(19)
(11) EP 0 879 351 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
31.10.2001  Patentblatt  2001/44

(21) Anmeldenummer: 96944636.8

(22) Anmeldetag:  21.12.1996
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F02M 35/10, F02M 69/46
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9605/804
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9730/282 (21.08.1997 Gazette  1997/36)

(54)

ANSAUGSYSTEM

INTAKE SYSTEM

SYSTEME D'ADMISSION


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT SE

(30) Priorität: 12.02.1996 DE 19604839

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.11.1998  Patentblatt  1998/48

(73) Patentinhaber: FILTERWERK MANN & HUMMEL GmbH
71631 Ludwigsburg (DE)

(72) Erfinder:
  • LEIPELT, Rudolf
    D-71672 Marbach (DE)
  • ERNST, Volker
    D-74343 Sachsenheim (DE)

(74) Vertreter: Voth, Gerhard, Dipl.-Ing. 
FILTERWERK MANN + HUMMEL GMBH Postfach 4 09
71631 Ludwigsburg
71631 Ludwigsburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 383 084
DE-A- 3 428 597
US-A- 5 301 647
EP-A- 0 666 417
DE-A- 4 401 013
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Bei einem Ansaugrohr für die Zuführung der Luft für eine Brennkraftmaschine, ist es erforderlich, auch ein Kraftstoffverteilerrohr zur Zuführung des Kraftstoffs an die entsprechenden Einspritzventile anzuordnen. Aus der WO 90-13740 ist ein Kraftstoffverteiler für Kraftstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen bekannt. Dieser Kraftstoffverteiler ist üblicher Weise ein multifunktionsbauteil, welches die Einspritzventile trägt, außerdem mit den entsprechenden elektrischen Anschlüssen versehen ist und eine Zuführung für den Kraftstoff aufweist. Der Kraftstoffverteiler wird mit Schraubverbindungen an einem Ansaugrohr befestigt, die Fixierung der elektrischen Verteilerliste erfolgt ebenfalls mit entsprechenden Schraubverbindungen. Bei entsprechender Sicherung sind solche Schraubverbindungen zwar äußerst zuverlässig nachteilig ist jedoch der hohe Montageaufwand und damit einhergehend die hohen Fertigungskosten.

    [0002] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Ansaugrohr mit einem Kraftstoffverteiler zu Zuführung des Kraftstoffs an einer Brennkraftmaschine zu schaffen, bei welchem der Montageaufwand erheblich reduziert wird. Diese Aufgabe wird ausgehen von dem Oberbegriff des Hauptanspruchs durch dessen kennzeichnenden Merkmale gelöst.

    [0003] Der wesentliche Vorteil der Erfindung liegt darin, daß der Kraftstoffverteiler mit einer Steck-oder Rast- oder Schnappverbindung befestigt ist. Die Montage ist damit ohne Hilfsmittel möglich und läßt sich in einfacher Weise manuell oder automatisiert vornehmen.

    [0004] Die Zuverlässigkeit einer solchen Verbindung wird gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung durch die Anordnung eines zusätzlichen Sicherungselementes weiter erhöht. In einer Ausgestaltung des Sicherungselements besteht dieses aus einem federnd, eingespannten Sicherungsstift. Es besteht auch die Möglichkeit, eine selbstformende Schraubverbindung vorzusehen oder über eine Rastverbindung am Kraftstoffverteiler die unmittelbare Sicherung vorzunehmen.

    [0005] Zur flüssigkeitsdichten Verbindung zwischen Ansaugrohr und Kraftstoffverteiler bzw. Einspritzventil und Kraftstoffverteiler können geeignete O-Ringe vorgesehen sein.

    [0006] Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen der Erfindung gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor.

    [0007] Die Erfindung wird nachfolgender Hand von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

    [0008] Es zeigt:
    Figur 1
    ein Ansaugrohr nach dem Stand der Technik
    Figur 2
    eine Draufsicht auf einen Kraftstoffverteiler
    Figur 3a-3i
    verschiedene Varianten einer Steckverbindung für einen Kraftstoffverteiler


    [0009] Gemäß Figur 1 war es bekannt ein Verteilerrohr (10) mit einer Schraubverbindung (19) an einem Ansaugrohr (20) zu befestigen. Zwischen Verteilerrohr (10) und Ansaugrohr (20) wurde das Einspritzventil (21) eingesteckt. Diese Befestigungsart ist jedoch sehr Aufwendig da bei dem Ansaugrohr (20), welches normalerweise aus Kunststoff besteht, zusätzlich Warmeinsenkgewindebuchsen (22) erforderlich sind, außerdem sind Distanzhülsen (23) an dem aus Kunststoff bestehenden Verteilerrohr notwendig.

    [0010] Figur 2 zeigt eine Draufsicht auf einen Kraftstoffverteiler mit einem Beispiel einer erfindungsgemäßen Lösung. Der Kraftstoffverteiler (10) ist an zwei Anschlußelementen (11,12) des Ansaugrohrs (17) aufgesteckt. Zwischen Kraftstoffverteiler und Ansaugrohr sind die Einspritzventile (13,14) dargestellt, als Stecksicherung sind Federklammern (15,16) vorgesehen. Der Kraftstoffzulauf zu dem Kraftstoffverteiler (10) erfolgt über den Anschlußstutzen (24), es handelt sich bei dem gezeigten Kraftstoffverteiler (10) um ein rücklauffreies System.

    [0011] Figuren 3a-3i zeigen verschiedene Varianten einer Steckverbindung.

    [0012] Figur 3a und 3b zeigen einen Kraftstoffverteiler (10) der auf ein Anschlußelement (11) des Ansaugrohres (17) aufgesteckt ist und mit einer Sicherungsklammer (15) gehalten wird.

    [0013] Bei der Figur 3c handelt es sich ebenfalls um eine Sicherungsklammer, allerdings ist die Klammer nicht aus Kunststoff gemäß Figur 3a und 3b sondern aus einem Federstahl (25) oder-Bronzeblech hergestellt. Der Sicherungsstift (26) ist mit der Klammer vernietet.

    [0014] Figur 3d zeigt ein Sicherungselement mit einer selbstformenden Schraube (28).

    [0015] Figur 3e ( Schnitt I-I der Figur 3a) und 3f zeigen jeweils einen Sicherungsstift (18) der ebenfalls eine formschlüssige Verbindung zum Befestigen des Kraftstoffverteilers an dem Ansaugrohr darstellt und beispielsweise aus Kunststoff gefertigt ist.

    [0016] Figur 3g zeigt ein Stiftelement (27) welches aus Federband oder Federdraht hergestellt ist.

    [0017] Figur 3d zeigt ein Sicherungselement mit einer selbtsformenden Schraube (28).

    [0018] Es besteht auch die Möglichkeit gemäß Figur 3h und 3i an dem Anschlußelement (11) ein Schnapp- oder Rastelement (29,30) vorzusehen. In Verbindung mit einem Gegenstück an dem Kraftstoffverteiler (10) wird auch hier eine zuverlässige Verbindung von Kraftstoffverteiler und Ansaugrohr (17) bzw. dem entsprechenden Anschlußelement (11) des Ansaugrohres erzielt. Bei den Lösungen Figur 3h und 3i entfallen zusätzliche Sicherungselemente.


    Ansprüche

    1. Ansaugrohr für die Zuführung der Luft für eine Brennkraftmaschine mit einem Kraftstoffverteiler (10), wobei der Kraftstoffverteiler (10) an wenigstens zwei Anschlußelementen (11, 12) mit einer Steck-oder Rast-oder Schnappverbindung an dem Ansaugrohr (17) befestigt ist und zwischen Kraftstoffverteiler und Ansaugrohr Einspritzventile (13, 14) angeordnet sind.
     
    2. Ansaugrohr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein zusätzliches Sicherungselement vorgesehen ist.
     
    3. Ansaugrohr nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement ein federnd eingespannter Sicherungsstift ist.
     
    4. Ansaugrohr nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement eine selbst formende Schraubverbindung ist.
     
    5. Ansaugrohr nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Kraftstoffverteiler wenigstens eine Rastnase vorgesehen ist, welche in einen Rastbügel des Ansaugrohres einrastet.
     
    6. Ansaugrohr nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Flüssigkeitsdichte Abdichtung der einzelnen Bauteile mittels O-Ringe erfolgt.
     


    Claims

    1. Inlet manifold for supplying air for an internal combustion engine having a fuel distributor (10), wherein the fuel distributor (10) is mounted on the inlet manifold (17) by at least two connecting members (11, 12) by means of a plug-in or locking or snap-in connection, and injection valves (13, 14) are disposed between fuel distributor and inlet manifold.
     
    2. Inlet manifold according to claim 1, characterised in that at least one additional securing member is provided.
     
    3. Inlet manifold according to claim 2, characterised in that the securing member is a resiliently clamped securing pin.
     
    4. Inlet manifold according to claim 2, characterised in that the securing member is an automatically forming screw connection.
     
    5. Inlet manifold according to one of the previous claims, characterised in that at least one locking projection is provided on the fuel distributor and engages in a locking clamp of the inlet manifold.
     
    6. Inlet manifold according to one of the previous claims, characterised in that the individual structural parts are sealed in a fluid-tight manner by means of O-rings.
     


    Revendications

    1. Tubulure d'aspiration pour l'alimentation en air d'un moteur thermique comprenant un distributeur de carburant (10), fixé à la tubulure d'aspiration (17) par une liaison d'enfichage et d'accrochage ou d'enclipsage, des injecteurs (13, 14) étant prévus entre le distributeur de carburant et la tubulure d'aspiration.
     
    2. Tubulure d'aspiration selon la revendication 1,
    caractérisée par
    au moins un élément de fixation supplémentaire.
     
    3. Tubulure d'aspiration selon la revendication 2.
    caractérisée en ce que
    l'élément de fixation est une goupille fixée de manière élastique.
     
    4. Tubulure d'aspiration selon la revendication 2,
    caractérisée en ce que
    l'élément de fixation est une liaison à vis auto-taraudeuse.
     
    5. Tubulure d'aspiration selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    le distributeur de carburant comporte au moins un bec d'accrochage qui s'accroche dans un étrier d'accrochage de la tubulure d'aspiration.
     
    6. Tubulure d'aspiration selon l'une quelconque des revendications précédentes.
    caractérisée en ce que
    l'étanchéité vis-à-vis des liquides des différents composants est réalisée par des joints toriques.
     




    Zeichnung