(19)
(11) EP 0 952 282 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.05.2001  Patentblatt  2001/19

(21) Anmeldenummer: 99102404.3

(22) Anmeldetag:  08.02.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 35/00

(54)

Türverschluss mit Betätigung und zugehörigem Steckschlüssel

Door lock with actuation and key

Serrure de porte avec manipulation et clé


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 09.02.1998 DE 29802052 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
27.10.1999  Patentblatt  1999/43

(73) Patentinhaber: EMKA BESCHLAGTEILE GmbH & Co. KG
D-42551 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Sauerland, Manfred
    45144 Essen (DE)
  • Hoffmann, Rainer
    40764 Langenfeld (DE)

(74) Vertreter: Müller, Karl-Ernst, Dr., Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Becker & Müller, Turmstrasse 22
40878 Ratingen
40878 Ratingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 4 006 707
US-A- 5 413 392
GB-A- 2 223 057
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Türverschluß, insbesondere für einen Schaltschrank mit einer in einem Verschlußgehäuse gelagerten und von einem Steckschlüssel in Eingriff zu nehmenden Betätigung für das Schließglied des Türverschlusses, wobei die Betätigung eine die Einstecköffnung für den formentsprechend ausgebildeten Steckschlüssel definierende und diesen einfassende Führungswand aufweist.

    [0002] Ein Türverschluß mit den vorgenannten Merkmalen ist in der DE 33 16 834 C2 beschrieben; in die in dem Verschlußgehäuse drehbar gelagerte Betätigung ist ein Steckschlüssel einsteckbar, wobei die Betätigung eine der Form der Steckschlüssels angepaßte Einsenkung als Einstecköffnung für den Steckschlüssel aufweist, der bei dem in der DE 33 16 834 C2 beschriebenen Ausführungsbeispiel als Doppelbartschlüssel ausgebildet ist. Andere Schlüsselformen wie Dreikant- oder Vierkantschlüssel sind jedoch ebenfalls üblich. Soweit es bei derartigen Türverschlüssen bekannt ist, den jeweiligen Steckschlüssel für die Betätigung des Türverschlusses einzustecken und in der Nichtgebrauchsstellung aus der zugehörigen Betätigung herauszuziehen, besteht in der Praxis auch die Anforderung bezüglich einer unlösbaren Verbindung zwischen Steckschlüssel und Betätigung, wobei jedoch eine derartige unlösbare Verbindung bei der Auslieferung des Türverschlusses und dessen Montage noch störend ist.

    [0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Türverschluß mit den gattungsgemäßen Merkmalen zur Verfügung zu stellen, bei dem eine unlösbare, erst bei der Montage des Türverschlusses herzustellende Verbindung von Betätigung und Steckschlüssel gegeben sein soll, und wahlweise eine zur Betätigung des Türverschlusses durch Einstecken des Steckschlüssels lösbare Verbindung von Steckschlüssel und Betätigung.

    [0004] Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

    [0005] Die Erfindung sieht dazu in ihrem Grundgedanken vor, daß die Führungswand der Betätigung wenigstens eine sich in Einsteckrichtung des Steckschlüssels erstreckende und am Einsteckende offene Nut mit einem einsteckseitig ausgebildeten fensterartigen Durchbruch zur Aufnahme eines an dem Steckschlüssel angebrachten radial abstehenden Führungsansatzes aufweist und daß der Führungsansatz einen mittels eines in Einsteckrichtung verlaufenden Hinterschnitts ausgebildeten mit seinem freien Ende über den Führungsansatz radial federnd hinausstehenden und beim Einschieben des Steckschlüssels in die Betätigung in die Kontur des Führungsansatzes eindrückbaren und von dem Führungsansatz abbrechbaren Steg aufweist, der bei eingestrecktem Steckschlüssel in den fensterartigen Durchbruch der Betätigung einrastbar ist.

    [0006] Insoweit sind Betätigung und Steckschlüssel jeweils für eine unlösbare Verbindung miteinander eingerichtet, die allerdings erst bei dem erstmaligen Einschieben des Steckschlüssels in die Betätigung nach erfolgter Montage des Türverschlusses durch Einrasten des wenigstens einen federnden Steges in den zugeordneten fensterartigen Durchbruch der Betätigung wirksam wird. Nach dem erfolgten Einrasten ist die Verbindung von Steckschlüssel und Betätigung nur noch durch Ausbau der Betätigung wieder lösbar, nicht jedoch bei normalem Gebrauch des Türverschlusses. Soll im Rahmen des normalen Gebrauchs des Türverschlusses eine lösbare Verbindung von Betätigung und Steckschlüssel möglich sein, indem der Steckschlüssel nach dem Gebrauch abgezogen werden können soll, so ist der Steg von dem Steckschlüssel abbrechbar, so daß damit eine Verrastung des Steckschlüssel mit der Betätigung ausgeschlossen ist. Bei abgebrochenem Steg ist der Steckschlüssel jeweils beim Gebrauch in die Betätigung einsteckbar und auch aus dieser wieder herausziehbar.

