(19)
(11) EP 1 118 723 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.07.2001  Patentblatt  2001/30

(21) Anmeldenummer: 00123278.4

(22) Anmeldetag:  27.10.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03C 1/23, E03C 1/262
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 18.01.2000 DE 20000729 U

(71) Anmelder: NIRO-PLAN AG
6302 Zug (CH)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Petersen, Frank, Dipl.-Ing. et al
Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte Postfach 11 08 47
76058 Karlsruhe
76058 Karlsruhe (DE)

   


(54) Ablaufstöpsel für Ablaufarmaturen


(57) Die Erfindung betrifft einen Ablaufstöpsel für eine Ablaufarmatur insbesondere einer Küchenspüle, mit einer Kappe, einem Dichtungselement sowie einem parallel zur Mittelachse ausgerichteten Führungsstift, wobei sowohl das Dichtungselement als auch der Führungsstift unterhalb der Kappenoberseite angeordnet sind. Um die Fertigung eines derartigen Ablaufstöpsels zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass der Führungsstift unverlierbar von unten in eine topfförmige Kappenausbuchtung eingesteckt wird, wobei deren offenes Ende nach unten zeigt. Dabei kann der Führungsstift insbesondere durch ein Klemmelement in seiner Position gehalten werden.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Ablaufstöpsel für eine Ablaufarmatur insbesondere einer Küchenspüle, mit einer Kappe, einem Dichtungselement sowie einem parallel zur Mittelachse ausgerichteten Führungsstift, wobei sowohl das Dichtungselement als auch der Führungsstift unterhalb der Kappenoberseite angeordnet sind.

[0002] Derartige Ablaufstöpsel werden insbesondere bei Küchenspülen eingesetzt, um den im Boden eines Spülbeckens eingelassenen Ablauf zu verschließen, so daß innerhalb des Spülbeckens Wasser gesammelt werden kann. In dem mit Wasser aufgefüllten Spülbecken können dann Geschirr oder Nahrungsmittel wie Salate oder Obst bequem gesäubert werden.

[0003] Zur Verkippsicherung des Ablaufstöpsel wird dessen Führungsstift von oben in eine korrespondierende Führungshülse der Ablaufarmatur eingesteckt. Häufig kann ein Benutzer die vertikale Stellung des Ablaufstöpsels verändern durch Betätigung eines üblicherweise außerhalb des Spülbeckens angeordneten Hebels einer hier nicht näher beschriebenen Vorrichtung. Dadurch wird der Ablaufstöpsel über seinen Führungsstift von einer dichtenden Stellung, in der das Dichtelement den Ablauf gegen das Auslaufen des Spülwasser verschließt, in eine geöffnete Stellung gebracht, die ein Abfließen des Wassers erlaubt. Natürlich ist es auch umgekehrt möglich, den Ablaufstöpsel von der geöffneten in die dichtende Stellung zu bringen.

[0004] Im Stand der Technik sind weiterhin Ablaufstöpsel bekannt, bei denen die Kappe korbförmig ausgebildet ist mit einem kreisförmigen, ebenen Kappenboden und einem sich daran anschließenden, gekrümmt nach oben laufenden Kappenrand. Dieser Kappenrand weist Öffnungen auf, was weiter unten erläutert wird. Ein derartiger Ablaufstöpsel sitzt im allgemeinen in einem gegenüber dem übrigen Boden des Spülbeckens vertieften Ablauf, so daß er mit seiner üblicherweise kreisförmigen Außenkante an der Wandung des Ablaufes anliegt.

[0005] Durch die oben angesprochenen Öffnungen in dem Kappenrand kann der Ablaufstöpsel sowohl in der dichtenden als auch in der geöffneten Stellung innerhalb des Ablaufes verbleiben, da das Spülwasser in der geöffneten Stellung durch die Öffnungen abfließen kann. Die derart mit Öffnungen versehene Kappe dient darüber hinaus als Sieb, in dem sich beispielsweise Nahrungsmittelreste, die sich im Spülwasser gesammelt haben, absetzen. Durch ein vertikales Herausheben des Ablaufstöpsels aus dem Ablauf lassen sich diese Nahrungsmittelreste bei Bedarf bequem entsorgen.

[0006] Zur Verbindung des Führungsstiftes mit der Kappe wird üblicherweise ein endseitiger Zapfen des Führungsstiftes von der Kappenunterseite aus durch eine zentrale Durchgangsbohrung des Kappenbodens gesteckt. Die Länge des Zapfens ist dabei so bemessen, daß ein Großteil desselben oberseitig aus der Durchgangsbohrung heraustritt. Der Durchmesser des Zapfens ist kleiner als der Durchmesser des übrigen Führungsstiftes, so daß eine Stufe gebildet wird, die von unten gegen den Kappenboden anliegt. An dem oberseitig heraustretenden Zapfenende wird nun zur axialen Fixierung des Führungsstiftes eine Fixierkappe beispielsweise durch Preßverschweißung befestigt.

[0007] Was die Befestigung des Dichtelementes angeht, so ist es bekannt, eine Fixierscheibe vorzusehen, die eine umlaufende Ringnut aufweist, in die ein ringförmiges Dichtelement eingesteckt werden kann. Die Fixierscheibe wiederum wird unterseitig an dem Kappenboden befestigt. Dafür weist die Fixierscheibe genau wie der Kappenboden eine mit dem Führungsstiftzapfen korrespondierende Durchgangsbohrung auf, die von dem Zapfen durchdrungen wird, bevor er durch die Durchgangsbohrung gesteckt wird. Die axiale Fixierung der drei Teile, also der Kappe, des Führungsstiftes und der Fixierscheibe wird auch hier durch eine mit dem Führungsstiftzapfen durch Preßschweißung verbundene Fixierkappe erreicht.

[0008] Wie sich aus dem Geschilderten ergibt, ist bei den im Stand der Technik bekannten Ablaufstöpseln nachteilig, daß deren Herstellung vergleichsweise aufwendig ist. So müssen also zunächst zumindest fünf Einzelelemente gefertigt werden (die Kappe, der Führungsstift, der Fixierring, der Dichtring und die Fixierkappe), die dann zusammengesteckt und verschweißt werden müssen.

[0009] Weiterhin ist es ungünstig, daß an den Berührungsflächen der üblicherweise aus Metall bestehenden Bauelemente Spalte auftreten, in denen sich Feuchtigkeit festsetzen kann, die Korrosionsprozesse begünstigt bzw. in Gang setzt. So treten diese Spalte zwischen der Unterseite der Fixierkappe und der Kappenbodenoberseite auf, zwischen der Kappenbodenunterseite und dem Fixierring und schließlich zwischen dem Fixierring und dem Führungsstift.

[0010] Diese Spalte begünstigen durch die Feuchtigkeit natürlich auch das Wachstum von Bakterien, die gerade bei den im Spülbecken durchgeführten Reinigungsvorgängen vielfach präsent sind.

[0011] Da die Spalte nun auch noch vergleichsweise schmal sind, sind sie bei einer Säuberung des Ablaufstöpsels schwer zugänglich, so daß die obigen Effekte kaum verhindert werden können.

[0012] Der vorliegenden Erfindung liegt also die Aufgabe zugrunde, die beschriebenen Nachteile der im Stand der Technik bekannten Ablaufstöpsel zu vermeiden, insbesondere die Verbindung des Führungsstiftes und des Dichtelementes mit der Kappe zu vereinfachen, so daß insbesondere die Anzahl schwierig zu reinigender Spalte verringert wird, in denen sich Bakterien oder Feuchtigkeit sammeln können.

[0013] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß an der Kappe eine nach unten offene, topfförmige Kappenausbuchtung ausgebildet ist, in die der Führungsstift unverlierbar eingesteckt ist.

[0014] Hierdurch wird zunächst eine kostengünstige und einfach zu montierende Verbindung zwischen Kappe und Führungsstift geschaffen. So braucht in der Kappe keine zentrale Bohrung vorgesehen zu werden, durch die ein etwaiger Führungsstiftzapfen gesteckt werden müßte. Weiterhin muß keine Preßverschweißung durchgeführt werden, so daß auch dieser Arbeitsgang entfällt.

[0015] Des weiteren wird auch die Anzahl der schwer zugänglichen Spalte zwischen den einzelnen Bauteilen verringert. So tritt hier zunächst nur ein Spalt zwischen dem Führungsstift und der Kappeninnenwandung auf. Insofern der Führungsstift lösbar in die topfförmige Kappenausbuchtung eingesteckt ist, ergibt sich ein deutlicher Reinigungsvorteil gegenüber den Ablaufstöpseln des Standes der Technik, da die beiden Bauteile zum Reinigen auseinandergenommen und getrennt voneinander vollständig gesäubert werden können.

