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EP 0 813 917 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.03.2001 Patentblatt 2001/10 |
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Anmeldetag: 17.06.1997 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B08B 3/02 |
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Hochdruckreiniger mit Tragegriff und Zubehöraufnahme
High-pressure cleaner with handle and accomodation for accessories
Nettoyeur à haute pression avec poignée et logement pour des accessoires
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL |
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Priorität: |
18.06.1996 DE 19624144
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.12.1997 Patentblatt 1997/52 |
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Patentinhaber: WAP Reinigungssysteme GmbH & Co. |
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89287 Bellenberg (DE) |
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Erfinder: |
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- Rau, Arthur, Dipl.Ing. (FH)
89198 Westerstetten (DE)
- Krüger, Thorsten, Dipl.Ing.
88481 Balzheim (DE)
- Winkler, Bernd
89287 Bellenberg (DE)
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Vertreter: Riebling, Peter, Dr.-Ing. |
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Patentanwalt,
Rennerle 10 88131 Lindau 88131 Lindau (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-93/09886
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DE-U- 9 403 745
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Hochdruckreiniger mit Tragegriff und Zubehöraufnahme
nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] Es ist bekannt, Hochdruckreiniger sowohl in liegender als auch in stehender Betriebsweise
zu betreiben. Es wird hierbei ein Hochdruckreiniger vorausgesetzt, der im wesentlichen
aus einem etwa H-förmigen Rahmen besteht, an dessen Unterseite eine quer verlaufende
Achse angeordnet ist, an welcher Achse beidseitig entsprechende Räder angeordnet sind.
Diesen Rahmen kann man nun aufstellen, wobei ein Stützfuß den Hochdruckreiniger vor
dem Umfallen schützt, während man den Hochdruckreiniger auch umlegen kann durch eine
Schwenkbewegung um die Achse der Räder und er dann im wesentlichen auf dem Schubbügel
liegt.
[0003] Bei derartigen Hochdruckreinigern, die stehend und liegend betrieben werden können,
besteht immer das Problem, daß man eine günstige Halterung für die Hochdrucklanze
und entsprechende Zubehörteile sucht. Derartige Zubehörteile können eine Waschbürste
oder eine Rotordüsenlanze sein.
[0004] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Hochdruckreiniger der eingangs
genannten Art so weiterzubilden, daß auf möglichst einfache und kostengünstige Weise
eine Halterung für Zubehörteile an dem Hochdruckreiniger geschaffen wird und dieser
auf einfache Weise stehend und liegend betrieben werden kann.
[0005] Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß an
dem Rahmen etwa im mittleren Bereich zwischen den Holmen ein quer verlaufender Tragegriff
angeordnet ist, der ein Auflager für den Rahmen bildet, wenn der Hochdruckreiniger
liegend betrieben wird, wobei dieser Tragegriff gleichzeitig eine Halterung für die
Sprühlanze und andere Zubehörteile bildet, die im übrigen mit ihrem unteren Teil in
einer köcherartigen Aufnahme am Rahmen gehalten werden.
[0006] Durch die Kombination eines etwa im mittleren Bereich angeordneten Tragegriffs, der
gleichzeitig als Stützfuß bei liegend betriebenen Gerät wirkt, und einer unteren Zubehöraufnahme
ist es nun möglich, in besonders einfacher Weise den Hochdruckreiniger sowohl stehend
als auch liegend zu betreiben und gleichzeitig in einfacher Weise die Zubehörteile
und auch die Hochdrucklanze selbst an dem Rahmen zu halten.
[0007] Hierbei ist wichtig, daß der besagte Tragegriff an der Rückseite des Rahmens angeordnet
ist und sich etwa über der Achse für die Räder befindet, so daß beim Ablegen des Hochdruckreinigers
auf einem Boden (liegende Betriebsart) eine stabile Dreipunktauflage gewährleistet
ist. Diese Dreipunktauflage wird gebildet einerseits durch die beiden Räder und andererseits
durch den quer verlaufenden Tragegriff, der - wie gesagt - den Stützfuß für den Rahmen
in liegender Betriebsweise bildet.
[0008] Als Ergänzung zum Tragegriff ist etwa im Bereich der Räder, bevorzugt zwischen den
Rädern, eine köcherartige Zubehöraufnahme vorhanden, in welche z. B. die Düsenseite
der Hochdrucklanze eingesteckt werden kann. Darüber hinaus können in entsprechende
Aufnahmeöffnungen auch andere Zubehörteile eingesteckt werden, wie z. B. die oben
erwähnte Rotorsprühlanze, eine Waschbürste und dgl. mehr.
[0009] Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem
Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen
Patentansprüche untereinander. Alle in den Unterlagen, einschließlich der Zusammenfassung,
offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte
räumliche Ausbildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln
oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.
[0010] Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden
Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung
weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.
[0011] Es zeigen:
- Figur 1:
- Vorderansicht des Hochdruckreinigers;
- Figur 2:
- Seitenansicht des Hochdruckreinigers;
- Figur 3:
- Rückansicht des Hochdruckreinigers.
[0012] Der Hochdruckreiniger 1 nach der vorliegenden Erfindung besteht aus einem umlaufenden
Rahmen 2, der als Hohlblasteil ausgebildet ist. Es besteht also zwischen sämtlichen
hohlen Rahmenteilen eine Verbindung, d. h., von den beiden seitlichen Holmen 8,9 ausgehend
ist ein oberer Schubbügel 10 vorhanden, der die beiden Holme 8,9 flüssigkeitsleitend
miteinander verbindet.
[0013] Die beiden Holme 8,9 gehen von einem vertikalen Schenkelteil nach unten in einen
nach vorne geneigten Rahmenschenkel über, und im Bereich unterhalb dieses Rahmenschenkels
sind die beiden Räder 5 angebracht, welche durch eine gemeinsame Achse 11 miteinander
verbunden sind.
[0014] Von dem nach vorn geneigten Rahmenschenkel schließt sich ein weiterer Schenkel an,
der als unteres Verbindungsteil 27 ausgebildet ist und der gleichzeitig den Standfuß
17 für den Hochdruckreiniger 1 bildet, wenn dieser in aufrechter Stellung betrieben
wird.
[0015] Der Hochdruckreiniger kann stehend und liegend betrieben werden. In den gezeichneten
Darstellungen ist er in stehender Betriebsart dargestellt, wo man erkennt, daß das
als Rahmenfuß 17 ausgebildete Verbindungsteil 27 noch einen unteren Dämpfer 18 aufweist,
mit dem der gesamte Rahmen 2 auf einer Aufstellfläche aufstellbar ist. Der vorher
beschriebene Dämpfer 18 ist in einer entsprechenden einseitig offenen Aufnahme des
Rahmens befestigt. Hierbei wird in die Blasform eine Messingbüchse eingelegt, welche
in das Kunststoffmaterial des Rahmens eingebettet wird und welche dann in Verbindung
mit einer Schraube die Halterung für den Dämpfer bildet. Der Dämpfer hat im übrigen
zwei Aufgaben, nämlich die erste Aufgabe, daß er Vibrationen des Gerätes gegenüber
der Aufstellfäche abfangen soll und zweitens daß er verhindern soll, daß eine Drehung
des Gerätes, insbesondere beim Anlauf des Motors um eine vertikale Achse erfolgt.
Nachdem der Dämpfer 18 in einer topfförmigen Aufnahme des Rahmens gehalten ist kann
er auch beim Auftreffen auf ein entsprechendes Hindernis nicht ohne weiteres aus seiner
Halterung herausgebrochen werden, weil die topfförmige Aufnahme ihn davor schützt.
[0016] Der Rahmen ist an seiner Rückseite von einer Rückwand 7 abgedeckt und im Bereich
dieser Rückwand 7 sind die Schrauben 6 zur Befestigung des Motor-Pumpen-Aggregates
4 leicht zugänglich befestigt.
[0017] Nach vorne hin wird der Rahmen von einer Haube 3 abgedeckt, welche leicht lösbar
am Rahmen 2 befestigt ist, wobei Schrauben vorgesehen sind, um die Haube 3 zu befestigen.
[0018] Aus Figur 3 der Zeichnung ist erkennbar, daß ein Zubehörhalter 12 mittels Schrauben
30 an der Rückwand 7 des Rahmens 2 befestigt ist. An der Oberseite des Zubehörhalters
12 sind hierbei köcherartige Steckaufnahmen 31,32 ausgebildet, wobei in die Steckaufnahme
32 als Beispiel die Hochdruckdüse der Sprühlanze 15 eingesteckt ist. Der Zubehörhalter
12 hat einen inneren, nicht näher dargestellten Boden, auf welchem die durch die Steckaufnahmen
31,32 einsteckten Zubehörteile aufsitzen.
[0019] Wichtig ist, daß eine zusätzliche Halterung der Zubehörteile durch den Tragegriff
13 erfolgt, weil diese Zubehörteile hinter dem Tragegriff, also im Zwischenraum zwischen
dem Tragegriff und der Rückwand des Rahmens gesteckt werden können.
[0020] Auf diese Weise wird durch einfache Maßnahmen am Rahmen 2 des Hochdruckreinigers
1 eine betriebssichere und günstige Halterung für derartige Zubehörteile geschaffen.
[0021] Wenn das Gerät in liegender Betriebsweise betrieben wird, ist trotzdem dafür gesorgt,
daß diese Zubehörteile nicht aus dem Zubehörhalter 12 herausfallen, weil sie zusätzlich
noch hinter dem Tragegriff 13 gehalten sind.
[0022] Der Zubehörhalter 12 dient gleichzeitig auch zur Befestigung der Achse 11. Hierzu
ist vorgesehen, daß der Zubehörhalter schalenartig ausgebildet ist und eine Halbschale
für die Aufnahme der quer verlaufenden Achse ausbildet, wobei die andere Halbschale
in der gegenüberliegende Fläche am Rahmen ausgebildet ist.
[0023] Wird nun der Zubehörhalter auf den Rahmen 2 aufgeschraubt, dann ergibt sich hierdurch
eine runde Aufnahme zum Durchstecken für die Achse 11 und damit die Halterung der
Achse am Rahmen. Es wird hierdurch ein einfaches kostengünstiges Achslager für die
Halterung dieser Achse am Rahmen geschaffen.
ZEICHNUNGSLEGENDE
[0024]
- 1.
- Hochdruckreiniger
- 2.
- Rahmen
- 3.
- Haube
- 4.
- Motor-Pumpen-Aggregat
- 5.
- Rad
- 6.
- Schraube
- 7.
- Rückwand
- 8.
- Holm
- 9.
- Holm
- 10.
- Schubbügel
- 11.
- Achse
- 12.
- Zubehörhalter
- 13.
- Tragegriff, Fuß, Zubehörhalter
- 14.
- Schraube
- 15.
- Sprühlanze
- 16.
- Ausnehmung
- 17.
- Rahmenfuß
- 18.
- Dämpfer
- 27.
- Verbindungsteil
- 30.
- Schraube
- 31.
- Steckaufnahme
- 32.
- Steckaufnahme
1. Hochdruckreiniger mit Tragegriff und Zubehöraufnahme, im wesentlichen bestehend aus
einem Rahmen, der mittels daran befestigten Rädern verfahrbar ist, wobei am Rahmen
Stützfüße angeordnet sind, die eine stehende und liegende Betriebsweise des Hochdruckreinigers
erlauben, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Holmen (8,9) des Rahmens (2), etwa im mittleren Bereich, ein quer
verlaufender Tragegriff (13) angeordnet ist, der in liegender Betriebsweise des Hochdruckreinigers
einen Stützfuß für den Rahmen (2) bildet, wobei der Tragegriff (13) außerdem, zusammen
mit einem Zubehörhalter (12), eine Halterung für Zubehörteile bildet.
2. Hochdruckreiniger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragegriff (13) an der Rückseite des Rahmens (2) oberhalb der Achse (11)
der Räder (5) derart angeordnet ist, daß ein Zwischenraum zwischen Tragegriff (13)
und Rahmen (2) verbleibt.
3. Hochdruckreiniger nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zubehörhalter (12) im unteren Bereich der Rückwand (7) zwischen den Rädern
(5) angeordnet ist.
4. Hochdruckreiniger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Zubehörhalter (12) auf der Oberseite wenigstens eine köcherartige Steckaufnahme
(31,32) aufweist.
5. Hochdruckreiniger nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (11) der Räder (5) am oder im Zubehörhalter (12) befestigt ist.
6. Hochdruckreiniger nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Zubehörhalter (12) aus zwei Halbschalen besteht, die nach Anbau der Achse
(11) zusammengefügt werden.
1. High-pressure cleaner with carrying handle and accommodation for accessories, essentially
comprising a frame which is movable about on wheels mounted thereon and on which stands
are arranged that allow the high-pressure cleaner to be operated in vertical and horizontal
modes, characterized in that a transverse carrying handle (13) which forms a stand
for the frame (2) in the horizontal operating mode of the high-pressure cleaner is
arranged between the side members (8, 9) of the frame (2), approximately in the central
region, said carrying handle (13) also forming in conjunction with an accessories
holder (12) a holder for accessories parts.
2. High-pressure cleaner according to Claim 1, characterized in that the carrying handle
(13) is arranged on the back of the frame (2) above the axle (11) of the wheels (5)
in such a way as to leave a gap between carrying handle (13) and frame (2).
3. High-pressure cleaner according to Claim 1 or 2, characterized in that the accessories
holder (12) is arranged in the lower region of the rear wall (7) between the wheels
(5).
4. High-pressure cleaner according to any one of Claims 1 to 3, characterized in that
the accessories holder (12) has at least one quiver-type socket (31, 32) in its top
side.
5. High-pressure cleaner according to any one of Claims 1 to 4, characterized in that
the axle (11) of the wheels (5) is mounted on or inside the accessories holder (12).
6. High-pressure cleaner according to any one of Claims 1 to 5, characterized in that
the accessories holder (12) consists of two half shells which are joined together
after the axle (11) is fitted.
1. Appareil de nettoyage à haute pression avec une poignée de manutention et un logement
pour accessoires, composé principalement d'un châssis apte à être déplacé grâce à
des roues fixées audit châssis, étant précisé qu'il est prévu sur le châssis des pieds
d'appui qui permettent de faire fonctionner l'appareil de nettoyage à la verticale
et à l'horizontale, caractérisé en ce qu'il est prévu entre les éléments (8, 9) du châssis (2), à peu près dans la
zone centrale, une poignée de manutention transversale (13) qui forme un pied d'appui
pour le châssis (2) quand l'appareil de nettoyage fonctionne en position horizontale,
cette poignée (13) formant également avec un porte-accessoires (12) une fixation pour
des accessoires.
2. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 1, caractérisé en ce que la poignée de manutention (13) est disposée à l'arrière du châssis (2),
au-dessus de l'axe (11) des roues (5), de telle sorte qu'il reste un espace intermédiaire
entre la poignée (13) et le châssis (2).
3. Appareil de nettoyage à haute pression selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le porte-accessoires (12) est disposé dans la zone inférieure de la paroi
arrière (7), entre les roues (5).
4. Appareil de nettoyage à haute pression selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le porte-accessoires (12) comporte sur le côté supérieur au moins un logement
d'emboîtement en forme d'étui (31, 32).
5. Appareil de nettoyage à haute pression selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'axe (11) des roues (5) est fixé à ou dans le porte-accessoires (12).
6. Appareil de nettoyage à haute pression selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le porte-accessoires (12) se compose de deux demi-coques qui sont assemblées
après le montage de l'axe (11).

