(19)
(11) EP 0 930 942 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
16.08.2001  Patentblatt  2001/33

(21) Anmeldenummer: 97913104.2

(22) Anmeldetag:  16.10.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B05B 1/18
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE9702/375
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9817/398 (30.04.1998 Gazette  1998/17)

(54)

HANDBRAUSE

HAND SPRINKLING ROSE

DOUCHE A MAIN


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE ES FR IT

(30) Priorität: 19.10.1996 DE 19643223

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
28.07.1999  Patentblatt  1999/30

(73) Patentinhaber:
  • Rösler, Heidrun
    02742 Friedersdorf (DE)
  • Rösler, Siegfried
    02742 Friedersdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Rösler, Heidrun
    02742 Friedersdorf (DE)
  • Rösler, Siegfried
    02742 Friedersdorf (DE)

(74) Vertreter: Pätzelt, Peter, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Pätzelt - Seltmann - Hofmann World Trade Center Ammonstrasse 72
01067 Dresden
01067 Dresden (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 235 487
FR-A- 1 496 235
GB-A- 2 218 926
US-A- 2 288 590
DE-A- 2 505 970
FR-A- 2 313 132
US-A- 1 948 807
US-A- 4 607 795
   
  • PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 015, no. 181 (C-0830), 9.Mai 1991 & JP 03 045203 A (RAFU KK; FUKUTOMI, M.), 26.Februar 1991,
 
Bemerkungen:
Die Akte enthält technische Angaben, die nach dem Eingang der Anmeldung eingereicht wurden und die nicht in dieser Patentschrift enthalten sind.
 
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Handbrause, insbesondere zur Reinigung von Haaren, bei der das flüssige Reinigungsmittel, z. B. Wasser, aus den Düsen im Brausenkopf der Handbrause mit relativ großer Geschwindigkeit austritt.

[0002] Handbrausen sind nach dem Stand der Technik mit verschiedener Düsengestaltung bekannt.

[0003] Die DE 37 06 320 A1 gibt beispielsweise einen Brausenkopf an, der für das wahlweise Abgeben von Wasserstrahlen verschiedener Art vorgesehen ist. Der Brausenkopf weist eine Mehrzahl von paketartig in konzentrischer und zueinander koaxialer Anordnung zusammengefaßten ringzylindrischen Steuerungselementen auf, die miteinander eine Vielzahl von Durchlaßsöffnungen für die Abgabe von ebensovielen Wasserstrahlen definieren und begrenzen, und mindestens eines dieser Steuerungselemente von Hand um die gemeinsame Mittelachse der Gesamtanordnung von Steuerungselementen verdreht werden kann, um das durch eine Zufuhröffnung hindurch ankommende Wasser je nach der gewünschten Strahlform in Richtung auf mindestens eine der Durchlaßöffnungen umzulenken.

[0004] Die DE 40 33 364 A1 gibt eine Handbrause mit integriertem Unterbrecher und variablem Duschstrahl an. Dabei weist der Bereich der Wasseraustrittsöffnungen im Kopfteil eine rechteckige Grundfläche auf. Mit einem Steuerteil im Kopfteil können die Austrittsöffnungen unterschiedlich weit geöffnet oder geschlossen werden.

[0005] Die FR-A-2313132 gibt eine Handbrause an, bei der das Wasser von einer axialen Wasserzuleitung zu einer radial angeordneten und im wesentlichen rechteckigen Austrittsöffnung gelangt. Koaxial zur Wasserzuleitung und zur Austrittsöffnung ist ein drehbarer Brausekopf angeordnet, der an seinem Umfang in Reihen verschieden große Strahlöffnungen aufweist. Je nach der Stellung des drehbaren Brausekopfes gegenüber der Austrittsöffnung werden unterschiedlich große Strahlöffnungen mit entsprechend unterschiedlicher Strahlintensität wirksam. Die einzelnen Wasserstrahlen treten dabei radial zur axialen Wasserzuleitung aus den Austrittsöffnungen der Handbrause aus.

[0006] Im wesentlichen weisen nach dem Stand der Technik alle Brauseköpfe konzentrische und flächig angeordnete Austrittsöffnungen auf, wobei die Gesamtfläche, in der die Austrittsöffnungen angeordnet sind, mehr oder weniger groß ist. In vielen Fällen kann zwischen einem sehr weichen Strahl und kreisförmig angeordneten Austrittsöffnungen für einen härteren Strahl gewählt werden. Der flächige Charakter des Wasserauslasses bleibt auch bei der letzteren Gestaltung erhalten.

[0007] Nachteilig bei den Lösungen des Standes der Technik ist, daß der Wasserverbrauch bei fast allen Brausen auch bei Verwendung von Wasserstopeinrichtungen relativ hoch ist.

[0008] Nach dem Stand der Technik sind auch Brauseeinrichtungen bekannt (z.B. DE-OS 30 44 310), die als sogenannte Ganzkörperduschen meist vertikale Rahmen aufweisen, in denen radial zum Innenraum der Duscheinrichtung gerichtete Austrittsöffnungen linear angeordnet sind.

[0009] Für industrielle Zwecke sind verschiedene Brausen mit linearer Anordnung der Austrittsöffnung bekannt, die meist den Zweck verfolgen, einen Flüssigkeitsvorhang zu erzeugen.

[0010] So gibt die DE 93 12 334 U1 eine Kühlmittelbrause an, insbesondere für eine Werkzeugmaschine oder dergleichen mit einem Auslaßelement für das Kühlmittel, bei der die Auslaßöffnungen im wesentlichen reihenförmig angeordnet sind. Dabei verfolgt die Erfindung den Zweck ein bewegtes Werkzeug an jeder Stelle seines Einsatzortes ausreichend mit Kühlmittel zu versorgen.

[0011] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Handbrause, insbesondere zum Reinigen von Haaren, anzugeben, die den Wasserverbrauch bei gleichzeitiger Verbesserung des Reinigungseffektes wesentlich verringert. Die Handbrause soll auch für andere handwerkliche und industrielle Reinigungsaufgaben einsetzbar sein.

[0012] Die Erfindung löst die Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen 2 bis 7 gekennzeichnet.

[0013] Erfindungsgemäße Anwendungen der Handbrause sind im Anspruch 8 gekennzeichnet.

[0014] Der erfinderische Kern der vorgeschlagenen Lösung besteht darin, daß mittels einer Vielzahl linienförmig angeordneter Auslaßöffnungen, feine relativ harte Wasserstrahlen erzeugt werden, die kammartig über die jeweils zu reinigenden bzw. zu spülenden Bereiche der Haare bewegt werden. Dabei dringen die kammartig wirkenden feinen Wasserstrahlen mit hoher Geschwindigkeit tief in die Haarsträhnen ein und spülen, z. B. Seifenreste wirkungsvoll aus dem Haar aus.

[0015] Gegenüber dem Stand der Technik, bei dem eine erheblich größere Wassermenge relativ ungenutzt über die Haare hinwegläuft, ohne daß ein Großteil des Wassers beim Reinigungsprozeß effektiv genutzt wird, ist bei der erfindungsgemäßen Einrichtung das Wasser im wesentlichen vollständig am Reinigungsprozeß beteiligt. Die relativ geringe Wassermenge wird konzentriert linienartig wirkend mit hoher Effektivität für den Reinigungsprozeß genutzt.

[0016] Erfindungswesentlich ist, daß sich die einzelnen Wasserstrahlen nach dem Austritt aus den Austrittsöffnungen nicht miteinander vermischen sondern als einzelne Strahlen in die Haarsträhnen eindringen.
Voraussetzung dafür ist, daß die Austrittsöffnungen einen relativ geringen Durchmesser aufweisen und die Bohrungsform den austretenden Wasserstrahl nicht auffächert oder gar zerstäubt.

[0017] Die einzelnen Durchmesser und die Anzahl der Austrittsöffnungen werden vorteilhafterweise so gewählt, daß keine gesonderte Druckerzeugung erforderlich ist, sondern der übliche Leitungsdruck vom Wassernetz ausreichend ist.

[0018] Als praktikabel haben sich Austrittsöffnungen mit einem Durchmesser zwischen 0,3 bis 0,8 mm erwiesen.

[0019] Die erfindungsgemäße Handbrause hat sich bei der bevorzugten Anwendung im Friseurhandwerk in hervorragender Weise bewährt. Der Wasserverbrauch hat sich gegenüber Handduschen nach dem Stand der Technik, bei gleicher oder besserer Reinigungsleistung, auf bis zu 20% reduziert. Des weiteren ist es in vorteilhafter Weise möglich, ausschließlich einzelne Haarsträhnen oder Haarbereiche zu behandeln. Dabei wird gleichzeitig der entsprechende Kopfhautbereich in angenehmer Weise durch die feinen Wasserstrahlen massiert.

[0020] Da die einzelnen Wassernetze oft sehr unterschiedliche Drücke aufweisen, ist es vorteilhaft am Wassereintritt in die Handbrause eine auswechselbare oder einstellbare Drosseleinrichtung, z. B. eine Drosselscheibe, anzuordnen.

[0021] Damit kann eine relativ stabile Wasseraustrittsgeschwindigkeit aus der Handbrause eingestellt werden. Der Wasserzulauf braucht dadurch nicht lange reguliert zu werden, sondern es genügt ein Auf/Zu-Wasserhahn um stets einen gewünschten gleichmäßigen Wasseraustritt zu erzielen.

[0022] Als besonders vorteilhaft hat sich die Anordnung der Austrittsöffnungen in zwei Reihen erwiesen. Es ist aber auch möglich, die Austrittsöffnungen in nur einer Reihe oder in drei bis fünf Reihen anzuordnen. Bei nur einer Reihe sollte der Wasserdurchlaß je Austrittsöffnung relativ erhöht werden. Bei vier und mehr Reihen geht der erfindungsgemäße Effekt langsam verloren und man nähert sich wieder dem Stand der Technik, bei dem das flächig auf die Haare aufgebrachte Wasser ohne die erwünschte erfinderische Wirkung über die Haare abläuft.

[0023] Je nach dem konkreten Anwendungszweck kann es vorteilhaft sein, wenn die Wasserzuführungen zu den einzelnen Reihen der Austrittsöffnungen einzeln absperrbar sind. Damit kann der Wasseraustritt wahlweise über eine oder mehrere Reihen reguliert werden. Auch ist es vorteilhaft, an der Handbrause ein Wasserstopventil und gegebenenfalls eine kaltwarm-Reguliereinrichtung vorzusehen.

[0024] In der Praxis hat sich gezeigt, daß die als Haardusche konzipierte Handbrause sich in vorteilhafter Weise auch für andere Reinigungsaufgaben einsetzen läßt, wobei die wesentlichen Vorteile des geringen Wasserverbrauches bei hoher Reinigungsleistung in gleicher Weise eintreten.

[0025] So können z. B. Arbeitsplätze für Fleisch- oder Fischhändler, sowohl mit Oberflächen aus Holz, Stein oder Kunststoff, in einfacher Weise wirksam saubergehalten werden. Die mit hoher Geschwindigkeit auf die Oberfläche auftreffenden feinen Wasserstrahlen haben einen hohen Reinigungseffekt, ohne daß die Umgebung in unerwünschter Weise eingenäßt wird. Ein besonderer Vorteil besteht dabei darin, daß die feinen Wasserstrahlen in relativ geringer Entfernung vom Wasseraustritt ihre Geschwindigkeit durch die Wirkung der Atmosphäre verloren haben und somit nicht weit spritzen können. Die effektive Entfernung der Arbeitsoberfläche vom Wasseraustritt liegt zwischen wenigen Zentimetern und maximal zwanzig bis dreißig Zentimetern.

[0026] Auch im handwerklichen und industriellen Bereich können Abriebe, Stäube, Späne u.ä. vorteilhaft entfernt und abgespült werden.

[0027] Dabei ist es auch möglich, statt Wasser spezielle Reinigungsmittel als Reinigungsflüssigkeit einzusetzen.

[0028] Die Erfindung soll nachstehend an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert werden.

[0029] Die zugehörige Zeichnung zeigt in Figur 1 eine erfindungsgemäße Handbrause in Seitenansicht.

[0030] Figur 2 zeigt die Ansicht Z in Figur 1.
Figur 3 zeigt den Schnitt A-A in Figur 2.

[0031] Das Ausführungsbeispiel wird anhand einer in üblicher Weise gestalteten Handbrause entsprechend Figur 1 mit einem Griff 1, einem Brausenkopf 2, aus der im Betrieb die einzelnen Wasserstrahlen 3 austreten, einem Schlauch 4, über den das Wasser in die Handbrause geleitet wird, und eine Schlauchverbindung 5, mittels der der Schlauch 4 an dem Griff 1 befestigt wird, beschrieben.

[0032] Die eigentliche Erfindung ist in Figur 2 näher dargestellt. Der Brausenkopf 2 ist länglich ausgebildet und weist in zwei parallelen Reihen 6 und 7 die Austrittsöffnungen 8 auf.

[0033] Dabei sind die Austrittsöffnungen 8 innerhalb einer Reihe mit einem Abstand b zueinander angeordnet und die Austrittsöffnungen 8 der Reihe 6 gegenüber den Austrittsöffnungen 8 der Reihe 7 in dem Abstand b/2 versetzt. Es ist aber auch möglich, die Austrittsöffnungen 8 relativ zur Längsachse der Reihen 6 und 7 zueinander rechtwinklig in der gleichen Querachse anzuordnen.

[0034] Die Länge der Reihen 6 bzw. 7, mit den Austrittsöffnungen 8 richtet sich nach dem jeweiligen Bedarf und beträgt im Beispiel ca. 50 mm.

[0035] Der Querschnitt der Austrittsöffnungen 8, wie er in Figur 3 erkennbar ist, entspricht einer zylindrischen Bohrung mit scharfen Kanten am Austritt des Wassers. Damit werden in der Praxis in exakter Weise geradlinig ausströmende Wasserstrahlen 3 erzielt, die sich nicht wesentlich aufweiten oder auseinanderstäuben. Im Beispiel ist eine gesonderte Düsenplatte 9 an dem Brausenkopf 2 angesetzt.

[0036] Mit der Handbrause gemäß dem vorstehenden Ausführungsbeispiel wurde in der Erprobung wesentliche Einsparungen an Wasser erzielt. Während beim Einsatz von üblichen Handbrausen nach dem Stand der Technik für eine durchschnittliche Haarwäsche in einem Damensalon ca. 9 Liter Wasser verbraucht wurde, lag der Wasserverbrauch mit der erfindungsgemäßen Handdusche bei ca. 2 Liter. Von besonderem Vorteil ist dabei, daß z. B. nach dem Färben einzelner Haarsträhnen, diese separiert und intensiv ausgespült werden können, ohne daß andere Haarbereiche in unerwünschter Weise ebenfalls eingenäßt werden.

[0037] Auch wurde von den einzelnen Personen, deren Haare einer Wäsche unterzogen wurde, betont, daß die feinen harten Wasserstrahlen eine angenehme Kopfhautmassage bewirken.

[0038] Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. So ist es ohne weiteres möglich, die Reihen 6 und 7 in einem leichten Bogen auszuführen, so daß die Linie der Wasserstrahlen, bei einer handgerechten Neigung des Brausenkopfes 2 um ca. 45°, etwa der Rundung des menschlichen Kopfes entspricht. Insbesondere ist es auch möglich den Handgriff anders zu gestalten.

[0039] Zusätzlich kann in bekannter Weise am Griff 1 auch ein Wasserstopventil oder ein kalt-warm-Mischventil vorhanden sein.

[0040] Im handwerklichen und industriellen Bereich kann die "Handbrause", wenn die Reinigungsbewegung definitiv immer die gleiche ist, auch an einer festen und/oder beweglichen Halterung angeordnet werden.


Ansprüche

1. Handbrause, insbesondere zum Reinigen von Haaren, mit einem Brausenkopf (2), in dem Austrittsöffnungen (8) für das Wasser im wesentlichen linear angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnungen (8) in ein oder zwei Reihen angeordnet sind, daß der Durchmesser der Austrittsöffnungen (8) zwischen 0,2 bis 0,8 mm und der Abstand (b) der Austrittsöffnungen (8) zueinander 2 bis 5 mm beträgt und daß die Austrittsöffnungen (8) derart ausgebildet sind, daß Wasserstrahlen (3) entstehen, die die Austrittsöffnungen (8) mit hoher Geschwindigkeit verlassen und sich bis in die Ebene, in der üblicherweise die Wasserbehandlung stattfindet, im wesentlichen nicht miteinander vermischen.
 
2. Handbrause nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnungen (8) einen Durchmesser zwischen 0,3 bis 0,8 mm aufweisen.
 
3. Handbrause nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnungen (8) bei zwei Reihen (6, 7) zueinander in einer Achse angeordnet sind, die sich rechtwinklig zur Längsachse der Reihen (6, 7) oder in einem Winkel zu dieser Längsachse befindet.
 
4. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Reihen (6, 7) 20 bis 100 mm beträgt.
 
5. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Handbrause eine Wasserstopeinrichtung und/oder eine kalt-warm- Mischeinrichtung aufweist.
 
6. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Handbrause am Wassereinlauf eine Drosseleinrichtung aufweist.
 
7. Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß bei zwei Reihen (6, 7) der Austrittsöffnungen (8) unterschiedliche Wasserzuführungsleitungen zugeordnet sind, die einzeln abgesperrt werden können.
 
8. Anwendung einer Handbrause nach einem der Ansprüche 1 bis 7 für Reinigungszwecke im handwerklichen oder industriellen Bereich, wobei das Wasser durch ein anderes flüssiges Medien ersetzt sein kann.
 


Claims

1. Hand-held shower, in particular for hair washing, having a shower head (2) in which outlet openings (8) for the water are arranged in an essentially linear manner, characterized in that the outlet openings (8) are arranged in one or two rows, in that the diameter of the outlet openings (8) is between 0.2 and 0.8 mm and the distance (b) between the outlet openings (8) is from 2 to 5 mm, and in that the outlet openings (8) are designed so as to produce water jets (3) which leave the outlet openings (8) at high speed and reach the plane in which the water treatment normally takes place essentially without mixing with one another.
 
2. Hand-held shower according to Claim 1, characterized in that the outlet openings (8) have a diameter of between 0.3 and 0.8 mm.
 
3. Hand-held shower according to Claim 1 or 2, characterized in that, with two rows (6,7), the outlet openings (8) are arranged in relation to one another in an axis which is located at right angles to the longitudinal axis of the rows (6,7) or at an angle to said longitudinal axis.
 
4. Hand-held shower according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the length of the rows (6,7) is from 20 to 100 mm.
 
5. Hand-held shower according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the hand-held shower has a water-stop device and/or a cold/hot mixing device.
 
6. Hand-held shower according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the hand-held shower has a restricting device at the water inlet.
 
7. Hand-held shower according to one of Claims 1 to 6, characterized in that, in the case of two rows (6,7), the outlet openings (8) are assigned different water-supply lines, which can be shut off individually are assigned.
 
8. Use of a hand-held shower according to one of Claims 1 to 7 for cleaning purposes in trade or industry, it being possible for the water to be replaced by some other liquid medium.
 


Revendications

1. Douche manuelle, en particulier pour le lavage des cheveux, avec une pomme de douche (2) dans laquelle des orifices de sortie (8) pour l'eau sont disposés essentiellement en ligne, caractérisée en ce que les orifices de sortie (8) sont disposés en une ou deux rangées, en ce que le diamètre des orifices de sortie (8) est compris entre 0,2 et 0,8 mm et la distance (b) des orifices de sortie (8) l'un par rapport à l'autre vaut de 2 à 5 mm, et en ce que les orifices de sortie (8) sont configurés de façon à former des jets d'eau (3), qui quittent les orifices de sortie (8) à grande vitesse et ne se mélangent pas sensiblement les uns aux autres jusqu'au plan dans lequel se produit habituellement le traitement à l'eau.
 
2. Douche manuelle suivant la revendication 1, caractérisée en ce que les orifices de sortie (8) présentent un diamètre compris entre 0,3 et 0,8 mm.
 
3. Douche manuelle suivant la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les orifices de sortie (8) sont, dans le cas de deux rangées (6, 7), disposés les uns par rapport aux autres suivant un axe, qui est perpendiculaire à l'axe longitudinal des rangées (6, 7) ou qui forme un angle avec cet axe longitudinal.
 
4. Douche manuelle suivant l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la longueur des rangées (6, 7) vaut de 20 à 100 mm.
 
5. Douche manuelle suivant l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que la douche manuelle présente un dispositif d'arrêt de l'eau et/ou un dispositif mélangeur chaud-froid.
 
6. Douche manuelle suivant l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la douche manuelle présente un dispositif d'étranglement à l'entrée de l'eau.
 
7. Douche manuelle suivant l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que, dans le cas de deux rangées (6, 7) des orifices de sortie (8), des conduites d'arrivée d'eau différentes y sont associées, lesquelles peuvent être fermées individuellement.
 
8. Utilisation d'une douche manuelle suivant l'une quelconque des revendications 1 à 7 pour des opérations de nettoyage dans le domaine artisanal ou industriel, pour lesquelles l'eau peut être remplacée par un autre fluide liquide.
 




Zeichnung