(19)
(11) EP 1 113 140 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.07.2001  Patentblatt  2001/27

(21) Anmeldenummer: 00126860.6

(22) Anmeldetag:  07.12.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05F 17/00, E05F 15/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 30.12.1999 DE 19963778

(71) Anmelder: agta record ag
8320 Fehraltorf (CH)

(72) Erfinder:
  • Bunzl, Helmut Heinz
    8126 Zumikon (CH)

(74) Vertreter: Flach, Dieter Dipl.-Ing et al
Andrae Flach Haug Adlzreiterstrasse 11
83022 Rosenheim
83022 Rosenheim (DE)

   


(54) Schiebeflügelantrieb


(57) Ein verbesserter Schiebeflügelantrieb zeichnet sich unter anderem durch folgende Merkmale aus:
  • die Antriebsanordnung ist zumindest ansatzweise mittig zu den beiden verfahrbaren Türflügeln (3) oberhalb derselben angeordnet,
  • der Elektromotor (11) hat an zwei gegenüberliegenden Seiten eine Antriebsachse (17),
  • jede der beiden Antriebsachsen (17) steht mit einem nachgeordneten Getriebe (15) in Triebverbindung,
  • der Ausgang des jeweiligen Getriebes (15) steht mit einem Antriebsrad (23) in Verbindung,
  • zu dem jeweiligen Antriebsrad (23) ist nach außen des Flügeltürantriebes versetzt liegend ein weiteres Umlenkrad (24) vorgesehen, wobei um die beiden Antriebsräder (23) und dem jeweils zugeordneten Umlenkrad (24) zwei Antriebsriemen (25) umlaufend antreibbar sind.





Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Schiebeflügelantrieb nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Ein Schiebetürantrieb zum Antrieb einer oder zumindest zweier aufeinander zu oder voneinander weg verfahrbarer Schiebetürflügel ist beispielsweise aus der DE 195 49 006 C2 bekannt.

[0003] Ein derartiger Antrieb umfasst bekanntermaßen einen Elektromotor mit nachgeordneter Getriebeeinrichtung, welche üblicherweise in einem Endbereich der sich über die gesamte Breite der Schiebetür erstreckenden Gehäuseanordnung untergebracht ist. Am Ausgang des Getriebes sitzt dann üblicherweise ein Antriebsrad zum Antrieb eines Riemens. An der gegenüberliegenden Seite des Antriebsgehäuses ist dann ein nicht antreibbares zweites Umlenkrad gelagert, wodurch der elektromotorantreibbare umsteuerbare Riemen gehalten und wechselweise in beiden Richtungen antreibbar ist.

[0004] Obgleich sich derartige Antriebe in der Praxis bewährt haben, ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen demgegenüber noch verbesserten Schiebeflügelantrieb zu schaffen, der einfach aufgebaut ist, der gut zugänglich plazierbar ist, der als Antriebseinrichtung für einen Flügel aber auch für zumindest zwei oder mehrere Flügel verwendbar ist, und der dabei eine noch verbesserte Sicherheit aufweist.

[0005] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß entsprechend den im Anspruch 1 bzw. 2 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0006] Der erfindungsgemäße Schiebeflügelantrieb, wie er insbesondere als Schiebetürantrieb eingesetzt wird, eignet sich besonders für zwei- oder vierflügelige Türen. Er wird bevorzugt mittig, d.h. zumindest annähernd mittig oberhalb der Tür angeordnet und weist zwei gegenüberliegende axiale Antriebsachsen auf. An den beiden gegenüberliegenden Stirnseiten des Elektromotors ist dann jeweils eine Getriebeanordnung vorgesehen, die mit jeweils einem vom Elektromotor über das zugeordnete Getriebe antreibbaren Antriebsrad verbunden ist. Jedes der beiden Antriebsräder wirkt mit einem außenliegenden zugeordneten Umlenkrad zusammen, worüber zwei Antriebsriemen verlegt und geführt sind. Somit werden über einen Elektromotor und über zwei nachgeordnete Getriebe und zwei Antriebsriemen die beiden Flügel separat angetrieben. Sollte ein Riemen reißen, so würde durch den gleichen Elektromotor noch zumindest der zweite Türflügel über den verbleibenden Riemenantrieb verstellt werden können.

