(19)
(11) EP 0 890 517 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
24.01.2001  Patentblatt  2001/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.01.1999  Patentblatt  1999/02

(21) Anmeldenummer: 98110395.5

(22) Anmeldetag:  06.06.1998
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B65D 1/26, B65D 1/34, B65D 77/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 09.07.1997 DE 19729326

(71) Anmelder: BP Chemicals PlasTec GmbH
89165 Dietenheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Kleiner, Hans-Peter
    89269 Vöhringen (DE)

(74) Vertreter: Hoeger, Stellrecht & Partner 
Uhlandstrasse 14 c
70182 Stuttgart
70182 Stuttgart (DE)

   


(54) Verpackungsbehälter mit umlaufendem Siegelflansch


(57) Um einen Verpackungsbehälter (10), welcher im wesentlichen gebildet wird von einer Bodenfläche (12), einer an die Bodenfläche (12) anschließenden nach außen geneigten Seitenfläche (14) und einem an die Seitenfläche (14) anschließenden, nach außen abstehenden, umlaufenden oberen Siegelrand (16), wobei die Seitenfläche quer zu ihrer Verlaufsrichtung angeordnete Rippen (30) aufweist und in mehrere, über Eckbereiche untereinander verbundene, im wesentlichen gerade Seitenflächenabschnitte unterteilt ist, mit erheblich geringerem Materialaufwand herstellen zu können, der jedoch trotzdem eine definierte Geometrie beim Siegelungsprozeß am Rand (16) aufweist, wird vorgeschlagen, daß der von der Seitenfläche (14) nach außen abstehende Rand (16) in seiner Breite von den Eckbereichen des Verpackungsbehälters ausgehend bis zur jeweiligen Mitte hin eine stetig zunehmende Breite aufweist.







Recherchenbericht