(19)
(11) EP 1 118 292 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.07.2001  Patentblatt  2001/30

(21) Anmeldenummer: 00128405.8

(22) Anmeldetag:  27.12.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 7/38
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 15.01.2000 DE 20000614 U

(71) Anmelder: Frank Sitzmöbel GmbH
33729 Bielefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Wofgang, Frank
    71540 Murrhardt-Siegelsberg (DE)

(74) Vertreter: Dreiss, Fuhlendorf, Steimle & Becker 
Patentanwälte Postfach 10 37 62
70032 Stuttgart
70032 Stuttgart (DE)

   


(54) Sitzmöbel


(57) Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Gestell (20), einem Sitzpolster (12) und einer Rückenlehne (14), wobei auf der dem Benutzer zugewandten Vorderseite (26) der Rückenlehne (14) ein Träger (28) angeordnet ist, auf welchen ein Kissen (34) aufsteckbar ist und das Kissen (34) an seiner Rückseite (36) eine nach unten offene Tasche (38) aufweist, in welche der Träger (28) einschiebbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Gestell, einem Sitzpolster und einer Rückenlehne, an welcher ein Kissen befestigt ist.

[0002] Derartige Sitzmöbel sind hinreichend bekannt. So ist z.B. aus der DE 297 03 494 Ul ein Sitzmöbel mit einem Gestell und einem Rückenpolster bekannt, bei dem aus dem Gestell ein Trageteil für ein Kissen ausschwenkbar ist, so dass das Kissen auf das ausgeschwenkte und nach oben abstehende Trageteil aufsteckbar ist. Mit dem Kissen wird die Rückenlehne nach oben verlängert. Derartige Konstruktionen eignen sich hervorragend für Sofas, welche Rückenlehnen mit geringer Höhe aufweisen. Für Sessel mit langen Rückenlehnen, insbesondere ohne abnehmbare Rückenpolster, sind derart ausklappbare Trageteile jedoch nicht verwendbar.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art bereitzustellen, bei dem auf relativ einfache Art und Weise Kissen an der Rückenlehne befestigbar sind.

[0004] Diese Aufgabe wird mit einem Sitzmöbel der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass auf der dem Benutzer zugewandten Vorderseite der Rückenlehne ein Träger angeordnet ist, auf welchen ein Kissen aufsteckbar ist, und das Kissen an seiner Rückseite eine nach unten offene Tasche aufweist, in welche der Träger einschiebbar ist.

[0005] Beim erfindungsgemäßen Sitzmöbel ist also an der Vorderseite der Rückenlehne ein Träger für das Kissen vorgesehen. Dieser Träger ist bevorzugt als Bügel oder Platte oder dergleichen ausgebildet. Das Kissen ist an seiner Rückseite mit einer Tasche ausgestattet, in welche der Träger oder der Bügel eingeschoben wird. Auf diese Weise wird das Kissen vom Bügel an der Rückenlehne gehalten. Sowohl das Aufstecken als auch das Abnehmen des Kissens ist problemlos möglich, und das Kissen kann, z.B. zu Reinigungszwecken, ohne Weiteres abgenommen oder gegen ein anderes ausgetauscht werden.

[0006] Der Träger kann bei einer Weiterbildung mit einem rutschhemmenden Material überzugen sein. Dies kann z.B. ein Stoff oder Kunststoffüberzug sein.

[0007] Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Bügel im Wesentlichen eine nach unten offene U-Form aufweist. Diese Bügel halten das Kissen stabil und unterstützen die Form des Kissens. Dabei ist die Form des Bügels an die Form des Kissens angepasst, d.h. ein rechteckförmiges Kissen bedingt einen rechteckförmigen Bügel und ein rundes oder halbrundes Kissen wird auf einen halbrunden Bügel aufgesteckt. Andere Formen sind denkbar.

[0008] Eine wesentliche Weiterbildung sieht vor, dass der Bügel mit seinem freien Ende in Richtung auf die Rückenlehne vorgespannt ist. Wird das Kissen auf den Bügel aufgesteckt, dann drückt der Bügel die Tasche des Kissens gegen die Rückenlehne, so dass das Kissen auch in Zwischenlagen stabil und rutschsicher festgehalten wird. Auf diese Weise kann die Höhe des Kissens bezüglich der Rückenlehne frei eingestellt werden, so dass der Benutzer das Kissen nach Belieben nach oben und unten verschieben kann.

[0009] Mit Vorzug ist der Bügel mit Abstand zur Oberkante der Rückenlehne an dieser befestigt. Dies hat den Vorteil, dass der Bügel vollständig in die Tasche des Kissens eingeschoben werden kann und dass der Bügel vollständig vom Kissen verdeckt werden kann. Außerdem wird durch die erfindungsgemäße Form des Bügels eine große Verstellmöglichkeit des Kissens in der Höhe erzielt.

[0010] Da sich der Bügel erfindungsgemäß im Wesentlichen über die Breite der Rückenlehne erstreckt, wird das Kissen nicht nur an der Rückenlehne gehalten sondern auch über deren Breite aufgespannt, wodurch die Form des Kissens unterstützt wird.

[0011] Bevorzugt besteht der Bügel aus Metall, insbesondere aus einem Metallstab oder einem Metallrohr. Die Oberfläche des Bügels ist vorzugsweise verchromt, was das Aufschieben des Kissens wesentlich erleichtert.

[0012] Bei einer Variante des Kissens ist vorgesehen, dass dieses einen die Tasche aufweisenden Bezug besitzt. Dieser Bezug kann relativ einfach vom Kissen abgenommen und gereinigt werden. Da das Kissen selbst keine Metallteile enthält, kann dieses ebenfalls vollständig gewaschen werden.

[0013] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung zwei besonders bevorzugte Ausführungsbeispiele beschrieben sind. Dabei können die in der Zeichnung dargestellten sowie in der Beschreibung oder in den Ansprüchen erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

In der Zeichnung zeigen:



[0014] 
Fig. 1:
einen Sessel mit vollständig auf einen Träger aufgeschobenem Kissen; und
Fig. 2:
den Sessel gemäß Fig. 1 mit lediglich teilweise aufgeschobenem Kissen.


[0015] Die Fig. 1 zeigt einen insgesamt mit 10 bezeichneten Sessel in seiner Normalstellung, und die Fig. 2 zeigt den Sessel gemäß Fig. 1 in der Relax-Stellung. Der Sessel 10 weist ein Sitzpolster 12, eine Rückenlehne 14 und eine Mechanik 16 auf, mit welcher ein Fußteil 18 aus einer Ruhelage (Fig. 1) in eine Gebrauchslage. (Fig. 2) ausschwenkbar ist, in welcher das Fußteil 18 das Sitzpolster 12 im Wesentlichen verlängert. Das Sitzpolster 12, die Rückenlehne 14 und die Mechanik 16 sind an einem insgesamt mit 20 bezeichneten Gestell befestigt, welches mit herkömmlichen Füßen 22 oder mit Rollen 24 ausgestattet sein kann.

[0016] Die Rückenlehne 14 ist an ihrer dem Benutzer zugewandten Vorderseite 26 mit einem Träger 28 versehen, der in der Rückenlehne 14 starr verankert ist. Dieser Träger 28 ist bevorzugt ein Bügel. Die Verankerung des Trägers 28 weist einen Abstand zur Oberkante 30 der Rückenlehne 14 auf. Der Träger 28 erstreckt sich entlang der Vorderseite 26 und bildet dort ein Tragteil 32, an welchem ein Kissen 34 abnehmbar befestigt ist. Hierfür weist das Kissen 34 an seiner Rückseite 36 eine nach unten offene Tasche 38 auf, in welche das Tragteil 32 eingeschoben ist.

[0017] Der Träger 28 ist derart geformt, dass das Tragteil 32 mit Vorspannung an der Vorderseite 26 der Rückenlehne 14 anliegt, so dass zwischen dem Tragteil 32 und der Rückenlehne 14 die Tasche 38 des Kissens 34 klemmend gehalten wird. Auf diese Weise kann das Kissen 34 in verschiedenen Höhenstellungen gehalten werden, d.h. es kann vollständig auf den Träger 32 aufgeschoben werden, wie in der Fig. 1 dargestellt, oder es wird in einer nach oben verschobenen Lage gehalten, wie in der Fig. 2 dargestellt. Das vom Träger 28 abgenommene Kissen 34 kann vollständig gewaschen werden, da es frei von Metallteilen ist.


Ansprüche

1. Sitzmöbel mit einem Gestell (20), einem Sitzpolster (12) und einer Rückenlehne (14), wobei auf der dem Benutzer zugewandten Vorderseite (26) der Rückenlehne (14) ein Träger (28) angeordnet ist, auf welchen ein Kissen (34) aufsteckbar ist und das Kissen (34) an seiner Rückseite (36) eine nach unten offene Tasche (38) aufweist, in welche der Träger (28) einschiebbar ist.
 
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (28) im Wesentlichen eine nach unten offene U-Form aufweist.
 
3. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (28) mit seinem freien Ende in Richtung auf die Rückenlehne (14) vorgespannt ist.
 
4. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (28) mit Abstand zur Oberkante (30) der Rückenlehne (14) an dieser befestigt ist.
 
5. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (28) sich im Wesentlichen über die Breite der Rückenlehne (14) erstreckt.
 
6. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (28) aus Metall, insbesondere aus einem Metallstab oder einem Metallrohr, besteht.
 
7. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (28) die Kissentasche (38) zwischen sich und der Rückenlehne (14) klemmend hält.
 
8. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen (34) einen die Tasche (38) aufweisenden, insbesondere abnehmbaren, Bezug besitzt.
 
9. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (28) als Bügel, als Platte oder dergleichen ausgebildet ist.
 
10. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (28) mit einem Überzug aus Stoff, Kunststoff oder degleichen versehen ist.
 
11. Sitzmöbel nach anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Überzug rutschhemmend ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht