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EP 0 792 981 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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14.11.2001 Patentblatt 2001/46 |
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Anmeldetag: 25.02.1997 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05B 9/10 |
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Einbau-Doppelschliesszylinder für ein Sicherheitsschloss
Double cylinder for safety lock
Double cylindre pour une serrure de sécurité
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE ES FR GB IT LI NL SE |
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Priorität: |
01.03.1996 CH 53896
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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03.09.1997 Patentblatt 1997/36 |
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Patentinhaber: Keller, Ernst |
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CH-8805 Richterswil (CH) |
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Erfinder: |
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- Keller, Ernst
CH-8805 Richterswil (CH)
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Vertreter: Groner, Manfred et al |
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Isler & Pedrazzini AG,
Patentanwälte,
Postfach 6940 8023 Zürich 8023 Zürich (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 611 246 CH-A- 519 645 DE-U- 29 516 547
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AT-B- 389 914 DE-U- 29 512 441 NL-A- 7 800 771
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Einbau-Doppelschliesszylinder für ein Sicherheitsschloss
nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Ein Schliesszylinder dieser Gattung ist aus der CH-A-519 645 bekannt geworden. Bei
diesem ist das Gehäuse aus einem Stück gefertigt und im Bereich der Stulpschraubenbohrung
verstärkt. Da bei diesem Schliesszylinder im Gehäuse eine Ausnehmung für den Mitnehmernocken
des Schliessbartes nicht erforderlich ist, ist die Querschnittsfläche des Gehäuses
an der Stelle der Stulpschraubenbohrung wesentlich weniger geschwächt als bisher.
Somit ist es für einen Einbrecher schwieriger, mit einem geeigneten Werkzeug ein vorstehendes
Ende des Doppelschliesszylinders festzuklemmen und das Zylindergehäuse an der durch
die Stulpschraubenbohrung geschwächten Stelle zu brechen. Steht dem Einbrecher genügend
Zeit zur Verfügung, kann ein solcher Messingdoppelschliesszylinder in Folge einer
Materialermüdung dennoch an der genannten geschwächten Stelle leicht gebrochen und
das Schloss geöffnet werden. Es werden auch Ziehwerkzeuge angeboten, mit denen Doppelzylinder
aus Messing entzweigerissen werden können.
[0003] Der Erfinder hat sich die Aufgabe gestellt, einen Einbau-Doppelschliesszylinder der
genannten Gattung zu schaffen, bei dem es noch wesentlich schwieriger ist, die Sperrorgane
des Schliesszylinders gewaltsam mit Hilfsmitteln zu überwinden.
[0004] Die Aufgabe ist bei einem gattungsgemässen Doppelschliesszylinder gemäss Anspruch
1 gelöst. Doppelschliesszylinder mit zwei Gehäuseteilen, die mit einem Steg verbunden
sind, sind an sich bekannt. Bei diesen war aber bisher der Steg zwischen den Gehäuseteilen
so ausgebildet, dass der Durchtritt des Mitnehmernockens des Schliessbartes zwischen
den Gehäuseteilen nicht behindert ist. Um den Steg im Bereich der Stulpschraubenbohrung
zu verstärken, ist schon vorgeschlagen worden, in den Steg ein Stahlseil einzulegen.
Infolge der Flexibilität des Stahlseiles ist es bei dieser Ausführung kaum möglich,
den Steg zu zerreissen. Beim erfindungsgemässen Doppelschliesszylinder ist der Steg
zwischen den Gehäuseteilen über der Stulpschraube massiv verdickt. Da bei dem erfindungsgemässen
Doppelschliesszylinder der Mitnehmer zwischen den Gehäuseteilen nicht hindurchtritt,
ist die Verdickung des Stahlsteges so massiv ausgeführt, dass die Schwächung durch
die Stulpschraubenbohrung bei weitem ausgeglichen ist. Der Steg kann damit im Bereich
der Stulpschraubenbohrung nicht mehr bewegt werden und es ist deshalb auch bei einem
lange andauernden Biegeversuch keine Materialermüdung zu erwarten. Durch die wesentlich
massivere Verdickung des Steges ist zudem die Anlagefläche der Gehäuseteile an der
Verdikkung grösser und damit ist die Beweglichkeit der einzelnen Teile weiter vermindert.
Das Gehäuse bildet dadurch eine kompaktere und auch wesentlich stabilere Einheit.
Ein Zerreissen des erfindungsgemässen Doppelschliesszylinders mit einem Ziehwerkzeug
ist nicht möglich.
[0005] Der Steg ist vorzugsweise aus geschmiedetem Stahl hergestellt. Die Gehäuseteile können
durch diesen einbruchsicheren Steg in verschiedenen, auch kostengünstigen Materialien
ausgeführt werden. Beispielsweise aus Messing, Zinkdruckguss, Chromnickelstahl oder
gehärtetem vergütetem Stahl. Dies ermöglicht bei gleichem Systemaufbau die Herstellung
verschiedener Preisklassen vom kostengünstigen Zinkdruckguss-Doppelzylinder bis zum
hochwertigen Stahlzylinder. Der für die Sicherheit qualitativ hochwertige Steg gewährleistet
die erforderliche Sicherheit. Die Flexibilität des Baukasten-Systems, d.h. die Zylinder
können im Laden oder auf der Baustelle auf jede gewünschte Länge individuell verlängert
oder verkürzt werden, bleibt voll erhalten. Eine besonders kostengünstige Herstellung
ist dann möglich, wenn der Steg gemäss einer weiteren Bildung der Erfindung aus mehreren
aneinander gelegten und fest miteinander verbundenen Platten besteht.
[0006] Die Erfindung betrifft ebenfalls einen Schliesszylinder mit einem Einsteckschloss,
in das der erfindungsgemässe Schliesszylinder eingesetzt ist. Der Schlosskasten besitzt
eine Ausnehmung für den Durchtritt des Schliessbartes, die versetzt von der Nullstellung,
Abzugstellung des Schlüssels angeordnet ist. Durch diese Konstruktion kann der Zylinder
nur mit dem entsprechenden Schlüssel aus dem Schloss entfernt werden, was sicherheitstechnisch
sehr wichtig ist. Bei geschlossenem Schloss steht der Schliessbart auf der Verschluss-Seite
und steht innenseitig am Gehäuse, an der Schlosskastenwand an und verhindert damit
wirksam ein Herausreissen des Schliesszylinders aus dem Schlosskasten.
[0007] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der
nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.
[0008] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher
erläutert. Es zeigen:
[0009] Figur 1 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemässen Drehschliesszylinder.
[0010] Figur 2 einen Querschnitt entlang der Linie II-II der Figur 1,
[0011] Figuren 3A und 3B Ansichten des Steges und eines Gehäuseteils,
[0012] Figuren 4A und 4B weitere Varianten eines Steges und eines Gehäuseteiles, Figuren
5A und 5B eine weitere Variante eines Steges und eines Gehäuseteils,
[0013] Figuren 6A bis 6C Ansichten einer weiteren Ausführung eines Steges, und
[0014] Figur 7 eine Teilansicht eines Schlosskastens mit einem Zylinderausschnitt.
[0015] Der Zylinder gemäss den Figuren 1 und 2 weist zwei gleiche Gehäuseteile 2 auf, die
mit einem Steg 18 miteinander fest verbunden sind. Der Steg 18 besitzt zwei Arme 19,
die jeweils in eine Ausnehmung 21 eines Zylindersacks 20 eingreifen. Die Gehäuseteile
2 bestehen beispielsweise aus mehreren aneinandergereihten Platten 22. In jedem Gehäuseteil
2 ist ein Zylinderkern 16 gelagert, der einen Schlüsselkanal 17 sowie hier nicht gezeigte
Zuhaltungen aufweist. Die beiden Zylinderkerne 16 und ein Schliessbart 6 sind mit
einer Kupplung 7 verbunden, die einen toten Drehwinkel von etwa 90° aufweist. Eine
solche Kupplung ist aus der CH-A-519 645 bekannt. Wie Figur 2 zeigt, weist die Kupplung
7 eine kreissementförmige Mitnehmerscheibe 11 auf, die eine Sehnenfläche 11A besitzt.
Diese Fläche 11A wirkt mit Anschlagflächen 14 und 15 des Schliessbartes 6 derart zusammen,
dass bei einer Drehung der Mitnehmerscheibe 11 um 360° der Schliessbart nur um etwa
270° verdreht wird. Die Übertragung der Drehbewegung der Zylinderkerne 16 auf die
Mitnehmerscheibe 11 erfolgte über eine zweiteilige Kupplungslatte 9. Diese Platte
9 ist in einen Schlitz 13 der Mitnehmerscheibe 11 eingesetzt. Ein Stift 10 verbindet
die Teile der Kupplungsplatte 9 miteinander. Die Figur 2 zeigt die beiden Endpositionen
des Mitnehmernockens 6A, einmal mit ausgezogenen Linien und das andere Mal mit gestrichelter
Linie.
[0016] Wie die Figur 3A zeigt, ist der Steg 18 im Bereich und über der Stulpschraubenbohrung
4 massiv verdickt. Die Verdickung 3 füllt im wesentlichen den gesamten Zwischenraum
zwischen den beiden Zylindersäcken 20 aus. Die Vedickung 3 erstreckt sich nach oben
im wesentlichen bis zum Umfang 6B des Schliessbartes 6. Diese Verdickung 3 ist möglich,
weil der Mitnehemernocken 6A bei einer Betätigung des Zylinders lediglich um etwa
270° gedreht wird. Der Drehwinkel kann jedoch auch kleiner sein, beispielsweise 180°,
was bei einem selbstverriegelnden Schloss besonders vorteilhaft ist. Die Verbindung
des Steges 18 mit den Gehäuseteilen 2 erfolgt beispielsweise mit hier nicht gezeigten,
an sich gut bekannten Querstiften. Bei der Ausführung gemäss den Figuren 3A und 3B
weisen die Arme 19 einen viereckigen Querschnitt auf. Die Ausnehmungen 21 sind korrespondierend
dazu ausgebildet.
[0017] Bei der Ausführung gemäss den Figuren 4A und 4B ist ein Steg 23 ebenfalls mit einer
massiven Verdickung 24 versehen. Die Die Arme 25 sind im Querschnitt kreisförmig und
in korrespondierende Ausnehmungen 27 der Zylinderhälften 2 eingesetzt und ebenfalls
mit hier nicht gezeigten Stiften verankert. An dem Gehäuseteil 2 ist bei dieser Ausführung
ein Verlängerungsstück 26 angesetzt, welches das gleiche Profil wie der Gehäuseteil
2 aufweist und ebenfalls mit einer Ausnehmung 27 im Zylindersack versehen ist. Das
Verlängerungsstück 26 befindet sich beim zusammengebauten Schliesszylinder zwischen
der Innenseite 5 des Gehäuseteils 2 und der und der Verdickung 24 sowie der Kupplung
7. Ein solches Verlängerungsstück 26 kann am Montageort zur Verlängerung des Schliesszylinders
1 eingesetzt werden. Entsprechend dazu wird ein längerer Steg 23 gewählt. Zur geeigneten
Verlängerung sind Verlängerungsstücke mit unterschiedlichen Längen, beispielsweise
5 und 10 mm vorgesehen. Stehen ein Satz solcher Verlängerungsstücke 26 sowie unterschiedlich
lange Stege 23 zur Verfügung, so wird die Lagerhaltung wesentlich vereinfacht, da
die Gehäuseteile 2 dann alle gleich lang sein können. Eine Anpassung der Länge des
Schliesszylinders 1 an die örtliche Gegebenheit ist dann jederzeit in einfacher Weise
möglich. Auch bei einem solchen zusammengesetzten Gehäuseteil 2A bleibt die hohe Aufbrechsicherheit
gewährleistet, da diese bei einem Abbrechversuch vor allem durch den Steg 23 gewährleistet
ist.
[0018] Die Figuren 5A und 5B zeigen eine weitere Ausführung eines Steges 28 mit einer massiven
Verdickung 29 sowie ein Gehäuseteil 31, der für den Steg 28 eine unten offene Ausnehmung
30 besitzt. Der Steg 28 ist vorzugsweise geschmiedet und besteht aus vergütetem Stahl.
[0019] Schliesslich zeigen die Figuren 6A bis 6C einen Steg 32, der aus mehreren gleichen,
aneinandergelegten Platten 33 aus vergütetem Stahl besteht. Ein solcher Steg 32 ist
in besonders kostengünstiger Weise aus gestanzten Latten 33 herstellbar.
[0020] Die Figur 7 zeigt ein an sich bekanntes Einsteckschloss 35 mit einem Zylinderausschnitt
36 im Schlosskasten 37, in den der erfindungsgemässe Schliesszylinder 1 bei der Montage
eingesetzt wird. Der Schlosskasten 37 besitzt zudem eine Ausnehmung 38 für den Durchtritt
des Schliessbartes 6, welche versetzt von der Nullstellung, Abzugstellung des Schlüssels
angeordnet ist. Dadurch kann der montierte Schliesszylinder 1 nur mit dem zugehörigen
Schlüssel aus dem Einsteckschloss 35 entfernt werden, was sicherheitstechnisch sehr
wichtig ist. Bei geschlossenem Schloss steht der Schliessbart 6 auf der Verschluss-Seite
und damit ausserhalb der Ausnehmung 38 innenseitig Schlosskasten 37 an und verhindert
damit wirksam ein Herausreissen des Schliesszylinders 1 aus dem Schlosskasten 37.
1. Einbau-Doppelschliesszylinder für ein Sicherheitsschloss, mit zwei in einem Gehäuse
angeordneten Zylinderkernen (16), die über eine Kupplung (7) einen Schliessbart (6)
betätigen, welche Kupplung (7) einen toten Drehwinkel aufweist, derart, dass bei einer
Drehung des einen Zylinderkerns (16) um 360° der Schliessbart (6) um einen kleineren
Drehwinkel verdreht wird, welches Gehäuse einen über der Stulpschraube verdickten
Steg aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse zwei separat hergestellte Gehäuseteile (2) aufweist, die mit einem zwischen
diesen Gehäuseteilen (2) über der Stulpschraubenbohrung (4) massiv verdickten und
ebenfalls separat hergestellten Steg (18, 23, 28, 32)verbunden sind, dass der Steg
(18, 23, 28, 32) zwei Arme (19, 25) aufweist, die jeweils in eine Ausnehmung (21,
27) eines der beiden Gehäuseteile (2) eingreifen, wobei diese Gehäuseteile (2) jeweils
eine ebene Innenseite (5) aufweisen, an denen die Verdickung (3, 24) des Steges (18,
23, 28, 32) anliegt, dass der Steg (18, 23, 28, 32) zwischen den Gehäuseteilen (2)
im wesentlichen bis zum Umfang eines Mitnehmers der Kupplung (7) verdickt ist, und
zwischen den beiden Gehäuseteilen einen gegenüber den beiden Armen (19, 25) nach oben
ragenden Ansatz (3, 24, 29) aufweist, der seitlich flächig an den Gehäuseteilen (2)
anliegt, dass wenigstens ein Gehäuseteil (2) auf der Kupplungsseite (5) mit einem
Zwischenstück (26) verlängert ist, das im wesentlichen das gleiche Profil wie dieses
Gehäuseteil (2) aufweist, und dieses Zwischenstück (26) eine ebene Innenseite aufweist,
an der die Verdickung (3, 24) des Steges (18, 23, 28, 32) anliegt.
2. Schliesszylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (18, 23, 28) mit dem Ansatz (3, 24, 29) aus einem Stück geschmiedet ist.
3. Schliesszylinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (23) aus mehreren aneinandergelegten Platten (33) besteht.
4. Schliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseteile (2) aus aneinandergelegten und fest miteinander verbundenen Lamellen
(22) besteht.
5. Schliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (18, 23, 28, 32) und die Gehäuseteile (2) aus unterschiedlichen Werkstoffen,
vorzugsweise der Steg aus vergütetem Stahl und die Gehäuseteile (2) aus Messing oder
Zinkguss hergestellt sind.
6. Schliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 5, mit einem Einsteckschloss, in das
der Schliesszylinder eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (37) des Einsteckschlosses (35) eine Ausnehmung (38) für den Durchtritt
des Mitnehmernockens (6a) des Schliessbartes (6) aufweist und diese Ausnehmung (38)
für den Mitnehmernocken (6a) in der Offenstellung des Schlosses vorgesehen ist.
1. Mortise-type double lock cylinder for a safety lock, having two cylinder cores (16)
which are arranged in a housing and actuate a locking bit (6) via a coupling (7),
which coupling (7) has a dead angle of rotation such that, during rotation of one
cylinder core (16) through 360°, the locking bit (6) is rotated through a smaller
angle of rotation, which housing has a web which is thickened above the fore-end screw,
characterized in that the housing has two separately produced housing parts (2) which are connected by
a likewise separately produced web (18, 23, 28, 32) which has a solid thickened portion
between said housing parts (2), above the fore-end screw bore (4), in that the web (18, 23, 28, 32) has two arms (19, 25) which each engage in a recess (21,
27) of one of the two housing parts (2), said housing parts (2) each having a planar
inner side (5), against which the thickened portion (3, 24) of the web (18, 23, 28,
32) butts, in that the web (18, 23, 28, 32) is thickened between the housing parts (2) essentially as
far as the circumference of a driver of the coupling (7) and, between the two housing
parts, has an extension (3, 24, 29) which projects upwards in relation to the two
arms (19, 25) and butts flatly against the housing parts (2) on the sides, and in that at least one housing part (2) is extended, on the coupling side (5), by way of an
intermediate element (26) which has essentially the same profile as said housing part
(2), and this intermediate element (26) has a planar inner side against which the
thickened portion (3, 24) of the web (18, 23, 28, 32) butts.
2. Lock cylinder according to Claim 1, characterized in that the web (18, 23, 28) is forged from a single piece along with the extension (3, 24,
29).
3. Lock cylinder according to Claim 1 or 2, characterized in that the web (23) comprises a plurality of plates (33) positioned one against the other.
4. Lock cylinder according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the housing parts (2) comprise lamellae (22) which are positioned one against the
other and are fixed to one another.
5. Lock cylinder according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the web (18, 23, 28, 32) and the housing parts (2) are produced from different materials,
the web preferably being produced from quenched and tempered steel and the housing
parts (2) preferably being produced from brass or cast zinc.
6. Lock cylinder according to one of Claims 1 to 5, having a mortise lock into which
the lock cylinder is inserted, characterized in that the housing (37) of the mortise lock (35) has a recess (38) for the through-passage
of the driver cam (6a) of the locking bit (6), and said recess (38) for the driver
cam (6a) is provided in the open position of the lock.
1. Cylindre double de serrure, encastrable, pour une serrure de sécurité, avec deux noyaux
de cylindre (16) disposés dans un boîtier, qui actionnent un panneton de serrure (6)
par l'intermédiaire d'un accouplement (7), lequel accouplement (7) présente un angle
de rotation inactif, de telle sorte que lors d'une rotation d'un noyau de cylindre
(16) sur 360°, le panneton de serrure (6) est tourné d'un plus petit angle de rotation,
lequel boîtier présente une aile épaissie par rapport à la vis épaisse, caractérisé en ce que le boîtier présente deux parties de boîtier (2) fabriquées séparément, qui sont reliées
par une aile (18, 23, 28, 32) massive, épaisse par rapport à l'alésage (4) de la vis
épaisse, disposée entre ces parties de boîtier (2) et également fabriquée séparément,
en ce que l'aile (18, 23, 28, 32) présente deux bras (19, 25) qui s'engagent chacun dans un
évidement (21, 27) de l'une des deux parties de boîtier (2), chacune de ces parties
de boîtier (2) présentant un côté intérieur (5) plan contre lequel l'épaississement
(3, 24) de l'aile (18, 23, 28, 32) repose, en ce que l'aile (18, 23, 28, 32) est épaissie entre les parties de boîtier (2) essentiellement
jusqu'à la périphérie d'un dispositif d'entraînement de l'accouplement (7) et présente
entre les deux parties de boîtier un appendice (3, 24, 29) qui déborde vers le haut
par rapport aux deux bras (19, 25), en ce que du côté (5) de l'accouplement, au moins une partie de boîtier (2) est prolongée par
une pièce intermédiaire (26) qui présente essentiellement le même profil que cette
partie de boîtier (2), et cette pièce intermédiaire (26) présente un côté intérieur
plan contre lequel repose l'épaississement (3, 24) de l'aile (18, 23, 28, 32).
2. Cylindre de serrure selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'aile (18, 23, 28) est forgée d'une seule pièce avec l'appendice (3, 24, 29).
3. Cylindre de serrure selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'aile (23) est constituée de plusieurs plaques (33) posées les unes contre les autres.
4. Cylindre de serrure selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les parties de boîtier (2) sont constituées de lamelles (22) posées les unes contre
les autres et reliées fixement les unes aux autres.
5. Cylindre de serrure selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'aile (18, 23, 28, 32) et les parties de boîtier (2) sont fabriquées à partir de
matériaux différents, de préférence l'aile en acier allié et les parties de boîtier
(2) en laiton ou en zinc coulé.
6. Cylindre de serrure selon l'une des revendications 1 à 5, avec un logement de serrure
dans lequel le cylindre de serrure est inséré, caractérisé en ce que le boîtier (37) du logement de serrure (35) présente un évidement (38) pour le passage
de la came d'entraînement (6a) du panneton de serrure (6), et cet évidement (38) pour
la came d'entraînement (6a) est prévu dans la position ouverte de la serrure.

