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EP 0 769 288 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.07.2001 Patentblatt 2001/30 |
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Anmeldetag: 19.10.1996 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A61H 33/02 |
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Sprudel-/Perlmatte
Bath aerating mat
Matte pour bains effervescents
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE ES FR GB GR LI LU |
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Priorität: |
21.10.1995 DE 19539269
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.04.1997 Patentblatt 1997/17 |
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Patentinhaber: Biocomfort Produkte zur
Gesundheitspflege GmbH |
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73730 Esslingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Frenkel, Walter
72514 Inzigkofen-Engelswies (DE)
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Vertreter: Abel, Martin, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Magenbauer, Reimold, Vetter & Abel
Plochinger Strasse 109 73730 Esslingen 73730 Esslingen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 911 653 DE-A- 3 500 713 DE-C- 19 518 920
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DE-A- 2 923 654 DE-A- 3 830 448 DE-U- 8 912 007
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung geht aus von einer Sprudel-Perlmatte, die über eine Oberfolie, eine
mit dieser verbundene Unterfolie und einen zwischen diesen Folien befindlichen, dicht
umschlossenen Innenraum verfügt. Eine solche Sprudel - Perlmatte ist aus der DE-A-29
11 653 bekannt.
[0002] Die bekannten Sprudelmatten können lediglich eine stärkere oder schwächere Grobsprudelung
erzeugen, die derzeit geläufigen Perlmatten oder -roste nur eine schwache Perlsprudelung.
Eine Sprudelmatte mit ihren groben Düsen wird niemals in der Lage sein, feine Perlsprudelung
zu liefern, und eine Perlmatte wird erst bei Drücken, die eine Zerstörung des Gebläses
befürchten lassen, eine gewisse grobe Massagesprudelung erzeugen. Je nach Anwendungszweck
bedarf es daher die Bereitstellung unterschiedlicher Matten.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist deshalb die Schaffung einer Sprudel-/Perlmatte, die sowohl
feine als auch grobe Sprudelung in jeweils voller Intensität sowie alle Übergänge
dazwischen erzeugen kann.
[0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Oberfolie komplett aus einem elastischen
Faservlies besteht, dessen Poren bzw. Zwischenräume sich je nach dem im Innenraum
herrschenden Druck aufdehnen und wieder zusammenziehen.
[0005] Es wird somit vorgeschlagen, als Oberfolie einer Sprudelmatte üblicher Bauart ein
elastisches, standfestes Faservlies zu verwenden. Bei Beaufschlagung des Innenraumes
mit niedrigem Druck sind die elastischen Fasern des Vlieses nur wenig gedehnt und
zerstäuben die Druckluft zu einem dichten, champagnerartigen Schaum. Steigt der Innendruck
in der Matte, werden die elastischen Fasern gedehnt, die Poren vergrößern sich und
lassen eine grobe Massagesprudelung durchtreten. Es liegt somit eine kombinierte Sprudel-/Perlmatte
vor, wobei die in jeder Perl- bzw. Sprudelstufe optimale Dichte und Intensität des
"BläschenSchaumes" zu betonen ist. Auch sind alle Übergänge zwischen Perlung und Sprudelung
ohne Abstriche an der Sprudelintensität oder Mattenausspeisung möglich.
[0006] Die Unteransprüche beschreiben zweckmäßige Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen
Sprudel-/Perlmatte.
[0007] Zweckmäßigerweise ist als Oberfolie ein mit der Unterfolie kongruentes, schweißbares
Faservlies vorgesehen. Dieses kann randseits und an mehreren Innenpunkten der Mattenoberfläche
mit der Unterfolie direkt verschweißt sein. Das Verschweißen des Faservlieses mit
der Unterfolie erfolgt beispielsweise durch ein HF-Schweißverfahren. Die abgeschweißten
Matten- bzw. Sprudelbereiche erhöhen unter anderem den Komfort, z.B. für die Wirbelsäule,
die Schultern, die Großzehengelenke u.dgl.. Entsprechendes gilt für gegebenenfalls
vorhandene, auf dem Faservlies über die Mattenoberfläche verteilt angeordnete Sitz-
und/oder Liegeauflagen, die durch das Faservlies hindurch mit der Unterfolie verschweißt
sein können.
[0008] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist die Sprudel-/Perlmatte in mehrere Bereiche
unterteilt, so daß sie über einen kompartimentierten Innenraum verfügt, dessen verschiedene
Innenraumabschnitte über eine Luftweiche an der Drucklufteinspeisung wahlweise bzw.
ausgewählt oder gemeinsam mit Druckluft beaufschlagbar sind.
[0009] Nachfolgend wird anhand der beiliegenden Zeichnung ein besonders vorteilhaft erscheinendes
Ausführungsbeispiel der Sprudel/Perlmatte beschrieben.
[0010] Aus der einzigen Figur geht schematisch eine Sprudel-/Perlmatte der erfindungsgemäßen
Art hervor. Sie zeichnet sich dadurch aus, daß in ihr die Funktion einer Sprudelmatte
und einer Perlmatte vereint ist. Dadurch sind umfassende Anwendungen möglich.
[0011] Die allgemein mit 1 bezeichnete Sprudel-/Perlmatte verfügt über eine Oberfolie 2
und eine unterhalb dieser angeordnete Unterfolie 3. Die beiden Folien sind kongruent
ausgestaltet, sie haben die gleiche Länge und die gleiche Breite. Im Bereich des umlaufenden
Randes 4 sind sie fest und insbesondere luftdicht miteinander verbunden. Die Verbindung
ist zweckmäßigerweise eine Schweißverbindung, wobei vorzugsweise ein sogenanntes HF-Verfahren
angewandt wird.
[0012] Zwischen den Folien 2, 3 befindet sich ein von den Folien dicht umschlossener Innenraum
5. Über eine in einer der Folien 2, 3, vorzugsweise in der Oberfolie 2 ausgebildete
Zuströmöffnung 6 ist unter einem Überdruck stehende Luft in den Innenraum 5 einspeisbar.
[0013] Die Oberfolie 2 besteht vollständig aus einem elastischen Faservlies 8, was in der
einzigen Figur nur teilweise angedeutet ist. Dieses Faservlies 8 bildet eine Vielzahl
von Zwischenräumen bzw. Poren 7, die die Oberfolie 2 durchsetzen.
[0014] Bei einem typischen Einsatz der Sprudel-/Perlmatte 1 wird diese mit nach oben weisender
Oberfolie 2 auf den Grund einer mit Wasser befüllten Badewanne gelegt. Über ein mit
der Zuströmöffnung 6 verbundene Zufuhrleitung und einen daran angeschlossenen Druckerzeuger,
z.B. ein Gebläse wird Luft in den Innenraum 5 hineingepumpt. Diese Druckluft entweicht
dann durch die Poren 7 in sprudelnder bzw. perlender Weise und wirkt auf eine sich
in der Badewanne befindliche Person ein.
[0015] Bei Beaufschlagung mit verhältnismäßig niedrigem Druck sind die elastischen Fasern
des Faservlieses 8 nur wenig gedehnt und zerstäuben die hindurchtretende Druckluft
zu einem dichten, champagnerartigen Schaum. Bei ansteigendem Innendruck in der Sprudel-/Perlmatte
werden die elastischen Fasern hingegen gedehnt, so daß sich die Poren 7 vergrößern
und eine grobe Massagesprudelung hindurchtreten lassen.
[0016] Die Sprudel-/Perlmatte 1 ist somit in der Lage, sowohl eine feine als auch eine grobe
Sprudelung in jeweils voller Intensität sowie in beliebigen Zwischenintensitäten zu
erzeugen. Dabei ist zu betonen, daß in jeder Perl- bzw. Sprudelstufe optimale Dichte
und Intensität des "Bläschenschaumes" erhalten wird. Auch alle Übergänge zwischen
Perlung und Sprudelung sind ohne Abstriche an der Sprudelintensität bzw. Mattenausspeisung
möglich.
[0017] Um die Randverschweißung zu ermöglichen, wird zweckmäßigerweise ein standfestes und
schweißbares Faservlies verwendet. Es kann zudem an mehreren Innenpunkten der Mattenoberfläche
mit der Unterfolie direkt verschweißt werden. Insgesamt kann die Sprudel/Perlmatte
auch in mehrere Bereiche unterteilt sein und über einen kompartimentierten Innenraum
5 verfügen, so daß einzelne, voneinander getrennte Innenraumabschnitte vorliegen.
Über eine im Bereich der Drucklufteinspeisung bzw. Zufuhröffnung 6 bedarfsgemäß anzuordnende
Luftweiche kann dabei zweckmäßigerweise eine gemeinsame Beaufschlagung sämtlicher
Innenraumabschnitte oder auch nur eine ausgewählte Beaufschlagung einzelner Innenraumabschnitte
oder von Gruppen von Innenraumabschnitten bewirkt werden.
1. Sprudel-/Perlmatte mit einer Oberfolie (2), einer mit dieser verbundenen Unterfolie
(3) und einem sich dazwischen ergebenden, dicht umschlossenen Innenraum (5), dadurch
gekennzeichnet, daß die Oberfolie (2) komplett aus einem elastischen Faservlies (8)
besteht, dessen Poren (7) sich je nach dem im Innenraum (5) herrschenden Druck aufdehnen
und wieder zusammenziehen.
2. Sprudel-/Perlmatte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Faservlies (8)
kongruent zur Unterfolie (3) gestaltet und mit dieser randseitig und an mehreren Innenpunkten
fest verbunden ist.
3. Sprudel-/Perlmatte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Faservlies
(8) mit der Unterfolie (3) im HF-Verfahren verschweißt ist.
4. Sprudel-/Perlmatte nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß über
die Mattenoberfläche verteilt Sitz-/Liegeauflagen angebracht sind.
5. Sprudel-/Perlmatte nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die
Sitz-/Liegeauflagen durch das Faservlies (8) hindurch mit der Unterfolie (3) verschweißt
sind.
6. Sprudel-/Perlmatte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß sie
in mehrere Bereiche unterteilt ist mit kompartimentiertem Innenraum (5), wobei die
einzelnen Innenraumabschnitte über eine Luftweiche an der Drucklufteinspeisung (6)
wahlweise oder gemeinsam mit Druckluft beaufschlagbar sind.
1. Bubble mat with a top sheet (2), a bottom sheet (3) joined to the former, and an intermediate,
tightly-enclosed inner space (5), characterized in that the top sheet (2) is made
entirely of a flexible glass mat (8), the pores (7) of which expand and contract depending
on the pressure prevailing in the inner space (5).
2. Bubble mat according to claim 1, characterized in that the glass mat (8) is congruent
with the bottom sheet (3) and is permanently bonded to it at the edge and at several
inside points.
3. Bubble mat according to claims 1 or 2, characterized in that the glass mat (8) is
welded to the bottom sheet (3) by the HF method.
4. Bubble mat according to any of claims 1 to 3, characterized in that seating/lying
supports are attached to and distributed over the mat surface.
5. Bubble mat according to any of claims 1 to 4, characterized in that the seating/lying
supports are welded to the bottom sheet (3) through the glass mat (8).
6. Bubble mat according to any of claims 1 to 5, characterized in that it is divided
into several sections by compartmented inner space (5), wherein the individual inner
space sections may be optionally or jointly supplied with compressed air via an air
switch at the compressed air inlet (6).
1. Natte pour bain bouillonnant comportant une feuille supérieure (2), une feuille inférieure
(3) reliée à la première et un volume intérieur (5) hermétiquement enfermé, formé
entre celles-ci, caractérisée en ce que la feuille supérieure (2) est entièrement
constituée d'un non-tissé élastique (8) dont les pores (7) se dilatent et se resserrent
à nouveau suivant la pression régnant dans le volume intérieur (5).
2. Natte pour bain bouillonnant selon la revendication 1, caractérisée en ce que le non-tissé
(8) a une forme qui correspond à la feuille inférieure (3) et est lié fixement à celle-ci,
sur les bords, et en plusieurs points intérieurs.
3. Natte pour bain bouillonnant selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que
le non-tissé (8) est soudé avec la feuille inférieure (3) par un procédé à haute fréquence.
4. Natte pour bain bouillonnant selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en
ce que des supports pour position assise/position couchée sont répartis sur la surface
de la natte.
5. Natte pour bain bouillonnant selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en
ce que les supports pour position assise/position couchée sont soudés avec la feuille
inférieure (3), à travers le non-tissé (8).
6. Natte pour bain bouillonnant selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en
ce qu'elle est divisée en plusieurs zones avec volume intérieur (5) compartimenté,
les différentes parties du volume intérieur pouvant être alimentées en air sous pression
au choix ou ensemble, au moyen d'un dispositif d'aiguillage d'air au droit de l'alimentation
(6) en air sous pression.
