Schloss mit drückerbetätigbarer und verriegelbarer Hauptfalle

(19)

(11)

EP 1 031 686 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	27.06.2001 Patentblatt 2001/26

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	30.08.2000 Patentblatt 2000/35

(21)	Anmeldenummer: 00890036.7

(22)	Anmeldetag: 11.02.2000

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: E05B 55/12, E05B 63/20, E05B 59/00

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

24.02.1999 AT 31799

(71)	Anmelder: Kaba Gege GmbH
	3130 Herzogenburg (AT)

(72)	Erfinder:
	Helmreich, Josef 3130 Herzogenburg (AT) Luef, Heinz 3133 Traismaier (AT)

(74)	Vertreter: Müllner, Erwin, Dr. et al
	Patentanwälte Dr. Erwin Müllner Dipl.-Ing. Werner Katschinka Postfach 159 Weihburggasse 9 1010 Wien 1010 Wien (AT)

(54)	Schloss mit drückerbetätigbarer und verriegelbarer Hauptfalle

(57) Ein Schloss mit drückerbetätigbarer und verriegelbarer Hauptfalle (2), die stockseitig in ein Schließstück (37) einrastet, wird von einer Hilfsfalle (6) so gesteuert, dass die Hauptfalle (2) nur bei geschlossener Tür verriegelt ist. Um zu verhindert, dass bei offener Tür durch irrtümliches Anstreifen die Hilfsfalle (6) diese Hauptfallenverriegelung auslöst, ist eine Sperreinrichtung für die Hilfsfalle (6) vorgesehen. Diese Sperre wird beim Einschieben der Hauptfalle (2) aufgehoben, deren Einlaufschräge dazu etwas vor der Einlaufschräge der Hilfsfalle (6) liegt. Ein selbsttätig ausschiebbarer Riegel (21) ist von einer Feder (22) in Ausschubrichtung vorgespannt und wird durch eine Nase auf einer Wippe (23) zurückgehalten. Erst dann, wenn die Hauptfalle (2) bei geschlossener Tür in einen Schließstück vorschnellt, nimmt ihr Schaft einen Auslösehebel (24) mit, der seine Kraft an einen im Hilfsfallenschaft quer zur Ausschubrichtung verschiebbar gelagerten Bolzen (25) überträgt, sofern die Hilfsfalle (6) eingeschoben ist. Nur dann kann der Bolzen (25) in weiterer Folge die Wippe (23) und damit die Federkraft für den Riegelausschub freigeben.

Recherchenbericht