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EP 0 960 264 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.03.2001 Patentblatt 2001/12 |
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Anmeldetag: 28.01.1998 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E21C 25/10 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT9800/017 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9834/010 (06.08.1998 Gazette 1998/31) |
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SCHRÄM- ODER SCHNEIDWALZE MIT VERÄNDERBARER SCHNEIDBREITE
HEWING OR CUTTING ROLLER WITH VARIABLE CUTTING WIDTH
TAMBOUR DE HAVAGE OU DE COUPE A LARGEUR DE COUPE VARIABLE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT DE GB |
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Priorität: |
30.01.1997 AT 14597
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.12.1999 Patentblatt 1999/48 |
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Patentinhaber: VOEST-ALPINE Bergtechnik
Gesellschaft m.b.H |
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8740 Zeltweg (AT) |
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Erfinder: |
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- EBNER, Bernhard
A-8720 Knittelfeld (AT)
- KOGLER, Peter
A-8720 Knittelfeld (AT)
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Vertreter: Haffner, Thomas M. et al |
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Patentanwalt,
Haffner Thomas M., Dr.,
Schottengasse 3a 1014 Wien 1014 Wien (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
AT-B- 388 776 US-A- 3 730 593 US-A- 4 177 866
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GB-A- 991 569 US-A- 4 172 616
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schräm- oder Schneidwalze mit veränderbarer Schneidbreite,
bei welcher an wenigstens einer seitlichen Stirnfläche der Walze quer zur Achse der
Schräm- oder Schneidwalze zwei schwenkbare Werkzeugträger für die Aufnahme von Schneid-
oder Schrämwerkzeugen angeordnet sind.
[0002] In der AT 388 776 B wurde bereits eine Schräm- oder Schneidwalze gezeigt, bei welcher
zur Verbreiterung der Schneidbreite an wenigstens einer seitlichen Stirnfläche der
Walze ein relativ zur Achse der Schräm- oder Schneidwalze schwenkbarer Werkzeugträger
für die Aufnahme von Schneid- oder Schrämwerkzeugen angeordnet ist. Eine derartige
bekannte Ausbildung wurde bereits dahingehend weitergebildet, daß jeweils zwei Werkzeugträger
an wenigstens einer Seite der Schneidwalze nach außen angelenkt sind. Beim Ausfahren
derartiger Schneidwalzenverbreiterungen müssen die gesamten Schneidkräfte und insbesondere
die Kräfte beim Eindringen in das Gestein von den Steuerungszylindern übernommen werden.
In der ausgefahrenen Position wirken die Schneidkräfte derart, daß die hydraulischen
Stellzylinder auf Zug nach außen belastet werden, da die Schneidkräfte in Richtung
eines Verschwenkens der schwenkbaren Werkzeugträger nach außen wirksam werden. Um
derartige Kräfte sicher aufzunehmen, müßten bei den bekannten Konstruktionen doppelt
wirkende hydraulische Zylinderkolbenaggregate, und insbesondere sehr groß dimensionierte
hydraulische Zylinderkolbenaggregate eingesetzt werden.
[0003] Die Erfindung zielt nun darauf ab, eine Schneidwalzenverbreiterung der eingangs genannten
Art zu schaffen, bei welcher mit kleinbauenden hydraulischen Stellgliedern das Auslangen
gefunden werden kann, und bei welcher weiters die Stabilität der gewählten Position
in ausgefahrener Stellung wesentlich erhöht wird. Bei der Schrägstellung bzw. Verschwenkung
des Werkzeugträgers gelangen die am Werkzeugträger angeordneten Schneid- oder Schrämwerkzeuge
in eine in Achsrichtung gesehen nebeneinander liegende Position, wodurch an der Ortsbrust
zueinander parallele Spuren von Schneid- oder Schrämwerkzeugen geschnitten oder gebrochen
werden. Die Einhaltung einer bestimmten Schwenklage soll hierbei sicherstellen, daß
der Anteil von geschnittenem und gebrochenem Material nicht durch Verstellung der
schwenkbaren Werkzeugträger in ausgefahrener Position verändert wird, wodurch ein
Meißelverschleiß gleichfalls reduziert werden soll. Zur Lösung dieser Aufgabe besteht
die erfindungsgemäße Ausbildung im wesentlichen darin, daß einer der Werkzeugträger
einen Verriegelungsbolzen trägt, welcher in ausgefahrener Stellung der Werkzeugträger
mit einem hakenförmigen Verriegelungsglied des anderen Werkzeugträgers zusammenwirkt.
Durch einen derartigen Verriegelungsbolzen, der mit einem hakenförmigen Verriegelungsglied
des anderen Werkzeugträgers zusammenwirkt, läßt sich eine exakt definierte ausgefahrene
Position festlegen, in welcher die Werkzeugträger sicher verriegelt werden können,
ohne daß dies zu einer übermäßigen Belastung der Stellglieder für die Verschwenkung
der Werkzeugträger oder zu einer Änderung der Schwenklage im Betrieb kommt. Es werden
daher die Stellzylinder entlastet und ein starrer Verband gebildet, bei welchem die
Schneidspuren exakt auch in der ausgefahrenen Position der Werkzeugträger eingehalten
werden.
[0004] In besonders vorteilhafter Weise ist die Ausbildung hierbei so getroffen, daß der
Verriegelungsbolzen sich im wesentlichen parallel zur Schwenkachse des Werkzeugträgers
erstreckt und daß das hakenförmige Verriegelungsglied von einem dem Verriegelungsbolzen
zugewandten Maul des anderen Werkzeugträgers gebildet ist. Mit einer derartigen Ausbildung
wird eine besonders hohe Stabilität erzielt und gleichzeitig der für das Verschwenken
der Werkzeugträger erforderliche Raum freigehalten. Mit Vorteil ist hierbei die Maulöffnung
in Richtung zur Schwenkachse des Werkzeugträgers geneigt angeordnet, wodurch sichergestellt
wird, daß in der ausgeschwenkten Position die in Richtung einer Aufweitung wirkenden
Kräfte von einer entsprechend steilen Flanke des Mauls aufgenommen werden, gegen welche
der Verriegelungsbolzen abgestützt ist.
[0005] Um eine sichere Verschwenkung und ein hohes Maß an Stabilität sicherzustellen, ist
die Ausbildung mit Vorteil so getroffen, daß die Werkzeugträger durch eine Koppelstange
zu gemeinsamer Verschwenkung verbunden sind. Bei einer derartigen Ausbildung kann
die Verschwenkung mit nur einem hydraulischen Zylinderkolbenaggregat bewirkt werden,
wobei gleichzeitig beide schwenkbaren Werkzeugträger in die gewünschte Position verschwenkt
werden. Mit Vorteil ist die Ausbildung so getroffen, daß die Werkzeugträger jeweils
mit einem hydraulischen Zylinderkolbenaggregat verbunden sind, welches an der Schräm-
oder Schneidwalze und außerhalb der Schwenkachse der Werkzeugträger angelenkt ist,
wobei mit besonders kleinbauenden hydraulischen Zylinderkolbenaggregaten als Stellzylinder
das Auslangen gefunden werden kann.
[0006] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten
Ausführungsbeispieles näher erläutert. In dieser zeigen Fig.1 eine Ansicht auf einen
Stirnwandbereich einer Schrämwalze in Richtung quer zur Rotationsachse der Walze gesehen
bei ausgeklappter Position der Werkzeugträger und Fig.1 eine Draufsicht auf die Stirnwand
der Walze bei eingeschwenkten Werkzeugträgern, teilweise geschnitten.
[0007] In Fig.1 ist eine Schrämwalze 1 dargestellt, an deren Stirnseiten 2 Lageraugen 3
für die schwenkbare Anlenkung von Werkzeugträgern 4 und 5 festgelegt sind. Die Werkzeugträger
4 und 5 sind hierbei um die Schwenkachsen 6 und 7 schwenkbar und tragen jeweils Schneidmeißel,
welche mit 8 bezeichnet sind. Der obere der beiden schwenkbaren Werkzeugträger 4 trägt
ein Maul 9, welches ein hakenförmiges Verriegelungsglied für einen Verriegelungsbolzen
10 darstellt, wobei die Achse 11 der Maulöffnung des Mauls 9 zum Werkzeugträger 4
geneigt angeordnet ist. In der ausgefahrenen Position stützt sich somit der Verriegelungsbolzen
10 an einer Steilflanke 12 des Mauls 9 ab, wodurch die im Sinne eines Aufweitens wirksamen
Reaktionskräfte sicher abgestützt werden können.
[0008] Die Verschwenkung der Werkzeugträger 4 und 5 um die Schwenkachsen 6 und 7 erfolgt
über hydraulische Zylinderkolbenaggregate 13, welche an einem Lagerauge 14 des jeweiligen
Werkzeugträgers 5 bzw. 4 angreifen. Der obere der beiden hydraulischen Zylinderkolbenaggregate
13 ist hierbei der Einfachheit halber lediglich durch eine strichpunktierte Linie
angedeutet.
[0009] Um die Stabilität bei der Verschwenkung weiter zu erhöhen, ist eine Koppelstange
15 vorgesehen, welche um eine Schwenkachse 16 schwenkbar am Werkzeugträger 5 angreift.
Das andere Ende der Koppelstange ist um die Schwenkachse 17 schwenkbar an einem Lagerauge
18 des Werkzeugträgers 4 angelenkt. Die durch einen derartigen Lenker bwz. eine derartige
Koppelstange erzwungene Schwenkkinematik bewirkt, daß lediglich mit einem hydraulischen
Zylinderkolbenaggregat 13 ein Verschwenken beider Werkzeugträger 4 und 5 ermöglicht
wird. Bevorzugt werden aber beide Werkzeugträger 4 und 5 durch hydraulische Zylinderkolbenaggregate
13 in ihre ausgefahrene Position verschwenkt.
[0010] Bei der Darstellung nach Fig.2 ist der Werkzeugträger 5 eingeschwenkt und der Werkzeugträger
4 nicht dargestellt. Im übrigen wurden die Bezugszeichen der Fig.1 identisch beibehalten.
Die Fig.2 stellt somit eine Ansicht auf die Stirnwand 2 der Schrämwalze 1 im Sinne
des Pfeiles II der Fig.1 dar, wobei allerdings die Werkzeugträger 4 und 5 in ihre
Ausgangslage eingeschwenkt wurden, wodurch der Verriegelungsbolzen 10 außer Eingriff
gelangt und zum Rand der Schrämwalze hin verschwenkt wird.
1. Schräm- oder Schneidwalze (1) mit veränderbarer Schneidbreite, bei welcher an wenigstens
einer seitlichen Stirnfläche (2) der Walze quer zur Achse der Schräm- oder Schneidwalze
(1) zwei schwenkbare Werkzeugträger (4, 5) für die Aufnahme von Schneid- oder Schrämwerkzeugen
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß einer der Werkzeugträger einen Verriegelungsbolzen
(10) trägt, welcher in ausgefahrener Stellung der Werkzeugträger (4, 5) mit einem
hakenförmigen Verriegelungsglied des anderen Werkzeugträgers zusammenwirkt.
2. Schräm- oder Schneidwalze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsbolzen
(10) sich im wesentlichen parallel zur Schwenkachse (7) des Werkzeugträgers (5) erstreckt
und daß das hakenförmige Verriegelungsglied von einem dem Verriegelungsbolzen (10)
zugewandten Maul (9) des anderen Werkzeugträgers (4) gebildet ist.
3. Schräm- oder Schneidwalze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Maulöffnung
in Richtung zur Schwenkachse des Werkzeugträgers geneigt angeordnet ist.
4. Schräm- oder Schneidwalze nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die
Werkzeugträger (4, 5) durch eine Koppelstange (15) zu gemeinsamer Verschwenkung verbunden
sind.
5. Schräm- oder Schneidwalze nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Werkzeugträger (4, 5) jeweils mit einem hydraulischen Zylinderkolbenaggregat
(13) verbunden sind, welches an der Schräm- oder Schneidwalze (1) und außerhalb der
Schwenkachse (6, 7) der Werkzeugträger (4, 5) angelenkt ist.
1. A hewing or cutting roller (1) having a variable cutting width, in which two pivotable
tool carriers (4, 5) for receiving cutting or hewing tools are arranged on at least
one lateral end face (2) of the roller in a manner transverse to the axis of the hewing
or cutting roller (1), characterized in that one of said tool carriers carries a locking
pin (10) which, in the extended position of the tool carriers (4, 5), cooperates with
a hook-shaped locking member of the other tool carrier.
2. A hewing or cutting roller according to claim 1, characterized in that the locking
pin (10) extends substantially parallel with the pivot axis (7) of the tool carrier
(5) and that the hook-shaped locking member is formed by a jaw (9) of the other tool
carrier (4), that faces the locking pin (10).
3. A hewing or cutting roller according to claim 2, characterized in that the jaw opening
is arranged to be inclined in a direction towards the pivot axis of the tool carrier.
4. A hewing or cutting roller according to claim 1, 2 or 3, characterized in that the
tool carriers (4, 5) are connected for common pivoting by means of a coupling rod
(15).
5. A hewing or cutting roller according to any one of claims 1 to 4, characterized in
that the tool carriers (4, 5) are each connected with a hydraulic cylinder piston
unit (13) which is hinged to the hewing or cutting roller (1) outside of the pivot
axes (6, 7) of the tool carriers (4, 5).
1. Tambour de havage ou de coupe (1) à largeur de coupe variable, dans lequel deux porte-outils
pivotants (4, 5) déstinés à la réception d'outils de coupage ou de havage sont amenagés
sur au moins une face de bout latérale (2) dudit tambour, en travers de l'axe du tambour
de havage ou de coupe (1), caractérisé en ce qu'un desdits porte-outils porte un boulon
de verrouillage (10) qui, en position déployée des porte-outils (4, 5), coopère avec
un élément de verrouillage en forme de crochet qui est prévu sur l'autre porte-outil.
2. Tambour de havage ou de coupe selon la revendication 1, caractérisé en ce que le boulon
de verrouillage (10) s'étend essentiellement en parallel à l'axe de pivotement (7)
du porte-outil (5) et en ce que l'élément de verrouillage en forme de crochet est
constitué par un mors (9) de l'autre porte-outil (4), en regard du boulon de verrouillage
(10).
3. Tambour de havage ou de coupe selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'ouverture
de mors est disposée de façon inclinée vers l'axe de pivotement du porte-outil.
4. Tambour de havage ou de coupe selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce
que les porte-outils (4, 5) sont reliés au pivotement en commun par l'intermédiaire
d'une bielle (15).
5. Tambour de havage ou de coupe selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé
en ce que les porte-outils (4, 5) sont respectivement reliés à un ensemble de vérin
et piston hydraulique (13) qui est articulé au tambour de havage ou de coupe (1) et
à l'extérieur des axes de pivotement (6, 7) des porte-outils (4, 5).

