Verschlusskasten

Abstract

 Ein Verschlusskasten für einen in einer Hohlschwelle (41) einzusetzenden Klammerverschluss für Eisenbahnweichen umfasst eine Befestigungsplatte (22b) mit Befestigungsöffnung (22c) zur lösbaren Anbringung an einer Backenschiene (10) sowie mindestens eine Justiereinrichtung (34, 36, 38), die in Längsrichtung der Befestigungsplatte (22b) einstellbar ist und im Montagezustand mit mindestens einer auf der Hohlschwelle (41) angebrachten Anschlageinrichtung (46) in Kontakt ist.

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschlusskasten für einen in einer Hohlschwelle einzusetzenden Klammerverschluss für Eisenbahnweichen. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Klammerverschluss für Eisenbahnweichen in einer Hohlschwelle oder Kastenschwelle.

Stand der Technik

[0002] Bei Verschlussvorrichtungen für das Verriegeln einer Stellzunge mit einer Backenschiene in Eisenbahnweichen kann eine senkrecht im Verschlusskasten stehende Schieberstange und eine ebenfalls senkrecht auf der Schieberstange gleitende Verschlussklammer verwendet werden. Diese als Klinkenverschluss bezeichnete vertikale Bauform benötigt einen geringeren Einbauraum und kann somit in einer kastenförmigen Hohlschwelle untergebracht werden.

[0003] Die DE 195 02 105 A1 zeigt eine Halterung für einen Verschlusskasten für einen in einer Hohlschwelle einzusetzenden Klammerverschluss für Eisenbahnweichen. Die Halterung umfasst eine mit dem Klammerverschluss verbundene längliche Befestigungsplatte mit Befestigungsöffnungen zur lösbaren Anbringung an der Backenschiene. Eines der beiden Löcher zur lösbaren Befestigung der Befestigungsplatte ist als Langloch ausgebildet, um eine Anpassung zu erlauben.

[0004] Auch aus der Druckschrift der Fa. Weichenwerk
Brandenburg GmbH, Butzbacher Weichenbau GmbH: Wegbereiter moderner Weichentechnologie, S. 21, ist eine derartige Befestigungsplatte bekannt, die ein Langloch aufweist, ohne dass jedoch dessen Funktion erläutert wird.

[0005] Schließlich ist aus der AT 382 128 B der Anmelderin die Verschiebbarkeit der Befestigungsplatte längs der Backenschiene bekannt. Hierzu ist das Verschlussstück nicht starr mit der Backenschiene verschraubt, sondern an einem Führungsbalken angeschraubt, der Gleitflächen in Ebenen parallel zur Erstreckung der Backenschiene besitzt. Das Verschlussstück ist mit komplementär hierzu verlaufenden Gleitflächen versehen, wobei die Passung so bemessen ist, dass das Verschlussstück leicht auf dem Führungsbalken gleiten kann.

Darstellung der Erfindung

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Halterung für einen Verschlusskasten dahingehend zu verbessern, dass ein wirkungsvoller Wanderschutz in bezug auf die Anordnung der Verschlussvorrichtung in einer Hohlschwelle ermöglicht wird.

[0007] Diese Aufgabe wird durch eine Halterung für einen Verschlusskasten mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, einen geeigneten Wanderschutz zwischen dem Verschlusskasten und der zugehörigen Hohlschwelle vorzusehen. Der Verschlusskasten ist fest mit der Backenschiene verschraubt und fixiert somit zusätzlich zu den Schienenbefestigungen die Backenschiene in Längsrichtung in bezug auf die Hohlschwelle. Darüber hinaus sind Verschlusskästen so ausgebildet, dass sie die Schieberstangen umgreifen, so dass die bewegten Teile des Klammerverschlusses in sicherem Abstand von den Innenwandungen der Hohlschwelle gehalten werden. Die Halterung für den Verschlusskasten umfasst mindestens eine Justiereinrichtung, die in Längsrichtung der Befestigungsplatte des Verschlusskastens einstellbar ist und im Montagezustand mit mindestens einer auf der Hohlschwelle angebrachten Anschlageinrichtung in Kontakt ist. Somit lässt sich mit Hilfe der Justiereinrichtung eine gewünschte Position des Verschlusskastens in der Hohlschwelle einstellen und sicherstellen.

[0009] Bevorzugte Ausführungsformen sind durch die übrigen Ansprüche gekennzeichnet.

[0010] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst die mindestens eine Justiereinrichtung einen Ansatz am Verschlusskasten mit einem Innengewinde und ein in das Innengewinde einschraubbares Anschlagelement. Der Vorteil dieser speziellen, bevorzugten Ausgestaltung der Justiereinrichtung liegt darin, dass die Justiereinrichtung leicht einstellbar ist und sich zudem über das Gewinde die benötigten Kräfte übertragen lassen.

[0011] Vorzugsweise sind zwei Justiereinrichtungen am Verschlusskasten so angeordnet, dass sie sich in Montagestellung in entgegengesetzten Richtungen im wesentlichen auf einer Linie parallel zur Backenschiene erstrecken. Durch das Vorsehen von zwei Justiereinrichtungen wird ein wirksamer Wanderschutz in beiden Längsrichtungen der Backenschiene verwirklicht.

[0012] Nach einer bevorzugten Ausführungsform umfasst der Verschlusskasten weiterhin eine Rolle zur Auflage und Führung einer Schieberstange. Dies besitzt den Vorteil einer leichten Führung der Schieberstange und leistet somit einen weiteren Beitrag zur wartungsarmen Konstruktion des gesamten Weichenverschlusses. Der Klammerverschluss für Eisenbahnweichen in einer Hohlschwelle oder Kastenschwelle ist vorzugsweise so ausgebildet, dass die Anschlageinrichtung fest mit einer Gleitstuhlplatte verbunden ist oder einstückig mit dieser ausgebildet ist. Der Vorteil dieser Gestaltung liegt darin, dass die Anschlageinrichtung nicht als ein gesondertes Bauteil vorzusehen ist und somit der gesamte konstruktive Aufbau des Verschlusssystems in der Hohlschwelle einfach ausgebildet ist.

[0013] Vorzugsweise ist die Anschlageinrichtung ein nach oben vorstehendes Rippenstück der Gleitstuhlplatte. Dies besitzt den Vorteil, dass das Rippenstück eine Doppelfunktion erfüllen kann, da es gleichzeitig als Fixierung für die Schienenbefestigung dient.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0014] Nachfolgend wird die Erfindung rein beispielhaft anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben, in denen:

Fig. 1

eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Klammerverschlusses ist; und

Fig. 2

eine Ansicht auf den Verschlusskasten in Blickrichtung der Linie X-X in Fig. 1 ist.

Wege zur Ausführung der Erfindung

[0015] In Fig. 1 ist die Backenschiene 10 in einem Schnitt senkrecht zur Längserstreckung der Backenschiene dargestellt. In einem Gleiskörper sind zwei Backenschienen in einem definierten Abstand voneinander, der sogenannten Spurweite, parallel zueinander angeordnet. Je nach vorgegebener Fahrrichtung werden die beiden Stellzungen 12, von denen in Fig. 1 nur eine dargestellt ist, so bewegt, dass sich eine der beiden Stellzungen 12 in Kontakt zur zugehörigen Backenschiene 10 befindet, während sich die andere Stellzunge 12 einen geeigneten Abstand, den sogenannten Zungenaufschlag, von der zugehörigen anderen Backenschiene 10 entfernt befindet. In Fig. 1 ist der dargestellte Weichenverschluss geschlossen.

[0016] Die gleichzeitige Steuerung der Weichenverschlüsse geschieht durch eine Schieberstange 14, die aus zwei Schieberstangenhälften besteht, welche über eine isolierte Verbindungslasche miteinander verbunden sind. Durch die Bewegung der Schieberstange 14 und deren Zusammenwirken mit Verschlussklammern 16 wird der Weichenverschluss geöffnet bzw. verriegelt.

[0017] Die Schieberstange 14 liegt auf einer Führungsrolle 20 auf, und wird sowohl zwischen den gabelförmigen Enden eines geschmiedeten Zungenklobens 18 wie auch zwischen den gabelförmigen Enden eines Verschlusskastens 22 geführt, der mit einer Befestigungsplatte 22b mit
Befestigungsöffnungen 22c versehen ist, über die der Verschlusskasten 22 fest mit der Backenschiene verschraubt ist. Hierzu dient eine Weichenschraube 24, an deren U-förmigem Steg (nicht dargestellt) in einem zur Lage der Standardbohrungen der Bahn AG korrespondierenden Abstand zwei Schraubenbolzen fixiert sind. Die Schraubenbolzen der Weichenschraube 24 werden durch vorhandene Bohrungen in den Backenschienen gesteckt, das Verschlussstück 22 mit der Befestigungsplatte 22b auf die Gewindebolzen aufgesteckt und das Verschlussstück 22 mit Weichenmuttern 26 befestigt. Weichenmuttern besitzen eine definierte Schlüsselweite, für die im beschränkten Werkzeugsatz der Weichenschlosser das geeignete Werkzeug vorhanden ist. Um ein Lösen der Weichenmuttern 26 zu verhindern, wird deren Rotationsbewegung durch ein Sicherungsblech 28 verhindert, das wiederum durch einen Sicherungsbolzen 30 mit Sicherungssplint 32 gegen Herausfallen gesichert ist (siehe Fig. 2).

[0018] Sowohl die Verschlussklammer 16 wie auch die
Schieberstange 14 sind zwischen den Schenkeln 22a und 22b des Verschlussstückes geführt, so dass ein ausreichender Freiraum zwischen der Innenwandung 40 einer Hohlschwelle, in der der Klammerverschluss untergebracht ist und den Schenkeln 22 des Verschlusskastens verbleibt. Um einen wirksamen Wanderschutz in Längsrichtung der Backenschiene, d.h. in Pfeilrichtung A in Fig. 2 zwischen der Hohlschwelle 41 und dem Klammerverschluss vorzusehen, sind an den Schenkeln 22a des Verschlusskastens 22 Ansätze 34 angeformt, die sich jeweils von den Schenkeln 22a des Verschlusskastens in Längsrichtung der Backenschiene 10 erstrecken. In den Ansätzen 34 sind Innengewinde gefertigt (nicht dargestellt), in die Justierelemente in Form von Justierschrauben 36 eingreifen. Um die Justierschrauben 36 vor einer unbeabsichtigten Bewegung und insbesondere einem unbeabsichtigten Lösen zu schützen, sind Kontermuttern 38 vorgesehen, um die vom Weichenschlosser eingestellte Lage der Justierschrauben 36 zu fixieren. Soll eine Nachjustierung vorgenommen werden, so müssen die Kontermuttern 38 gelöst werden, woraufhin die Justierschrauben 36 tiefer in das Innengewinde in den jeweiligen Ansatz 34 hinein oder aus diesem herausgedreht werden können, um anschließend die nachjustierte Lage der Justierschraube 36 durch das Festziehen der Kontermutter 38 wieder zu fixieren.

[0019] Die Justierschrauben 36 stoßen mit dem Schraubenkopf gegen eine Rippe 46, die ein Teil des Gleitstuhls 42 ist, der an jedem Flansch 41a der Hohlschwelle 41 befestigt ist. Dies kann in einfacher Weise durch das Vorsehen von Befestigungsschrauben 44 erfolgen, die durch Bohrungen in dem Flansch 41a wie auch Gleitstuhl 42 durchgesteckt und mit einer Befestigungsmutter 44 für den Gleitstuhl fixiert werden.

[0020] Die Rippen 46 sind einstückig mit den Gleitstühlen 42 ausgebildet, so dass das Vorsehen zusätzlicher Teile im Gleitstuhlbereich entfallen kann. Darüber hinaus können die Rippen 46 gleichzeitig dazu dienen, eine
Schienenbefestigung 48 zu fixieren, die über eine Schraubverbindung 50 fixiert ist und auf den Fuß der Backenschiene drückt, um die Backenschiene fest mit der Hohlschwelle zu verspannen.

[0021] Durch die gezeigte Justiereinrichtung enthält der Klinkenverschluss einen wirksamen Wanderschutz, so dass der Verschluss immer in richtiger Position zur Mitte der Kastenschwelle liegt.

[0022] Nach entsprechender Justierung durch den Weichenschlosser stützen sich somit die Justierschrauben 36 und somit der gesamte Verschlusskasten 22 an den Rippenstücken 46 der beidseitig auf der Kastenschwelle 41 montierten Gleitstuhlplatten 42 ab.

Ansprüche

1. Halterung für einen Verschlusskasten für einen in einer Hohlschwelle (41) einzusetzenden Klammerverschluss für Eisenbahnweichen, umfassend:

- eine mit dem Klammerverschluss verbundene längliche Befestigungsplatte (22b) mit einer Einrichtung zur lösbaren Anbringung an einer Backenschiene (10) ;

- mindestens eine Justiereinrichtung (34, 36, 38), die in Längsrichtung der Befestigungsplatte (22b) einstellbar ist und im Montagezustand mit mindestens einer auf der Hohlschwelle (41) angebrachten Anschlageinrichtung (46) in Kontakt ist.

2. Halterung für einen Verschlusskasten nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Justiereinrichtung umfasst:

- einen Ansatz (34) mit Innengewinde am Verschlusskasten (22); und

- ein in das Innengewinde einschraubbares Justierelement (36).

3. Halterung für einen Verschlusskasten nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass zwei Justiereinrichtungen (34, 36, 38) so angeordnet sind, dass sie sich in Montagestellung in entgegengesetzten Richtungen im wesentlichen auf einer Linie parallel zur Backenschiene (10) erstrecken.

4. Halterung für einen Verschlusskasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlageinrichtung (46) fest mit einer Gleitstuhlplatte (42) verbunden ist oder einstückig mit dieser ausgebildet ist.

5. Halterung für einen Verschlusskasten nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlageinrichtung (36) ein nach oben vorstehendes Rippenstück der Gleitstuhlplatte (42) ist.

Zeichnung