Mischarmatur mit schräg eingesetzen Zulaufrohren

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Mischarmatur für Wasserentnahmestellen mit einem Armaturenkörper (2), der über einen Auslauf (3), einen Mischhebel (4) und ein Kartuschengehäuse (5) mit einem Gehäuseboden (15) und einem Sitznippel (12) verfügt und mit einem Waschtisch oder sonstigen Basisteil lösbar verspannbar ist und mit Anschlußleitungen (6,7) für kaltes und warmes Wasser, die als Steckrohre (18) ausgebildet und von oben durch den Kartuschengehäuseinnenraum (10) in das Kartuschengehäuse (5) einsteckbar sind, wobei die Steckrohre (18) an ihrem gehäuseseitigen Endstück (19) mit einem Fixierteil (20) ausgerüstet und mittels diesem zwischen Gehäuseboden (15) und Sitznippel (12) festklemmbar sind und wobei der Sitznippel (12) eine Sackbohrung (22) zur Aufnahme des Endstücks (19) und eines Dichtringes (21) aufweist.

[0002] Bei der aus der DE-OS 23 28 361 bekannten Mischarmatur sind die Steckrohre ebenfalls in den Gehäuseboden von oben her eingeführt, wobei sie durch eine Verschraubung zwischen dem Gehäuseboden und dem Sitznippel über ihre Fixierteile festgelegt sind. Oben auf dem Fixierteil sind Dichtringe angebracht, die für eine entsprechende Abdichtung gegenüber dem Kartuschengehäuseinnenraum sorgen. Nachteilig ist die mehrteilige Ausbildung des Kartuschengehäuses, weil der Boden quasi nur durch die Einspannung der Steckrohre mit dem Gehäuse selbst verbunden werden kann.

[0003] Hierzu ist nicht nur ein entsprechendes gesondertes Bauteil als Gehäuseboden forderlich, sondern auch eine entsprechende Verschraubung. Nachteilig ist weiter, daß eine genaue axiale Anordung der Steckrohre erforderlich ist, um einen dichten Sitz bzw. um überhaubt einen entsprechenden Sitz zu gewährleisten. Je nach Basisteil ist eine solche axiale Annordnung der Steckrohre nicht immer möglich, so daß es erforderlich ist, an die Steckrohre wiederum weiterführende, bogenför- mige Rohre anzulöten, so daß die Rationalisierungseffekte durch das Festklemmen der Steckrohre wieder aufgehoben ist.

[0004] Ähnlich aufwendig ist die Lösung gemäß DE-OS 42 36 396. Diese bekannte Mischarmatur weist die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 auf. Bei dieser Armatur können die Steckrohre ebenfalls von oben in den Gehäuseboden eingeführt und über ein Schraubteil festgesetzt werden. Ein sicheres Abdichten ist jedoch auch hier nur dann gewährleistet, wenn die Steckrohre axial zum Sitznippel angeordnet sind, da der eingesetzte Dichtring auf dem äußeren Umfang der Steckrohre dichtet. Eine außeraxiale Anordnung der Steckrohre bezüglich des Sitznippels ist bei einer derartigen Konstruktion nicht möglich.

[0005] Aus der DE-OS 32 45 890 ist eine Mischarmatur bekannt, bei der die Steckrohre von unten her in den Gehäuseboden eingesetzt sind. Allerdings ist dann ein Formstück erforderlich, das mit dem Aufsetzen und Verspannen des Gehäuses dann die Steckrohre ebenfalls fixiert. Auch bei dieser Mischarmatur müssen die Steckrohre axial eingesetzt werden, wobei der Aufwand durch das zusätzlich eingesetzte Formteil nicht unerheblich ist, zumal das Aufsetzen der Armatur auf das Formstück mit den oben heraussehauenden Steckrohren von der Geschicklichkeit des Monteurs abhängt.

