(19)
(11) EP 1 010 836 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.08.2000  Patentblatt  2000/34

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.06.2000  Patentblatt  2000/25

(21) Anmeldenummer: 99122549.1

(22) Anmeldetag:  12.11.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E04F 19/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 14.12.1998 DE 29822236 U

(71) Anmelder: Schlüter-Systems GmbH
D-58640 Iserlohn (DE)

(72) Erfinder:
  • Schlüter, Werner
    58644 Iserlohn (DE)

(74) Vertreter: Schröter & Haverkamp 
Patentanwälte Im Tückwinkel 22
58636 Iserlohn
58636 Iserlohn (DE)

   


(54) Vorrichtung zur Ausbildung des Übergangs zwischen zwei aneinandergrenzenden Bodenabschnitten unterschiedlicher Höhe


(57) Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zur Ausbildung des Überganges zwischen zwei aneinandergrenzenden Bodenabschnitten unterschiedlicher Höhe, bei der an einem unter einem Bodenbelag 1 unterzubringenden Befestigungsschenkel 61 ein die Kanten des Bodenbelages 1 schützender Abschlußschenkel 6 etwa rechtwinklig angeformt ist, an dem ein zum anderen Bodenabschnitt 2 weisender Übergangsschenkel 7 gelenkig angeordnet ist. Dabei ist an der dem Befestigungsschenkel 61 gegenüberliegenden Außenseite des Abschlußschenkels 62 ein Gelenkzapfen 67 in Längsrichtung des Abschlußschenkels verlaufend mit Abstand zur Oberkante des Abschlußschenkels 62 angeordnet, an dem der Übergangsschenkel 7 in der Art einer Profilleiste mit einer endseitig angeformten, teilzylindrischen Gelenkpfanne 71 verschwenkbar gehalten ist.






Recherchenbericht