(19)
(11) EP 1 098 336 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.05.2001  Patentblatt  2001/19

(21) Anmeldenummer: 99122107.8

(22) Anmeldetag:  05.11.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01H 43/02, G04C 23/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(71) Anmelder: Orbis Tecnologia Eléctrica S.A.
28020 Madrid (ES)

(72) Erfinder:
  • Guzman, Navarro Aznar
    Torréjon de Ardoz, Madrid (ES)

(74) Vertreter: Neymeyer, Franz, Dipl.-Ing. (FH) 
Haselweg 20
78052 Villingen-Schwenningen
78052 Villingen-Schwenningen (DE)

   


(54) Elektrische Schaltuhr


(57) Die elektrische Schaltuhr ist mit einem frontseitig angeordneten, von einem Elektromotor zeitkonform um eine zentrale Achse drehend angetriebenen Programmschaltring (25) versehen, der an seinem Umfang eine Vielzahl von Schaltreitern (26) aufweist, die individuell einem bestimmten Schaltprogramm entsprechend zur zeitgenauen Betätigung einer elektrischen Kontaktschalteinrichtung, insbesondere eines Mikroschalters, wechselweise in zwei Raststellungen einstellbar sind. Außerdem ist sie mit einem um die zentrale Achse schwenkbar gelagerten, manuell in drei unterschiedliche Raststellungen (I, A, 0) einstellbaren Handschaltorgan versehen, das ein am Umfang des Programmschaltrings angeordnetes, Betätigungsorgan (38) aufweist und mit dem die Kontaktschalteinrichtung einerseits auf deren Betätigung durch die Schaltreiter (26) und andererseits unabhängig von den Schaltreitern wechselweise in die Schaltzustände "Dauer-Ein" (I) und "Dauer-Aus" (0) schaltbar ist. Dabei weist das Schaltorgan an einem das Betätigungsorgan (38) mit seinem Schwenklager verbindenden Hebelarm einen Positionszeiger (45) auf, der innerhalb des Programmschaltrings (25) angeordnet und in einer den Innenraum des Programmschaltrings frontseitig abdekkenden Abdeckscheibe (21) angeordneten Fensteröffnung (47) sichtbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltuhr mit einem frontseitig angeordneten, von einem Elektromotor zeitkonform um eine zentrale Achse drehend angetriebenen Programmschaltring, der an seinem Umfang eine Vielzahl von Schaltreitern aufweist, die individuell einem bestimmten Schaltprogramm entsprechend zur zeitgenauen Betätigung einer elektrischen Kontaktschalteinrichtung, insbesondere eines Mikroschalters, wechselweise in zwei Raststellungen einstellbar sind, und mit einem mittels eines Schwenklagers um die zentrale Achse schwenkbar gelagerten, manuell in drei unterschiedliche Raststellungen einstellbaren Handschaltorgan, das ein am Umfang des Programmschaltring angeordnetes, Betätigungsorgan aufweist und mit dem die Kontaktschalteinrichtung einerseits auf deren Betätigung durch die Schaltreiter und andererseits unabhängig von den Schaltreitern wechselweise in die Schaltzustände "Dauer-Ein" und "Dauer-Aus" schaltbar ist.

[0002] Elektrische Schaltuhren der gattungsgemäßen Art sind beispielsweise aus DE 41 03 958 C2 sowie aus EP 0 409 935 B1 bekannt. Bei der Schaltuhr gemäß EP 0 409 935 B1 ist zum manuellen Betätigen der elektrischen Kontaktanordnung eine Schaltvorrichtung vorgesehen, die einen zapfenförmigen, verschwenkbar gelagerten Betätiger aufweist. Die Schaltvorrichtung ist mit dem Betätiger innerhalb der Nabe und damit innerhalb des Programmschaltrings verlaufend angeordnet ist. Dabei ist der Betätiger kreisförmig verschwenkbar gelagert. Seine Stirnseite ist mit der Stirnseite des Programmschaltrings bündig oder sie ist hinter dieser zurückliegend in einer kreisförmig verlaufenden Mulde angeordnet. Außerdem ist der Betätiger mit einem schaltuhrinternen Hebel versehen, der in einer Kulisse einer Zwischenplatine der elektrischen Kontaktanordnung geführt ist.

[0003] Die Anordnung des Betätigers innerhalb der Nabe bringt es bei der angestrebten kleinen Bauweise solcher Schaltuhren mit sich, daß der Betätiger zur zentralen Achse des Programmschaltringes auf einem Radius von etwa 18 bis 20 mm liegt und deshalb relativ kleine, im Millimeterbereich liegende Abmessungen aufweist. Dies führt dazu, daß der Betätiger von Hand, d.h. mit einem menschlichen Finger, kaum betätigt werden kann, zumal dann, wenn er in einer Mulde hinter der Frontfläche des Programmschaltringes angeordnet ist.

[0004] Bei der anderen bekannten Schaltuhr der gattungsgemäßen Art ist ein Betätigungsorgan vorgesehen, das am Umfang des die Schaltreiter tragenden Programmschaltrings angeordnet ist. Dabei ist dieses Betätigungsorgan einstückiger Bestandteil einer konzentrisch zur Achse des Programmschaltringes gelagerten Kulissenscheibe, die eine Winkelnut aufweist. Diese Winkelnut, in welche ein Führungsstift hineinragt, dient zum Verstellen einer auf den Schaltnippel eines Mikroschalters einwirkenden Schaltnase. Diese Schaltnase ihrerseits ist auf einem schwenkbaren Hebelarm verschiebbar gelagert, der seinerseits über eine Abtastnase von den in ihre wirksame Schaltposition gesetzten Schaltreitern betätigt werden kann. Dabei sind der Führungsstift und die Schaltnase jeweils einstückiger Bestand eines auf dem Programmschalthebel verschiebbaren Gleitkörpers.

[0005] Den beiden bekannten Schaltuhren ist gemeinsam, daß die Betätigungsorgane bzw. die Hebel, an denen die Betätigungsorgane befestigt sind, jeweils auch eine Rastvorrichtung mit einer federnden Rastzunge aufweisen, durch welche drei Schaltpositionen fixiert werden können. Diesen drei Schaltpositionen sind die Funktionen "Dauer-Ein", "Automatik" und "Dauer-Aus" zugeordnet, die sich jeweils auf die Betätigungsart der elektrischen Kontaktschalteinrichtung, d.h. des Mikroschalters beziehen.

[0006] Um diese Schaltpositionen des Betätigers bzw. des Betätigungsorgans sicher ablesen zu können, sind im Schwenkbereich des Betätigers bzw. des Schwenkorgans jeweils Bezugsmarkierungen vorgesehen, welchen beispielsweise die Symbole I, A und 0 zugeordnet sind.

[0007] Während bei der Schaltuhr, bei welcher der Betätiger innerhalb der Nabe bzw. innerhalb des Programmschaltrings angeordnet ist, eine innerhalb liegende Kreisfläche zur Verfügung steht, auf welcher diese Bezugsmarkierungen angebracht werden können, steht bei Schaltuhren der gattungsgemäßen Art, die eine besonders kompakte Bauweise haben, außerhalb des Programmschaltringes praktisch keine Fläche zur Verfügung, auf welcher die Positionsmarkierungen für das Betätigungsorgan gut sichtbar angebracht werden könnten.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer elektrischen Schaltuhr der eingangs genannten Art in raumsparender kompakter Bauweise das Handschaltorgan so zu gestalten und anzuordnen, daß es einerseits leicht und sicher betätigbar ist und daß andererseits seine jeweilige Schaltposition an einer Bezugsmarkierung, die an einer vom Betätigungsorgan entfernten und gut einsehbaren Stelle der Schaltuhr angeordnet ist, visuell gut erkennbar ist.

[0009] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, daß das Schaltorgan an einem das Betätigungsorgan mit seinem Schwenklager verbindenden Hebelarm einen Positionszeiger aufweist, der innerhalb des Programmschaltrings angeordnet und in einer den Innenraum des Programmschaltrings frontseitig abdeckenden Abdeckscheibe angeordneten Fensteröffnung sichtbar ist.

[0010] Mit der erfindungsgemäßen Gestaltung und Anordnung sind unter Vermeidung der Nachteile, die die bekannten Schaltuhren aufweisen, deren Vorteile kombiniert vorhanden. Das Betätigungsorgan befindet sich außerhalb des Programmschaltringes, wo es leicht und sicher manuell betätigt werden kann, weil es größer gestaltet werden kann und zwischen den einzelnen Schaltpositionen auch eine größere Schaltstrecke zurücklegt. Zugleich ist die jeweilige Schaltposition an dem Positionszeiger innerhalb des Programmschaltrings, also in einer gut einsehbaren Fläche, leicht erkennbar, zumal diese Fläche auch für die übersichtliche Anbringung von Bezugsmarkierungen benutzt werden kann.

[0011] Bei der angestrebten kompakten Bauweise solcher elektrische Schaltuhren ist die Ausgestaltung nach Anspruch 2 insofern von Vorteil, als sie dem Positionszeiger am Hebelarm die erforderliche Festigkeit verleiht. Obwohl auf diesen in seiner normalen Funktion keinerlei Kräfte einwirken, kann dies bei der Montage oder bei der Herstellung der Fall sein.

[0012] Die Ausgestaltung nach Anspruch 3 stellt eine sehr einfache und somit sowohl funktionell als auch konstruktiv vorteilhafte Verbindung zwischen dem Betätigungsorgan und dem die elektrische Kontaktschalteinrichtung unmittelbar beeinflussenden Kontaktstift dar, der von dem Betätigungsorgan in die drei unterschiedlichen Schaltpositionen gebracht werden kann.

[0013] Während zwei dieser Schaltpositionen durch einfaches Verschieben des Schaltnockens auf dem Programmprogrammschalthebel mittels der Stift - Schlitzverbindung erreicht werden können, läßt sich die dritte Schaltposition des Schaltnockens mittels derselben Stift - Schlitzverbindung auf einfache Weise durch die Ausgestaltung nach Anspruch 4 erzielen.

[0014] Von Vorteil ist auch die Ausgestaltung nach Anspruch 5 insofern, als das Betätigungsorgan auch dann noch von einem Gehäuseabschnitt bzw. von einem Frontwandabschnitt hinterlegt ist, wenn das Gehäuse Seitenlängen aufweist, die gleich oder kleiner sind, als der Durchmesser des Programmschaltringes.

[0015] Durch die Ausgestaltung nach Anspruch 6 ergibt sich eine funktionssichere und auch ausreichend große Schwenkbewegung des Schaltnockens durch die auf den Tastfinger einwirkenden aktiv gesetzten Schaltreiter.

[0016] Anhand der Zeichnung wird die Erfindung im folgenden näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1
in Frontansicht eine Schaltuhr mit einem Schaltring, dessen Innenraum durch eine Abdeckscheibe verschlossen ist;
Fig. 2
einen Schnitt II-II aus Fig. 1;
Fig. 3
einen Teilschnitt III-III aus Fig. 1;
Fig. 4
einen schematischen Gehäuseaufbau mit den erfindungsgemäßen Funktionsteilen in perspektivischer Ansicht;
Fig. 5
die Teile der Fig. 4 in Draufsicht;
Fig. 6
einen vergrößerten Ausschnitt VI aus Fig. 5, wobei sich der Schaltnocken in der Schaltposition "A" befindet;
Fig. 6a und 6b
den Ausschnitt VI aus Fig. 5 mit Funktionsstellungen "I" und "O" des Schaltnockens innerhalb einer Kulissenführung;
Fig. 7
die im Unterteil des Gehäuses angeordneten Funktionselemente;
Fig. 8
ein vergrößerter Ausschnitt VIII aus Fig. 7;
Fig. 9
in verkleinerter Perspektivdarstellung die erfindungsgrelevanten Funktionselemente der Schaltuhr gemäß Fig. 1;
Fig. 10
in Frontansicht eine elektrische Schaltuhr mit einer innerhalb des Programmschaltrings angeordneten analogen Zeitanzeige und
Fig. 11
in verkleinerter Perspektivansicht die erfindungsrelevanten Funktionselemente der Schaltuhr gemäß Fig. 10.


[0017] Die in den Zeichnungsfiguren 1 bis 11 dargestellte elektrische Schaltuhr weist ein im wesentlichen zweiteiliges Gehäuse 1 auf, das aus einem Unterteil 2 und einem Oberteil 3 zusammengefügt ist (Fig. 2). Beide Gehäuseteile 2 und 3 bestehen aus gespritzten Kunststoffteilen. Das Unterteil 2 ist mit einem Gehäuseboden 4 versehen, an dessen Innenseite verschiedene Lagerelemente und sonstige Funktionsteile sowie Seitenwände 5, 6 und 7 und eine achsparallele Zwischenwand 8 angespritzt sind. Parallel zur Zwischenwand 8 ist auf der der Seitenwand 5 gegenüberliegenden Seite eine dickere Lagerwand 9 angeordnet, in der metallene Kontaktzungen 10 befestigt sind.

[0018] Das zum Unterteil 2 umfangsmäßig deckungsgleich ausgebildete Oberteil 3 weist außer einer nahezu vollständig geschlossenen Frontwand 12 eine Zwischenwand 13 auf, die an den rechtwinklig dazu verlaufenden Seitenwänden 15, 16 und 17 einstückig befestigt ist. An der Unterseite dieser Zwischenwand 13 befindet sich die zweite Hälfte 9' der Lagerwand 9.

[0019] Auf ihrer Frontseite ist die Frontwand 12 mit einer zur Zentralachse 18 konzentrischen, zylindrischen Lagerringwand 20 versehen, auf welcher drehbar ein mehrteiliger Programmschaltring 25 gelagert ist. Dieser Programmschaltring 25 ist an seinem Umfang mit beispielsweise 96 nahezu lückenlos aneinander gereihten Schaltreitern 26 versehen, die in bekannter Weise rastend aus einer in Fig. 2 in dünnen Linien dargestellten, nicht aktiven Position N in eine in dicken Linien dargestellte aktive Position P gesetzt werden können. In dieser Position P betätigen die Schaltreiter 26 während der Drehbewegung des Programmschaltrings 25 eine nachstehend noch näher beschriebene Kontaktschalteinrichtung 30 (Fig. 6 bis 8).

[0020] Die Lagerringwand 20 ist beim Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 3 und 10 durch eine Abdeckscheibe 21 abgedeckt, die unterseitig eine in die Lagerringwand 20 zentrierend eingepaßte Nabenringwand 22 aufweist. Außerdem ist diese Abdeckscheibe 21 mit einer kleineren zentralen, zylindrischen Hohlnabe 23 versehen, die bis in die Nähe der Frontwand 12 reicht, um dort die Lagernabe 31 eines Hebelarms 35 mit einem Schwenklager 32 der Frontwand 12 in Eingriff zu halten. Dieses Schwenklager 32 besteht aus einem zur Zentralachse 18 des Programmschaltrings 25 bzw. der Lagerringwand 20 konzentrischen Ringbund 33, der eine zentrale Durchgangsbohrung 34 umschließt.

[0021] Der Hebelarm 35 ist einstückiger Bestandteil eines manuell zu betätigenden Schaltorgans 40, welches aus dem flachen sektorartig ausgebildeten Hebelarm 35, einem schmäleren radialen Verlängerungsstück 36 sowie einem etwa rechtwinklig dazu verlaufenden Winkelschenkel 37 und einem Betätigungsorgan 38 besteht. Das Betätigungsorgan 38 hat die Form eines zur Zentralachse 18 konzentrisch gewölbten Wandabschnitts 39, der mit einer an der Oberseite radial nach innen vorspringenden Randleiste 39' versehen ist. Um dem Winkelschenkel 37 bei möglichst geringer Dikke d1 die erforderliche Festigkeit zu verleihen, ist er doppelarmig ausgebildet.

[0022] Auf dem Verlängerungsstück 36 bzw. am Rand des sektorartigen Teils des Hebels 35 befindet sich ein zur Zentralachse konzentrisch gewölbter Ringwandsektor 42, der ebenfalls einstückig mit dem Hebel 35 verbunden ist. Dieser Ringwandsektor 42 ist gegen die Abdeckscheibe 21 gerichtet und in einem von den Endkanten 28 und 29 begrenzten Ausschnitt 27 der Lagerringwand 20 angeordnet. Dieser Ausschnitt 27 erstreckt sich über einen Öffnungswinkel α1, der wesentlich größer ist, als der Zentriwinkel α, den der Ringwandsektor 42 einschließt. Dadurch besteht die Möglichkeit, das Schaltorgan 40 mit seinem Ring-wandabschnitt 42 um die Schwenkachse bzw. Zentralachse 18 zu verschwenken. Der Winkel α, über welchen sich der Ringwandsektor 42 erstreckt, ist etwa halb so groß wie der Öffnungswinkel α1 des Ausschnitts der Lagerringwand 20.

[0023] An dem sektorartigen Hebel 35 ist seitlich in gleicher axialer Ebene einstückig eine bogenförmige Rastklinke 43 angeformt, die mit einem Rastzahn 44.in eine ortsfest, auf der Frontwand 12 innerhalb der Lagerringwand 20 angeordnete Rastverzahnung 52 eingreift. Diese Rastklinke 43 kann die drei in den Fig. 5, 6a und 6b dargestellten Rastpositionen einnehmen.

[0024] Um diese Schaltpositionen nach außen hin für den Bediener der Schaltuhr visuell gut wahrnehmbar zu machen, ist das Schaltorgan 40 mit einem Positionszeiger 45 versehen.

[0025] Dieser Positionszeiger 45 hat die Form eines von der Oberkante 41 des Ringwandsektors 42 axial zur Abdeckscheibe 21 hin vorspringenden Fingers. Die vorzugsweise mit einer auffallenden Farbe gekennzeichnete obere Stirnfläche 46 des Positionszeigers 45 ist durch eine konzentrisch zur Zentralachse 18 bogenförmige Fensteröffnung 47 der Abdeckscheibe 21 sichtbar. Dabei ragt der Positionszeiger in eine ebenfalls bogenförmig und konzentrisch zur Zentralachse 18 verlaufende Schlitzöffnung 48 der Abdeckscheibe 21. Die Fensteröffnung 47 kann zum Schutz des Positionszeiger 45 mit einer durchsichtigen Scheibe verschlossen sein.

[0026] Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, sind den drei möglichen Schaltpositionen des Positionszeigers 45 bzw. des Schaltorgans 40 auf der Abdeckscheibe 21 drei Bezugsmarkierungen I, A und O zugeordnet, an denen der Benutzer die jeweilige Schaltfunktion des Schaltorgans 40 leicht und mit der erforderlichen Sicherheit bzw. Übersichtlichkeit ablesen kann.

[0027] Außerdem ist die Abdeckscheibe 21 in der Nähe dieser Fensteröffnung 47 mit einer weiteren pfeilförmigen Bezugsmarkierung 50 versehen, an welcher die zeitkonforme Drehposition der 24-stündigen, jeweils in Viertelstunden-Intervallen unterteilten Zeitskala 51 des Programmschaltrings 25 ablesbar ist.

[0028] In der Schaltposition I befindet sich das Schaltorgan 40 in der Schaltfunktion "Dauer-Ein". In der Schaltposition A befindet sich das Schaltorgan 40 in der Schaltfunktion, in welcher die in Position P gesetzten Schaltreiter 26 des Programmschaltrings 25 aktiv sind, und in der Schaltposition "0" befindet sich das Schaltorgan 40 in der Schaltfunktion "Dauer-Aus".

[0029] Diese Schaltfunktionen beschreiben jeweils den Schaltzustand der in Form eines Mikroschalters 55 vorhandenen Kontaktschalteinrichtung 30. Dieser Mikroschalter 55 weist außer seinen ausgangsseitigen Kontaktzungen 10 einen seine nicht dargestellten Kontaktfedern betätigenden Kontaktschaltfinger 56 auf, zu dessen wahlweiser Betätigung ein Schaltnocken 57 vorgesehen ist. Dieser Schaltnocken 57 ist verschiebbar auf einem geraden Tragarm 59 eines Programmschalthebels 60 angeordnet und mit einem zylindrischen, gegen die Abdeckscheibe 21 gerichteten Stift 58 versehen.

[0030] Der Programmschalthebel 60 ist auf einem gehäuseeigenen Lagerzapfen 61, der parallel zur Zentralachse 18 verläuft, schwenkbar gelagert, so daß er sich im wesentlichen entlang der Seitenwand 17 des Gehäuseunterteils 2 erstreckt. Starr mit diesem Programmschalthebel 60 verbunden ist ein Tastfinger 62, der in die Umlaufbahn der in ihre aktive Position P gesetzten Schaltreiter 26 ragt. Diese Umlaufbahn ist durch einen in Phantomlinien gezeichneten Kreis 63 angedeutet. Wenn ein solcher aktiv gesetzter Schaltreiter 26 bei seiner zeitkonformen Drehbewegung in Richtung des Pfeiles 64 am Tastfinger 62 vorbeifährt, wird der Tastfinger 62 gemeinsam mit dem Programmschalthebel 60 in Pfeilrichtung 65 verschwenkt. Wenn sich dabei der Schaltnocken 57 entsprechend der Schaltposition A des Handschaltorgans 40 in der in den Fig. 6, 7 und 8 dargestellten Position befindet, erfolgt durch diese Schwenkbewegung des Programmschalthebels 60 eine Schaltbetätigung des Kontaktschaltfingers 56 des Mikroschalters 55. Diese Schaltbetätigung wird nach Freigabe des Programmschalthebels 60 bzw. des Tastfingers 62 durch eine eingebaute Rückstellfeder wieder rückgängig gemacht.

[0031] Wie aus den Fig. 4 und 5 ersichtlich ist, ragt der Stift 58 in ein im wesentlichen radial zur Zentralachse 18 verlaufendes Langloch 67 des Verlängerungsstücks 36 des Hebelarms 35. Durch diese Stift - Schlitzverbindung 58/67 kann der Schaltnocken 57 auf dem Tragarm 59 des Programmschalthebels 60 aus der in den Fig. 6, 7 und 8 dargestellten mittleren Schaltposition "A" im Bezug auf den Kontaktschaltfinger 56 des Mikroschalters 55 wahlweise in die Schaltposition "0" oder in die Schaltposition "I" gebracht werden. Die Schaltposition "0" ist in Fig. 6a dargestellt, die Schaltposition "I" ist in Fig. 6b dargestellt.

[0032] In Fig. 6a befindet sich der Schaltnocken 57 auf dem Tragarm 59 des Programmschalthebels 60 in der der Schaltfunktion "0" entsprechenden Position, in welcher er bei den Schwenkbewegungen des Programmschalthebels 60 mit dem Kontaktschaltfinger 56 des Mikroschalters 55 nicht in Berührung kommen kann. In Fig. 6b befindet sich der Schaltnocken 57 in der Schaltfunktion "I" entsprechenden Position, in welcher er den Kontaktschaltfinger 56 gedrückt hält. Diese Schaltposition "I", die der Funktion "Dauer-Ein" entspricht, erreicht der Schaltnocken 57 dadurch, daß der Stift 58 eine teilweise als Kulissenführung ausgebildete Ausnehmung 70 der Frontwand 12 durchragt, welche mit einer schrägen Leitfläche 71 versehen ist. Wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, liegt die Frontwand 12 mit ihrer Ausnehmung 70 zwischen der Ebene des Hebelarms 35 und dem Schaltnocken 57.
Diese Ausnehmung 70 wird auch vom Tastfinger 62 durchragt, der von der Ebene des Schaltnockens 57 in die Ebene der aktiv gesetzten Schaltreiter 26 ragt. Diese Schaltreiterebene hat von der Ebene der Frontwand 12 einen axialen Abstand a, in dem sich der Hebelarm 35 befindet. Der Abstand a wird erzeugt durch einen an den Kanten 28 und 29 der Lagerringwand 20 unterbrochenen Lagerbund 24, dessen Dicke d gleich groß ist wie der Abstand a. Dieser Dicke d entspricht auch mit einer gewissen Minustoleranz die Dicke d1 des im Bereich des Abstand a liegenden, doppelarmigen Winkelschenkels 37.

[0033] Beim Verstellen des Handschaltorgans 40 aus der Mittelposition A in die Schaltposition I erfolgt durch den in das Langloch 67 eingreifenden Stift 58 eine Bewegung des Schaltnockens 57 auf dem Tragarm 59 des Programmschalthebels 60 in Richtung des Pfeiles 66. Dabei stößt der Stift 58 an die schräge Leitfläche 71, die zugleich eine Schwenkbewegung des Programmschalthebels 60 in Richtung des Pfeiles 65 bewirkt und somit eine Dauerbetätigung des Kontaktschaltfingers 56. An die schräge Leitfläche 71 schießt sich eine zumindest annähernd parallel zur Seitenwand 17 verlaufende Anschlagfläche 72 an, die den Schaltstift 58 und somit auch den Schaltnocken 57 sowie den Kontaktschaltfinger 56 in der in Fig. 6b dargestellten Schaltposition fixiert, bis durch entsprechende manuelle Betätigung des Handschaltorgans 40 in Gegenrichtung diese Schaltposition I wieder aufgehoben wird.

[0034] Es ist aus Fig. 1, 5 und 7 ersichtlich, daß das Gehäuse 1 eine quadratische Grundform mit einer Seitenlänge L aufweist, die etwas kleiner ist, als der Durchmesser D des mit den Schaltreitern 26 bestückten Programmschaltringes 25. Dadurch werden die sichtbaren Restflächen der Frontwand 12 des Gehäuses auf die Eckbereiche reduziert. Wenn, wie es bei solchen Schaltuhren üblich ist, in diesen Gehäuseecken auch noch Einbuchtungen 80 mit Befestigungslöchern 81 vorgesehen sind, werden diese sichtbaren Restflächen der Frontfläche des Gehäuses noch weiter reduziert, so daß dort nicht genügend Fläche für die Unterbringung von Positionsmarkierungen für das Betätigungsorgan 38 zur Verfügung steht. Außerdem wäre eine Anordnung solcher Bezugsmarkierungen I, A und O auf diesen sichtbaren Restflächen der Frontwand 12 insofern von erheblichem Nachteil, weil diese Frontwand etwa 10 mm bis 12 mm gegenüber der Frontfläche des Programmschaltrings 25 zurückversetzt ist, so daß diese Markierungen deshalb nur schlecht zu sehen wären.

[0035] Die Anordnung des Positionszeigers 45 in der beschriebenen Weise hat deshalb erhebliche Vorteile bezüglich der Ablesbarkeit der jeweiligen Schaltposition I, A oder O des Handschaltorgans 40 bzw. dessen Betätigungsorgans 38.

[0036] Um das Handschaltorgan 40 leicht mit einem Finger bedienen zu können, ist dessen frontseitige Stirnfläche mit einer Riefelung 38' versehen.

[0037] Durch die Ausbildung des Betätigungsorgans 38 als Wandelement 39 ergibt sich in Verbindung mit ihrer radial nach innen vorspringenden Randleiste 39' eine ausreichen große Griffläche für eine manuelle Betätigung durch eine Finger einer menschlichen Hand. Das Verstellen des Handschaltorgans 40 wird dadurch erheblich leichter und sicherer.

[0038] In Fig. 7 ist das Unterteil 2 des Gehäuses 1 eines Ausführungsbeispiels in seiner natürlichen Größe mit einer Seitenlänge L von etwa 60 mm dargestellt. Der Durchmesser D des Programmschaltrings 25 beträgt dabei etwa 62 mm.

[0039] In diesem Unterteil 2 sind das den Programmschaltring 25 zeitkonform antreibende Getriebe 75, der Mikroschalter 55 und der Programmschalthebel 60 mit dem Schaltnocken 57 untergebracht.

[0040] In den Fig. 10 und 11 ist auch eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schaltuhr dargestellt, bei welcher sich im Innenraum der Lagerringwand 20 ein Uhrwerk befindet, dessen Zifferblatt 85 mit den Zeigern 86 und 87 die Abdeckscheibe 21 ersetzt. Es ist erkennbar, daß auch bei dieser Ausführungsform der Positionszeiger 45 in einer Fensteröffnung 47 sichtbar und in einer Schlitzöffnung 48 geführt ist, die beide auf einem zur Zentralachse 18 bzw. zur Zeigerachse konzentrisch verlaufenden Bogen im Zifferblatt 85 des Uhrwerks angeordnet sind.


Ansprüche

1. Elektrische Schaltuhr mit einem frontseitig angeordneten, von einem Elektromotor zeitkonform um eine zentrale Achse (18) drehend angetriebenen Programmschaltring (25), der an seinem Umfang eine Vielzahl von Schaltreitern (26) aufweist, die individuell einem bestimmten Schaltprogramm entsprechend zur zeitgenauen Betätigung einer elektrischen Kontaktschalteinrichtung, insbesondere eines Mikroschalters (55), wechselweise in zwei Raststellungen (P, N) einstellbar sind, und mit einem mittels eines Schwenklagers (32) um die zentrale Achse (18) schwenkbar gelagerten, manuell in drei unterschiedliche Raststellungen (I, A, 0) einstellbaren Handschaltorgan (40), das ein am Umfang des Programmschaltrings angeordnetes, Betätigungsorgan (38) aufweist und mit dem die Kontaktschalteinrichtung (55) einerseits auf deren Betätigung durch die Schaltreiter (26) und andererseits unabhängig von den Schaltreitern wechselweise in die Schaltzustände "Dauer-Ein" (I) und "Dauer-Aus" (0) schaltbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Schaltorgan (40) an einem das Betätigungsorgan (38) mit seinem Schwenklager (32) verbindenden
Hebelarm (35) einen Positionszeiger (45) aufweist, der innerhalb des Programmschaltrings (25) angeordnet und in einer den Innenraum des Programmschaltrings frontseitig abdeckenden Abdeckscheibe (21) angeordneten Fensteröffnung (47) sichtbar ist.
 
2. Elektrische Schaltuhr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Positionszeiger (45) Bestandteil eines auf dem Hebelarm (35) angeformten Ringwandsektors (42) ist, der in einem sektorförmigen Ausschnitt (27) einer zur Zentralachse (18) konzentrischen und zylindrischen Lagerringwand (20) angeordnet ist.
 
3. Elektrische Schaltuhr nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebelarm (35) durch eine Stift - Schlitzverbindung (58/67) mit einem Schaltnocken (57) in Verbindung steht, der auf einem schwenkbar gelagerten Programmschalthebel (60) verschiebbar gelagert und relativ zu einem Kontaktschaltstift (56) der Kontaktschalteinrichtung (55) verstellbar ist, wobei der Programmschalthebel (60) einen in die Umlaufbahn (63) der dem Schaltprogramm entsprechend gesetzten Schaltreiter (26) ragenden Tastfinger (62) aufweist.
 
4. Elektrische Schaltuhr nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift der Stift - Schlitzverbindung (58/67) mit dem Schaltnocken (57) fest verbunden ist und eine kulissenartige Ausnehmung einer Frontwand (12) durchragt, die eine den Schaltnocken (57) in Schließposition des Kontaktschaltstiftes (56) verschiebende Leitfläche (71) aufweist.
 
5. Elektrische Schaltuhr nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (38) im Bereich einer Gehäuseecke eines mit seinen Seitenlängen (L) auf den Durchmesser (D) des Programmschaltringes (25) abgestimmten Gehäuses (1) angeordnet ist und die Form eines dünnwandigen,
achsparallelen und zur Zentralachse (18) konzentrisch gewölbten Ringwandabschnitts (39) aufweist und an einem Winkelschenkel (37) des Hebelarms (35) angeordnet ist, der nahezu rechtwinklig zur Verbindungslinie (54) zwischen der Stift - Schlitzverbindung (58/67) und der Zentralachse (18) verläuft.
 
6. Elektrische Schaltuhr nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Tastfinger (62) des Programmschalthebels (60) zwischen dessen zur Zentralachse (18) parallelen Lagerzapfen (61) und dem Schaltnocken (57) angeordnet ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht