[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Rückhaltevorrichtung für Rohr- und Wärmetauscher-Hochdruckreinigungseinrichtungen,
mit einem Rückhalteteil, mittels dem eine in das Rohr bzw. den Wärmetauscher eingeführte
Düse, Sonde od.dgl. im Rohr bzw. Wärmetauscher rückhaltbar ist, einer Positioniervorrichtung,
mittels der das Rückhalteteil in beliebigen Positionen am Rohr- bzw. Wärmetauscherspiegel
positionierbar ist, und einer Haltevorrichtung, mittels der die Rückhaltevorrichtung
am Rohr bzw. Wärmetauscher fixierbar ist.
[0002] Derartige Rückhaltevorrichtungen sind erforderlich geworden, da bei Reinigungsvorgängen
durch Austreten von Düsen, Sonden od.dgl. der Hochdruckreinigungseinrichtung Bedienungspersonal
verletzt, bei einigen Unfällen sogar tödlich verletzt worden ist.
[0003] Um eine in einfacher Weise handhabbare derartige Rückhaltevorrichtung zu schaffen,
die darüber hinaus in erforderlicher Weise beliebig am Wärmetauscher- bzw. Rohrspiegel
positionierbar sein sollte, wird vorgeschlagen, daß die Positioniervorrichtung einen
ersten Teleskoparm und einen zweiten Teleskoparm aufweist, von denen der erste an
einem Ende teleskopierbar an der Haltevorrichtung gelagert und fixierbar ist und an
seinem anderen Ende verstellbar mit dem einen Ende des zweiten Teleskoparms verbunden
ist, der an seinem anderen Ende das Rückhalteteil haltert. Hierdurch kann das Rückhalteteil
in beliebig kleinem Abstand und an jeder Stelle des Rohr- bzw. Wärmetauscherspiegels
angeordnet werden, so daß bei jedem denkbaren Reinigungsvorgang ein Austreten der
Sonde, Düse od.dgl. der Hochdruckreinigungseinrichtung aus dem Wärmetauscher bzw.
aus dem Rohr zuverlässig verhindert werden kann.
[0004] Vorteilhafterweise lagert der erste Teleskoparm an seinem anderen Ende ein Drehteil
drehbar, an dem der zweite Teleskoparm mit seinem einen Ende teleskopierbar gelagert
und fixierbar ist. Hierdurch ist es ohne großen Umrüstungsaufwand möglich, jedem Rohr
eines Wärmetauschers das Rückhalteteil der Rückhaltevorrichtung zuzuordnen, wobei
darüber hinaus eine hohe Betriebssicherheit gewahrt bleibt.
[0005] Um das Rückhalteteil in bezug auf eine Rohrleitung in gewünschter Weise anzuordnen
ist es zweckmäßig, wenn der erste Teleskoparm an seinem anderen Ende eine Querhülse
aufweist, in der das eine Ende des zweiten Teleskoparms verschieblich bzw. teleskopierbar
und fixierbar aufgenommen ist.
[0006] Die Haltevorrichtung der erfindungsgemäßen Rückhaltevorrichtung kann beispielsweise
als Flanschanschlußklemme oder als Rohranschlußklemme ausgebildet sein.
[0007] Zweckmäßigerweise weist die Haltevorrichtung der erfindungsgemäßen Rückhaltevorrichtung
eine Vierkanthülse zur verschieblichen bzw. teleskopierbaren und fixierbaren Aufnahme
des einen Endes des ersten vierkantigen Teleskoparms auf. Hierdurch kann sichergestellt
werden, daß der Abstand zwischen dem Rückhalteteil der Rückhaltevorrichtung und dem
Rohr- bzw. Wärmetauscherspiegel immer in gewünschter Weise ausgewählt werden kann.
[0008] Zur drehbaren Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Teleskoparm ist es vorteilhaft,
wenn das andere Ende des ersten Teleskoparms als Drehgelenkzapfen ausgebildet ist.
[0009] Das Drehteil kann dann eine Drehgelenkbuchse haben, mit der es drehbar auf dem Drehgelenkzapfen
des ersten Teleskoparms sitzt, wobei das Drehteil desweiteren eine Vierkanthülse aufweist,
in der das eine Ende des vierkantigen zweiten Teleskoparms verschieblich bzw. teleskopierbar
und fixierbar aufgenommen ist. Hierdurch kann durch einfache und damit in hohem Maße
zuverlässige mechanische Bauteile bzw. Ausgestaltungen die Verstellbarkeit zwischen
den Teleskoparmen sichergestellt werden.
