Schlüssel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schlüssel, insbesondere zum Betätigen eines Lenk- oder Zündschlosses eines Kraftfahrzeugs. Solche Schlüssel weisen einen Schlüsselgriff auf, an dem ein Schlüsselschaft mit einem mechanisch codierten Schlüsselbart befestigt ist.

[0002] Bei bekannten Schlüsseln (DE 34 37 439 C2 oder DE 42 03 886 C2) ist der Schlüsselschaft über ein bewegliches Scharnier mit dem Schlüsselgriff verbunden. Wenn der Schlüssel ein Zündschlüssel eines Kraftfahrzeugs ist, der im Zündschloß steckt, so besteht bei einem Auffahrunfall die Gefahr, daß das Knie des Fahrers gegen den Zündschlüssel und dessen Schlüsselgriff stößt. Um dies zu vermeiden, wird bei den bekannten Schlüsseln der Schlüsselgriff um 90° geschwenkt und verbleibt dort. In dieser Position wird die Gefahr einer Knieverletzung jedoch nur gering gemindert.

[0003] Aus dem Dokument FR 1 538 140 A ist ein Schlüssel bekannt, dessen Griff aus einem elastischen Material besteht. Der Griff ist über ein Scharnier mit dem Schlüsselschaft schwenkbar verbunden, so daß der Schaft lösbar an dem Griff befestigt ist und bei einem Einwirken einer Kraft auf den Griff wegschwenkt, so daß die Gefahr einer Verletzung verringert wird.

[0004] Das Problem der Erfindung ist es, einen Schlüssel zu schaffen, der Schutz vor Verletzungen bietet, wenn eine Person gegen den Schlüsselgriff stößt.

[0005] Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch die Merkmale von Patentanspruch 1 gelöst.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet. So ist es besonders vorteilhaft, wenn die Halterung eine Sollbruchstelle aufweist. Somit bricht diese Stelle, wenn der Druck auf den Schlüsselgriff zu groß wird. Des weiteren wird die Elastizität der Halterung des Schlüsselgriffs dadurch verbessert, daß die Halterung über federnde, S-förmige Verbindungsstege mit dem Schlüsselschaft verbunden ist. Somit kann der Schlüsselgriff in alle Richtungen nachgiebig bewegt werden.

[0007] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand der schematischen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1:

eine Ansicht (teilweise geschnitten) eines erfindungsgemäßen Schlüssels, der in einem Schloß steckt,

Figur 2:

eine Ansicht (teilweise geschnitten) des Schlüssels nach Figur 1, auf den eine seitliche Kraft einwirkt,

Figur 3:

eine Ansicht (teilweise geschnitten) eines Aufnahmekörpers und eines Griffgehäuses eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Schlüssels und

Figur 4:

eine Ansicht (teilweise geschnitten) eines dritten Ausführungsbeispiels eines Aufnahmekörpers.

[0008] Ein Schlüssel 1 (Figur 1), insbesondere zum Betätigen eines Lenk- oder Zündschlosses eines Kraftfahrzeugs weist einen Schlüsselgriff (im folgenden als Griff 2 bezeichnet) auf, an dem über einen Schlüsselschaft (im folgenden als Schaft 3 bezeichnet) ein Schlüsselbart (im folgenden als Bart 4 bezeichnet) mit einer mechanischen Codierung befestigt ist. Der Bart 4 und der Schaft 3 stecken dabei in einem Schlüsselloch 5 eines Schlosses 6.

[0009] Der Schaft 3 ist elastisch (federnd) mit Hilfe eines elastischen Befestigungsmittels (im folgenden als Halterung 7 bezeichnet) an dem Griff 2 befestigt (zum besseren Verständnis ist der Bereich des Schlüssels 1 um die Halterung 7 in den Figuren als Schnitt und nicht als Draufsicht dargestellt). Hierzu kann die Halterung 7 einerseits aus einem elastischen, nachgiebigen Material hergestellt sein und/oder andererseits durch seine Formgebung in Form von elastischen Verbindungsstegen 8 (hier S-förmig ausgebildet) federnd ausgebildet sein. Wenn beispielsweise eine axiale Kraft F₁ (in der Figur 1 durch den Pfeil dargestellt; Kraftrichtung parallel zur Achse 3' des Schafts 3 und zum Schloß 6 hin gerichtet) einwirkt, so wird der Griff 2 aufgrund der Elastizität der Halterung 7 gegen das Schloß 6 gedrückt.

[0010] Eine solche axiale Kraft F₁ kann beispielsweise dann entstehen, wenn eine Person unbeabsichtigterweise gegen den Griff 2 drückt oder anstößt. Da der Griff 2 über die Halterung 7 federnd mit dem Schaft 3 verbunden ist, wird ein Verletzungsrisiko der Person gemindert.

