PNEUMATISCHES TÜRSCHLOSS

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss für Türen oder funktionell ähnliche Strukturen, dessen Mechanik manuell mit Hilfe pneumatischer Mittel betätigt wird, entsprechend dem Oberbegriff von Patentanspruch 1.

[0002] Der Einsatz pneumatischer Mittel bei Schliessmechanismen von Türen ist bekannt, hauptsächlich allerdings für die Drehung oder Verschiebung der Türen selbst, wie dies beispielsweise in US 4,901,474 dargelegt wird. Aber auch für die Betätigung der beweglichen Teile eines Schlosses allein sind Lösungen mit Einsatz von Druckluft vorgeschlagen worden. Allen diesen Lösungen ist gemeinsam, dass diese Schliessmechanismen externe Energiezufuhr benötigen.

[0003] In US 4'021'066 wird ein pneumatisches Türverriegelungssystem für Lastwagen oder Eisenbahnwagen vorgestellt; bei diesen Fahrzeugen steht Druckluft für die Bremsung in der Regel ohnehin zur Verfügung. Das in US 4,169,616 vorgestellte Schloss benötigt eine Druckluftleitung von einer externen Quelle zum Schloss, die mit einem aufwendigen Uebergangsstück vom festen Türrahmen zur beweglichen Tür versehen ist. Dies gilt in gleicher Weise für das in US 4,691,948 vorgestellte Schliesssystem. Die erwähnten Lösungen basieren auf externer Energiezufuhr, weil die kurzfristig manuell erzielbare pneumatische Energie klein ist und nicht ausreicht, um die beträchtlichen Reibungskräfte, die beim Oeffnen konventioneller Türschlösser auftreten, zu überwinden.

[0004] Eine pneumatische Schliessvorrichtung ohne externe Energiezufuhr gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, wird in US 3,971,241 vorgestellt. Diese Vorrichtung arbeitet mit einem geschlossenen, nicht wiederbelüftbaren System. Weiterhin wird in dieser bekannten Vorrichtung die lineare Bewegung eines pneumatischen Aktuators direkt in die lineare Bewegung eines Schliessbolzens umgesetzt.

[0005] Die Aufgabe, die mit der vorliegenden Erfindung gelöst wird, besteht darin, eine Schliessvorrichtung für Türen und funktionell ähnliche Strukturen, wie beispielsweise Fenster oder Schiebetüren, zu schaffen, deren Mechanik mit Hilfe pneumatischer Mittel manuell betätigt wird, ohne dass eine externe Energiezufuhr benötigt würde, wobei diese Schliessvorrichtung die Nachteile von bekannten Vorrichtungen dieser Art vermeidet.

[0006] Die Lösung der Aufgabe ist wiedergegeben im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 hinsichtlich der wesentlichen Merkmale und in den Patentansprüchen 2 - 10 hinsichtlich weiterer vorteilhafter Ausführungen.

[0007] Die Erfindung wird anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1:

Querschnitt eines ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemässen pneumatischen Türschlosses.

Fig. 2:

Querschnitt eines zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemässen pneumatischen Türschlosses.

Fig. 3:

Schema der pneumatischen Verbindungen weiterer Ausführungsformen des pneumatischen Türschlosses.

[0008] In Fig. 1 ist der schematische Querschnitt durch eine erste Ausführungsform des pneumatischen Türschlosses wiedergegeben. In einem unbeweglichen Türrahmen, von dem nur der dem Schloss anliegende Türrahmenteil 1 gezeichnet wurde, ist eine Türe 2 eingepasst, die um eine (nicht gezeichnete) vertikale Achse schwenkbar gelagert ist. Mit der Türe 2 sind Mittel zur Erzeugung eines Ueberdrucks verbunden. Diese Mittel bestehen aus einem mit der Türe 2 fest verbundenen Türgriff 3, in welchen ein Hohlkörper 4 eingepasst ist, der manuell zusammengedrückt werden kann, wodurch sein Innenvolumen verkleinert wird. Der Hohlkörper 4 besteht hier aus einem Gummi- oder Kunststoffballon. Im Sinne der Erfindung kann er aber auch gegeneinander abgedichtete, teleskopartig ineinander eingepasste Teile enthalten. Der Hohlkörper 4 ist über einen Verbindungsschlauch 5 luftdicht mit einem Aktuator 30 verbunden, welcher den Ueberdruck in eine mechanische Bewegung umsetzt. Dieser ist, wie die weiteren Teile des Schliessmechanismus, im Innern der Türe 2 eingebaut, beispielsweise in einem (nicht gezeichneten) Gehäuse, wie dies von konventionellen Schlössern her bekannt ist. Der Aktuator 30 besteht in dieser Ausführungsform aus einem Druckzylinder 6, einem darin beweglichen Druckkolben 7 und einer mit diesem fest verbundenen und im wesentlichen entlang einer Geraden geführten Kolbenstange 8. In einem weiteren, nicht gezeichneten Ausführungsbeispiel enthält der Aktuator 30 einen Faltenbalg aus Metall oder aus einem Elastomer. Ein länglicher Verriegelungsbolzen 12 ist an seinem einen Ende fest mit der Kolbenstange 8 verbunden und ebenfalls (mit nicht eingezeichneten Führungen) entlang der gleichen Geraden bewegbar angeordnet. Sein anderes Ende enthält vorteilhafterweise Mittel, mit welchen Reibungskräfte verkleinert werden können. Diese Mittel bestehen hier beispielsweise aus einer dem Stand der Technik entsprechenden abgefederten Drehrolle 14; möglich sind aber auch andere reibungsvermindernde Mittel, beispielsweise die Verwendung von speziell reibungs- und verschleissarmen Materialien, oder der Einsatz ausreichender Schmiermittel zwischen aufeinander gleitenden Teilen.

