(19) |
![](https://data.epo.org/publication-server/img/EPO_BL_WORD.jpg) |
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(11) |
EP 0 951 974 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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31.10.2001 Patentblatt 2001/44 |
(22) |
Anmeldetag: 26.04.1999 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B27G 13/04 |
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(54) |
Messerhaltevorrichtung in Messerköpfen für die Holzbearbeitung
Knife holding device in rotary heads for woodworking
Porte-couteau dans des têtes de fraisage pour travailler le bois
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE DK ES FR GB IT LI PT SE |
(30) |
Priorität: |
25.04.1998 DE 19818625
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.10.1999 Patentblatt 1999/43 |
(73) |
Patentinhaber: Utensilea S.A.S. |
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31057 Sant Elena-Silea (TV) (IT) |
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(72) |
Erfinder: |
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- De Marco, Domenico
31057 S.Elena-Silea (IT)
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(74) |
Vertreter: Gallo, Wolfgang, Dipl.-Ing. (FH) |
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Patentanwälte,
Dipl.-Ing. (FH) W. Gallo,
Dipl.-Ing. L. Fleuhaus,
Dipl.-Ing. K. Lehmann,
Dipl.-Ing. A. Lehmann,
Dipl.-Ing. M. Fischer,
Dipl.-Phys. J. Neugebauer Ludwigsstrasse 26,
86152 Augsburg Ludwigsstrasse 26,
86152 Augsburg (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 345 570 FR-A- 626 761
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WO-A-94/03311 FR-A- 2 703 610
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Messerhalterung für Messerköpfe für die Holzbearbeitung.
Bei solchen Messerköpfen ist zum einen eine präzise Messerpositionierung von Bedeutung,
um ein gutes Arbeitsergebnis zu erreichen, zum anderen aber auch die Sicherheit der
Messerhalterung wegen der hohen Messerkopfdrehzahlen und den daher auf die eingespannten
Messer wirkenden hohen Fliehkräfte.
[0002] Aus der WO 94/03 311 ist ein Messerkopf bekannt, bei welchem die Messerplatten mit
Hilfe von Spannplatten in Ausnehmungen des Grundkörpers derart gehaltert sind, daß
die Messerplatte jeweils mit ihrer Rückfläche an einer in der Ausnehmung des Grundkörpers
gebildeten Anlagefläche anliegt und die Spannplatte mittels einer in den Grundkörper
eingesetzten und in die Spannplatte eingeschraubten Spannschraube gegen die Frontfläche
der Messerplatte gespannt wird, um diese gegen die Anlagefläche des Grundkörpers zu
spannen, und wobei die Spannschraube als Zugschraube ausgebildet ist und radial innerhalb
der Unterkante der Messerplatte hindurch in eine Gewindebohrung der Spannplatte eingeschraubt
ist. Zur axialen Positionierung der Messerplatte ist ein Paßstift in die Anlagefläche
des Grundkörpers eingesetzt, der in eine in die radial innenliegende Messerplattenkante
eingeschliffene Nut eingreift. Die radiale Sicherung der Messerplatte gegen die einwirkenden
Fliehkräfte erfolgt dadurch, daß die Messerplatte nahe ihrer radial innenliegenden
Kante eine eingeschliffene Quernut aufweist, in welche eine entsprechende erhabene
Rippe an der Spannplatte eingreift. Die Spannplatte ist radial innen mit einem Wulst
ausgebildet, der in eine entsprechende Ausnehmung radial innerhalb der Anlagefläche
des Grundkörpers für die Messerplatte eingreift, derart, daß die Spannplatte nach
Lösen der Spannschraube um ein gewisses Maß innerhalb der Ausnehmung des Grundkörpers
von der Messerplatte weg kippbar ist, wodurch die Querrippe der Spannplatte außer
Eingriff mit der Quernut der Messerplatte kommt und die Messerplatte aus dem Messerkopf
herausgenommen werden kann, ohne daß ein vollständiges Herausschrauben der Spannschraube
und Herausnehmen der Spannplatte notwendig ist.
[0003] Nachteilig ist bei der bekannten Anordnung allerdings die in der Messerplatte gebildete
Quernut zur radialen Sicherung, da dies eine Schwächung der Messerplatte im radial
inneren Bereich und damit eine potentielle Bruchlinie bildet so daß das notwendige
Maß an Sicherheit nicht unbedingt gewährleistet ist.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Messerplattenhalterung in Messerköpfen
zu schaffen, die bei Gewährleistung eines größeren Maßes an Sicherheit ein Herausnehmen
und Einsetzen der Messerplatten ohne vollständiges Lösen der Spannschrauben und der
Spannplatten ermöglicht.
[0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die im Patentanspruch 1 angegebene und
in den Unteransprüchen vorteilhaft weiter ausgebildete Anordnung gelöst.
[0006] Die erfindungsgemäße Anordnung hat den Vorteil, daß im wesentlichen ohne Schwächung
der Integrität der Messerplatte in deren radial innerem Bereich eine formschlüssige
radiale Sicherung erreicht wird, die radialen Sicherungsmittel gleichzeitig die axiale
Festlegung übernehmen können, und trotzdem ein Herausnehmen und Einsetzen der Messerplatten
in den Messerkopf ohne völligen Ausbau der Spannschrauben und der Spannplatten möglich
ist, vielmehr die Spannschrauben nur um ein gewisses Maß gelockert zu werden brauchen.
[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den anliegenden Zeichnungen dargestellt
und wird nachstehend mehr im einzelnen beschrieben.
[0008] In den Zeichnungen zeigt:
- Fig. 1
- in schematischer Darstellung einen Ausschnitt aus einem Messerkopf mit einer Messerplattenhalterung
nach der Erfindung,
- Fig. 2
- die Messerplatte in perspektivischer Darstellung in schräger Rückansicht,
- Fig. 3
- die Messerplatte in Frontansicht,
- Fig. 4
- eine Darstellung ähnlich Fig. 1 bei gelöster Spannplatte zum Herausnehmen der Messerplatte.
[0009] Fig. 1 zeigt einen Ausschnitt eines Messerkopfes mit einem Grundkörper 1, einer darin
gebildeten Ausnehmung 2 zur Aufnahme einer Messerplatte 3 mit der zugehörigen Spannplatte
4, wobei der radial äußere Teil der Ausnehmung 2 als Spannut dient, und mit einer
als unsichtbares Teil gestrichelt eingezeichneten Spannschraube 5, wobei die Schraubenaufnahme
aus Vereinfachungsgründen gar nicht dargestellt ist, und schließlich mit Paßstiften
6 zur Positionierung der Messerplatten.
[0010] Die Spannschraube 5 wirkt als Zugschraube und ist radial innerhalb des inneren Endes
der Messerplatte 3 unter diesem hindurch in die Spannplatte 4 eingeschraubt. Beim
Anziehen der Spannschraube wird also die Spannplatte 4 gegen die Frontseite der Messerplatte
3 gespannt und spannt die Messerplatte mit deren Rückfläche gegen die entsprechende
ebene Anlagefläche des Grundkörpers 1.
[0011] Die Spannplatte 4 greift mit Ihrem wulstartig ausgebildeten radial inneren Ende 4a
in das verjüngte radial innere Ende der Ausnehmung 2 ein und ist dort scharnierartig
um eine kleine Winkeldistanz klappbar. An ihrer Frontseite hat die Spannplatte 4 eine
Nase 4b, die mit Spiel in eine oben durch einen Vorsprung 1a begrenzte Aussparung
1b im Grundkörper eingreift.
[0012] Wird die Spannschraube 5 gelockert, kann die Spannplatte 4 etwas nach vorne von der
Messerplatte 3 bzw. von der diese abstützenden Anlagefläche des Grundkörpers 1 wegkippen,
wobei die Kippbewegung scharnierartig auf ihrem radial inneren wulstartigen Ende 4a
erfolgt und die Nase 4b etwas weiter in die Aussparung 1b eintaucht. Die Messerplatte
3 kann dann, wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, welche diese gelockerte und nach vorne
abgekippe Position der Spannplatte 4 zeigt, ebenfalls nach vorne von der Anlagefläche
des Grundkörpers weggekippt (auch dies ist in Fig. 4 dargestellt) und sodann radial
auswärts, wie durch den Pfeil angedeutet, aus dem Messerkopf herausgezogen werden.
Die in den Zeichnungen nicht dargestellte Ausnehmung im Grundkörper 1 zur Aufnahme
der Spannschraube 5 ist so ausgebildet, daß zwar die richtige Abstützung zum Spannen
der Spannschraube gewährleistet ist, im gelockerten Zustand die Spannschraube 5 aber
zusammen mit der Spannplatte 4 etwas in der betreffenden Radialebene des Messerkopfes
kippbar ist.
[0013] Die Messerplatte 3 ist in den Fig. 2 und 3 mehr im einzelnen dargestellt, und zwar
in Fig. 2 perspektivisch schräg von hinten, und in Fig. 3 in Frontansicht. Wie man
sieht, ist die Messerplatte 3 nahe ihrer radial inneren Kante 3a mit zwei seitlichen
Einschnitten 3b versehen, in welche bei im Messerkopf eingesetzter Messerplatte die
Paßstifte 6 eingreifen und damit die Messerplatte radial und axial positionieren und
sichern. Die Schneidkante 3c der Messerplatte 3 befindet sich in den Fig. 3 und 4
oben.
[0014] Zwischen den innenliegenden Bereichen der seitlichen Einschnitte 3b und der radial
innenliegenden Kante 3a der Messerplatte 3 sind auf der Messerplattenrückseite flache
nutartige Aussparungen 3d gebildet, die in Radialrichtung zwischen den seitlichen
Einschnitten 3b und der radial inneren Kante 3a durchlaufen und in Querrichtung dazu
als flach gerundete Mulden ausgebildet sind. Die Bedeutung dieser Aussparungen 3d
wird aus Fig. 4 deutlich: Ist die gelockerte Spannplatte 4 nach vorne abgekippt, kann
die Messerplatte 3 ebenfalls etwas nach vorne von ihrer Anlagefläche am Grundkörper
1 weggekippt werden und nun herausgezogen werden, wobei die von der Anlagefläche im
Grundkörper hervorstehenden Bereiche der Paßzapfen 6, die in die seitlichen Einschnitte
3b der Messerplatte 3 eingreifen, nun in den Aussparungen 3d Platz finden und so die
Messerplatte mit ihrem radial innenliegenden Bereich an den vorderen Enden der Paßstifte
6 vorbei herausgezogen werden kann. Das Maß, um welche die Spannplatte 4 und die Messerplatte
3 nach vorne abkippbar sein müssen, um ein Auswechseln der Messerplatte zu ermöglichen,
braucht also auch in der radialen Position der Paßstifte im Grundkörper 1 deutlich
weniger als die Gesamtdicke der Messerplatte 3 zu betragen, also beispielsweise nur
die halbe Messerplattendicke.
[0015] Statt zweier seitlicher Einschnitte 3b kann die Messerplatte auch beispielsweise
eine mittige lochartige Öffnung haben und eine Aussparung entsprechend den Aussparungen
3d kann von dieser zur radial inneren Kante 3a verlaufen.
[0016] Die Aussparungen 3d, die hinsichtlich ihrer Präzision nicht kritisch sind, können
bereits im Rohzustand der Messerplatte 3 eingearbeitet werden.
1. Messerkopf für die Holzbearbeitung mit einem Grundkörper (1) und in an dessen Umfang
angeordneten Ausnehmungen (2) eingesetzten Messerplatten (3), die jeweils mittels
einer Spannplatte (4) mit ihrer Rückfläche gegen eine Anlagefläche des Grundkörpers
(1) spannbar sind, wobei die Spannplatte(4) mittels einer als Zugschraube ausgebildeten
Spannschraube (5), die im wesentlichen radial innerhalb der radial innenliegenden
Messerplattenkante verläuft, spannbar ist und im gelockerten Zustand innerhalb der
im Grundkörper gebildeten Ausnehmung (2) um eine gewisse Distanz in Richtung von der
Anlagefläche für die Messerplatte weg um ihren radial inneren Kantenbereich (4a) kippbar
ist,
dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein in die Anlagefläche des Grundkörpers (1) eingesetzter Paßstift (6)
in eine mit Radialabstand von der radial innenliegenden Messerplattenkante (3a) gebildete
Öffnung (3b) der Messerplatte eingreift, um diese in Radialrichtung formschlüssig
im Messerkopf zu sichern, und daß an der der Anlagefläche des Grundkörpers (1) zugewandten
Messerplattenrückseite zwischen der den Paßstift (6) aufnehmenden Öffnung (3b) und
der radial innenliegenden Messerplattenkante (3a) eine Aussparung (3d) in Form einer
flachen kanalartigen Vertiefung verläuft, die radial mit dem Paßstift (6) fluchtet
und deren Breite mindestens dem Paßstiftdurchmesser entspricht.
2. Messerkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannplatte (4) an ihrer von der Messerplatte (3) abgewandten Vorderseite eine
Nase (4b) aufweist, die im gespannten Zustand der Spannplatte auf der radial außenliegenden
Seite von einem Vorsprung (1a) des Grundkörpers teilweise überdeckt wird, und beim
Abkippen der Spannplatte in deren gelockertem Zustand in eine entsprechende, im Grundkörper
gebildete Vertiefung (1b) eintauchen kann.
3. Messerkopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Messerplatte als zur Paßstiftaufnahme dienende Öffnungen (3b) zwei seitliche
Einschnitte an den beiden Seitenkantenbereichen der Messerplatte (3) eingeschliffen
sind und die flachen Aussparungen (3d) zwischen dem jeweils innenliegenden Bereich
dieser Einschnitte und der radial innenliegenden Messerplattenkante (3a) gebildet
sind.
1. A cutter for woodworking with a main body (1) and teeth (3) placed in hollows (2)
set up along its perimeter and mountable on the rear by means of a clamping plate
(4) to a contact surface of said main body (1). In this way, the clamping plate (4)
can in turn be mounted by means of a clamping screw (5) serving as a traction screw
and placed in a radial position within the tooth's radial internal border; if loosened
on the inside of the hollow (2) set up on the main body, the plate can be brought
along the radial internal border (4a) at a given distance in the direction of the
tooth's support service.
The above-indicated cutter is distinctive in that at least one of the dowels (6) situated
on the support surface of the main body (1) snaps into an opening (3b) of the tooth
made at a radial distance from the inner border of said tooth so as to anchor it to
the cutter through a geometric coupling; this cutter is likewise distinctive in that
on the tooth's rear surface facing the support surface of the main body (1), between
the opening (3b) that houses the dowel (6) and the radial internal border of the tooth
(3a), there runs a recess (3d) in the form of a groove only slightly deep, a groove
aligned in a radial direction with the dowel (6); the width is at least half that
of said dowel's diameter.
2. A cutter as indicated in Claim 1, made distinctive by the fact that the clamping plate
(4) on the front portion not facing the tooth (3) has a "nose" (4b) whose outer portion,
when the plate is tightened, is partially covered by a protrusion (1a) of the main
body, while it moves forward into a special hollow (1b) in the main body when the
loosened plate is shifted.
3. A cutter as indicated in Claims 1 or 2, made distinctive by the fact that the tooth
(3) close to both the lateral borders has two notches (3b) that serve to house the
dowel and also by the fact that the recesses (3d), slightly deep, are situated between
the internal portion of said notches and the tooth's radial internal border (3a).
1. Fraise pour le travail du bois avec un corps principal (1) et des dents (3) placées
en cavité (2) prédisposées le long de son périmètre et pouvant être fixées sur l'arrière
au moyen d'une plaque de serrage (4) à une surface de contact du corps principal (1),
si bien que la plaque de serrage 4 peut, à son tour, être fixée au moyen d'une vis
de serrage (5) servant de vis de traction et située en position radiale entre le bord
radial intérieur de la dent et qui, si dévissée, à l'intérieur de la cavité (2) prédisposée
dans le corps principal, peut être portée le long du bord radial intérieur 4a à une
certaine distance en direction de la surface d'appui de la dent. Cette fraise se caractérise par le fait qu'au moins l'un des goujons (6) situés dans la surface d'appui du corps principal (1)
s'encastre dans une ouverture (3b) de la dent réalisée à distance radiale du bord
intérieur de cette dent, pour la fixer à couplage géométrique à la fraise, ainsi que
par le fait que sur la surface arrière de la dent tournée vers la surface d'appui du corps principal
(1), entre l'ouverture (3b) qui accueille le goujon (6) et le bord intérieur radial
de la dent (3a), passe une niche (3d) en forme de cannelage peu profonde, qui est
alignée dans le sens radial à le goujon (6) et dont la largeur correspond au moins
au diamètre de cet goujon.
2. Fraise comme revendication 1, caractérisée par le fait que la plaque de serrage (4) sur la partie avant non tournée vers la dent (3) présente
un "nez" (4b) dont la partie extérieure, quand la plaque est serrée, est partiellement
recouverte par une saillie (1a) du corps principal, alors qu'elle s'insère dans la
cavité spéciale (1b) présente dans le corps principal quand la plaque dévissée est
déplacée.
3. Fraise comme selon revendication 1 ou 2, caractérisée par le fait que la dent (3), à proximité des deux bords latéraux, présente deux entailles (3b) qui
servent à accueillir le goujon, et par le fait que les niches peu profondes (3d) sont situées entre la partie intérieure de ces entailles
et le bord intérieur radial (3a) de la dent.
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