[0006] Bei der Sanitärarmatur gemäß der DE-PS 31 19 313 ist ein aus zwei Teilen bestehendes Bauteil vorgesehen, zwischen dem die Steckrohre festgesetzt werden. Dieses Bauteil, das etwas mißverständlich als Boden bezeichnet ist, wird von oben her in den Kartuschengehäuseinnenraum eingeschoben und darin zusammen mit der Kartusche festgesetzt. Dadurch ist u.a. auch die Möglichkeit gegeben, das Steckrohr selbst schräg einzusetzen, allerdings nur indem das Bauteil selbst schräg in das Kartuschengehäuse eingesetzt ist. Nachteilig ist somit auch hier, daß das eigentliche Steckrohr, gesichert durch den Dichtring axial in das entsprechende schräg im Kartuschengehäuse befindliche Bauteil eingesetzt werden muß, um die entsprechende Dichtwirkung zu erzielen. Außerdem ist die Anschlußmontage insgesamt relativ aufwendig, weil das bereits mit dem zweiteiligen Bauteil verbundene Steckrohr von oben her in den Kartuschengehäuseinnenraum eingeführt und festgelegt werden muß.

[0007] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, die Anschlußmontage von Mischarmaturen zu vereinfachen, insbesondere bzgl. des Anschlusses der Steckrohre.

[0008] Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß das Endstück der Steckrohre halbkugelförmig ausgebildet ist und mittig der Halbkugelfläche einen Austritt für das Wasser aufweist, so daß bei der Montage der Dichtring (21) sich automatisch dichtend auf das Endstüch (19) auflegt.

[0009] Bei einer derart ausgebildeten Mischarmatur können die Steckrohre vorab einfach in die entsprechende Aufnahmebohrung des Bodens eingesetzt werden, woraufhin dann der Sitznippel und die Kartusche in den Kartuschengehäuseinnenraum eingeschoben werden. In der Sackbohrung liegt der Dichtring, der sich dann automatisch auf das halbkugelförmig ausgebildete Endstück der Steckrohre auflegt und für eine vollständige Abdichtung Sorge trägt.

[0010] Der Monteur braucht besondere Sorgfalt nicht walten zu lassen, weil sich die einzelnen Teile quasi automatisch ineinandereinschieben und abdichten, wobei der stabile Gehäuseboden, der fester Bestandteil des Kartuschengehäuses ist, vorteilhaft miteingesetzt werden kann, weil er ein entsprechendes Widerlager bei der Montage bildet. Das Endstück der Steckrohre weist oben auf der Halbkugelfläche den Austritt für das Wasser auf, so daß die Weiterführung des Wassers sichergestellt ist, egal, ob diese Austrittsfläche insgesamt frei ist oder aber nur zum Teil. Eine Vollwirksamkeit des Anschlusses ist so gewährleistet. Vorteilhaft ist außerdem, daß die einzelnen Steckrohre nicht axial zum Sitz nippel oder sonstigen Bauteil eingeschoben werden müssen, sondern auch beliebig schräg, wobei eine Abdichtung immer gewährleistet ist. Die Rohre können schräg eingesetzt werden oder aber es können schräge Armaturen verwendet werden, aus denen dann die Steckrohre quasi senkrecht herausschauen, so daß der weitere Verlauf der Anschlußleitungen problemlos gesichert ist.

[0011] Nach einer zweckmäßigen Ausführung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Endstück der Steckrohre ballig ausgebildet ist. Eine ballige Ausführung läßt sich in aller Regel bei den hier zum Einsatz kommenden Messing- oder Kupferrohren leichter herstellen, wobei auch die ballige Ausführung die Gewähr bietet, daß der Dichtring sich immer zwischen der Oberfläche des ballig ausgebildeten Endstückes und dem Bohrlochtiefsten der Sackbohrung festsetzt.

[0012] Um die Montage zu erleichtern, ist vorgesehen, daß der Dichtring der Sackbohrung angepaßt ausgebildet und im Bohrloch positionierbar ist. Damit kann der Dichtring vorab in die Sackbohrung eingelegt und dann der Sitznippel in den Kartuschengehäuseinnenraum eingeführt werden. Er setzt sich dann automatisch mit seiner Sackbohrung auf das Endstück des Steckrohres und dichtet hier wirksam ab.