[0009] Ein Schwenkriegel 15 ist um eine mit der Tür fest verbundene Schwenkachse 16 innerhalb eines durch Anschläge definierten Winkelbereichs in der Grössenordnung von etwa 45° drehbar gelagert. Ein äusserer Teil des Schwenkriegels 15 ragt gegen den Türrahmenteil 1 aus dem Schloss heraus. Dieser äussere Teil enthält vorteilhafterweise ebenfalls Mittel zur Verkleinerung der Reibungskräfte, die hier aus einer weiteren abgefederten Drehrolle 19 bestehen. Auch hier sind, wie bereits bei der Drehrolle 14 erwähnt, andere reibungsvermindernde Mittel möglich. Ein auf der andern Seite der Schwenkachse 16 liegender innerer Teil des Schwenkriegels 15 enthält zwei Nuten: eine Verriegelungsnute 17 und eine Arretierungsnute 18, in welche der Verriegelungsbolzen 12 bei geschlossener respektive bei geöffneter Stellung der Türe 2 eingreift. Eine erste Feder 20 ist mit der Türe 2 und dem Verriegelungsbolzen 12 kraftschlüssig verbunden und sorgt dafür, dass der Verriegelungsbolzen 12 dauernd mit der Kraft dieser Feder 20 gegen den Schwenkriegel 15 gedrückt wird, Die Feder 20 befindet sich in diesem Ausführungsbeispiel im Innern des Druckzylinders 6 und steht in kraftschlüssigem Kontakt mit dem Druckzylinder 6 und mit dem Druckkolben 7. Ein Gegenstück 21 ist mit dem Türrahmenteil 1 fest verbunden und bietet bei geschlossener- Türe 2 dem äusseren Teil des Schwenkriegels 15 in einer nicht speziell bezeichneten Aussparung Platz.

[0010] Das Schloss funktioniert in folgender Weise: bei geschlossener Türe 2 liegt der äussere Teil des Schwenkriegels 15 kraftschlüssig in der Aussparung des Gegenstücks 21. Der Verriegelungsbolzen 12 wird durch die Feder 20 in die Verriegelungsnute 17 des Schwenkriegels 15 gedrückt und fixiert diesen, und damit die ganze Türe 2, kraftschlüssig in dieser Lage. Für die Oeffnung der Türe 2 wird mit einer einzigen Hand der Türgriff 3 gefasst und gleichzeitig der Hohlkörper 4 zusammengedrückt. Durch die Verformung des Hohlkörpers 4 verkleinert sich dessen Innenvolumen, wodurch in diesem Volumen ein Ueberdruck entsteht. Dieser Ueberdruck wird über den Verbindungsschlauch 5 in den Druckzylinder 6 weitergeleitet und übt dort eine Druckkraft auf den Druckkolben 7 aus. Der Druckkolben 7 wird dadurch, zusammen mit dem mit ihm fest verbundenen Verriegelungsbolzen 12, längs seiner Achse gegen die Kraft der Feder 20 vom Schwenkriegel 15 weg verschoben. Der Verriegelungsbolzen 12 gibt dadurch die Verrieglungsnute 17 frei, wodurch der Schwenkriegel 15 in seiner Drehbewegung nicht mehr eingeschränkt ist. Die immer noch anhaltende Kraft der Hand auf den Türgriff 3 öffnet nun die Türe 2, wobei das Gegenstück 21 den Schwenkriegel 15 so weit dreht, dass die Drehrolle 14 in die Arretierungsnute 18 einschnappt und den Schwenkriegel 15 in dieser neuen Position arretiert, welche der geöffneten Tür entspricht.

[0011] Die Türe kann nach dem Oeffnen, wie bei konventionellen Türschlössern gewohnt, leicht dadurch wieder geschlossen werden, dass sie einfach gegen den Türrahmenteil 1 zugezogen respektive zugedrückt wird. Das Gegenstück 21 im Türrahmenteil 1 erfasst dabei die Drehrolle 19 des Schwenkriegels 15 und dreht diesen in seine Ausgangslage zurück. Dabei muss ein leichter Widerstand der Drehrolle 14 überwunden werden, die zu Beginn der Drehung aus der Arretierungsnute 18 weggedreht wird. Sobald die Türe 2 vollständig am Türrahmenteil 1 anliegt, schiebt die Feder 20 den Verriegelungsbolzen 12 zurück in die Verriegelungsnute 17 des Schwenkriegels 15, womit die Türe 2 wieder geschlossen ist.

[0012] In Fig. 1 sind Feuersicherungsmittel eingezeichnet. Diese enthalten hier einen Federblock 27, der mit seinem einen Ende in der Türe 2 eingebettet ist und mit seinem anderen Ende vor einem zusätzlich vorhandenen vorstehenden Nocken 26 des Verriegelungsbolzens 12 liegt. Der Federblock 27 enthält eine weitere, auf Druck vorgespannte und in einem leichtschmelzenden Kunststoff eingegossene Feder 31, die insbesondere stärker ist als die Feder 20, zu der sie im wesentlichen entgegengesetzt parallel liegt. Bei grosser Hitze schmilzt der Kunststoff des Federblocks 27, wodurch die Feder 31 auf den vor ihr liegenden Nocken 26 des Verriegelungsbolzens 12 drückt. Dadurch wird der Verriegelungsbolzen 12 gegen die Kraft der ersten Feder 20 vom Schwenkriegel 15 weggeschoben, wodurch der Schwenkriegel 15 freigegeben wird. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass die Türe 2 bei einem Brand im Gebäude, auch nach einer hitzebedingten teilweisen oder vollständigen Zerstörung des pneumatischen Systems, nicht verschlossen bleibt. Diese Feuersicherungsmittel sind für das normale Funktionieren des Schlosses unerheblich und können auch weggelassen werden.

[0013] In Fig. 2 ist der schematische Querschnitt durch eine zweite Ausführungsform des pneumatischen Türschlosses wiedergegeben. Sie unterscheidet sich von der in Fig. 1 beschriebenen Ausführungsform hauptsächlich darin, dass sie eine Kraftübersetzung enthält. Diese ist hier folgendermassen realisiert: die Kolbenstange 8 weist an ihrem Ende ein um eine vertikale Achse drehbares Gelenk 9 auf. Ueber dieses Gelenk 9 ist die Kolbenstange 8 kraftschlüssig mit dem einen Ende einer Uebertragungsstange 11 verbunden, die um eine gleichfalls vertikale, mit der Tür fest verbundene Führungsachse 10 schwenkbar gelagert ist. Mit ihrem anderen Ende greift die Uebertragungsstange 11 in eine Ausnehmung 13 des horizontal beweglichen, geführten Verriegelungsbolzens 12 ein. Eine gespannte Feder 29 ersetzt die unter Fig. 1 beschriebene Feder 20. Sie ist einerseits mit dem einen Ende des Verriegelungsbolzens 12 und andererseits und mit der Türe 2 verbunden. Die übrigen Teile sowie die Funktion des Schlosses entsprechen der unter Fig. 1 bereits beschriebenen Vorrichtung, allerdings mit dem hauptsächlichen Unterschied, dass die Bewegung von Teilen des Aktuators 30, auch hier beispielsweise der Kolbenstange 8, über das Gelenk 9 zunächst die Uebertragungsstange 11 um einen Winkel in der Grössenordnung von etwa 20° um die Führungsachse 10 dreht. Ihr anderes Ende, welches in die Ausnehmung 13 des Verriegelungsbolzens 12 eingreift, schiebt dabei den Verriegelungsbolzen 12 gegen den Widerstand der Feder 29 vom Schwenkriegel 15 weg, wodurch dieser freigegeben wird. Die angegebenen Richtungen einzelner Teile des Schliessmechanismus (6 - 20) im Raum sind nicht erfindungswesentlich. Sie können nach praktischen Gesichtspunkten frei gewählt werden. So kann beispielsweise die Führungsachse 10 auch horizontal liegen.