    [0007] Mit der Erfindung ist insbesondere der Vorteil verbunden, daß für beide Gebrauchsmöglichkeiten, nämlich die unlösbare wie auch die lösbare Verbindung von Steckschlüssel und Betätigung, jeweils nur eine einheitlich ausgebildete Betätigung und ein einheitlich ausgebildeter Steckschlüssel vorgehalten werden muß; damit sind wirtschaftliche Vorteile bei der Herstellung und bei der Lagerhaltung der für den Türverschluß erforderlichen Einzelteile verbunden.

    [0008] Soweit die Erfindung bei einem in der DE 33 16 834 C2 bereits beschriebenen Doppelbartschlüssel zur Anwendung kommen kann, weist die zugehörige und an sich bekannte Betätigung bereits zwei Nuten zur Aufnahme der Führungsansätze des Doppelbartschlüssels auf; bei einer derartigen Ausbildung von Betätigung und Steckschlüssel ist es dann noch erforderlich, an der Betätigung den fensterartigen Durchbruch auszubilden und die Führungsansätze des Doppelbartschlüssels mit dem zur Ausbildung des federnden Steges erforderlichen Hinterschnitt zu versehen, wobei die so gebildeten Stege leicht über die als Führungsansätze wirkenden Bartansätze hinausstehen müssen, um die Verrastung des Doppelbartschlüssels mit der Betätigung sicherzustellen.

    [0009] Bei einer Ausbildung des Steckschlüssels als Dreikant-oder Vierkantschlüssel oder aber auch im Rahmen von anderen Formgebungen für den Steckschlüssel und die daran angepaßte Einstecköffnung der Betätigung können die Nuten an der Betätigung und die Führungsansätze am Steckschlüssel auf den vorhandenen Außenflächen des beispielsweise Dreikantes oder Vierkantes angebracht sein, und zwar entweder an nur einer Fläche oder aber an mehreren Flächen.

    [0010] Um das Abbrechen des Steges bzw. gegebenenfalls der Stege von dem Steckschlüssel für eine lösbare Verbindung mit der Betätigung zu erleichtern, kann vorgesehen sein, daß an dem mit dem Führungsansatz verbundenen Ende des Steges eine Sollbruchstelle ausgebildet ist, wobei die Sollbruchstelle als Materialschwächung ausgebildet sein kann.

    [0011] In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung wiedergegeben, welche nachstehend beschrieben sind. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine Betätigung eines Türverschlusses mit eingeschobenem und darin unlösbar verrasteten Türschlüssel,
    Fig. 2
    die Betätigung gemäß Figur 1 in einer schaubildlichen Einzeldarstellung,
    Fig. 3
    in einer Einzeldarstellung den Steckschlüssel gemäß Figur 1 in einer anderen Ausführungsform.


    [0012] Die aus Figur 1 ersichtliche Betätigung 10 wirkt mit einem Steckschlüssel 11 zusammen; das die Betätigung 10 zu deren Lagerung umschließende Verschlußgehäuse ist nicht dargestellt, ebenso nicht das von der Betätigung 10 zu betätigende Schließglied des Türverschlusses, dessen Einzelteile im übrigen in der gattungsbildenden DE 33 16 834 C2 beschrieben sind.

    [0013] Die Betätigung 10 weist eine Einstecköffnung 12 zur Aufnahme des Schaftes 13 des Steckschlüssels 11 auf, wobei im Zentrum der Einstecköffnung 12 ein Führungsdorn 14 angeordnet ist, der beim Einstecken des Steckschlüssels 11 in eine in dessen Schaft 13 vorgesehene Bohrung 15 eintritt, so daß eine Führung des Steckschlüssels 11 bereits gegeben ist.

    [0014] Wie sich aus Figur 2 näher entnehmen läßt, sind in der die Einstecköffnung 12 umschließenden und damit auch die Kontur der Steckverbindung, beispielsweise als Doppelbartschlüssel, als Dreikantschlüssel oder als Vierkantschlüssel festlegenden Führungswand 23 der Betätigung 10 einander gegenüberliegende, zur Einstreckrichtung des Steckschlüssels 11 hin offene Nuten 16 angeordnet; an ihrem oberen, dem Steckschlüssel 11 zugewandten Ende sind die Nuten 16 mit einem fensterartigen Durchbruch 17 versehen.

    [0015] Der zugehörige Steckschlüssel weist seitliche Führungsansätze 18 auf, die bei einer Ausbildung des Steckschlüssels 11 als Doppelbartschlüssel den bisher bekannten Bartansätzen entsprechen; ist der Schaft 13 als Dreikant oder als Vierkant ausgebildet, so sind entsprechende Führungsansätze zusätzlich auf den Außenflächen des Schlüsselschaftes 13 anzuordnen, wobei dem formentsprechend entsprechende Nuten 16 in dem anliegenden Bereich der Führungswand 23 der Betätigung 10 vorzusehen sind. Mittels eines in Längsrichtung des Führungsansatzes 18 des Steckschlüssels 11 verlaufenden Hinterschnittes 19 ist in jedem Führungsansatz 18 ein radial auswärts über die Abmessung des Führungsansatzes 18 vorstehender federnder Steg 20 gebildet, der beim Einschieben des Steckschlüssels 11 in die Einstecköffnung 12 der Betätigung 10 von den Nuten 16 bzw. dem zugehörigen Abschnitt der Führungswand 23 nach innen in die Kontur des Führungsansatzes 13 gedrückt wird. Damit ist der Steckschlüssel 11 problemlos in die Betätigung 10 einzuschieben. In der Endposition rasten die Stege 20 in dem zugehörigen fensterartigen Durchbruch 17 der Betätigung 10 ein, und damit ist eine unlösbare Verbindung verwirklicht, bei welcher der Steckschlüssel 11 nicht mehr aus der Betätigung 10 herausgezogen werden kann.

    [0016] Soll eine derartige unlösbare Verbindung für die Handhabung des Türverschlusses nicht gegeben sein, weil der Schlüssel zur Betätigung des Türverschlusses jeweils eingesteckt und abgezogen werden können soll, so können die Stege 20 aus den Führungsansätzen 18 des Steckschlüssels 11 herausgebrochen werden, so daß eine Verrastung des Schlüsselschaftes 13 mit der Betätigung 10 ausgeschlossen ist. Um ein Abbrechen der Stege 20 bei dem Steckschlüssel 11 zu erleichtern, endet bei dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel der jeweilige Hinterschnitt 19 in einer eine Materialschwächung 21 ausbildenden Form, während bei dem in Figur 3 dargestellten Ausführungsbeispiel eine gesonderte Sollbruchstelle 22 an dem Steg 20 ausgebildet ist.

    [0017] Bei herausgebrochenen Stegen 20 haben die verbleibenden Führungsansätze 18 eine zusätzliche Stabilisierungsfunktion für die Verbindung von Steckschlüssel 11 und Betätigung 10 bei der Handhabung des Türverschlusses.

    [0018] Die Erfindung läßt sich besonders vorteilhaft bei aus Kunststoff bestehenden Türverschlüssen verwirklichen, jedoch ist die Anwendung des Erfindungsgedankens auch bei metallischen Türverschlüssen nicht ausgeschlossen, soweit die Federwirkung der Stege 20 und deren Lösbarkeit von den Führungsansätzen 18 gewährleistet ist.

    [0019] Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.


    Ansprüche

    1. Türverschluß, insbesondere für einen Schaltschrank mit einer in einem Verschlußgehäuse gelagerten und von einem Steckschlüssel (11) in Eingriff zu nehmenden Betätigung (10) für das Schließglied des Türverschlusses, wobei die Betätigung eine die Einstecköffnung (12) für den formentsprechend ausgebildeten Steckschlüssel definierende und diesen einfassende Führungswand (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungswand (23) der Betätigung (10) wenigstens eine sich in Einsteckrichtung des Steckschlüssels (11) erstreckende und am Einsteckende offene Nut (16) mit einem einsteckseitig ausgebildeten fensterartigen Durchbruch (17) zur Aufnahme eines an dem Steckschlüssel (11) angebrachten radial abstehenden Führungsansatzes (18) aufweist und daß der Führungsansatz (18) einen mittels eines in Einsteckrichtung verlaufenden Hinterschnitts (19) ausgebildeten mit seinem freien Ende über den Führungsansatz (18) radial federnd hinausstehenden und beim Einschieben des Steckschlüssels (11) in die Betätigung (10) in die Kontur des Führungsansatzes (18) eindrückbaren und von dem Führungsansatz (18) abbrechbaren Steg (20) aufweist, der bei eingestrecktem Steckschlüssel (11) in den fensterartigen Durchbruch (17) der Betätigung (10) einrastbar ist.
     