[0013] Um eine insgesamt stabile Ausbildung des Endstückes zu gewährleisten, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, daß die Halbkugelfläche in das als Kragen ausgebildete Fixierteil übergehend ausgebildet ist. Vorteilhaft ist dabei, daß mit der Herstellung der Halbkugel bzw. der balligen Oberfläche des Endstückes auch der Kragen mitausgebildet wird, für den ein gesonderter Arbeitsvorgang nicht erforderlich ist. Damit wird die Herstellung erleichtert und gleichzeitig, wie gewünscht, eine besonders stabile Ausführung des oberen Endes bzw. des Endstückes der Steckrohre sichergestellt.

[0014] Eine Verdrehsicherung für die einzelnen Steckrohre wird zweckmäßigerwe ise dadurch erreicht, daß die Steckrohre mit einem Sicherungssteg ausgerüstet sind, der in Verlängerung des Kragens auf der Außenwand verlaufend ausgebildet ist. Mit dem Einstecken der Steckrohre in die Aufnahmebohrung im Gehäuseb oden wird somit das Steckrohr festgesetzt und damit sichergestellt, daß sich auch der Dichtring mit dem Aufsetzen des Sitznippels so richtig aufsetzt, daß die gewünschte Abdichtung immer gewährleistet ist. Es versteht sich, daß in der Aufnahmebohrung ein dem Sicherungssteg angepaßter Erweiterungsbereich vorgesehen werden muß, was gemäß der Erfindung dadurch erreicht wird, daß in der Aufnahmebohrung im Gehäuseboden ein dem Sicherungssteg angepaßter Durchstich vorgesehen ist. Dieser Durchstich ist verhältnismäßig einfach herzustellen und sichert den genauen Sitz des Steckrohres einerseits und des Dichtringes andererseits.

[0015] Die zum Einsatz kommenden Steckrohre lassen sich gut verarbeiten und erfüllen auch bzgl. der Standzeit die notwendigen Auflagen, wenn sie als aus Messing bestehende Kuppelrohre ausgebildet sind. Sie lassen sich dann einfach mit den weiterführenden Anschlußleitungen verbinden.

[0016] Der Anschluß weiterer Leitungen wird erleichtert, da die Steckrohre im vorgegebenen, das jeweilige Kartuschengehäuse berücksichtigenden Abstand zum Fixierteil einen Anschlag für Verlängerungsrohre aufweisen. Diese Verlängerungsrohre werden auf das untere verlängerte Steckrohr aufgeschoben und dann verlötet oder sonstwie verbunden, so daß eine solche Verbindung leicht und schnell hergestellt werden kann.

[0017] Weiter vorn ist bereits erwähnt und erläutert, daß es zweckmäßig sein kann, die Anschlußleitungen im Kartuschengehäuse schräg verlaufend anzuordnen bzw. den ganzen Körper entsprechend schräg auszubilden, um so rein optisch günstige Formen einer Armatur zu erreichen. Dies wird vorteilhaft verwirklicht, wenn die im Sitznippel ausgebildete Sackbohrung und die Durchgangsbohrung sowie d ie Aufnahrnebohrung im Gehäuseboden korrespondierend schräg verlaufend ausgebildet sind, so daß entsprechend die Steckrohre eingeschoben, fixiert und abgedichtet werden können. Natürlich ist es auch denkbar, die Durchgangsbohrung, Sackbohrung und Aufnahmebohrung senkrecht anzu ordnen, wenn sich dies beispielsweise innerhalb eines entsprechend schräg angesetzten Armaturenkörpers als zweckmäßig erweist. Vorteilhaft ist, daß immer die notwendige Dichtung zwischen Steckrohr und dem quasi lose aufliegenden Sitznippel erreichbar ist.