[0007] Dadurch, dass der Elektromotor bevorzugt mittig angeordnet wird, ist im Servicefall dieser Elektromotor nach Entfernung des Abdeckgehäuses jederzeit bestens zugängig, und zwar auch in schwierig zugänglichen oder verdeckten Einbaulagen.

[0008] Alternativ und ergänzend ist vorgesehen, dass das an einer Stirnseite des Elektromotors oder die beiden an beiden gegenüberliegenden Stirnseiten des Elektromotors zuschaltbaren Getriebe lediglich als aufsteckbare Getriebe ausgebildet sind. Es fallen somit jedwede komplizierten Montagearbeiten weg. In der Praxis muss also an der betreffenden Abtriebsseite des Elektromotors das eine und an der gegenüberliegenden Seite bei Bedarf auch das zweite Getriebe lediglich aufgesteckt werden. Eine entsprechende Verankerung kann allein nur dadurch vorgenommen werden, dass die aufgesteckten Getriebe - beispielsweise durch Verwendung eines Befestigungswinkels - am Abdeckgehäuse oder an einem Tragflansch mittels Schrauben befestigt werden. Der dazwischen befindliche aufgesteckte Elektromotor wird allein durch die Getriebe gehalten.

[0009] In einer besonders bevorzugten und einfachen Ausführungsform können die Getriebe als einfache Getriebeblöcke ausgebildet sein, die im wesentlichen nur durch zwei senkrecht zueinander verlaufende Bohrungen gekennzeichnet sind. Nämlich eine erste Bohrung, in welche beispielsweise die Abtriebsachse des Elektromotors eingesteckt wird, die bevorzugt als Schneckengetriebe ausgebildet oder mit einem Schneckengetriebe versehen ist. Die zweite im Getriebeblock vorgesehene und zur ersten Achse senkrechte Achse dient zur Aufnahme der über die Abtriebsachse des Elektromotors antreibbaren Abtriebsachse eines außenliegenden aufgesetzten Antriebsrades, auf welchem der Riemen umläuft. Im Getriebeblock selbst ist lediglich ein mit der Antriebsachse drehfest verbundenes (beispielsweise durch axiales Aufstecken in Drehverbindung stehendes) Zahnrad eingefügt worden, welches als Schneckenzahnrad mit der als Gewindeprofil gestalteten Elektromotorabtriebsachse kämmt.

[0010] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind die an den gegenüberliegenden Stirnseiten des Elektormotors aufsteckbaren Getriebe gegensinnig laufend ausgebildet, so dass bei Antrieb zweier von zwei oder vier Schiebetürflügeln der Antrieb symmetrisch beispielsweise jeweils über eine Triebverbindung mit dem untenliegenden Trum des Treibriemens vorgenommen werden kann.

[0011] Da kein einteiliger Treibriemen, sondern demgegenüber zwei kürzere Treibriemen verwendet werden, führt zu dem positiven Nebeneffekt, dass diese Treibriemen weniger durchhängen, da der Abstand zwischen der jeweiligen Antriebs-und der freidrehenden Umlenkrolle, um die der jeweilige Riemen umläuft, vergleichsweise klein ausgebildet ist. Dadurch wird auch eine verbesserte Laufkultur realisiert.

[0012] Durch die spezifische Ausgestaltung des Antriebs und der aufsteckbaren Getriebe ergibt sich dabei der weitere wesentliche Vorteil, dass die Getriebe in beliebiger Drehlage verwendet bzw. eingebaut werden können.

[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen im einzelnen:
Figur 1 :
Eine schematische Ansicht eines zweiflügeligen Schiebetürantriebes;
Figur 2 :
eine schematische auszugsweise Frontansicht auf die Antriebsanordnung mit zwei gegensinnig umlaufenden Treibriemen;
Figur 3 :
eine Darstellung der Antriebseinrichtung mit einer vertikalen Querschnittsdarstellung durch die Getriebeanordnung;
Figur 4 :
eine entsprechende Seitendarstellung zu Figur 3, jedoch bei nicht im Vertikalschnitt gezeigten Getriebeblöcken;
Figur 5 :
eine Draufsicht auf die Getriebeanordnung entsprechend Pfeil V in Figur 4;
Figur 6 :
eine Stirnseitenansicht der Anordnung gemäß Pfeil VI in Figur 4;
Figur 7 :
eine Querschnittsdarstellung längs der Schnittdarstellung A-A in Figur 4; und
Figur 8 :
eine Darstellung entsprechend zu Figur 4 bezüglich eines abgewandelten Ausführungsbeispiels.


[0014] In Figur 1 ist in schematischer Frontansicht eine Schiebetüranlage mit zwei außenstehenden festen Türflügeln 1 und zwei mittig angeordneten verfahrbaren Türflügeln 3 gezeigt, die zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung hin und her verfahren werden können.

[0015] Oberhalb der Türflügel 1, 3 ist bevorzugt über die gesamte Länge bzw. Breite der Türanlage ein im Querschnitt in der Regel rechteckiges bis quadratisches Gehäuse 5 vorgesehen, in welchem der Schiebetürantrieb untergebracht ist.

[0016] Die verfahrbaren Türflügel 3 werden üblicherweise längs einer im Gehäuse 5 horizontal verlaufenden Schienenanordnung gehalten und sind darüber verfahrbar.

[0017] Anhand von Figur 2 ist auszugsweise die Antriebsanordnung dargestellt.

[0018] Sie besteht im gezeigten Ausführungsbeispiel aus einem bevorzugt mittig angeordneten Elektromotor 11. An seinen beiden gegenüberliegenden Stirnseiten ist jeweils ein Getriebe 15 mit einem integrierten Schneckenantrieb 18 aufgesteckt. Über den Elektromotor 15 und seine beiden gegenüberliegenden Abtriebsachsen 17, welche unter Bildung einer Schnecke mit einem umlaufenden Gewindeprofil 17 ' versehen sind, wird ein im Getriebegehäuse gelagertes Schneckenrad 21 angetrieben, welches auf einer Drehachse 19 sitzt, welche eine Bohrung 33' in der Seitenwand des Getriebeblocks 15, d.h. eine Öffnung 33' in einem Lager 34, durchsetzt. Außerhalb des Getriebes ist um die gleiche Drehachse 19 mit dieser mitdrehend, d.h. von dem innerhalb des Getriebegehäuses liegenden Schneckenrad 21 angetrieben das jeweilige Antriebsrad 23 angeordnet. Zu den beiden Antriebsrädern 23 ist jeweils nach außen liegend versetzt ein Umlenkrad 24 vorgesehen, so dass jeweils über ein Antriebsrad 23 und das zugehörige Umlenkrad 24 ein Antriebsriemen 25 umlaufend angetrieben wird.

[0019] Bevorzugt sind die Getriebe 15 an den beiden gegenüberliegenden Stirnseiten gegensinnig so ausgelegt, dass bei der Schließbewegung wie bei der Öffnungsbewegung der beiden Türflügel 3 die zugehörigen Antriebsräder 21 gegensinnig drehen. Dies eröffnet die Möglichkeit, dass die beiden zu verfahrenden Türflügel 3 über einen Mitnehmer 27 verfahren werden, der jeweils mit dem unteren Trum 25' des Antriebsriemens 25 in Verbindung steht.

[0020] Die Getriebe 15 bestehen also aus einem Block 15', der im wesentlichen eine erste Axialbohrung 31 zur Aufnahme und Lagerung der mit einer Schneckenverzahnung versehenen Antriebsachse 17 des Elektromotors dient, und einer dazu senkrechten Bohrung 33, nämlich zur Aufnahme des Schneckenrades 21, wie dies aus den beiden senkrecht zueinanderliegenden Querschnittsdarstellungen gemäß Figur 3 bzw. 7 durch eines der erwähnten Getriebe 15 schematisch ersichtlich ist. Im Inneren des Blockes 15' ist ansonsten lediglich ein Aufnahmeraum 35 gebildet, in welchem das mit dem Schneckenantrieb mitdrehende Schnecken- oder Zwischenrad 21 des betreffenden Getriebes 15 angeordnet ist, welches drehfest auf der Drehachse 19 sitzt und damit das außerhalb des Getriebes angeordnete Antriebsrad 21 antreibt.

[0021] Der entsprechende Aufnahmeraum 35 kann aus dem Metallblock ausgefräst sein oder der Getriebeblock 15' kann zweigeteilt ausgebildet sein, wobei die beiden Teile dann z.B. miteinander verschraubt sind. Durch die steckbare Drehachse 19 kann das im Getriebegehäuse liegende Schneckenrad 21 mit dem außen sitzenden Antriebsrad 23 zu einer drehfesten Einheit verbunden werden. In der Bohrung 33 sind dabei die entsprechenden Lagerelemente 34 mit einsteckbar. Damit ist das gesamte Getriebe vorgefertigt. Es muss dann nur noch die Motornabe, d.h. die Antriebsachse 17 in die Bohrung 31 des Getriebeblocks 15' eingesteckt werden, so dass die mit dem Gewindeprofil versehene Antriebsachse 17 dann die Achsbohrung 31 durchsetzt, welche über den Aufnahmeraum 35 bevorzugt hinausragt, so dass das Ende der Antriebsachse 17 in einer vorgesehenen Sackbohrung 31 ' oder durchgehenden Gehäusebohrung 31' mit gelagert ist, wie dies grundsätzlich aus der Vertikalschnittdarstellung gemäß Figur 3 hervorgeht. Dazu ist in der Bohrung 31 ein Abschlußblock 32 eingefügt, der mit der erwähnten axialen Gehäusebohrung 33 ' in axialer und konzentrischer Anordnung zur Gehäusebohrung 31 zur Aufnahme des Endes 17" der Antriebsachse 17 ausgebildet ist.

[0022] Ein derartiger Elektroantrieb erfordert also lediglich, dass an den beiden Stirnseiten die jeweils zugehörigen Getriebe 15 aufgesteckt werden. Eine unmittelbare Schraubverbindung zwischen Getriebegehäuse und Elektromotor ist nicht notwendig. Die gesamte Antriebsanordnung kann beispielsweise mittels zweier gegenüberliegender Winkel 43 im Antriebsgehäuse 5 verankert werden, indem beispielsweise ein Schenkel des rechts von der Antriebsanordnungen liegenden Winkels 43 an der rechten Stirnseite des Getriebes 15 angeschraubt und der andere Schenkel an einer Trag-oder Gehäuseabdeckung des Antriebsgehäuses 5 befestigt wird. Ein entsprechender Winkel 43 dient zur Befestigung des zum Antriebsmotor 11 gegenüberliegen Getriebes 15. Der zwischen den Getrieben 15 befindliche aufgesteckte Motor 11 wird also allein nur durch die gegenüberliegenden Getriebe 15 gehalten. Weiterer Befestigungsmaßnahmen für den Motor 11 bedarf es nicht. Dabei können die Winkel an jeder beliebigen geeigneten Stelle an Tragteilen oder Gehäuseabdeckungen befestigt werden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel gemäß Figur 3 ff. sind die Winkel beispielsweise nach oben liegend angeordnet, so dass durch Eindrehen von Schrauben durch Bohrungen 44 in den Winkeln diese an der Unterseite der obenliegenden horizontalen Gehäuseabdeckung befestigt werden können. Der andere Schenkel der Winkel wird ebenfalls von Schrauben 45 durchsetzt, die in den Getriebeblock eingedreht sind.

[0023] Durch die Schilderung des Gesamtaufbaus ist ersichtlich, dass der Getriebeblock in jeder beliebigen Drehlage zur Motorachse oder -nabe 17 aufgesteckt werden kann. Von daher ist das Getriebe auch so anordenbar, dass beispielsweise die Antriebsräder 23 um eine Vertikalachse drehen, die Antriebsräder 23 also in horizontaler Ausrichtung liegen. Auch das Getriebe an der linken und rechten Seite könnte insoweit sogar in unterschiedlicher Drehlage montiert werden, falls dies einmal notwendig sein sollte.

[0024] Die entsprechende Einrichtung aus Elektromotor und Getriebe kann aber auch zum Antrieb lediglich eines Schiebeflügels problemlos verwendet werden, wie dies schematisch in Seitendarstellung anhand von Figur 8 gezeigt ist. Auch dort ist nur eine Einsteckverbindung notwendig, wobei in einem derartigen Fall dann beispielsweise linksliegend, wie beim zuvor geschilderten Fall, mittels einer kleineren Winkelkonstruktion 43 eine Fixierung des linksliegenden Getriebes 15 mit einem Tragteil oder einem sonstigen Gehäuse- oder Abdeckteil des Antriebes 5 und rechtsliegend das freie Ende des Elektromotors 11 mit einer größeren Winkelkonstruktion 45 entsprechend befestigt und gehalten werden.


Ansprüche

1. Schiebeflügelantrieb, insbesondere Schiebetürantrieb zum Antrieb von zwei oder mehr Flügeln, mit den folgenden Merkmalen

- mit einem Elektromotorantrieb (11),

- mit einem vom Elektromotor (11) angetriebenen Antriebsrad (23),

- mit einem zum Antriebsrad (23) versetzt liegenden Umlenkrad (24), zwischen denen ein Antriebsriemen (25) in beiden Umlaufrichtungen antreibbar ist,

gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale

- die Antriebsanordnung ist zumindest ansatzweise mittig zu den beiden verfahrbaren Türflügeln (3) oberhalb derselben angeordnet,

- der Elektromotor (11) hat an zwei gegenüberliegenden Seiten eine Antriebsachse (17),

- jede der beiden Antriebsachsen (17) steht mit einem nachgeordneten Getriebe (15) in Triebverbindung,

- der Ausgang des jeweiligen Getriebes (15) steht mit einem Antriebsrad (23) in Verbindung,

- zu dem jeweiligen Antriebsrad (23) ist nach außen des Flügeltürantriebes versetzt liegend ein weiteres Umlenkrad (24) vorgesehen, wobei um die beiden Antriebsräder (23) und dem jeweils zugeordneten Umlenkrad (24) zwei Antriebsriemen (25) umlaufend antreibbar sind.


 
2. Schiebeflügelantrieb nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 oder insbesondere Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (15) aus einem Getriebeblock (29) besteht, welcher im wesentlichen zwei senkrecht zueinander verlaufende Bohrungen (31, 33) aufweist, wobei die eine Axialbohrung (31) zur Aufnahme der Antriebsachse (17) des Elektromotors (11) und die andere Bohrung (33, 33') zur Aufnahme der Drehachse (19) des zugehörigen Zwischenrades (21) bzw. zur Aufnahme des Zwischenrades (21) selbst dient.
 
3. Schiebeflügelantrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebe (15) gegensinnig aufgebaut sind, so dass bei gleicher Drehrichtung des Elektromotors (11) die zugehörigen Antriebsräder (23) gegensinnig drehen.
 
4. Schiebeflügelantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (11) mit dem zugehörigen Getriebe (15) lediglich durch Einstecken der Antriebsachse (17) des Elektromotors (11) in die zugehörige Axialbohrung (31) des Getriebes (15) verbunden ist.
 
5. Schiebeflügelantrieb nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden gegenüberliegenden Stirnseiten (13) je ein Getriebe (15) auf die zugehörige Antriebsachse (17) des Elektromotors (11) aufgesteckt ist, und dass lediglich die Getriebe (15) mit dem Gehäuse (5) oder einer zugehörigen Parkkonstruktion des Schiebeflügelantriebs verbunden sind.
 
6. Schiebeflügelantrieb nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (11) zwischen zwei stirnseitig angeordnete Getriebe (15) nur über die Getriebe (15) gehalten und fixiert ist.
 
7. Schiebeflügelantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass im Getriebegehäuse (15) ein Aufnahmeraum (35) für ein Schnecken- oder Zahnrad (21) vorgesehen ist, welches mit dem außerhalb des Getriebes (15) angeordneten Antriebsrad (23) auf einer gemeinsamen Drehachse (19) sitzt und damit drehfest verbunden ist.
 
8. Schiebeflügelantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (15) aus einem Schneckengetriebe (18) besteht.
 
9. Schiebeflügelantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die an dem Elektromotor (11) gegenüberliegend angeordneten Getriebe (15) über einfache Anschläge vorzugsweise in Form von Winkeln (43) gehalten sind.
 
10. Schiebeflügelantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (11) über stirnseitig zumindest mittelbar angreifende Anschläge, vorzugsweise in Form eines an der einen Stirnseite sitzenden Getriebes (15) und an seiner gegenüberliegenden Stirnseite mittels eines dort direkt angreifenden Winkels (43) gehalten ist.
 
11. Schiebeflügelantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebe (15) bzw. die Getriebeblöcke (15 ') in beliebiger Drehlage bezogen auf die Antriebsachse (17) montierbar sind.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht