(19)
(11) EP 1 098 028 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.05.2001  Patentblatt  2001/19

(21) Anmeldenummer: 00123244.6

(22) Anmeldetag:  26.10.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7D06F 58/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 02.11.1999 DE 19952751

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81669 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Ziemann, Andreas, Dr.-Ing.
    12161 Berlin (DE)

   


(54) Wäschetrockner mit einem selbstreinigenden Flusenfilter


(57) Bei einem Wäschetrockner (1) werden Flusen (11) aus einem Trockenluftstrom mit einem Flusenfilter (7) entfernt. Um dieses zu reinigen, ist eine Vorrichtung (8) vorgesehen, mit der der Trockenluftkanal vor dem Flusenfilter (7) im Querschnitt verengt oder ganz versperrt werden kann, um einen Luftstrahl zu erzeugen, mit dem die Flusen (11) vom Flusenfilter (7) weggeblasen werden können. Diese Vorrichtung (8) zum Verengen des Querschnitts desTrockenluftkanals ist vorteilhafterweise eine schwenkbare Klappe, die beim Verschwenken eine Öffnung im Trockenluftkanal freigeben kann, durch die die abgeblasenen Flusen (11) weg und insbesondere in einen Flusensammelbehälter (9) geblasen werden können.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner mit einem Trockenluftgebläse, einem in einem Trockenluftkanal angeordneten Flusenfilter, einer Einrichtung zum Abblasen von Flusen von dem Flusenfilter und einer Einrichtung zum Entfernen von abgeblasenen Flusen.

[0002] Durch das deutsche Gebrauchsmuster DE 94 04 929 U1 ist ein derartiger Wäschetrockner bekannt, bei dem zum Abblasen der Flusen den Flusenfiltern Blasdüsen zugeordnet sind, die an eine Druckluftquelle angeschlossen sind und mit Hilfe von Ventilen mit Druckluft beaufschlagt werden können. Dazu sind jedoch nachteiligerweise wenigstens eine Druckluftquelle sowie Druckluftventile nötig, die einen erheblichen Aufwand darstellen.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Wäschetrockner der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem das Abblasen und Entfernen der Flusen vom Flusenfilter mit besonders geringem Aufwand durchgeführt werden kann.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Wäschetrockner gelöst, der Einrichtungen zum Verringern oder Verschließen des Querschnitts des Trockenluftkanals und zum Erzeugen eines Luftstrahls zum Abblasen von Flusen bei eingeschaltetem Trockenluftgebläse aufweist. Der Trockenluftstrom wird dabei gestaut und kann zum Erzeugen eines Luftstrahls zum Abblasen verwendet werden. Beispielsweise kann der Trockenluftkanal mit einer Klappe verengt oder verschlossen werden, wobei eine weitere Einrichtung vorgesehen ist, mit der unter Überdruck stehende Luft vor der Verengungs- oder Verschlußstelle abgeleitet und gegen das Flusenfilter geleitet werden kann. Dazu kann die Klappe oder allgemein die Einrichtung zum Verschließen oder Verengen des Trockenluftkanals selbst eine Einrichtung wie beispielsweise ein steuerbares Ventil mit einer Luftdüse aufweisen, mit der der Luftstrahl erzeugt und auf das Flusenfilter gerichtet werden kann. Weiterhin kann auch ein zusätzlicher Luftkanal vorgesehen sein, der vor der Verengungs- oder Verschlußstelle an den Trockenluftkanal angeschlossen ist. Wenn die Einrichtung zum Erzeugen des Luftstrahls ein steuerbares Ventil aufweist, kann dieses nach dem Verschließen oder Verengen des Trockenluftkanals zeitverzögert geöffnet werden, damit sich vor der Verschluß- oder Verengungsstelle ein höherer Druck aufbauen kann. Ferner kann es auch intermittierend angesteuert werden, um durch ein stoßweises Anblasen des Flusenfilters eine höhere Reinigungswirkung zu erzielen.

[0005] Die zusätzlich erforderliche Einrichtung zum Verringern oder Verschließen des Trockenluftkanalquerschnitts kann sehr einfach und kostengünstig realisiert werden. Dies können beispielsweise Körper sein, die in den Trockenluftkanal hineingeschoben oder hineingeschwenkt werden, wobei auch auseinanderfaltbare oder aufblasbare Hohlkörper denkbar sind. Ferner kann auch vorgesehen werden, daß die Begrenzungen des Trockenluftkanals beweglich sind, und so der Querschnitt des Trockenluftkanals verringert werden kann.

[0006] Vorteilhafterweise kann von der Einrichtung zum Verringern oder Verschließen des Querschnitts des Trockenluftkanals auch der Luftstrahl erzeugt werden. Der Luftstrahl kann bei verengtem Trockenluftkanal in der verbleibenden Engstelle oder bei verschlossenem Trockenluftkanal in einem Durchbruch in der Einrichtung zum Verschließen des Trockenluftkanals erzeugt werden.

[0007] Der Querschnitt des Trockenluftkanals kann derart verringert werden, daß ein möglichst scharfer und gebündelter Luftstrahl auf das Flusenfilter geleitet werden kann. Der Luftstrahl kann dabei auf den Rand des Flusenfilters gerichtet werden, um einen dort angelagerten Flusenbelag vom Rand her abzulösen.

[0008] Vorteilhafterweise weist ein erfindungsgemäßer Wäschetrockner eine Luftleitvorrichtung auf, mit der bei verringertem oder verschlossenem Trockenluftkanalquerschnitt ein erzeugter Luftstrahl mit einem flachen Auftreffwinkel auf das Flusenfilter geleitet werden kann. Insbesondere kann der Luftstrahl mit einem flachen Auftreffwinkel auf den Rand des Flusenfilters geleitet werden.

[0009] Das flache Anblasen des Flusenfilters kann beispielsweise erreicht werden, indem eine Querschnittsverengung des Trockenluftkanals am Rand des Flusenfilters erzeugt wird und neben dem Flusenfilter ein Luftumlenkungsteil angeordnet ist, das den erzeugten Luftstrahl im flachen Winkel auf das Flusenfilter leitet. Weiterhin kann die Querschnittsverengung des Trockenluftkanals neben dem Flusenfilter erzeugt werden, so daß die Luft zum Hindurchströmen durch das Flusenfilter dieses notwendigerweise schräg anströmt. Wenn der Trockenluftkanal mit einem einschiebbaren oder einklappbaren Körper verengt wird, kann bei diesem die die Engstelle bildende Kante bzw. der in Strömungsrichtung dahinter liegende Teil so ausgebildet werden, daß die Strömung an der Oberfläche entlang in die gewünschte Richtung geleitet wird. Weiterhin kann das Flusenfilter kurz nach einer Biegung des Trockenluftkanals angeordnet und die Verengung des Trockenluftkanals innen an der Trockenluftkanalbiegung erzeugt werden, so daß der Luftstrahl das Flusenfilter in einem flachen Winkel oder parallel zur Oberfläche anströmt, sofern das Flusenfilter hinter der Biegung im wesentlichen senkrecht zum Trockenluftkanal ausgerichtet ist.

[0010] Vorteilhafterweise ist eine Einrichtung vorgesehen, mit der abgeblasene und entfernte Flusen in einen Sammelbehälter befördert werden können. Auf diese Weise müssen die Flusen von einer Bedienperson nur noch selten entfernt werden. Die Flusen können beispielsweise abgesaugt und in einen mit einem Filter ausgerüsteten Sammelbehälter geleitet werden. Dazu kann ein Filterbeutel verwendet werden, der zusammen mit den Flusen entsorgt werden kann. Ferner kann auch während des Abblasvorgangs eine Öffnung in der Wand des Trockenluftkanals freigegeben werden, durch die der Luftstrahl die abgeblasenen Flusen heraus befördern kann. Dem Sammelbehälter kann eine Signalvorrichtung zum Überwachen des Füllgrades zugeordnet sein. Diese kann beispielsweise eine Bedienperson den Füllgrad des Sammelbehälters anzeigen oder auch so ausgelegt sein, daß sie nur bei Erreichen eines bestimmten Füllgrades ein Signal abgibt, so daß die Bedienperson den Füllgrad des Flusensammelbehälters nicht ständig überwachen muß.

[0011] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist zum Verringern oder Verschließen des Querschnitts des Trockenluftkanals eine schwenkbare Klappe vorgesehen, die in einer den Querschnitt des Trockenluftkanals verringernden oder verschließenden Stellung eine Öffnung in der Wand des Trockenluftkanals freigibt, durch die die abgeblasenen Flusen entfernt werden können. Auf diese Weise kann mit einem sehr einfachen und kostengünstigen Bauteil der Trockenluftkanal im Querschnitt verringert oder verschlossen werden und gleichzeitig dafür gesorgt werden, daß die abgeblasenen Flusen entfernt werden, indem sie von dem Abblasluftstrahl durch die freigegebene Öffnung in der Wand des Trockenluftkanals hindurch geblasen werden. An diese Öffnung kann ein Flusensammelbehälter angeschlossen sein.

[0012] Im einfachsten Fall kann eine einfache Klappe verwendet werden, die an einem Ende an einer Wand des Trockenluftkanals angelenkt ist, In diesem Fall beschreibt das freie Ende beim Hineinschwenken in den Trockenluftkanal einen Kreisbogen und kann auf der anderen Seite des Trockenluftkanals eine Engstelle erzeugen, in der bei eingeschaltetem Trockenluftgebläse die Strömungsgeschwindigkeit erhöht ist, so daß mit dem erzeugten Luftstrahl die Flusen weggeblasen werden können. Um nun den Abstand von dieser Engstelle zum Flusenfilter so gering wie möglich zu halten, kann das Filter schräg eingebaut werden, so daß der vordere Rand nahe der Engstelle liegt und der hintere Teil des Filters die Bewegung der Klappe nicht behindert. Der dafür nötige Anstellwinkel des Filters kann verringert werden, indem das Flusenfilter gekrümmt wird, so daß es der Bewegungsbahn des freien Endes der Klappe im wesentlichen folgt. Auf diese Weise kann der eine Rand des Flusenfilters unmittelbar hinter der Engstelle bei eingeschwenkter Klappe angeordnet werden und wird zusätzlich der in der Engstelle erzeugte Luftstrahl in einem flachen Winkel auf das Flusenfilter gelenkt. Um das Flusenfilter möglichst nahe an einer erzeugten Engstelle anzuordnen, kann es auch senkrecht zum Trockenluftkanal hinter einer Biegung angeordnet werden, wobei die Klappe davor an der Außenseite der Biegung angelenkt wird, so daß sie beim Einschwenken in den Trockenluftkanal am in der Biegung innen liegenden Ende des Flusenfilters die Engstelle erzeugt.

[0013] Um die Kapazität des Flusensammelbehälters zu erhöhen, können diese kompaktiert werden. Dies kann mechanisch durch Pressen geschehen oder durch eine Flüssigkeit. Bei Kondensationstrocknern kann dazu vorteilhafterweise die im Kondensator ohnehin anfallende Kondensflüssigkeit verwendet werden.

[0014] Weiterhin kann vorgesehen sein, daß bei einem erfindungsgemäßen Wäschetrockner die Gebläseleistung des Trockenluftgebläses zum Abblasen von Flusen kurzzeitig erhöht werden kann. Da dieser Vorgang nur kurz dauert, kann dabei auch eine Überschreitung der Nennbelastbarkeit des Gebläsemotors zugelassen werden.

[0015] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Wäschetrockners unter Bezugnahme auf die Zeichnungen. Darin zeigen:
Fig. 1
eine schematische Schnittansicht durch einen erfindungsgemäßen Wäschetrockner,
Fig. 2
eine vergrößerte Darstellung einer Einrichtung des Wäschetrockners gemäß Fig. 1 zum Entfernen der Flusen in einer ersten Betriebsstellung,
Fig. 3
die Einrichtung zum Entfernen von Flusen gemäß Fig. 2 in einer zweiten Betriebsstellung,
Fig. 4 - 6
weitere Ausführungssformen der Einrichtung zum Entfernen von Flusen und
Fig. 7
eine Einrichtung zum Entfernen von Flusen gemäß einem weiteren Arbeitsprinzip.


[0016] Der in Fig. 1 dargestellte Wäschetrockner 1 weist eine drehbar gelagerte Trommel 2 zur Aufnahme der zu trocknenden Wäsche 5 auf. Die Trommel 2 besitzt einen gelochten Trommelboden und auf der gegenüber liegenden Stirnseite eine Beschickungsöffnung, die mittels einer am Gehäuse des Wäschetrockners 1 angelenkten Tür 9 verschlossen werden kann. Mittels eines Gebläses 3 kann ein Trockenluftstrom erzeugt werden, der durch die Trommel 2, die Tür 9 und einen gekühlten Kondensator 6 zum Entfernen von Feuchtigkeit aus dem Trockenluftstrom verläuft und in Fig. 1 mit Pfeilen dargestellt ist. Vor der Trommel 2 ist zusätzlich eine Heizeinrichtung 4 zum Erwärmen des Trockenluftstroms vorgesehen.

[0017] Zusätzlich ist in Strömungsrichtung hinter der Trommel 2 ein Flusensieb 7 im Trockenluftkanal angeordnet, mit dem insbesondere abgelöste Wäscheflusen 11 zurückgehalten werden. Vor dem Flusenfilter 7 ist eine steuerbare Klappe 8 am Rand des Trockenluftkanals schwenkbar angelenkt. Die Klappe 8 kann so verschwenkt werden, daß sie nur noch einen schmalen Spalt an der der Anlenkung gegenüber liegenden Wand des Trockenluftkanals frei läßt. Das Flusenfilter 7 und die Klappe 8 sind so ausgelegt, daß das Flusenfilter 7 die Bewegung der Klappe 8 nicht behindert und daß die Klappe 8 in ihrer den Trockenluftkanal verengenden Stellung die Spalte möglichst nahe des Flusenfilters 7 erzeugen kann. Diese Anforderungen werden am besten mit einem schief zum Trockenluftstrom angeordneten Flusenfilter 7 erreicht, das wie im Ausführungsbeispiel auch kreisbogenförmig gekrümmt sein kann.

[0018] Weiterhin ist in der Wand des Trockenluftkanals eine Öffnung vorgesehen, die von der Klappe 8 verdeckt werden kann und zu einem Flusensammelbehälter 9 führt, der von außen zum Entleeren entnommen werden kann. Für die Steuerung des Wäschetrockners und seiner Bauelemente ist eine Steuereinrichtung 10 vorgesehen, die oben an der Vorderseite des Wäschetrockners 1 angeordnet ist.

[0019] In Fig. 2 ist die Einrichtung zum Entfernen von Flusen in einer ersten Betriebsstellung während des gewöhnlichen Trockenbetriebs des Wäschetrockners 1 dargestellt. In dieser Stellung liegt die Klappe 8 an der Wand des Trockenluftkanals an, verschließt die zum Flusensammelbehälter 9 führende Öffnung und gibt das Flusenfilter 7 vollständig für den Trockenluftstrom frei. In dieser Phase sammeln sich die Flusen 11 am Flusenfilter 7 an.

[0020] Am Ende des Trockenvorgangs wird von der Steuereinrichtung 10 eine Reinigungsphase eingeleitet, bei der die Klappe 8 verschwenkt wird, so daß sie die zum Flusensammelbehälter 9 führende Öffnung freigibt und den Trockenluftkanal bis auf einen Spalt versperrt, der nahe an einem Rand des Flusenfilters 7 gebildet wird. Dieser Zustand ist in Fig. 3 dargestellt. Das Gebläse 3 bleibt währenddessen eingeschaltet oder kann sogar kurzfristig über dessen Nennleistung hinaus angesteuert werden. Dadurch wird im von der Klappe 8 erzeugten Spalt ein scharfer Luftstrahl erzeugt, der die Flusen 11 vom Flusenfilter 7 wegbläst und in den Flusensammelbehälter 9 befördert. Dieser weist einen luftdurchlässigen Wandabschnitt auf, der möglichst weit von der Zuführöffnung im Trockenluftkanal entfernt sein und die hineingeblasenen Flusen 11 zurückhalten kann. Dazu kann beispielsweise der Flusensammelbehälter 9 im wesentlichen luftdicht in seiner Aufnahme im Wäschetrockner 1 angeordnet sein, wobei an seiner Vorderseite ein luftdurchlässiges Flusenfilter angeordnet ist. Die Reinigungsphase kann beispielsweise während einer Abkühlphase am Ende des Trockenprogramms erfolgen, wenn bei ausgeschalteter Heizeinrichtung 4 das Gebläse zum Abkühlen der Wäsche 5 noch eine Zeitlang eingeschaltet bleibt.

[0021] In den Fig. 4 und 5 sind zwei weitere Ausführungsbeispiele für die Gestaltung des Trockenluftkanals dargestellt, um den von der Klappe 8 erzeugten Luftstrahl auf das Flusenfilter 7 zu leiten. Dabei kann ein Luftumlenkungsteil 12 an der Wand des Trockenluftkanals angeordnet werden, das den Luftstrahl flach auf das Flusenfilter 7 leitet. Zusätzlich kann der Trockenluftkanal vor der Engstelle aufgeweitet sein, um den Luftstrahl von außen flach gegen das Flusenfilter 7 zu leiten.

[0022] In Fig. 6 ist ein Ausführungsbeispiel mit einem ebenen und senkrecht zum Trockenluftkanal angeordneten Flusenfilter 7 dargestellt, bei dem das Flusenfilter 7 direkt hinter einer rechtwinkligen Umlenkung des Trockenluftstroms angeordnet ist. Die Klappe 8 ist an der Umlenkung außen angelenkt und kann nach innen geschwenkt werden. Der Spalt wird dabei ebenfalls an einem Rand des Flusenfilters 7 erzeugt, wobei der Luftstrahl das Flusenfilter 7 im wesentlichen parallel anströmt. Durch die von der Klappe 8 in der Wand des Trockenluftkanals freigegebenen Öffnung werden die Flusen 11 in diesem Fall am vorderen Ende in den Flusensammelbehälter 9 geleitet, bei dem der luftdurchlässige Wandabschnitt hier vorteilhafterweise am hinteren Ende angeordnet ist, so daß der Flusensammelbehälter 9 von hinten nach vorne mit Flusen 11 gefüllt werden kann. Die Aufnahme des Wäschetrockners 1 für den Flusensammelbehälter 9 muß dabei so ausgelegt sein, daß die hinten ausströmende Luft in das Geräteinnere und von dort in den Außenraum entweichen kann.

[0023] Ein anderes Beispiel für eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Abblasen der Flusen 11 ist in der Figur 7 dargestellt, bei der die Klappe 8 den Trockenluftkanal vollständig versperren kann und gleichzeitig eine erste Öffnung, durch die die gestaute Trockenluft entweichen kann, und eine zweite Öffnung freigibt, durch die die abgeblasenen Flusen 11 entfernt werden können. Dabei wird die durch die erste Öffnung entweichende gestaute Trockenluft mittels eines zusätzlichen Luftkanals und einer Düse von hinten gegen das Flusenfilter 7 geblasen. Der durch das Flusenfilter hindurch geblasene Luftstrahl hebt die Flusen 11 ab und befördert sie durch die zweite freigegebene Öffnung wie in den vorher beschriebenen Fällen zu dem Flusensammelbehälter 9.


Ansprüche

1. Wäschetrockner (1) mit einem Trockenluftgebläse (3), einem in einem Trockenluftkanal angeordneten Flusenfilter (7), einer Einrichtung (8) zum Abblasen von Flusen (11) von dem Flusenfilter (7) und einer Einrichtung zum Entfernen von abgeblasenen Flusen, dadurch gekennzeichnet, daß er Einrichtungen (8) zum Verringern oder Verschließen des Querschnitts des Trockenluftkanals und zum Erzeugen eines Luftstrahls zum Abblasen von Flusen (11) bei eingeschaltetem Trockenluftgebläse (3) aufweist.
 
2. Wäschetrockner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß von der Einrichtung (8) zum Verringern oder Verschließen des Querschnitts des Trockenluftkanals auch der Luftstrahl erzeugt werden kann.
 
3. Wäschetrockner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß er eine Luftleitvorrichtung (12) aufweist, mit der bei verringertem oder verschlossenem Trockenluftkanalquerschnitt ein erzeugter Luftstrahl mit einem flachen Auftreffwinkel auf das Flusenfilter (7) geleitet werden kann.
 
4. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß er eine Einrichtung aufweist, mit der abgeblasene und entfernte Flusen (11) in einen Sammelbehälter (9) befördert werden können.
 
5. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß er eine Signalvorrichtung zum Überwachen des Füllgrads des Sammelbehälters (9) aufweist.
 
6. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß er zum Verringern oder Verschließen des Querschnitts des Trockenluftkanals eine schwenkbare Klappe (8) aufweist, die in einer den Querschnitt des Trockenluftkanals verringernden oder verschließenden Stellung eine Öffnung in der Wand des Trockenluftkanals freigibt, durch die abgeblasene Flusen (11) entfernt werden können.
 
7. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Entfernen von abgeblasenen Flusen (11) mit der Unterdruckseite des Trockenluftgebläses (3) verbunden werden kann.
 
8. Wäschetrockner nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Gebläseleistung des Trockenluftgebläses (3) zum Abblasen von Flusen (11) kurzfristig erhöht werden kann.
 




Zeichnung