[0018] Die Steckrohre werden letztlich dadurch im Kartuschengehäuseinnenraum gehaltert bzw. festgesetzt, daß die Kartusche zusammen mit dem Sitznippel über eine im Kartuschengehäuse verschraubbare Spannschraube im Kartuschengehäuseinnenraum gegen den Gehäuseboden verspannt ist. Dabei wirkt sich vorteilhaft aus, daß ein stabiler Gehäuseboden vorhanden ist, der Teil des Kartuschengehäuses ist, so daß die durch die Spannschraube aufgebrachte Kraft relativ gering sein kann, um dennoch immer die notwendige Fixierung der Steckrohre einerseits und ihre Abdichtung sicherzustellen. Dabei erfolgt das genaue Positionieren der Steckrohre u.a. auch durch den Sicherungssteg und den in der Aufnahmebohrung ausgebildeten Durchstich.

[0019] Zur Komplettierung der Gesamtansicht der Mischarmatur ist vorgesehen, daß die Spannschraube über mit innenseitig einer Abdeckkappe ausgebildeten Rastvorsprüngen korrespondierende Rastnuten verfügt. Damit kann die Spannschraube durch leichten Druck auf den Sitznippel und die Kartusche aufgeschoben werden und auch gleichzeitig festgesetzt werden. Weiterer Schrauboder sonstiger Arbeiten bedarf es nicht, wobei dies insbesondere dann der Fall ist, wenn die Spannschraube leicht in das Kartuschengehäuse eingeschraubt ist. Hierzu verfügt sie über ein Gewinde, das mit dem Innengewinde im Kartuschengehäuseinnenraum korrespondiert.

[0020] Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, daß eine Mischarmatur geschaffen ist, die ein relativ leichtes Händling sicherstellt und dabei auch für den Ungeübten einen immer sicheren und dichten Sitz der Steckrohre vorgibt. Damit ist eine Montage derartiger Mischarmaturen wesentlich erleichtert, gleichzeitig aber dabei die Möglichkeit gegeben, die Steckrohre in einem Winkel einzusetzen, wie er für den jeweiligen Einsatzfall zweckmäßig ist. Die Steckrohre können letztli ch senkrecht oder in praktisch jedem beliebigen Winkel angesetzt sein, wobei es natürlich zweckmäßig ist, die Bohrungen im Gehäuseboden entsprechend auszubilderi, um den Sitz des jeweiligen Steckrohres in der vorgegebenen Position sicherzustellen. Die einzelnen Teile werden einfach von oben her in die Armatur eingeschoben, wobei die Steckrohre eine günstige Anschlußmöglichkeit für weiterführende Anschlußleitungen aufweisen, so daß damit insgesamt die Anschlußmontage zweckmäßig und schnell ablaufen kann. Die Herstellung der Steckrohre erfordert nur einen geringfügigen Mehraufwand, da auch bei den Steckrohren gemäß Stand der Technik die Herstellung eines Fixierteiles, d.h. eines rundumlaufenden Ringvorsprunges vorab erforderlich war. Dieser Ringvorsprung wird quasi einfach nach oben hin erweitert, so daß sich eine halbkugelförmige Form für das Endstück des einzelnen Steckrohres ergibt. Rein theoretisch gibt es dabei noch die Möglichkeit, den Austritt in der Halbkugelfläche genau mittig oder verschoben vorzusehen, je nach dem, wie die weitergehenden Durchgangsbohrungen im Sitznippel verlaufen. Die beschriebene Vielseitigkeit ist ein weiterer erheblicher Vorteil dieser neuen und auch dem jeweiligen Geschmack leicht anpaßbaren Mischarmatur.

[0021] Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel mit den dazu notwendigen Einzelheiten und Einzelteilen dargestellt ist. Es zeigen:

Fig. 1

eine Mischarmatur mit entsprechenden Anschlüssen in Seitenansicht,

Fig. 2:

einen Schnitt durch die Mischarmatur mit eingesetzten Steckrohren,

Fig. 3:

einen Schnitt durch einen Sitznippel,

Fig. 4:

ein Steckrohr in Seitenansicht,

Fig. 5:

einen Querschnitt im Bereich des Endstückes des Steckrohres und

Fig. 6:

einen Querschnitt durch eine Mischarmatur vor dem Einsetzen der einzelnen Anschluß- und Bedienungsteile.

