Verstellvorrichtung für einen Sitz oder eine Liege, insbesondere für ein Bett

Abstract

 Eine Versteilvorrichtung für einen Sitz (1) oder eine Liege (1), insbesondere für ein Bett (1) ist mit mehreren, zumindest einem verstellbaren, untereinander mittels Gelenken (5) verbundenen Kopf- und / oder Rücken-Rostabschnitt (3), sowie ggfs. mit Bein-Rostabschnitten (4), die einen Innenrahmen (6) bilden und mittels an einzelnen Rostabschnitten angelenkten Stangen (7), die mit einem Antrieb (8), bestehend aus einem Untersetzungsgetriebe (11) und einem Elektromotor (10) antreibbar sind, ausgestattet.
Um den Verstellantrieb sowohl noch kompakter als auch mit der Eigenschaft eines Einzelrost-Antriebs auszubilden, wird vorgeschlagen, daß der Elektromotor (10) über ein Getriebe (11a) an einem drehgelagerten Exzenter (12) in einer in der senkrechten Ebene befindlichen runden Scheibe (13) mit Außenverzahnung (13a) angeschlossen ist, daß die Scheibe (13) zum Außenrahmen (2) ortsfest abgestützt ist, daß die Scheibe (13) mit Außenverzahnung (13a) in einen im inneren Umfang größeren Ring (14) mit Innenverzahnung (14a) eingreift, wobei an dem Ring (14) die Stange (7) zur Übertragung der Verstellkraft auf einen Rostabschnitt (3; 4) befestigt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für einen Sitz oder eine Liege, insbesondere für ein Bett, gemäß den gattungsbildenden Merkmalen des Patentanspruches 1.

[0002] Es ist eine Verstellvorrichtung für Reifen bekannt (DE-GM-88 06 094.2; EP 372 032), die anstrebt, eine derartige Vorrichtung gegenüber früher bekannten Verstellvorrichtungen kompakter aufzubauen und ohne Kabelverlegungen und Verdrahtungsarbeiten einfacher zu gestalten, um das Montieren zu erleichtern. Dazu ist vorgeschlagen, bekannte Linearantriebe in einem kastenförmigen Gehäuse anzuordnen, wobei Stellspindeln mit aufgeschraubten Stellmuttern in Führungen des Gehäuses gelagert sind und zur Verstellung des Gehäuses Längs- und / oder Querversteifungsrippen vorgesehen sind. Hierbei ist der Elektromotor über ein Schneckengetriebe an die Gewindespindel mit Verstellmuttern angeschlossen und die Verstellmutter liegt gegen einen selbständigen Winkelhebel an, dessen Armlängen die Länge und die Höhe des Gehäuses mitbestimmen. Der Winkelhebel nimmt dabei nicht nur einen erheblichen Bauraum ein, sondern baut in Anfangs- und Endstellung gleich hoch, so daß die Bauhöhe und Baulänge des Gehäuses unerwünscht groß werden. Das Gehäuse ist ferner darauf eingerichtet, stets zwei Rostabschnitte anzutreiben, so daß eine Lösung für einen Rostabschnitt von Anfang an ausscheidet.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Verstellantrieb sowohl noch kompakter als auch mit der Eigenschaft eines Einzelrost-Antriebs zu schaffen.

[0004] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Elektromotor über ein Getriebe an einen drehgelagerten Exzenter in einer in der senkrechten Ebene befindlichen runden Scheibe mit Außenverzahnung angeschlossen ist, daß die Scheibe zum Außenrahmen ortsfest abgestützt ist, daß die Scheibe mit Außenverzahnung in einen im inneren Umfang größeren Ring mit Innenverzahnung eingreift, wobei an dem Ring die Stange zur Übertragung der Verstellkraft auf einen Rostabschnitt befestigt ist. Dadurch wird der Verstellantrieb nicht nur kompakt, sondern es entsteht auch die Eigenschaft, den Verstellantrieb separat nur für einen der Rostabschnitte einzusetzen. Die weitergehende Kompaktheit entsteht durch die sich ergebende flache Scheiben-Bauform. Die Kraftübertragung findet auch nur in Hubrichtung des Rostabschnitts statt. Für unterschiedlich breite Rostabschnitte können mehrere solch kleiner Verstellantriebe eingesetzt werden.

[0005] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Elektromotor parallel zum Außenrahmen liegend über einen Winkeltrieb an den Exzenter angeschlossen ist. Dadurch wird ebenfalls Raum eingespart und die Kompaktheit gesteigert.

[0006] Eine Verbesserung stellt ferner dar, daß der Winkeltrieb aus einem Untersetzungsgetriebe besteht. Die notwendige Motoruntersetzung kann dadurch schon in der ersten Stufe teilweise stattfinden.

[0007] Eine wirtschaftliche Auswahl der Komponente für die erste Stufe des Antriebs ist dadurch gegeben, daß das Untersetzungsgetriebe ein Standard-Schneckengetriebe einschließt.

[0008] Eine andere wirtschaftliche Bauform der ersten Stufe des Antriebs ergibt sich auch dadurch, daß der Elektromotor in der Art eines Scheibenwischermotors für Kraftfahrzeuge ausgeführt ist.

[0009] An Bauraum wird außerdem dadurch gespart, daß der Elektromotor mit Winkeltrieb unmittelbar auf der runden Scheibe mit Außenverzahnung befestigt ist.

[0010] Die ortsfeste Abstützung zur Übertragung des Drehmomentes wird nach einer Weiterbildung der Erfindung dahingehend ausgebildet, daß die Scheibe zum Außenrahmen mittels einer stabförmigen Drehmomentstütze nachgiebig am Außenrahmen gehalten ist.

[0011] Die Nachgiebigkeit kann nunmehr derart gestaltet sein, daß die Drehmomentstütze an der Befestigungsstelle am Außenrahmen ein Langloch für das Befestigungselement aufweist. Der Ring mit der Außenverzahnung, auf dem die Drehmomentstütze aufgeschraubt ist, kann über das Langloch die Exzenterbewegung auf die Drehmomentstütze übertragen, die frei ist, die Exzenterbewegung aufzufangen.

[0012] Weiterhin ist es vorteilhaft, daß der Exzenter in der runden Scheibe mittels eines Wälz- oder Gleitlagers drehgelagert ist. Die Exzenterbewegung kann dadurch ohne großen Widerstand übertragen werden.

[0013] Die vom Elektromotor auf den jeweiligen Rostabschnitt zu übertragende Geschwindigkeit, die eine erhebliche Verlangsamung voraussetzt, wird dahingehend bewerkstelligt, daß das Untersetzungsverhältnis aus der Untersetzung Elektromotor / Schneckengetriebe und Außenverzahnung / Innenverzahnung gebildet ist, wobei die Innenverzahnung den größeren Durchmesser für die im Durchmesser kleinere Außenverzahnung aufweist.

[0014] Eine optimale Anpassung der Untersetzung ergibt sich aus dem Zusammenhang, daß die Zähnezahl des Schneckengetriebes Z₁ = 60, die der Innenverzahnung Z₂ = 120 und die der Außenverzahnung Z₃ = 118 und das Gesamtuntersetzungsverhältnis i = 3600: 1 betragen.

[0015] Die Anwendungsbreite der Erfindung wird dadurch verdeutlicht, daß der Antrieb, bestehend aus Elektromotor und Untersetzungsgetriebe, als Einheit jeweils einem oder zwei Rostabschnitten zugeordnet ist. Dadurch können ein oder mehrere Rostabschnitte einfach oder doppelt mit Antrieben ausgerüstet werden.

[0016] Die Anordnung kann auch dazu variiert werden, indem für einen schmalen Sitz oder eine schmale Liege die Antriebe spiegelbildlich jeweils an der Innenseite des Außenrahmens befestigt sind.

[0017] Eine weitere Variationsmöglichkeit ergibt sich dadurch, daß für einen breiten Sitz oder eine breite Liege Paare der Antriebe spiegelbildlich an den beiden Innenseiten des Außenrahmens befestigt sind.

[0018] In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt und werden nachfolgend näher erläutert.

[0019] Es zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht eines Bettes in der Nullstellung der Antriebe,

Fig. 2

dieselbe Ansicht wie Fig. 1 mit verstellten Rostabschnitten,

Fig. 3A

eine Seitenansicht der Antriebs-Einheit mit Drehmomentstütze,

Fig. 3B

die zu Fig. 3A gehörende Draufsicht,

Fig. 4A

einen Teilschnitt durch die Antriebseinheit mit Drehmomentstütze und anhebender Stange,

Fig. 4B

die zu Fig. 4A gehörende Draufsicht

Fig. 5

eine Vorderansicht eines schmalen Bettes und

Fig. 6

eine Vorderansicht eines breiten Bettes.

[0020] Die Verstellvorrichtung ist für einen Sitz 1 (z.B. einen Automobilsitz) oder eine Liege 1 in erster Linie aber für ein Bett 1, z.B. ein Krankenhaus-Bett, vorgesehen und geschaffen (Fig. 1 und 2).

[0021] An einem Außenrahmen 2 mit einer Innenseite 2a und einer gegenüberliegenden Innenseite 2b sind Kopf- und / oder Rücken-Rostabschnitte 3 und Bein- Rostabschnitte 4 angeordnet. Die Kopf-Rostabschnitte 3 bzw. Rücken-Rostabschnitte 3 sind mittels Gelenken 5 und ebenso die Bein-Rostabschnitte 4 mittels Gelenken 5 verbunden und bilden einen Innenrahmen 6. An dem Außenrahmen 2 ist der Innenrahmen 6 mit seinen Rostabschnitten 3 und 4, die mittels Querstangen einen beidseitigen Verbund bilden, schwenkbar gelagert.

[0022] An den Rostabschnitten 3, 4 sind jeweils Stangen 7 mittels einer Anlenkung 7a befestigt, die an einem Ende mit jeweils einem Antrieb 8 in Verbindung stehen. Die Antriebe 8 bilden zusammen mit einem Elektromotor 10 und einem Untersetzungsgetriebe 11 eine Einheit 9, die in Variationen eingesetzt werden kann.

[0023] Der Elektromotor 10 ist über das Getriebe 11a als Untersetzungsgetriebe 11 an einen drehgelagerten Exzenter 12 in der vertikalen Ebene an eine runde Scheibe 13 mit Außenverzahnung 13a befestigt, wobei zwischen dem Getriebe 11a und einer Grundplatte 11c Distanzstücke 11d den Abstand bestimmen und diesen durch Schrauben 11e fixieren.

[0024] Das Untersetzungsgetriebe 11 kann an dieser Stelle aus einem Standard-Schneckengetriebe 11b bestehen. Die Scheibe 13 greift mit der Außenverzahnung 13a in einen Ring 14 mit im Durchmesser größerer Innenverzahnung 14a ein. An dem Ring 14 ist die Stange 7 zur Übertragung der Verstellkraft auf einen Rostabschnitt 3 oder 4 befestigt.

[0025] Der gemäß den Fig. 3A und 3B parallel zu dem Außenrahmen 2 liegende Elektromotor 10 ist über einen Winkeltrieb 15 an den Exzenter 12 angeschlossen. Der Elektromotor 10 kann auch in der Art eines Scheibenwischermotors für Kraftfahrzeuge ausgeführt sein. Er ist ein Gleichstrommotor mit 24 Volt oder 42 Volt Eingangsspannung.

[0026] Gemäß Fig. 3A ist der Elektromotor 10 mit dem Winkeltrieb 15 unmittelbar auf der Grundplatte 11c über Distanzstücke 11d und Schrauben 11e befestigt.

[0027] Sowohl die Scheibe 13 als auch der Ring 14 sind plan und mit exakt gleicher Dicke zwischen einer Sockelplatte 21 und der Grundplatte 11c gleitend geführt Der Exzenter 12 ist mit gleichachsigen Schäften jeweils in der Grundplatte 11c und in der Sockelplatte 21 drehend geführt. Zwischen den Schäften befindet sich der Exzenterschaft 12a, der mittels eines Wälz- oder Gleitlagers 19 drehgelagert ist, das aus einem Nadellager bestehen kann. Bei einer Umdrehung der runden Scheibe 13 werden z.B. nur zwei Zähne am Ring 14 weitergedreht, so daß die Bewegung der Sockelplatte 21 entsprechend der Motorgeschwindigkeit sehr genau gesteuert werden kann.

[0028] An der Sockelplatte 21 sind beabstandet Pfeiler 22 befestigt, an denen mittels Senkschrauben 23 die betreffende Stange 7 angeschraubt ist. An der Stange 7 ist sodann eine Querstange 20 des jeweiligen Rostabschnittes 3 oder 4 angeschweißt oder anderweitig befestigt.

[0029] Die Scheibe 13 ist zum Außenrahmen 2 mittels einer stabförmigen Drehmomentstütze 16 in einem Langloch 16a an einer Befestigungsstelle 17 für ein Befestigungselement 18 nachgiebig in Richtung des Langloches 16a abgestützt.

[0030] Das Untersetzungsverhältnis aus der Untersetzung des Elektromotors 10 und dem Standard-Schneckengetriebe 11b einerseits und der Außenverzahnung 13a mit der Innenverzahnung 14a andererseits beruht auf dem größeren Durchmesser der Innenverzahnung 14a gegenüber dem kleineren Durchmesser der Außenverzahnung 13a. Die Zähnezahl des Schneckengetriebes können z.B. mit Z₁ = 60, die der Innenverzahnung mit Z₂ = 120 und die der Außenverzahnung mit Z₃ = 118 gewählt werden. Die Zähnezahlen sind also um zwei Zähne unterschiedlich. Die Gesamtuntersetzung beträgt i = 3600:1.

[0031] Der Antrieb 8 ist (Fig. 5 und 6), bestehend aus dem Elektromotor 10 und dem Untersetzungsgetriebe 11 als Einheit 9 gebildet und jeweils einem Rostabschnitt 3 bzw. 4 zugeordnet.

[0032] Bei einem schmalen Sitz 1 oder einer schmalen Liege 1 werden Antriebe 8, 8 spiegelbildlich jeweils an der Innenseite 2a des Außenrahmens 2 angeordnet.

[0033] Für einen breiten Sitz 1 oder eine breite Liege (z.B für zwei Personen) werden Paare der Antriebe 8 spiegelbildlich an den beiden Innenseiten 2a und 2b des Außenrahmens 2 befestigt.

Bezugszeichenliste

[0034] 

1

Sitz, Liege, Bett

2

Außenrahmen

2a

Innenseite

2b

Innenseite

3

Kopf- und / oder Rücken-Rostabschnitte

4

Bein-Rostabschnitte

5

Gelenk

6

Innenrahmen

7

Stangen

7a

Anlenkung

7b

Stützrolle

8

Antrieb

9

Einheit

10

Elektromotor

11

Untersetzungsgetriebe

11a

Getriebe

11b

Standard-Schneckengetriebe

11c

Grundplatte

11d

Distanzstücke

11e

Schrauben

12

Exzenter

12a

Exzenterschaft

13

runde Scheibe

13a

Außenverzahnung

14

Ring

14a

Innenverzahnung

15

Winkeltrieb

16

Drehmomentenstütze

16a

Langloch

17

Befestigungsstelle

18

Befestigungselement

19

Wälz- oder Gleitlager

20

Querstangen

21

Sockelplatte

22

Pfeiler

23

Senkschrauben

Ansprüche

1. Verstellvorrichtung für einen Sitz oder eine Liege, insbesondere für ein Bett, mit mehreren, zumindest einem verstellbaren, untereinander mittels Gelenken verbundenen Kopf- und / oder Rücken-Rostabschnitt, sowie ggfs. mit Bein-Rostabschnitten, die einen Innenrahmen bilden und mittels an einzelnen Rostabschnitten angelenkten Stangen, die mit einem Antrieb, bestehend aus einem Untersetzungsgetriebe und einem Elektromotor antreibbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Elektromotor (10) über ein Getriebe (11a) an einen drehgelagerten Exzenter (12) in einer in der senkrechten Ebene befindlichen runden Scheibe (13) mit Außenverzahnung (13a) angeschlossen ist, daß die Scheibe (13) zum Außenrahmen (2) ortsfest abgestützt ist, daß die Scheibe (13) mit Außenverzahnung (13a) in einen im inneren Umfang größeren Ring (14) mit Innenverzahnung (14a) eingreift, wobei an dem Ring (14) die Stange (7) zur Übertragung der Verstellkraft auf einen Rostabschnitt (3;4) befestigt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Elektromotor (10) parallel zum Außenrahmen (2) liegend über einen Winkeltrieb (15) an den Exzenter (12) angeschlossen ist.

3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Winkeltrieb (15) aus einem Untersetzungsgetriebe (11) besteht.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Untersetzungsgetriebe (11) ein Standard-Schneckengetriebe (11b) einschließt.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Elektromotor (10) in der Art eines Scheibenwischermotors für Kraftfahrzeuge ausgeführt ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Elektromotor (10) mit Winkeltrieb (15) unmittelbar auf der runden Scheibe (13) mit Außenverzahnung (13a) befestigt ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Scheibe (13) zum Außenrahmen (2) mittels einer stabförmigen Drehmomentenstütze (16) nachgiebig am Außenrahmen (2) gehalten ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Drehmomentenstütze (16) an der Befestigungsstelle (17) am Außenrahmen (2) ein Langloch (16a) für das Befestigungselement (18) aufweist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Exzenter (12) in der runden Scheibe (13) mittels eines Wälz- oder Gleitlagers (19) drehgelagert ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Untersetzungsverhältnis aus der Untersetzung Elektromotor / Schneckengetriebe und Außenverzahnung / Innenverzahnung gebildet ist, wobei die Innenverzahnung (14a) den größeren Durchmesser für die im Durchmesser kleinere Außenverzahnung (13a) aufweist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Zähnezahl des Schneckengetriebes Z₁ = 60, die der Innenverzahnung Z₂ = 120 und die der Außenverzahnung Z₃ = 118 und das Gesamtuntersetzungsverhältnis i = 3600:1 betragen.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Antrieb (8), bestehend aus Elektromotor (10) und Untersetzungsgetriebe (11), als Einheit (9) jeweils einem oder zwei Rostabschnitten (3;4) zugeordnet ist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß für einen schmalen Sitz (1) oder eine schmale Liege (1) die Antriebe (8) spiegelbildlich jeweils an der Innenseite (2a) des Außenrahmens (2) befestigt sind.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß für einen breiten Sitz (1) oder eine breite Liege (1) Paare der Antriebe (8) spiegelbildlich an den beiden Innenseiten (2a:2b) des Außenrahmens (2) befestigt sind.

Zeichnung