wobei sie sich zum einen auf einer Laufrille 10 im unteren Bereich der Führungsschiene 7 abstützt und eine Laufrille 11 im oberen Bereich umgreift den oberen Teil der Trag- und Führungsrolle 14.

[0027] Der verschiebbare Flügel 2 ist über einen geteilten Beschlag, nämlich einen Flügelbeschlag 69 und einem Verbindungsstück 72 mit dazwischenliegendem Schraubelement 66 ausgestattet. Das Verbindungsstück 72 weist einen Flansch 73 auf, der gegen die Trag- und Führungsrolle 14 zum Anliegen kommt und diese mittels einer Befestigungsschraube 16, die in eine Befestigungsbohrung 79 eingreift, verbunden. Innerhalb des Verbindungsstückes 72 befindet sich eine Stufenbohrung 80, in welche, wie in dem Ausführungsbeispiel in der Figur 3 dargestellt, zum einen ein Gleitlager 64 eintaucht oder wie in der Figur 5 dargestellt, auch ohne Gleitlager ausgeführt werden kann.

[0028] Innerhalb des Gleitlagers 64 wird das Schraubelement 66 eingeführt, wobei ein Schraubenkopf 71 in Verbindung mit einer Scheibe 70 an dem Absatz der Stufenbohrung 80 zum Anliegen kommt.

[0029] Das Ende des Schraubelementes 66 dringt in eine Sackbohrung 68 des Flügelbeschlages 69 ein. Der Flügelbeschlag 69 ist in dem Bereich der Sackbohrung 68 so ausgeführt, daß er in dem oberen Bereich eine Mutter 67 aufnimmt, über welche die Verbindung zwischen dem Verbindungsstück 72 und dem Flügelbeschlag 69 mittels des Schraubelementes 66 erreicht wird.

[0030] Wie aus den Figuren 3 und 3a weiter deutlich wird, wird beim Verdrehen des Schraubenkopfes 71 der Flügelbeschlag 69 je nach Drehrichtung in die Justierrichtung 82 oder 83, das heißt rauf oder runter, justiert. Hierdurch ist es möglich, eine genaue Einjustierung des verschiebbaren Flügels 2 gegenüber dem feststehenden Seitenteil 1 vorzunehmen. Gleichzeitig ist durch die Zweiteilung des Beschlages, nämlich in den Flügelbeschlag 69 und in das Verbindungsstück 72, aufgrund der gewählten Konstruktion mit dem Schraubelement 66 ein Verdrehen des Flügels möglich, daß heißt der Flügel 2 kann auch bei einer gebogenen Führungsschiene 7 in dieser ohne Probleme über Kurvenbereiche verfahren werden.

[0031] Der Flügelbeschlag 69 kommt mit einer Anlagefläche an eine Außenfläche des verschiebbaren Flügels 2 zum Anliegen. Über eine innerhalb des Flügelbeschlages 69 vorhandene Bohrung wird der Flügelbeschlag gemäß Figur 3 mittels einer Verschraubung und einem möglicherweise in dem Glasbereich einzusetzenden Einsatz 77 mit einem Einsatzstück 61, das einen Flansch 63 aufweist, kraft- und formschlüssig mit dem verschiebbaren Flügel 2 verbunden. Damit der Kopf der Verschraubung 60 nicht sichtbar ist, wird eine Abdeckung 87 auf diese Schraube gedrückt.

[0032] Wie den Figuren 3 und 3a ferner zu entnehmen ist, ist die Oberkante des verschiebbaren Flügels 2 gegenüber dem feststehenden Seitenteil 1 versetzt, das heißt die vertikalen Abmaße des verschiebbaren Flügels 2 sind geringer als die des feststehenden Seitenteiles 1.

[0033] Bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 3a sind gegenüber der Figur 3 Halteelemente 52, die verstellbar sind, zum einen zur Befestigung der Führungsschiene 7 und zur Befestigung des Flügelbeschlages 69 verwendet worden.

[0034] In der Figur 8 wird in einer Schnittdarstellung das bereits erwähnte Halteelement 52 wiedergegeben. Das Halteelement 52 zeigt einen zylindrischen Ansatz 26 auf, der in einen kegeligen Verlauf 58 übergeht. Im Bezug auf einen Mittelpunkt 55 des Halteelementes 52 ist exzentrisch dazu eine Bohrung 56 vorhanden, die mit einer Senkung 57 versehen ist. In der Draufsicht des Halteelementes 52 zeigt die Figur 9 darüber hinaus Verstellbohrungen 54 zum Ansatz eines Werkzeuges, um das Halteelement 52 um seinen Mittelpunkt 55 zu verdrehen. Es wird deutlich, daß durch das Verdrehen des Halteelementes 52 um seinen Mittelpunkt 55 die Bohrung 56 einen kreisförmigen Verlauf abfährt. Da jedoch das Halteelement 52 nicht an seinem Mittelpunkt 55 befestigt ist, sondern über die Bohrung 56, wie nachfolgend noch zu beschreiben ist, dreht sich das Halteelement 52 nicht um seinen Mittelpunkt 55 sondern um den Mittelpunkt der Bohrung 56.

[0035] Eine andere Art der Verstellmöglichkeit zeigen die Figuren 10 und 11, in denen das Halteelement 52 an seiner oberen Seite eine Vertiefung in Form eines Innensechskantes 59 aufweist in welche ein entsprechendes Werkzeug mit komplementärer Form zur Verstellung eingesetzt werden kann.

[0036] Das Halteelement 52 dient im wesentlichen neben der Justierung zur Befestigung einer Glasscheiben, wie es die Figuren 1, 1a, 3, 3a wiedergeben. Innerhalb der Glasscheibe 1, 2 ist das Halteelement 52 der vorbeschriebenen Art eingesetzt. Das Halteelement 52, welches innerhalb der nicht näher bezeichneten Bohrung innerhalb der Glasscheibe 1, 2 sich befindet, wird von einer Befestigungsschraube 53 durchdrungen. Gleichzeitig ist die Befestigungsschraube 53 innerhalb einer Gewindebohrung, die sich in den Beschlägen 3, 4, 6, 9, und der Führungsschiene 7 befindet, eingeschraubt. Somit ist eine einfache Befestigung von den Glasscheiben 1 und 2 möglich.

[0037] Eine Ausführung einer Duschabtrennung mit einer geraden Führungsschiene 7, geradem Flügel 2 und geradem feststehenden Seitenteil 1 zeigt die Figur 4. Zwischen zwei Wänden 38 ist die Führungsschiene 7 entsprechend montiert. Das feststehende Seitenteil ist an der Wand 38 durch die Klemmprofile 42 und 43 befestigt. Die Anbindung an die Führungsschiene 7 wird durch die Beschläge 3 erreicht. Um den Flügel 2 in die Betätigungsrichtung 44 zu verschieben, ist dieser mittels der Beschläge 4, wie sie vorbeschrieben worden sind, verschiebbar gelagert. Auch die Figur 5 zeigt eine Duschabtrennung, bei der zum feststehenden Seitenteil eine gebogene Führungsschiene 7 vorhanden ist. An der Führungsschiene 7 sind im Gegensatz zu dem feststehenden Seitenteilen 1 gebogene Flügel 2 verwendet worden.

Bezugszeichen

[0038] 

1

Seitenteil

2

Flügel

3

Beschlag

4

Beschlag

5

Befestigungsschraube

6

Bohrung

7

Führungsschiene

8

Schenkel

9

Befestigungsschraube

10

untere Laufrille

11

obere Laufrille

12

Befestigungsschraube

13

Schenkel

14

Trag-. und Führungsrolle

15

Verstellschraube

16

Befestigungsschraube

17

Distanzstück

18

Hülse

19

Aufnahmeraum für Führungsschiene

20

Mutter

21

Hohlkammer

22

Hülse

23

Zwischenlage

24

Halterung für Führungsschiene

25

Schenkel

26

Zentrierbund

27

Schenkel

28

Schenkel

29

Schenkel

30

Schenkel

31

Beschlag

32

Führungsschiene

33

Lauffläche

34

Anlageschenkel

35

Freiraum

36

Anlagefläche

37

Anlagefläche

38

Wand

39

Befestigungsschraube

40

Wandwinkel

41

Verschraubung

42

Klemmprofil

43

Klemmprofil

44

Betätigungsrichtung

45

abgewinkelter Schenkel

46

Schenkel

47

Zwischenraum

48

oberer Rand (Seitenteil)

49

oberer Rand (Flügel)

50

Hohlraum

51

Duschinnenraum

52

Halteelement

53

Befestigungsschraube

54

Verstellbohrung

55

Mittelpunkt

56

Bohrung

57

Senkung

58

kegeliger Verlauf

59

Innensechskant

60

Verschraubung

61

Einsatzstück

62

Bohrung

63

Flansch

64

Gleitlager

65

Buchse

66

Schraubelement

67

Mutter

68

Sackbohrung

69

Flügelbeschlag

70

Scheibe

71

Schraubenkopf

72

Verbindungsstück

73

Flansch

74

Schaft

75

Freiraum

76

Anlagefläche

77

Einsatz

78

Senkbohrung

79

Befestigungsbohrung

80

Stufenbohrung

81

Zwischenlager

82

Justierrichtung

83

Justierrichtung

84

Bohrung

85

Einsatzstück

86

Kragen

87

Abdeckung

Ansprüche

1. Duschabtrennung mit mindesten einem feststehenden Seitenteil (1) und mindestens einem verschiebbaren Flügel (2), wobei das Seitenteil (1) als auch der Flügel (2) mit über deren oberen Ränder (48, 49) übergreifende Beschläge (3,4) und (31) zur Befestigung ausgestattet sind und eine zur Verschiebbarkeit des Flügel (2) notwendigen Führungsschiene (7) und (32) innerhalb des Beschlages (3, 31) oberhalb des Seitenteiles angeordnet und oberhalb des Beschlages (4) eine Vorrichtung zur Höhenjustage des Flügel (2) vorhanden ist.

2. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschläge (3,4, 31) langgestreckt (laschenartig) ausgeführt sind.

3. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (7, 32) einen Hohlraum (50) mit darin enthaltenen Laufrillen (10,11) aufweist und innerhalb der Laufrillen (10, 11) eine an der Vorrichtung zur Höhenjustage des Flügels (2) drehgelagerte Trag- und Führungsrolle (14) verschiebbar gelagert ist.

4. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (32) mit einer Anlagefläche (37) direkt oder indirekt an dem oberen Rand (48) zur Anlage kommt, und von der Anlagefläche (37) im rechten Winkel ein Anlageschenkel (34) abgeht, der an dem Seitenteil (1) außen anliegt.

5. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (7) und (32) einen geraden und/oder gebogenen Verlauf aufweist und zum Duschinnenraum (41) montiert ist.

6. Duschabtrennung nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufhängung aus einem Flügelbeschlag 69 und einem Verbindungsstück 72, an dem die Trag- und Führungsrolle (14) befestigt ist, besteht, wobei die Verbindung zwischen dem Flügelbeschlag 69 und dem Verbindungsstück 72 durch ein Schraubelement 16 hergestellt wird.

7. Duschabtrennung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Schraubelement 16 innerhalb des Verbindungsstückes 72 drehgelagert ist.

8. Duschabtrennung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerung des Schraubelementes 16 durch ein Gleitlager 64 realisiert ist.

9. Duschabtrennung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Flügelbeschlag 69 ein Gewindeeinsatz vorhanden ist, in den das Schraubelement 16 eingeschraubt wird.

10. Duschabtrennung nach Anspruch 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Flügelbeschlag 69 ein Schaft 74 vorhanden ist, der in einer Stufenbohrung des Verbindungsstückes 72 gelagert ist.

11. Duschabtrennung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsstück 72 einen Flansch 73 zum Anschluß der Trag- und Führungsrolle 14 aufweist.

12. Duschabtrennung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsstück 72 und der Flügelbeschlag 69 als Guß- oder Spritzgußteil ausgeführt sind.

13. Duschabtrennung nach Anspruch 1, 3 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung zur Höhenjustage des Seitenteiles (2) im wesentlichen aus zwei ineinandergreifenden gegeneinander verdrehbaren Hülsen (18, 22) besteht, wobei die innere Hülse (18) von einer Verstellschraube (15) durchgriffen wird.

14. Duschabtrennung nach Anspruch 1, 3 und 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Beschlag (4) im oberen Bereich eine Hohlkammer (21) aufweist, in die das Ende der Verstellschraube (15) eintaucht und von der Mutter (20) gehalten wird.

15. Duschabtrennung nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß zur Befestigung und Justage des Seitenteiles (1) und des Flügels (2) in Bohrungen in den Glasscheiben (1) und (2) bündig eingelassene Halteelemente (52) versehen sind, wobei das Halteelement (52) mit einer exzentrisch zu einem Mittelpunkt (55) des Halteelementes (52) liegenden Bohrung (56) versehen ist, die von einer Verbindungsschraube (53) durchdrungen wird und daß eine Angriffsmöglichkeit für den Einsatz eines Werkzeuges zur Verdrehung des Halteelementes (52) gegeben ist.

16. Duschabtrennung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsschraube (53) eine Senkkopfschraube ist, deren Kopf bündig mit dem Halteelement (52) abschließt.

17. Duschabtrennung nach den Ansprüchen 15 und 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (52) stufenlos in der Glasbohrung verdreht werden kann.

18. Duschabtrennung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verdrehung des Halteelementes (52) Verstellbohrungen (54) vorhanden sind.

19. Duschabtrennung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verdrehung des Halteelementes (52) ein eingelassener Innensechskant (59) vorhanden ist.

Zeichnung