[0022] Fig. 1 zeigt eine Mischarmatur 1, wobei es sich hier um eine Einhebelmischarmatur handelt. Der Armaturenkörper 2 verfügt über einen weit ausladenden Auslauf und den schon erwähnten Mischhebel 4, hier in der Ausführung eines Einhandhebels.

[0023] Das Kartuschengehäuse 5 ist ein stabiler Körper, der, wie die weiteren Figuren zeigen, auch ein "Innenleben" hat. Unten aus dem Kartuschengehäuse 5 ragen die Anschlußleitungen 6, 7 heraus, über die warmes und kaltes Wasser in den Armaturenkörper 2 hineingeführt wird. Zu erkennen ist auch der Beckenausfluß 8, der über die Stelleinrichtung 9 von oben her, d.h. von der Mischarmatur 1 her bedient werden kann.

[0024] Fig. 2 zeigt den Armaturenkörper 2 im Schnitt, wobei der Kartuschengehäuseinnenraum 10 erkennbar wird. In diesem Kartuschengehäuseinnenraum 10 ist die Kartusche 11 und der Sitznippel 12 angeordnet, die über eine Spannschraube 13 mit Abdeckkappe 14 gegen den Gehäuseboden 15 verspannt sind. Hierzu verfügt die Spannschraube 13 über ein Gewinde 16, so daß sie auf Kartusche 11 und Sitznippel 12 Druck ausübend in den Kartuschengehäuseinnenraum 10 hineingedreht werden kann. Es bedarf aber nur eines relativ geringen Druckes, um einmal den Sitz von Kartusche 11 und Sitznippel 12 zu gewährleisten und um andererseits die Anschlußleitungen 6, 7 bzw. die Steckrohre 18 zu sichern.

[0025] Die Steckrohre 18 mit ihrem besonders ausgebildeten und ein Fixierteil 20 aufweisenden Endstück 19 sind instabil und mit dem Kartuschengehäuse 5 eine Einheit bildenden Gehäuseboden 15 von oben her, d.h. vom Kartuschengehäuseinnenraurn 10 her eingeführt worden. Das Fixierteil 20 dient aber hier nicht zur Auflage eines Dichtringes 21, sondem, wie weiter hinten ausgeführt, quasi als Anschlag, korrespondierend mit der im Gehäuseboden 15 ausgebildeten Aufnahmebohrung 32.

[0026] Auch der Sitznippel 12 verfügt über einen Bereich, in den das Endstück 19 des Steckrohres 18 hineinreicht. Fig. 2 und Fig. 3 verdeutlichen, daß die Durchgangsbohrung 23 im Sitznippel 12 auf der dem Gehäuseboden 15 zugewandten Seite über eine Sackbohrung 22 verfügt. Diese Sackbohrung nimmt im Bohrungstiefsten 27 den in Fig. 2 wiedergegebenen Dichtring 21 auf und sorgt dafür, daß hier eine wirksame Abdichtung geschaffen ist.

[0027] Die besondere Form des Endstückes 19 des Steckrohres 18 zeigt insbesondere Fig. 4, wobei deutlich wird, daß dieses Endstück 19 die Form einer Halbkugel aufweist. Dabei liegt oben auf der Halbkugelfläche 25 der Dichtring 21 auf, während die Halbkugelfläche dann in das Fixierteil 20 übergeht. Oben auf der Halbkugelfläche 25 etwa mittig ist der Austritt 26 für das Wasser, was insbesondere auch Fig. 2 verdeutlicht.

[0028] Das sogenannte Fixierteil 20 ist hier als Kragen 28 ausgebildet, der quasi einen Endbereich der Halbkugelfläche 25 darstellt. An diesem Kragen 28 angesetzt ist ein Sicherungssteg 29, was auch Fig. 5 verdeutlicht, der ein gewisses Stück auf der Außenwand 30 senkrecht nach unten führt. Dieser Sicherungssteg korrespondiert mit dem Durchstich 23, der in der Aufnahmebohrung 32 im Gehäuseboden 15 ausgeführt ist. Entsprechendes verdeutlicht Fig. 6.

[0029] Anhand der Fig. 2 und 4 wird auch deutlich, daß die Steckrohre 18 über einen Anschlag 34 verfügen, der das Aufstecken weiterführender Anschlußleitungen erleichtert und auch deren Verbindung. Diese weiteren Anschlußleitungen werden bis zum Anschlag 34 hochgeschoben und dann entsprechend mit diesem verbunden.

[0030] Anhand der Fig. 2 wird deutlich, daß die Steckrohre 18 praktisch eine beliebige Position bzw. Neigung aufweisen können, wobei ein immer sicherer Sitz und eine Abdichtung gewährleistet ist. Die genaue Sitzposition des Steckrohres 18 wird dabei durch den Sicherungssteg 29 und den Durchstich 33 erreicht, wobei der Dichtring 21 im Bohrungstiefsten 27 vollständig dichtend angesetzt und eingesetzt ist.

[0031] Anhand der Fig. 2 und 6 läßt sich auch erläutern, daß die Montage einer derartigen Mischarmatur 1 erleichtert ist, weil die einzelnen Teile insgesamt ei nfach von oben her in den Kartuschengehäuseinnenraum eingeschoben und dann über die Spannschraube 13 festgelegt werden. Nach Abschluß dieser leicht durchzuführenden Montage wird von oben her noch die Abdeckkappe 14 aufgeklipst, um dann die fertigen Mischarmaturen 1 zum jeweiligen Einsatzort zu verbringen. Dort ist dann lediglich das Aufschieben der weiterführenden Anschlußleitungen auf die unteren Enden der Steckrohre 18 erforderlich, um die Gesamtmontage abzuschließen.

Ansprüche

1. Mischarmatur für Wasserentnahmestellen

• mit einem Armaturenkörper (2), der über einen Auslauf (3), einen Mischhebel (4) und ein Kartuschengehäuse (5) mit einem Gehäuseboden (15) und einem Sitznippel (12) verfügt und mit einem Waschtisch oder sonstigen Basisteil lösbar verspannbar ist und

• mit Anschlußleitungen (6,7) für kaltes und warmes Wasser, die als Steckrohre (18) ausgebildet und von oben durch den Kartuschengehäuseinnenraum (10) in das Kartuschengehäuse (5) einsteckbar sind,

• wobei die Steckrohre (18) an ihrem gehäuseseitigen Endstück (19) mit einem Fixierteil (20) ausgerüstet und mittels diesem zwischen Gehäuseboden (15) und Sitznippel (12) festklemmbar sind und

• wobei der Sitznippel (12) eine Sackbohrung (22) zur Aufnahme des Endstücks (19) und eines Dichtringes (21) aufweist,

dadurch gekennzeichnet, daß das Endstück (19) der Steckrohre (18) halbkugelförmig ausgebildet ist und mittig der Halbkugelfläche (25) einen Austritt (26) für das Wasser aufweist, so daß bei der Montage der Dichtring (21) sich automatisch dichtend auf das Endstück (19) auflegt.

2. Mischarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Endstück (19) der Steckrohre (18) ballig ausgebildet ist,

3. Mischarmatur nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (21) der Sackbohrung (22) angepaßt ausgebildet und im Bohrungstiefsten (27) positionierbar ist.

4. Mischarmatur nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Halbkugelfläche (25) in das als Kragen (28) ausgebildete Fixierteil (20) übergehend ausgebildet ist.

5. Mischarmatur nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckrohre (18) mit einem Sicherungssteg (29) ausgerüstet sind, der in Verlängerung des Kragens (28) auf der Außenwand (30) axial verlaufend ausgebildet ist.

6. Mischarmatur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß in der Aufnahmebohrung (32) im Gehäuseboden (15) ein dem Sicherungsteg (29) angepaßter Durchstich (33) vorgesehen ist.

7. Mischarmatur nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckrohre (18) als aus Messing bestehende Kuppelrohre ausgebildet sind.

8. Mischarmatur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckrohre (18) im vorgegebenen, das jeweilige Kartuschengehäuse (5) berücksichtigenden Abstand zum Fixierteil (20) einen Anschlag (34) für Verlängerungsrohre aufweisen.

9. Mischarmatur nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die im Sitznippel (12) ausgebildete Sackbohrung (22) und die Durchgangsbohrung (23) sowie die Aufnahmebohrung (32) im Gehäuseboden (15) korrespondierend schräg verlaufend ausgebildet sind.

10. Mischarmatur nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kartusche (11) zusammen mit dem Sitznippel (12) über eine im Kartuschengehäuse (5) verschraubbare Spannschraube (13) im Kartuschengehäuseinnenraum (10) gegen den Gehäuseboden (15) verspannt ist.

11. Mischarmatur nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannschraube (13) über mit innenseitig einer Abdeckkappe (14) ausgebildeten Rastvorsprüngen (36) korrespondierende Rastnuten (37) verfügt.

12. Mischarmatur nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Armaturenkörper mit einem Waschtisch oder sonstigen Basisteil lösbar verspannt ist.

Claims

1. A mixing valve for water intake locations, having:

• a valve body (2) which has an outlet (3); a mixing lever (4) and a cartridge casing (5) with a casing bottom (15) and a seating nipple (12) and can be releasably clamped to a washbowl or other base member, and

• connecting pipes (6, 7) for cold and hot water, which take the form of inserted conduits (18) insertable into the cartridge casing (5) from above through the interior (10) of the cartridge casing,

• the inserted conduits (18) having on their casing side end portion (19) an attaching portion (20) by means of which they can be clamped tightly between the casing bottom (15) and the seating nipple, and

• the seating nipple (12) having a blind bore (22) for receiving the end portion (19) and a sealing ring (21),

characterised in that the end part (19) of the inserted conduits (18) is constructed semispherical and has an outlet (26) for the water centrally of the semispherical face (22), so that during assembly the sealing ring (21) is automatically applied sealing-tight to the end portion (19).

2. A mixing valve according to claim 1, characterised in that the end portion (19) of the inserted conduits (18) is constructed crowned.

3. A mixing valve according to one of the preceding claims, characterised in that the sealing ring (21) is constructed adapted to the blind bore (22) and can be positioned in the bottom of the bore (27).

4. A mixing valve according to one of the preceding claims, characterised in that the semi-spherical face (25) is constructed to merge into the attaching member (20) taking the form of a collar (28).

5. A mixing valve according to one of the preceding claims, characterised in that the inserted conduits (18) are furnished with a securing web (29) which is constructed extending axially on the outer wall (30) in the prolongation of the collar (28).

6. A mixing valve according to claim 5, characterised in that a cut (33) adapted to the securing web (29) is provided in the receiving bore (32) in the casing bottom (15).

7. A mixing valve according to one of the preceding claims, characterised in that the inserted conduits (18) take the form of brass coupling conduits.

8. A mixing valve according to claim 7, characterised in that in the given distance from the attaching member (20), allowing for the particular cartridge casing (5), the inserted conduits (18) have a stop (34) for extension conduits.

9. A mixing valve according to one of the preceding claims, characterised in that the blind bore (22) constructed in the seating nipple (12) and the through bore (23) and the receiving bore (32) in the casing bottom (15) are constructed correspondingly extending at an inclination.

10. A mixing valve according to one of the preceding claims, characterised in that the cartridge (11) together with the seating nipple (12) is clamped against the casing bottom (15) in the interior (10) of the cartridge casing via a tightening screw (13) which can be screwed into the cartridge casing (5).

11. A mixing valve according to claim 10, characterised in that the tightening screw (13) has latching grooves (37) corresponding to latching projections (36) constructed on the inside of a cover (14).

12. A mixing valve according to one of the preceding claims, characterised in that the valve body is releasably clamped to a washbowl or other base member.

Revendications

1. Robinet mélangeur pour points de prélèvement d'eau

◆ avec un corps (2) de robinet qui comprend un bec de sortie (3), un levier mélangeur (4) et un boîtier (5) de cartouche avec un fond (15) de boîtier et un raccord fileté (12) de siège et qui peut être fixé de manière démontable sur un lavabo ou une autre pièce de base et

◆ avec des conduites de raccordement (6, 7) pour eau froide et chaude qui sont conformées sous forme de tubes emmanchables (18) et peuvent être enfoncés, à travers le volume intérieur (10) du boîtier de cartouche, dans le boîtier (5) de cartouche,

◆ les tubes emmanchables (18) étant munis, à leur bout (19) du côté boîtier, d'une pièce de fixation (20) et pouvant être fixés par serrage, au moyen de celle-ci, entre le fond (15) de boîtier et le raccord fileté (12) de siège et

◆ le raccord fileté (12) de siège présentant un alésage borgne (22) pour recevoir le bout (19) et un point d'étanchéité (21),

caractérisé en ce que le bout (19) des tubes emmanchables (18) est conformé en forme de demi-boule et présente, au milieu de la surface de demi-boule (25), une sortie (26) pour l'eau de telle manière que, lors du montage, le joint d'étanchéité (21) s'appuie automatiquement de manière étanche sur le bout (19).

2. Robinet mélangeur selon la revendication 1,
caractérisé en ce que le bout (19) des tubes emmanchables (18) est conformé convexe.

3. Robinet mélangeur selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le joint d'étanchéité (21) est conformé adapté à l'alésage borgne (22) et peut être positionné au fond (27) de l'alésage.

4. Robinet mélangeur selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la surface de demi-boule (25) est réalisée se prolongeant en la pièce de fixation (20) conformée en forme de collerette (28).

5. Robinet mélangeur selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les tubes emmanchables (18) sont munis d'une nervure de fixation (29) qui est conformée s'étendant axialement dans le prolongement de la collerette (28) sur la paroi extérieure (30).

6. Robinet mélangeur selon la revendication 5,
caractérisé en ce qu'une percée (33) adaptée à la nervure de fixation (29) est ménagée dans l'alésage de réception (32) dans le fond (15) de boîtier.

7. Robinet mélangeur selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les tubes emmanchables (18) sont conformés en forme de tubes couplés constitués de laiton.

8. Robinet mélangeur selon la revendication 7,
caractérisé en ce que les tubes emmanchables (18) présentent une butée (34) pour des tubes de prolongement, à écartement prédéterminé, tenant compte du boîtier (5) de cartouche respectif, par rapport à la pièce de fixation (20).

9. Robinet mélangeur selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'alésage borgne (22) formé dans le raccord fileté (12) de siège et l'alésage de passage (23) ainsi que l'alésage de réception (32) dans le fond (15) de boîtier, sont conformés s'étendant obliquement en correspondance.

10. Robinet mélangeur selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la cartouche (11) est serrée, en même temps que le raccord fileté (12) de siège, dans le volume intérieur (10) du boîtier de cartouche, contre le fond (15) de boîtier au moyen d'une vis de serrage (13) pouvant être vissée dans le boîtier (15) de cartouche.

11. Robinet mélangeur selon la revendication 10,
caractérisé en ce que la vis de serrage (13) comprend des rainures d'encliquetage (37) correspondant à des saillies d'encliquetage (36) formées dans la face intérieure d'une coiffe de recouvrement (14).

12. Robinet mélangeur selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le corps de robinet est fixé de manière démontable sur un lavabo ou une autre pièce de base.

Zeichnung