Kinderspielfahrzeug in Gestalt eines Kippers, z.B. als Anhängerkipper für ein Tretkurbelfahrzeug

Beschreibung

[0001] Die Erfindung richtet sich auf ein Kinderspielfahrzeug in Gestalt eines Kippers für ein Tretkurbelfahrzeug, das z.B. als Anhängerkipper für ein solches Tretkurbelfahrzeug Verwendung finden kann, aber auch auf einem anderen Tretkurbelfahrzeug für Kinder, z.B. in Form eines Dumpers oder LKVV, montiert sein kann. Seine Hauptteile sind ein Rahmen oder Chassis und eine auf dem Chassis gelagerte Ladepritsche.

[0002] Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, dem spielenden Kind einen Kipper an die Hand zu geben, der bei konstruktiver Vereinfachung das Vorbild aus der Welt der Erwachsenen möglichst gut nachahmt und die spezielle Aufgabe, mit einfachen Mitteln einen Kipper zu schaffen, der nach allen vier Seiten, also nach vorn und hinten, ebenso wie nach beiden Seiten kippbar ist.

[0003] Durch die DE-C-839 618 ist ein Spielzeuglastwagen mit kippbarem Aufbau bekannt, der das Kippen des Aufbaus bzw. der sog. Ladepritsche wahlweise nach zwei gegenüberliegenden Längsseiten ermöglicht, wenn hierzu die Lager an den vier Ecken an der Unterseite des Aufbaus, die diesen mit dem Fahrgestell in der Normalstellung verbinden, auf der jeweiligen Kippseite entriegelt wurden.

[0004] Das Anheben bzw. Absenken des Aufbaus wird mit zwei Hubarmen bewerkstelligt, einem Hubarm für die eine und einem für die andere Kippseite, wobei durch ein auf einer Welle sitzendem Zahnrad in der einen Drehrichtung mittels eines am Zahnrad befestigten Mitnehmers nach der einen Seite gekippt wird und in der anderen Drehrichtung der andere Hubarm die gegenüberliegende Seite kippt. Das bedeutet, daß bei Betätigung einer Kurbel in einer Drehrichtung nach einer Seite gekippt wird und bei entgegengesetzter Drehrichtung der Aufbau abgesenkt wird. Wird dann in der letzterwähnten Drehrichtung weitergedreht, wird auf der gegenüberliegenen Seite gekippt und bei entgegengesetzter Drehrichtung der Aufbau wieder abgesenkt. Damit ist, insbesondere für ein Kind, schwierig zu merken, in welcher Drehrichtung die eine und in welcher die andere Seite des Aufbaus gekippt wird, bzw. in welcher Drehrichtung das Kippen auf der einen Seite rückgängig gemacht wird und in welcher Drehrichtung auf der anderen, was als nachteilig empfunden wird. Das Kippen nach allen Seiten des Aufbaus, also nach vorne und nach hinten, ebenso wie nach beiden Längsseiten ist mit dieser Einrichtung nicht möglich.

[0005] Die DE-C-870 666 hat einen Spielzeuglastwagen zum Gegenstand, bei dem das spielende Kind den Aufbau nach hinten oder nach einer vorbestimmten Längsseite kippen kann, also um zwei zueinander rechtwinklig liegende Achsen. Hierfür ist ein zwischen dem Fahrgestell und der Unterseite des Aufbaus montierter Zwischenträger vorgesehen, in dem die Kippachse für das Kippen nach hinten und die Kippachse für das Kippen nach einer Längsseite gelagert sind. Der Kippmechanismus besteht ebenfalls aus einer kurbelbetätigten Spindel mit einer Spindelhülse, die bei Verschiebung den kurzen Schenkel eines winkelförmigen Hubarms verschwenkt, dessen langer Arm unter den Aufbau greift, und diesen je nach Drehrichtung anhebt oder absenkt. Für das Kippen des Aufbaus mit Ladefläche nach hinten muß der Zwischenträger verriegelt werden, während er für das Kippen nach der einen Seite entriegelt werden muß.

[0006] Demgegenüber sieht die Erfindung ein Zusammenwirken zwischen Hubmechanismus und den Aufbau in vier Eckpunkten im Normalzustand mit dem chassisverbindenden, aber ver- und entriegelbaren Lagern vor, bei dem, je nachdem, welche Lager entriegelt wurden, der Aufbau, z.B. eine Ladepritsche, in immer gleicher Betätigungsweise des Hubmechanismus gekippt wird. Ob die Ladepritsche nach hinten oder vorn, nach der einen oder der anderen Längsseite gekippt werden soll, spielt für die Betätigung des Hubmechanismus keine Rolle. Bei einem spindelbetätigten Hubmechanismus z.B. wird die Spindelkurbel immer in einer Drehrichtung für das Kippen und in entgegengesetzter Richtung für das Absenken des Aufbaus betätigt.

[0007] Die Erfindung geht von einem Kinderspielfahrzeug in Gestalt eines Kippers, z.B. als Anhänger-Kipper für ein Tretkurbelfahrzeug aus, mit einem aus Seitenwangen und Querwangen bestehenden, die Räder lagernden Chassisrahmen und mit einer von dem Rahmen getragenen, aus Bodenplatte sowie Seiten- und Querwänden bestehenden kastenförmigen Ladepritsche, die nahe ihrer Ecken gelenkig ver- und entriegelbar am Rahmen gelagert ist. Für das Zusammenwirken mit der ver- und entriegelbaren Lagerung der Lagepritsche am Rahmen ist erfindungsgemäß zwischen den Querwangen des Rahmens ein aus gegeneinander verschiebbaren Elementen bestehender Hubmechanismus vorgesehen, an dessen einem Element ein Lenker und an dessen anderem Element ein weiterer Lenker schwenkbar gelagert ist, und daß die einander zugewandten Enden der Lenker eine gemeinsame Schwenkachse aufweisen, auf der ein Gleitelement angebracht ist, das in einer Führung an der Unterseite der Ladefläche gleitbar gelagert ist und bei seiner durch die Lenker bewirkten Verschiebung die Ladepritsche in der Richtung anhebt, deren Lager entriegelt sind. Eine zweckmäßige Form des Hubmechanismus ist ein teleskopartiger Hubmechanismus, bestehend aus einer Spindelhülse, an der die unteren Enden des einen Lenkerpaars angelenkt sind, und aus einer Spindel an deren durch Spindeldrehung lateral verschiebbaren Spindelmutter die unteren Enden des anderen Lenkerpaars schwenkbar gelagert sind.

[0008] Die Erfindung ist an Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen nachfolgend erläutert. Es stellen dar:

Fig. 1

eine Unteransicht eines Rahmens eines erfindungsgemäßen Kinderfahrzeuges in verkleinertem Maßstab;

Fig. 2

die Seitenansicht des Rahmens nach Fig. 1;

Fig. 3

die Seitenansicht einer zum erfindungsgemäßen Kinderspielfahrzeug gehörenden Ladepritsche im Maßstab der Fig. 1 und 2;

Fig. 4

eine Vorder- oder Rückansicht der Ladepritsche nach Fig. 3;

Fig. 5

die Unteransicht der Ladepritsche nach den Fig. 3 und 4;

Fig. 6

einen Schnitt nach der Linie VI-VI in Fig. 4 mit in Fig. 1 nicht dargestellter zugehöriger Hülse der Ladepritsche;

Fig. 7

einen Schnitt durch einen Endkantenbereich der Ladepritsche, geschnitten längs der Linie VII-VII der Fig. 4;

Fig. 8a

einen Schnitt durch die Bodenplatte einer Ladepritsche, geschnitten längs der Linie VIIIa-VIIIa in Fig. 3;

Fig. 8b

einen Schnitt durch den Endbereich der Bodenplatte einer Ladepritsche mit angeformtem Scharnierstück, geschnitten längs der Linie VIIIb-VIIIb in Fig. 3;

Fig. 9

einen Schnitt durch einen Teil einer nach unten abgeklappten Seitenwand mit angeformtem Scharnierstück, geschnitten längs der Linie IX-IX in Fig. 3;

Fig. 10

eine Fig. 5 entsprechende Unteransicht mit einer teilweise abgewandelten Hülsenform in einem gegenüber Fig. 5 weiter verkleinertem Maßstab;

Fig. 11a bis 11d

eine besondere Art der Sicherung der Kipplagerung der Ladepritsche.

[0009] Hauptteile des Kinderspielfahrzeuges nach der Erfindung sind ein Grundrahmen (Fig. 1 und 2) und die von diesem getragene kippbare Ladepritsche (Fig. 3 bis 5 und 10).

[0010] Das in den Fig. 1 und 2 dargestellte Beispiel zeigt den Grundrahmen des Kippers als Anhängerkipper. Hierzu ist ein als Kunststoffteil z.B. im Blasverfahren hergestellter, allgemein mit 1 bezeichneter Rahmen vorgesehen, mit dem zusammen auch die Anhängergabel 2 aus einem Stück geformt sein kann. Ebenso gehört zum Rahmen 1 ein die Radachsen 3 lagernder Radlagerkasten 4, der z.B. - in der Zeichnung nicht dargestellt - als Blattfederpaketimitat geformt sein kann.

[0011] Der Rahmen ist als Wanne oder offener Kasten mit zwei hochgezogenen Seitenwangen 5,5', zwei hochgezogenen Querwangen 6,6' und einem Boden 7 ausgebildet. Auf den Querwangen 6,6' sind Lagerböcke 8,8' befestigt, z.B. festgeschraubt, in denen der allgemein mit 9 bezeichnete Hubmechanismus gelagert ist und deren äußere Enden als Kugelkopflagerungen 10,10'-10a-10a' zu einem später beschriebenen Zweck ausgebildet sind.

[0012] Der Hubmechanismus 9 besteht bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus einer im Lagerbock 8 gelagerten Spindelhülse 11 mit Innengewinde und einer im Lagerbock 8' drehbar gelagerten Spindel 12, die in einer Handhabe, zweckmäßig Kurbel 13, endet.

[0013] Der Spindelhülse 11 ist ein Lenkerpaar mit den Hebeln 14,14' und der Spindel 12 ein Lenkerpaar mit den Hebeln 15,15' zugeordnet. Die Hebel 14,14' sind um die Achse 16 und die Hebel 15,15' um die Achse 17 verschwenkbar. Die Achse oder die Achsen 16 sind an einer auf der Spindelhülse befestigten Muffe 18 gelagert, während die Achse oder Achsen 17 an einer Spindelmutter 19 gelagert sind. Die den Achsen 16,17 entgegengesetzten Enden der Lenker weisen eine gemeinsame Schwenkachse 21 auf, wobei zwei Lenker, z.B. die Lenker 14,14' durch eine Brücke 22 verbunden sind, auf der ein Gleitelement, beim dargestellten Beispiel eine Kugel 23, befestigt ist.

[0014] Wird mit Hilfe der Kurbel 13 die Spindel 12 in der einen Richtung gedreht, wird die Spindelmutter 19 in Pfeilrichtung A in Richtung auf die Muffe 18 verschoben und dabei der Abstand zwischen den Achsen 16 und 17 verkürzt, wodurch zwangsläufig die Lenker aufgerichtet (Fig. 2) und damit das Gleitelement, z.B. eine Kugel 23, angehoben wird. Dadurch wird auf eine später beschriebene Weise auch die Ladepritsche gekippt.

[0015] Die in Fig. 3 in der Seitenansicht, in Fig. 4 in der Rückansicht und in Fig. 5 in der Unteransicht dargestellte Ladepritsche besteht aus einer Bodenplatte 24, an deren äußerem Rand Seitenwände 25,25' und Querwände 26,26' durch Scharniere 27 angelenkt sind. Auf zwei gegenüberliegenden Seitenwänden, z.B. den Querwänden 26,26', sind auf der Oberkante 28 in ihrer Form prellbockartig gelagerte Stifte 29 vorgesehen und auf den anderen Seitenwänden, z.B. den Seitenwänden 25,25', Haken 30, deren Kerben 31 sich im Normalzustand der Ladepritsche um die Stifte 29 legen, so daß dadurch alle Seitenwände 25,25'-26,26' miteinander verriegelt werden können.

[0016] Auf der Unterseite der Bodenplatte 24 sind ferner in den Ecken nach unten offene Hülsen 32,32'-32a,32a' befestigt, deren Abstände in Längs- und Querrichtung denen der Kugelkopflagerungen 10,10'-10a,10a' entsprechen.

[0017] Gemäß Fig. 6, die eine Hülse, z.B. Hülse 32, in einem gegenüber den Fig. 1 bis 5 größeren Maßstab darstellt, weisen die Hülsen innen und einander zugekehrt Schlitze 33 auf, die nach unten offen sind. Mit diesen Hülsen wird die Ladepritsche mit dem Rahmen verbunden, in dem die Hülsen mit den Schlitzen über die Kugelkopflagerungen 10 geschoben werden, bis sie auf den die Lagerböcke 8 mit den Kugeln 5 verbindenden runden Zwischenstücken 34 aufliegen.

[0018] Gegen ein Abheben wird die Ladepritsche durch in die Querbohrungen 35 der Hülsen 32 gesteckte leicht lösbare Bolzen gesichert.

[0019] Mit Hilfe der Hülsen 32 wird also die Ladepritsche mit dem Rahmen verbunden, wenn alle Hülsen durch Bolzen gesichert sind, aber die Hülsen 32 bilden auch die Drehlagerung, wenn die Pritsche gekippt werden soll. Werden z.B. die Hülsen 32a,32a' entsichert, d.h. die Bolzen herausgezogen, so dienen die nicht entriegelten Hülsen 32,32' als Schwenklagerung und die Pritsche kann in Pfeilrichtung B gekippt werden. Werden dagegen z.B. die Hülsen 32',32a' entriegelt und die verbleibenden Hülsen bleiben gesichert, so kann die Pritsche in Pfeilrichtung C gekippt werden, und wenn umgekehrt die Hülsen 32 und 32a entsichert werden, in Pfeilrichtung D.

[0020] Dabei geschieht ein Kippen in Pfeilrichtung B oder umgekehrt hauptsächlich dadurch, daß sich der die beiden senkrechten Kanten des Schlitzes 33 verbindende Bogen 33' auf dem walzenförmigen Zwischenstück 34 abrollt, während das Kippen in Pfeilrichtung D oder C, d.h. quer zur Zeichnungsebene, durch Gleiten der Hülse auf den Kugeln 10,10a oder 10',10a' geschieht.

[0021] Die Ladepritsche kann an sich auch entgegen der Pfeilrichtung B gekippt werden, wenn die Hülsen 32,32' entriegelt werden, jedoch ist es, wenn die Querwände 26 der Anhängergabel 2 zugewendet sind, unüblich, das Ladegut über die Gabel zu schütten. Deshalb könnte eine Querwand als Rückwand unter Verzicht auf Scharniere 27 auch fest mit der Bodenplatte verbunden sein, aber die dargestellte Ausführungsform mit zwei abklappbaren Seitenwänden und zwei abklappbaren Querwänden hat den Vorteil, daß man beim Aufsetzen der Ladepritsche auf den Rahmen nicht darauf achten muß, welche der Querwände die der Anhängergabel zugewandte Rückwand ist.

[0022] Das bei Betätigung des Hubmechanismus 9 angehobene oder abgesenkte und dabei auch laterial verschobene Gleitelement gleitet bei aufgesetzter Ladepritsche in einer aus den auf der Unterseite der Bodenplatte 24 angebrachten oder angeformten Stegen 36,36' und dem Teil der Unterseite der Bodenplatte zwischen diesen gebildeten rinnenartigen Führung, z.B. Schiene 37, wodurch die Ladepritsche bei Betätigung des Hubmechanismus angehoben oder abgesenkt wird. Ob dabei die Ladepritsche nach hinten oder einer Seite gekippt wird, richtet sich, wie bereits beschrieben, danach, welche der Hülsen 32 durch durch Querlöcher 35 gesteckte Bolzen gesichert bleiben und welche durch Ziehen derselben freigegeben worden sind. Anstelle der in den Zeichnungen dargestellten Kugel 23 kann natürlich auch ein der Schiene 37 angepaßter Gleitstein oder ein Zylinderstück, in der Führung 37 gleitend, verwendet werden. Kugel und Zylinderstück haben den Vorteil der geringeren Reibung. Nach dem Kippen wird die jeweilige Seiten- oder Querwand durch Anheben der Haken 30 entriegelt und kann danach nach unten zur Freigabe des Schüttguts fallen (Fig. 9).

[0023] Da die Seitenwände 25,25' und die Querwände 26,26' nur über die Scharniere 27 mit der Bodenplatte verbunden sind, ist gemäß Fig. 7 eine den aus den hochgeklappten Seitenwänden und Querwänden bestehenden Kasten versteifende Konstruktion der senkrechten Endkanten bzw. -bereiche vorgesehen, die im Schnitt veranschaulicht ist. Hierzu sind die Seitenwände der Ladepritsche an ihren senkrechten Endkanten stufenförmig ineinandergreifend ausgebildet. Der Endkantenbereich 38 der Querwand 26 z.B. weist eine Stufe 39 auf, in die sich beim Verriegeln der Wände die Stufe 40 des Endkantenbereichs 41 der Seitenwand 25 einlegt.

[0024] Die Verbindung der Seitenwände 25,25' und Querwände 26,26' mit der Bodenplatte 24 ist erfindungsgemäß so beschaffen, daß beim Kippen des von der Ladepritsche aufgenommenen Schüttguts von diesen nichts in den Raum gelangen kann, der beim Hochklappen der Seitenwände nach Entleerung der Pritsche zwischen den Unterkanten der Wände und der Bodenplatte das Senkrechtstellen der Seitenwände und damit ihre Verriegelung zum Kasten verhindert bzw. eine vorherige Säuberung dieses Bereichs erfordern würde. Hierzu sind gemäß Fig. 8 die Scharnierstücke 27a,27a' (Fig. 5) so an die Unterseite der Kanten der Bodenplatte 24 gelegt, daß die Bohrung für die Schwarnierbolzen 42 zur Hälfte durch eine Rinne 43 an der Unterseite der Bodenplatte, zur Hälfte durch die Scharnierstücke 27a,27a' gebildet werden. Das einen Bestandteil einer Wand, z.B. Seitenwand 25, bildende Scharnierstück 27b geht in eine, die Wand gleichzeitig versteifende, bei hochgeklappter Wand nach innen gerichtete Rippe 44, über, die bei abgeklappter Wand eine Schrägfläche 45 bildet. 24' veranschaulicht strichpunktiert eine Schräglage der Bodenplatte beim Kippvorgang. Das auf der Außenfläche der Bodenplatte beim Kippen gleitende Schüttgut fällt dann auf die Schrägfläche 45 und kann von dieser nach unten abgleiten, wodurch verhindert wird, daß Schüttgutreste in den Raum 46 gelangen, wo sie, wenn sie haften bleiben, das senkrechte Aufstellen der Seitenwände nach dem Kippen verhindern oder erheblich erschweren würden.

[0025] Weil es in diesem Zweig der Spielzeugtechnik mit ihren verhältnismäßig großen aus Kunststoff im Spritz- oder Blasverfahren hergestellten und damit einem gewissen Schrumpfungsprozeß unterliegenden Teilen nicht möglich ist, alle Funktionsteile maßgetreu mit der geringstmöglichen Toleranz herzustellen, kann ein Hülsenpaar, z.B. ein den Hülsen 32,32' der Fig. 5 entsprechendes Hülsenpaar gemäß Fig. 10 als Paar aus länglichen Hülsen 47,47' ausgebildet sein. Produktionsbedingte Maßschwankungen der Funktionsteile werden dann von diesen länglichen Hülsen aufgenommen. Weil Rahmen und Ladepritsche in der Längsrichtung größer als in der Querrichtung sind und sich deshalb auch Fehler in dieser Richtung mehr auswirken und weil zwischen den Kugelköpfen 10 und den diese aufnehmenden Hülsen sowieso ein gewisses Spiel bestehen muß, genügt es, die Hülsen 47,47' länger als die Hülsen 32a,32a' zu machen. Eine unterschiedliche Schrumpfung wird insbesondere dann eintreten, wenn z.B. der Rahmen (Fig. 1 und 2) im Blasverfahren und die Ladepritsche (Fig. 1 bis 5) als Spritzteil gefertigt werden. Die Schrumpfung wirkt sich dabei hauptsächlich in einer verhältnismäßig kurzen Zeit nach der Fertigstellung des Rahmens und/oder der Ladepritsche aus. Deshalb kann diese Schrumpfung auch dadurch berücksichtigt werden, daß einer der Lagerböcke 8 oder 8' so in Längsschlitzen festgeschraubt werden kann, daß bei dann vier runden Hülsen 32 jener Lagerbock angepaßt an den Längshülsenabstand (Pfeilrichtung A oder B), nach völligem Erkalten von Rahmen und Pritsche festgelegt wird.

[0026] Die Fig. 11a bis 11d veranschaulichen eine Abwandlung der Erfindung, die ein Herausgleiten oder Herausziehen eines Sicherungsbolzens aus den im gekippten Zustand die Ladepritsche noch mit dem Rahmen verbindenden Hülsen verhindert. Für das Kippen der Ladepritsche werden ja jeweils zwei nicht diagonal gegenüberliegende Hülsen entriegelt, also z.B. die Hülsen 32,32' oder 32a,32a' für das Kippen nach vorn oder hinten, bzw. die Hülsen 32', 32a' oder 32,32a für das Kippen nach der Seite. Damit sich die Ladepritsche nicht ganz vom Rahmen lösen kann, wird vorausgesetzt, daß die jeweils verbleibenden Hülsen auf den sie aufnehmenden Kugelköpfen 10 gesichert bleiben. Dies kann z.B. dadurch geschehen, daß der in Fig. 10 dargestellte Sicherungsbolzen 48 nahe seinem dem Kopf 49 gegenüberliegenden Ende eine Nut 50 aufweist, in die in an sich bekannter Weise ein geschlitzter Ring eingepreßt wird, der, um nicht verloren zu werden, durch ein dünnes Band mit dem Bolzen 48 fest verbunden ist.
Das spielende Kind kann diese Sicherung aber auch vergessen anzubringen, und dann besteht die Gefahr, daß die u.U. beladene Pritsche sich ungewollt ganz vom Rahmen löst. Um dies zu verhindern, sieht ein Alternativvorschlag der Erfindung vor, jeden Kugelkopf längs zweier um 90° versetzter Meridiane mit je einer Nase 51 bzw. 52 auszustatten, von denen jeweils eine in gekippter Position der Ladepritsche in eine längere, etwa in der Mitte des Bolzenschaftes eingeformte Nut 53 eingreift und damit einem Herausgleiten oder -ziehen des Sicherungsbolzens verhindert.

[0027] Die Fig. 11a bis 11d stellen hierzu jeweils eine Hülse am Ende nur schematisch angedeuteten Ladepritsche 54 in ungekippter oder in seitlich oder nach hinten gekippter Position dar.

[0028] Fig. 11a stellt schematisch ein Ende einer Ladepritsche 54 in ungekippter, waagerechter Position dar und zeigt eine von der Unterseite der Ladepritsche senkrecht nach unten abstehende Hülse 32, die mit ihrem Schlitz 33 (Fig. 6) auf das zylindrische Zwischenstück 34 gesetzt ist, das einen Kugelkopf 10 mit den Lagerböcken 8 des Ramens 1 verbindet. Außerdem erkennt man den durch entsprechende Löcher in der Hülsenwand eingeschobenen Sicherungsbolzen 48, der den von der Hülse aufgenommenen Kugelkopf zwischen sich und der Unterseite der Ladepritsche festhält und damit verhindert, daß sich die Hülse vom Kugelkopf abheben kann. Soll die Ladepritsche nach hinten gekippt werden, müssen die Hülsen 32,32' (Fig. 5) entriegelt werden, während die Hülsen 32a,32a' sozusagen die Drehlagerung bilden und deshalb durch die Bolzen 48 verriegelt bleiben müssen. Bei dem gekippten Zustand gemäß Fig. 11b bleibt der zum Rahmen 1 gehörende Kugelkopf 10 in fixer Position, während die Hülsen 32a,32a' mit der gekippten Lagepritsche auf dem Kugelkopf verschwenken und damit auch der Bolzen 48 aus der Mittelachse M herausgeschwenkt wird, wodurch die Nase 51 am Kugelkopf der Breite nach in die Nut 53 des Bolzens gelangt, der dann nicht herausgleiten oder herausgezogen werden kann.

[0029] Die Fig. 11c und 11d veranschaulichen das gleiche Prinzip bei seitlichem Kippen, bei dem z.B. gemäß Fig. 5 die Hülsen 32,32a verriegelt bleiben und die Hülsen 32',32a' entriegelt werden, in welchem Fall die Ladepritsche in Pfeilfrichtung D gekippt würde. In diesem Fall sieht man den Bolzen 48 mit seiner Mittelnut 53 von der Seite. In waagerechter ungekippter Position gemäß Fig. 11c liegt die Nase 52 so, daß der Bolzen in seiner Mittelachse verschoben werden kann, während in der gekippten Stellung gemäß Fig. 11d die Nase 52 der Länge nach in die Nut 53 des Bolzens 48 eingreift und damit ein Herausgleiten des Bolzens aus der Hülse vermieden wird, solange die Ladepritsche nicht wieder in ihre waagerechte, ungekippte Stellung zurückgebracht wurde.

Ansprüche

1. Kinderspielfahrzeug in Gestalt eines Kippers, z.B. als Anhänger-kipper für ein Tretkurbelfahrzeug, mit einem aus Seitenwangen (5,5') und Querwangen (6,6') bestehenden, die Räder lagernden Chassisrahmen (1) und mit einer von dem Rahmen getragenen, aus Bodenplatte sowie Seitenund Querwänden bestehenden kastenförmigen Ladepritsche, die nahe ihrer Ecken gelenkig ver- und entriegelbar am Rahmen (1) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Querwangen (6,6') des Rahmens (1) ein aus gegeneinander verschiebbaren Elementen (18,19) bestehender Hubmechanismus (9) vorgesehen ist, an dessen einem Element (18) ein Lenker (14,14') und an dessen anderem Element (19) ein weiterer Lenker (15,15') schwenkbar gelagert ist, und daß die einander zugewandten Enden der Lenker eine gemeinsame Schwenkachse (21) aufweisen, auf der ein Gleitelement (23) angebracht ist, das in einer Führung (37) an der Unterseite der Ladefläche gleitbar gelagert ist und bei seiner durch die Lenker (14,14'-15,15') bewirkten Verschiebung die Ladepritsche in der Richtung anhebt, deren Lager (10,34) entriegelt sind.

2. Kinderspielfahrzeug nach dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

1. der Rahmen (1) vier seitlich über die Seitenwangen (5) überstehende, nahe der Ecken liegende, mit dem Rahmen über kurze Zwischenstücke (34) verbundene Kugelkopflager (10) aufweist;

2. an der Unterseite der Bodenplatte (24) der Ladepritsche im Abstand der Kugelkopflager (10) Hülsen (32) angeordnet sind, die auf der dem Rahmen zugewandten Seite einen senkrechten, in den unteren Hülsenrand mündenden, einen Teil der Hülsenlänge einnehmenden Schlitz (33) derart aufweisen, daß die Ladepritsche mit den Hülsen über die Kugelkopflager so geschoben werden kann, daß sie mit den Schlitzberkanten (33) auf den Zwischenstücken (34) aufsitzt;

3. im Rahmen ein Hubmechanismus (9) gelagert ist, der aus einem in einer Querwange gelagerten Spindelhülse (11) und einer in der anderen Querwange gelagerten, sich in der Spindelhülse (11) drehenden Spindel (12) mit Handhabe (13) sowie zwei Lenkerpaaren besteht, wobei ein Lenkerpaar (14) mit einem Ende an der Spindelhülse (11) und das andere Lenkerpaar (15) mit einem Ende an einer auf der Spindel durch Drehung derselben lateral verschiebbaren Spindelmutter (19) schwenkbar gelagert ist und die jeweils gegenüberliegenden Enden der Lenkerpaare eine gemeinsame Schwenkachse (21) aufweisen, die ein nach oben abstehendes Gleitelement, z.B. eine Kugel (23) oder einen Gleitstein, trägt;

4. in der Längsmittelebene der Ladepritsche an deren Unterseite zwischen den Hülsen (32) eine Führung, z.B. Schiene (37), angeordnet ist, zwischen deren Stegen das Gleitelement (23) des Hubmechanismus (9) beim Kippen und Absenken der Ladepritsche gleitet;

5. die Kugelkopflager (10) in den Hülsen (32) einzeln gegen ein Herausgleiten gehalten (verriegeln) oder freigegeben (entriegeln) werden können.

3. Kinderspielfahrzeug nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei gegenüberliegende Seitenwände (25,25') und eine Querwand (26 oder 26') der Ladepritsche mit der Bodenplatte (24) über Scharniere (27) verbunden sind, die an den Außenkanten der Bodenplatte angeordnet sind.

4. Kinderspielfahrzeug nach den Ansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die senkrechten Seitenkantenbereiche (38,41) der Seiten- und Querwände (25,26) im Horizontalquerschnitt je eine Stufe (39,40) aufweisen und die Stufen beim Verriegeln der Seiten- und Querwände zum geschlossenen Pritschenkasten ineinandergreifen.

5. Kinderspielfahrzeug nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Scharnier (27) aus mindestens einem, Bestandteil der Bodenplatte (24) bildenden Scharnierstück (27a) und einem, Bestandteil einer Seitenwand (25,25') oder Querwand (26, 26') bildenden Scharnierstück (27b) besteht und zwischen je einem Scharnierstück (27a) des einen Scharniers und dem Scharnierstück (27a') des benachbarten Scharniers eine Rinne (43) in die Unterseite der Bodenplatte (24) eingeformt ist, deren Querschnitt einem Teil des Querschnitts des Scharnierbolzens (42) entspricht.

6. Kinderspielfahrzeug nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet daß jede abklappbare Seiten- und Querwand der Ladepritsche dicht am Scharnierstück (27b) eine in sich über die Breite der Wand erstreckende, bei abgeklappter Wand sich nach außen und unten erstreckende Schrägfläche (45) aufweist.

7. Kinderspielfahrzeug nach dem Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß für die Verriegelung der Hülsen (32) ein durch zwei unterhalb des von einer Hülse aufgenommenen Kugelkopfes (10) liegende Löcher (35) in der Hülsenwand einsteck- und herausziehbarer Sicherungsbolzen (48) vorgesehen ist.

8. Kinderspielfahrzeug nach dem Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungsbolzen (48) in dem Bereich, der bei eingestecktem Bolzen in der Mitte der Hülse ( 32) liegt, eine umlaufende Nut (53) aufweist, in die bei durch Kippen der Ladepritsche (54) hervorgerufene Schrägstellung der Hülse ein Vorsprung, z.B. eine Nase (51 oder 52), am Kugelkopf (10) eingreift.

9. Kinderspielfahrzeug nach dem Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem Kugelkopf (10) auf zwei rechtwinklig zueinander liegenden Meridianen je ein Vorsprung, z.B. eine Nase (51 und 52) so angebracht ist, daß bei Schrägstellung der Hülsen (32) beim Kippen in der einen Richtung, z.B. nach hinten (Pfeil B), die eine Nase (51) und beim Kippen in der anderen Richtung, z.B. seitlich (Pfeile C,D), die andere Nase (52) in die umlaufende Nut (53) des Sicherungsbolzens (48) eingreift.

10. Kinderspielfahrzeug nach dem Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein aus zwei in kurzem Abstand gegenüberliegenden Hülsen gebildetes Hülsenpaar (z.B. Hülse 32,32') aus kreisrunden und das andere Hülsenpaar (z.B. 47,47') aus länglichen Hülsen besteht.

11. Kinderspielfahrzeug nach dem Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der Lagerböcke (8 oder 8') in Längsrichtung in Schlitzen zur Anpassung an den Abstand zwischen den Hülsenpaaren (32,32'-32a,32a') auf den Querwangen (6,6') des Rahmens festschraubbar ist.

Claims

1. Child's toy vehicle in the form of a tipper, e.g. as a trailer-tipper for a pedal-crank vehicle, with a chassis frame (1), which consists of side faces (5, 5') and transverse faces (6, 6') and supports the wheels, and with a box-shaped loading platform, which is borne by the frame, consists of a floor plate, side walls and transverse walls and is hinge-mounted near its corners at the frame (1) such that it can be locked and unlocked, characterised in that a lifting mechanism (9) is provided between the transverse faces (6, 6') of the frame (1), which mechanism consists of mutually displaceable elements (18, 19), at one element (18) of which a link (14, 14') and at the other element (19) of which a further link (15, 15') is pivotably mounted, and that the facing ends of the links have a common pivot pin (21), on which a slide element (23) is located, which element is mounted in sliding fashion in a guide (37) at the underside of the loading area and, when displaced by the links (14, 14' - 15, 15'), lifts the loading platform in the direction in which bearings (10, 34) are unlocked.

2. Child's toy vehicle according to Claim 1, characterised in that

1. the frame (1) comprises four ball-headed bearings (10), which project laterally beyond the side faces (5), lie near the corners and are connected to the frame via short intermediate pieces (34);

2. sleeves (32) are disposed at the underside of the floor plate (24) of the loading platform at the same spacing as the ball-headed bearings (10), which sleeves comprise on the side which faces the frame a perpendicular slot (33), which leads into the lower sleeve edge and occupies a part of the sleeve length, such that the loading platform can be displaced with the sleeves via the ball-headed bearings so that it sits with the upper edges of the slot (33) on the intermediate pieces (34);

3. a lifting mechanism (9) is mounted in the frame, this mechanism consisting of a screw sleeve (11), which is mounted in one transverse face, and a screw (12), which is mounted in the other transverse face, rotates in the screw sleeve (11) and has a handle (13) and two pairs of links, wherein one pair of links (14) is pivotably mounted via one end at the screw sleeve (11) and the other pair of links (15) is pivotably mounted via one end at a screw nut (19), which can be laterally displaced on the screw by rotating the latter, and the respective opposite ends of the pairs of links have a common pivot pin (21), which bears an upward projecting slide element, e.g. a ball (23) or a slide block;

4. a guide, e.g. a rail (37), is disposed in the longitudinal centre plane of the loading platform at the underside thereof between the sleeves (32), between the webs of which guide the slide element (23) of the lifting mechanism (9) slides when the loading platform is tilted and lowered;

5. the ball-headed bearings (10) can be individually held in the sleeves (32) against sliding out (locked) or released (unlocked).

3. Child's toy vehicle according to Claims 1 and 2, characterised in that at least two opposite side walls (25, 25') and one transverse wall (26 or 26') of the loading platform are connected to the floor plate (24) via hinges (27), which are disposed at the outer edges of the floor plate.

4. Child's toy vehicle according to Claims 1 and 3, characterised in that the perpendicular side wall regions (38, 41) of the side and transverse walls (25, 26) each comprise a step (39, 40) in horizontal cross section, and the steps interlock when the side and transverse walls are locked to form the closed platform box.

5. Child's toy vehicle according to Claims 1 to 4, characterised in that each hinge (27) consists of at least one hinge piece (27a) which forms a component of the floor plate (24) and one hinge piece (27b) which forms a component of a side wall (25, 25') or transverse wall (26, 26'), and a channel (43) is formed into the underside of the floor plate (24) between each hinge piece (27a) of one hinge and the hinge piece (27a') of the adjacent hinge, the cross section of which channel corresponds to a part of the cross section of the hinge pin (42).

6. Child's toy vehicle according to one or more of Claims 1 to 5, characterised in that each fold-down side and transverse wall of the loading platform comprises close to the hinge piece (27b) an inclined surface (45), which as such extends over the width of the wall and, when the wall is folded down, extends outwards and downwards.

7. Child's toy vehicle according to Claim 2, characterised in that a securing bolt (48), which can be inserted and withdrawn through two holes (35) in the sleeve wall, which lie below the ball head (10) held by a sleeve, is provided to lock the sleeves (32).

8. Child's toy vehicle according to Claim 7, characterised in that, in the region lying in the centre of the sleeve (32) when the securing bolt (48) is inserted, the latter comprises a circumferential groove (53), in which a projection, e.g. a lug (51 or 52), on the ball head (10) engages when the sleeve is in the inclined position brought about by tilting the loading platform (54).

9. Child's toy vehicle according to Claim 8, characterised in that a respective projection, e.g. a lug (51 and 52), is located on each ball head (10) along two meridians lying at a right angle to one another such that, when the sleeves (32) are in the inclined position, one lug (51) engages in the circumferential groove (53) in the securing bolt (48) when tilting takes place in one direction, e.g. to the rear (arrow B), and the other lug (52) engages in the circumferential groove (53) in the securing bolt (48) when tilting takes place in the other direction, e.g. to the side (arrows C, D).

10. Child's toy vehicle according to Claim 2, characterised in that one pair of sleeves (e.g. sleeve 32, 32'), which is formed from two sleeves lying at a small spacing opposite one another, consists of circular sleeves and the other pair of sleeves (e.g. 47, 47') consists of elongate sleeves.

11. Child's toy vehicle according to Claim 2, characterised in that at least one of the bearing blocks (8 or 8') can be screwed in the longitudinal direction into slots in order to adapt to the spacing between the pairs of sleeves (32, 32'-32a, 32a') at the side faces (6, 6') of the frame.

Revendications

1. Véhicule jouet à benne basculante, par exemple comme remorque d'un véhicule à pédale, équipé d'un cadre de châssis (1) comprenant des joues latérales (5,5') et des joues transversales (6,6') et supportant les roues, et d'un plateau de chargement en forme de caisse, supporté par le cadre et comprenant le panneau de plancher ainsi que des parois latérales et transversales, lequel est logé sur le cadre (1), peut être verrouillé et déverrouillé et est articulé à proximité de ses angles, caractérisé en ce qu'il est prévu entre les joues transversales (6,6') du cadre (1) un mécanisme de levage (9) constitué d'éléments (18, 19) coulissant les uns par rapport aux autres, sur un élément (18) duquel un bras oscillant (14, 14') est monté de façon pivotante et sur un autre élément (19) duquel un autre bras oscillant (15, 15') est également monté de façon pivotante, et en ce que les extrémités, tournées l'une vers l'autre, des bras oscillants présentent un axe de pivotement (21) commun, sur lequel est disposé un élément coulissant (23), qui est logé de façon coulissante dans un guide (37) sur la face inférieure de la surface de chargement et, lors de son déplacement latéral provoqué par les bras oscillants (14, 14' - 15, 15'), soulève le plateau de chargement dans la direction, dont les paliers (10,34) sont déverrouillés.

2. Véhicule jouet selon la revendication 1, caractérisé en ce que

1. le cadre (1) présente quatre paliers à tête sphérique (10) débordant sur le côté des parois latérales (5), situées à proximité des angles et reliées au cadre par de courtes pièces intermédiaires (34) ;

2. sur la face inférieure du panneau de plancher (24) du plateau de chargement, à distance des paliers à tête sphérique (10), sont disposées des douilles (32), qui présentent sur le côté tourné vers le cadre une fente (33) verticale, débouchant dans le bord -inférieur de la douille et occupant une partie de la longueur de la douille, de telle sorte que le plateau de chargement avec les douilles peut être poussé par les paliers à tête sphérique de telle façon qu'il repose avec les arêtes supérieures de la fente (33) sur les pièces intermédiaires (34) ;

3. dans le cadre est logé un mécanisme de levage (9) qui comprend une douille de broche (11) logée dans une joue transversale et une broche (12), logée dans l'autre joue transversale et tournant dans la douille de broche (11), avec manette (13) et deux paires de bras oscillants, une paire de bras oscillants (14) étant logée de façon basculante avec une extrémité sur la douille de broche (11) et l'autre paire de bras oscillants (15) avec une extrémité sur un écrou de broche (19) coulissant dans le sens latéral sur la broche par rotation de celle-ci et les extrémités, se faisant face respectivement, des paires de bras oscillants présentant un axe de pivotement (21) commun, qui supporte un élément coulissant débordant vers le haut, par exemple une boule (23) ou un coulisseau ;

4. dans le plan médian longitudinal du plateau de chargement, sur sa face inférieure et entre les douilles (32), est disposé un guide, par exemple un rail (37), entre les barreaux duquel l'élément coulissant (23) du mécanisme de levage (9) glisse lors du basculement et de l'abaissement du plateau de chargement ;

5. les paliers à tête sphérique (10) peuvent être maintenus (verrouillés) dans les douilles (32) pour les protéger contre un glissement ou être libérés (déverrouillés).

3. Véhicule jouet selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce qu'au moins deux parois latérales (25, 25') opposées et une paroi transversale (26 ou 26') du plateau de chargement sont reliées au panneau de plancher (24) par des charnières (27), qui sont disposées sur les arêtes extérieures de la tôle de plancher.

4. Véhicule jouet selon les revendications 1 et 3, caractérisé en ce que les zones verticales des arêtes latérales (38, 41) des parois latérales et paroi transversale (25, 26) présentent chacune un étage (39, 40) dans la section transversale horizontale et les étages s'emboîtent les uns dans les autres lors du verrouillage des parois latérales et de la paroi transversale pour former la caisse d'une carrosserie fermée à plate-forme.

5. Véhicule jouet selon les revendications 1 à 4, caractérisé en ce que chaque charnière (27) comprend au moins une pièce de charnière (27a) constituant un élément du panneau de plancher (24) et une pièce de charnière (27b) constituant un élément d'une paroi latérale (25, 25') ou d'une paroi transversale (26, 26') et, entre respectivement une pièce (27a) d'une charnière et la pièce (27a') de la charnière voisine, une goulotte (43) est formée dans la face inférieure du panneau de plancher (24), dont la section transversale correspond à une partie de la section transversale du boulon de charnière (42).

6. Véhicule jouet selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que chaque paroi latérale et transversale repliable du plateau de chargement présente à même la pièce de charnière (27b) une surface inclinée (45) qui s'étend sur la largeur de la paroi et s'étend vers l'extérieur et vers le bas lorsque la paroi est repliée.

7. Véhicule jouet selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'il est prévu pour le verrouillage des douilles (32) un boulon de sécurité (48) que l'on peut enfoncer dans, et extraire de, la paroi de douille par deux trous (35) situés au-dessous de la tête sphérique (10) réceptionnée par une douille.

8. Véhicule jouet selon la revendication 7, caractérisé en ce que le boulon de sécurité (48) présente dans la zone, qui est située au centre de la douille (32) lorsque le boulon est enfoncé, une gorge (53) périphérique, dans laquelle une partie en saillie, par exemple un taquet (51 ou 52), s'engage sur la tête sphérique (10) lorsque la douille est dans la position inclinée entraînée par le basculement du plateau de chargement (54).

9. Véhicule jouet selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'une partie en saillie, par exemple un taquet (51 et 52), est disposée sur chaque tête sphérique (10) sur deux méridiens perpendiculaires l'un par rapport à l'autre de telle sorte que, lorsque les douilles (32) sont en position inclinée, un taquet (51) et l'autre taquet (52) s'engagent dans la rainure périphérique (53) du boulon de sécurité (48) respectivement lors du basculement dans une direction, par exemple vers l'arrière (flèche B), et lors du basculement dans l'autre direction, par exemple sur le côté (flèches C, D).

10. Véhicule jouet selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'une paire de douilles (par exemple douilles 32, 32'), formée de deux douilles se faisant face à courte distance, et l'autre paire de douilles (par exemple 47, 47') se composent respectivement de douilles circulaires et de douilles allongées.

11. Véhicule jouet selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'au moins un des supports de palier (8 ou 8') peut être vissé sur les joues transversales (6, 6') du cadre dans le sens longitudinal dans des fentes pour s'adapter à la distance entre les paires de douilles (32, 32' - 32a, 32a').

Zeichnung