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EP 0 777 083 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.07.2001 Patentblatt 2001/27 |
| (22) |
Anmeldetag: 21.10.1996 |
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Mischeinrichtung für einen Brenner
Mixing device for burner
Mélangeur pour brûleur
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR IT LI |
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Priorität: |
29.11.1995 DE 29518918 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.06.1997 Patentblatt 1997/23 |
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Patentinhaber: MEKU Verwaltungsgesellschaft mbH |
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78083 Dauchingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Bognar, Paul
8233 Bargen (CH)
- Fischer, Gisbert
78083 Dauchingen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Patentanwälte
Westphal, Mussgnug & Partner |
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Waldstrasse 33 78048 Villingen-Schwenningen 78048 Villingen-Schwenningen (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-92/20964 DE-A- 4 244 400
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WO-A-93/19325 DE-U- 9 212 924
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Brenner mit einem Brennerrohr gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Ein Brenner dieser Gattung ist aus der DE-A-42 44 400 bekannt. Bei diesem bekannten
Brenner ist eine Mischeinrichtung axial in dem Brennerrohr verschiebbar, um den Durchtrittsquerschnitt
von Rezirkulationsöffnungen, durch welche Verbrennungsgase aus dem Feuerraum in die
Flamme rezirkulieren, einstellbar zu verändern, insbesondere in der Startphase zu
verschließen. Zur axialen Verstellung wird die Mischeinrichtung von einem zusätzlichen
Rohrstutzen getragen, der über eine Rundschnur-Dichtung verschiebbar und abgedichtet
in dem Brennerrohr gelagert ist. Die elastische Rundschnur-Dichtung nimmt die radialen
Toleranzen auf und gewährleistet eine Verschiebbarkeit. Dieser Brenner ist aufwendig,
da der zusätzliche Rohrstutzen benötigt wird, um die Führung und Abdichtung möglichst
weit vor der Flamme entfernt anzuordnen und deren thermische Belastung gering zu halten.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Brenner mit axial verstellbarer Mischeinrichtung
zu schaffen, der einfacher aufgebaut ist und dementsprechend kostengünstiger hergestellt
werden kann.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Brenner mit den Merkmalen des
Anspruchs 1.
[0005] Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0006] Der Grundgedanke der Erfindung besteht darin, bei einem Brenner die den Querschnitt
des Brennerrohres absperrende Scheibe der Mischeinrichtung unmittelbar mittels eines
zylindrischen metallischen Ringes abgedichtet in dem Brennerrohr zu führen. Der Ring
gibt aufgrund seiner im Wesentlichen zylindrischen Ausbildung eine gute Abstützung
und Führung der Scheibe und damit der Mischeinrichtung und gewährleistet eine ausreichende
Abdichtung. Der metallische Werkstoff des Ringes ist thermisch belastbar, so dass
die Verschiebbarkeit und Abdichtung durch die Hitzeeinwirkung nicht beeinträchtigt
werden.
[0007] Vorzugsweise weist der Ring eine axial durchgehende Trennfuge auf, so dass er einfach
auf den Umfang der Scheibe aufgezogen werden kann und sich federnd an die Innenwandung
des Brennerrohres anlegt. Es ist ebenso auch ein Aufschrumpfen des Ringes auf die
Scheibe möglich.
[0008] Zweckmäßigerweise ist die äußere Mantelfläche des Ringes in ihrem axial mittleren
Bereich zylindrisch ausgebildet und gegen das vordere und hintere Ende hin leicht
ballig abgerundet. Der zylindrische Bereich gewährleistet eine gute Abdichtung, während
die balligen Enden einem Verkanten und Verklemmen bei der axialen Verschiebung entgegenwirken.
[0009] Zweckmäßigerweise ist dabei in dem Brennerrohr eine Umfangssicke eingeformt, die
von außen an dem Ring anliegt. Diese Umfangssicke bewirkt eine in Axialrichtung schmale
abdichtende Berührungszone, wodurch einerseits eine gute Abdichtung gewährleistet
ist und andererseits die axiale Verschiebung wenig behindert wird, da auch ein geringes
Verkanten der Mischeinrichtung gegenüber dem Brennerrohr bei der axialen Verschiebung
möglich ist.
[0010] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert. Es zeigen
- Figur 1
- einen Axialschnitt durch einen Brenner
- Figur 2
- eine Stirnansicht des Ringes und
- Figur 3
- einen Axialschnitt des Ringes.
[0011] In Figur 1 ist ein Beispiel eines Brenners mit einer Mischeinrichtung dargestellt,
die in der erfindungsgemäßen Weise abgedichtet axial verstellbar ist. Am stromabseitigen
vorderen Ende eines Brennerrohres 10 ist ein Rezirkulationsrohr 12 mittels einer Bajonettverriegelung
14 angesetzt. Im Umfang des Brennerrohres 10 sind angrenzend an das hintere Ende des
Rezirkulationsrohres 12 Rezirkulationsöffungen 16 vorgesehen, durch welche Verbrennungsgase
aus dem Feuerraum in die in dem Rezirkulationsrohr 12 brennende Flamme zurückgeführt
werden können.
[0012] Die Mischeinrichtung weist eine den Querschnitt des Brennerrohres 10 sperrende Scheibe
18 auf, die mittig eine Düsenöffnung aufweist, durch welche der Düsenschaft 20 des
Brenners hindurchgeführt wird. Der Düsenschaft 20 wird in einer Zentriernabe 22 gehalten,
die an der Scheibe 18 befestigt ist. Um die Zentriernabe 22 herum sind Luftdurchtrittsöffnungen
in der Scheibe 18 vorgesehen, die einen Luftdurchtritt in eine stromabseitige an der
Scheibe 18 angebrachte sich konisch verengende Vorsatzdüse 24 führen. Die Verbrennungsluft
wird über das Brennerrohr 10 zugeführt, tritt durch die Luftdurchtrittsöffnungen der
Scheibe 18 hindurch in die Vorsatzdüse 24 und wird mit dem über den Düsenschaft 20
zugeführten Brennstoff vermischt der in dem Rezirkulationsrohr 12 brennenden Flamme
zugeführt.
[0013] Zur axialen Verstellung der Mischeinrichtung in dem Brennerrohr 10 sitzt die Scheibe
18 mit ihrem Außenumfang in einem metallischen Ring 26. Der Ring 26 hat im Wesentlichen
die Form eines kurzen Zylinders, der in Umfangsrichtung durch eine axial durchgehende
Trennfuge 28 geteilt ist. Axial mittig ist in der inneren Mantelfläche des Ringes
26 eine in Umfangsrichtung umlaufende Innennut 30 vorgesehen. Mit dieser Innennut
30 umgreift der Ring 26 den Umfangsrand der Scheibe 18.
[0014] Die äußere Mantelfläche des Ringes 26 ist im axial mittleren Bereich geradzylindrisch
ausgebildet und ist an dem vorderen und hinteren Rand leicht ballig nach innen abgerundet.
Das Brennerrohr 10 weist eine leicht nach innen eingedrückte umlaufende Umfangssicke
32 auf. Bei eingesetzter Mischeinrichtung liegt diese Umfangssicke 32 an der äußeren
Mantelfläche des Ringes 26 an.
[0015] Bei der Montage wird der Ring 26 mittels der Trennfuge 28 leicht aufgespreizt und
kann dadurch über die Scheibe 18 gezogen werden. Sobald die Scheibe 18 in der Innennut
30 liegt, schnappt der Ring 26 aufgrund seiner Elastizität zusammen und umgreift mit
seiner Innennut 30 den Umfangsrand der Scheibe 18. Wird die Mischeinrichtung nun in
das Brennerrohr 10 eingeschoben, so legt sich der Ring 26 mit seiner äußeren Mantelfläche
federnd an der Innenwandung des Brennerrohres 10 an. Die Trennfuge 28 ermöglicht dabei
einen elastisch federnden Ausgleich der Durchmessertoleranzen.
[0016] Die Mischeinrichtung wird in dem Brennerrohr 10 so positioniert, daß der Ring 26
mit dem zylindrischen mittleren Bereich seiner äußeren Mantelfläche an der Umfangssicke
32 anliegt. Damit ist eine axiale Verschiebung der Mischeinrichtung in dem Brennerrohr
10 über eine Strecke möglich, die der axialen Breite des mittleren zylindrischen Bereiches
der äußeren Mantelfläche des Ringes 26 entspricht. Die leicht nach innen in den Querschnitt
des Brennerrohres 10 vorspringende Umfangssicke 32 und die balligen Enden der äußeren
Mantelfläche des Ringes 26 bewirken, daß ein leichtes axiales Verkanten der Achse
der Mischeinrichtung gegenüber der Achse des Brennerrohres 10 bei der Verschiebung
möglich ist, ohne daß dies zu einem Klemmen führt.
[0017] Der axiale Abstand der Umfangssicke 32 von den Rezirkulationsöffnungen 16 und die
axiale Breite des Ringes 26 sind so aufeinander abgestimmt, daß die vordere Kante
des Ringes 26 hinter der Hinterkante der Rezirkulationsöffnungen 16 liegt, wenn die
Mischeinrichtung sich in der hinteren Endstellung ihres Verstellweges befindet. Wird
die Mischeinrichtung nach vorn geschoben, so deckt der vordere Rand des Ringes 26
zunehmend den Durchtrittsquerschnitt der Rezirkulationsöffnungen 16 ab. Die axiale
Breite des zylindrischen mittleren Bereiches der äußeren Mantelfläche des Ringes 26
ist so gewählt, daß der Verstellweg der Mischeinrichtung im wesentlichen der axialen
Breite der Rezirkulationsöffnungen 16 entspricht, so daß eine Verstellung bis zu einem
vollständigen Verschließen der Rezirkulationsöffnungen 16 möglich ist. Über die axiale
Verschiebung der Mischeinrichtung ist eine einfache Einstellung der Rezirkulation
auch während des Betriebes möglich.
[0018] Die Verwendung des Ringes 26 sowohl zur Führung der Mischeinrichtung bei der axialen
Verschiebung als auch zur Abdichtung der Mischeinrichtung gegen das Brennerrohr 10
reduziert die für die Mischeinrichtung benötigten Teile und damit die Herstellungs-
und Montagekosten. Da der Ring 26 aus einem metallischen Werkstoff besteht, ist er
thermisch hoch belastbar, so daß die Anordnung der Dichtung mittels des Ringes 26
im flammennahen Bereich der Mischeinrichtung möglich ist. Wird der Ring 26 gleichzeitig
auch als Verschlußorgan für die Rezirkulationsöffnungen 16 verwendet, so kann auch
hier nochmals ein weiteres Konstruktionsteil eingespart werden.
Bezugszeichenliste
[0019]
- 10
- Brennerrohr
- 12
- Rezirkulationsrohr
- 14
- Bajonett-Verriegelung
- 16
- Rezirkulationsöffnung
- 18
- Scheibe
- 20
- Düsenschaft
- 22
- Zentriernabe
- 24
- Vorsatzdüse
- 26
- Ring
- 28
- Trennfuge
- 30
- Innennut
- 32
- Umfangssicke
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1. Brenner mit einem Brennerrohr (10), in welchem eine Mischeinrichtung axial verstellbar
angeordnet ist, mit einer Dichtung (18), die die Mischeinrichtung an ihrem Außenumfang
gegen das Brennerrohr (10) abdichtet und mit einer senkrecht zur Rohrachse in dem
Brennerrohr angeordneten und eine Düsenöffnung aufweisende Scheibe (18) der Mischeinrichtung,
wobei Verbrennungsluft durch Luftdurchtrittsöffnungen der Scheibe (18) hindurchtritt
und mit dem über einen Düsenschaft (20) zugeführten Brennstoff vermischt und verbrannt
wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (18) ein im wesentlichen zylindrischer metallischer Ring (26)
ist, der mit seiner äußeren Mantelfläche abdichtend und verschiebbar an der Innenwandung
des Brennerrohres (10) anliegt und in dessen innere Mantelfläche die Scheibe (18)
eingesetzt ist.
2. Brenner nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (26) in seiner inneren Mantelfläche eine umlaufende Innennut (30)
aufweist, in welche die Scheibe (18) mit ihrem Umfangsrand eingesetzt ist.
3. Brenner nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (26) eine axial durchgehende Trennfuge (28) aufweist.
4. Brenner nach einem der Anssprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Mantelfläche des Ringes (26) in einem axial mittleren Bereich geradzylindrisch
und an den beiden axialen Endbereichen leicht ballig ausgebildet ist.
5. Brenner nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass das Brennerrohr (10) eine nach innen vorspringende Umfangssicke (32) aufweist,
an welcher der Ring (26) mit seiner äußeren Mantelfläche anliegt.
6. Brenner nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass das Brennerrohr (10) in seinem Umfang wenigstens eine Rezirkulationsöffnung
(16) aufweist und dass die Rezirkulationsöffnung (16) bei der axialen Verschiebung
der Mischeinrichtung durch den Ring (26) verstellbar verschlossen wird.
1. Burner with a burner pipe (10), in which a mixing device is arranged axially adjustably,
with a seal (18) which seals the mixing device on its outer circumference against
the burner pipe (10), and with a disc (18) of the mixing device arranged perpendicularly
to the pipe axis in the burner pipe and featuring a nozzle opening, combustion air
passing through air passage openings in the disc (18) and being mixed and burned with
the fuel fed in via a nozzle stock (20), characterised in that the seal (18) is a
substantially cylindrical metal ring (26) which lies with its outer lateral surface
sealing and moveable on the inner wall of the burner pipe (10) and in the inner lateral
surface of which the disc (18) is mounted.
2. Burner according to Claim 1, characterised in that the ring (26) features an axisymmetric
inner groove (30) in its inner lateral surface, in which the disc (18) is mounted
by its circumferential edge.
3. Burner according to Claim 1 or 2, characterised in that the ring (26) features an
axial gap (28).
4. Burner according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the outer lateral
surface of the ring (26) is formed as a straight cylinder in an axially central region
and is slightly cambered in the two axial end regions.
5. Burner according to one of Claims 1 to 4, characterised in that the burner pipe (10)
features an inwards-projecting circumferential bead (32) on which the ring (26) lies
via its outer lateral surface.
6. Burner according to one of Claims 1 to 5, characterised in that the burner pipe (10)
features at least one recirculation opening (16) in its circumference and in that
the recirculation opening (16) is closed off adjustably when the mixing device is
moved axially by the ring (26).
1. Brûleur comprenant un tube de brûleur 10, à l'intérieur duquel est monté un mélangeur
réglage axialement, un joint (26) assurant l'étanchéité du mélangeur à sa périphérie
par rapport au tube de brûleur (10), et un disque (18) du mélangeur, monté à l'intérieur
du tube de brûleur (10) perpendiculairement à son axe, et comportant un orifice de
buse, l'air de combustion passant à travers des orifices d'admission du disque (18),
avant d'être mélangé et brûlé avec le combustible acheminé à travers une buse (20),
caractérisé en ce que
le joint (26) est un anneau métallique (26) essentiellement cylindrique, ayant son
enveloppe extérieure pouvant coulisser en contact étanche à l'intérieur de la paroi
du tube de brûleur (10), et comportant dans sa paroi intérieure le disque (18).
2. Brûleur selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'anneau (26) comporte sur sa paroi interne, une rainure intérieure (30), dans laquelle
s'encastre le disque (18) par son bord périphérique.
3. Brûleur selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
l'anneau (26) comporte une fente traversante axiale (28).
4. Brûleur selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
l'enveloppe extérieure de l'anneau (26) est cylindrique dans sa partie axiale médiane,
et légèrement incurvée à ses deux extrémités axiales.
5. Brûleur selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que
le tube de brûleur (10) comporte une moulure (32) en saillie vers l'intérieur, contre
laquelle prend appui l'enveloppe extérieure de l'anneau (26).
6. Brûleur selon l'une quelconque des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce que
le tube de brûleur (10) comporte sur sa périphérie, au moins un orifice de recirculation
(16) et cet orifice de recirculation (16) est réglé en fermeture par l'anneau (26)
en déplaçant axialement le mélangeur.

