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(11) | EP 0 824 996 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Greifzange mit verstellbarer Maulweite Wrench with adjustable opening Pince à ouverture variable |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Greifzange, wie sie im Oberbegriff des Patentanspruches 1 näher gekennzeichnet ist.
[0002] Derartige Greifzangen sind aus der DE 921 80 69 U bekannt. Auf die diesem Stand der Technik entnehmbare, ausführliche und detaillierte prinzipielle Funktionsbeschreibung der Greifzange wird ausdrücklich verwiesen.
[0003] Dort ist aus der Figur 1 und der Figur 4 eine Greifzange bekannt, die aus einem Zangenstiel und einem Zangenbügel mit einem Rastloch besteht, die jeweils einen Griffabschnitt und eine dem Griffabschnitt gegenüberliegende Backe aufweisen, wobei der Zangenstiel und der Zangenbügel in einem Gelenk zueinander um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert sind und das Gelenk eine Eingriffsposition und eine Verstellposition aufweist. Der Zangenstiel ist im Bereich des Gelenks mit einem Schlitz versehen, durch den der Zangenbügel hindurchgesteckt ist, so daß der Zangenstiel den Zangenbügel im Bereich des Gelenks beidseitig umgreift. Ein in Richtung der Schwenkachse gegen eine Feder manuell verlagerbares Einstellelement, das einen Raststift umfaßt, zur Einstellung der Eingriffsposition und der Verstellposition vorgesehen ist, wobei der Raststift in der Eingriffsposition die Lagerachse des Gelenks bildet.
[0004] Der Zangenstiel und der Zangenbügel grenzen im Bereich des Gelenks einen Raum ein, in den der Raststift entgegen der Vorspannung der Feder eindrückbar ist. Die Feder ist der Schwenkachse benachbart oder etwa koaxial zu der Schwenkachse angeordnet. Der sternförmige Querschnitt des profilierten Raststiftes greift in Längsrichtung des Rastloches formschlüssig in das Rastloch ein. Der Raststift ist in seine Eingriffsposition von einer ungeschützt angebrachten Blattfeder vorgespannt, die sich auf der dem Raststift gegenüberliegenden Außenseite des Gelenks befindet. Zum Verstellen der Maulweite der bekannten Greifzange ist der Raststift gegen die Kraft der Blattfeder in das Zangengelenk einzudrücken, so daß sein größerer Querschnitt aus dem Rastloch herausgedrückt wird. Sodann kann der Zangenbügel gegen den Zangenstiel im gewünschten Maße verstellt werden. Sobald der Raststift losgelassen wird, drückt die Blattfeder ihn in die Eingriffsposition mit dem Rastloch und die vorgesehene Maulweite der Greifzange wird fixiert.
[0005] Bei der bekannten Greifzange wird es als nachteilig empfunden, daß das Gelenk und die Rückstellfeder weitgehend ungeschützt gegen Verschmutzung und Beschädigung sind.
[0006] Ausgehend hiervon ist es Aufgabe der Erfindung, eine Greifzange zu schaffen, bei der das Gelenk einfach herzustellen und bei der Benutzung unempfindlicher ist.
[0008] Der Raststift weist einen ersten Bereich kleineren Durchmessers und einen zweiten Bereich größeren Durchmessers auf und der Zangenbügel weist ein längliches Rastloch auf, in dem der Raststift mit seinem ersten Bereich drehbar unverschieblich und mit seinem zweiten Bereich in Längsrichtung verschieblich eingreift. Ein Aufbau gemäß Anspruch 1 gewährleistet eine besonders einfache und damit zuverlässige Konstruktion.
[0009] Einen Schutz vor Beschädigung bildet der äußere Bereich des Zangengelenks, da der Zangenstiel und der Zangenbügel im Bereich des Gelenks einen Raum wenigstens teilweise umgrenzen, in den der Raststift entgegen der Vorspannung der Feder eindrückbar ist und der Feder mit ihrem dem Raststift entfernt liegenden Ende eine Deckscheibe als Widerlager zugeordnet ist, die den Raum soweit verschließt, daß sich ein Schutz gegen Verschmutzung, Beschädigung und/oder Verlieren der Feder ergibt, so daß die Zuverlässigkeit und Dauerhaltbarkeit der bekannten Greifzange verbessert wird.
[0010] Federn, wie z.B. eine Schraubenfeder, eine Tellerfeder oder eine Elastomerfeder sind zur Vorspannung möglich und bieten ihre spezifischen Vorteile. Eine andere Ausführungsform der vor]iegenden Erfindung kann auch vorsehen, daß dem Raststift eine Schnappfeder zugeordnet ist, die der Vorspannung des Raststifts dient und den Raum nach außen verschließt. Mit dieser Anordnung wird die Abdichtung der Einstellvorrichtung nach außen erreicht, während die über einen Totpunkt hinweg federnde Schnappfeder gleichzeitig die Vorspannung des Raststifts übernimmt. Diese Anordnung erspart gegenüber der Vorspannung mittels Feder ein weiteres Bauteil, da die Schnappfeder die Funktion der Feder und der Deckscheibe einstückig übernimmt.
[0012] Es zeigen:
- Fig. 1:
- Eine erfindungsgemäße Greifzange in der Draufsicht auf das Gelenk;
- Fig. 2:
- die Greifzange gemäß Figur 1 von der gegenüberliegenden Seite; sowie
- Fig. 3:
- das Gelenk der Greifzange gemäß Figur 1 und 2 in einem Querschnitt.
[0013] Die Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Greifzange als sogenannte Wasserpumpenzange in einer Draufsicht. Die Greifzange umfaßt einen Zangenstiel 1 und einen Zangenbügel 2, die jeweils mit einem Griffabschnitt 3 bzw. 4 versehen sind. Der Zangenstiel 1 und der Zangenbügel 2 kreuzen sich in einem Gelenk 5, das einen Raststift 6 sowie ein längliches Rastloch 7 umfaßt. Auf der den Griffabschnitten 3 bzw. 4 gegenüberliegenden Seite des Gelenks 5 weisen der Zangenstiel 1 und der Zangenbügel 2 je eine Greifbacke 9 bzw. 10 auf, die zusammen ein Zangenmaul bilden.
[0014] Der Zangenstiel 1 ist im Bereich des Gelenks 5 mit einem in der Darstellung gemäß Figur 1 parallel zur Zeichenebene verlaufenden Schlitz versehen, durch den der Zangenbügel 2 hindurchgesteckt ist, so daß der Zangenstiel 1 den Zangenbügel 2 im Bereich des Gelenks 5 beidseitig umgreift.
[0015] Die Figur 2 zeigt die Greifzange gemäß Figur 1 von der gegenüberliegenden Seite. Gleiche Bauteile sind mit gleichen Bezugsziffern versehen. Im Bereich des Gelenks 5 ist der in Figur 2 nicht sichtbare Raststift 6 von einer Deckscheibe 11 verdeckt.
[0016] In der Figur 3 ist das Zangengelenk 5 in einem Querschnitt etwa entlang der Linie III-III aus Figur 2 dargestellt. Der in diesem Bereich geschlitzte Zangenstiel 1 weist einen linken Bereich 1a und einen rechten Bereich 1b auf, die in der Figur 1 bzw. der Figur 2 nicht zu sehen sind. Der Zangenbügel 2 ist zwischen die linke Seite 1a und die rechte Seite 1b des Zangenstiels 1 eingeführt. Das Rastloch 7 ist, wie in den Figuren 1 und 2 dargestellt, länglich gebildet aus einer Aneinanderreihung von mehreren zylindrischen Bohrungen, die sich teilweise überlappen. Die Mittelpunkte der Bohrungen sind um weniger als einen Bohrungsdurchmesser gegeneinander versetzt, so daß sich zwischen den jeweiligen Bohrungen zwar ein freier Durchgang befindet, der jedoch in der Weite beschränkt ist. Der Raststift 6 ist als einstückiges, rotationssymmetrisches Drehteil ausgeführt und weist einen äußeren, kalottenförmigen Druckbereich 15 auf, der von dem Zangengelenk 5 nach außen weist. Von dem Druckbereich 15 aus geht ein zylindrischer Abschnitt kleineren Durchmessers 16 durch eine Bohrung 17 entsprechenden Durchmessers in den Zangenstielteil 1a. Dort vergrößert sich der Durchmesser 18, der in dem Rastloch 7 sowie in einer Bohrung 19 entsprechenden Durchmessers im Zangenstielteil 1b verschieblich sitzt. Der Raststift 6 schließt mit seiner dem Druckbereich 15 gegenüberliegenden Stirnseite etwa bündig mit der äußeren Oberfläche, die die Bohrung 19 umgibt, ab.
[0017] Eine konzentrische Sacklochbohrung 20 ist von der Stirnseite größeren Durchmessers her in den Raststift 6 eingebracht und endet kurz vor dem Druckbereich 15. Die Sacklochbohrung 20 ist zur Aufnahme einer Schraubenfeder 21 vorgesehen, die insgesamt etwa die Länge des Raststiftes 6 aufweist. Die Schraubenfeder 21 ist in der Einbaulage auf etwa zwei Dritteln ihrer Länge in der Sacklochbohrung 20 seitlich geführt, was eine große Sicherheit gegen ein unbeabsichtigtes Abknicken der Schraubenfeder 21 ergibt. Als dem Raststift 6 gegenüberliegendes Widerlager für die Schraubenfeder 21 wirkt die Deckscheibe 11.
[0018] Die Figur 3 zeigt das Zangengelenk 5 und insbesondere den Raststift 6 in seiner Eingriffsposition, in der der Bereich 18 größeren Durchmessers in die zylindrischen Bohrungen des Rastloches 7 eingreift. In dieser Stellung ist das Gelenk 5 in Längsrichtung des Rastloches 7 unverschieblich, wobei der Raststift 6 Lagerachse und Schwenkachse des Zangengelenks 5 bildet.
[0019] Wenn die Maulweite der Greifzange gemäß Figur 1 und Figur 2 verstellt werden soll, so kann der Benutzer der Greifzange auf den Druckbereich 15 des Raststifts 6 drücken und diesen in Richtung der Deckscheibe 11 gegen die Kraft der Schraubenfeder 21 verlagern. Sobald der Bereich 18 größeren Durchmessers aus dem Zangenbügel 2 und insbesondere aus dem Rastloch 7 des Zangenbügels 2 herausgedrückt ist, kann der Zangenstiel 1 gegenüber dem Zangenbügel 2 verschoben werden, weil der Bereich 16 kleineren Durchmessers auch durch die verengten Bereiche des Rastlochs 7 hindurchpaßt. Sobald die passende Neuweite gefunden ist, kann der Raststift 6 losgelassen werden und wird von der Schraubenfeder 21 zurück in die Rast- bzw. Eingriffsposition gedrängt. Diese Position wird eingenommen, sobald ein Bohrungsbereich des Rastlochs 7 zur Deckung mit dem Bereich 18 größeren Durchmessers kommt,wobei das Einrasten durch eine zwischen den Bereichen 16 und 18 angebrachte Fase erleichtert wird.
[0020] Es ist anhand der Zeichnung und der Beschreibung ersichtlich, daß diese Greifzange aus nur fünf Bauteilen besteht. Darüber hinaus ist das Gelenk mit dem Rastmechanismus einerseits durch den Raststift 6 selbst, andererseits durch die Deckscheibe 11 beidseitig umschlossen, so daß ein guter Schutz gegen Beschädigung und Verschmutzung gewährleistet ist. Durch die mögliche Verwendung einfach herzustellender Bauteile ist auch die Produktion einer erfindungsgemäßen Greifzange kostengünstig auszugestalten.
Bezugszeichenliste
[0021]
- 1
- Zangenstiel
- 1a
- Zangenstielteil von 1
- 1b
- Zangenstielteil von 1
- 2
- Zangenbügel
- 3
- Griffabschnitt von 1
- 4
- Griffabschnitt von 2
- 5
- Gelenk
- 6
- Raststift
- 7
- längliches Rastloch
- 8 9
- Greifbacke an 1
- 10
- Greifbacke an 2
- 11
- Deckscheibe
- 12 13 14 15
- Druckbereich von 6
- 16
- dünner Abschnitt von 6
- 17
- Bohrung in 1a
- 18
- dicker Abschnitt von 6,
- 19
- Bohrung in 1b
- 20
- Sacklochbohrung in 6
- 21
- Schraubendruckfeder
a) der Zangenstiel (1) und der Zangenbügel (2) in einem Gelenk (5) zueinander um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert sind und das Gelenk (5) eine Eingriffsposition und eine Verstellposition aufweist,
b) der Zangenstiel (1) im Bereich des Gelenks (5) mit einem Schlitz versehen ist, durch den der Zangenbügel (2) hindurchgesteckt ist, so daß der Zangenstiel (1) den Zangenbügel (2) im Bereich des Gelenks (5) beidseitig umgreift,
c) ein in Richtung der Schwenkachse gegen eine Feder (21) manuell verlagerbares Einstellelement (6), das einen Raststift umfaßt, zur Einstellung der Eingriffsposition und der Verstellposition vorgesehen ist, wobei der Raststift (6) in der Eingriffsposition die Lagerachse des Gelenks (5) bildet,
d) der Zangenstiel (1) und der Zangenbügel (2) im Bereich des Gelenks (5) einen Raum umgrenzen, in den der Raststift (6) entgegen der Vorspannung der Feder (21) eindrückbar ist und
e) die Feder (21) der Schwenkachse benachbart oder etwa koaxial zu der Schwenkachse angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, daßf) der Raststift (6) einen ersten Bereich (16) kleineren Durchmessers, der durch eine Bohrung (17) entsprechenden Durchmessers in den ersten Zangenstielteil (1a) geht, und einen zweiten Bereich (18) größeren Durchmessers, der in dem Rastloch (7) sowie in einer Bohrung (19) entsprechenden Durchmessers im zweiten Zangenstielteil (16) verschieblich sitzt, aufweist, und
g) eine Deckscheibe (11) als dem Raststift (6) gegenüberliegendes Widerlager für die Feder (21) wirkt, die den Raum soweit verschließt, daß sich ein Schutz gegen Verschmutzung, Beschädigung und Verlieren der Feder (21) ergibt.
dadurch gekennzeichnet, daß der Raststift (6) im wesentlichen Rotationssymmetrisch ist.
dadurch gekennzeichnet, daß der Raststift (6) mit seinem ersten Bereich (16) in Längsrichtung verschieblich und mit seinem zweiten Bereich (18) drehbar unverschieblich in dem Rastloch (7) eingreift.
dadurch gekennzeichnet, daß als Feder (21) eine Schraubenfeder vorgesehen ist, die zumindest abschnittsweise in eine achsparallele, von der Stirnseite größeren Durchmessers (18) her in den Raststift eingebrachte Bohrung (20) des Raststiftes (6) eingreift.
a) der Zangenstiel (1) und der Zangenbügel (2) in einem Gelenk (5) zueinander um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert sind und das Gelenk (5) eine Eingriffsposition und eine Verstellposition aufweist,
b) der Zangenstiel (1) im Bereich des Gelenks (5) mit einem Schlitz versehen ist, durch den der Zangenbügel (2) hindurchgesteckt ist, so daß der Zangenstiel (1) den Zangenbügel (2) im Bereich des Gelenks (5) beidseitig umgreift,
c) weiterhin ein in Richtung der Schwenkachse gegen eine Feder (21) manuell verlagerbares Einstellelement (6), das einen Raststift umfaßt, zur Einstellung der Eingriffsposition und der Verstellposition vorgesehen ist, wobei der Raststift (6) in der Eingriffsposition die Lagerachse des Gelenks (5) bildet,
d) die Feder (21) der Schwenkachse benachbart oder etwa koaxial zu der Schwenkachse angeordnet ist,
e) der Zangenstiel (1) und der Zangenbügel (2) im Bereich des Gelenks (5) einen Raum umgrenzen, in den der Raststift (6) entgegen der Vorspannung der Feder (21) eindrückbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daßf) der Raststift (6) einen ersten Bereich (16) kleineren Durchmessers, der durch eine Bohrung (17) entsprechenden Durchmessers in den ersten Zangenstielteil (1a) geht, und einen zweiten Bereich (18) größeren Durchmessers, der in dem Rastloch (7) sowie in einer Bohrung (19) entsprechenden Durchmessers im zweiten Zangenstielteil (1b) verschieblich sitzt, aufweist, und
g) die Feder eine über einen Totpunkt hinweg federnde Schnappfeder ist, die der Vorspannung des Raststiftes (6) dient und den Raum nach aussen verschließt.
a) The top leg (1) and the bottom leg (2) are mounted in a bearing so that they may be pivoted around a pivoting axis in a joint (5), and the joint displays an acting position and an adjusting position.
b) The top leg (1) is furnished with a slot in the region of the joint (5), through which the bottom leg (2) is inserted, so that the top leg (1) encloses the bottom leg (2) on both sides in the area of the joint (5).
c) A manually movable adjusting element (6), movable in the direction of the pivoting axis against a spring (21), which comprises a locking pin intended to set the gripping position and the adjusting position, where the locking pin (6) forms the bearing axis of the joint (5) when the pliers are in the gripping position.
d) The top leg (1) and the bottom leg (2) form the borders of a space in the region of the joint (5), into which the locking pin (6) may be pressed against the pressure exerted by the spring (21), and,
e) the spring (21) is placed adjacent to the pivoting axis or roughly coaxial to the pivoting axis;
these being characterised by the fact that:f) The locking pin (6) displays a first section (16) of smaller diameter, which fits through a bore (17) of the appropriate diameter in the first part of the top leg (1a), and a second section (18) of a larger diameter, which fits and is able to slide in the adjustment and locking aperture (7) and in a bore (19) of the appropriate diameter in the second part of the top leg (1b), and,
g) a disc-shaped cover (11) acting as the counter-bearing for the spring (21) opposite to the locking pin (6) and closing the space off to such an extent that a protection is produced against the entry of dirt, against damage and loss of the spring (21)
being characterised by the fact that:
the locking pin (6) is, in its essentials, rotationally symmetrical.
being characterised by the fact that:
The locking pin (6) with its first sector (16) can slide longitudinally and with its second sector (18) can engage to rotate but not to slide in the locking aperture (7).
being characterised by the fact that:
A coil spring is provided as the spring (21), which is fitted at least in part into a bore (20) in the locking pin (6), which is parallel to its axis and and produced in the face side with the greater diameter (18).
a) The top leg (1) and the bottom leg (2) are mounted in a bearing so that they may be pivoted around a pivoting axis in a joint (5), and the joint displays an acting position and an adjusting position.
b) The top leg (1) is furnished with a slot in the region of the joint (5), through which the bottom leg (2) is inserted, so that the top leg (1) encloses the bottom leg (2) on both sides in the area of the joint (5).
c) A manually movable adjusting element (6), movable in the direction of the pivoting axis against a spring (21), which comprises a locking pin intended to set the gripping position and the adjusting position, where the locking pin (6) forms the bearing axis of the joint (5) when the pliers are in the gripping position.
d) the spring (21) is placed adjacent to the pivoting axis or roughly coaxial to the pivoting axis;
e) The top leg (1) and the bottom leg (2) form the borders of a space in the region of the joint (5), into which the locking pin (6) may be pressed against the pressure exerted by the spring (21), and,
these being characterised by the fact that:f) The locking pin (6) displays a first section (16) of smaller diameter, which fits through a bore (17) of the appropriate diameter in the first part of the top leg (1a), and a second section (18) of a larger diameter, which fits and is able to slide in the adjustment and locking aperture (7) and in a bore (19) of the appropriate diameter in the second part of the top leg (1b), and,
g) the spring is snap spring acting over a dead point, and this spring serves to pretension the locking pin (6) and closed the space to the outside.
a) la branche de pince droite (1) et la branche de pince coudée (2) sont logées l'une en face de l'autre dans une articulation (5) de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe de pivotement, et l'articulation (5) présente une position en prise et une position de réglage,
b) la branche de pince droite (1) est pourvue au niveau de l'articulation (5) d'une fente à travers laquelle est enfilée la branche coudée (2), de telle sorte que la branche droite (1) enveloppe des deux côtés la branche coudée (2) au niveau de l'articulation (5),
c) il est prévu un élément de réglage (6) comprenant une goupille d'arrêt, pour le réglage de la position d'enclenchement et de la position de réglage, élément pouvant être déplacé à la main contre un ressort (21) en direction de l'axe de pivotement, la goupille d'arrêt (6) en position de prise formant l'axe d'appui de l'articulation (5),
d) la branche de pince droite (1) et la branche de pince coudée (2) délimitent au niveau de l'articulation (5) un espace dans lequel la goupille d'arrêt (6) peut être enfoncée inversement à la précontrainte du ressort (21) et
e) le ressort (21) de l'axe de pivotement est situé dans le voisinage de l'axe de pivotement ou bien de manière coaxiale à celui-ci,
caractérisée en ce quef) la goupille d'arrêt (6) présente une première partie (16) de petit diamètre qui entre par un alésage (17) de diamètre correspondant dans la première partie de la branche de pince droite (1a), et une deuxième partie (18) de diamètre plus important logée de manière à pouvoir être déplacée dans l'ouverture crantée (7) ainsi que dans un alésage (19) de diamètre correspondant dans la deuxième partie de la branche de pince droite (1b) et en ce que
g) un couvercle (11) fermant l'espace de sorte à former une protection contre la crasse, la détérioration et la perte du ressort (21) agit pour le ressort (21) comme contre-appui opposé à la goupille d'arrêt (6).
caractérisée en ce que pour l'essentiel il y a symétrie de révolution de la goupille d'arrêt (6).
caractérisée en ce que la goupille d'arrêt (6) peut être poussée longitudinalement avec sa première partie (16) et qu'avec sa deuxième partie (18) elle s'engage dans l'ouverture crantée en pouvant pivoter, sans pouvoir être décalée.
caractérisée en ce qu'il est prévu comme ressort (21) un ressort cylindrique s'engageant au moins en partie dans un alésage (20) de la goupille d'arrêt (6), alésage parallèle à l'axe et pratiqué dans la goupille d'arrêt sur le côté frontal de diamètre plus important (18).
a) la branche de pince droite (1) et la branche de pince coudée (2) sont logées l'une en face de l'autre dans une articulation (5) de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe de pivotement, et l'articulation (5) présente une position en prise et une position de réglage,
b) la branche de pince droite (1) est pourvue au niveau de l'articulation (5) d'une fente à travers laquelle est enfilée la branche coudée (2), de telle sorte que la branche droite (1) enveloppe des deux côtés la branche coudée (2) au niveau de l'articulation (5),
c) il est prévu en plus un élément de réglage (6) comprenant une goupille d'arrêt, pour le réglage de la position d'enclenchement et de la position de réglage, élément pouvant être déplacé à la main contre un ressort (21) en direction de l'axe de pivotement, la goupille d'arrêt (6) en position de prise formant l'axe d'appui de l'articulation (5),
d) le ressort (21) de l'axe de pivotement est situé dans le voisinage de l'axe de pivotement ou bien de manière coaxiale à celui-ci,
e) la branche de pince droite (1) et la branche de pince coudée (2) délimitent au niveau de l'articulation (5) un espace dans lequel la goupille d'arrêt (6) peut être enfoncée inversement à la précontrainte du ressort (21)
caractérisée en ce quef) la goupille d'arrêt (6) présente une première partie (16) de petit diamètre qui entre par un alésage (17) de diamètre correspondant dans la première partie de la branche de pince droite (1a), et une deuxième partie (18) de diamètre plus important logée de manière à pouvoir être déplacée dans l'ouverture crantée (7) ainsi que dans un alésage (19) de diamètre correspondant dans la deuxième partie de la branche de pince droite (1b) et en ce que
g) le ressort est un ressort à déclic qui fait ressort au delà d'un point mort et sert à la précontrainte de la goupille d'arrêt (6) et qui bouche l'espace par rapport à l'extérieur.