[0016] Vorteilhafterweise wird der Führungsstift durch von der Kappeninnenwandung ausgeübte Preßung in der Kappenausbuchtung gehalten. Der Führungsstift wird also mit Übermaß gegenüber dem kleinsten Innendurchmesser der Kappenausbuchtung gefertigt und in dieselbe eingepreßt, was ein einfaches, kostengünstiges Verbindungsverfahren darstellt.

[0017] Es ist allerdings ebenfalls günstig, den Führungsstift über Rastmittel in der Kappenausbuchtung zu halten, um eine möglichst große Verliersicherheit zu gewährleisten.

[0018] Es hat sich weiterhin als zweckmäßig erwiesen, daß der Führungsstift über ein Klemmelement in der Kappenausbuchtung gehalten ist. Es wird also ein zusätzliches Klemmelement vorgesehen, über das der Führungsstift mittelbar an der Kappe befestigt wird. Dieses zusätzliche Klemmelement eröffnet die Möglichkeit, den Durchmesser des Führungsstiftes unabhängig von dem Innendurchmesser der Kappenausbuchtung zu wählen. Im allgemeinen ist es günstig, den Innendurchmesser der Kappenausbuchtung möglichst groß zu wählen, damit die Kappenausbuchtung von einem Benutzer optimal als Griffknopf benutzt werden kann, an dem der Ablaufstöpsel für ein Herausheben aus dem Abfluß gegriffen werden kann.

[0019] Der Führungsstiftdurchmesser dagegen sollte möglichst klein gehalten werden, damit der Wirkungsquerschnitt der Ablaufarmatur, durch die das Abwasser strömt, möglichst groß ist. Da der Führungsstift in der Führungshülse der Ablaufarmatur sitzt, verkleinert er aber letztendlich den Wirkungsquerschnitt.

[0020] Das angesprochene Klemmelement nun erlaubt es, diese beiden gegensätzlichen Forderungen zu erfüllen, indem es die verschiedenen Maße von Führungsstift und Kappenausbuchtung ausgleicht.

[0021] Was die Verbindung zwischen Führungsstift und Klemmelement angeht, so ist es günstig, wenn der Führungsstift in das Klemmelement eingepreßt ist, da es sich hier um eine einfache und kostengünstige Verbindungsmöglichkeit handelt.

[0022] Ebenso günstig ist es allerdings, wenn der Führungsstift an einem Ende über einen schraubenkopfartigen Ansatz verfügt, mit dem er in einer gestuften Bohrung des Klemmelementes sitzt. Dann kann der Führungsstift beim Zusammenbauen einfach von oben in die gestufte Bohrung des Klemmelementes eingesetzt werden.

[0023] Was wiederum die Verbindung des Klemmelementes mit der Kappenausbuchtung angeht, so ist es vorteilhaft, wenn das Klemmelement unverlierbar in die Kappenausbuchtung eingepreßt ist, da dann auch diese Verbindung sehr einfach und kostengünstig ist.

[0024] Ebenso kann das Klemmelement auch durch Rastmittel unverlierbar in der Kappenausbuchtung verrastet sein. Dabei ist besonders günstig, daß die Montage von Klemmelement und Kappe noch nachträglich, d. h. unter Umständen sogar vom Kunden durchgeführt werden kann.

[0025] Was die Form des Klemmelementes angeht, so kann es vorteilhafterweise scheibenförmig ausgebildet sein mit einer Zentralbohrung zum Aufnehmen des Führungsstiftes. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn die Wandung der Kappenausbuchtung im wesentlichen hohlzylinderförmig ist, so daß das scheibenförmige Klemmelement über seinem ganzen Umfang an der Innenwandung der Kappenausbuchtung anliegt, was eine optimale radiale Fixierung des Klemmelementes gewährleistet.

[0026] Dabei kann vorteilhafterweise die Oberseite des scheibenförmigen Klemmelementes eine umlaufende Ringnut aufweisen. Durch diese Ringnut wird eine gewisse Flexibilität des hochstehenden Randes des Klemmelementes erreicht, was zunächst das Einstecken des Klemmelementes in die Kappenausbuchtung erleichtern kann.

[0027] Vorteilhafterweise besteht das Klemmelement aus Kunststoff, so daß es durch sein vergleichsweise geringes Gewicht die Gesamtmasse des Ablaufstöpsels nur unwesentlich erhöht. Weiterhin ist ein Klemmelement aus Kunststoff nicht korrosionsanfällig und darüber hinaus als Spritzgußteil einfach herzustellen.

[0028] Was das Dichtungselement angeht, so ist es günstig, wenn es an dem Klemmelement angeordnet ist. Insbesondere wenn das Klemmelement aus Kunststoff hergestellt wird, ist es zweckmäßig, an dem Klemmelement Vorrichtungen vorzusehen, durch die das Dichtungselement dort gehalten wird.

[0029] Dabei ist es insbesondere vorteilhaft, wenn das Dichtungselement in eine korrespondierende Ringnut des Klemmelementes eingesteckt ist. Dann können handelsübliche Dichtringe aus Gummi oder Elastomer eingesetzt werden.

[0030] Was die Ringnut angeht, so ist es vorteilhaft, wenn sie im Außenumfang einer am Boden des Klemmelementes angeordneten Ringleiste eingelassen ist.

[0031] In einer besonderen Ausführungsform weist die Wandung der Kappenausbuchtung auf der Außenseite zumindest eine zur Mittelachse gerichtete Einbuchtung zum Eingreifen auf. Ein Benutzer, der den Ablaufstöpsel anheben oder transportieren möchte, kann den Ablaufstöpsel an dieser Einbuchtung der Seitenwandung bequem fassen. Insbesondere wenn der Ablaufstöpsel feucht ist, was bei Spülbecken natürlicherweise häufig der Fall ist, ermöglicht diese Einbuchtung ein abrutschsicheres Greifen des Stöpsels.

[0032] Dabei kann die Einbuchtung günstigerweise entlang des gesamten Umfangs der Kappenausbuchtung verlaufen. Dadurch wird eine rotationssymetrische Einbuchtung geschaffen, die es dem Benutzer ermöglicht, den Stöpsel an der Einbuchtung mit einer Hand zu ergreifen, ohne direkt den Blick auf diesen richten zu müssen.

[0033] Weiterhin kann die Kappe mit der daran ausgebildeten Ausbuchtung günstigerweise einstückig tiefgezogen sein, so daß Schweißungen oder ähnliche Verbindungstechniken vermieden werden.

[0034] Da die Umgebung des Ablaufstöpsels insbesondere bei Küchenspülen wie erwähnt sehr feucht ist, ist es vorteilhaft, wenn die Kappe aus korrosionsbeständigem Edelstahl besteht.

[0035] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels. Dabei zeigt:
Fig. 1
eine Draufsicht auf einen Spülenablauf einer Küchenspüle;
Fig. 2
einen Querschnitt des Spülenablaufs der Fig. 1 entlang der Linie I-I mit einem in den Ablauf eingesteckten Ablaufstöpsel;
Fig. 3
einen Querschnitt des in den Ablauf eingesteckten Ablaufstöpsels mit unterhalb des Spülbeckens angeordneter Ablaufarmatur;
Fig. 4
eine Explosionsdarstellung des Ablaufstöpsels.


[0036] Figur 1 zeigt eine Draufsicht auf einen kreisförmigen Spülenablauf 1 einer Küchenspüle. Da es sich bei dem Spülenablauf, wie auch bei der Spüle selbst, um ein gängiges Bauteil handelt, wird dieser im folgenden nur kurz - verständnishalber - beschrieben.

[0037] Der Spülenablauf 1 ist direkt als kreisförmige, nach unten gerichtete Vertiefung in den Spülbeckenboden 2 der Küchenspüle eingeformt. In der Mitte des Spülenablaufs 1 befindet sich ein kreisförmiger Auslaßbereich 3, der eine Zentralbohrung 4 aufweist. Des weiteren sind im Randbereich des kreisförmigen Auslaßbereichs 3 sechs trapezförmige Auslässe 5 angeordnet, die die Zentralbohrung 4 rotationssymetrisch umgeben.

[0038] Figur 2 zeigt den Querschnitt des Spülenablaufs 1 entlang der Linie I-I. Die Achse II stellt eine Drehsymmetrieachse dar. Deutlich zu erkennen ist die Vertiefung innerhalb des Spülbeckenbodens 2, die den Spülenablauf 1 bildet. Weiterhin sind hier zwei der trapezförmigen Auslässe 5 sichtbar, in deren Mitte die Zentralbohrung 4 angeordnet ist.

[0039] Darüber hinaus ist in der Figur 2 ein Ablaufstöpsel 6 dargestellt, der aus einer Kappe 7 aus korrosionsbeständigem Edelstahl besteht, an der über ein Klemmelement 8 aus Kunststoff ein Führungsstift 9 und ein Dichtelement 10 befestigt sind.

[0040] Der Führungsstift 9 ist in eine Führungshülse 11 einer Ablaufarmatur 12, die in Figur 3 dargestellt ist, eingesteckt. Die Führungshülse 11 wiederum ist von oben in die Zentralbohrung 4 eingesetzt.

[0041] Der Ablaufstöpsel befindet sich in der Figur 2 in einer abdichtenden Stellung, d. h. Spülwasser, das den Spülenablauf 1 herunterläuft, wird durch das Dichtelement 10 - hier ein Elastomerdichtring - daran gehindert, aus den trapezförmigen Auslässen 5 in die Ablaufarmatur 12 zu strömen, da der Dichtring 10 im Randbereich des Auslaßbereichs 3 aufliegt und diesen wirksam abdichtet.

[0042] Der Ablaufstöpsels 6 ist wie der Spülenablauf 1 zu der Drehachse II rotationssymmetrisch, so daß die einstückig tiefgezogene Kappe 7 des Ablaufstöpsels in Draufsicht eines kreisförmigen Außenumfang hat. Deutlich zu erkennen ist die topfförmige Kappenausbuchtung 13 mit einer Oberseite 14 und einer Seitenwandung 15. Das offene Ende der Kappenausbuchtung 13 zeigt dabei nach unten, d. h. auf den Spülenablauf 1 zu. An dieser Kappenausbuchtung 13 kann der Ablaufstöpsel 6 von oben gegriffen und aus der Führungshülse 11 vertikal herausgehoben werden. Um dieses Greifen zu erleichtern, ist auf der Außenseite der Seitenwandung 15 der Kappenausbuchtung 13 eine zur Drehachse II gerichtete Einbuchtung zum Eingreifen 16 vorgesehen. Diese Einbuchtung zum Eingreifen 16 verläuft entlang des gesamten Umfangs der Kappenausbuchtung 13.

[0043] Das Klemmelement 8, das scheibenförmig ausgebildet ist, weist auf seiner Oberseite eine Ringnut 17 auf, die seine Flexibilität erhöht. Weiterhin befindet sich im Zentrum des Klemmelements 8 eine gestufte Bohrung 23. Bei der Montage des Ablaufstöpsels 6 wird der Führungsstift 9 von oben in die gestufte Bohrung 23 eingesteckt, bis ein schraubenkopfartiger Ansatz 18 des Führungsstiftes 9 auf der ersten Querstufe der Bohrung 23 zu liegen kommt. Anstatt den Führungsstift über diese gestufte Bohrung 23 mit dem Klemmelement 8 zu verbinden, ist es natürlich auch denkbar, daß der Führungsstift 9 in das Klemmelement 8 eingepreßt ist.

[0044] An der Unterseite des Klemmelementes 8 befindet sich eine umlaufende Ringleiste 19, an deren Außenseite eine Ringnut eingelassen ist, in die der Dichtring 10 eingesteckt ist. Dazu müssen natürlich Höhe und Breite der Ringnut zu dem Dichtring 10 korrespondieren. Die Ringleiste 19 ist vorteilhafterweise einstückig mit dem Klemmelement 8 verbunden.

[0045] Figur 3 stellt den Ablaufstöpsel 6 im Schnitt entlang der Linie I-I der Figur 1 dar. Weiterhin ist die Ablaufarmatur 12 gezeigt, die unterhalb des Spülenablaufs 1 angeordnet ist. Deutlich zu sehen ist hier die Korbform der Kappe 7 des Ablaufstöpsels 6 mit der sich im Zentrum der Kappe erhebenden topfförmigen Kappenausbuchtung 13. Weiterhin ist deutlich zu erkennen, daß es sich bei der Kappe 7 um einen Siebkorb handelt, der in seinem umlaufenden Randbereich Öffnungen 20 aufweist, die es ermöglichen, daß Spülwasser durch sie hindurchtritt.

[0046] Wenn etwa der Führungsstift 9 durch eine hier nicht weiter beschriebene Vorrichtung vertikal angehoben wird, befindet sich der Dichtring 10 nicht mehr in dichtender Anlage, so daß durch die Öffnungen 20 hindurchtretendes Wasser direkt durch die trapezförmigen Auslässe 5 in die Ablaufarmatur 12 fließt.

[0047] Deutlich zu sehen ist hier weiterhin die Führungshülse 11, die bei der Montage von oben in die Zentralbohrung 4 des Auslaßbereichs 3 eingesetzt wird, und mit einem Bund an ihrem Rand aufliegt. Anschließend wird die Ablaufarmatur 12 mit dieser Hülse, die an ihrem unteren Ende ein Außengewinde 22 aufweist, verschraubt. Nicht näher erläutert werden hier Formdichtungen 21, die die einzelne Bauteile der Ablaufarmatur 12 gegeneinander abdichten bzw. die Ablaufarmatur gegen den Spülenablauf 1 abdichten.

[0048] Figur 4 zeigt eine Explosionsdarstellung des Ablaufstöpsels 6. Bei der Montage wird zunächst der Dichtring 10 in die Ringnut des Klemmelementes 8 eingesteckt. Über die gestufte Bohrung 23 wird anschließend der Führungsstift 9 in das Klemmelement 8 eingesteckt, bis der schraubenkopfartige Ansatz 18 des Führungselementes 9 auf der Querstufe der Bohrung 23 zu liegen kommt.

[0049] Die Kombination aus Klemmelement 8 und Führungsstift 9 sowie dem Dichtring 10 wird anschließend in die topfförmige Kappenausbuchtung 13 der Kappe 7 des Ablaufstöpsels 6 eingepreßt.

[0050] Nur schwach erkennbar ist eine umlaufende Ausnehmung 24 des Klemmelements 8, in die eine korrespondierende Wölbung der Seitenwandung 15 der Kappenausbuchtung 13 einrastet.


Ansprüche

1. Ablaufstöpsel (6) für eine Ablaufarmatur (12) insbesondere einer Küchenspüle, mit einer Kappe (7), einem Dichtungselement (10) sowie einem parallel zur Mittelachse (II) ausgerichteten Führungsstift (9), wobei sowohl das Dichtungselement (10) als auch der Führungsstift (9) unterhalb der Kappenoberseite (14) angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß an der Kappe eine nach unten offene topfförmige Kappenausbuchtung (13) ausgebildet ist, in die der Führungsstift eingesteckt ist.
 
2. Ablaufstöpsel gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Führungsstift (9) durch Preßung in der Kappenausbuchtung (13) gehalten ist.
 
3. Ablaufstöpsel gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Führungsstift (9) durch Rastmittel in der Kappenausbuchtung (13) gehalten ist.
 
4. Ablaufstöpsel gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Führungsstift (9) über ein Klemmelement (8) in der Kappenausbuchtung (13) gehalten ist.
 
5. Ablaufstöpsel gemäß Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Führungsstift (9) in das Klemmelement (8) eingepreßt ist.
 
6. Ablaufstöpsel gemäß Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Führungsstift (9) über einen schraubenkopfartigen Ansatz (18) verfügt mit dem er in einer gestuften Bohrung (23) des Klemmelementes (8) sitzt.
 
7. Ablaufstöpsel gemäß Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Klemmelement (8) unverlierbar in die Kappenausbuchtung (13) eingepreßt ist.
 
8. Ablaufstöpsel gemäß Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Klemmelement (8) durch Rastmittel unverlierbar in der Kappenausbuchtung (13) verrastet ist.
 
9. Ablaufstöpsel gemäß Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Klemmelement (8) scheibenförmig ausgebildet ist mit einer Zentralbohrung (23) zum Aufnehmen des Führungsstiftes.
 
10. Ablaufstöpsel gemäß Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Oberseite des scheibenförmigen Klemmelementes (8) eine umlaufende Ringnut (17) aufweist.
 
11. Ablaufstöpsel gemäß Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Klemmelement (8) aus Kunststoff besteht.
 
12. Ablaufstöpsel gemäß Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Dichtungselement (10) an dem Klemmelement (8) angeordnet ist.
 
13. Ablaufstöpsel gemäß Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Dichtungselement (10) in eine korrespondierende Ringnut des Klemmelementes (8) eingesteckt ist.
 
14. Ablaufstöpsel gemäß Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ringnut im Außenumfang einer am Boden des Klemmelementes (8) angeordneten Ringleiste (19) eingelassen ist.
 
15. Ablaufstöpsel gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Seitenwandung (15) der Kappenausbuchtung (13) auf der Außenseite zumindest eine zur Mittelachse (II) gerichtete Einbuchtung zum Eingreifen (16) aufweist.
 
16. Ablaufstöpsel gemäß Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Einbuchtung (16) entlang des gesamten Umfangs der Kappenausbuchtung (13) verläuft.
 
17. Ablaufstöpsel gemäß Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kappe (7) einstückig tiefgezogen ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht