KRAFTWAGENSCHARNIER MIT BREMS- UND HALTEFUNKTION

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kraftwagenscharnier mit Brems-und Haltefunktion nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartig ausgestattete Kraftwagentürscharniere sind aus der DE 44 06 824 A bekannt und zeichnen sich in besonderer Weise dadurch aus, daß sie es ermöglichen die bisher bzw. herkömmlicherweise von, durch besondere Bauteile gebildeten Türfeststellern erbrachten, Halte-und Feststellfunktionen zur Abbremsung und Feststellung einer Fahrzeugtüre im Teilöffnungsbereich, d.h. üblicherweise in einem Öffnungswinkelbereich zwischen 20 und 70° Öffnungswinkel, zu erbringen. Die, je nach Türausstattung und damit Türgewicht, eine Kraft von 50 N und gegebenenfalls auch mehr erfordernde Halte-bzw. Feststellfunktion leitet sich dabei daraus ab, daß der Scharnierstift in Verbindung mit einer komplementären Ausbildung der Scharnieraugenbohrung des Scharnierauges derjenigen Scharnierhälfte, in deren Scharnierauge er mit Laufsitz gelagert ist einen von der reinen Kreisform abweichenden Rundungsverlauf seines Querschnittes aufweist, derart, daß bei einem gegenseitigen Verschwenken der beiden Scharnierhälften die Rundungsabweichungen des Scharnierstiftdurchmessers und gegebenenfalls der Scharnieraugenbohrung aneinander Auflaufen und ein elastisches Verformen wenigstens eines der beiden Teile Scharnierauge oder Scharnierstift, vorzugsweise eines Teiles der Wandungsdicke des Scharnierauges erzwingen. Hierbei wird die Verformungskraft als Abbrems-und Haltekraft für die Feststellung der Kraftwagentüre in einer ausgewählten, durch die geometrische Lage der Rundungsabweichungen, wenigstens des Scharnierstiftes, bestimmten Teilöffnungslage genutzt. Für Kraftwagentüren ist es aus verschiedenen Gründen, beispielsweise um ein Anschlagen der Türe an einer Garagenwand zu vermeiden, sehr wichtig, daß die Haltepunkte in vorgegebenen Teilöffnungslagen der Türe exakt eingehalten werden. Abweichend von der reinen Theorie resultieren die in ihrer Summe die Abbrems-und Haltekraft zum Abbremsen und Feststellen der Türe in einer bestimmten Teilöffnungslage ergebenden Kräfte lediglich zum einen Teil aus der Verformungsarbeit bei der elastischen Materialverformung, zum anderen Teil jedoch auch aus Reibungskräften, die sich bei der Relativbewegung der miteinander zusammenwirkenden Oberflächen einstellen und zu einem wesentlichen Teil von der Beschaffenheit dieser Oberflächen abhängig sind. Um zu einer dauerhaft zuverlässigen Einhaltung eines ausgewählten Haltepunktes der Türe zu gelangen muß daher auch sicher gestellt sein, daß sich die Voraussetzungen für die Erzeugung der hierfür eingesetzten Kräfte über die Lebensdauer des Scharnieres hin nicht oder jedenfalls nicht wesentlich ändern.

[0003] Kraftwagentürscharniere sind nicht nur Massenartikel und als solche billig oder mindestens preiswert herzustellen, sondern auch den Betriebsbedigungen des Fahrzeuges entsprechend zum einen sehr hohen Temperaturschwankungen und zum anderen als Teil der Karosserie auch in einem vermehrten Maße den Umwelteinflüssen ausgesetzt. Temperaturänderungen in der Größenordnung von mehreren -zig Grad können, wenn auch reversible Spaltweitenänderungen zur Folge haben, was unter Anderem das Eindringen von Fremdkörpern in die Scharnierlagerung zur Folge haben kann. Während das Eindringen von körnigen Fremdkörpern und in einem gewissen Umfang auch von Staub oder gröberem Schmutz in die Lagerung des Scharnierstiftes im allgemeinen durch die an einem Scharnier üblicherweise ohnehin vorhandenen Mittel, wie Scharnierstiftabsetzungen oder Beilagscheiben und dergl., weitgehend vermieden ist, steht bei den bekannten Bauarten von Scharnieren dem Eindringen von Schadstoffen, wie sie mikroskopisch fein verteilt in der Luft vorhanden sind, in die Lagerung des Scharnierstiftes keinerlei Behinderung entgegen. Der Anwesenheit derartige Schadstoffe in der Scharnierlagerung wurde bisher auch keine besondere Bedeutung beigemessen, wenngleich auch durchaus bekannt war, daß solche Schadstoffe in Verbindung mit Schwitzwasser oder eingedrungenem Wasserdampf aggressive Wässer bilden, welche metallische Oberflächen angreifen können.
Eine schwerwiegende Bedeutung kommt der Anwesenheit aggressiver Wässer oder dergl. in der Scharnierlagerung dann zu, wenn im Zusammenhang mit der Erzeugung von Brems-und Haltekräften durch elastische Materialverformung beim Betrieb des Scharnieres gleitend zusammenwirkende Flächen von Scharnierstift und Scharnierauge eine Materialverformung im elastischen Bereich erzwingen.

[0004] Bei solchen Kraftwagenturscharnieren sind die zur Erzeugung einer als Haltekraft ausnutzbarem Materialverformung miteinander zusammenwirkenden Flächenbereiche von Scharnierstift und Scharnieraugenbohrung bis zu einem Scheitelpunkt allmählich ansteigend ausgebildet, derart, daß die Materialverformung und damit die Haltekraft mit zunehmendem Öffnen oder Schließen der Türe zunehmend verstärkt wird. bis an einem durch den Scheitelpunkt des Ansteiges der miteinander zusammenwirkenden Flachenbereiche von Scharnierstift und Scharnieraugenbohrung vorgegebenen Haltepunkt bzw. bei einer vorgegebenen Teilöffnungslage die maximale Materialverformung und damit die maximale Haltekraft erreicht und die Türe in dieser Stellung sicher festgestellt ist.
Dabei ist davon auszugehen, daß die für das Anhalten und Feststellen der Türe erforderliche Hemmkraft für jede Türe eine von vornherein bestimmbare Größe aufweist und die Brems-und Haltemittel so ausgelegt sein müssen, daß diese Hemmkraft über die gesamte Lebensdauer des Scharniers hin gleichbleibend in einem bestimmten Türöffnungswinkel erreicht wird. Die für das Anhalten und Feststellen der Türe erforderliche Hemmkraft wird bei Scharnieren der hier in Rede stehenden Bauart naturgemäß zu einem, wenn auch geringeren Teil, durch Reibungskräfte zwischen den miteinander zusammenwirkenden Oberflächen aufgebracht, wobei die Größe der auftretenden Reibkräfte sehr wesentlich von der Beschaffenheit der unmittelbar miteinander zusammenwirkenden Oberflächen abhängig ist. Insbesondere sind die aus dem Zusammenwirken der Oberflächen resultierenden Reibungskräfte um so höher je größer deren Rauhigkeit ist. Eine im Laufe der Zeit eintretende Verschlechterung, insbesondere eine auf eine Aufrauhung durch den Angriff aggressiver Wässer zurückzuführende Verschlechterung der Oberflächenbeschaffenheit der miteinander zusammenwirkenden Oberflächen führt notwendigerweise zu einem beträchtlichen und seiner Höhe nach für den Einzelfall nicht vorhersehbaren Anstieg der Reibungskräfte, woraus dann ein vorzeitiges Erreichen der für das Feststellen der Türe erforderlichen Hemmkraft erreicht wird, so daß die Türe bereits vor Erreichen ihrer vorbestimmten Haltestellung stehen bleibt und nur unter Aufbietung erhöhter Kraftanstrengung voll geöffnet bzw. geschlossen werden kann. Diese bisher nicht beherrschbare Unsicherheit hinsichtlich einer dauerhaft exakten Einhaltung vorgegebener Haltepunkte der Türe steht der praktischen Anwendung von Scharnieren der eingangs bezeichneten Bauart entgegen.

[0005] Die EP 0 691 448 A zeigt ein Scharnier, bei dem der Scharnierstift keine Dichtung aufweist. Der Türfeststeller gemäß FR 2 670 530 hat eine Dichtung lediglich am Scharnierstift, die keine beidendige Abdichtung bewirken kann. Die FR 2 442 326 zeigt ein Scharnier mit einer Dichtung, die zwar den Bereich zwischen den beiden Augen wirksam radial, nicht aber beidendig abdichtet.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde ein Kraftwagenscharnier der eingangs beschriebenen Bauart derart weiter zu verbessern, daß über die Lebensdauer des Scharnieres hin die Aufbringung einer gleichbleibenden Brems-und Haltekraft bei einem unveränderlich gleichbleibendem Türöffnungswinkel gewährleistet ist.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Scharnieraugenbohrung desjenigen Scharnierauges, in welchem der Scharnierstift mit Laufsitz gelagert ist, zum Scharnierstift hin beidendig dampfdicht abgedichtet ist.

[0008] Eine dampfdichte Abdichtung der Scharnieraugenbohrung gegenüber dem Scharnierstift bringt eine gewisse Sicherheit mit sich, dahingehend, daß auch insbesondere in der Luft feinstverteilte Schadstoffe nicht in die Scharnieriagerung und insbesondere nicht in den Bereich der allmählich ansteigend ausgebildeten und zur Erzeugung einer als Haltekraft ausnutzbarem Materialverformung miteinander zusammenwirkenden Flächenbereiche von Scharnierstift und Scharnieraugenbohrung gelangen können, so daß die Bildung aggressiver Wässer oder dergl. die Beschaffenheit der miteinander zusammenwirkenden Oberflächen beeinträchtigenden bzw. verändernden Medien ausgeschlossen ist. Eine dampfdichte Abdichtung bringt darüber hinaus auch den Vorteil mit sich, daß auch unter Einwirkung höherer Temperaturen ein Ausdampfen innerhalb der Scharnierlagerung vorhandener korossionshemmender Medien oder Schmierstoffe vermieden wird. Schließlich eröffnet eine dampfdichte Abdichtung auch noch die Möglichkeit innerhalb der Scharnierlagerung ein Depot an korosionshemmenden Medien, auch leicht flüchtigen Medien unterzubringen.

[0009] Hinsichtlich der baulichen Gestaltung der dampfdichten Abdichtung der Scharnierlagerung bieten sich vom Prinzip her vier verschiedene Bauarten an, nämlich in erster Linie eine Abdichtung der Scharnieraugenbohrung zum Scharnierstift hin durch unter radialer Vorspannung stehende Weichstoffdichtungen. Eine gleichermaßen günstig verwirklichbare Gestaltungsform kann aber auch eine Abdichtung der Scharnieraugenbohrung zum Scharnierstift durch unter axialer Spannung stehende Dichtelemente vorsehen. Für manche Anwendungsfälle kann sich darüber hinaus auch eine berührungsfreie Abdichtung, insbesondere in Form einer Labyrintdichtung empfehlen.
Schließlich besteht noch eine Gestaltungsform für eine wirksame Abdichtung der Scharnieraugenbohrung zum Scharnierstift darin, daß eine wenigstens die Kopfrollen derjenigen Scharnierhälfte, in welcher der Scharnierstift mit Laufsitz gelagert ist, übergreifende Umhüllung vorgesehen ist.

[0010] Für die praktische Anwendung wird es jedoch häufig zweckmäßig sein die dampfdichte Abdichtung der Scharnieraugenbohrung zum Scharnierstift unter Einsatz von zwei der vorstehend aufgezeigten Gestaltungsprinzipien zu verwirklichen, in der Weise, daß vom einen zum anderen Ende der Scharnieraugenbohrung hin unterschiedlich gestaltete Dichtungsmittel eingesetzt werden.

[0011] In einer bevorzugten Verwirklichungsform kann vorgesehen sein. daß die dampfdichte Abdichtung wenigstens einseitig durch eine radial zur Scharnierachse gerichtete Verformung von Scharnierstift und/oder Scharmeraugenwandung gebildet ist. Insbesondere an dem dem freien Ende des Scharnierstiftes zugeordneten Ende der Scharnieraugenbohrung kann eine radiale Verformung zweckmäßigerweise des Scharnierstiftes vorgesehen sein, wobei die radiale Verformung bei geeigneter Ausbildung zugleich auch eine Vernietung des Scharnierstiftes bilden kann.
In einer ersten vorteilhaften Weiterbildung dieser Verwirklichungsform kann weiter vorgesehen sein, daß die dampfdichte Abdichtung durch in Verbindung mit einer radial zur Scharnierachse gerichteten Verformung des freien Endes des Scharnierstiftes axial gegen die Stirnseiten des Gewerbeteiles verspannte Anlaufscheiben gebildet ist.

[0012] In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung dieser Verwirklichungsform kann ferner vorgesehen sein, daß die dampfdichte Abdichtung durch unter Einspannung des radialen Kragens von als Kragenbuchsen ausgebildeten Lagerbuchsen axial gegen die Stirnseiten des Scharnierauges bzw. des Gewerbeteiles verspannte Anlaufscheiben zweckmäßigerweise in Verbindung mit einer radial zur Scharnierachse gerichteten Verformung des freien Endes des Scharnierstiftes gebildet ist. Anstelle einer radialen Verformung des Scharnierstiftes kann selbstverständlich auch eine axiale Verschraubung, z.B. durch eine auf das freie, als Gewindezapfen ausgebildete Ende des Scharnierstiftes aufgesetzte Mutter, zur Erzeugung der erforderlichen Anlagedruckes für axiale Dichtmittel, wie Anlaufscheiben oder die Kragen von Kragenbuchschen vorgesehen sein.

[0013] In Verbindung mit wenigstens einer entsprechenden radialen Ausladung des Scharnierstiftes bzw. in Verbindung mit dem Einsatz von gegen die Stirnseiten des Gewerbeteiles verspannten Anlaufscheiben kann in einer abgewandelten Gestaltungsform auch vorgesehen sein, daß die dampfdichte Abdichtung durch unter Vorspannung gegen die Stirnseiten des Scharbieraugens bzw. des Gewerbeteiles, in welchem der Scharnierstift Laufsitz hat, anliegende Weichstoffdichtungen gebildet ist.

[0014] In einer zweiten vorteilhaften Verwirklichungsform ist vorgesehen. daß die dampfdichte Abdichtung durch berührungsfreie Dichtmittel gebildet ist, wobei die berührungsfreien Dichtmittel zur dampfdichten Abdichtung bevorzugterweise durch Labyrintdichtungen gebildet sind.
In einer insbesondere für aushängbare Scharniere vorteilhaften praktischen Gestaltungsform dieser Verwirklichungsform ist vorgesehen, daß die Labyrinthdichtungen einerseits durch eine das freie Ende des Scharnierstiftes aufgesetzte, einen zum Scharnierstift koaxialen Kragen aufweisende Kappe und andererseits durch einen an eine radiale Ausladung des Scharnierstiftes angesetzten zum Scharnierstift koaxialen Kragen und jeweils eine dem jeweiligen Kragen zugeordnete axiale Ringnut in den Stirnflächen des Scharnierauges bzw. des Gewerbeteiles derjenigen Scharnierhälfte in welcher der Scharnierstift Laufsitz hat, gebildet sind.

[0015] In einer der Anwendung berührungsfreier Dichtmittel gleichzusetzenden, für die Anordnung an der dem freien Ende des Scharnierstiftes zugeordneten Seite des Gewerbeteiles geeigneten vorteilhaften Verwirklichungsform kann zudem auch vorgesehen sein, daß die dampfdichte Abdichtung einseitig durch eine die freie Stirnfläche desjenigen Gewerbeteiles in welchem der Scharnierstift mit Laufsitz gelagert ist, übergreifende und dichtend an den Seitenflächen der Scharnierhälfte anliegende Kappe gebildet ist.

[0016] Nach einer besonderen Verwirklichungsform kann schließlich noch vorgesehen sein, daß die dampfdichte Abdichtung durch einen die Gewerbeteile beider Scharnierhälften umgreifenden, jeweils an den Scharnierblättern dichtend anliegenden, geschlossenen Balg gebildet ist.

[0017] Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beispielsbeschreibung anhand einiger in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele im Einzelnen beschrieben.
In der Zeichnung zeigt die

Fig. 1

einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform eines mit einer Brems-und Haltefunktion ausgestatteten, aushängbaren Kraftwagentürscharnieres;

Fig. 2.

einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform eines mit einer Brems-und Haltefunktion ausgestatteten, aushängbaren Kraftwagentürscharnieres;

Fig. 3

einen Längsschnitt durch eine dritte Ausführungsform eines mit einer Brems-und Haltefunktion ausgestatteten, aushängbaren Kraftwagentürscharnieres;

Fig. 4

einen Längsschnitt durch eine vierte Ausführungsform eines mit einer Brems-und Haltefunktion ausgestatteten, aushängbaren Kraftwagentürscharnieres;

Fig. 5

einen Langsschnitt durch eine mit berührungsfreien Dichtmitteln ausgestattete Ausführungsform eines mit einer Brems-und Haltefunktion ausgestatteten, aushängbaren Kraftwagenturscharnieres;

Fig. 6

eine ausschnittweise Darstellung zur Fig. 5 im vergrößerten Maßstab;

Fig. 7

einen Längsschnitt durch eine abgewandelte Ausführungsform eines mit berührungsfreien Dichtmitteln versehenen, mit einer Brems-und Haltefunktion ausgestatteten, aushängbaren Kraftwagentürscharnieres;

Fig. 8

eine teilweise aufgebrochene schaubildliche Darstellung eines mit einem die Gewerbeteile beider Scharnierhälften umgreifenden, jeweils an den Scharnierblättern dichtend anliegenden, geschlossenen Balg ausgestatteten, aushängbaren Kraftwagentürscharnieres;

Fig. 9

einen Schnitt durch ein Kraftwagentürscharnier gemäß Fig. 8.

[0018] Die in der Zeichnung dargestellten Kraftwagentürscharniere bestehen jeweils aus einer ersten, am einen Türanordnungsteil, Tür oder Türholm, anschlagbaren Scharnierhälfte 1 und einer zweiten, am anderen Türanordnungsteil anschlagbaren Scharnierhälfte 2 sowie einem beide Scharnierhälften 1 und 2 schwenkb ar miteinander verbindenden Scharnierstift 3.
Das in der Zeichnung dargestellte Kraftwagentürscharnier ist in allen Ausführungsbeispielen als trennbares Scharnier ausgebildet, wobei jede der beiden Scharnierhälften 1 und 2 jeweils nur ein Scharnierauge 4 bzw. 5 aufweist. Ferner ist das Scharnier jeweils mit einer integrierten, aus einer radial ausladenden Rundungsabweichung des Scharnierstiftes und einer komplementären Querschnittsform der Scharnieraugenbohrung bestehenden Einrichtung zur Erzielung einer im Bereich wenigstens eines ausgewählten Öffnungswinkels progressiv anwachsenden und der weiteren Öffnungsbewegung der Ture entgegenstehenden Brems-und Haltekraft ausgestattet. Der Scharnierstift 3 ist dabei in der ersten Scharnierhälfte 1 drehbar gelagert und weist über einen Teil 6 seines das Scharnierauge 4 der ersten Scharnierhälfte 1 durchgreifenden Längenbereiches hin eine radial ausladende Rundungsabweichung 7 auf. der eine komplementäre Querschnittsform der Scharnieraugenbohrung zugeordnet ist. Beiderseits seines Längenabschnittes 6 besitzt der Scharnierstift 3 jeweils einen exakt zylindrischen Umfang aufweisende Längenabschnitte, über welche er vermittels als Kragenbuchsen 14 und 16 ausgebildeter Lagerbuchsen aus einem wartungsfreien Lagermaterial spielfrei und drehbar im Scharnierauge 6 geführt ist.
In dem Scharnierauge 4 der ersten Scharnierhälfte 1 ist der Scharnierstift 3 ferner gegen axiales Wandern gesichert angeordnet, wobei die Sicherung des Scharnierstiftes 3 gegen axiales Wandern einerseits durch eine radiale Ausladung 43 und andererseits durch ein aufgesetztes Sicherungsmittel 44 gebildet ist. Im Scharnierauge 5 der zweiten Scharnierhälfte 2 ist der Scharnierstift 3 vermittels eines axial gerichteten Schraubenbolzens 45 drehsicher festgelegt, wobei der Schraubenbolzen 45 mit dem Scharnierstift 3 im Eingriff steht und auf der freien Stirnfläche des Gewerbe teiles der Scharnierhälfte 2 aufliegt.
Bei allen in der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen ist die in der Scharnierhälfte 1 untergebrachte Scharnierlagerung nach außen dampfdicht abgedichtet.

[0019] Bei der in der Fig. 1 dargestellten Ausführungsform besitzt der Scharnierstift 3 beiderseits seines Langenabschnittes 6 jeweils einen exakt zylindrischen Umfang aufweisende Längenabschnitte, über welche er vermittels als Kragenbuchsen 14 und 16 ausgebildeter Lagerbuchsen aus einem wartungsfreien Lagermaterial spielfrei und drehbar im Scharnierauge 6 geführt ist. Die dampfdichte Abdichtung der Scharnierlagerung ist dadurch gebildet, daß an dem dem freien Ende des Scharnierstiftes 3 zugeordneten Ende der Scharnieraugenbohrung 11 eine radiale Verformung 12 des Scharnierstiftes 3 vorgesehen ist, welche den radial abgestellten Kragen 13 der Kragenbuchse 16 übergreift. wobei die radiale Verformung 12 des Scharnierstiftes 3, die zugleich auch eine axiale Verspannung des Scharnierstiftes 3 gegenüber denn Scharnierauge 4 bewirkt, insbesondere als Vernietung gestaltet ist und einen Teil der Sicherung des Scharnierstiftes 3 gegen axiales Wandern bildet. Infolge der sich aus der Vernietung 12 des Scharnierstiftes 3 gegenüber der Stirnfläche 17 des Scharnierauges ergebenden axialen Vorspannung ist auch der radial abgestellte Kragen 15 der Kragenbuchse 14 zwischen der radialen Ausladung des Scharnierstiftes und der zugehörigen Stirnfläche 18 des Scharnierauges verspannt, so daß durch axiale Verspannung der Kragen der beiden Kragenbuchsen 14 und 16 eine absolut dampfdichte Abdichtung der Scharnierlagerung gewährleistet ist.

[0020] Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 ist die dampfdichte Abdichtung der Scharnierlagerung durch axiale Verspannung von je einer Anlaufscheibe 19 gegen die beiden Stirnflächen 17 und 18 des Scharnierauges 4 erzielt, wobei die axiale Verspannung der Anlaufscheiben gegen die beiden Stirnflächen 17 und 18 durch ein gleichzeitige axiale Verspannung des Scharnierstiftes 3 gegenüber dem Scharnierauge 4 bewirkt wird und die axiale Verspannung des Scharnierstiftes 3 durch die Vernietung 12 des freien Endes des Scharnierstiftes 3 erzielt wird.

[0021] Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 ist die dampfdichte Abdichtung der Scharnierlagerung an der dem freien Ende des Scharnierstiftes 3 zugeordneten Seite des Scharnierauges 4 durch axiale Verspannung von einer Dichtscheibe 21 gegen die Stirnfläche 17 des Scharnierauges 4 und an der gegenüberliegenden Seite des Scharnierauges 4 durch Einspannung des radial abgestellten Kragens 15 der Kragenbuchse 16 zwischen der radialen Ausladung des Scharnierstiftes und der zugehörigen Stirnfiäche 18 des Scharnierauges erzielt. Die axiale Verspannung der Dichtscheibe 21 wird auch hier durch eine radiale, insbesondere eine Vernietung bildende Verformung 12 des Scharnierstiftes 3 bewirkt.
Von der Gestaltungsform gemäß Fig. 3 weicht diejenige nach Fig. 4 grundsätzlich dadurch ab, daß an der dem freien Ende des Scharnierstiftes 3 zugeordneten Seite des Scharnierauges 4 die dampfdichte Abdichtung durch eine mit einer Dichtlippe 23 unter Vorspannung gegen die Stirnseite des Scharnierauges 4 des Gewerbeteiles anliegende Weichstoffdichtung 22 gebildet ist, wobei die Weichstoffdichtung 22 vermittels einer Wulst 23 und einer Ringnut 24 gegen den Scharnierstift 3 abgestützt ist.
Die in den Fig. 5 und 6 dargestellten Ausführungsformen beruhen auf einer Darstellung der dampfdichten Abdichtung der Scharnierlagerung entweder insgesamt oder aber wenigstens teilweise durch berührungsfreie Dichtmittel, wobei die berührungsfreien Dichtmittel zur dampfdichten Abdichtung jeweils durch eine Labyrintdichtung gebildet sind.
Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 umfaßt eine erste Labyrinthdichtung einerseits eine dichtend auf das freie Ende des Scharnierstiftes 3 aufgesetzte, einen zum Scharnierstift koaxialen Kragen 25 aufweisende Kappe 26 und andererseits eine in der dem freien Ende des Scharnierstiftes 3 zugeordneten Stirnfläche des Scharnierauges 4 angeordnete axiale Ringnut 27, deren Breite einem Mehrfachen der Materialstärke der auf den Scharnierstift 3 aufgesetzten Kappe 26 entspricht. Eine zweite Labyrinthdichtung umfaßt einerseits einen an eine radiale Ausladung des Scharnierstiftes 3 angesetzten zum Scharnierstift 3 koaxialen Kragen 28 und eine diesem zugeordnete axiale Ringnut 29 in der zugehörigen Stirnfläche des Scharnierauges 4, wobei auch hier die Breite der Ringnut 29 einem Mehrfachen der Materialstärke des Kragens 28 entspricht, wie dies im Einzelnen aus der Darstellung der Fig 6 ersichtlich ist.
Bei der in der Fig. 7 dargestellten, abgewandelten Ausführungsform ist die dampfdichte Abdichtung an der dem freien Ende des Scharnierstiftes 3 zugeordneten Seite des Scharnierauges 4 durch eine die freie Stirnfläche des Scharnierauges 4 übergreifende und dichtend an den Seitenflächen 40 der Scharnierhälfte 1 anliegende Kappe 30 gebildet. An der gegenüberliegenden Stirnseite des Scharnierauges 4 ist eine Labyrinthdichtung entsprechend derjenigen nach Fig. 6 vorgesehen.
Bei der in den Fig. 8 und 9 dargestellten Ausführungsform ist die dampfdichte Abdichtung durch einen die Gewerbeteile, insbesondere die Scharnieraugen, beider Scharnierhälften 1 und 2 umgreifenden, jeweils an den Scharnierblättern 31 und 32 dichtend anliegenden, geschlossenen Balg 33 gebildet. Dabei liegt der Balg 33 über Dichtlippen 34 jeweils dichtend und jeweils im Bereich der Scharnierblattwurzeln an den beiden Scharnierhälften 1 und 2 an.

Ansprüche

1. Kraftwagenscharnier mit Brems- und Haltefunktion, bestehend aus einer ersten am einen Türanordnungsteil, Tür oder Türholm, anschlagbaren Schamierhälfte (1) und einer zweiten am anderen Türanordnungsteil anschlagbaren Scharnierhälfte (2) sowie einem aus einem Vollmaterial bestehenden, beide Scharnierhälften schwenkbar miteinander verbindenden Scharnierstift (3), welcher mit dem Scharnierauge (5) der einen Scharnierhälfte (2) drehsicher verbunden und im Scharnierauge (4) der anderen Scharnierhälfte (1) mit einem Laufsitz gelagert ist, wobei der Scharnierstift (3) in Verbindung mit einer komplementären Ausbildung der Scharnieraugenbohrung (11) des Scharnierauges (4) derjenigen Scharnierhälfte (1), in deren Scharnierauge (4) er mit Laufsitz gelagert ist, mindestens über einen Teil seines diesem Scharnierauge (4) zugeordneten Längenbereiches (6) hin einen von der reinen Kreisform abweichenden Rundungsverlauf (7) seines Querschnittes aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Scharnieraugenbohrung (11) desjenigen Scharnierauges (4), in welchem der Scharnierstift (3) mit Laufsitz gelagert ist, zum Scharnierstift (3) hin beidendig dampfdicht abgedichtet ist.

2. Kraftwagenscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die dampfdichte Abdichtung der Scharnieraugenbohrung (11) zum Schamierstift (3) hin durch unter radialer Vorspannung stehende Weichstoffdichtungen (22) gebildet ist.

3. Kraftwagenscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die dampfdichte Abdichtung der Scharnieraugenbohrung (11) zum Schamierstift (3) durch unter axialer Spannung stehende Dichtelemente (13, 15) gebildet ist.

4. Kraftwagenscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die dampfdichte Abdichtung der Scharnieraugenbohrung (11) zum Scharnierstift (3) durch eine wenigstens die Kopfrolle derjenigen Schamierhälfte (1), in welcher der Scharnierstift (3) mit Laufsitz gelagert ist, übergreifende Umhüllung gebildet ist.

5. Kraftwagenscharnier nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die dampfdichte Abdichtung wenigstens einseitig durch eine radial zur Schamierachse gerichtete Verformung von Scharnierstift (3) und/oder Scharnieraugenwandung gebildet ist.

6. Kraftwagenscharnier nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die dampfdichte Abdichtung durch axial gegen die Stirnseiten des Gewerbeteiles verspannte Anlaufscheiben (19) in Verbindung mit einer radial zur Scharnierachse gerichteten Verformung des freien Endes des Scharnierstiftes (3) gebildet ist.

7. Kräftwagenscharnier nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die dampfdichte Abdichtung durch unter Einspannung des radialen Kragens (15) von als Kragenbuchsen (14, 16) ausgebildeten Lagerbuchsen axial gegen die Stirnseiten des Gewerbeteiles verspannte Anlaufscheiben in Verbindung mit einer radial zur Scharnierachse gerichteten Verformung des freien Endes des Scharnierstiftes (3) gebildet ist.

8. Kraftwagenscharnier nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die dampfdichte Abdichtung durch unter Vorspannung gegen die Stirnseiten des Gewerbeteiles, in welchem der Scharnierstift (3) Laufsitz hat, anliegende Weichstoffdichtungen (22) gebildet ist.

9. Kraftwagenscharnier nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die dampfdichte Abdichtung durch berührungsfreie Dichtmittel gebildet ist.

10. Kraftwagenscharnier nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die berührungfreien Dichtmittel zur dampfdichten Abdichtung durch Labyrinthdichtungen gebildet sind.

11. Kraftwagenscharnier nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Layrinthdichtungen einerseits durch eine auf das freie Ende des Scharnierstiftes aufgesetzte, einen zum Scharnierstift (3) koaxialen Kragen (25) aufweisende Kappe (26) und andererseits durch einen an eine radiale Ausladung des Scharnierstiftes (3) angesetzten zum Scharnierstift (3) koaxialen Kragen (28) und jeweils eine dem jeweiligen Kragen (25, 28) zugeordnete axiale Ringnut (27, 29) in den Stirnflächen des Gewerbeteiles derjenigen Scharnierhälfte (1), in welcher der Scharnierstift (3) Laufsitz hat, gebildet sind.

12. Kraftwagenscharnier nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die dampfdichte Abdichtung einseitig durch eine die freie Stirnfläche desjenigen Gewerbeteiles, in welchem der Schamierstift (3) mit Laufsitz gelagert ist, übergreifende und dichtend an den Seitenflächen (40) der Scharnierhälfte (1) anliegende Kappe (30) gebildet ist.

13. Kraftwagenscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die dampfdichte Abdichtung durch einen die Gewerbeteile beider Scharnierhälften (1, 2) umgreifenden, jeweils an den Schamierblättem (31, 32) dichtend anliegenden, geschlossenen Balg (33) gebildet ist.

Claims

1. Motor-vehicle hinge having a braking and holding function, comprising a first hinge half (1) which can be fixed to a door assembly part, door or door strut, and of a second hinge half (2) which can be fixed to the other door assembly part, and also of a hinge pin (3) which is made of solid material, connects the two hinge halves pivotably to each other, is connected to the gudgeon (5) of the one hinge half (2) in a rotationally secure manner and is mounted in the gudgeon (4) of the other hinge half (1) with a running fit, the hinge pin (3), in conjunction with a complementary design of the hole (11) of the gudgeon (4) of that hinge half (1) in whose gudgeon (4) it is mounted with a running fit, having, at least over part of its longitudinal region (6) which is assigned to this gudgeon, a rounded profile of its cross section which deviates from the pure circular shape (7), characterized in that the hole (11) of that gudgeon (4) in which the hinge pin (3) is mounted with a running fit is sealed with respect to the hinge pin (3) at both ends in a steam-tight manner.

2. Motor-vehicle hinge according to Claim 1, characterized in that the steam-tight sealing of the gudgeon hole (11) with respect to the hinge pin (3) is formed by soft-material seals (22) which are under radial prestress.

3. Motor-vehicle hinge according to Claim 1, characterized in that the steam-tight sealing of the gudgeon hole (11) with respect to the hinge pin (3) is formed by sealing elements (13, 15) which are under axial stress.

4. Motor-vehicle hinge according to Claim 1, characterized in that the steam-tight sealing of the gudgeon hole (11) with respect to the hinge pin (3) is formed by a covering which fits over at least the head rollers of that hinge half (1) in which the hinge pin (3) is mounted with a running fit.

5. Motor-vehicle hinge according to Claim 1 or 3, characterized in that the steam-tight sealing is formed at least on one side by a deformation of the hinge pin (3) and/or gudgeon wall, which deformation is directed radially with respect to the hinge axis.

6. Motor-vehicle hinge according to Claim 1 or 3, characterized in that the steam-tight sealing is formed by run-on washers (19) braced axially against the end sides of the hinge part, in conjunction with a deformation of the free end of the hinge pin (3), which deformation is directed radially with respect to the hinge axis.

7. Motor-vehicle hinge according to Claim 1 or 3, characterized in that the steam-tight sealing is formed by run-on washers braced axially against the end sides of the hinge part, clamping the radial collar (15) of bearing bushings (14, 16) designed as collar-type bushings, in conjunction with a deformation of the free end of the hinge pin (3), which deformation is directed radially with respect to the hinge axis.

8. Motor-vehicle hinge according to Claim 1 or 3, characterized in that the steam-tight sealing is formed by soft-material seals (22) which bear under prestress against the end sides of the hinge part in which the hinge pin (3) has a running fit.

9. Motor-vehicle hinge according to Claim 1 or 3, characterized in that the steam-tight sealing is formed by contact-free sealing means.

10. Motor-vehicle hinge according to Claim 1 or 3, characterized in that the contact-free sealing means for the steam-tight sealing are formed by labyrinth seals.

11. Motor-vehicle hinge according to Claim 1 or 3, characterized in that the labyrinth seals are formed at one end by a cap which is placed onto the free end of the hinge pin (3) and has a collar (25) coaxial to the hinge pin (3), and at the other end by a collar (28) which is fitted to a radial projection of the hinge pin (3) and is coaxial to the hinge pin (3) and in each case an axial annular groove (27, 29), which is assigned to the particular collar (25, 28), in the end surfaces of the hinge part of that hinge half (1) in which the hinge pin (3) has a running fit.

12. Motor-vehicle hinge according to Claim 1 or 3, characterized in that the steam-tight sealing is formed on one side by a cap (30) which fits over the free end surface of that hinge part in which the hinge pin (3) is mounted with a running fit, and bears in a sealing manner against the side surfaces (40) of the hinge half (1).

13. Motor-vehicle hinge according to Claim 1 or 3, characterized in that the steam-tight sealing is formed by a closed bellows (33) which fits around the hinge parts of both hinge halves (1, 2) and in each case bears in a sealing manner against the hinge leaves (31,32).

Revendications

1. Charnière pour automobiles pourvue d'une fonction de freinage et de retenue, composée d'une première moitié de charnière (1) pouvant buter contre une partie d'agencement de porte, une porte ou un longeron de porte et d'une deuxième moitié de charnière (2) pouvant buter sur l'autre partie d'agencement de porte, ainsi que d'une goupille de charnière (3) composée d'un matériau plein et reliant les deux moitiés de charnière de manière pivotante, goupille qui est reliée de manière solidaire en rotation à l'oeil de charnière (5) de la première moitié de charnière (2) et est montée avec un ajustement tournant dans l'oeil de charnière (4) de l'autre moitié de charnière (1), la goupille de charnière (3) présentant, en liaison avec une conformation complémentaire du perçage d'oeil de charnière (11) de l'oeil de charnière (4) de la moitié de charnière (1) dans l'oeil de charnière (4) de laquelle elle est montée avec ajustement tournant, sur au moins une partie de sa zone de longueur (6) associée à cet oeil de charnière (4), un profil arrondi (7) de sa section transversale différent d'une forme purement circulaire,
   caractérisée en ce que
   le perçage d'oeil de charnière (11) de l'oeil de charnière (4), dans lequel la goupille de charnière (3) est montée en ajustement tournant, est fermé de manière hermétique à l'humidité à ses deux extrémités en direction de la goupille de charnière (3).

2. Charnière pour automobiles selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'étanchéité à l'humidité du perçage d'oeil de charnière (11) en direction de la goupille de charnière (3) est assurée par un joint en matière molle placé sous précontrainte radiale (22).

3. Charnière pour automobiles selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'étanchéité à l'humidité du perçage d'oeil de charnière (11) en direction de la goupille de charnière (3) est assurée par des éléments d'étanchéité (13, 15) placés sous contrainte axiale.

4. Charnière pour automobiles selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'étanchéité à l'humidité du perçage d'oeil de charnière (11) en direction de la goupille de charnière (3) est assurée par une enveloppe recouvrant au moins le rouleau de tête de la moitié de charnière (1) dans laquelle la goupille de charnière (3) est montée en ajustement tournant.

5. Charnière pour automobiles selon la revendication 1 ou 3, caractérisée en ce que l'étanchéité à l'humidité est assurée, au moins d'un côté, par une déformation, orientée radialement à l'axe de la charnière, de la goupille de charnière (3) et/ou de la paroi de l'oeil de charnière.

6. Charnière pour automobiles selon la revendication 1 ou 3, caractérisée en ce que l'étanchéité à la l'humidité est assurée par des disques d'arrêt (19), pressés axialement contre les faces frontales de la partie de charnière encastrée, en liaison avec une déformation, orientée radialement à l'axe de la charnière, de l'extrémité libre de la goupille de charnière (3).

7. Charnière pour automobiles selon la revendication 1 ou 3, caractérisée en ce que l'étanchéité à l'humidité est assurée par des disques d'arrêt pressés axialement contre les faces frontales de la partie de charnière encastrée en serrant la collerette radiale (15) de douilles de palier conformées en douilles à collerette (14, 16), en liaison avec une déformation, orientée radialement à l'axe de la charnière, de l'extrémité libre de la goupille de charnière (3).

8. Charnière pour automobiles selon la revendication 1 ou 3, caractérisée en ce que l'étanchéité à l'humidité est assurée par des joints en matière molle (22) s'appuyant sous précontrainte contre les faces frontales de la partie de charnière encastrée dans laquelle la goupille de charnière (3) est montée en ajustement tournant.

9. Charnière pour automobiles selon la revendication 1 ou 3, caractérisée en ce que l'étanchéité à l'humidité est assurée par des moyens d'étanchéité sans contact.

10. Charnière pour automobiles selon la revendication 9, caractérisée en ce que les moyens d'étanchéité sans contact pour l'étanchéité à l'humidité sont assurées par des bagues à labyrinthe.

11. Charnière pour automobiles selon la revendication 10, caractérisée en ce que les bagues à labyrinthe sont assurées d'une part par un capuchon (26) placé sur l'extrémité libre et de la goupille de charnière et présentant une collerette (25) coaxiale à la goupille de charnière, et d'autre part par une collerette (28) coaxiale à la goupille de charnière (3) et appuyée sur une console radiale de la goupille de charnière (3), et à chaque fois une rainure axiale (27, 29) associée à la collerette (25, 28) associée et ménagée dans les surfaces frontales de la partie de charnière encastrée de la moitié de charnière (1) dans laquelle la goupille de charnière (3) est montée en ajustement tournant.

12. Charnière pour automobiles selon la revendication 1 ou 3, caractérisée en ce que l'étanchéité à l'humidité est assurée d'un côté par un capuchon (30) recouvrant la surface frontale libre de la partie de charnière encastrée de la moitié de charnière dans laquelle la goupille de charnière (3) est montée en ajustement tournant, et s'appuyant de manière étanche contre les surfaces latérales (40) de la moitié de charnière (1).

13. Charnière pour automobiles selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'étanchéité à l'humidité est assurée par un soufflet (33) fermé entourant les parties de charnière encastrées des deux moitiés de charnière (1, 2) et s'appuyant de manière étanche à chaque fois contre les lames de charnière (31, 32).

Zeichnung