VERSCHLUSS FÜR TÜREN, HAUBEN, KLAPPEN OD. DGL., INSBESONDERE VON FAHRZEUGEN, WIE KRAFTFAHRZEUGEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Verschluß der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art, der besonders als Heckverschluß im Kofferraumdeckel eines Kraftfahrzeugs verwendet wird. Bei diesem Verschluß läßt sich der im Schließzylinder angeordnete Zylinderkern über einen ordnungsgemäßen Schlüssel aus einer Nullstellung, die durch eine Impulsfeder bestimmt ist, in drei Arbeitsstellungen verdrehen. Nach impulsweiser Drehung in eine erste Arbeitsstellung, die als "entsicherte Stellung" bezeichnet wird, läßt sich das Schloß durch Betätigen einer Handhabe öffnen. Die Verbindung zwischen dem Schloß und der Handhabe ist in dieser Stellung wirksam gesetzt. Das gilt nicht für die zweite und dritte Arbeitsstellung, die nachfolgend als "gesicherte Stellung" einerseits und "safegesicherte Stellung" bzw. kurz "Safestellung" andererseits bezeichnet werden sollen. In diesen Fällen wird die Handhabe unwirksam gesetzt, weshalb bei ihrer Betätigung das Schloß in Ruhe bleibt. Das Einstecken des Schlüssels in den Zylinderkern und das Wieder-Herausziehen ist in der Nullstellung möglich, in die der Zylinderkern durch seine Impulsfeder aus der entsicherten oder gesicherten Stellung von selbst wieder zurückgelangt oder in der safegesicherten Stellung, in welcher der Zylinderkern nach seiner Schlüsseldrehung ruht.

[0002] Die Drehung des Zylinderkerns vom Verschluß in die verschiedenen Arbeitsstellungen wird einer Zentralverriegelungs-Einrichtung gemeldet, die nachfolgend kurz "ZV-Einrichtung" bezeichnet werden soll. Diese ZV-Einrichtung wirkt auf weitere Verschlüsse des Kraftfahrzeugs ein, die in entsprechender Weise gesteuert werden. Die bei diesen weiteren Verschlüssen vorgesehenen Schlösser werden dann in analoger Weise von der ZV-Einrichtung wirksam bzw. unwirksam gesetzt. Wenn sich allerdings der Verschluß in seiner Safestellung befindet, dann kann er durch eine Schlüsselbetätigung des Zylinderkerns der weiteren Verschlüsse über die ZV-Einrichtung nicht wieder in eine entsicherte Stellung überführt werden, wo eine Betätigung der Handhabe das zugehörige Schloß öffnen kann.

[0003] Bei der Schlüsseldrehung des Zylinderkerns wird ein Schalterbetätiger mitbewegt, der beim Übergang zwischen der Nullstellung und der gesicherten Stellung bzw. der Nullstellung und der entsicherten Stellung einen Mikroschalter betätigt, der jeweils spezifische zusätzliche Funktionen im Kraftfahrzeug auslöst, z. B. die vorerwähnte Steuerung der ZV-Einrichtung bewirkt oder eine elektrische Diebstahlwarnanlage ein- bzw. ausschaltet. Wird der Zylinderkern über die gesicherte Stellung hinaus in die Safestellung weitergedreht, so bewegt sich der Schalterbetätiger jenseits des Mikroschalters weiter und wird beim bekannten Verschluß in dieser Position fixiert. Daher bleibt, wie bereits erwähnt wurde, in der Safestellung das zu diesem Verschluß gehörende Schloß blockiert, weil die Handhabe unwirksam ist. Wird der Zylinderkern bei dem bekannten Verschluß aus der Safestellung wieder in die Nullstellung vom Schlüssel zurückgedreht, um in der Nullstellung wieder herausgezogen werden zu können, so wird auf diesem Rückweg die gesicherte Stellung wieder durchfahren und der Schalterbetätiger schaltet betätigt erneut den Mikroschalter. Dadurch werden von dem Mikroschalter die für die gesicherte Stellung maßgeblichen Funktionen erneut wirksam gesetzt, also z. B. Einschalten der Diebstahlwarnanlage, Blockieren des Schlosses und Blockieren der ZV-Einrichtung. Dies kann bei dem bekannten Verschluß nicht nur zu unangenehmen, sondern auch zu gefährlichen Situationen führen.

[0004] Eine gefährliche Situation kann sich bei Fahrzeug mit einer Schar von Verschlüssen an den Türen und an der Heckklappe ergeben, die zentral von einer ZV-Einrichtung steuerbar sind. Während die Verschlüsse der Türen drei Arbeitsstellungen (Nullstellung, gesicherte und entsicherte Stellung) aufweisen, ist der Verschluß der Heckklappe zusätzlich noch in die bereits mehrfach genannte Safestellung überführbar, in der er sich im angenommenen Fall befinden soll. Wenn man dann die Verschlüsse an den Türen durch Schlüsselbetätigung eines Verschlusses über die ZV-Einrichtung in die entsicherte Stellung überführt, bleibt der Verschluß an der Heckklappe in der Safestellung. Wird schließlich nun auch der Verschluß der Heckklappe durch den Schlüssel bis zur Nullstellung, (aber nicht bis zur entsicherten Stellung), zurückgedreht und dann der Schlüssel herausgezogen, so überfährt der am Heckverschluß befindliche Schalterbetätiger den Mikroschalter, der dann die genannten Funktionen bei der "gesicherten Stellung" wieder wirksam setzt. Das bedeutet, daß die ZV-Einrichtung dazu gebracht wird, die Verschlüsse aller Türen wieder in die "gesicherte Stellung" zu überführen. Dann sind alle Türen des Fahrzeugs zu und eventuelle Insassen im Fahrzeug gefangen.

[0005] Verhältnismäßig harmlos, aber doch unangenehm, ist dann der weitere denkbare Fall, daß bei einer offenen Tür der Heckverschluß aus der Safestellung wieder bis zur Nullstellung zurückbewegt wird. In diesem Fall wird durch Überfahren des Mikroschalters vom Schalterbetätiger die Diebstahlwarnanlage eingeschaltet und Alarm ausgelöst. Dies führt zu einer unnötigen Geräuschbelästigung.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen zuverlässigen, platzsparenden Verschluß der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwickeln, der mit möglichst wenig Bauteilen auskommt und eine Drehung des Zylinderkerns zwischen der Nullstellung in die eingangs erwähnten drei Arbeitsstellungen zuläßt, ohne daß sich Steuerprobleme bei dem vom Zylinderkern mitbewegten Schalterbetätiger ergeben. Dies wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 angeführten Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

[0007] Weil sich das Steuerglied in Safestellung des Zylinderkerns in einer Entkupplungsebene befindet und damit automatisch vom Zylinderkern entkuppelt ist, sind zusätzliche Verschlußglieder entbehrlich, die bei der Safestellung die Impulsfeder vom Zylinderkern entkuppeln müßten. Die Impulsfeder kann immer mit dem Steuerglied verbunden bleiben. Es können auch keine einander widersprechenden Steuerbefehle zur ZV-Einrichtung gelangen, weil, ausgehend von der Safestellung, wegen des in der Entkupplungsebene liegenden Steuerglieds, der am Steuerglied vorgesehene Schalterbetätiger sich in freiem Abstand zum Mikroschalter befindet und bei seiner Rückbewegung wirkungslos am Mikroschalter vorbei geht. Das Steuerglied wird zwar mit seinem Schalterbetätiger durch die Impulsfeder von selbst in eine Normallage zurückbewegt, die der Nullstellung des Zylinderkerns entspricht, läßt aber den Mikroschalter unbetätigt. Wird der Zylinderkern mit dem ordnungsgemäßen Schlüssel wieder aus der Safestellung über die gesicherte Stellung in die Nullstellung zurückgeführt, so braucht er das mit dem Schalterbetätiger versehene Steuerglied nicht mehr zurück zu bewegen, dieses befindet sich ja bereits in seiner damit ausgerichteten Normallage. In der Nullstellung des Zylinderkerns tritt wieder automatisch ein Kuppeln mit dem Steuerglied ein, weil das Steuerglied durch die auf ihn wirkende Federbelastung wieder in seine Kupplungsebene zurückbewegt wird. Beim Weiterdrehen des Zylinderkerns in die entsicherte Stellung bewegt sich dann das Steuerglied wieder in seiner Kupplungsebene weiter und kann mit seinem Schalterbetätiger einen anderen Mikroschalter betätigen, der dann eindeutig die elektrische Einrichtung des Fahrzeugs umsteuert und z. B. die Diebstahlwarnanlage wieder unwirksam setzt, und/oder die ZV-Einrichtung steuert.

[0008] Ein besonders einfacher Aufbau des erfindungsgemäßen Verschlusses ergibt sich, wenn die axiale Bewegung des Steuerglieds zwischen den verschiedenen Ebenen zur Betätigung eines oder mehrerer Mikroschalter genutzt wird, die dann weitere Funktionen im Kraftfahrzeug übernehmen können. So empfiehlt es sich, einen dritten Mikroschalter in den Stromkreis der beiden vorausgehend genannten Mikroschalter einzuschalten und ihn unmittelbar vom Steuerglied betätigen zu lassen. Bewegt sich das Steuerglied aus seiner Kupplungsebene in eine Entkupplungsebene oder eine weitere Ebene, kann der dritte Mikroschalter den ganzen elektrischen Stromkreis unterbrechen. Das ergibt eine besonders hohe Einbruchssicherheit bei einem mit diesem Verschluß ausgerüsteten Fahrzeug. Außerdem wird dadurch auch die "Safestellung" oder eine "Werkstattstellung" des mit dem Schlüssel am Zylinderkern eingestellten Verschlusses erreicht.

[0009] Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindung in zwei Ausführungsbeispielen und - zur Verdeutlichung der besonderen erfindungsgemäßen Arbeitsweise - in einem vereinfachten Schema dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

einen Längsschnitt durch den erfindungsgemäßen Verschluß längs der Schnittlinie 1-1 von Fig. 2,

Fig. 2

die Rückansicht des in Fig. 1 gezeigten Verschlusses in Blickrichtung des Pfeils II,

Fig. 3,

schematisch, die Vorderansicht auf den Zylinderkern eines im Verschluß benutzten Schließzylinders mit der Nullstellung und den hier interessierenden verschiedenen Arbeitsstellungen,

Fig. 4, 5 und 6,

in Explosionsdarstellung, die verschiedenen Bauteile des in Fig. 1 gezeigten Verschlusses vor ihrem Zusammenbau,

Fig. 7

ein elektrisches Schaltbild zum erfindungsgemäßen Verschluß, woraus auch dessen elektrische Verbindung mit dem zugehörigen Schloß zu ersehen ist,

Fig. 8a bis Fig. 13b

verschiedene Arbeitsstellungen des erfindungsgemäßen Verschlusses, und zwar in einer schematischen ebenen Abwickelung verschiedener an sich kreisförmig ausgebildeten Bauteile, wobei eine zweite, alternative Bauweise in Fig. 8c, 9c und 10c gezeigt ist,

Fig. 14a und 14b

Radialschnitte von Details der in Fig. 13 b gezeigten Vorrichtung längs der dortigen Schnittlinie XIV b - XIV b in zwei Arbeitspositionen,

Fig. 15,

in Vergrößerung, den Querschnitt durch eine zum Verschluß gehörende, in besonderer Weise ausgebildeten Handhabe in ihrer Einbaulage in einer Heckklappe eines Fahrzeugs, wobei die Schnittführung aus der Schnittlinie XV - XV von Fig. 17 zu ersehen ist,

Fig. 16

die rückseitige Ansicht der Handhabe von Fig. 15 mit zugehörigem Schalter,

Fig. 17

die Rückansicht, teilweise im Ausbruch, auf die Handhabe von Fig. 15, und

Fig. 18,

in starker Vergrößerung, ein weiteres Detail der in Fig. 15 gezeigten Handhabe.

[0010] Wie aus Fig. 1 bis 6 zu ersehen ist, befindet sich ein Schließzylinder in einem zylindrischen Teil 32 des Verschlußgehäuses, das nachfolgend "Zylindergehäuse" benannt werden soll. Das Zylindergehäuse 32 bestimmt auch die Zylinderachse 30, auf die in dieser Beschreibung mit dem Wort "axial" Bezug genommen wird. Im bzw. am Zylindergehäuse 32 sind die zahlreichen aus Fig. 5 erkennbaren Bauteile angeordnet, zu denen in jedem Fall der durch einen ordnungsgemäßen Schlüssel 34 drehbare Zylinderkern 33 und ein Steuerglied 40 gehören. Der Zylinderkern 33 besitzt die üblichen federbelasteten Zuhaltungen 36, die nur in der Fig. 11b mit ihren Enden zu erkennen sind und aufgrund ihrer Federbelastung, ohne steckenden Schlüssel, mit ihren Enden in ebenfalls aus Fig. 11b ersichtliche Sperrkanäle 37 hineinragen. Im einfachsten Fall sind die Sperrkanäle 37 direkt im Zylindergehäuse 32 integriert, doch wird aus später noch näher genannten Gründen im vorliegenden Fall, wie Fig. 5 und 11b zeigen, dafür eine im Zylindergehäuse 32 zwar axialfest, aber drehbar gelagerte Kanalhülse 38 verwendet. Neben der Kanalhülse 38 ist noch ein Schiebering 39 vorgesehen, der im Zylindergehäuse 32 zwar axialbeweglich, aber unverdrehbar gelagert ist.

[0011] Die Bauteile 38, 39, 40 werden auf radial abgesetzten Abschnitte des Zylinderkerns 33 aufgeschoben, zu denen dann noch eine als Drehfeder ausgebildete Impuls-Druck-Feder 46 kommt. Die Impuls-Druck-Feder 46 wirkt zugleich als Druckfeder, wofür sie einen wendelförmigen Abschnitt besitzt. Dieser wendelförmige Abschnitt der Feder 46 umgreift einen Zylinderansatz 27 am Steuerglied 40. Die beiden Schenkel 48, 49 der Feder 46 fassen zwischen sich sowohl einen Finger 26 vom Steuerglied 40 als auch einen gehäusefesten Finger 21. Dadurch wird der Zylinderkern 33 mit seinem Schlüsselkanal 28 in einer bestimmten Nullstellung 70 gehalten, die in Fig. 3 durch eine vertikale Linie angedeutet ist. Durch Einführen eines passenden, ordnungsgemäßen Schlüssels 34 in einen Schlüsselkanal 28 des Zylinderkerns 33 kann dieser wahlweise in die weiteren aus Fig. 3 ersichtlichen Arbeitsstellungen 72, 73, 74 überführt werden, was noch näher beschrieben werden wird.

[0012] Der gehäusefeste Finger 21 gehört zu einem weiteren Gehäuseteil 20, welches fest mit dem Zylindergehäuse 32 verbunden ist und dessen Ausbildung aus Fig. 6 zu erkennen ist. Dieser Gehäuseteil 20 besitzt eine Lagerstelle 22 für den Drehbolzen eines Arbeitsglieds 18, der über eine Zugstange 17 od. dgl. mechanisch mit einem in Fig. 7 angedeuteten Schloß 19 verbunden ist, die allerdings normalerweise elektrisch betätigbar ist. Diese mechanischen Bauteile 17, 18 sollen in diesem Ausführungsbeispiel nur im Notfall wirksam werden.

[0013] Eine Sicherungsscheibe 47, die in eine Ringnut am Innenende des Zylinderkerns 33 eingreift, hält die Bauteile 33, 38, 39, 40, 46 zusammen und sorgt dafür, daß durch die Impuls-Druck-Feder 46 das Steuerglied 40 mit einer aus Fig. 1 erkennbaren Kupplungsaufnahme 45 im Sinne des Kraftpfeils 43 gegen einen Kupplungsvorsprung 35 des Zylinderkerns 33 gedrückt wird und normalerweise diese beiden Teile in Eingriff hält. Im vorliegenden Fall sind die Kupplungsvorsprünge 35 und die Kupplungsaufnahmen 45 doppelt, in zueinander diametraler Position an den Bauteilen 33 bzw. 40 vorgesehen. Diese Kupplungsteile 35, 45 dienen dazu, die aus Fig. 3 ersichtlichen Schlüsseldrehungen 75, 75', 76, 76' des Zylinderkerns 33 auf das Steuerglied 40 zu übertragen.

[0014] Im konkreten Ausführungsbeispiel haben diese Kupplungsteile 35, 45 noch eine zusätzliche Funktion; sie haben nämlich ein besonderes Profil, das sie zu einer Hubsteuerung des Steuerglieds 40 befähigt, was anhand der Fig. 8c bis 10c später noch näher erläutert werden wird. In den Fig. 8a bis 13b sind die Verhältnisse in einer demgegenüber abgewandelten, zweiten Ausführungsform dargestellt. In den Fig. 8a bis 13b haben die Kupplungsteile 35, 45 ein einfaches Rechteckprofil. Die vorerwähnte Hubsteuerung ist in diesen Fig. als eine ortsfeste Steuerfläche 51 am Gehäuse 31 einerseits und eine Hebefläche 41 an dem hier in ebener Abwickelung gezeigten Steuerglied 40 andererseits verwirklicht. Das wird noch eingehend erörtert.

[0015] Im Ausführungsbeispiel von Fig. 1 bis 6 sind im Gehäuseteil 20 drei Mikroschalter 50, 50', 50" integriert und dadurch in definierter Weise gegenüber dem Steuerglied 40 positioniert. Bei der vereinfachten schematischen Darstellung von Fig. 8a bis 13b und auch bei der genannten Alternative 8c bis 10c sind diese Mikroschalter 50, 50', 50" schematisch in das Verschluß-Gehäuse 31 eingezeichnet worden. Dort sind auch die zugehörigen Schaltelemente 55, 55', 55" für jeden dieser Mikroschalter 50 bis 50" gesondert eingezeichnet. Im konkreten Ausführungsbeispiel sind zwei dieser Mikroschalter, nämlich der erste 50 und der zweite 50' zu einem Kombinationsschalter 53 zusammengefaßt, der von einem gemeinsamen Betätigungsglied 54 geschaltet wird. Dieses Betätigungsglied 54 ist im Sinne des Doppelpfeils 56 von Fig. 6 verschwenkbar. Bei der Schwenkung in der einen Richtung wird der erste Mikroschalter 50 und bei der Verschwenkung in der Gegenrichtung der andere Schalter 50' geschaltet.

[0016] Zur Betätigung aller drei Schalter 50 bis 50" dient das Steuerglied 40. In den schematischen Darstellungen von Fig. 8a bis 13b ist dazu ein Schaltnocken 42 am Steuerglied 40 vorgesehen, der in verschiedene Lagen 42' bis 42"' überführt werden kann, was noch näher erläutert wird. Im konkreten Ausführungsbeispiel sind für die beschriebene Schwenkbewegung 56 des gemeinsamen Betätigungsglieds 54 vom Kombinationsschalter 53 zwei aus Fig. 5 ersichtliche Schaltflanken 61, 62 vorgesehen, welche die Funktion eines solchen Schaltnockens erfüllen. Das Schaltelement 55" des dritten Mikroschalter 50" wirkt unmittelbar mit dem Steuerglied 40 zusammen, und zwar mit der axialen Endfläche 60 eines flanschartigen Teiles. Diese Schalt-Wirksamkeit der Steuerglied-Endfläche 60 gilt sowohl für das konkrete Ausführungsbeispiel von Fig. 1 bis 6 als auch für die schematisch vereinfachten Darstellungen von Fig. 8a bis 13b. Die wirksame Zone für die Schaltbetätigung des Elements 55 ist eine bestimmte Zone 63, nämlich hier die radiale Innenzone des Steuerglieds 40. Die als Schaltnocken fungierenden Schaltflanken 61, 62 sind beim konkreten Ausführungsbeispiel im Steuerglied 40, wie Fig. 5 zeigt, in einem segmentartigen Ansatz 44 am flanschartigen Teil des Steuerglieds 40 angeformt, und zwar in einer gegenüber der vorerwähnten Radialzone 63 versetzten Zone, nämlich in einer größeren radialen Entfernung zur Achse 30.

[0017] Fig. 7 zeigt das elektrische Schaltbild zum erfindungsgemäßen Verschluß, von dem schematisch nur die Draufsicht auf den Zylinderkern 33 und das Schloß 19 gezeigt sind. Wie ersichtlich, sind die drei Mikroschalter 50 bis 50" in einen elektrischen Stromkreis 90 in Reihe geschaltet, der von einer Stromquelle 97, z. B. einer Autobatterie, gespeist wird. Die beiden Mikroschalter 50, 50', welche zu dem strichpunktiert angedeuteten Kombinationsschalter 53 zusammengefaßt sind, wirken, in Abhängigkeit von der Betätigung ihrer Schaltelemente 55, 55', wechselweise auf eine komplexe Schaltelektronik 91 ein, mit welcher verschiedene Funktionen im Kraftfahrzeug gesteuert werden können, wie z. B. eine Diebstahlwarnanlage. Im vorliegenden Fall ist in diese Schaltelektronik 91 auch der elektronische Teil der eingangs erwähnten ZV-Einrichtung integriert, von der aus eine Vielzahl von ZV-Stellgliedern 92 betätigt werden können. In Fig. 7 ist zwar nur ein ZV-Stellglied 92 gezeigt, doch sind weitere mit der Schaltelektronik 91 verbundene analoge ZV-Stellglieder 92 an jeder Tür des Kraftfahrzeugs vorgesehen und wirken z. B. über eine ein- und ausfahrbare Stange 93 auf die jeweiligen, bei diesen weiteren Türen vorgesehenen Verschlüsse ein. Diese weiteren Verschlüsse werden durch das ZV-Stellglied 92 von der ZV-Einrichtung in analoger Weise wie der erfindungsgemäße Verschluß gesteuert. Der erfindungsgemäße Verschluß, von dem, wie gesagt, in Fig. 7 nur der Zylinderkern 33 gezeigt ist, befindet sich in der Heckklappe des Kraftfahrzeugs.

[0018] Damit ist die in Fig. 15 gezeigte Handhabe 10 auch in der Heckklappe des Kraftfahrzeugs angeordnet. Wird die Handhabe 10 betätigt, so schließt sie die Kontakte eines Schalters 94, der ebenfalls in den elektrischen Stromkreis 90 von Fig. 7 integriert ist und auf einen elektrischen Antrieb 95 des zugehörigen Heckklappen-Schlosses einwirkt. Dieser Antrieb 95 bewegt, in Abhängigkeit von der Offen- oder Schließlage der Kontakte im Schalter 94, ein Arbeitsglied 96, das mechanisch auf das Schloß 19 einwirkt. Auf diese Weise wird das Schloß 19 elektrisch geöffnet.

[0019] Auf dieses Schloß 19 kann aber auch, wenn die elektronische Steuerung versagt, weil z. B. die den Stromkreis 90 betreibende Stromquelle 97 ausgefallen ist, im Notfall mechanisch eingewirkt werden. Dazu dient, wie bereits erwähnt wurde, das aus Fig. 1 und 6 ersichtliche schwenkbare Arbeitsglied 18, das gelenkig mit der auch in Fig. 7 strichpunktiert angedeuteten Zugstange 17 verbunden ist. Diese mechanische Bewegung des Schlosses wird durch Drehung des Steuerglieds 40 über einen dort vorgesehenen Hebenocken 98 bewirkt, der in Fig. 5 und Fig. 2 gezeigt ist. Durch Drehung des Zylinderkerns 33 in Richtung 76' bis zu einer dort verdeutlichten Endlage 78, stößt der Hebenocken 98 gegen die Unterkante des Arbeitsglieds 18, welches die durch den Schwenkpfeil 14 in Fig. 2 verdeutlichte Arbeitsbewegung ausführt. Am Flanschteil des Steuerglieds ist noch ein Anschlag 99 vorgesehen, der in bestimmten Arbeitslagen des Steuerglieds 40 eine manipulierte Schwenkbewegung 14 des Arbeitsglieds 18 verhindert, was noch näher erläutert werden wird.

[0020] Die Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Verschlusses soll anhand der schematischen Figur 8a bis 13b näher erläutert werden. Dort ist, wie bereits erwähnt wurde, das drehbare Steuerglied 40 schematisch als ein in der Zeichenebene längsbeweglicher Schieber dargestellt.

[0021] Die vorbeschriebene Impuls-Druck-Feder 46 übt die bereits erwähnte, in Fig. 5 durch den Pfeil 43 verdeutlichte Axialkraft auf das Steuerglied 40 im Eingriffssinne der bereits erwähnten Kupplung 35, 45 aus, die zwischen dem Steuerglied 40 und dem Zylinderkern 33 sich befindet. Diese Kraft 43 drückt - bei der hier als Längsverschiebung ablaufenden Drehbewegung des Steuerglieds in der Drehlage 40' von Fig. 8b - eine am Steuerglied 40 vorgesehene Hebefläche 41 gegen die Steuerfläche 51 vom Gehäuse 31. Die Impuls-Druck-Feder 46 ist aber, wie bereits erwähnt wurde, auch eine Drehfeder, die das Steuerglied 40 mit seinem Schaltnocken 42 in einer definierten Normallage gemäß Fig. 3 hält. Diese Normallage ist auch in dem noch näher zu beschreibenden Schema von Fig. 8b ausgezogen gezeichnet. Dafür sorgen, wie bereits erwähnt wurde, die an der Impuls-Druck-Feder 46 vorgesehenen Federschenkel 48, 49. Fig. 8a zeigt in Vorderansicht den Zylinderkern 33 in seiner Nullstellung, die durch eine von der Lage des Schlüsselkanals 28 bestimmten Hilfslinie 70 verdeutlicht ist. Die Lage des Steuerglieds 40 in dieser Nullstellung 70 ist im Schema von Fig. 8b ausgezogen gezeichnet worden und soll nachfolgend "Normallage" bezeichnet werden. In dieser Normallage befindet sich der am Steuerglied 40 vorgesehene Schaltnocken 42 in einer neutralen Position zwischen den beiden Mikroschaltern 50, 50'.

[0022] In Fig. 8a sind beidseitig der Nullstellung 70 zwei Arbeitsstellungen 71, 72 des Zylinderkerns 33 dargestellt, die sich durch Drehung des im Zylinderkanal 28 steckenden Schlüssels im Sinne der beiden zueinander gegensinnigen Drehpfeile 75, 75' gegenüber der Nullstellung 70 erzielen lassen. Bei der Drehung 75 des Zylinderkerns 33 bis zur ersten Arbeitsstellung 71 von Fig. 8a wird über die in Eingriff stehende Kupplung 35, 45 auch das Steuerglied 40 mitgenommen und kommt aus der in Fig. 8b ausgezogen gezeichneten Normallage 40 in die strichpunktiert angedeutete erste Arbeitslage 40'. Dadurch wird auch der Schaltnocken 42 aus seiner Normallage in die ebenfalls strichpunktiert angedeutete erste Arbeitslage 42' versetzt und betätigt dabei das Schaltelement 55 des ersten Mikroschalters 50, der dann die erwähnte angeschlossene Diebstahlwarnanlage einschaltet und über die ZV-Einrichtung 91 die ZV-Glieder 92 umsteuert. Im bereits beschriebenen Schaltschema von Fig. 7 wird also in der Arbeitslage 42' der Schalter 55 geschlossen.

[0023] Nicht nur jetzt, sondern schon vorausgehend ist auch der dritte Mikroschalter 50" in dauernder Schließstellung, weil, wie bereits erwähnt wurde, die Endfläche 60 vom Steuerglied 40 sein Schaltelement 55" eindrückt. Durch Schließen des Schalters 50 wird ein Spannungsimpuls über den Stromkreis 90 an die Schaltelektronik 91 gegeben. Entsprechend dem dort vorgesehenen Steuerprogramm wird in diesem Fall die elektrische Verbindung zum Antrieb 95 des zugehörigen Schlosses ausgeschaltet. Das bedeutet, daß ein Schließen des zur Handhabe 10 gehörenden, bereits erwähnten Schalters 94 wirkungslos bleibt. Die Betätigung der Handhabe 10 von Fig. 15 ist daher unwirksam; das zugehörige Schloß 19 kann nicht geöffnet werden. Die zugehörige Arbeitsstellung 71 des Zylinderkerns 33 von Fig. 8a erweist sich somit als "gesicherte Stellung" des Zylinderkerns 33.

[0024] Läßt man den Schlüssel, nach Erreichen der gesicherten Stellung 71 los, so führt zunächst die Impuls-Druck-Feder 46 auch das Steuerglied aus seiner ersten Arbeitslage 40' wieder in die ausgezogen gezeichnete Normallage 40 von Fig. 8b zurück. Wegen der nach wie vor in Eingriff stehenden Kupplung 45, 35 wird auch der Zylinderkern 33 mittelbar, über das Steuerglied 40, wieder in die ausgezogen in Fig. 8b gezeigte Normallage zurückgeführt.

[0025] Das ändert sich erst wieder, wenn der Zylinderkern 33 über den Schlüssel, gemäß Fig. 8a, in Richtung des Gegenpfeils 75' zur Nullstellung 70 in eine zweite Arbeitsstellung 72 überführt wird. Über die auch in diesem Fall immer noch in Eingriff stehende Kupplung 35, 45 wird das Steuerglied aus seiner Nullstellung 70 von Fig. 8b in die dort gepunktet hervorgehobene zweite Arbeitslage 40" überführt. Beim Übergang in diese zweite Arbeitsstellung 72 kommt das Steuerglied mit seinem Schaltnocken in die mit 42" in Fig. 8b bezeichnete zweite Arbeitslage. Dadurch wird das Schaltelement 55' des zweiten Mikroschalters 50' betätigt. Wenn im Schaltbild von Fig. 7 der Schalter 50' schließt, gelangt ein Spannungsimpuls an einen zweiten Eingang der Schaltelektronik 91, weil auch in diesem Fall der dritte Mikroschalter 50" geschlossen bleibt. Dadurch kann eine Diebstahlwarnanlage wieder ausgeschaltet werden und es wird die ZV-Einrichtung umgesteuert. An den Ausgang der Schaltelektronik 91 wird ein Stellimpuls gegeben, der zunächst die diversen ZV-Stellglieder 92 umsteuert. Außerdem wird dauerhaft eine Spannung an den elektrischen Antrieb 95 des Schlosses angelegt. Wird jetzt die Handhabe 10 betätigt und damit der zugehörige Schalter 94 geschlossen, so wird vom Antrieb 95 das Arbeitsglied 96 bewegt und das zugehörige Schloß 19 in der Heckklappe des Fahrzeugs geöffnet. Sowohl die Heckklappe als auch alle Türen lassen sich durch Betätigung der jeweiligen Handhaben öffnen. Diese Arbeitsstellung 72 erweist sich also als die eingangs erwähnte "entsicherte Stellung" des Verschlusses. Läßt man nach der Drehung 75' wieder den Schlüssel los, so wird über die Impuls-Druck-Feder 46 und das Steuerglied über die Kupplung 45, 35 auch wieder der Zylinderkern 33 in seine Nullstellung 70 zurückgeführt.

[0026] In Fig. 9a ist der Zylinderkern 33 wieder in Vorderansicht gezeigt, aber in einer gegenüber der vorbeschriebenen gesicherten Stellung 71 wegen der vom größeren Drehpfeil 76 entfernten mit 73 bezeichneten Grenzstellung, in der sich, ausweislich des analog zu Fig. 9b verdeutlichten Schemas, das Steuerglied 40 in einer Grenzlage 40"' befindet. Dabei werden die bereits oben erwähnten axialen Steuermittel zwischen dem Verschlußgehäuse 31 und dem Steuerglied 40 wirksam. Die Hebefläche 41 vom Steuerglied hat sich entlang der gehäuseseitigen Steuerfläche 51 emporbewegt. Das ist in Fig. 9b durch einen axialen Hubpfeil 77 verdeutlicht. Durch diese Hubbewegung 77 des Steuerglieds 40"' hat sich der Kupplungsvorsprung 35 des zwar drehbar aber axialfest gelagerten Zylinderkerns 33 aus der Kupplungsaufnahme 45 des axial bewegten Steuerglieds fast entkuppelt. Dreht man, über diese Grenzstellung 73 von Fig. 9a den Zylinderkern 33 im Sinne der Vorderansicht von Fig. 12a bis zu einer dritten Arbeitsstellung 74 mit dem Schlüssel weiter, so tritt, bei Überschreiten der Grenzstellung 73, eine Entkupplung zwischen dem Kupplungsvorsprung 35 und der Kupplungsaufnahme 45 ein. Das Steuerglied ist jetzt frei und wird, wie Fig. 10b verdeutlicht, durch die Wirkung der Impuls-Druck-Feder 46 automatisch wieder in seine Normallage 40 zurückgeführt, jedoch bleibt dabei der axiale Hub 77 des Steuerglieds aus folgendem Grund erhalten.

[0027] Wie bereits gesagt wurde, übt die Impuls-Druck-Feder 46 zusätzlich noch eine durch den Kraftpfeil 43 verdeutlichte Druckwirkung aus, die auch im Schema von Fig. 9b und 10b eingezeichnet ist. In Fig. 9b hebt sich also das Steuerglied bis zur Grenzstellung 40"' gegen die Wirkung dieser Kraft 43 im Sinne des Hubpfeils 77. Nach dem Entkuppeln bleibt diese Kraft 43 auch in der erlangten Normallage 40 des Steuerglieds von Fig. 10b wirksam, doch stützt sich jetzt das Steuerglied 40 axial am Stirnende vom Kupplungsvorsprung 35 des axialfest gelagerten Zylinderkerns 33 ab. Das Steuerglied 40 befindet sich in Fig. 10b in einer von der Höhe des Kupplungsvorsprungs 35 bestimmten Ebene 67, die als "Entkupplungsebene" bezeichnet werden soll. Diese ist gegenüber der vorausgehenden Kupplungsebene 69 um die axiale Strecke 68 versetzt. Wie aus Fig. 10b hervorgeht, bleibt aber der Zylinderkern 33 in dieser weiteren Arbeitsstellung 74, in der man den Schlüssel abziehen kann. Die Zuhaltungen 36 fahren in einen dort vorgesehenen weiteren dort vorgesehenen Sperrkanal 37 ein und blockieren daher diese Arbeitsstellung 74. Diese Arbeitsstellung ist die bereits mehrfach erwähnte "safegesicherte Stellung", die kurz "Safestellung" bezeichnet werden soll. Es liegen hier in mehrfacher Hinsicht besondere Verhältnisse vor.

[0028] Zunächst bleibt die vorerwähnte Unwirksamkeit der zugehörigen Handhabe 10 erhalten, weil vorausgehend der erste Mikroschalter 50, aber nicht der zweite Mikroschalter 50' betätigt worden ist. Auch die ZV-Einrichtung ist in ihrer Steuerstellung geblieben. Durch die besondere Ausbildung der ZV-Einrichtung im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist eine zusätzliche Sicherung des Verschlusses erzielt. In der Entkupplungsebene 67 hat das Steuerglied 40 das Schaltelement 55" des dritten Mikroschalters 50" freigegeben. Der Schalter 50" ist also in seiner Offenstellung gemäß Schaltbild von Fig. 7. Der Stromkreis 90 zwischen der Stromquelle 97 und der Schaltelektronik 91 ist also unterbrochen. Eine Betätigung des Schalters 94 durch Betätigen der Handhabe 10 ist grundsätzlich wirkungslos. Dies gilt auch in mechanischer Hinsicht.

[0029] Wie Fig. 10b erkennen läßt, hat sich der bereits oben erwähnte Anschlag 99 am Steuerglied 40 in der Entkupplungsebene 67 soweit axial verschoben, daß er in den Arbeitsweg des mechanischen Arbeitsglieds 18 hineinragt. Manipulationen am Arbeitsglied 18 durch Einbruchswerkzeuge sind also grundsätzlich wirkungslos. Im Gegensatz dazu ist in der in Fig. 8b erkennbaren Axiallage des Steuerglieds 40 in der Kupplungsebene 69 der Anschlag 99 aus dem Arbeitsweg des Arbeitsglieds 18 entfernt. In diesem Fall ist eine Betätigung des Schlosses durch Schlüsseldrehung 76' bis zur in Fig. 3 dargestellten Schloßbetätigungsstellung 78 möglich. Dann kann das Schloß also auch über den Schlüssel geöffnet werden.

[0030] Bereits in der Grenzlage 40"' von Fig. 9b ist der Schaltnocken 42"' in einen axialen Abstand 68 zum Schaltelement 55 des Mikroschalters 50 gekommen, weshalb bei der späteren von der Feder 46 bewirkten Rückstellung des Steuerglieds in die Normalstellung 40 "Safe" von Fig. 10b die Bewegung des Schaltnockens in der Entkupplungsebene 67 erfolgt. Damit erlangt der Schaltnocken seine aus Fig. 9b ersichtliche Normalstellung 42 in einem Axialabstand 68, der durch die Höhendifferenz zwischen den beiden Ebenen 67, 69 bestimmt ist. Der Nocken 42 bewegt sich zwar wieder am Mikroschalter 50 in seine Normallage "Safe" zurück, aber ohne Betätigung des Schaltelements 55 vom Mikroschalter 50. Die vorausgehend beim Übergang in die gesicherte Stellung 71 erfolgte Einschaltung der Diebstahlwarnanlage bleibt also erhalten und der Mikroschalter 50 wird nicht erneut betätigt.

[0031] Die Fig. 8c, 9c und 10c zeigen alternative Ausbildungen zu der vorbeschriebenen Hubsteuerung des Steuerglieds 40 zwischen seinen beiden Ebenen 69, 68, analog zu Fig. 8b, 9b und 10b. In übriger Hinsicht liegen die gleichen Verhältnisse wie bei den Fig. 8b, 9b und 10b vor. Es genügt, lediglich auf die Unterschiede einzugehen; in übriger Hinsicht gilt die bisherige Beschreibung.

[0032] Bei dieser Alternative haben die Kupplungsteile 35, 45 ein besonderes Profil, und zwar ist die eine Flanke 25 des Kupplungsvorsprungs 35 geneigt ausgebildet, wie auch die Kupplungsaufnahme 45 eine entsprechend geneigte Innenfläche 24 besitzt. Weiterhin ist am Verschluß-Gehäuse 31 ein ortsfester Anschlag 23 vorgesehen. Diese Profilformen ergeben sich auch bei der konkreten Ausführung gemäß Fig. 1 bis 6. Man erkennt die geneigte Innenfläche 24 der Aufnahme 45 in Fig. 1, die geneigte Flanke 25 am Kupplungsvorsprung 35 in Fig. 5 und den Anschlag 23 am Gehäuseteil 20 von Fig. 6.

[0033] Beim schlüsselbedingten Drehen des Zylinderkerns 33 wird über die in Eingriff stehende Kupplung 35, 45 das Steuerglied 40 mitbewegt, wie durch den Bewegungspfeil 57 in Fig. 8c verdeutlicht ist. Dabei stößt das Steuerglied 40 mit seiner Kante 58 an den gehäuseseitigen Anschlag 23, weshalb dann die Weiterbewegung 57 des Steuerglieds 40 beendet ist. Beim Weiterdrehen des Zylinderkerns 33 gleitet das Steuerglied 40 mit seiner Innenfläche 24 an der geneigten Flanke 35 des Kupplungsglieds hoch. Es kommt in der in Fig. 9c gezeigten Grenzlage 40''' des Steuerglieds zu der bereits im Zusammenhang mit Fig. 9b beschriebenen Hubbewegung 77, die bestehen bleibt, wenn man den Zylinderkern 33 bis zu der beschriebenen Safestellung 74 weiterdreht. Dann befindet sich, wie Fig. 10c zeigt, das Steuerglied 40 in der Entkupplungsebene 67. Durch das Auftreffen der Steuerglied-Kante 58 an den Gehäuse-Anschlag 23 ist der Drehwinkel exakt festgelegt, von dem ab die Hubbewegung 77 des Steuerglieds aus der Kupplungsebene 69 in die Entkupplungsebene 67 beginnt.

[0034] Fig. 11a und 11b liegen die gleichen Verhältnisse wie in Fig. 10a und 10b vor. Der Unterschied besteht nur darin, daß in Fig. 11b auch die Wirkungsweise der bereits im Zusammenhang mit Fig. 5 erläuterten Bauteile 38, 39 erläutert wird. Fig. 11b bis 14b zeigen eine sogenannte Überlastsicherung am Schließzylinder 33. Der Schiebering 39 ist, beispielsweise durch radiale Nasen 29, in entsprechenden Längsnuten 79 des Verschlußgehäuses 31 zwar axialbeweglich, aber unverdrehbar geführt. Die Kanalhülse 38 ist zwar axialfest aber drehbar im Verschlußgehäuse 31 angeordnet. Der Schiebering 39 und die Kanalhülse 38 weisen an ihren einander zugekehrten Stirnseiten ein zueinander komplementäres Aushebeprofil 81, 82 auf. Dieses besteht, wie auch aus Fig. 5 zu erkennen ist, aus einer etwa trapezförmigen Ausnehmung 82 in der Kanalhülse 38 und einer komplementären Erhebung 81 im Schiebering 39. Zweckmäßigerweise sind zwei zueinander diametrale Aushebeprofile 81, 82 dieser Art vorgesehen. Als weiterer Bestandteil dieser Überlastsicherung könnte eine Druckfeder vorgesehen sein, doch wird im vorliegenden Fall die bereits durch die Impuls-Druck-Feder 46 erzeugte Axialkraft 43 genutzt, die auch in den Fig. 11b und 12b eingezeichnet ist. Damit erfüllt die Feder 46 noch eine dritte Funktion.

[0035] Solange nicht der ordnungsgemäße Schlüssel im Schlüsselkanal 28 von Fig. 11a steckt, greifen, wie Fig. 11b zeigt, die bereits erwähnten Zuhaltungen 36 in den Sperrkanal 37 der Kanalhülse 38 ein und sorgen somit für eine drehfeste Verbindung zwischen dem Zylinderkern 33 und der Kanalhülse 38. Wird aber der Zylinderkern 33 nicht durch den ordnungsgemäßen Schlüssel, sondern durch ein Einbruchswerkzeug im Sinne des Pfeils 86 gedreht, so wird über die eingreifenden Zuhaltungen 36 auch die Kanalhülse 38 mitgedreht und daher, bei Überschreiten einer bestimmten Grenzlast das Aushebeprofil 81, 82 gegen die Federkraft 43 ausgehoben. Diese Situation ist in Fig. 12b gezeigt. Jetzt stützt der Schiebering 39 das Steuerglied 40 mit seiner dem Aushebeprofil 81 gegenüberliegenden Stirnseite 89 ab.

[0036] Das Aushebeprofil 81, 82 kann einen größeren Hubweg 65 ausführen, als der vorerwähnten Hubbewegung 77 zwischen der Kupplungsebene 68 und der Entkupplungsebene 67 entspricht. Durch den aus Fig. 12b ersichtlichen Axialhub 65 gelangt das Steuerglied 40 in eine dritte axiale Ebene, welche als "Überlastsicherungsebene" bezeichnet werden soll. Die Safeposition des Steuerglieds 40 bleibt also auch im Einbruchsfall sichergestellt. Wie Fig. 12a verdeutlicht, kann der Zylinderkern 33 vom Einbruchswerkzeug gemäß dem Rotationspfeil 86 verdreht werden, ohne daß die Unwirksamkeit der Handhaben-Betätigung beseitigt wird; das zugehörige Schloß bleibt nach wie vor verschlossen.

[0037] Die Fig. 13b bis 14b zeigen weitere Maßnahmen der vorbeschriebenen Überlastsicherung. Die Kanalhülse 38 ist hier mit einem Durchbruch 84 versehen, der von einem hier als Rolle 85 ausgebildeten Synchronisationsglied durchgriffen wird. Das Verschlußgehäuse 31 besitzt hier eine erste Aussparung 87 für das eine Ende der Rolle 85 und die Umfangsfläche des Zylinderkerns 33 eine zweite Aussparung 88 für das gegenüberliegende Ende der Rolle 85. In der in Fig. 14a verdeutlichten Safestellung 74 des Zylinderkerns 33 ergeben sich bei einer gewaltsamen Rotation 86 mittels eines Einbruchswerkzeugs die aus Fig. 14b im Querschnitt ausbruchsweise gezeigten Verhältnisse an der mit XIVb-XIVb gekennzeichneten Stelle von Fig. 13b. Ist, wie bereits im Zusammenhang mit Fig. 12b gesagt wurde, der Zylinderkern 33 über die eingreifenden Zuhaltungen drehfest mit der Kanalhülse 38 verbunden, so werden diese Teile, wie der Rotationspfeil 86 von Fig. 14b verdeutlicht, gemeinsam gedreht. Die Rolle 85 verläßt die gehäuseseitige Aussparung 87 und fährt ganz in die kernseitige Aussparung 88 ein.

[0038] Die Fig. 14a zeigt die Verhältnisse an der gleichen Stelle wie Fig. 14b, wenn die im Zusammenhang mit Fig. 8b bis 10b erläuterten Verhältnisse vorliegen, wo der Zylinderkern 33 über einen ordnungsgemäßen Schlüssel verdreht wird. In diesem Fall sind die im Zusammenhang mit Fig. 11b bereits mehrfach beschriebenen Zuhaltungen 36 auf den Umfang des Zylinderkerns 33 einsortiert. Die Kanalhülse 38 ist nicht verdrehbar, weil sie durch die Rolle 85 gesichert ist. Die Rolle weicht jetzt in die gehäuseseitige Aussparung 87 aus, greift aber noch in ausreichendem Maße in den Durchbruch 84 ein, um die Kanalhülse 38 drehfest im Verschlußgehäuse 31 zu sichern. Die Rolle 85 gibt in Fig. 14a die andere Aussparung 88 frei und läßt daher die vorbeschriebene Verdrehung 76 des Zylinderkerns 33 gegenüber seiner Kanalhülse 38 zu.

[0039] Ausweislich der Fig. 15 besteht die Handhabe 10 aus einer federbelasteten Griffklappe 13, die in einer Griffmulde 12 eines Handhabengehäuses 11 eingelassen ist. Dieses Handhabengehäuse 11 ist in eine Heckklappe 100 integriert, in welcher sich auch das Verschluß-Gehäuse 31 befindet. Die Griffklappe 13 ist über eine Schwenkachse 15 im Handhabengehäuse 11 schwenkbar gelagert und kann, wenn mit einer Hand 59 ein Druck im Sinne des Pfeils 64 ausgeübt wird, im Sinne des Pfeils 16 in die strichpunktierte Position 13' verschwenkt werden.

[0040] Die Griffklappe 13 ist, wie Fig. 16 und 17 zeigen, mit einem seitlichen Zapfen 80 versehen, der aus dem Gehäuse 11 herausragt. An der Außenseite des Gehäuses 11 ist der Schalter 94 angebracht, mit dessen Schaltelement 83 der Zapfen 80 zusammenwirkt. Es kommt dabei zu den im Zusammenhang mit dem Schaltbild von Fig. 7 erläuterten Schaltbewegungen und führt zu den bereits genannten Folgen. Die Griffklappe 13 zusammen mit der Innenfläche des Gehäuses 11 ist von einer Gummihaut 101 verkleidet, die eine wasserdichte Integration der ganzen Handhabe 10 in der Mulde 12 der Heckklappe 100 gewährleistet.

[0041] Die Griffklappe 13 wird durch eine Rasteinrichtung 102, 103 in ihrer ausgezogenen Ausgangsposition von Fig. 15 gehalten. Diese Rasteinrichtung 102, 103 erfüllt aber zugleich eine weitere, neue Funktion, was anhand der Fig. 18 deutlich wird. Die Rasteinrichtung umfaßt zunächst ein elastisches Rastelement 102, das hier aus einer federbelasteten Kugel 104 besteht. Diese Kugel 104 steht unter der Wirkung einer Druckfeder 105, die mit der Kugel 104 in ein napfförmiges Gehäuse 106 integriert ist. Die ganze Baueinheit 104, 105, 106 ist, wie aus Fig. 17 besonders deutlich hervorgeht, in die Seitenkante 107 der Griffklappe 13 eingelassen, wodurch die federbelastete Kugel 104 gegen die Seitenwand des Handhabengehäuses 11 gerichtet ist. Dort befindet sich eine seitliche Stufe 108. Auch in Fig. 18 ist strichpunktiert die bereits erwähnte Löseposition 13' der Griffklappe verdeutlicht und der Pfeil der Schwenkbewegung 14 angedeutet. Die seitliche Stufe 108 dient als Gegenrastelement 103 zum vorerwähnten elastischen Rastelement 102.

[0042] Beachtlich ist, daß dieses Gegenrastelement 103 eine Neigungsfläche hat, die in einem Neigungswinkel zur Schwenkbewegung 14 verläuft. Diese Neigung ist in Fig. 18 strichpunktiert eingezeichnet, mit 112 bezeichnet und soll nachfolgend "Neigungsfläche" bezeichnet werden. Diese Neigung sorgt dafür, daß das elastische Glied 102 in der Ausgangsposition 13 der Griffklappe mehr entlastet ist als in der Betätigungsposition 13'. Weil das Rastelement 102 bestrebt ist, in die maximal entspannte Position zu gelangen, wird es entlang der Neigungsfläche 112 möglichst weit auszufahren suchen. Diese maximale Entlastung ist erreicht, wenn die federbelastete Kugel 104 an der Stufenkante 109 voll aus dem Rastgehäuse 106 ausgefahren ist. Damit sorgt das elastische Rastelement 102 dafür, daß die Griffklappe in ihrer Ausgangsposition 13 von Fig. 18 gehalten wird. Dadurch kommt die Rastwirkung zustande.

[0043] Bewegt man die Griffklappe in ihre Betätigungsposition 13', so drückt sich die Kugel in ihre strichpunktierte Eindrücklage 104' von Fig. 18 ein. Die Druckfeder wird in die zusammengedrückte Lage 105' von Fig. 18 gebracht. Dadurch entsteht eine im Sinne des Pfeils 110 von Fig. 18 wirkende Kraft auf die verschwenkte Griffklappe 13'. Diese erzeugt an der Neigungsfläche 112 des Handhabengehäuses 11 eine im Rückschwenksinne der Griffklappe wirkende Kraftkomponente 111, die ein Rückstellmoment auf die eingeschwenkte Griffklappe 13' ausübt. Dieses Rückstellmoment ist also bestrebt, die Griffklappe in ihre Ausgangsposition 13 von Fig. 18 zu überführen. Die erfindungsgemäß ausgebildete Rasteinrichtung 102, 103 ist also zugleich ein Rückstell-Mittel für die Griffklappe 13.

[0044] Diese Doppelfunktion der Rasteinrichtung 103, 104 erlaubt eine raumsparende Konstruktion und spart die andernfalls dafür erforderlichen Bauteile ein. Außerdem läßt die Kombination aus Rückstell-Mittel und Rastelement ein Knackgeräusch bei der Betätigung 14 der Griffklappe zwischen den Positionen 13, 13' entstehen. Dieses Geräusch kündigt dem Benutzer die erfolgreiche Umsteuerung des Schalters 94 hörbar an. Diese Doppelfunktion ist, unabhängig vom Verschluß von Fig. 1 bis 14b, von eigenständiger erfinderischer Bedeutung.

Bezugszeichenliste:

[0045] 

10

Handhabe

11

Handhaben-Gehäuse

12

Mulde

13

Griffklappe von 10

13'

Betätigungsposition von 10

14

Schwenkbewegung von 18

15

Schwenkachse von 13

16

Pfeil der Betätigung von 10

17

Zugstange für 18

18

Arbeitsglied für Schloß

19

Schloß (Fig. 7)

20

Gehäuseteil (Fig. 6)

21

Finger an 20

22

Lagerstelle von 18 bei 20

23

ortsfester Anschlag an 31

24

Steuerfläche, geneigte Innenfläche von 45 (Fig. 8c bis 10c)

25

Steuerfläche, geneigte Flanke von 35 (Fig. 8c bis 10c)

26

Finger an 40

27

Zylinderansatz an 40

28

Schlüsselkanal in 33

29

radiale Nase an 39

30

Zylinderachse

31

Verschluß-Gehäuse

32

Zylindergehäuse von 31

33

Zylinderkern

34

Schlüssel

35

erster Kupplungsteil, Kupplungsvorsprung an 33

36

Zuhaltung in 33 (Fig. 11b)

37

Sperrkanal in 38

38

Kanalhülse

39

Schiebering

40

Steuerglied (Normallage)

40'

erste Arbeitslage von 40

40"

zweite Arbeitslage von 40

40'''

Grenzlage von 40

41

Steuerfläche, Hebefläche an 40

42

Schaltnocken an 40 (Normallage)

42'

erste Arbeitslage von 42

42"

zweite Arbeitslage von 42

42"'

Grenzlage von 42 (Fig. 9b)

43

Pfeil der Axialkraft auf 40

44

segmentartiger Ansatz an 40 für 61, 62

45

zweiter Kupplungsteil, Kupplungsaufnahme an 40

46

Impulsfeder von 40

47

Sicherungsscheibe

48

erster Federschenkel von 46

49

zweiter Federschenkel von 46

50, 50', 50"

Mikroschalter

51

Steuerfläche von 32 für 41

52 53

Kombischalter aus 50, 50'

54

Betätigungsglied für 53

55, 55', 55"

Schaltelement von 50, 50', 50"

56

Doppelpfeil der Schwenkbewegung von 54

57

Bewegungspfeil von 40

58

Kante von 40

59

menschliche Hand (Fig. 15)

60

Endfläche von 40

61

erste Schaltflanke an 44

62

zweite Schaltflanke an 44 (Fig. 5)

63

Radialzone von 40

64

Druckausübung der Hand (Fig. 15)

65

Axialhub von 40 zwischen 69, 66 (Fig. 12b)

66

Überlastsicherungs-Ebene von 40 (Fig. 12b)

67

Entkupplungsebene von 40 (Fig. 10b)

68

axiale Versatzstrecke zwischen 67, 69

69

Kupplungsebene von 40 (Fig. 10b)

70

Nullstellung von 33

71

erste Arbeitsstellung von 33, gesicherte Stellung

72

zweite Arbeitsstellung von 33, entsicherte Stellung

73

Grenzstellung von 33

74

dritte Arbeitsstellung von 33, Safestellung

75

Drehpfeil des Schlüssels in 71

75'

Gegen-Drehpfeil des Schlüssels in 72

76

Drehpfeil des Schlüssels in 73 bzw. 74

76'

Gegendreh-Pfeil des Schlüssels (Fig. 3)

77

Hubpfeil von 40 (Fig. 9b)

78

Schloßbetätigungsstellung (Fig. 3)

79

Längsnut für 29 in 31 (Fig. 11b)

80

Zapfen

81

Steuerfläche, konkaves Aushebeprofil der Übersicherung in 39

82

Steuerfläche, konvexes Aushebeprofil der Überlastsicherung in 38

83

Schaltelement von 94

84

Durchbruch in 38 (Fig. 12b)

85

Synchronisationsglied, Rolle

86

Rotationspfeil von 33 (Fig. 12a)

87

erste Aussparung für 85 in 31 (Fig. 13b)

88

zweite Aussparung für 85 in 33

89

stützwirksame Stirnfläche von 39 (Fig. 12b)

90

elektrischer Stromkreis

91

Schaltelektronik, ZV-Einrichtung

92

ZV-Stellglied

93

Stange von 92

94

Schalter von 10

95

elektrischer Antrieb für Schloß (Fig. 7)

96

Arbeitsglied von 95

97

Stromquelle an 90 (Fig. 7)

98

Hebenocken an 40 (Fig. 5)

99

Anschlag an 40 (Fig. 2, 5)

100

Heckklappe

101

Gummihaut

102

Rasteinrichtung, elektrisches Rastelement

103

Rasteinrichtung, Gegen-Rastelement

104

Kugel (Ausgangsposition)

104'

Betätigungsposition von 104

105

Druckfeder in 102 (Ausgangsposition)

105'

Betätigungsposition von 105

106

Rastgehäuse von 102

107

Seitenkante von 13

108

Stufe in 11 für 103

109

Stufenkante von 108

110

Druckkraft von 102

111

Kraftkomponente von 110, Rückstellkraft für 13'

112

Neigungsfläche von 103

Ansprüche

1. Verschluß für Türen, Hauben, Klappen (100) od. dgl., insbesondere von Fahrzeugen, wie Kraftfahrzeugen,

mit einem Schließzylinder, dessen Zylinderkern (33) über einen ordnungsgemäßen Schlüssel (34) aus einer Nullstellung (70), die durch eine Impulsfeder (46) bestimmt ist, in drei Arbeitsstellungen (71, 72, 74) verdrehbar ist, nämlich einer entsicherten (72), einer gesicherten (71) und einer safegesicherten Stellung (74),

mit einer Handhabe (10), die bei Betätigung in der entsicherten Stellung (72) des Verschlusses ein damit verbundenes (17, 18) Schloß öffnet, aber in der gesicherten Stellung (71) und der safegesicherten Stellung (74) das Schloß nicht betätigbar macht,

mit wenigstens einem Mikroschalter (50, 50'), der bei Betätigung mechanische oder elektrische Bauteile steuert, wie eine Zentralverriegelungs-einrichtung (91), eine Diebstahlwarnanlage, od. dgl.,

und mit einem durch Schlüsseldrehung (75, 75', 76) vom Zylinderkern (33) mitbewegten Schalterbetätiger (42), der beim Übergang zwischen der Nullstellung (70) und einer der Arbeitsstellungen (71, 72) des Zylinderkerns (33) den Mikroschalter (50) betätigt,

dadurch gekennzeichnet,

daß der Schalterbetätiger (42) an einem Steuerglied (40) sitzt, welches mittels einer Schlüsseldrehung (75, 75', 76) des Zylinderkerns (33) über unterschiedliche Winkelbereiche durch Steuerflächen (41, 51; 24, 25; 81, 82) wahlweise in eine von mindestens zwei, axial beabstandeten (68) Ebenen (69, 67, 66) verstellt wird, nämlich wenigstens einer Kupplungsebene (69) und einer Entkupplungsebene (67),

in denen das Steuerglied (40) jeweils zwischen einer der Nullstellung (70) des Zylinderkerns (33) entsprechenden Normallage (40) einerseits und einer oder mehreren, den Arbeitsstellungen (71, 72, 74) des Zylinderkerns (33) entsprechenden Arbeitslagen (40', 40") andererseits bewegbar ist,

wobei das Steuerglied in der Kupplungsebene (69) mit dem Zylinderkern (33) drehfest gekuppelt ist und sein Schalterbetätiger (42) bei kleinen Schlüsseldrehungen (75, 75') den Mikroschalter (50, 50') trifft und betätigt,

während bei großen Schlüsseldrehungen (76) das Steuerglied (40) durch die axialen Steuerflächen (41, 51; 24, 25) in die Entkupplungsebene (67) gelangt, wo das Steuerglied (40) vom Zylinderkern (33) entkuppelt ist und sein Schalterbetätiger (42) bei der Bewegung in freiem Abstand (68) am Mikroschalter (50) vorüber geht und daher wirkungslos bleibt,

und daß die Impulsfeder (46) ständig mit dem Steuerglied (40) verbunden ist und das Steuerglied in allen Ebenen (69, 67) und Arbeitslagen (40', 40") stets in seine Normallage (40) federbelastet.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Mikroschalter (50, 50') vorgesehen sind und vom Schalterbetätiger (42) des in der Kupplungsebene (69) befindlichen Steuerglieds beim Übergang aus der Normallage (40)

in die der gesicherten Stellung (71) des Zylinderkerns (33) entsprechenden ersten Arbeitslage (40') der eine Mikroschalter (50),

und in die der gesicherten Stellung (42) des Zylinderkerns (33) entsprechenden zweiten Arbeitslage (40") der andere Mikroschalter (50') betätigt wird.

3. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein dritter Mikroschalter (50") vorgesehen ist, der unmittelbar oder mittelbar vom Steuerglied (40) bei dessen axialer Verstellung betätigt wird.

4. Verschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der dritte Mikroschalter (50") in den elektrischen Stromkreis (90) des ersten und zweiten Mikroschalters (50, 50') geschaltet ist und diesen Stromkreis (90) beim Übergang des Steuerglieds (40) aus der Kupplungsebene (69) in die Entkupplungsebene (67) unterbricht, aber bei der Rückbewegung wieder schließt.

5. Verschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadaurch gekennzeichnet, daß bei der Schlüsseldrehung (75, 75') des Zylinderkerns (33) auch eine Zentralverriegelungs-Einrichtung (91) betätigt wird, die auf weitere Verschlüsse und damit verbundene Schlösser im gleichen Fahrzeug einwirkt, nämlich

beim Drehen (76) des Zylinderkerns (33) aus der Nullstellung (70) in die gesicherte Stellung (71) bzw. die safegesicherte Stellung (74) werden die weiteren Verschlüsse ebenfalls im Sicherungssinne umgesteuert,

aber beim Drehen (76') in die entsicherte Stellung (72) im Entsicherungssinne bewegt.

6. Verschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß durch eine über die gesicherte Stellung (71) bis zur safegesicherten Stellung (74) hinausgehende Drehung des Zylinderkerns (33) das Steuerglied (40) durch weitere Steuerflächen (81, 82) aus der Entkupplungsebene (67) in wenigstens eine weitere, dritte Ebene, nämlich eine Überlastsicherungsebene (66) überführt wird,
wo ggf. durch mechanische oder elektrische Glieder, wie einen vierten Mikroschalter, weitere Funktionen wirksam bzw. unwirksam gesetzt werden können.

7. Verschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß bei der axialen Verstellung nur ein Teil des Steuerglieds (40) aus der Kupplungsebene (69) bzw. Entkupplungsebene (67) in die weitere Ebene (66) bzw. Ebenen überführt wird.

8. Verschluß nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerfläche (81, 82) zur axialen Verstellung des Steuerglieds (40) bzw. eines Teils davon aus dem Aushebeprofil einer Überlastsicherung bestehen, das zwischen weiteren Gliedern (38, 39) des Verschlusses angeordnet ist.

9. Verschluß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Glied der Überlastsicherung aus einer den Zylinderkern (33) umschließenden Kanalhülse (38) besteht, die wenigstens einen Sperrkanal (37) zum Eintritt der Enden der im Zylinderkern (33) vorgesehenen Zuhaltungen (36) besitzt,

wobei die Kanalhülse (38) zwar axialfest aber drehbar (86) im Gehäuse (31, 32) des Schließzylinders angeordnet ist,

und daß im Gehäuse (31, 32) neben der Kanalhülse (38) ein Schiebering (39) axialbeweglich und unverdrehbar gelagert ist, der ebenfalls den Zylinderkern (33) umschließt und durch eine axiale Federkraft (43) gegen die Kanalhülse (38) gedrückt wird,

wobei zwischen der Kanalhülse (38) und dem Schiebering (39) ein Aushebeprofil (81, 82) angeordnet ist, das eine gegenüber dem Abstand (68) zwischen der Kupplungs- und Entkupplungsebene (69, 67) eine größere axiale Profilhöhe aufweist,

und daß die beiden Glieder (38, 39) zwar bis zu einer bestimmten Lastgrenze drehfest verbunden sind, aber bei Überlast sich gegen die Federbelastung voneinander lösen.

10. Verschluß nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die auf den Schiebering (39) wirkende Federbelastung von der zugleich als Druckfeder ausgebildeten Impulsfeder (46) erzeugt wird, welche dazu dient, den Zylinderkern (33) in seine Nullstellung (70) zurückzuführen.

11. Verschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerflächen zur axialen Verstellung des Steuerglieds (40) zwischen der Kupplungsebene (69) und der Entkupplungsebene (67) aus einem geneigten Profil (24, 25) der beiden Kupplungsteile (35, 45) bestehen, die zwischen dem Zylinderkern (33) und dem Steuerglied (40) angeordnet sind.

12. Verschluß nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß zur axialen Verstellung die zwischen dem Steuerglied (40) und dem Zylinderkern (33) befindlichen Kupplungsteile (45, 35) in Richtung der safegesicherten Stellung (74) geneigte Steuerflächen (24, 25) aufweisen und das Steuerglied (40) eine Schulter (58) besitzt, welche bei einer schlüsselbedingten Drehung (57) des Steuerglieds (40) im Übergangsbereich zwischen der gesicherten Stellung (71) und der safegesicherten Stellung (74) des Zylindernockens (33) gegen einen ortsfesten Anschlag (23) stößt und die Weiterdrehung des Steuerglieds (40"') stoppt.

13. Verschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und der zweite Mikroschalter (50, 50') zu einem Kombinationsschalter (53) mit einem gemeinsamen Betätigungsglied (56) zusammengefaßt sind und das Betätigungsglied (56) richtungsabhängig von der schlüsselbedingten Drehung (75, 75') des Steuerglieds (40) entweder die zum ersten oder die zum zweiten Mikroschalter (50, 50') des Kombinationsschalters (53) gehörenden Kontaktelemente betätigt.

14. Verschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsglied (55") des dritten Mikroschalters (50") die dortigen Kontaktelemente dann in dauernder Einschaltposition hält, wenn sich das Steuerglied (40) in seiner Kupplungsebene (69) befindet, aber in Ausschaltposition bringt, wenn sich das Steuerglied (40) in seiner Entkupplungsebene (67) oder seiner Überlastsicherungs-Ebene (66) befindet.

15. Verschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der erste und zweite Mikroschalter (50, 50') bzw. der Kombinationsschalter (53) einerseits und der dritte Mikroschalter (50") andererseits von unterschiedlichen radialen oder axialen Zonen (63, 44) und/oder unterschiedlichen Steuerprofilen (61, 62) des gemeinsamen Steuerglieds (40) betätigt werden.

16. Verschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß am Gehäuse (20) ein Arbeitsglied (18) gelagert (22) ist, welches bei der Schlüsselbetätigung (76') auf das zugehörige Schloß einwirkt,

und daß das Steuerglied einen Anschlag (99) trägt, welcher dann in den Bewegungspfad des Arbeitsglieds (18) gelangt, wenn sich das Steuerglied (40) in seiner Entkupplungsebene (67) bzw. seiner Überlastsicherungs-Ebene (66) befindet, wodurch eine Schloßbetätigung durch Manipulationen am Arbeitsglied (18) verhindert ist,

und daß der Anschlag (99) aus dem Bewegungspfad des Arbeitsglieds (18) entfernt ist und eine Betätigung des Schlosses zuläßt, wenn sich das Steuerglied (40) in seiner Kupplungsebene (69) befindet.

17. Verschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (10) mit einem elektrischen Schalter (94) versehen ist, der bei Betätigung (16) der Handhabe (10) in der entsicherten Stellung (72) des Zylinderkerns (33) einen elektrischen Antrieb (95) für das zugehörige Schloß wirksam setzt.

18. Verschluß nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (10) aus einer federbelasteten Griffklappe (13) besteht, wobei die Griffklappe (13) die Kontaktteile im zugehörigen elektrischen Schalter (94) in ihrer durch die Federbelastung vorgesehenen Ausgangsposition (13) geöffnet und in ihrer Betätigungsposition (13') geschlossen hält.

19. Verschluß, nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß ein elastisches Rastelement (102), das zusammen mit einem steifen Gegen-Rastelement (103) die Griffklappe (13) in ihrer Ausgangsposition (13) rast-elastisch hält, zugleich die auf die Griffklappe (13) wirkende Rückstellkraft (111) erzeugt, welche die Griffklappe aus ihrer Betätigungsposition (13') wieder in ihre Ausgangsposition (13) zurückführt, wenn die menschliche Hand (59) die betätigte Griffklappe (13') freigegeben hat.

20. Verschluß nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Gegen-rastelement (103) aus einer Neigungsfläche (112) besteht, gegen die das elastische Rastelement (102) drückt, und die Neigungsfläche (112) in Richtung auf die gewünschte Ausgangsposition (13) der Griffklappe geneigt verläuft, während das Rastelement (102) bei der Betätigung (16) der Griffklappe unter elastischer Verformung (105') seines elastischen Teils (105) auf der Neigungsfläche (112) entlang läuft.

21. Verschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Rastelement (102) aus einer federbelasteten (105) Kugel (104) besteht, die in der Griffklappe (13) bzw. im Gehäuse (11) der Griffklappe (13) integriert ist.

Claims

1. Closure for doors, bonnets, tailgates (100) or the like, in particular of vehicles, such as motor vehicles,

with a lock cylinder, the cylinder core (33) of which can be rotated by a proper key (34) out of a neutral position (70), determined by a impulse spring (46), into three different working positions (71, 72, 74), namely a released position (72), a secured position (71) and a safe-secured position (74),

with a handle (10), which, upon actuation when the closure is in the released position (72), opens a lock associated (17, 18) therewith, but in the secured position (71) or the safe-secured position (74) renders the lock non-actuable,

with at least one microswitch (50, 50'), which, upon actuation, controls mechanical or electrical components, such as a central locking device (91), a theft warning system, or the like,

and with a switch actuator (42), which is carried along by the cylinder core (33) by rotation (75, 75', 76) of the key, and which, when the cylinder core (33) passes between the neutral position (70) and one of the three working positions (71, 72), actuates the microswitch (50),

characterised

in that the switch actuator (42) is seated on a control element (40), which, by means of a rotation (75, 75', 76) of the cylinder core (33) over different angular ranges by the key, is displaced by control surfaces (41, 51; 24, 25; 81, 82) optionally into one of at least two, axially spaced (68) planes (69, 67, 66), namely at least a coupling plane (69) and an uncoupling plane (67),

in each of which the control element (40) can be moved between a normal position (40) corresponding to the neutral position (70) of the cylinder core (33) on the one hand and one or more working positions (40', 40") corresponding to the working positions (71, 72, 74) of the cylinder core (33) on the other hand,

the control element, when in the coupling plane (69), being coupled in a rotationally fixed manner to the cylinder core (33), and its switch actuator (42) striking and actuating the microswitch (50, 50') upon small rotations (75, 75') of the key,

whereas, upon large rotations (76) of the key, the control element (40) comes by means of the axial control surfaces (41, 51; 24, 25) into the uncoupling plane (67), where the control element (40) is uncoupled from the cylinder core (33), and its switch actuator (42) passes the microswitch (50) at a clear spacing (68) during the movement and therefore remains ineffective,

and in that the impulse spring (46) is permanently connected to the control element (40) and constantly spring-loads the control element, in all planes (69, 67) and working positions (40', 40''), into its normal position (40).

2. Closure according to Claim 1, characterised in that two microswitches (50, 50') are provided and, when the control element is in the coupling plane (69), its switch actuator (42) actuates

one microswitch (50) when the control element moves out of the normal position (40) into the first working position (40'), corresponding to the secured position (71) of the cylinder core (33),

and the other microswitch (50') when the control element moves out of the normal position (40) into the second working position (40''), corresponding to the secured position (42) of the cylinder core (33).

3. Closure according to Claim 1 or 2, characterised in that a third microswitch (50") is provided, which is actuated directly or indirectly by the control element (40) when the latter is axially displaced.

4. Closure according to Claim 3, characterised in that the third microswitch (50'') is connected to the electrical circuit (90) of the first and second microswitch (50, 50') and interrupts this circuit (90) when the control element (40) moves out of the coupling plane (69) into the uncoupling plane (67), but closes the circuit again during the return movement.

5. Closure according to one or more of Claims 1 to 4, characterised in that, upon rotation (75, 75') of the cylinder core (33) by the key, a central locking device (91) is also actuated, which acts on further closures and locks associated therewith in the same vehicle, namely,

upon rotation (76) of the cylinder core (33) out of the neutral position (70) into the secured position (71) or the safe-secured position (74), the further closures are also reset in such a way as to secure them,

but upon rotation (76') into the released position (72), they are moved in such a way as to release them.

6. Closure according to one or more of Claims 1 to 5, characterised in that, as a result of a rotation of the cylinder core (33) beyond the secured position (71) as far as the safe-secured position (74), the control element (40) is moved by further control surfaces (81, 82) out of the uncoupling plane (67) into at least one further, third plane, namely an overload safety plane (66),
where, if necessary, further functions can be rendered operative or inoperative by mechanical or electrical elements, such as a fourth microswitch.

7. Closure according to one or more of Claims 1 to 6, characterised in that, when the control element (40) is axially displaced, only part of it is moved out of the coupling plane (69) or uncoupling plane (67) into the further plane (66) or planes.

8. Closure according to Claim 6 or 7, characterised in that the control surface (81, 82) for the axial displacement of the control element (40) or part of it comprises the lift-out profile of an overload safety device, which profile is arranged between further elements (38, 39) of the closure.

9. Closure according to Claim 8, characterised in that one element of the overload safety device comprises a channel sleeve (38) surrounding the cylinder core (33), which sleeve has at least one blocking channel (37) to allow the entry of the ends of the tumblers (36) provided in the cylinder core (33),

the channel sleeve (38) being arranged in an axially fixed but rotatable (86) manner in the housing (31, 32) of the lock cylinder,

and in that a slide ring (39), which also surrounds the cylinder core (33) and is pressed by an axial spring force (43) against the channel sleeve (38), is mounted in an axially movable and non-rotatable manner in the housing (31, 32), adjacent to the channel sleeve (38),

there being arranged, between the channel sleeve (38) and the slide ring. (39), a lift-out profile (81, 82) which has an axial profile height greater than the spacing (68) between the coupling and uncoupling plane (69, 67),

and in that although the two elements (38, 39) are connected in a rotationally fixed manner to each other up to a certain load limit, they are separated from each other, against the spring loading, in the event of an overload.

10. Closure according to Claim 9, characterised in that the spring loading acting on the slide ring (39) is produced by the impulse spring (46), designed at the same time as a compression spring, which serves to move the cylinder core (33) back into its neutral position (70).

11. Closure according to one or more of Claims 1 to 10, characterised in that the control surfaces for the axial displacement of the control element (40) between the coupling plane (69) and the uncoupling plane (67) comprise an inclined profile (24, 25) of the two coupling parts (35, 45) which are arranged between the cylinder core (33) and the control element (40).

12. Closure according to Claim 11, characterised in that, for the axial displacement, the coupling parts (45, 35) located between the control element (40) and the cylinder core (33) have control surfaces (24, 25) inclined in the direction of the safe-secured position (74), and the control element (40) has a shoulder (58), which, upon key-induced rotation (57) of the control element (40), abuts against a stationary stop (23) in the transition region between the secured position (71) and the safe-secured position (74) of the cylinder cam (33) and stops the further rotation of the control element (40''').

13. Closure according to one or more of Claims 1 to 12, characterised in that the first and the second microswitch (50, 50') are joined to form a combination switch (53) with a common actuating element (56), and, depending on the direction of the key-induced rotation (75, 75') of the control element (40), the actuating element (56) actuates either the contact elements belonging to the first or to the second microswitch (50, 50') of the combination switch (53).

14. Closure according to one or more of Claims 1 to 13, characterised in that the actuating element (55'') of the third microswitch (50'') holds the contact elements there in a continuous switched-on position when the control element (40) is in its coupling plane (69), but brings them into the switched-off position when the control element (40) is in its uncoupling plane (67) or its overload safety plane (66).

15. Closure according to one or more of Claims 1 to 14, characterised in that the first and second microswitch (50, 50') or the combination switch (53) on the one hand and the third microswitch (50'') on the other hand are actuated by different radial or axial zones (63, 44) and/or different control profiles (61, 62) of the common control element (40).

16. Closure according to one or more of Claims 1 to 15, characterised in that a working element (18), which acts on the associated lock upon actuation (76') of the key, is mounted (22) on the housing (20),

and in that the control element carries a stop (99), which comes into the movement path of the working element (18) when the control element (40) is in its uncoupling plane (67) or its overload safety plane (66), as a result of which actuation of the lock by manipulations of the working element (18) is prevented,

and in that the stop (99) is moved out of the movement path of the working element (18) and allows actuation of the lock when the control element (40) is in its coupling plane (69).

17. Closure according to one or more of Claims 1 to 16, characterised in that the handle (10) is provided with an electrical switch (94), which, upon actuation (16) of the handle (10) when the cylinder core (33) is in the released position (72), renders operative an electrical drive (95) for the associated lock.

18. Closure according to Claim 17, characterised in that the handle (10) comprises a spring-loaded grip flap (13), the grip flap (13) keeping the contact parts in the associated electrical switch (94) open when in its starting position (13), provided by the spring loading, but keeping them closed when in its actuation position (13').

19. Closure according to Claim 17 or 18, characterised in that an elastic latching element (102), which, together with a rigid counter-latching element (103), keeps the grip flap (13) in its starting position (13) in an elastically latching manner, at the same time produces the restoring force (111) acting on the grip flap (13), which force moves the grip flap out of its actuation position (13') back into its starting position (13) again when the human hand (59) has released the actuated grip flap (13').

20. Closure according to Claim 19, characterised in that the counter-latching element (103) comprises an inclined surface (112), against which the elastic latching element (102) presses, and the inclined surface (112) runs in an inclined manner in the direction of the desired starting position (13) of the grip flap, whereas the latching element (102), upon actuation (16) of the grip flap, runs along on the inclined surface (112) under elastic deformation (105') of its elastic part (105).

21. Closure according to one or more of Claims 19 or 20, characterised in that the elastic latching element (102) comprises a spring-loaded (105) ball (104), which is integrated into the grip flap (13) or the housing (11) of the grip flap (13).

Revendications

1. Système de fermeture pour portes, capots, clapets (100) ou analogues en particulier dans des véhicules, tels que des automobiles,

- avec un cylindre de fermeture, dont le noyau de cylindre (33) est susceptible de tourner par l'intermédiaire d'une clé (34) conformée d'une position neutre (70) déterminée par un ressort d'impulsion (46), en trois positions de travail (71, 72, 74), précisément une position désarmée (72), une position armée (71) et une position de sûreté (74) ;

- avec une manette (10) qui, lors de l'actionnement à la position désarmée (72) de la fermeture, ouvre une serrure (17, 18) lui étant reliée, mais qui, dans la position année (71) et dans la position de sûreté (74), rend la serrure non actionnable ;

- avec au moins un micro-interrupteur (50, 50') qui, lors de l'actionnement, commande des composants mécaniques ou électriques, tels qu'un dispositif de verrouillage centralisé (91), une installation d'avertissement antivol ou analogue ;

- et avec un actionneur d'interrupteur (42) déplacé conjointement par la rotation de clé (75, 75', 76) du noyau de cylindre (33) qui, à la transition entre la position neutre (70) et l'une des positions de travail (71, 72) du noyau de cylindre (33), actionne le micro-interrupteur (50),

caractérisé en ce que :

- l'actionneur d'interrupteur (42) est monté sur un organe de commande (40) qui par une rotation de clé (75, 75', 76) du noyau de cylindre (33), sur différentes plages angulaires, au moyen de surfaces de commande (41, 51 ; 24, 25; 81, 82), est placé au choix en l'un parmi au moins deux plans (69, 67, 66) espacés axialement (68) précisément au moins un plan d'accouplement (69) et un plan de désaccouplement (67) ;

- dans lesquels l'organe de commande (40) est déplaçable chaque fois, entre une position normale (40) ,correspondant à la position neutre (70) du noyau de cylindre (33), d'une part, et une ou plusieurs positions de travail (40', 40") correspondant aux positions de travail (71, 72, 74) du noyau de cylindre (33), d'autre part ;

- l'organe de commande, dans le plan d'accouplement (69), étant couplé de façon assujettie en rotation au noyau de cylindre (33) et son actionneur de clé (42), en cas de petites rotations (75, 75') de dé, entrant en contact avec et actionnant le micro-interrupteur (50, 50') ;

- tandis que, dans le cas de grandes rotations de clé (76), l'organe de commande (40) arrive, par les surfaces de commande axiales (41, 51; 24, 25), dans le plan de désaccouplement (67), où l'organe de commande (40) est désaccouplé du noyau de cylindre (33) et son actionneur de clé (42) passant provisoirement lors du déplacement d'une distance libre (68) au-dessus du micro-interrupteur (50) et restant alors sans effet ;

- et en ce que le ressort d'impulsion (46) est relié en permanence à l'organe de commande (40) et l'organe de commande est chargé élastiquement en permanence à sa position normale (40) dans tous les plans (69, 67) et positions de travail (40', 40").

2. Système de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que deux micro-interrupteurs (50, 50') sont prévus et actionnés par l'actionneur de clé (42), de l'organe de commande se trouvant dans le plan de couplage (69) lors du passage de la position normale (40),

- à la première position de travail (40'), correspondant à la position armée (71) du noyau de cylindre (33) d'un premier micro-interrupteur (50) ;

- et à la deuxième position de travail (40") correspondant à la position armée (42) du noyau de cylindre (33) de l'autre micro-interrupteur (50').

3. Système de fermeture selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'est prévu un troisième micro-interrupteur (50") qui est actionné, directement ou indirectement, par l'organe de commande (40) lors de sa manoeuvre axiale.

4. Système de fermeture selon la revendication 3, caractérisé en ce que le troisième micro-interrupteur (50") est commuté dans le circuit électrique (90) du premier et du deuxième micro-interrupteurs (50, 50') et interrompt ce circuit électrique (90), lors du passage de l'organe de commande (40) du plan d'accouplement (69) au plan de désaccouplement (67), mais cependant la refermant lors du mouvement de rappel.

5. Système de fermeture selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'en cas de rotation de la clé (75, 75') du noyau de cylindre (33) est également actionné un dispositif de verrouillage centralisé (91) qui agit sur d'autres systèmes de fermeture et serrures leur étant liés, dans le même véhicule, précisément :

- lors de la rotation (76) du noyau de cylindre (33) depuis la position neutre (70) à la position armée (71) ou à la position de sûreté (74), les autres systèmes de fermeture sont également commutés dans le sens de la sûreté ;

- mais, lors de la rotation (76') à la position désarmée (72), sont déplacés dans le sens du désarmement.

6. Système de fermeture selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que, par une rotation vers l'extérieur se faisant entre la position année (71) et la position de sûreté (74) du noyau de cylindre (33), l'organe de commande (40) est conduit, par d'autres surfaces de commande (81, 82) du plan de désaccouplement (67) vers au moins un autre plan, un troisième plan, en particulier de sécurité de surcharge (66), où d'autres fonctions peuvent être mises en et hors d'action, le cas échéant, à l'aide d'éléments mécaniques ou électriques, tels qu'un quatrième micro-interrupteur.

7. Système de fermeture selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que, lors de la manoeuvre axiale, seule une partie de l'élément de commande (40) est conduit du plan d'accouplement (69) ou du plan de désaccouplement (69) à l'autre plan (66) ou aux autres plans.

8. Système de fermeture selon les revendications 6 ou 7, caractérisé en ce que les surfaces de commande (81, 82), devant assurer la manoeuvre axiale, de l'élément de commande (40) ou d'une partie de celui-ci, sont formées du profil de dégagement d'une sécurité de surcharge disposée entre d'autres éléments (38, 39) du système de fermeture.

9. Système de fermeture selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'un élément, appartenant à la sécurité de surcharge, est constitué d'une douille formant canal (38), entourant le noyau de cylindre (33), douille qui comporte au moins un canal de blocage (37) pour la pénétration des extrémités des gâchettes (36) prévues dans le noyau de cylindre (33),

- la douille formant canal (38) étant disposée certes de façon axialement immobile, mais cependant avec possibilité de rotation (86) dans le boîtier (31, 32) du cylindre de fermeture,

- et en ce que, dans le boîtier (31, 32) à côté de la douille de canal (38), est montée, de façon axialement mobile mais immobile en rotation, une bague coulissante (38) qui entoure également le noyau de cylindre (33) et est pressée contre la douille formant canal (38), par une force élastique (43) axiale ;

- où entre la douille formant canal (38) et la bague coulissante (39) est disposé un profil de dégagement (81, 82) présentant, par rapport à l'espacement (68) entre le plan d'accouplement et de désaccouplement (69, 67), une hauteur de profil axial plus grande ;

- et en ce que les deux éléments (38, 39) sont, certes, reliés de façon assujettie en rotation jusqu'à une limite de charge déterminée, mais se désolidarisent l'un de l'autre en cas de surcharge, à l'encontre de la force élastique exercée.

10. Système de fermeture selon la revendication 9, caractérisé en ce que la charge élastique agissant sur la bague coulissante (39) est générée par le ressort d'impulsion (46) réalisé en même temps sous forme de ressort de compression, ressort servant à ramener le noyau de cylindre (33) à sa position neutre (70).

11. Système de fermeture selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que les surfaces de commande, devant assurer la manoeuvre axiale de l'élément de commande (40) entre le plan d'accouplement (69) et le plan de désaccouplement (67), sont constituées d'un profil (24, 25) incliné des deux parties d'accouplement (35, 45), disposées entre le noyau de cylindre (33) et l'élément de commande (40).

12. Système de fermeture selon la revendication 11, caractérisé en ce que, pour assurer le réglage axial, les parties d'accouplement (45, 35), qui se trouvent entre l'élément de commande (40) et le noyau de cylindre (33), présentent des surfaces de commande (24, 25) inclinées dans la direction de la position assurée en sûreté (74) et l'élément de commande (40) comportant un épaulement (58) qui, en cas de rotation (57), faite par une clé, de l'élément de commande (40), dans la zone de transition entre la position armée (71) et la position de sûreté (74) de la saillie de cylindre (33), vient en butée contre une butée (23) localement fixe et stoppe la continuation de la rotation de l'élément de commande (40"').

13. Système de fermeture selon une ou plusieurs l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que le premier et le deuxième micro-interrupteurs (50, 50') sont regroupés en un interrupteur combiné (53), comportant un élément d'actionnement (56) commun, et l'élément d'actionnement (56) actionnant, en fonction du sens de manoeuvre, d'après la rotation (75, 75') faite par la clé de l'élément de commande (40), les éléments de contact appartenant soit au premier, soit au deuxième micro-interrupteur (50, 50') de l'interrupteur combiné (53).

14. Système de fermeture selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (55") du troisième micro-interrupteur (50") maintient les éléments de contact présents à cet endroit en position enclenchée durable, si l'élément de commande (40) se trouve dans son plan de couplage (69), mais assure le placement en position débranchée, si l'élément de commande (40) se trouve dans son plan de désaccouplement (67), ou dans son plan de sécurité de surcharge (66).

15. Système de fermeture selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que le premier et le deuxième micro-interrupteurs (50, 50') ou l'interrupteur combiné (53), d'une part, et le troisième micro-interrupteur (50"), d'autre part, sont actionnés par des zones radiales ou axiales (63, 44) différentes et/ou des profils de commande (61, 62) différents de l'élément de commande (40) commun.

16. Système de fermeture selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 15, caractérisé en ce que sur le boîtier (20) est monté (22) un élément de travail (18) agissant sur la serrure afférente lors de l'actionnement par clé (76') ;

- et en ce que l'élément de commande porte une butée (99) qui arrive ensuite dans la trajectoire de déplacement de l'élément de travail (18) lorsque l'élément de commande (40) se trouve dans son plan de désaccouplement (67) ou son plan de sécurité de surcharge (66), faisant qu'est empêché un actionnement par clé, consécutif à des manipulations frauduleuses effectuées sur l'élément de travail (18) ;

- lorsque la butée (99) est sortie de la trajectoire de déplacement de l'élément de travail (18) et permet un actionnement de la serrure lorsque l'élément de commande (40) se trouve dans son plan d'accouplement (69).

17. Système de fermeture selon l'une des revendications 1 à 16, caractérisé en ce que la manette (10) est munie d'un interrupteur électrique (94) qui, en cas d'actionnement (16) de la manette (10) à la position désarmée (72) du noyau de cylindre (33), met en action un entraînement électrique (95) pour la serrure afférente.

18. Système de fermeture selon la revendication 17, caractérisé en ce que la manette (10) est constituée d'un volet de saisie (13) chargé élastiquement, le volet de saisie (13) maintenant ouvertes les parties de contact, installées dans l'interrupteur électrique (94) afférent, à leur position initiale (13) prévue par la charge élastique et maintenant les parties de contact fermées à leur position d'actionnement (13').

19. Système de fermeture selon la revendication 17 ou 18, caractérisé en ce qu'un élément d'encliquetage (102) élastique, qui maintient avec une élasticité d'encliquetage, à sa position initiale (13), le volet de saisie (13), conjointement avec un élément conjugué d'encliquetage (103) rigide, génère en même temps la force de rappel (111) agissant sur le volet de saisie (13), force qui ramène le volet de saisie de sa position d'actionnement (13') à sa position initiale (13), lorsque la main humaine (59) a lâché le volet de saisie (13') ayant été actionné.

20. Système de fermeture selon la revendication 19, caractérisé en ce que l'élément conjugué d'encliquetage (103) est constitué d'une surface inclinée (112) contre laquelle presse l'élément d'encliquetage élastique (102) et la surface inclinée (112) s'étend de façon inclinée dans la direction de la position initiale (13) souhaitée du volet de saisie (13) tandis que, lors de l'actionnement (16) du volet de saisie avec une déformation élastique (105') de sa partie élastique (105), l'élément d'encliquetage (102) s'étend sur et le long de la surface inclinée (112).

21. Système de fermeture selon l'une des revendications 19 ou 20, caractérisé en ce que l'élément d'encliquetage élastique (102) est constitué d'une bille (104) chargée élastiquement (105), intégrée dans le volet de saisie (13) ou dans le boîtier (11) du volet de saisie (13).

Zeichnung