(19)
(11) EP 0 830 480 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.07.2000  Patentblatt  2000/30

(21) Anmeldenummer: 96916146.2

(22) Anmeldetag:  22.05.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E01B 7/20, E01B 21/04
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9602/189
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9641/919 (27.12.1996 Gazette  1996/56)

(54)

RADLENKERVORRICHTUNG FÜR RILLENSCHIENEN

CHECK RAIL DEVICE FOR GROOVED RAILS

DISPOSITIF DE CONTRE-RAIL POUR RAILS A ORNIERE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 08.06.1995 DE 29509395 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.03.1998  Patentblatt  1998/13

(73) Patentinhaber: Heinrich Krug GmbH & Co.
44145 Dortmund (DE)

(72) Erfinder:
  • GLANERT, Horst
    D-44229 Dortmund (DE)

(74) Vertreter: Schneiders, Josef, Dipl.-Ing. et al
Schneiders & Behrendt Rechtsanwälte - Patentanwälte, Huestrasse 23 (Westfalenbankgebäude)
44787 Bochum
44787 Bochum (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
CH-A- 513 291
DE-C- 574 664
US-A- 1 386 685
DE-A- 2 042 489
GB-A- 1 538 627
US-A- 4 386 751
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Radlenkervorrichtung mit einer im Bereich von Weichen oder Kreuzungen gegenüber dem Herzstück mittels lösbarer Befestigungseinrichtungen an einer in den Boden eingelassenen Rillenschiene befestigten Radlenker.

    [0002] Auf dem Gebiet der Vignolschienen ist es bekannt (EP 0 402 351 A2), im Bereich von Weichen oder Kreuzungen in freier Lage einen Radlenker mittels Stützen und Befestigungsschrauben an der dem Herzstück gegenüberliegenden Seite der Fahrschiene auf der Schwelle zu befestigen. Dabei bleiben die Stützen und Befestigungsschrauben frei zugänglich. Dadurch ist es möglich, bei Verschleiß des Radlenkers Ausgleichsbleche zum Ausgleich der Vergrößerung der Radlenkerrille einzusetzen oder einen abgenutzten Radlenker schnell und unkompliziert auszutauschen.

    [0003] Bei Rillenschienen ist es üblich, den Radlenker auf die im Bereich des Radlenkers eingekürzte Lippe der Rillenschiene aufzuschweißen. Bei Verschleiß eines derart aufgeschweißten Radlenkers kann die durch Verschleiß aufgeweitete Rille des Radlenkers nur durch aufgeschweißte Aufpanzerungen enger gemacht werden. Soll der Radlenker ausgetauscht werden, so muß der verschlissene Radlenker zunächst abgetrennt werden. Für die komplizierten Schweißarbeiten muß die gesamte Rillenschiene im Bereich des Radlenkers freigelegt werden.

    [0004] Bei einem lösbar befestigten Radlenker der eingangs genannten Art, der beispielsweise aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 93 02 349 U1 bekannt ist, ist ein Nachstellen oder ein Austausch insofern äußerst umständlich, als die Rillenschiene bis zur Oberkante mitsamt dem Radlenker tief in den Boden eingelassen und mit Beton oder Asphalt eingegossen ist, so daß die Befestigungseinrichtungen nicht frei zugänglich sind. Auch hier müssen also zunächst der Straßenbelag aufgerissen und der Untergrund um den Radlenker herum entfernt werden, um die Befestigungseinrichtungen zugänglich zu machen. Dabei sind die Befestigungseinrichtungen durch Witterungs- und Umwelteinflüsse meistens stark verschmutzt und verrostet, sodaß sie sich nicht mehr lösen lassen. Deshalb müssen die Befestigungseinrichtungen oft abgetrennt werden und durch neue ersetzt werden. Nach der Verstellung der Radlenkerrille bzw. nach dem Anbau des neuen Radlenkers muß der Untergrund wieder aufgeschüttet werden und der Straßenbelag neu verlegt werden.

    [0005] Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, die Radlenkervorrichtung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß die Befestigungseinrichtungen leicht zugänglich und vor dem Eindringen von Beton oder Asphalt sowie Witterungs- und Umwelteinflüssen geschützt untergebracht sind und daß verschlissene Radlenker leicht und unkompliziert nachstellbar und auswechselbar sind.

    [0006] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung ausgehend von der Radlenkervorrichtung der eingangs genannten Art vor, daß entlang dem Radlenker ein in den Boden eingelassener Radlenkerkasten verläuft, in welchem die Befestigungseinrichtungen von oben zugänglich angeordnet sind.

    [0007] Die Radlenkervorrichtung gemäß der Erfindung hat den Vorteil, daß die Befestigungseinrichtungen vor Witterungs- und Umwelteinflüssen geschützt untergebracht sind. Ein Zusetzen der Befestigungseinrichtungen mit Beton oder Asphalt und ein Rosten oder Korrodieren wird weitestgehend verhindert. Zum Nachstellen oder Austauschen des Radlenkers können die Befestigungseinrichtungen von oben leicht und ohne großen Aufwand gelöst werden.

    [0008] Zusätzliche Vorteile ergeben sich. wenn der Radlenkerkasten mit der Rillenschiene verbunden ist und der Radlenker an dem Radlenkerkasten abgestützt ist. Diese Ausführungsform erhöht die Stabilität der Radlenkervorrichtung. Beim Befahren von Weichen oder Kreuzungen wird durch die Räder eine Kraft ausgeübt, welche den Radlenker und die Rillenschiene auseinandertreibt. Durch die Verbindung zwischen Radlenker und Rillenschiene über den Radlenkerkasten kann sich der Radlenker an der Rillenschiene abstützen und sehr hohe Kräfte aufnehmen.

    [0009] Besondere Vorteile ergeben sich, wenn der Radlenkerkasten und die Rillenschiene auf einer gemeinsamen, durchgehenden Bodenplatte angeordnet sind. Durch diese Maßnahme wird das Verlegen der Kreuzungen und Weichen vereinfacht. Der Radlenkerkasten und die Rillenschiene werden vor dem Verlegen der Gleise auf die gemeinsame Bodenplatte montiert. Außerdem bildet die Bodenplatte die Unterseite des Radlenkerkastens und bewirkt eine Abgrenzung des Radlenkerkastens gegen den Untergrund.

    [0010] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß der Radlenker, die Bodenplatte und die Befestigungseinrichtungen integrale Bestandteile des Radlenkerkastens sind. Dadurch wird der Materialbedarf für die Abstützung des Radlenkers einerseits und den Schutz der Befestigungseinrichtungen andererseits auf ein Minimum reduziert.

    [0011] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Radlenkerkasten eine abnehmbare Abdeckung aufweist, die vorzugsweise aus einem Tränenblech besteht. Durch die abnehmbare Abdeckung sind die Befestigungseinrichtungen der Radlenkervorrichtung einerseits vor Witterungs- und Umwelteinflüssen geschützt, andererseits aber auch nach dem Entfernen der Abdeckung besonders leicht zugänglich. Verschlissene Radlenker können problemlos nachgestellt oder ausgewechselt werden, ohne den Straßenbelag und den Untergrund um die Rillenschienen herum entfernen zu müssen. Die Abdeckung aus Tränenblech hat den Vorteil, daß vor allem bei feuchter Witterung ein Ausrutschen auf der Abdeckung verhindert wird.

    [0012] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß zwischen dem Radlenker und Befestigungseinrichtungen Ausgleichsbleche anbringbar sind. Diese Ausgleichsbleche ermöglichen ein schnelles und umkompliziertes Nachstellen verschlissener Radlenker. Es ist außerdem eine sehr robuste Art und Weise verschlissene Radlenker nachzustellen, wie es im Eisenbahnwesen vonnöten ist.

    [0013] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor. daß der Radlenkerkasten im Boden einen Entwässerungsstutzen aufweist. Dadurch wird verhindert, daß von oben eindringende Feuchtigkeit sich im Radlenkerkasten ansammeln und zu einem verstärkten Rosten oder Korrodieren der Befestigungselemente der Radlenker führen kann.

    [0014] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die Enden des Radlenkerkastens mit Kopfblechen verschlossen sind. Dies hat den Vorteil, daß die Befestigungseinrichtungen der Radlenker durch einen komplett abgeschlossenen Radlenkerkasten umgeben sind, der diese vor Witterungs- und Umwelteinflüssen schützt.

    [0015] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1:
    Radlenkervorrichtung gemäß der Erfindung in Draufsicht;
    Fig. 2:
    einen Schnitt entlang der Linie A-A in Figur 1;
    Fig. 3:
    einen Schnitt entlang der Linie B-B in Figur 1;
    Fig. 4:
    einen Schnitt entlang der Linie C-C in Figur 1 und
    Fig. 5:
    einen Schnitt entlang der Linie D-D in Figur 1.


    [0016] In der Zeichnung ist die Rillenschiene mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnet. Die Rillenschiene 1 ist durch Klemmplatten 2 und Schrauben 3 an einer mit aufgeschweißten Rippenplatten 4 versehenen durchgehenden Bodenplatte 5 befestigt. Parallel zur der Rillenschiene 1 ist ein Radlenker 6 angeordnet, der über mehrere Befestigungseinrichtungen 7 mit der Bodenplatte 5 verbunden ist. Jede Befestigungseinrichtung 7 weist zwei mit Abstand zueinander angeordnete, quer zur Schienenlängsrichtung verlaufende und mit der Bodenplatte 5 verschweißte Querstege 8 auf, die jeweils an der der Rillenschiene 1 zugewandten Seite durch angeschweißte Längsstege 9 verbunden sind. An diesen Längsstegen 9 ist mittels Schrauben 10 der Radlenker 6 befestigt. Zwischen dem Radlenker 6 und den Längsstegen 9 ist ein Abschlußblech 11 angeordnet. Auf der der Rillenschiene 1 abgewandten Seite ist an den Querstegen 8 und der Bodenplatte 5 eine vertikal angeordnete, in Schienenlängsrichtung verlaufende Rückwand 12 angeschweißt. Auf diese Weise bilden die Rillenschiene 1, die Bodenplatte 5, der Radlenker 6, die Querstege 8, das Abschlußblech 11 und die Rückwand 12 einen nach oben offenen Radlenkerkasten 13, in welchem die Befestigungsvorrichtungen 7 für den Radlenker 6 von oben frei zugänglich angeordnet sind. Zum Schutz gegen Witterungs- und Umwelteinflüsse ist die obere Öffnung des Radlenkerkastens 13 nach oben hin von einer Abdeckung 14 abgedeckt, die zweckmäßig als Tränenblech ausgebildet ist. Diese Abdeckung 14 ist mittels Schrauben 15 an Befestigungswinkeln 16 angeschraubt, die ihrerseits mit der Rückwand 12 verschweißt sind und in regelmäßigen Abständen im Innenraum des Radlenkerkastens 13 angeordnet sind. Stirnseitig ist der Radlenkerkasten 13 von Kopfblechen 17 abgeschlossen.

    [0017] In Fig. 2 ist die Rillenschiene 1 außerhalb der Radlenkervorrichtung geschnitten. Die Rillenschiene 1 weist eine seitliche Lippe 1-a auf, die gemeinsam mit dem Schienenkopf 1-b die Spurrille 1-c der Rillenschiene 1 bildet. Wie sich aus einem Vergleich mit den nachfolgenden Fig. 3 - 5 ergibt, hat die Lippe 1-a vor der Radlenkervorrichtung noch die volle ursprüngliche Länge. Im Längenbereich der Radlenkervorrichtung ist die Lippe 1-a demgegenüber eingekürzt, um Platz für den Radlenker 6 zu schaffen (vgl. Fig. 2 - 5). Außerdem ist in Fig. 2 das den Radlenkerkasten 13 stirnseitig verschließende Kopfblech 17 erkennbar, welches den gesamten Raum zwischen der Rillenschiene 1 und der Rückwand 12 abdeckt.

    [0018] In Fig. 3 ist erkennbar, wie durch Einlegen von einem oder mehreren Ausgleichsblechen 18 beliebiger Dicke der Radlenker 6 nach Verschleiß im Sinne einer Verengung der Spurrille nachgestellt werden kann.

    [0019] Um einen verschlissenen Radlenker 6 nachzustellen, werden zunächst die Schrauben 15 der Abdeckung 14 gelöst und die Abdeckung 14 abgenommen. Dann werden die Schrauben 10 der Befestigungseinrichtungen 7 so weit gelockert, daß die Ausgleichsbleche 18 zwischen den Radlenker 6 und das Abschlußblech 11 eingeschoben werden können. Danach werden die Schrauben 10 wieder angezogen und die Abdeckung 14 wieder an dem Radlenkerkasten 13 angebracht.

    [0020] Das Schnittbild gemäß Fig. 4 zeigt in allen Einzelheiten die Befestigung der Abdeckung 14 und darüber hinaus einen in der Bodenplatte 5 befindlichen Entwässerungsstutzen 19, über den sich in dem Radlenkerkasten 13 etwa ansammelndes Wasser abfließen kann.


    Ansprüche

    1. Radlenkervorrichtung mit einer im Bereich von Weichen oder Kreuzungen gegenüber dem Herzstück mittels lösbarer Befestigungseinrichtungen (7) an einer in den Boden eingelassenen Rillenschiene (1) befestigten Radlenker (6),
    dadurch gekennzeichnet,
    daß entlang dem Radlenker (6) ein in den Boden eingelassener Radlenkerkasten (13) verläuft, in welchem die Befestigungseinrichtungen (7) von oben zugänglich angeordnet sind.
     
    2. Radlenkervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Radlenkerkasten (13) mit der Rillenschiene (1) verbunden ist und der Radlenker (6) an dem Radlenkerkasten (13) abgestützt ist.
     
    3. Radlenkervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Radlenkerkasten (13) und die Rillenschiene (1) auf einer gemeinsamen Bodenplatte (5) angeordnet sind.
     
    4. Radlenkervorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Radlenker (6), die Bodenplatte (5) und die Befestigungseinrichtungen (7) integrale Bestandteile des Radlenkerkastens (13) sind.
     
    5. Radlenkervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Radlenkerkasten (13) eine abnehmbare Abdeckung (14) aufweist.
     
    6. Radlenkervorrichtung nach Anspruch 5. dacurch gekennzeichnet, daß die abnehmbare Abdeckung (14) aus einem Tränenblech besteht.
     
    7. Radlenkervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Radlenker (6) und Befestigungseinrichtungen (7) Ausgleichsbleche (18) anbringbar sind.
     
    8. Radlenkervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Radlenkerkasten (13) im Boden einen Entwässerungsstutzen (19) aufweist.
     
    9. Radlenkervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden des Radlenkerkastens (13) mit Kopfblechen (17) verschlossen sind.
     


    Claims

    1. A wheel guide device comprising a wheel guide member (6) which in the region of points or crossings is fixed in opposite relationship to the frog by means of releasable fixing devices (7) to a grooved rail (1) which is let into the ground, characterised in that extending along the wheel guide member (6) is a wheel guide casing (13) which is let into the ground and in which the fixing devices (7) are arranged accessibly from above.
     
    2. A wheel guide device according to claim 1 characterised in that the wheel guide casing (13) is connected to the grooved rail (1) and the wheel guide member (6) is supported on the wheel guide casing (13).
     
    3. A wheel guide device according to claim 1 or claim 2 characterised in that the wheel guide casing (13) and the grooved rail (1) are arranged on a common bottom plate (5).
     
    4. A wheel guide device according to claims 1 to 3 characterised in that the wheel guide member (6), the bottom plate (5) and the fixing devices (7) are integral components of the wheel guide casing (13).
     
    5. A wheel guide device according to claim 1 characterised in that the wheel guide casing (13) has a removable cover (14).
     
    6. A wheel guide device according to claim 5 characterised in that the removable cover (14) comprises a stud plate.
     
    7. A wheel guide device according to claim 1 characterised in that compensating plates (18) can be disposed between the wheel guide member (6) and fixing devices (7).
     
    8. A wheel guide device according to claim 1 characterised in that in the bottom the wheel guide casing (13) has a water drainage connection (19).
     
    9. A wheel guide device according to claim 1 characterised in that the ends of the wheel guide casing (13) are closed by head plates (17).
     


    Revendications

    1. Dispositif de contre-rail avec un contre-rail (6) fixé au voisinage d'aiguillages au de croisements par rapport au coeur de croisement, au moyen d'installations de fixation amovibles (7), à un rail à gorge (1) inséré dans le sol, caractérisé en ce que s'étend le long du contre-rail (6) un caisson de contre-rail (13) inséré dans le sol, dans lequel les installations de fixation (7) sont disposées pour être accessibles depuis au-dessus.
     
    2. Dispositif de contre-rail selon la revendication 1, caractérisé en ce que le caisson de contre-rail (13) est relié au rail à gorge (1), et que le contre-rail (6) prend appui sur le caisson de contre-rail (13).
     
    3. Dispositif de contre-rail selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le caisson de contre-rail (13) et le rail à gorge (1) sont disposés sur une plaque de fond commune (5).
     
    4. Dispositif de contre-rail selon les revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le contre-rail (6), la plaque de fond (5) et les installations de fixation (7) sont des composants intégraux du caisson de contre-rail (13).
     
    5. Dispositif de contre-rail selon la revendication 1, caractérisé en ce que le caisson de contre-rail (13) présente un recouvrement (14) pouvant être retiré.
     
    6. Dispositif de contre-rail selon la revendication 5, caractérisé en ce que le recouvrement (14) apte à être retiré est constitué d'une tôle larmée.
     
    7. Dispositif de contre-rail selon la revendication 1, caractérisé en ce que des tôles de compensation (18) peuvent être disposées entre le contre-rail (6) et les installations de fixation (7).
     
    8. Dispositif de contre-rail selon la revendication 1, caractérisé en ce que le caisson de contre-rail (13) présente dans le fond une tubulure d'évacuation d'eau (19).
     
    9. Dispositif de contre-rail selon la revendication 1, caractérisé en ce que les extrémités du caisson de contre-rail (13) sont fermées par des tôles de tête (17).
     




    Zeichnung