[0011] Statt der axialen Kraft F₁ kann auch eine seitliche Kraft F2 (Figur 2; siehe Pfeil) an einer von dem Schloß 6 abgewandten Seite des Griffs 2 angreifen. Infolgedessen wird der Griff 2 um einen Verbiegungswinkel α gegenüber der Achse 3' des Schaftes 3 verbogen (ursprüngliche Lage des Griffs 2 ist in der Figur 2 gestrichelt dargestellt), da die Halterung 7 durch ihre individuelle Formgebung oder durch das elastische Material, aus dem die Halterung 7 hergestellt ist, federnd nachgiebig wirkt. Die Größe des Verbiegungswinkels α hängt dabei von der Größe, von der Richtung und von dem Angriffspunkt der Kraft F₁ oder F₂ ab.

[0012] Das Schloß 6 seinerseits kann so ausgebildet sein, daß der Griff 2 ab einem bestimmten Verbiegungswinkel α gegen das Gehäuse des Schlosses 6 anstößt. Falls der Griff 2 zusätzlich noch eine nicht dargestellte, elastische Kappe aufweist, so wird der Stoß zusätzlich gedämpft. Je nach Härte und Elastizität des verwendeten Materials für die Halterung 7 kann verhindert werden, daß der Griff 2 von dem Schaft 3 abbricht.

[0013] Die Halterung 7 darf jedoch nicht zu weichelastisch sein, damit der Schaft 3 im Schloß 6 per Hand noch gedreht werden kann. Sie darf aber auch nicht zu unnachgiebig sein, damit auch hohe Kräfte und Stöße, beispielsweise bei Knieaufprall auf den Griff 2, durch die elastische Halterung 7 aufgenommen werden.

[0014] Werden die Kräfte jedoch zu groß, so bricht die Halterung 7. Falls die Halterung 7 Sollbruchstellen 9 aufweist, so kann die Größe der Kraft F₁ oder F2, bei der Griff 2 abbrechen soll, und der genaue Ort des Bruchs festgelegt werden. Sollbruchstellen 9 sind Verjüngungen im Material, die beispielsweise durch Einkerbungen erzeugt werden. Sollbruchstellen 9 können auch durch ein Material erzeugt werden, das nur in einem eng begrenzten Bereich vorhanden ist und das wegen seiner geringeren Elastizitätsgrenze als das sonstige Material des Griffs 2 für eine solche Anwendung in Frage kommt (oberhalb der Elastizitätsgrenze findet eine plastische Verformung statt, d.h. bei zu großer Krafteinwirkung zerreißt oder bricht das Material).

[0015] Falls sich das Schloß 6 - wie in den Figuren 1 und 2 dargestellt - in einer Vertiefung oder Nische befindet, so wird dadurch erreicht, daß der Griff 2 auch bei sehr großer Krafteinwirkung nicht bricht, da der Griff 2 dann an die Seitenwände der Nische anstößt.

[0016] Die Sollbruchstellen 9 können in der Nähe des Schafts 3 angeordnet sein. Allerdings ist dann ein Drehen des Schlüssels 1 im Schloß 6 kaum noch möglich, wenn der Griff 2 abgebrochen ist. Aus diesem Grunde ist es vorteilhaft, wenn die Sollbruchstellen 9 weiter entfernt von dem Schaft 3 angeordnet sind. Somit verbleiben noch genügend lange Hebel, mit denen ein genügend großes Drehmoment auf den Schaft 3 ausgeübt werden kann, damit dieser im Schloß 6 verdreht werden kann.

[0017] Der Schlüssel 1 kann zum mechanischen Betätigen oder auch zum elektrischen Betätigen des Schlosses 6 verwendet werden. Zum elektrischen Betätigen des Schlosses 6 weist der Schlüssel 1 eine in einem Griffgehäuse 10 (Figur 3) angeordnete Sende- und/oder Empfangseinheit auf, durch die codierte Signale drahtlos (per Infrarot oder Funk) ausgesendet bzw. empfangen werden. Zum Senden von Signalen weist das Griffgehäuse 10 Tasten 11 auf, bei deren Betätigung die codierten Signale erzeugt und anschließend über eine Sende- und Empfangsantenne ausgesendet werden.

[0018] Das Griffgehäuse 10 wird vorteilhafterweise in einen Aufnahmekörper 12 eingesteckt und dort durch Einrasten befestigt. Hierzu weist der Aufnahmekörper 12 und das Griffgehäuse 10 Rastnasen und Rastnuten auf, die der Übersichtlichkeit halber nicht in den Figuren dargestellt sind. Der Aufnahmekörper 12 weist die elastische Halterung 7 auf, an der der Schaft 3 befestigt ist. Somit wird der Griff 2 gegenüber dem Schaft 3 federnd gehalten.

[0019] Die Halterung 7 kann Nuten 13 (Figuren 3 oder 4) aufweisen, durch die ein elastisches Verbiegen des Griffs 2 gegenüber dem Schaft 3 erleichtert wird. Die Nuten 13 können darüber hinaus derart tief in das Material hineinragen, daß eine Sollbruchstelle 9 entsteht. Falls die Kraft F₁ oder F₂ auf den Griff 2 zu groß wird, so bricht der Griff 2 im Bereich der Nuten 13 ab. Die Größe der Kraft F₁ oder F2, bei der der Griff 2 abbricht, hängt dabei von dem verwendeten Material und der Formgebung der Halterung 7 ab. Kleine Kräfte wirken sich hingegen nur wenig aus, da solche Stöße wegen der Elastizität der Halterung 7 aufgefangen werden, so daß sich der Griff 2 nur kurzzeitig gegenüber der Achse 3' des Schafts 3 verbiegt und anschließend wieder in seine ursprüngliche Lage zurückkehrt.

[0020] Die Halterung 7 ist vorzugsweise aus einem elastischen Material, wie einem - zum Teil mit Glasfaser verstärkten - Kunststoff (z.B. Polyamid), hergestellt, so daß der Griff 2 gegenüber dem Schaft 3 elastisch ist, wenn eine Kraft F₁ oder F2 an dem Griff 2 angreift. Die Halterung 7 wirkt dadurch wie eine Feder mit einer von Material und Formgebung abhängigen Federkonstanten mit einem begrenzten Ausschlag.

[0021] Die Nuten 13, durch die das Verbiegen des Griffs 2 ebenfalls ermöglicht wird, können auf der Innenseite des Griffs 2 (wie in Figur 3 dargestellt) oder auch auf der Außenseite (wie in Figur 4 dargestellt) angebracht sein. Es können auch mehrere Nuten 13 in dem Griff 2 angeordnet sein (vgl. Figuren 1 und 2).

[0022] Das von dem Aufnahmekörper 12 trennbare Griffgehäuse 10 hat den Vorteil, daß der Aufnahmekörper 12 universell für viele Schlösser verwendet werden kann. Das Griffgehäuse 10 mit der Sende- und Empfangseinheit braucht erst am Ende der Fertigung eines Kraftfahrzeugs oder erst beim Kunden zusammen mit dem Aufnahmekörper 12 zu einer Einheit zusammengefügt werden. Vorher ist das Starten des Kraftfahrzeugs mit dem Aufnahmekörper 12 möglich, der hierzu genügend Angriffsfläche bietet. Denn mit dem in den Figuren 3 und 4 dargestellten etwa u-förmigen Aufnahmekörper 12 kann bereits ein mechanisches Betätigen (Drehen des Schlüssels 1) des Schlosses 6 vorgenommen werden, wenn ein Benutzer an den beiden Schenkeln des Aufnahmekörpers 12 angreift.

[0023] Der Schlüssel 1 in der dargestellten Form ist vorzugsweise als Schlüssel 1 für ein Lenk- oder Zündschloß geeignet. Da das Zündschloß neben der Lenksäule angeordnet ist, können die Knie infolge eines Aufpralls oder Auffahrunfalls an den Griff 2 des Schlüssels 1 mehr oder weniger stark stoßen. Die Verletzungsgefahr für das Knie wird durch den erfindungsgemäßen Schlüssel 1 vermindert.

[0024] Der Schlüssel 1 kann aber auch ein Schlüssel 1 für Büromöbel, wie beispielsweise ein Schreibtisch, sein, durch den die Verletzungsgefahr bei Anstoßen eines Körperteils an den Griff 2 gemindert wird, da der Griff 2 mit der nachgiebigen Halterung 7 den Stoß zumindest teilweise auffängt. Die Erfindung ist auch für sonstige Anwendungen geeignet, bei denen die Gefahr besteht, daß eine Person an den Griff 2 eines Schlüssels 1 unbeabsichtigt anstoßen kann.

[0025] Der Griff 2 oder der Aufnahmekörper 12 kann einstückig aus dem elastischen Material hergestellt sein. Es genügt aber auch, wenn nur ein Teil des Griffs 2 oder des Aufnahmekörpers 12 elastisch ausgebildet ist, wobei dieser Teil an dem restlichen Griff 2 bzw. Aufnahmekörper 12 beispielsweise durch Kleben oder Verschmelzen befestigt ist. Der Aufnahmekörper 12 und das Griffgehäuse 10 können ebenso einstückig hergestellt sein.

[0026] Der Schaft 3 weist vorzugsweise zumindest eine radial umlaufende Nut und/oder Bohrungen auf, in die die Halterung 7 eingreift. Somit ist der Schaft 3 an dem Griff 2 befestigt. Eine solche Befestigung kann beispielsweise durch Spritzgießen hergestellt werden.

Ansprüche

1. Schlüssel, insbesondere zum Betätigen eines Lenk- oder Zündschlosses eines Kraftfahrzeugs, der einen Schlüsselgriff (2) aufweist, an dem ein Schlüsselschaft (3) mit einem Schlüsselbart (4) befestigt ist, wobei der Schlüsselgriff (2) über ein elastisches Befestigungsmittel (7) an dem Schlüsselschaft (3) befestigt ist dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsmittel (7) Biegenuten (13) aufweist, durch die der Schlüsselgriff (2) bei Ausüben einer Kraft (F₁ oder F₂) auf den Schlüsselgriff (2) in Richtung der Achse des Schlüsselschaftes (3) und/oder quer dazu federnd beweglich ist.

2. Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüsselgriff (2) eine in ihm angeordnete Sende- und/oder Empfangseinheit aufweist, durch die Signale drahtlos ausgesendet bzw. empfangen werden.

3. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüsselgriff (2) einen etwa u-förmigen Aufnahmekörper (12) aufweist, der das Befestigungsmittel (7) aufweist und in den ein Griffgehäuse (10) mit der Sende- und/oder Empfangseinheit eingesteckt ist.

4. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsmittel (7) im Bereich um den Schlüsselschaft (3) etwa S-förmige Verbindungsstege (8) aufweist, wodurch die Elastizität in diesem Bereich erhöht wird.

5. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsmittel (7) im Bereich um den Schlüsselschaft (3) aus einem elastischen Material hergestellt ist.

6. Schlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungsmittel (7) zumindest eine Sollbruchstelle (9) aufweist, die bei Überschreiten einer vorgegebenen, auf den Schlüsselgriff (2) einwirkenden Kraft (F₁ oder F₂) bricht.

Claims

1. Key, particularly for operating a steering or ignition lock of a motor vehicle, which has a key grip (2) to which a key shank (3) with a key web (4) is fixed, characterised in that the key grip (2) is secured to the key shank (3) by a flexible attaching means (7), with the attaching means (7) having bend grooves (13) by means of which the key grip (2) can be flexed if a force (F₁ or F₂) is exerted on the key grip (2) in the direction of the axis of the key shank (3) and/or transversely to it.

2. Key in accordance with claim 1, characterised in that the key grip (2) is fitted with a transmitting and/or receiving unit through which signals are transmitted or received without wires.

3. Key in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the key grip (2) has an approximately U-shaped mounting (12), which has the attaching means (7) and into which a grip housing (10) with the transmitting and/or receiving unit is inserted.

4. Key in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the attaching means (7) has approximately S-shaped connecting webs (8) in the area around the key shank (3), which increase the flexibility in this area.

5. Key in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the attaching means (7) in the area around the key shank (3) is manufactured from a flexible material.

6. Key in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the attaching means (7) has at least one design break point (9) which breaks if a defined force (F₁ or F₂) acting on the key grip (2) is exceeded.

Revendications

1. Clé, notamment pour l'actionnement d'une serrure antivol de colonne de direction ou d'une serrure de contact d'allumage d'un véhicule automobile, qui comprend une tête de clé (2) à laquelle est fixée une tige de clé (3) comportant un panneton de clé (4), la tête de clé (2) étant fixée à la tige de clé (3) par l'intermédiaire d'un moyen de fixation élastique (7), caractérisée en ce que le moyen de fixation (7) comprend des rainures de pliage (13) au moyen desquelles la tête de clé (2) est mobile, en ayant un comportement analogue à un ressort, lorsqu'une force (F₁ ou F₂) s'exerce sur la tête de clé (2) suivant la direction de l'axe de la tige de clé (3) et/ou transversalement à celle-ci.

2. Clé suivant la revendication 1, caractérisée en ce que la tête de clé (2) comporte, disposée dans celle-ci, une unité émettrice et/ou réceptrice au moyen de laquelle des signaux sont respectivement émis et reçus sans fil.

3. Clé suivant l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la tête de clé (2) comprend un corps de logement (12) sensiblement en forme de U qui comporte le moyen de fixation (7) et dans lequel est emboîté un boîtier de tête (10) comportant l'unité émettrice et/ou réceptrice.

4. Clé suivant l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le moyen de fixation (7) comporte des voiles de liaison (8) sensiblement en forme de S dans la zone entourant la tige de clé (3), de sorte que l'élasticité est augmentée dans cette zone.

5. Clé suivant l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le moyen de fixation (7) est réalisé en une matière élastique dans la zone entourant la tige de clé (3).

6. Clé suivant l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le moyen de fixation (7) comporte au moins un emplacement de rupture préférentielle (9) qui se rompt lors du dépassement d'une force (F₁ ou F₂) préfixée s'exerçant sur la tête de clé (2).

Zeichnung