[0014] Die in Fig. 1 gezeichnete und in der Beschreibung dieser Figur erläuterte Feuersicherung wurde in Fig. 2 nicht gezeichnet. Sie kann auch in dieses Ausführungsbeispiel integriert werden.

[0015] Die Fig. 3 zeigt schematisch ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen pneumatischen Mittel und Verbindungen, die es erlauben, eine mit dem Schloss versehene Türe 2 nicht nur von einer, sondern von beiden Seiten aus zu öffnen und von mindestens einer Seite aus mit Hilfe bekannter mechanischer Mittel auf mindestens eine Weise auch zu verriegeln.

[0016] Auf jeder Seite der Türe 2 ist je ein Türgriff 3 mit je einem Hohlkörper 4 und je einem Verbindungsschlauch 5 angebracht. Ein Verbindungsstück 24 mit vier Anschlüssen ist mit diesen beiden Verbindungsschläuchen 5 verbunden. Sein dritter Anschluss ist mit weiteren Verbindungsschläuchen 22 seriell zuerst mit einem Verriegelungsventil 25 und abschliessend mit dem Aktuator 30 verbunden. Der vierte Anschluss des Verbindungsstücks 24 ist über einen weiteren Verbindungsschlauch 22 mit einem Unterdruckventil 23 verbunden.

[0017] Auf mindestens einer Seite der Türe 2 sind mechanische Mittel vorhanden und mit dem Verriegelungsventil 25 vebunden, mit welchen das Verriegelungsventil 25 geöffnet werden kann. Diese nicht gezeichneten mechanischen Mittel enthalten beispielsweise einen handelsüblichen, in die Türe 2 eingebauten Schliesszylinder. Wird der zum Schliesszylinder gehörige Schlüssel gedreht, öffnet sich das Verriegelungsventil 25 und leitet die Luft ab, so dass der Druckzylinder 6 nicht aktiviert werden kann. Das Unterdruckventil 23 dient dazu, das pneumatische System nach einer Betätigung des Schlosses wieder zu belüften.

[0018] In einem einfacheren, nicht gezeichneten Ausführungsbeispiel wird auf die mechanischen Mittel zur Verriegelung des Schlosses und auf das Verriegelungsventil 25 verzichtet; der dritte Anschluss des Verbindungsstücks 24 ist dadurch direkt mit dem Aktuator 30 verbunden.

[0019] In einem weiteren, ebenfalls nicht gezeichneten Ausführungsbeispiel wird ein zusätzliches Schnellschliessventil 28 in einen der Verbindungsschläuche 22 eingebaut, beispielsweise zwischen Verbindungsstück 24 und Verriegelungsventil 25. Das Schnellschliessventil 28 kann vorzugsweise nur von der Innenseite der Türe 2 aus bedient werden. Damit wird bei Bedarf die pneumatische Verbindung zwischen Aktuator 30 und Hohlkörper 4 ein weiteres Mal unterbrochen, womit die Türe 2 von der andern Seite, sogar auch mit passendem Schlüssel, nicht mehr geöffnet werden kann.

Ansprüche

1. Schloss für Türen, Fenster oder funktionell ähnliche Vorrichtungen (2), bestehend aus einem mit dieser genannten Vorrichtung (2) fest verbindbaren Schliessmechanismus (6 - 20) und einem mit dem zugehörigen Rahmenteil (1) fest verbindbaren Gegenstück (21), wobei in montiertem Zustand in geschlossenem Zustand eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Schliessmechanismus (6 - 20) und dem Gegenstück (21) besteht, ausserdem in montiertem Zustand auf mindestens einer Seite der Türe, Fenster oder funktionell ähnliche Vorrichtung (2) ein Griff (3) vorhanden und mit dieser Vorrichtung (2) fest verbunden ist, weiter ein luftdichter, manuell zusammendrückbarer und dadurch in seinem Innenvolumen verkleinerbarer. Hohlkörper (4) vorhanden und mit dem Griff (3) verbindbar ist, mit welchem manuell ein Ueberdruck erzeugt werden kann, weiter der Schliessmechanismus (6 - 20) einen Aktuator (30) zur Umwandlung eines Ueberdrucks in eine mechanische Bewegung von Teilen (12, 15) des Schliessmechanismus (6 - 20) enthält und dieser Aktuator (30) mit dem Hohlkörper (4) mit mindestens einem Verbindungsschlauch (5) verbunden ist, wobei in montiertem Zustand durch diese Bewegung von Teilen (12, 15) des Schliessmechanismus (6 - 20) die kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Schliessmechanismus (6 - 20) und dem Gegenstück (21) aufgehoben wird, wodurch die Türe, Fenster oder funktionell ähnliche Vorrichtung (2) geöffnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass

- Mittel (23) zur Wiederbelüftung des pneumatischen Systems vorhanden sind, die nach jeder Betätigung des zusammendrückbaren Hohlkörpers (4) wirksam werden können,

- der Schliessmechanismus (6 - 20) einen Verriegelungsbolzen (12) enthält,

- der Verriegelungsbolzen (12) mit einem beweglichen Teil (8) des Aktuators (30) kraftschlüssig verbunden ist,

- der Schliessmechanismus (6 - 20) einen in einem gewissen Winkelbereich drehbar gelagerten Schwenkriegel (15) enthält,

- der Schwenkriegel (15) in montiertem Zustand bei geschlossener Türe, Fenster oder funktionell ähnlicher Vorrichtung (2) in kraftschlüssigem Kontakt mit dem Gegenstück (21) steht,

- der Schwenkriegel (15) eine Verriegelungsnute (17) und eine Arretierungsnute (18) enthält,

- das Gegenstück (21) in montiertem Zustand beim Oeffnen der Türe, dem Fenster oder der funktionell ähnlichen Vorrichtung (2) einen aus dem Schloss herausragenden Teil des Schwenkriegels (15) erfasst und so dreht, dass die Arretierungsnute (18) vor das eine Ende des Verriegelungsbolzens (12) zu stehen kommt,

- das Gegenstück (21) in montiertem Zustand beim Schliessen der Türe, dem Fenster oder der funktionell ähnlichen Vorrichtung (2) den aus dem Schloss herausragenden Teil des Schwenkriegels (15) erneut erfasst und so dreht, dass die Verriegelungsnute (17) vor den Verriegelungsbolzen (12) zu stehen kommt,

- eine Feder (20, 29) vorhanden ist, die in montiertem Zustand mit dem Verriegelungsbolzen (12) und der Türe, dem Fenster oder der funktionell ähnlichen Vorrichtung (2) in kraftschlüssigem Kontakt steht,

- die Feder (20, 29) in montiertem Zustand den Verriegelungsbolzen (12) bei geschlossener Türe, Fenster oder funktionell ähnlicher Vorrichtung (2) in die Verriegelungsnute (17) schiebt und den Schwenkriegel (15) dadurch in dieser Stellung kraftschlüssig fixiert,

- die Feder (20, 29) in montiertem Zustand den Verriegelungsbolzen (12) bei geöffneter Türe, Fenster oder funktionell ähnlicher Vorrichtung (2) in die Arretierungsnute (18) schiebt und den Schwenkriegel (15) dadurch in dieser Stellung mit einer leicht überwindbaren Kraft festhält,

- das eine Ende des Verriegelungsbolzens (12) Mittel (14) zur Reduzierung des Reibungswiderstands enthält,

- der Schwenkriegel (15) an seinem gegen das Gegenstück (21) gerichteten Teil Mittel (19) zur Reduzierung des Reibungswiderstands enthält.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (4) ein Elastomer enthält.

3. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (4) gegeneinander abgedichtete, teleskopartig ineinander eingepasste Teile enthält.

4. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (30) einen Druckzylinder (6), einen darin bewegbaren luftdichten Druckkolben (7) und eine damit verbundene ebenfalls bewegliche Kolbenstange (8) enthält.

5. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (30) einen Faltenbalg enthält.

6. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

- mindestens ein Ventil (25, 28) vorhanden und über Schläuche (22) seriell einerseits mit dem mindestens einen Hohlkörper (4), andererseits mit dem Aktuator (30) luftdicht verbunden ist,

- auf jeweils mindestens einer Seite der Türe, dem Fenster oder der funktionell ähnlicher Vorrichtung (2) für jedes dieser Ventile (25, 28) je mechanische Mittel vorhanden und mit dem jeweiligen Ventil (25, 28) vebunden sind, mit welchen dieses Ventil (25, 28) geöffnet werden kann,

- jedes geöffnete dieser Ventile (25, 28) die Weiterleitung des Ueberdrucks in den Schläuchen (22) zum Aktuator (30) unterbricht.

7. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

- zwischen Aktuator (30) und Verriegelungsbolzen (12) eine mechanische Kraftübersetzung (9, 10, 11, 13) vorhanden ist, die ein Gelenk (9), eine in montiertem Zustand mit der Türe, dem Fenster oder der funktionell ähnlicher Vorrichtung (2) fest verbundene Führungsachse (10) und eine Uebertragungsstange (11) aufweist,

- der Verriegelungsbolzen (12) eine Ausnehmung (13) aufweist,

- die Uebertragungsstange (11) an ihrem einen Ende über das Gelenk (9) mit einem beweglichen Teil (8) des Aktuators (30) gelenkig verbunden ist,

- die Uebertragungsstange (11) um die Führungsachse (10) innerhalb eines gewissen Winkelbereichs drehbar gelagert ist,

- das andere Ende der Uebertragungsstange (11) in die Ausnehmung (13) des Verriegelungsbolzens (12) eingreift.

8. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

- Feuersicherungsmittel (27, 31) vorhanden sind,

- die Feuersicherungsmittel (27, 31) mit Teilen des Schliessmechanismus (6 - 20) verbunden sind,

- die Feuersicherungsmittel (27, 31) in montiertem Zustand im Falle eines Brandes eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Türe, Fenster oder funktionell ähnlicher Vorrichtung (2) und zugehörigen Rahmenteil (1) durch das Schloss verhindern.

9. Schloss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Feuersicherungsmittel (27, 31) einen Federblock (27) enthalten,

- der Federblock (27) eine starke, vorgespannte Feder enthält,

- diese Feder in einem Material eingegossen ist, das bei erhöhter Temperatur leicht schmilzt,

- der Verriegelungsbolzen (12) einen vorstehenden Nokken (26) enthält,

- der Federblock (27) in der Türe, dem Fenster oder der funktionell änlichen Vorrichtung (2) so eingebaut ist, dass die Feder nach dem Schmelzen des Materials auf den Nocken (26) eine Kraft ausübt,

- diese Kraft ausreicht, um den Verriegelungsbolzen (12) gegen den Widerstand der Feder (20, 29) so zu bewegen, dass er den Schwenkriegel (15) freigibt.

Claims

1. A lock for doors, windows or functionally similar structures (2), comprising a locking mechanism(6 - 20) which can be firmly joined to the named doors and a counterpart (21) which can be firmly joined to the named frame section (1), whereby when assembled in the closed condition a positive connection exists between the locking mechanism (6 - 20) and the counterpart (21), and furthermore in the assembled condition on at least one side of the door (2), window or other similar structure a handle (3) is provided and is fixed firmly to this structure (2), further a manually compressible airtight hollow body (4), is provided which can be joined to the handle (3), with which an excess pressure can be created manually, further the locking mechanism (6 - 20) includes an actuator (30) for the conversion of an overpressure into a mechanical movement of parts (12, 15) of the locking mechanism (6 - 20) and this actuator (30) is connected to the hollow body (4) by at least one connecting tube (5), whereby in the assembled condition, owing to this movement of parts (12, 15) of the locking mechanism (6 - 20) the pressure locked connection between the locking mechanism (6 - 20) and the counterpart (21) is removed, so that the door, window or similar structure (2) can be opened, characterised in that

- means (23) for re-ventilating of the pneumatic system are available, which can become effective after each activation of the compressible hollow body (4),

- the locking mechanism (6 - 20) includes a locking bolt(12),

- the locking bolt (12) is in positive locking engagement with a movable part (8) of the actuator (30),

- the locking mechanism (6 - 30) includes a rotatably mounted rotating bolt (15) able to turn through a certain angle,

- the rotating bolt (15) in its assembled condition, with the door, window or similar structure (2) closed is in positive locking contact with the counterpart (21),

- the rotating bolt (15) includes a locking notch (17) and a detent notch (18),

- the counterpart (21) in its assembled condition, when the door, window or functionally similar structure (2) is opened, again captures the part of the rotating bolt (15) extending out of the lock and turns it such that the locking notch (17) comes to rest adjacent to the locking bolt (12),

- a spring (20, 29) is present, which in its assembled condition, is in pressure locking contact with the locking bolt (12) and the door, window or functionally similar structure (2),

- the spring (20, 29) in its assembled condition with the door, window or functionally similar structure (2) closed, pushes the locking bolt (12) into the locking notch (17) and thus fixes the rotating bolt (15) in this position by positive locking,

- the spring (20, 29) in its assembled condition with the door, window or functionally similar structure (2) open, pushes the locking bolt (12) into the detent notch (18) and thus holds the rotating bolt (15) in this position with an easily overcome force,

- one end of the locking bolt (12) includes means (14) for the reduction of frictional resistance,

- the rotating bolt (15) includes means (19) for the reduction of frictional resistance at its part directed against the counterpart (21).

2. A lock according to Claim 1, characterised in that the hollow body (4) includes an elastomer.

3. A lock according to Claim 1, characterised in that the hollow body (4) includes telescopic parts fitted into each other and sealed against each other.

4. A lock according to Claim 1, characterised in that the actuator (30) includes a pressure cylinder (6), a pressure piston (7) which can move in it and a similarly movable piston rod (8) connected to it.

5. A lock according to Claim 1, characterised in that the actuator (30) includes a bellows.

6. A lock according to Claim 1, characterised in that

- at least one valve (25, 28) is present and connected by airtight means via tubes (22) in series on one side to the at least one hollow body (4) on the other side to the actuator (30),

- on in each case at least one side of the door, window or functionally similar structure (2) for each of these valves (25, 28) mechanical means are available in each case and are connected to the valves (25, 28) in each case, whereby this valve (25, 28) can be opened,

- each opening of this valve (25, 28) interrupts the transmission of the overpressure in the tubes (22) to the actuator (30).

7. A lock according to Claim 1, characterised in that

- between the actuator (30) and the locking bolt (12), a mechanical force translator (9, 10, 11, 13) is present, which, in its assembled condition, has a hinge joint (9), a guide axle (10) firmly fixed to the door, window or functionally similar structure (2) and a conversion rod (11),

- the locking bolt (12) has a cut-out (13),

- the conversion rod (11) is joined in a hinged manner at one end via the hinge joint (9) to a movable part (8) of the actuator (30),

- the conversion rod (11) is assembled so that it can turn within a determined angular region about the guide axle (10),

- the other end of the transmission rod (11) engages in the cut-out (13) in the locking bolt (12).

8. A lock according to Claim 1, characterised in that

- fire safety means (27, 31) are present,

- the fire safety means (27, 31) are connected to parts of the locking mechanism (6 - 20),

- in the event of fire, the fire safety means (27, 31) in their assembled condition, prevent a pressure locking connection by the lock between the door, window or functionally similar structure (2) and the frame part (1).

9. A lock according to Claim 8, characterised in that

- the fire safety means (27, 31) include a spring block (27),

- the spring block (27) includes a strong, pre- tensioned spring,

- this spring is cast in a material which melts at increased temperature,

- the locking bolt (12) includes a protrusion (26),

- the spring block (27) is built into the door, window or functionally similar structure (2) so that the spring exerts a force on the protrusion (26) after the melting of the material,

- this force is sufficient to move the locking bolt (12) against the resistance of the spring (20, 29) so that it releases the rotating bolt (15).

Revendications

1. Serrure pour portes, fenêtres ou dispositifs à fonction similaire (2), formé d'un mécanisme de fermeture (6-20) apte à être relié fermement au dispositif (2), et d'un élément antagoniste (21) qui est relié fermement à la partie de châssis associée (1), étant précisé qu'en position montée et en position fermée, une liaison par force existe entre le mécanisme de fermeture (6-20) et l'élément antagoniste (21), qu'en position montée, une poignée (3) est prévue au moins sur un côté de la porte, de la fenêtre ou du dispositif à fonction similaire (2) et est reliée fermement à ce dispositif (2), qu'un corps creux (4) étanche à l'air, apte à être comprimé manuellement et à être ainsi réduit en volume intérieur est prévu et est apte à être relié à la poignée (3), et permet de produire manuellement une surpression, que le mécanisme de fermeture (6-20) comporte un actionneur (30) pour transformer une surpression en mouvement mécanique d'éléments (12, 15) dudit mécanisme de fermeture (6-20), lequel actionneur (30) est relié au corps creux (4) grâce à au moins un tuyau de liaison (5), et enfin qu'en position montée, ce mouvement d'éléments (12, 15) du mécanisme de fermeture (6-20) permet de supprimer la liaison par force entre le mécanisme de fermeture (6-20) et l'élément antagoniste (21), moyennant quoi on peut ouvrir la porte, la fenêtre ou le dispositif à fonction similaire, caractérisée en ce que

- pour ré-alimenter en air le système pneumatique, il est prévu des moyens (23) qui peuvent devenir actifs après chaque actionnement du corps creux compressible (4),

- le mécanisme de fermeture (6-20) comporte une tige de verrouillage (12),

- la tige de verrouillage (12) est reliée par force à un élément mobile (8) de l'actionneur (30),

- le mécanisme de fermeture (6-20) comporte un verrou pivotant (15) monté pour pouvoir tourner suivant une certaine plage angulaire,

- le verrou pivotant (15), en position montée et quand la porte, la fenêtre ou le dispositif à fonction similaire (2) est fermé, est en contact par force avec l'élément antagoniste (21),

- le verrou pivotant (15) présente une rainure de verrouillage (17) et une rainure d'arrêt (18),

- l'élément antagoniste (21), en position montée et quand la porte, la fenêtre ou le dispositif à fonction similaire (2) s'ouvre, reçoit la partie du verrou pivotant (15) qui dépasse de la serrure, et fait tourner cette partie de telle sorte que la rainure d'arrêt (18) vient se placer devant une extrémité de la tige de verrouillage (12),

- l'élément antagoniste (21), en position montée et quand la porte, la fenêtre ou le dispositif à fonction similaire (2) se ferme, reçoit à nouveau la partie du verrou pivotant (15) qui dépasse de la serrure, et fait tourner cette partie de telle sorte que la rainure de verrouillage (17) vient se placer devant la tige de verrouillage (12),

- il est prévu un ressort (20, 29) qui, en position montée, est en contact par force avec la tige de verrouillage (12) et la porte, la fenêtre ou le dispositif à fonction similaire (2),

- le ressort (20, 29), en position montée et quand la porte, la fenêtre ou le dispositif à fonction similaire (2) est fermé, pousse la tige de verrouillage (12) dans la rainure de verrouillage (17) et immobilise ainsi par force le verrou pivotant (15) dans cette position,

- le ressort (20, 29), en position montée et quand la porte, la fenêtre ou le dispositif à fonction similaire (2) est ouvert, pousse la tige de verrouillage (12) dans la rainure d'arrêt (18) et bloque ainsi le verrou pivotant (15) dans cette position avec une force facile à surmonter,

- une extrémité de la tige de verrouillage (12) comporte des moyens (14) pour réduire la résistance à la friction,

- le verrou pivotant (15), sur sa partie dirigée vers l'élément antagoniste (21), présente des moyens (19) pour réduire la résistance à la friction.

2. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que le corps creux (4) contient un élastomère.

3. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que le corps creux (4) comporte des éléments étanches les uns par rapport aux autres et emboîtés de manière télescopique.

4. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'actionneur (30) comprend un cylindre de pression (6), un piston de pression (7) étanche à l'air et mobile dans le cylindre (6), et une tige de piston (8) également mobile et reliée au piston (7).

5. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'actionneur (30) comporte un soufflet.

6. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que

- il est prévu au moins une soupape (25, 28), qui est reliée hermétiquement en série, par des tuyaux (22), d'une part au(x) corps creux (4) et d'autre part à l'actionneur (30),

- sur un côté au moins de la porte, de la fenêtre ou du dispositif à fonction similaire (2), il est prévu pour chacune des soupapes (25, 28) des moyens mécaniques, qui sont reliés à la soupape correspondante (25, 28) et qui permettent d'ouvrir cette soupape (25, 28),

- chaque soupape (25, 28) ouverte interrompt la transmission de la surpression dans les tuyaux (22) jusqu'à l'actionneur (30).

7. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que

- il est prévu entre l'actionneur (30) et la tige de verrouillage (12) une transmission de force mécanique (9, 10, 11, 13) qui comprend une articulation (9), un axe de guidage (10) solidaire de la porte, de la fenêtre ou du dispositif à fonction similaire, en position montée, et une tringle de transmission (11),

- la tige de verrouillage (12) comporte un creux (13),

- la tringle de transmission (11) est reliée de manière articulée, au niveau d'une extrémité, à un élément mobile (8) de l'actionneur (30) grâce à l'articulation (9),

- la tringle de transmission (11) est montée pour pouvoir tourner autour de l'axe de guidage (10) à l'intérieur d'une certaine plage angulaire,

- l'autre extrémité de la tringle de transmission (11) vient en prise dans le creux (13) de la tige de verrouillage (12).

8. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que

- il est prévu des moyens de protection contre le feu (27, 31),

- les moyens de protection contre le feu (27, 31) sont reliés à des éléments du mécanisme de fermeture (6-20),

- les moyens de protection contre le feu (27, 31), en position montée, empêchent la serrure, en cas d'incendie, de relier par force la porte, la fenêtre ou le dispositif à fonction similaire (2) à la partie de châssis associée (2).

9. Serrure selon la revendication 8, caractérisée en ce que

- les moyens de protection contre le feu (27, 31) comportent un bloc à ressort (27),

- le bloc à ressort (27) contient un ressort puissant qui est contraint,

- ce ressort est coulé dans un matériau qui fond facilement à une température élevée,

- la tige de verrouillage (12) comporte une saillie (26),

- le bloc à ressort (27) est monté dans la porte, la fenêtre ou le dispositif à fonction similaire (2) de telle sorte que le ressort exerce une force sur la saillie (26) une fois que le matériau a fondu,

- cette force est suffisante pour déplacer la tige de verrouillage (12) à l'encontre de la résistance du ressort (20, 29) de telle sorte qu'elle débloque le verrou pivotant (15).

Zeichnung