[0010] Zweckmäßigerweise ist des weiteren die Drehgelenkbuchse mittels einer vorzugsweise
durch Bremsschrauben gebildeten Feststelleinrichtung am Drehgelenkzapfen fixierbar.
[0011] Für den Einsatz im Zusammenhang mit Wärmetauschern ist es vorteilhaft, wenn das Rückhalteteil
Führungsrollen für eine Hochdruckleitung und einen Rückhaltetrichter für die im Wärmetauscher
befindliche, am freien Ende der Hochdruckleitung vorgesehene Düse, Sonde, od.dgl.
aufweist.
[0012] Beim Einsatz im Zusammenhang mit Rohrleitungen sollte das Rückhalteteil der erfindungsgemäßen
Rückhaltevorrichtung Führungsrollen für eine Hochdruckleitung und eine Rückhalteplatte
für die im Rohr befindliche, am freien Ende der Hochdruckleitung vorgesehene Düse,
Sonde od.dgl. aufweisen.
[0013] Im folgenden wird die Erfindung an Hand von Ausführungsformen unter Bezugnahme auf
die Zeichnung näher erläutert.
[0014] Es zeigen:
- Figur 1
- eine vorzugsweise im Zusammenhang mit der Reinigung von Wärmetauschern eingesetzte
Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rückhaltevorrichtung; und
- Figur 2
- eine vorzugsweise im Zusammenhang mit Rohren eingesetzte Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Rückhaltevorrichtung.
[0015] Eine in Figur 1 prinzipiell dargestellte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen
Rückhaltevorrichtung dient dazu zu verhindern, daß eine Düse, Sonde od.dgl. einer
Wärmetauscher-Hochdruckreinigungseinrichtung, die am freien Ende einer Hochdruckleitung
der Wärmetauscher-Hochdruckreinigungseinrichtung angeordnet ist, aus einem Rohr des
Wärmetauschers austritt und eine erhebliche Gefährdung des Betriebspersonals oder
von Einrichtungs- und Ausrüstungsgegenständen schafft.
[0016] Hierzu weist die in Figur 1 dargestellte Rückhaltevorrichtung eine Haltevorrichtung
in Form einer Flanschanschlußklemme 1 auf, die an einem in den Figuren nicht dargestellten
Rohrflansch od.dgl. eines ebenfalls in den Figuren nicht dargestellten Wärmetauschers
fest anbringbar bzw. fixierbar ist.
[0017] An der Flanschanschlußklemme 1 ist eine Vierkanthülse 2 vorgesehen, in der verschieblich
bzw. teleskopierbar und fixierbar das eine Ende eines ersten Teleskoparms 3 gehaltert
ist.
[0018] Der erste Teleskoparm 3 ist im Querschnitt als Vierkant ausgestaltet. Die Fixierung
des einen Endes des ersten Teleskoparms 3 innerhalb der Vierkanthülse 2 der Flanschanschlußklemme
1 erfolgt mittels einer Feststellschraube 4, die in Figur 1 lediglich prinzipiell
dargestellt ist.
[0019] An seinem anderen Ende weist der erste Teleskoparm 3 einen Drehgelenkzapfen 5 auf,
auf dem in Axialrichtung des ersten Teleskoparms 3 fixiert und zu diesem verdrehbar
eine Drehgelenkbuchse 6 eines Drehteils 7 gelagert ist. In unterschiedlichen Drehstellungen
in bezug auf den Drehgelenkzapfen 5 des ersten Teleskoparms 3 ist das Drehteil 7 bzw.
dessen Drehgelenkbuchse 6 mittels einer in Figur 1 lediglich angedeuteten Feststelleinrichtung
8 fixierbar.
[0020] Einstückig mit der Drehgelenkbuchse 6 bzw. am Drehteil 7 ist eine quer zum ersten
Teleskoparm 3 verlaufende Vierkanthülse 9 vorgesehen, in der das eine Ende eines ebenfalls
in seinem Querschnitt vierkantig ausgebildeten zweiten Teleskoparms 10 aufgenommen
ist. Das eine Ende des zweiten Teleskoparms 10 ist innerhalb der Vierkanthülse 9 teleskopierbar
bzw. verschieblich aufgenommen. In unterschiedlichen Positionen kann das eine Ende
des zweiten Teleskoparms 10 mittels einer Feststellschraube 11 in der Vierkanthülse
9 des Drehteils 7 fixiert werden.
[0021] Der erste Teleskoparm 3, der zweite Teleskoparm 10 und das zwischen dem ersten Teleskoparm
3 und dem zweiten Teleskoparm 10 vorgesehene Drehteil 7 bilden eine Positioniervorrichtung
für ein Rückhalteteil 12 der Rückhaltevorrichtung, das am anderen Ende des zweiten
Teleskoparms 10 in geeigneter Weise angebracht ist.
[0022] Bei der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform weist das Rückhalteteil 12 Führungsrollen
13 für die Hochdruckleitung der Wärmetauscher-Hochdruckreinigungseinrichtung auf,
durch die hindurch sich diese Hochdruckleitung in ein in den Figuren nicht dargestelltes
Rohr des Wärmetauschers erstreckt, wobei am freien Ende der Hochdruckleitung die eingangs
erwähnte Düse, Sonde od.dgl. der Wärmetauscher-Hochdruckreinigungseinrichtung angeordnet
ist. Ein Austreten dieser Düse, Sonde od.dgl. aus dem Rohr des Wärmetauschers wird
durch einen Rückhaltetrichter 14 verhindert, der so nahe am Rohrspiegel des Wärmetauschers
angeordnet ist, daß die genannte Düse, Sonde od.dgl. bei einem etwaigen Austritt aus
dem Rohr des Wärmetauschers zwangsweise in den Rückhaltetrichter 14 gerät und dort
räumlich fixiert wird.
[0023] Der Abstand zwischen dem Rohrspiegel des Wärmetauschers und dem Rückhaltetrichter
14 des Rückhalteteils 12 ist durch entsprechende Positionierung des ersten Teleskoparms
3 in bezug auf die fest am Wärmetauscher angeordnete Flanschanschlußklemme 1 bzw.
deren Vierkanthülse 2 einstellbar. Das Rückhalteteil 12 kann durch Drehung des zweiten
Teleskoparms 10 in bezug auf den Drehgelenkzapfen 5 des ersten Teleskoparms 3 sowie
durch Längsverschiebung des einen Endes des zweiten Teleskoparms 10 innerhalb der
Vierkanthülse 9 des Drehteils 7 jedem Rohr des Wärmetauschers zugeordnet werden.
[0024] Eine in Figur 2 dargestellte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Rückhaltevorrichtung
kommt insbesondere bei der Reinigung von in Figur 2 nicht dargestellten Rohrleitungen
zum Einsatz.
[0025] Hierzu weist die Rückhaltevorrichtung eine Haltevorrichtung in Form einer Rohranschlußklemme
15 auf, mittels der die Rückhaltevorrichtung an einem zu reinigenden Rohr fixierbar
ist. Die Rohranschlußklemme 15 hat Vierkanthülsen 16, 17, von denen im in Figur 2
dargestellten Ausführungsbeispiel die Vierkanthülse 16 zur Aufnahme des einen Endes
des ersten Teleskoparms 3 der Rückhaltevorrichtung dient. Je nach Anordnung der Rohranschlußklemme
15 kann alternativ auch die andere Vierkanthülse 17 zur Aufnahme des einen Endes des
ersten Teleskoparms 3 dienen.
[0026] In beiden Vierkanthülsen 16, 17 kann das eine Ende des Teleskoparms 3 in beliebiger
Positonierung mittels Feststellschrauben 18, 19 fixiert werden.
[0027] An seinem anderen Ende weist der erste Teleskoparm 3 eine Querhülse 20 auf, die einen
vierkantigen Querschnitt hat und in der das eine Ende des zweiten Teleskoparms verschieblich
bzw. teleskopierbar und fixierbar aufgenommen ist. Zur Fixierung des einen Endes des
zweiten Teleskoparms 10 dient eine Feststellschraube 21.
[0028] Am anderen Ende des zweiten Teleskoparms 10 ist das Rückhalteteil 12 angeordnet,
welches bei der in Figur 2 dargestellten Ausführungsform neben den Führungsrollen
13 eine Rückhalteplatte 22 aufweist, deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser
des zu reinigenden Rohrs. Die Rückhalteplatte 22 wird durch entsprechende Verstellung
des ersten Teleskoparms 3 in bezug auf die räumlich fixiert am Rohr angeordnete Rohranschlußklemme
15 so nahe an der Rohröffnung angeordnet, daß die Düse, Sonde od.dgl. der Rohrhochdruckreinigungseinrichtung
keinesfalls aus dem Rohr austreten kann.
1. Rückhaltevorrichtung für Rohr- und Wärmetauscher-Hochdruckreinigungseinrichtungen,
mit einem Rückhalteteil (12), mittels dem eine in das Rohr bzw. den Wärmetauscher
eingeführte Düse, Sonde od.dgl. im Rohr bzw. Wärmetauscher rückhaltbar ist, einer
Positioniervorrichtung (3, 10), mittels der das Rückhalteteil (12) in beliebigen Positionen
am Rohr- bzw. Wärmetauscherspiegel positionierbar ist, und einer Haltevorrichtung
(1, 15), mittels der die Rückhaltevorrichtung am Rohr bzw. Wärmetauscher fixierbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Positioniervorrichtung einen ersten Teleskoparm
(3) und einen zweiten Teleskoparm (10) aufweist, von denen der erste an einem Ende
teleskopierbar an der Haltevorrichtung (1, 15) gelagert und fixierbar ist und an seinem
anderen Ende verstellbar mit dem einen Ende des zweiten Teleskoparms (10) verbunden
ist, der an seinem anderen Ende das Rückhalteteil (12) haltert.
2. Rückhaltevorrichtung nach Anspruch 1, bei der der erste Teleskoparm (3) an seinem
anderen Ende ein Drehteil (7) drehbar lagert, an dem der zweite Teleskoparm (10) mit
seinem einen Ende teleskopierbar gelagert und fixierbar ist.
3. Rückhaltevorrichtung nach Anspruch 1, bei der der erste Teleskoparm (3) an seinem
anderen Ende eine Querhülse (20) aufweist, in der das eine Ende des zweiten Teleskoparms
(10) verschieblich bzw. teleskopierbar und fixierbar aufgenommen ist.
4. Rückhaltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der die Halteeinrichtung
als Flanschanschlußklemme (1) ausgebildet ist.
5. Rückhaltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der die Haltevorrichtung
als Rohranschlußklemme (15) ausgebildet ist.
6. Rückhaltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der die Haltevorrichtung
(1, 15) eine Vierkanthülse (2, 16, 17) zur verschieblichen bzw. teleskopierbaren und
fixierbaren Aufnahme des einen Endes des ersten vierkantigen Teleskoparms (3) aufweist.
7. Rückhaltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 4 bis 6, bei der das andere
Ende des ersten Teleskoparms (3) als Drehgelenkzapfen (5) ausgebildet ist.
8. Rückhaltevorrichtung nach Anspruch 7, bei der das Drehteil (7) eine Drehgelenkbuchse
(6), mit der es drehbar auf dem Drehgelenkzapfen (5) des ersten Teleskoparms (3) sitzt,
und eine Vierkanthülse (9) aufweist, in der das eine Ende des vierkantigen zweiten
Teleskoparms (10) verschieblich bzw. teleskopierbar und fixierbar aufgenommen ist.
9. Rückhaltevorrichtung nach Anspruch 8, bei der die Drehgelenkbuchse (6) mittels Bremsschrauben
einer Feststelleinrichtung (8) am Drehgelenkzapfen (5) fixierbar ist.
10. Rückhaltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei der das Rückhalteteil (12)
Führungsrollen (13) für eine Hochdruckleitung und einen Rückhaltetrichter für die
im Wärmetauscher befindliche, am freien Ende der Hochdruckleitung vorgesehene Düse,
Sonde od.dgl. aufweist.
11. Rückhaltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei der das Rückhalteteil
(12) Führungsrollen (13) für eine Hochdruckleitung und eine Rückhalteplatte (22) für
die im Rohr befindliche am freien Ende der Hochdruckleitung vorgesehene Düse, Sonde
od.dgl. aufweist.