(19)
(11) EP 0 864 279 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
24.01.2001  Patentblatt  2001/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.09.1998  Patentblatt  1998/38

(21) Anmeldenummer: 98102760.0

(22) Anmeldetag:  18.02.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47C 23/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 14.03.1997 DE 29704630 U

(71) Anmelder: Hartmann, Siegbert
32584 Löhne (DE)

(72) Erfinder:
  • Hartmann, Siegbert
    32584 Löhne (DE)

(74) Vertreter: Hentzschel, Hans-Jürgen, Dipl.-Ing. 
In der Feldmark 3
32545 Bad Oeynhausen
32545 Bad Oeynhausen (DE)

   


(54) Halterung für Endpunktlager von Federleisten an Bettlattenrostrahmen


(57) Die Erfindung betrifft eine Halterung für Endpunktlager von Federleisten an Bettlattenrostrahmen mit einem Befestigungselement (2) und einer Aufnahme für das Endpunktlager (4). Um eine solche Halterung verfügbar zu machen, die es ermöglicht, den Zusammenbau eines Bettlattenrostes so zu vereinfachen, daß die Federleisten ohne größeren Kraftaufwand und ohne die Verwendung von Hebelwerkzeugen montiert werden können, ist am Befestigungselement (2) mindestens ein horizontaler Dübelzapfen (8) und eine Auflagefläche (3) zur vertikalen Abstützung eines Endpunktlagers (4) angeordnet, die als Aufnahme für das Endpunktlager (4) eine zum Eingreifen eines sich am Endpunktlager (4) nach unten erstreckenden Fortsatzes (6) bestimmte Ausnehmung (5) mit nach innen gerichteten Rastmitteln (7) aufweist.






Recherchenbericht