    2. Türverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem mit dem Führungsansatz (18) verbundenen Ende des Steges (20) eine Sollbruchstelle (21, 22) ausgebildet ist.
     
    3. Türverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sollbruchstelle als Materialschwächung (21) ausgebildet ist.
     
    4. Türverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an der Betätigung (10) und an dem Steckschlüssel (11) über deren Umfang verteilt jeweils mehrere Nuten (16) und Führungsansätze (18) mit Stegen (20) ausgebildet sind.
     


    Claims

    1. Door closure, in particular for a control cabinet having an actuator (10) for the closing element of the door closure, which actuator is supported in a closure housing and is to be operated by a key (11), wherein the actuator comprises a guide wall (23), which defines the insertion opening (12) for the correspondingly shaped key and borders the latter, characterized in that the guide wall (23) of the actuator (10) comprises at least one groove (16), which extends in the direction of insertion of the key (11) and is open at the insertion end and has a window-like hole (17) formed at the insertion side for receiving a radially projecting guide projection (18) provided on the key (11), and that the guide projection (18) comprises a web (20), which is formed by means of an undercut (19) extending in the direction of insertion and resiliently protrudes with its free end radially beyond the guide projection (18) and upon insertion of the key (11) into the actuator (10) is pressable into the contour of the guide projection (18) and is breakable off the guide projection (18) and which, once the key (11) is inserted, is latchable into the window-like hole (17) of the actuator (10).
     
    2. Door closure according to claim 1, characterized in that a rupture joint (21, 22) is formed at the end of the web (20) connected to the guide projection (18).
     
    3. Door closure according to claim 2, characterized in that the rupture joint takes the form of a material weakening (21) .
     
    4. Door closure according to one of claims 1 to 3, characterized in that formed on the actuator (10) and on the key (11) so as to be distributed over their periphery are in each case a plurality of grooves (16) and guide projections (18) with webs (20).
     


    Revendications

    1. Fermeture de porte, en particulier pour une armoire de commande avec un organe d'actionnement (10) monté dans un boîtier de fermeture, devant être amené en prise avec une clé à douille (11) et destiné à l'organe de fermeture de la fermeture de porte, l'organe d'actionnement présentant une paroi de guidage (23) définissant l'ouverture d'introduction (12) pour la clé à douille dont la forme est réalisée de façon correspondante et entourant ladite clé, caractérisée en ce que la paroi de guidage (23) de l'organe d'actionnement (10) présente au moins une encoche (16) s'étendant dans le sens d'introduction de la clé à douille (11), ouverte à l'extrémité d'introduction et munie d'un percement (17) similaire à une fenêtre, réalisé du côté de l'introduction et destiné au logement d'un embout de guidage (18), dépassant radialement de la clé à douille (11) et en ce que l'embout de guidage (18) présente une barrette (20) qui est réalisée au moyen d'une contre-dépouille (19) s'étendant dans le sens d'introduction, qui, par son extrémité libre, dépasse radialement de l'embout de guidage (18) sous l'effet d'une force élastique qui, lors de l'insertion de la clé à douille (11) dans l'organe d'actionnement (10), peut être enfoncée dans le contour de l'embout de guidage (18) et détachée de l'embout de guidage (18) par rupture et qui, si la clé à douille (11) est introduite, peut être enclenchée dans le percement (17) similaire à une fenêtre réalisé sur l'organe d'actionnement (10).
     
    2. Fermeture de porte selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'un point destiné à la rupture (21, 22) est réalisé à l'extrémité de la barrette (20) reliée à l'embout de guidage (18).
     
    3. Fermeture de porte selon la revendication 2, caractérisée en ce que le point destiné à la rupture est réalisé comme un amincissement de matière (21).
     
    4. Fermeture de porte selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que plusieurs encoches (16) et embouts de guidage (18) avec des barrettes (20) sont réalisés sur l'organe d'actionnement (10) et sur la clé à douille (11) en étant respectivement répartis sur leur pourtour.
     




    Zeichnung