AUFLAGEELEMENT FÜR POLSTERUNTERLAGE VON SITZ- ODER LIEGEFLÄCHEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein als Spritzgussteil aus einem Elastomer ausgebildetes Auflageelement für Polster für inbesondere hinterlüftete Polsterunterlage wie Polster. Matratze o.dgl. von Sitz- oder Liegeflächen, das mit einer Basis versehen auf einer Unterlage befestigbar ist, einen Polster aufnehmenden Auflageteller aufweist, bei dem zwischen Basis und Auflageteller zumindest zwei von der Basis ausgehende Federelemente mit blattfederartigen Auflagearme (12; 22) mit in Richtung der wirkenden Auflagekraft gerichtetem Federweg, deren jeweilige äußeren Enden in den Auflageteller münden, vorgesehen sind; sie betrifft ferner ein auf solchen Auflagelementen aufgebautes Bettsystem.

[0002] Polsterunterlagen dienen der Auflage eines Polsters, auf dem der Körper körpergerecht gelagert ist. Nach der EP 0 401 712 ist eine solche Polsterunterlage bekannt, bei der die gesamte Fläche der Unterlage mit elastischen Elementen belegt ist, die zur Vermeidung von Überlastungen und zur Begrenzung des verfügbaren Federweges in U-Profilen gelagert sind, so dass für die Flächenlagerung für Liege- oder Sitzmöbel, etwa für Betten o. dgl., die Auflagefläche für eine Polsterauflage wie eine Matratze - wie auch aus DE 36 12 603 A1 bereits bekannt - in Teilflächen aufgelöst ist, die in regelmäßigem Muster angeordnet sind, und von denen jedes einzelne dieser Federelemente federnd ausgebildet ist. Aufliegende Polster nehmen abgegebene Körperfeuchte auf und durchnässen im Laufe einer Sitz- oder Liegezeit insbesondere dort, wo Personen über längere Zeit in feuchter Atmosphäre liegen und eine Feuchtigkeits-undurchlässige Unterlage vorgesehen ist - etwa in Caravans oder in Booten. Zur Hinterlüftung schlägt EP 0 653 174 vor, den Auflageteller mit Durchbrechungen zu versehen. Unbefriedigend bleibt bei diesen Vorschlägen, dass die Höhe der einzelnen Auflageelemente (relativ) groß sein muss, da der verfügbare Federweg einen Bruchteil der Höhe des unbelasteten Auflageelements darstellt.

[0003] Einen Rahmen für Liege- oder Sitzmöbel, dessen Längs- und Querholme mit leicht montierbaren Federelementen versehen sind, beschreibt die DE 196 37 933 C; dabei tragen diese Federelemente Auflageteller, auf denen die Matratze oder ein Polster ruht. Die Federelemente werden von liegend angeordneten Blattfederelementen gebildet, die annähernd C-förmig ausgebildet spiegelsymmetrisch zueinander so angeordnet sind, dass die untere Blattfeder mittig auf dem Holm abgestützt ist und die obere Blattfeder den Auflageteller mittig unterstützt.

[0004] Die GB 2 143123 beschreibt eine in sich bewegbare Unterlage für Polster o.dgl., bei der eine Anzahl ringförmiger Verbindungsglieder mittels Klemmkörper untereinander verbunden sind. Eine solche Unterlage ist durch die Verbindung untereinander in sich stabil und bedarf keiner zusätzlichen Unterlage, wobei die Bewegbarkeit der Unterlage in sich jedoch keine kräftemäßig abgestimmte Auflagerung erlaubt. Eine andere Matratzenunterlage mit elastischer Oberfläche, zusammengefügt aus einer Vielzahl von Schaumstoffblöcken, beschreibt DE 196 00 434; dabei wird vorgeschlagen, dass zum Erreichen einer der unterstützten Körperregion angepassten Härte Schaumstoffblöcke unterschiedlicher Härte eingesetzt werden sollen. Eine aus einzelnen-Auflagelementen mit zumindest Basis und Auflageteller beschreiben beide nicht.

[0005] Schließlich beschreibt die DE 295 05 052 U ein Auflageelement, bei dem ein Kreuzgitter aus Kreuzungsstücken und Armen gebildet ist, wobei auf die Kreuzungsstücke und/oder die Arme Federkörper mit kopfseitig angesetzten Auflagetellern aufgeklipst werden. Hier sind die Verschlussteile unterschiedlich ausgebildet, ein bloßes Aufsetzen des Auflagetellers auf die Basis ist nicht möglich.

[0006] Daraus folgt die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabenstellung, die bekannten Auflageelemente so weiterzubilden, dass der Federweg einen erheblichen Anteil an der Gesamthöhe ausmacht, wobei bei erhaltener Hinterlüftung das Auflageelement einfach und wirtschaftlich herstellbar und breit gestreut einsetzbar sein soll: weiter soll ein Bettsystem mit solchen Auflageelemente vorgeschlagen werden, das für vielseitigen Einsatz einfach und wirtschaftlich herstellbar sein soll.

[0007] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung gelöst durch die in den unabhängigen Ansprüchen wiedergegebenen Merkmale: vorteilhafte Weiterbildungen und bevorzugte Ausführungsformen beschreiben die jeweils darauf rückbezogenen Unteransprüche.

[0008] Um die Federung bei einer ersten Ausführungsform zu erreichen, sind zumindest drei oder vier von einer Basis nach außen gerichtete Auflagearme vorgesehen, die als Blattfedern mit in Richtung der wirkenden Auflagekraft gerichtetem Federweg ausgebildet sind. An jedem dieser Auflagearme ist endständig eine Auflagefläche vorgesehen; diese Auflageflächen eines Auflageelements bilden zusammen den das Polster aufnehmenden Auflageteller, an den sie zwischen den Auflägeflächen im Bereich von Brückenverbindern befestigt sind. Diese Auflageflächen werden beim Durchdrücken der Federn nach außen gedrückt. Mit weiteren Federelementen sind nun diese Auflageflächen so gekoppelt, dass die Auswärtsbewegung diese weiteren Federelemente spannt. Dabei wirken beide Federn gleichsinnig: Werden die Federn der Auflagearme durch Niederdrücken gespannt, verursachen die sich nach auswärts bewegenden Auflageteller ein Spannen der weiteren Federelemente, so dass letztlich die Federkennlinie des Auflageelements durch die Kombination beider Kennlinien wie erforderlich bzw. wie gewünscht eingestellt werden kann. Durch das mögliche Absenken der Auflageflächen bis auf die Basis lassen sich Federwege erreichen, die - bis auf Materialstärke - der Höhe des Auflageelements selbst entsprechen.

[0009] Diese Auflagearme sind rotationssysmmetrisch angeordnet; so dass der Winkelabstand von drei Auflagearmen 120° und von vier Auflagearmen 90° beträgt. Werden die die Auflagearme bildenden Blattfedern so ausgebildet, dass ihre Federkonstanten gleich sind, ergibt sich auch bei seitlichen Kraft-Komponenten eine Absenkung ohne (das von anderen Polsterlementen bekannte) "Kippen", so dass eine ordnungsgemässe Polsterung erreicht wird. Werden die die Auflagearme bildenden Blattfedern so ausgebildet, dass ihre Federkonstanten gleich sind, ergibt sich auch bei seitlichen Kraft-Komponenten eine Absenkung ohne (das von anderen Polsterlementen bekannte) "Kippen", so dass eine ordnungsgemässe Polsterung erreicht wird; dabei versteht es sich von selbst, dass davon unabhängig die Federkonstanten ausgewählt wird. Enthält weiter der Auflageteller durch entsprechende Ausbildung der Auflageflächen einen inneren Freiraum, mindestens der Größe des Basis, lassen sich Federwege erreichen, die - abgesehen von der Materialstärke - der Höhe des Auflageelements selbst entsprechen, so dass dieses Absenken sogar bis in die Ebene der Basis erfolgen kann. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die die Federkraft liefernden Auflagearme aus einem entsprechenden hochwertigen Elastomer, die Auflageflächen aus wirtschaftliche Kunststoffe hergestellt sind: solche Zweifach-Kunststoffartikel lassen sich im Zwei-Komponenten-Spritzverfahren oder in Wechselmaschinen herstellen.

[0010] Eine vorteilhafte Ausbildung sieht im Zuge der Auflagearme Wellfedern als Federelemente vor. Die Streckung der Auflagearme führt hier zu einer Stauchung der Wellfeder, durch die der Lageänderung der Auflagefläche entgegengewirkt wird. Die koppelnden Federelemente werden als zwischen den hier geteilt ausgebildeten Auflageflächen, diese verbindende OMEGA-artige Federn vorgesehen. Besonders das Letzte gestattet einen Federweg, der nicht durch Wellungen verkleinert ist. Mittels dieser weiteren Federelemente sind nun diese Auflageflächen derart gekoppelt, dass die Auswärtsbewegung ein Spannen dieser weiteren Federelemente zur Folge hat. Dabei wirken beide Federn gleichsinnig: Werden die Federn der Auflagearme durch Niederdrücken gespannt, verursachen die sich nach auswärts bewegenden Auflageteller ein Spannen der weiteren Federelemente, so dass letztlich die Federkennlinie des Auflageelements durch die Kombination beider Kennlinien so eingestellt werden kann, wie es erforderlich bzw. gewünscht ist.

[0011] Um diese Auflageelemente auf einer Unterlage zu befestigen, wird die Basis dementsprechend ausgebildet: Sollen Höhenunterschiede in den Anbringungen so ausgeglichen werden, dass alle Auflageteller in einer Ebene liegen, wird die Basis vorteilhaft als Basisplatte oder als Basiskörper entsprechender Höhe ausgebildet. Bei einer Ausbildung ist die Basisplatte/der Basiskörper mit einem Zentralloch versehen. Hier erfolgt die Befestigung mit einer Schraube oder mit einem Dübel, wobei Schraube oder Dübel in die Unterlage eindringen. In analoger Weise wird die Basisplatte mit zwei Löchern oder Dübeln versehen, die bezogen auf den Mittelpunkt der Basisplatte einander diametral gegenüberliegen. Das Festlegen erfolgt hier ebenfalls mittels Schrauben oder Dübel; dabei ist die so geschraubte oder gedübelte Verbindung wegen der Lochanordnung verdrehungsgesichert. Ist auf der Unterlage ein T-förmiger Halter befestigt, weist das Zentralloch zur sichere Befestigung mit Übergreifung dieses Halters zumindest eine, vorzugsweise jedoch zwei einander gegenüberliegend angeordnete, abgeflachte Seiten auf. Durch die Abflachung kann zur Befestigung der T-förmiges Halter auf die Unterlage aufgebracht werden; das Auflageelement wird dann aufgesetzt und durch Drehung etwa um 90° festgelegt.

[0012] Bei einer anderen Ausbildung weist die Basisplatte hakenförmige Leisten auf; diese Leisten wirken mit auf der Unterlage vorgesehenen Halteelementen so zusammen, dass die hakenförmigen Leisten mit korrespondierenden Vorsprüngen an diesen Halteelementen ineinandergreifend eine formschlüssige Verbindung bilden. Sind diese hakenförmigen Leisten gestreckt ausgebildet und beidseits des Mittelpunktes der Basisplatte angeordnet, bilden sie den einen Teil einer Schiebeverbindung, dessen anderer. Teil die auf der Unterlage vorgesehenen Halteelemente bilden, so dass die Auflageelemente auf solche Halteelementen aufschiebbar sind; bei kreisförmig gekrümmt und einander diametral in Bezug auf den Mittelpunkt der Basisplatte angeordneten Leisten bilden sie den einen Teil eines Drehverschlusses, dessen anderer Teil von auf der Unterlage korrespondierend vorgesehenen Halteelementen gebildet werden. Die Auflageelemente sind hier in Art eines bajonettartigen Drehverschlusses auf die Halteelemente aufdrehbar. Vorteilhaft sind die Leisten zur Begrenzung des Schiebe- bzw. Drehweges mit Rastmitteln versehen. Durch beide Anordnungen lassen sich die Auflageelemente einfach und sicher auf der Unterlage festlegen, wobei die Rastmittel eine Fixierung der gewünschten Positionierung erlauben.

[0013] Bei einer zweiten Ausführungsform wird die Federung dadurch erreicht. dass das Auflageelement einen zwischen einer Fußaufnahme und einem Auflageteller angeordneten Federkörper aufweist, wobei die Fußaufnahme mit dem einen Verschlussteil und der Auflageteller mit dem anderen Verschlussteil als Mittel zum fixierenden und lösbaren Zwischenfügen des Federkörpers sowie zum lösbaren Aufsetzen des Auflagetellers auf die Fußplatte versehen ist. Dieser Federkörper weist seinerseits an einem Ende das Oberteil des Verschlusses und am anderen Ende das Unterteil des Verschlusses auf und kann so mit seinem Federkörper-Ende auf die Basisplatte auf- und mit seinem anderen Federkörper-Ende an den Auflageteller angesetzt werden; Fußaufnahme und Auflageteller bekommen so durch den so eingefügten Federkörper einen größeren Abstand voneinander. Damit wird ein federndes Auflageelement erhalten. das mit unterschiedlichen hohen Federkörpern versehen, in unterschiedlichen Höhen einsetzbar ist, und so einen Höhen-Ausgleich erlaubt, wobei die Höhe des Federkörpers die Höhenlage der Auflagefläche bestimmt.

[0014] Ein flaches Auflageelement wird dabei aus der Kombination einer auf einen Unterbau aufgesetzten Fußaufnahme mit einem Auflageteller allein gebildet, die mit einem Verschluss, vorteilhaft als bajonettverschluss-artigen Drehverschluss, zusammengefügt sind, bei dem Vorsprünge in kreissegmentartig geformte Ausnehmungen, die im Zentralteil des Auflagetellers vorgesehen sind, eingreifend ein Verdrehen erlauben. Die Vorsprünge sind vorteilhaft als pilzförmige, durch Ausnehmungen im Zentralteil greifende und diese hintergreifende Noppen ausgebildet. Zur Verriegelung sind Mittel vorgesehen, die rastend zusammenwirken, und die im allgemeinen von Nasen. Noppen o.dgl. sowie von korrespondierenden Ausnehmungen bzw. Vertiefungen gebildet sind.

[0015] Als Federkörper zwischen Federkörperfuß und Federkörperkopf sind bei einer Ausführungsform zwei mit ihren Spitzen gegeneinander gerichtete Doppel-Polygone vorgesehen, deren nach außen gerichtete Flächen den Federkörperfuß, und den Federkörperkopf bilden. Die gegeneinander gerichteten Polygon-Spitzen sind derart zusammengeführt, dass zwischen ihnen ein Rohrstück mit im wesentlichen rechteckigem Querschnitt gebildet ist, das als Rohrfeder wirkend die Polygon-Feder stabilisiert und beim Durchdrücken ein Auflager mit eigener Federkennlinie bildet. Bei einer anderen Ausführungsform ist der Federkörper von einem Einfach-Polygon gebildet. Hier bilden die Aussenseiten des Polygons die Flussplatte bzw. den Federkörperkopf, während die seitlich nach außen weisenden Fläche nach außen gerichtete Spitzen bilden. Auf der Innenseite des Federkörperkopfes ist dabei ein Rohrstück angeformt, das - analog zur Rohrfeder bei dem Doppel-Polygon - eine Halbrohr-Feder bildet, die sich beim Durchdrücken gegen die Innenseite des Federkörperfußes legt und so ein Auflager mit eigener Federkennlinie bildet.

[0016] Der Auflageteller weist bei einer Ausführungsform drei oder vier nach außen gerichtete Auflagearme auf, jeder mündet in eine äußeren Auflagefläche, die dabei einander gegenüberliegend angeordnet sind. Weiter weist der Auflageteller eine innere Auflagefläche, abgestützt auf dem Zentralteller auf. Radial-Verbinder verbinden den Zentralteller mit den äußeren Auflageflächen, wobei die äußeren Auflageflächen höhenmäßig gegenüber der inneren Auflagefläche höher liegend angeordnet ist. In einer Weiterbildung sind bei den Auflagearmen zwischen jeweils der äußeren und der inneren Auflagefläche mittlere Auflageflächen vorgesehen, die höhenmäßig oberhalb der inneren, aber unterhalb der äußeren Auflagefläche an die Radial-Verbinder angeformt sind, die dazu schrägliegend ausgebildet sind. Diese höhenmäßige Stufung ergibt eine wesentliche Verringerung der Rückseiten-Abdeckung der aufgelegten Matratze o.dgl. Die Auflagefläche wird vorteilhaft mit abgebogenen Randbereichen mit C- oder U-förmigem Querschnitt zumindest der äußeren Auflageflächen versteift.

[0017] Um das Absenken der gestuften Auflageflächen den Erfordernissen anpassen zu können, sind die Radial-Verbinder als die einzelnen Auflageflächen verbindende Stege ausgebildet, deren Steifigkeit die für die Absenkung notwendige Kraft bestimmen. Zum Anpassen dieser Kräfte an die Erfordernisse werden diese Stege hinsichtlich Breite und Dicke angepasst. Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind diese Stege als Federstege ausgebildet, wobei die Federstege vorzugsweise mit Wellfedern als Federelemente versehen sind. Die Federelemente sind durch die geeignete Ausformung den gewünschten oder erforderlichen Kraftverhältnissen anpassbar. Durch diese Ausbildung wird die Hinterlüftung nachhaltig verbessert, wobei es vorteilhaft ist, wenn unabhängig davon die Radal-Verbinder und/oder Auflageflächen mit Lüftungsöffnungen versehen sind; daneben wird auch eine verbesserte Anpassung an die physiologische Schlafhaltung erreicht.

[0018] Die eine Ausführungsform weist drei, die andere vier Auflagearme im Winkelabstand von 120° bzw. 90° auf; beim Zusammenstellen mehrerer Auflageelemente mit Auflagetellern zu eine Polsterunterlage können diese Auflagearme benachbarter Auflageteller so gestellt werden, dass eine (fast) durchgehende Auflagefläche gegeben ist, insbesondere wenn die Auflagearme entsprechend ausgeformt sind. Bei dreiarmigen Auflagetellern werden dazu die Auflageteller "gewendet" angeordnet, so dass jeweils zwei Auflagearme des einen Auflagetellers mit einem Auflagearm des benachbarten Auflagetellers ineinandergreifen. Bei vier Auflagearmen werden diese bei einem Lattenrost als Unterbau vorteilhaft so gestellt, dass die Latte "schräg" zu den gekreuzten Auflagearmen liegt.

[0019] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung sind zwischen den Auflageflächen benachbarter Auflagearme Verbindungsbögen als Koppelstege vorgesehen; alle Auflageflächen bilden zusammen mit den Koppelstegen eine geschlossene Struktur. Diese Koppelstege bewirken, dass sich die einzelnen Auflageflächen nicht unabhängig voneinander bewegen können, sondern dass die Bewegung einer Auflagefläche sich auf benachbarte Auflageflächen überträgt. Vorteilhaft bilden die Koppelstege Federn, die beispielsweise als OMEGA-förmige Flachfedern oder als Wellfedern ausgebildet sind. Bei der OMEGA-förmigen Ausformung ist die Öffnung des OMEGA nach aussen gerichtet und dessen beiden Füße mit den beiden Auflageflächen benachbarter Auflageteller verbunden. Zur Aufhebung der Versteifung sind die abgebogenen Randbereiche der äusseren Auflageflächen im Bereich der Koppelstege ausgesetzt. Mit der Ausbildung dieser Federn lässt sich der "Kopplungsgrad" so einstellen, dass die gewünschten Federeigenschaften erhalten werden.

[0020] Bei einer anderen, ebenfalls vorteilhaften Ausführungsform sind die Auflageteller in sich ringförmig geschlossen. Die Auflageflächen sind hier ebenfalls gestuft, wobei jede äussere Auflagefläche gegenüber der inneren Auflagefläche/-chen eine Höhenlage aufweist, die bezogen auf die Oberseite des Kopfteils vom Fussteil höher ist. Die ringförmigen Auflageflächen stehen über Radial-Verbinder miteinander in Verbindung, wobei diese schrägliegend ausgebildet sind. Radial-Verbinder und/oder Auflageflächen können mit Ausnehmungen versehen sein, um die Hinterlüftung weiter zu verbessern. Vorteilhaft sind hier zwei ringförmig geschlossene, über Radial-Verbinder miteinander verbundene, gestufte Auflageflächen vorgesehen; bei einer Weiterbildung sind drei ringförmig geschlossene, über Radial-Verbinder miteinander verbundene Auflageflächen vorgesehen. Dabei ist die Form der ringförmigen Auflageflächen eine Kreisform oder - alternativ - eine Quadratform.

[0021] In einer bevorzugten Ausbildung ist das Auflageelement ein Kunststoff-Spritzgussteil. Durch diese Ausbildung lässt sich das Auflageelement in einfacher Weise herstellen; die Kosten für das Spritzgusswerkzeug führen wegen der grossen Stückzahl der Auflageelemente zu keiner spürbaren Verteuerung des Einzelstücks. Hier versteht es sich von selbst, dass für die Herstellung solcher Auflageelemente hinsichtlich ihrer Beständigkeit gegenüber mechanischen Belastungen oder chemischen Einflüssen ausgesuchte Kunststoffe eingesetzt werden, die die hinreichende Beständigkeit aufweisen. Als solche Kunststoffe werden bevorzugt thermoplastische Elstomere eingesetzt.

[0022] Um ein Bettsystem mit diesen Auflageelementen herzustellen, werden diese Auflageelemente auf eine Platte aufgelegt oder an einer Latte festgelegt, wozu entsprechende Befestigungsmittel zur Befestigung der Auflageelemente vorgesehen sind. Bei einer Ausbildung ist auf die Platte eine Gitterunterlage aus Unterkreuzelementen mit Befestigungsmittel für die Auflageelemente in den Kreuzungen aufgelegt. Die einzelnen Unterkreuze, deren Anzahl der Anzahl der Auflageelemente entspricht, sind dabei mittels Steckverbinder aneinanderfügbar.

[0023] Bei einer Ausführungsform ist das Auflageelement auf einer Platte, an einer auf die Platte aufgelegten Gitterunterlage oder an einer Latte durch Kleben oder Schweissen festgelegt, bei einer anderen durch Schrauben (alternativ Nageln oder Tackern) oder durch Dübel. Bei einer anderen Ausführungsform ist das Auflageelement auf der Platte, an der auf die Platte aufgelegten Gitterunterlage oder an der Latte festgelegt durch Einschieben in einen Einschubverbinder oder durch Eindrehen in einen Drehverschluss, wobei letztere auf der Platte, an der auf die Platte aufgelegten Gitterunterlage oder an der Latte in der Anzahl vorgesehen sind, die der Anzahl der in der Liegefläche vorgesehenen Anzahl von Auflageelementen entspricht.

[0024] Die zweite Ausführungsform eines Bettensystems, bestückt mit solchen Auflageelementen, bringt neben der Auflösung der Sitz-/Liegefläche auch Abstufungen in der Absenkung, so dass ein grösserer Polsterkomfort zu erwarten ist, da die erfindungsgemässen Auflageelemente unterschiedliche Höhen haben. So lassen sich Zonen unterschiedlicher Absenkung in überraschender Weise einfach so bilden, dass in der Zone geringer Belastung - beispielsweise Kopfbereich, Unterschenkel-/Fussbereich - Auflageelemente ohne Federkörper zwischen Fussaufnahme und Auflageteller vorgesehen werden, wobei hier die Latten mit dem bekannten Stufendübel "hoch" gesetzt sind. In der Zone mit erhöhter Belastung - etwa im Bereich von Oberschenkel, Becken. Rumpf - werden dagegen Auflageelemente mit zwischen Fussaufnahme und Auflageteller angeordneten Federkörpern vorgesehen, wobei hier die Latten mittels der Stufendübel "tief" gesetzt sind.

[0025] So ergeben sich quer zur Latten-Erstreckung unterschiedlich tief einsinkende Zonen. die einen Ausgleich für die in diesen Zonen verschiedenen Belastungen bilden. Aber auch innerhalb des Zonenbereichs einer Latte ergibt sich keine Schiefstellung, die Lattenenden liegen in einer Höhe, die Absenkung ergeben sich punktuell durch die einzelnen Auflageelemente. Vorteilhaft sind mindestens zwei Zonen vorgesehen, eine Zone mit Auflageelementen, gebildet aus Basisplatte und Auflageteller und eine Zone mit Auflageelementen, gebildet aus Fussaufnahme, Federkörper und Auflageteller, wobei mit Stufendübeln, die eine hohe und eine tiefe Lage erlauben, die erste Zone in höherer und die zweite Zone in niedrigerer Lage am Rahmen angeordnet sind. Dabei ist die zweite Zone mit Auflageelementen mit Federkörper im wesentlichen in der Mitte eines Lattenrostes vorgesehen, korrespondierend zur Lage des Gesässes eines Liegenden. Beidseits dieser zweiten Zone ist je eine erste Zone mit Auflageelementen ohne Federkörper vorgesehen.

[0026] Vorteilhaft ist der Rahmen mit einem angelenkten Rahmenteil versehen, wozu der Rahmen einander gegenüberliegende Gelenke aufweist. Damit wird zumindest ein Rahmenteil aufstellbar; in Weiterbildung wird auch das zweite Rahmenteil aufstellbar ausgebildet. Weiter ist es vorteilhaft, an das aufstellbare Rahmenteil ein weiteres Rahmenteil anzulenken, das auch wiederum mit mindestens zwei Latten mit Auflageelementen versehen ist. Dieses Rahmenteil bildet bei einem Lattenrost für ein Bett eine Kopfstütze, beispielsweise zum Lesen. Jedes der gegenüber den Grundrahmen aufstellbaren Rahmenteile weist mindestens zwei Reihen von Auflageelementen auf. Dabei weist mindestens eine Reihe der Auflageelemente des äusseren der aufstellbaren Rahmenteile Auflageelemente auf, gebildet aus Fussaufnahme und Auflageteller, während die anderen Reihen mit Auflageelementen, gebildet aus Fussaufnahme. Federkörper und Auflageteller, versehen sind. Die Unterteile und/oder die Auflageplatten und/oder der Federkörper der beiden Ausführungsformen werden vorteilhaft als Kunststoff-Spritzgussteile ausgebildet, und sind so wirtschaftliche auch in grossen Stückzahlen herstellbar.

[0027] Das Wesen der Erfindung wird anhand der in den Figuren 1 bis 16 dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert; dabei zeigen:

Fig. 01:

Auflageelement mit vier von einer Basisplatte ausgehenden Blattfedern mit Auflageteller,
Fig. 1a:  Perspektivische Aufsicht, teil-geschnitten,
Fig. 1b:  Schnitt, Auflageelement mit Basisplatte;
Fig. 1c:  Schnitt, Auflageelement mit Basiskörper;

Fig. 02:

Auflageelement mit vier von einer Basisplatte ausgehenden Blattfedern mit Auflageteller mit über Koppelfedern verbundenen Auflagefläche.
Fig. 2a:  Perspektivische Aufsicht, geschnitten,
Fig. 2b:  Perspektivischer Schnitt;

Fig. 03:

Auflageelement zur Schraubbefestigung, perspektivische Aufsicht, geschnitten;

Fig. 04:

Auflageelement zur Dübelbefestigung, Seitansicht;

Fig. 05:

Auflageelement zur Klemmbefestigung, perspektivische Untersicht:

Fig. 06:

Auflageelement mit Drehverschluß-Befestigung,
Fig. 6a:  Aufsicht,
Fig. 6b:  Schnitt,

Fig. 07:

Aus Unterbaukreuzen zusammengesetzten Unterbau mit auf gesetzten Auflageelementen
Fig. 7a:  Ausschnitt,
Fig. 7b:  Einzelheit Unterbaukreuz;

Fig. 08:

Auflageelement mit Auflageteller,
Fig. 8a:  Aufsicht;
Fig. 8b:  Seitansicht, geschnitten
Fig. 8c:  mit Federkörper, Seitansicht, geschnitten

Fig. 09:

Federkörper, Schema-Perspektive;
Fig. 9a:  Federkörper mit Stützlaschen
Fig. 9b:  Federkörper mit Kreisbogen-Ausnehmung;

Fig. 10:

Einzelheit Federkörper
Fig. 10a:  Federkörper mit Doppel-Polygon, Seitansicht
Fig. 10b:  Federkörper mit Einfach-Polygon, Seitansicht
Fig. 10c:  Ferderkörperfuss. Aufsicht,
Fig. 10d:  Federkörperkopf, Aufsicht;

Fig. 11:

Bettsystem mit Lattenrost
Fig. 11a:  Aufsicht,
Fig. 11b:  Seitansicht (Rahmenteile ausgestellt);

Fig. 12:

Einzelheit Unterbau (Längsschnitt),
Fig. 12a:  Latte tiefgesetzt, hohe Auflageelemente,
Fig. 12b:  Latte hochgesetzt, niedrige Auflageelemente;

Fig. 13:

Vierarmiger Auflageteller mit gestuften Radialstegen,
Fig. 13a:  Aufsicht,
Fig. 13b:  Querschnitt;

Fig. 14:

Vierarmiger Auflageteller mit Wellfederstegen.
Fig. 14a:  Aufsicht,
Fig. 14b:  Querschnitt;

Fig. 15:

Auflageteller mit ringförmiger Auflagefläche und mit Wellfederstegen,
Fig. 15a:  Aufsicht,
Fig. 15b:  Querschnitt.

[0028] Das in den Figuren 1 dargestellte Auflageelement 10 weist eine zentrale Basis 11 auf, die auf eine (nicht näher dargestellte) Unterlage auflegbar und auf dieser festlegbar ist; diese Basis ist dabei als Basisplatte 11.1 (Fig. 11b) oder - zum Ausgleich von Höhenunterschieden - als Basiskörper 11.2 (Fig. 11c) ausgebildet. An diese Basisplatte 11.1 bzw. den Basiskörper 11.2 sind als Auflagearme 12 gekrümmte Blattfedern angeschlossen, an deren freien Enden die den Auflageteller 15 bildenden Auflageflächen 14 vorgesehen sind. Zum Ausgleich der beim Durchdrücken der Auflagearme 12 entstehenden Längung sind Wellfederelemente 13 vorgesehen, die die beim Durchdrücken der Auflagearme 12 wegen des Streckens auftretende Längung durch Zusammendrücken aufzunehmen in der Lage sind. Die freien Enden der Auflagearme 12 mit den Wellfederelementen 13 sind an Brückenbögen 14.2 des Auflagetellers 15 angeschlossen, die die einzelnen, den Auflageteller 15 bildenden Auflageflächen 14 zu-einem geschlossenen Ring verbinden, auf dem eine Polsterung, beispielsweise eine Matratze, aufliegt.

[0029] Zur besseren Hinterlüftung sind die Auflageflächen 14 mit Öffnungen 14.1 versehen sind. Diese so geschaffenen Auflageteller 15 weisen so hinreichend freie Fläche auf, so dass eine aufgelegte Polsterunterlage zum Abführen von Feuchte hinreichend hinterlüftet ist. Bei dieser Ausbildung kann der Auflageteller 15 vertikal abgesenkt werden, so dass Verkantungen u.dgl. nicht auftreten können. Dabei kann der Auflageteller 15 durch Abbiegen der äußeren und inneren Kanten (analog zu der Abbiegung bei dem Auflageelement 20, wie in den Figuren 2, 3, 4 und 5 dargestellt) ausgesteift werden.

[0030] Das in den Figuren 2 dargestellte Auflageelement 20 weist - wie auch das in den Figuren 1 dargestellten Auflageelement 10 - eine Basisplatte 21 (oder - wie oben beschrieben - einen Basiskörper) auf, zum Auflegen und Befestigen auf einer (nicht näher dargestellten) Unterlage. An dieser Basisplatte 21 setzen auch hier vier als Blattfedern ausgebildete Auflagearme 22 an, die gekrümmt zum Auflageteller 25 hin ragen und im Bereich zwischen zwei Auflageflächen 24 über die Brückenbögen 24.2 mit diesen verbunden sind. Hier sind zum Ausgleich der beim Durchdrücken der Auflagearme 22 auftretenden Längung OMEGA-förmige Federverbinder 23 vorgesehen, die die den Auflageteller bildenden, hier geteilten Auflageflächen 24 verbinden. Beim Durchdrücken werden die geteilten Auflageflächen 24 auseinander gedrückt, so dass die OMEGA-förmigen Federverbinder 23 gespannt werden.

[0031] Auch hier bildet der Auflageteller 25 einen Ring mit nach innen ragenden Auflageflächen 24, die untereinander durch die OMEGA-förmigen Federverbinder 23 verbunden sind, wobei auch hier Öffnungen 24.1 zur Verbesserung der Hinterlüftung einer aufgelegten Polsterunterlage vorgesehen sind. Zur Verbesserung der Stabilität des Auflagetellers 25 sind zumindest die Aussenkanten einschließlich der verbindenden Brückenelemente 24.2, vorteilhaft auch die Innenkanten der Auflageteller, und die Kanten der Öffnung 24.1 abgebogen (wie auch aus Fig. 5 oder 6 deutlich zu erkennen).

[0032] Während die Auflageelemente 10 bzw. 20 der Figuren 1 und 2 durch Nageln, Anschiessen, Kleben o.dgl. auf beliebigen (nicht näher dargestellten) Unterlagen befestigbar sind, zeigen die Figuren 3 bis 5 anhand der Auflageelemente 20 (gleiches gilt selbstverständlich auch für die Auflageelemente 10 nach den Figuren 1) andere Befestigungsarten: In Figur 3 ist ein Auflageelement 20 dargestellt, dessen Basisplatte 21 zur Aufnahme einer Schraube oder eines Dübels (nicht näher dargestellt) ein zentrales Loch 26 aufweist; dabei ist es selbstverständlich, dass auch zwei (oder mehr) Schrauben bzw. Dübel vorgesehen sein können, etwa zur verdrehungsgesicherten Befestigung. Das Auflageelement 20 nach Fig. 4 zeigt eine Basisplatte 21 auf, mit Dübel 27 an der Unterseite, mit denen kann das Auflageelement 20 in korrespondierende Bohrungen in der (nicht näher dargestellten) Unterlage eingesetzt werden, wobei die beiden Dübel eine Verdrehungssicherung darstellen. Schliesslich zeigt Fig. 5 eine Klemmbefestigung; hier ist an die Unterseite der Basisplatte 21 eine Klammer 28 angesetzt, die die Latten eines normalen Lattenrostes oder (wie hier dargestellt) korrespondierender Latten übergreift, wobei auch andere zur Klammer korrespondierende Halter möglich sind.

[0033] Die Figuren 6 und 7 zeigen eine Befestigung der Auflageelemente 20 auf einer beliebigen Unterlage, gebildet auf Unterkreuzen 80, die zu einer flächigen Unterlage auch nicht rechteckiger Form zusammenfügbar sind. Zur Bildung dieser flächigen Unterlage werden die Schenkel 81 benachbarter Unterkreuze miteinander verbunden; dazu weisen zwei der Schenkel 81 dübelartige angeformte Stecknasen 82 auf, während die beiden anderen Arme 81 von der Unterseite her mit Ausnehmungen 84 und an der Oberseite mit einer mit Löchern 85 versehenen Anformung 83 versehen sind. Die Ausnehmungen 84 sind dabei so ausgebildet, dass sie die Schenkel 81 mit dem Stecknasen 82 aufzunehmen in der Lage sind, wobei diese Stecknasen 82 durch die Löcher 85 gesteckt, die Lage der Unterkreuze 80 zueinander sichern. Dabei stellen mehrere Löcher 85 in den Anformungen 83 sicher, dass unterschiedliche Abstände zwischen den einzelnen Unterkreuzen 80 eingestellt werden können. Zur Erleichterung des Zusammenfügens sind die Stecknasen 82 mit Nuten 82.1 versehen, die die Verwendung auch (relativ) starrer Kunststoffe für die Unterkreuze 80 ermöglicht. Im Kreuzungsbereich der Unterkreuze 80 sind Befestigungsmittel in Form einer auf einem Zapfen 86 angeordneten Drehverschluss-Platte 87 vorgesehen.

[0034] Zum Zusammenwirken mit diesen Unterkreuzen 80 sind die Basisplatten 21 der Auflageelemente 20 hier mit zentralen Drehverschluss-Öffnungen 29 versehen, durch die die Drehverschluss-Platte 87 geführt wird. Die abgeflachten Ränder 29.1 der zentralen Drehverschluss-Öffnungen 29 hintergreifen nach einer Drehung um beispielsweise 90° die Drehverschluss-Platte 87. Rastmittel - in Figur 6b als Nase 29.2 erkennbar, die mit einer korrespondierenden Rastnase an der Unterseite der Drehverschluss-Platte 87 zusammenwirken - stellen sicher, dass eine durch Verdrehung gesicherte Lage gegen Rückdrehen eingehalten bleibt.

[0035] Die Figuren 8 zeigen ein Auflageelement 40 in Aufsicht (Fig. 8a) mit dem Auflageteller 40, der seinerseits vier Auflagearme 45 aufweist, auf die sich die aufgelegte (nicht näher dargestellte) Matratze abstützt; diese Auflagearme 45 weisen Auflageflächen 48 mit Ausnehmungen 48.1 zur Hinterlüftung auf, so dass ein Luftaustausch durch in sich geschlossene Flächen möglich ist. Vorteilhaft bildet auch die Zentralplatte 41 die innere Auflagefläche und es können zwischen Zentralplatte und äusserer Auflagefläche 48 weitere Auflageflächen vorgesehen sein, wobei auswärts verlaufende Stege 49 die Zentralplatte 41 mit den Auflageflächen 48 verbinden. Dabei weist vorteilhaft die jeweils folgende der Auflageflächen gegenüber der vorgehenden einen Höhenabstand auf, so dass die äusserste Auflagefläche 48 gegenüber den (nach innen) folgenden Auflageflächen 47 am höchsten liegt, usw. bis zur innersten Auflagefläche 46, die in diesem Sinne die tiefste Lage einnimmt. Die unbelastete Matratze liegt so lediglich auf den äussersten der Auflageflächen 48 auf und ist so gut hinterlüftet. Mit steigender Belastung kommen die weiter innenliegenden Auflageflächen zur Wirkung, bis bei maximaler Last die Matratze auf allen Auflageflächen voll aufliegt.

[0036] Einen Schnitt durch dieses Auflageelement 40 zeigen die Figuren 8b und 8c: Zum einen ist der Auflageteller 40 direkt auf die auf die Latte 9 aufgesetzte Basisplatte 31 gesetzt (Fig. 8b) und zum anderen ist für grösseren Federweg ein Federkörper zwischen Fussaufnahme 31 und Auflageteller 40 gesetzt (Fig. 8c). Dazu weist die Fussaufnahme 31 zwei einen Teil eines Drehverschlusses bildende, mit Überständen 33 versehene Kreissegmente 32 auf, sowie zwei diametral einander gegenüberliegend angeordnete Noppen 37. Zum Aufsetzen auf die Unterlage, z.B. eine Latte 9 eines Lattenrostes 1 ist die Fussaufnahme 31 auf der dem Drehverschluss abgewandten Seite mit einer die Latte 9 etwa formschlüssig umgreifenden Lagerschale 31.1 versehen. Ein in die Bohrung 9.1 der Latte 9 eingreifender Steckzapfen 31.2 sichert die Position des Auflageelements 30.

[0037] Der Auflageteller 40 weist eine Unterplatte 42 auf; in der zwei das korrespondierende andere Teil des Dreh-Bajonettverschlusses bildende, kreissegmentförmige Ausnehmungen 43 vorgesehen sind. In diese Ausnehmungen 43 werden die Kreissegmente 32 eingeführt, wenn Fussaufnahme 31 und Auflageteller 40 verbunden werden sollen. Durch ein Verdrehen des Auflagetellers 40 hintergreifen die Überstände 33 die Ränder der Ausnehmungen 43, so dass eine fixierte Verbindung gegeben ist. Weiter sind in der Unterplatte 42 Aussparungen 44 vorgesehen; in diese Aussparungen 44 greifen die Noppen 34 der Fussaufnahme 31 ein, so dass ein Rückdrehen nur unter Überwindung der Sperrkraft dieser so gebildeten Rastverbindung erfolgen kann. Der Federkörper 3 ist so ausgebildet, dass er zwischen Fussaufnahme 31 und Auflageteller 40 eingefügt werden kann. Der Federkörperkopf 35.2 ist entsprechend mit Kreissegmenten 32 (s. Fig. 9) versehen, die mit den Ausnehmungen 43 zusammenwirken können, so dass der Auflageteller 40 auch auf einen hohen Federkörper 35 bzw. niedrigen Federkörper 35' aufgesetzt werden kann.

[0038] Die Figuren 9 und 10 zeigen Federkörper 35 bzw. 35' in perspektivischem Schema bzw. in Seitansicht. Ein hoher Federkörper 35 - wie in Fig. 10a gezeigt - wird von einem Doppel-Polygon 38 gebildet, dessen einander abgewandte Seiten von dem Federkörperfuss 35.1 bzw. dem Federkörperkopf 35.2 gebildet werden; die gegeneinander gerichteten Spitzen 38.1 der Polygone 38 sind zu einer Rohrfeder 39 umgeformt.

[0039] Für ein Auflageelement mittlerer Höhe - Fig. 10b - ist ein Federkörper 35' vorgesehen, dessen federndes Element als Einfach-Polygon 35' ausgebildet ist. Hier ist die Rohrfeder 39 zu einer an die Innenseite der Kopfplatte angeformte Halbrohrfeder 39' umgeformt. Beide Federelemente 35 bzw. 35' weisen die gleiche Federkörperfuß 35.1 und den gleichen Federkörperkopf 35.2 auf, so dass dieser Federkörper 35' - wie vorbeschrieben - zwischen Fussaufnahme 31 und Auflageplatte 40. 50 oder 60 eingefügt werden kann. Die gleich ausgebildeten Federkörperfüsse 35.1 beider Federkörper 35 bzw. 35' (Fig. 10c) weisen - analog zur Unterplatte 42 des Auflagetellers 40 - kreissegmentförmige Ausnehmungen 36 sowie Noppen 37 auf, die das eine Teil eines Drehverschlusses - entsprechend vorbeschriebener Weise - bilden, so dass sowohl der Federkörper 35 als auch der Federkörper 35' analog zum Auflageteller 40 an der Fussaufnahme 31 festgelegt werden kann. Die Noppen 37 greifen nach Verdrehen in Aussparungen 34 ein, und sichern so den Federkörper 35 gegen ein Rückdrehen und somit gegen Lösen. Der Federkörperkopf 35.2 (Fig. 10d) ist - analog zur Fussaufnahme 31 - mit zwei den einen Teil eines Drehverschlusses bildenden Kreissegmenten 32 mit Überständen 33 versehen, die mit den Ausnehmungen 43 der Unterplatte 42 im Sinne eines Drehverschlusses zusammenwirken, wobei der Federkörperkopf 35.2 Noppen 37 aufweist, die in die Aussparungen 44 einrasten und so - in vorbeschriebener Weise - ein ungewolltes Lösen des Auflagetellers 40 vom Federkörper 35 unterbinden; die keilförmigen Noppen 37 (s. Teilschnitt neben Fig. 10c) erleichtern das Verriegeln des Verschlusses und erschweren dessen Lösen.

[0040] Die Federeigenschaften erhalten diese Federkörper 35 bzw. 35' durch die elastischen Wände der Polygone 38 bzw. 38' mit den nach aussen gerichteten Spitzen 38.2 bzw. 38.2', sie werden hier von den Materialkonstanten sowie von der Geometrie bestimmt. Um bei weitem Durchfedern des Federköpers 35 bzw. 35' "Versteifung" der Federwirkung zu erreichen, ist eine Rohrfeder 39 (Fig. 10a) in Bereich der gegeneinander gerichteten Spitzen bzw. eine dieser entsprechende, an die Innenseite des Federkörperkopfes 35.2 angeformte Halbrohrfeder 39' (Fig. 10b) vorgesehen. Diese Rohrfeder 39 bzw. 39' bewirkt, dass sich der Federkörperkopf 35.2 bei starker Belastung gegen die Rohrfeder legt und diese an den Federkörperfuss 35.1 drückt. Dadurch wirkt die Rohrfeder 39 als unabhängige Feder mit anderer Federcharakteristik, die ein weitergehendes Zusammendrücken nunmehr regelt, die Federkonstante nimmt entsprechend zu, für ein weiteres Eindrücken wird so eine überproportional grössere Kraft als vorher benötigt.

[0041] Die auswärts gerichteten Spitzen 38.2 können zur Anpassung der Federkonstanten an gewünschte Werte und zum Auffangen seitlicher Schubkräfte über den Einzug überbrückende, bogenförmige Stützlaschen 35.3 verbunden sein (Fig. 9a); eine andere Möglichkeit besteht in etwa kreisabschnittförmigen Ausnehmungen 35.4 dieser auswärts gerichteten Spitzen 38.2. Werden Ausnehmungen 35.4 an den auswärts gerichtenen Spitzen 38.2 bzw. 39.2' der Polygone 38 bzw. 38' vorgesehen, verhält sich der Federkörper auch zusammengerückt wie eine Kugel-Lagerung: Der aufgesetzte Auflageteller ist nachgebend in jeder Richtung.

[0042] Die Figuren 11 und 12 zeigen ein Bettensystem mit Lattenrost 1 mit Grundrahmen 2 und zwei aufgestellten Rahmenteilen 3, 5 sowie Kopfteil 7. deren Seitenholme mit mit Dübeln 8 befestigte Latten 9 mit solchen Auflageelementen 10 aufweisen (Fig. 11a, 11b), sowie die mit Auflageelementen 10 bzw. 10' bestückten Latten (Fig. 12a, 12b). Die aufgestellten Rahmenteile 3 und 5 sind mit Gelenken 4 an den Rahmen 2 bzw. aneinandergelenkt; die in dem Rahmenteil 5 vorgesehene Kopfstütze 7 ist mit einem weiteren Gelenk 6 angelenkt, so dass letztere auch ausstellbar ist. Hierbei ist selbstverständlich, dass auch der Grundrahmen 2 zur Hochlagerung der Beine hochstellbar ausgebildet sein kann, wenn gewünscht. Wie die Seitansicht (bei ausgesparten Seitenholmen) zeigt, sind die Latten 9 im Bereich des Gesässes bis zur Schulter mit Auflageelementen 10 mit Auflagetellern 40 versehen, die für einem grösseren Federweg und somit eine verstärkte Absenkung im Bereich der Lastzone ermöglichende Federkörper 35 aufweisen; in den restlichen Bereichen sind Auflageelemente 30' ohne zwischengeschaltete Federkörper 35 vorgesehen. Um in unbelastetem Zustand eine an sich ebene Auflagefläche trotz dieses grösseren Federweges zu ermöglichen, sind die Latten mit Lattenhaltern mit bekannten Stufendübeln 8 an den Holmen von Rahmen 3 bzw. 5 bzw. Kopfstütze 7 festgelegt. Hier federn nur die kritischen Zonen durch, wobei nur für diese Zone die aufwendigeren Auflageelemente 10 mit Federkörper 35 benötigt werden.

[0043] Die Figuren 13, 14 und 15 zeigen unterschiedliche Auflageteller: Einen Auflageteller 50 mit 4 Aufliegearmen 55 im Winkelabstand von 90°, deren schräg liegende Radialverbindenr 59 zur Bildung einer mittleren Auflagefläche 57 gestuft sind, zeigt Figur 13. Die äusseren Auflageflächen 58 sind etwa pfeilförmig ausgebildet und fügen sich bei entsprechender Anordnung aneinander. Die innere Auflagefläche ist hier abgenommen, so dass der Mittelteller 51 mit den den Verschlussteil bildenden Ausnehmungen 52 als Teil eines Dreh-Bajonettverchlusses erkennbar sind. der mit auf der Oberseite des Zentralteils vorgesehenen, den zweiten Teil des Bajonettverschlusses bildenden Nasen so zusammenwirkt, dass der Auflageteller 50 durch Drehen um etwa 90° an dem Zentralteil festgelegt werden kann. Weitere Ausnehmungen erlauben ein Sichern des Auflagetellers 50, wobei Noppen auf der Oberseite des Zentralteils - wie vorbeschrieben - in diese eingreifen.

[0044] Jeder dieser Auflagearme 55 weist drei gestuft angeordnete Auflageflächen 56, 57 und 58 auf, die über schrägliegende Radial-Verbinder 59 miteinander verbunden sind. Durch die Schräglage der Radial-Verbinder 59 ergibt sich die Stufung, wobei der Höhenabstand der Stufung durch Winkellage und Länge der Radial-Verbinder bestimmt ist. Dabei ist - um die Nachgiebigkeit zu erhalten - wesentlich, dass die Winkellage der Verbinderflächen nicht zu steil wird: Je näher der Winkel an 90° liegt, desto steifer und unflexibler wird die Verbindung der nachfolgenden, höherliegenden Auflagefläche 56 gegenüber dem Mittelteller 51 bzw. der Auflagefläche 57 gegenüber der Auflagefläche 56 bzw. der Auflagefläche 58 gegenüber der Auflagefläche 57. Dabei können die Auflageflächen 56, 57 bzw. 58 weitere, eine Hinterlüftung ermöglichende Aussparungen aufweisen (s. Fig. 8).

[0045] Einen anders ausgebildeten Auflageteller 60 mit ebenfalls 4 Aufliegearmen 65 im Winkelabstand von 90° zeigt Figur 14. Hier sind die vier Auflagearme 69 zur Verbesserung der Federeigenschaften mit Wellfedern 69.1 versehen. Dieser Auflageteller 60 gleicht in den weiteren Merkmalen der Ausführung nach Figur 13. Die Auflagearme 55 bzw. 65 sind diesen Auflagetellern 50 bzw. 60 einander diametral gegenüberliegend vorgesehen, ohne die Erfindung darauf zu beschränken; in gleicher Weise könnten auch zwei einander diametral gegenüberliegende oder drei im Winkelabstand von 120° vorgesehene Auflagearme angeordnet sein. Bei diesen Auflagetellern sind zur Aussteifung alle Konturen - wie in den Figuren 13 und 13 erkennbar - zur Erhöhung der Stabilität - mit hochstehenden Kanten versehen.

[0046] Einen Auflageteller 70 mit ringförmigen Auflageflächen 76. 77. 78 zeigen die Figuren 15, wobei es selbstverständlich ist, dass neben kreisrunden Formen auch quadratische oder ovale möglich sind. Die Auflageflächen 76, 77, 78 sind über die schrägliegenden als Stege ausgebildeten Radial-Verbinder 79 bzw. 79 verbunden, wobei die Bezugszeichen in den Aufsicht-Darstellungen jeweils nur in einem Quadranten eingetragen sind. Vorteilhaft sind auch hier die Stege 79 als Wellfedern 79.1 ausgebildet, deren Wellen - wie im Schnitt erkennbar - im wesentlichen parallel verlaufende Flanken aufweisen. Diese Ausbildung der Wellen dieser Wellfedern erlaubt eine Anpassung der Federkonstanten.

[0047] Diese so ausgebildeten Auflageteller 40 (Fig. 8), 50 (Fig. 13), 60 (Fig. 14) und 70 (Fig. 15) weisen eine gute Entformbarkeit bei der Herstellung dieser Auflageteller als Kunststoff-Spritzgussteile auf. Bei der Ausführungsform nach den Figuren 14 wird die innere Auflagefläche 66 von einem Einsatz (66) gebildet, der in eine entsprechende Ausnehmung des Mitteltellers 61 eingesetzt ist. Die Berandungen der äusseren Auflageflächen 48, 58, 69 bzw. 78 sind so ausgebildet, dass die eine Hinterlüftung gewährleistenden Ausnehmungen zwischen dieser Berandung und dem jeweiligen Steg gebildet sind. Koppelstege werden vorgesehen, um die Bewegbarkeit der einzelnen Auflageflächen auf benachbarte Auflageflächen desselben Auflagetellers zu übertragen.

Ansprüche

1. Als Spritzgussteil aus einem Elastomer ausgebildetes Auflageelement für inbesondere hinterlüftete Polsterunterlage wie Polster, Matratze o.dgl. von Sitz- oder Liegeflächen, das mit einer Basis versehen auf einer Unterlage befestigbar ist (und) einen das Polster aufnehmenden Auflageteller aufweist, bei dem zwischen Basis (11) und Auflageteller (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) zumindest zwei von der Basis (11) ausgehende Federelemente mit blattfederartigen Auflagearme (12; 22) mit in Richtung der wirkenden Auflagekraft gerichtetem Federweg, deren jeweilige äußeren Enden in den Auflageteller (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) münden, vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageelement zum Ausgleich bei unterschiedlichen Höhenlagen so, dass nach Einbau alle Auflageteller in einer Ebene liegen, mit einer Basisplatte (11.1) oder einem Basiskörper (11.2) mit diesen Augleich ermöglichender Höhe versehen ist, sowie mit drei oder vier von dieser/diesem ausgehenden, nach außen gerichteten, rotationssymmetrisch angeordneten Auflagearmen (12; 22) im Winkelabstand von 120° bzw. 90°, wobei diese Auflagearme (12; 22) zumindest gleiche Federkonstanten aufweisen und aus hochwertigem Elastomer gespritzt sind.

2. Auflageelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die blattfederartigen Auflagearme (12; 22) mit in derem Zuge angeordneten Wellfedern (13) versehen sind.

3. Auflageelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet. dass der Auflageteller (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) von mehreren Auflageflächen (14; 24) gebildet ist, die über Federelemente so gekoppelt sind, dass ein Ausgleich für den bei Absenkung der Auflageflächen (14; 24) nach außen gerichteten Weg gegeben ist, wozu die koppelnden Federelemente als diese Auflägeflächen (14; 24) verbindende OMEGA-artige Federn (23) oder Wellfedern ausgebildet sind.

4. , Auflageelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (11.1) oder der Basiskörper (11.2) zum Befestigen mittels Schrauben oder Dübeln auf der Unterlage ein oder zwei, einander bezüglich des Mittelpunkts der Basisplatte (11; 21) diametral gegenüberliegende Löcher (26; 29) aufweist.

5. Auflageelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (11.1) oder der Basiskörper (11.2) zum Befestigen an einem T-förmigen Halter (86, 87) auf der Unterlage ein Zentralloch (26; 29) mit einer oder mit zwei einander gegenüberliegenden, abgeflachten Seite/-ten (29.1) aufweist.

6. Auflageelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (11.1) oder der Basiskörper (11.2) zum Befestigen an der Unterlage eine Klammer (28) aufweist, die mit einem korrespondierend ausgeformten Gegenstück der Unterlage zusammenwirkt.

7. Auflageelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (11.1) oder der Basiskörper (11.2) zum Befestigen auf einer Unterlage hakenförmige Leisten aufweist, die gestreckt oder kreisförmig gekrümmt ausgebildet und beidseits des Mittelpunktes von Basisplatte (11.1) oder Basiskörper (11.2) angeordnet, den einen Teil einer Schiebe- oder einer Drehverbindung bilden, wobei vorzugsweise zur Begrenzung des Schiebe- oder Drehweges Rastmittel vorgesehen sind.

8. Als Spritzgussteil aus einem Elastomer ausgebildetes Auflageelement für Polster für inbesondere hinterlüftete Polsterunterlage wie Polster, Matratze o.dgl. von Sitz- oder Liegeflächen, das mit einer Basis versehen auf einer Unterlage befestigbar ist, ein Polster aufnehmenden Auflageteller aufweist, bei dem zwischen Basis (11) und Auflageteller (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) zumindest zwei von der Basis (11) ausgehende Federelemente mit blattfederartigen Auflagearmen (12; 22) mit in Richtung der wirkenden Auflagekraft gerichtetem Federweg, deren jeweilige äußere Enden in den Auflageteller (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) münden, vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageelement zum Ausgleich bei unterschiedlicher Höhenlage mit paarweise identisch ausgebildeten Verschlussteilen versehen ist, so dass der Auflageteller (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) sowohl auf den Federkörper (35; 35') als auch auf die Basisplatte (11.1) oder Basiskörper (11.2) lösbar aufsetzbar ist, wobei zumindest der Federkörper (35; 35') aus hochwertigem Elastomer gespritzt ist.

9. Auflageelement nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass als Verschluss ein Drehverschluss in Art eines Bajonettverschlusses vorgesehen ist, wobei vorzugsweise die paarweise zusammenwirkenden Verschlussteile miteinander rastend zusammenwirkende Mittel aufweisen.

10. Auflageelement nach Anspruch 8 oder 9 mit einem Einfach-Polygon (38') aus einem Elastomer als Federelement, bei dem die der Fußplatte (31) zugewandte Spitze (38.1') den Federkörper-Fuß (35.1) mit dem Oberteil des Verschlusses und die dem Auflageteller (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) zugewandte Spitze den Federkörperkopf (35.2) mit dem Unterteil des Verschlusses bilden, wobei Ober- und Unterteil des Verschlusses mit den korrespondierenden Verschluss-Ober- oder -Unterteilen von Basisplatte (11.1) oder Basiskörper (11.2) bzw. Auflageteller (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) zusammenwirkend, ein Einfügen des Federkörpers (35') zwischen Fußaufnahme (31) und Auflageteller (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass an die Innenseite des Federkörperkopfes (35.2) eine Halbrohrfeder (39') angeformt ist, die beim Durchdrücken ein Auflager für den Federkörperfuß (35.1) bildet, und dass die auswärts weisenden Polygon-Spitzen (38.2) symmetrisch zur Mitte kreisabschnittförmig ausgenommen sind und die Breite der Ausnehmungen (35.4) kleiner ist als die der Polygone (38), vorzugsweise jedoch mindestens halb so breit, wie die Federstege der Polygone (38).

11. Auflageelement nach Anspruch 8 oder 9 mit einem Doppel-Polygon (38') aus einem Elastomer als Federelement, bei dem die der Fußplatte (31) zugewandte Spitze (38.1') den Federkörper-Fuß (35.1) mit dem Oberteil des Verschlusses und die dem Auflageteller (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) zugewandte Spitze den Federkörperkopf (35.2) mit dem Unterteil des Verschlusses bilden, wobei Ober- und Unterteil des Verschlusses mit den korrespondierenden Verschluss-Ober- oder -Unterteilen von Basisplatte (11.1) oder Basiskörper (11.2) bzw. Auflageteller (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) zusammenwirkend, ein Einfügen des Federkörpers (35') zwischen Fußaufnahme (31) und Auflageteller (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die gegeneinander gerichteten Spitzen (38.1) der beiden Polygone (38) vorzugsweise so zusammengeführt sind, dass zwischen ihnen eine Rohrfeder (39) gebildet ist, die beim Durchdrükken ein Auflager für Federkörperfuß und Federkörperkopf (35.1, 35.2) bildet, und dass die auswärts weisenden Polygon-Spitzen (38.2) symmetrisch zur Mitte kreisabschnittförmig ausgenommen sind und die Breite der Ausnehmungen (35.4) kleiner ist als die der Polygone (38), vorzugsweise jedoch mindestens halb so breit, wie die Federstege der Polygone (38).

12. Auflageelement nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der auf Basisplatte (11.1) oder Basiskörper (11.2) aufsetzbare Auflageteller (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) als federnder Stufenteller ausgebildet. Auflageflächen (46, 47, 48; 56, 57, 58; 66, 547, 68; 76, 77, 78) aufweist, die über Stege oder Radialverbinder (49; 59; 69; 79) miteinander verbunden, von innen nach außen einen Höhenabstand voneinander derart aufweisen, dass die innerste der Auflageflächen (46; 56; 66; 76) die unterste Lage, die folgenden Auflageflächen (47; 57; 67; 77) höhere Lagen und die äußerste Auflagefläche (48; 58; 68; 78) die höchste Lage einnehmen, wobei die Stege oder Radial-Verbinder (49; 59; 69; 79) als Federstege ausgebildet sind und als Federelement vorzugsweise eine Wellfeder (49.1; 59.1) aufweisen.

13. Auflageelement nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet. dass der Auflageteller (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) zumindest eine äußere Auflagefläche (78), gebildet von einem kreisförmigen, ovalen oder rechteckigen Ring, sowie eine innere Auflagefläche (76) aufweist, wobei die innere Auf-lagefläche (76) direkt auf dem Zentralteller (71) abgestützt oder von ihm gebildet ist, wobei Stege oder Radial-Verbinder (79.1) zwischen der inneren Auflagefläche (76) und der äußeren Auflagefläche (78) vorgesehen sind, und wobei vorzugsweise Auflageflächen (76; 77; 78) und/oder Radial-Verbinder (79.1) Ausnehmungen als Lüftungsöffnungen aufweisen.

14. Auflageelement nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflageteller (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) zumindest zwei, vorzugsweise drei im Winkel von 120° oder vier im Winkel von 90° angeordnete, nach außen gerichtete Auf-lagearme (45; 55; 65) aufweist, deren äußere Enden als Auflagefläche (48; 58; 68) ausgebildet sind, sowie eine innere Auflagefläche (46; 56; 66) aufweist, die vorzugsweise direkt auf dem Zentralteller (41; 51; 61) abgestützt oder von ihm gebildet ist, wobei für die inneren Auflageflächen (46; 56: 66) und die äußeren Auflageflächen (48; 58; 68) verbindende Stege oder Radialverbinder (49; 59; 69) vorgesehen sind.

15. Auflageelement nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet. dass zwischen der äußeren Auflagefläche (48; 58; 68) und der inneren Auflagefläche (46; 56; 66) eine mittlere Auflagefläche (47; 57; 67) vorgesehen ist, die höhenmäßig oberhalb der inneren Auflagefläche (46; 56; 66), jedoch unterhalb der äußeren Auflagefläche (48; 58; 68) an den Stegen oder Radialverbindern (49; 59; 69) angeformt ist, wobei die Stege oder Radial-Verbinder (49; 59; 69) und/oder Auflageflächen (46, 47, 48; 56, 57, 58; 66, 67, 68) des Auflagetellers (40; 50; 60) vorzugsweise mit Ausnehmungen als Lüftungsöffnungen (48.1; 58.1; 68.1) versehen sind.

16. Auflageelement nach Anspruch 13, 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die äußere Auflagefläche (48; 58; 69) des Auflagetellers (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) zur Bildung eines stabilitätserhöhenden U- oder C-förmigen Profils abgebogene Randbereiche aufweist.

17. Auflageelement nach einem der Ansprüche 8 bis 16, gekennzeichnet durch einen mehrarmigen Auflageteller (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70), dessen äußere Auflageflächen (48; 58; 68) über Verbindungsbögen (48.2; 58.2; 68.2) als Koppelstege mit den jeweils benachbarten Auflageflächen (48) verbunden sind, wobei die äußeren Auflageflächen (48; 58; 68) zusammen mit den Koppelstegen eine geschlossene Struktur bilden, wobei die Koppelstege als Federn, vorzugsweise als OMEGA-förmige Flachfedern oder als Wellfedern ausgebildet sind.

18. Bettsystem mit einer mit Auflageelement nach einem der Ansprüche 1 bis 17 versehenen Polsterunterlage, wobei die Polsterelemente auf eine Platte aufgelegt sind, gekennzeichnet durch eine erste Zone (I) mit Auflageelementen (10'), gebildet aus Basisplatte (11.1) oder Basiskörper (11.2) und Auflageteller (15; 20: 25; 40; 50; 60; 70) und eine zweite Zone (II) mit Auflageelementen (10), gebildet aus Basisplatte (11.1) oder Basiskörper (11.2), Federkörper (35; 35') und Auflageteller (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70), wobei die Latten (9) der ersten Zone in einer höheren Lage und die der zweiten Zone in einer niedrigeren Lage in Bezug auf den Rahmen (2) angeordnet sind, wobei vorzugsweise die Auflageelemente (10) mit Federkörper (35; 35') der zweiten Zone (II) im wesentlichen korrespondierend zur Lage des Gesäßes eines Liegenden in der Mitte eines Lattenrostes (1) vorgesehen sind, und die Auflageelemente (10') der ersten Zone nur mit Fußaufnahme (31) und Auflageteller (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) beidseits der zweiten Zone (II), wobei vorzugsweise die Zone I zumindest im Bereich des äußeren von aufstellbaren Rahmenteilen vorgesehen ist.

Claims

1. Supporting element formed as an injection moulded part from an elastomer, in particular for rear-ventilated interliners for upholstery, such as cushions, mattresses etc. for seating or lying areas, said element being provided with a foot allowing it to be attached to a base, and including a supporting plate that holds the padding, wherein between foot (11) and supporting plate (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) at least two spring elements with leaf-spring-type supporting arms (12; 22) are provided, which start from the foot (11), have spring excursion in the direction of the effective load pressure and the respective outer ends of which terminate in the supporting plate (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70), characterised in that the supporting element is provided with a foot plate (11.1) or a foot unit (11.2) having a height enabling any differences in height to be levelled out, so that upon fitting all supporting plates lie in the same plane, as well as with three or four supporting arms (12; 22) that point outwards from this foot plate or foot unit in a rotationally symmetrical arrangement at an angular distance of 120° or 90° from one to the next, with these supporting arms (12; 22) having at least the same spring constants and are injection moulded from a high-quality elastomer.

2. Supporting element as claimed in Claim 1, characterised in that the leaf-spring-type supporting arms (12; 22) are provided with corrugated springs (13) arranged in the course thereof.

3. Supporting element as claimed in Claim 1 or 2, characterised in that the supporting plate (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) is formed out of several supporting surfaces (14; 24) linked by means of spring elements to compensate for the outward excursion when the supporting surfaces (14; 24) are lowered, for which purpose the linking spring elements are formed as OMEGA-type springs (23) or corrugated springs that connect these supporting areas (14; 24).

4. Supporting element as claimed in any one of Claims 1 to 3, characterised in that the foot plate (11.1) or the foot unit (11.2) has one or two holes (26; 29) that are diametrically opposite each other in relation to the centre of the foot plate (11; 21) for attachment to the base by means of screws or pegs.

5. Supporting element as claimed in any one of Claims 1 to 3, characterised in that the foot plate (11.1) or the foot unit (11.2) has a central hole (26; 29) with one or two flattened side(s) (29.1) opposite each other for attachment to a T-shaped holder on the base.

6. Supporting element as claimed in any one of Claims 1 to 3, characterised in that the foot plate (11.1) or the foot unit (11.2) has a clamp for attachment to the base, which interacts with a correspondingly formed counterpart on the base.

7. Supporting element as claimed in any one of Claims 1 to 3, characterised in that the foot plate (11.1) or the foot unit (11.2) has hooked strips for attachment to a base, which are arranged in a linear or circular formation on both sides of the foot plate (11.1) or foot unit (11.2) and form part of a sliding or rotating connection, preferably with catches to limit the sliding or rotating movement.

8. Supporting element for padding formed as an injection moulded part from an elastomer, in particular for rear-ventilated interliners for upholstery, such as cushions, mattresses etc. for seating or lying areas, said element being provided with a foot allowing it to be attached to a base, and including a supporting plate that holds the padding, wherein between foot (11) and supporting plate (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) at least two spring elements with leaf-spring-type supporting arms (12; 22) are provided, which start from the foot (11), have spring excursion in the direction of the effective load pressure and the respective outer ends of which terminate in the supporting plate (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70), characterised in that, to level out differences in height, the supporting element is provided with identically formed mating fastening parts so that the supporting plate (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) can be attached to and detached from both the spring body (35; 35') and the foot plate (11.1) or foot unit (11.2), wherein at least the spring body (35; 35') is injection moulded from a high-quality elastomer.

9. Supporting element as claimed in Claim 8, characterised in that for fastening a turn-lock fastener is provided in the form of a bayonet catch, with the matingly interacting fastening parts preferably being provided with interacting catching devices.

10. Supporting element as claimed in Claim 8 or 9, including a single polygon (38') made from an elastomer as a spring element, wherein the point (38.1') facing the bearing plate (31) forms the spring body foot (35.1) with the upper section of the fastener and the point facing the supporting plate (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) forms the spring body head (35.2) with the lower section of the fastener, with the interaction of the upper and lower sections of the fastener with the corresponding upper or lower fastener sections of the foot plate (11.1) or foot unit (11.2) and the supporting plate (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70), respectively, enabling the spring body (35') to be inserted between the bearing plate (31) and the supporting plate (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70), characterised in that on the inside of the spring body head (35.2), a semi-tubular spring (39') is formed that creates a support for the spring body foot (35.1) when forced through, and that the outward-facing polygon points (38.2) have segment-shaped cut-outs inserted symmetrically to the centre, and the width of the cut-outs (35.4) is less than that of the polygons (38) but preferably at least half as wide as the spring pins of the polygons (38).

11. Supporting element as claimed in Claim 8 or 9, including a single polygon (38') made from an elastomer as a spring element, wherein the point (38.1') facing the bearing plate (31) forms the spring body foot (35.1) with the upper section of the fastener, and the point facing the supporting plate (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) forms the spring body head (35.2) with the lower section of the fastener, with the interaction of the upper and lower sections of the fastener with the corresponding upper or lower fastener sections of the foot plate (11.1) or foot unit (11.2) and the supporting plate (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70), respectively, enabling the spring body (35') to be inserted between the bearing plate (31) and the supporting plate (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70), characterised in that the points (38.1) of the two polygons (38), which face towards each other, are preferably brought together in such a way that a tubular spring (39) is formed between them that creates a support for the spring body foot and head (35.1, 35.2) when forced through, and that the outward-facing polygon points (38.2) have segment-shaped cutouts inserted symmetrically to the centre, and the width of the cut-outs (35.4) is less than that of the polygons (38) but preferably at least half as wide as the spring pins of the polygons (38).

12. Supporting element as claimed in any one of Claims 8 to 11, characterised in that the supporting plate (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) that can be attached to the foot plate (11.1) or foot unit (11.2) takes the form of a spring-loaded stepped plate and has supporting surfaces (46; 47; 48; 56; 57; 58; 66; 547; 68; 76; 77; 78) that are connected to each other by pins or radial connectors (49; 59; 69; 79), with the height difference between them from inside to out being such that the innermost of the supporting surfaces (46; 56; 66; 76) occupies the lowest position, the following supporting surfaces (47; 57; 67; 77) occupy higher positions and the outermost of the supporting surfaces (48; 58; 68; 78) occupies the highest position, the pins or radial connectors (49;59; 69; 79) taking the form of spring pins and preferably having a corrugated spring (49.1; 59.1) as a spring element.

13. Supporting element as claimed in Claim 12, characterised in that the supporting plate (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) has at least one outer supporting surface, formed by a circular, oval or rectangular ring, as well as an inner supporting surface (76), which inner supporting surface (76) is supported directly on the central plate (71) or is formed thereby, with pins or radial connectors (79.1) being provided between the inner supporting surface (76) and the outer supporting surface (78) and the supporting surfaces (76;77;78) and/or radial connectors (79.1) preferably having cut-outs to act as vent holes.

14. Supporting element as claimed in Claim 13, characterised in that the supporting plate (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) has at least two outward-pointing supporting arms (45; 55; 65), preferably three arranged at angles of 120° or four arranged at angles of 90°, the outer ends of which take the form of supporting surfaces (48; 58; 68), as well as an inner supporting surface (46; 56; 66) that is preferably supported directly on the central plate (41; 51; 61) or formed thereby, with connecting pins or radial connectors (49; 59; 69) being provided for the inner supporting surfaces (46; 56; 66) and the outer supporting surfaces (48; 58; 68).

15. Supporting element as claimed in Claim 13 or 14, characterised in that between the outer supporting surface (48; 58; 68) and the inner supporting surface (46; 56; 66), a central supporting surface is provided (47; 57; 67), which is integrally formed with the pins or radial connectors (49; 59; 69) at a height above the inner supporting surface (46; 56; 66) but below the outer supporting surface (48; 58; 68), with the pins or radial connectors (49; 59; 69) and/or supporting surfaces (46; 47; 48; 56; 57; 58; 66; 67; 68) of the supporting plate (40; 50; 60) preferably being provided with cut-outs to act as vent holes (48.1; 58.1; 68.1).

16. Supporting element as claimed in Claim 13, 14 or 15, characterised in that at least the outer supporting surface (48; 58; 69) of the supporting plate (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) has curved edge areas with a U or C-shaped section to increase stability.

17. Supporting element as claimed in any one of Claims 8 to 16, characterised by a multi-arm supporting plate (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70), the outer supporting surfaces (48; 58; 68) of which are connected to the adjacent supporting surfaces (48) via connecting arcs (48.2; 58.2; 68.2) acting as linking pins, wherein the outer supporting surfaces (48; 58; 68) together with the linking pins form a closed structure, with the linking pins taking the form of springs, preferably OMEGA-shape leaf springs or corrugated springs.

18. Bed system including an interliner for upholstery provided with a supporting element as claimed in any one of Claims 1 to 17, wherein the padding elements are laid on a plate, characterised by a first zone (I) with supporting elements (10'), formed by a foot plate (11.1) or foot unit (11.2) and supporting plate (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70), and a second zone (II) with supporting elements (10) formed by a foot plate (11.1) or a foot unit (11.2), a spring body (35; 35') and a supporting plate (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70), wherein the slats (9) of the first zone are arranged in a higher position and those of the second zone in a lower position in relation to the frame (2), with the supporting elements (10) with spring body (35; 35') of the second zone (II) preferably being positioned so that they essentially correspond to the position of the bottom of a person reclining in the middle of a slatted frame (1), and with the supporting elements (10') of the first zone being only provided with a bearing plate (31) and supporting plate (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) on both sides of the second zone (II), zone I preferably being provided with erectable frame parts, at least in the external area.

Revendications

1. Elément d'appui agencé sous la forme d'une pièce moulée par injection en élastomère, pour un support de rembourrage notamment ventilé sur le côté arrière, comme par exemple un coussin, un matelas ou analogue de surface de sièges ou de lits et qui, équipé d'une base, peut être fixé sur un support et possède un plateau d'appui logeant le rembourrage, et dans lequel entre la base (11) et le plateau d'appui (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) sont prévus au moins deux éléments de ressorts, qui s'étendent à partir de la base (11) et comportent des bras d'appui (12; 22) de forme de ressorts à lames, comportant une course élastique dirigée dans la direction de la force d'appui agissante et dont les extrémités extérieures respectives débouchent dans le plateau d'appui (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70), caractérisé en ce que pour établir une compensation dans le cas de positions en hauteur différentes de manière qu'après le montage tous les plateaux d'appui soient situés dans un plan, l'élément d'appui est équipé d'une plaque de base (11.1) ou d'un corps de base (11.2) possédant une hauteur permettant cette compensation, ainsi que de quatre bras d'appui (12; 22), qui sont dirigés vers l'extérieur, s'étendent à partir de cette plaque de base ou de ce corps de base et sont disposés avec symétrie de révolution, en étant disposés à une distance régulière de 120° ou de 90°, ces bras d'appui (12; 22) possédant au moins des constantes d'élasticité identiques et étant moulés par injection en un élastomère de haute qualité.

2. Elément d'appui selon la revendication 1, caractérisé en ce que les bras d'appui en forme de ressorts à lames (11; 22) comportent des ressorts ondulés (13) disposés sur leur étendue.

3. Elément d'appui selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le plateau d'appui (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) est formé de plusieurs surfaces d'appui (14; 24), qui sont couplées au moyen d'éléments de ressorts de telle sorte que se trouve établie une compensation de la course dirigée vers l'extérieur et apparaissant lors de l'abaissement des surfaces d'appui (14; 24), les éléments de ressort d'accouplement étant agencés à cet effet sous la forme de ressorts de type OMEGA (23) ou de ressorts ondulés qui relient ces surfaces d'appui (14; 24).

4. Elément d'appui selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la plaque de base (11.1) ou le corps de base (11.2) possède, pour la fixation au moyen de vis ou de chevilles au support, un ou deux trous (26; 29) qui sont diamétralement opposées par rapport au centre de la plaque de base (11; 21).

5. Elément d'appui selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la plaque de base (11.1) ou le corps de base (11.2) possède, pour la fixation sur un organe de retenue en forme de T (86, 87) sur le support, un trou central (26; 29) comportant un côté aplati ou deux côtés aplatis réciproquement en vis-à-vis (29.1)

6. Elément d'appui selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la plaque de base (11.1) ou le corps de base (11.2) comporte, pour la fixation au support, une pince (28), qui coopère avec une pièce antagoniste du support, ayant une conformation correspondante.

7. Elément d'appui selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la plaque de base (11.1) ou le corps de fixation (11.2) possède, pour la fixation à un support, des barrettes en forme de crochets, qui sont agencées en étant étirées ou cintrées en forme d'arc de cercle et sont disposées des deux côtés du centre de la plaque de base (11.1) ou du corps de base (11.2), et forment une partie d'un système de liaison de translation ou d'un système de liaison en rotation, des moyens d'encliquetage étant prévus de préférence pour limiter le trajet de translation ou de rotation.

8. Elément d'appui agencé sous la forme d'une pièce moulée par injection en élastomère, pour un support de rembourrage notamment ventilé sur le côté arrière, comme par exemple un coussin, un matelas ou analogue de surface de sièges ou de lits et qui, équipé d'une base, peut être fixé sur un support et possède un plateau d'appui logeant le rembourrage, et dans lequel entre la base (11) et le plateau d'appui (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) sont prévus au moins deux éléments de ressorts, qui s'étendent à partir de la base (11) et comportent des bras d'appui (12; 22) de forme de ressorts à lames, comportant une course élastique dirigée dans la direction de la force d'appui agissante et dont les extrémités extérieures respectives débouchent dans le plateau d'appui (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70), caractérisé en ce que pour la compensation dans le cas de positions en hauteur différentes, l'élément d'appui est pourvu d'éléments de fermeture agencés de façon identique par couples de sorte que le plateau d'appui (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) peut être monté de façon amovible aussi bien sur le corps de ressort (35; 35') que sur la plaque de base (11.1) ou sur le corps de base (11.2), au moins le corps de ressort (35; 35') étant formé par moulage par injection d'un élastomère de haute qualité.

9. Elément d'appui selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'il est prévu comme dispositif de fermeture un dispositif de fermeture rotatif à la manière d'un système de fermeture à baïonnette, auquel cas les éléments de fermeture, qui coopèrent par couples, possèdent de préférence les moyens coopérant entre eux par encliquetage.

10. Elément d'appui selon la revendication 8 ou 9, comportant un polygone simple (38') formé d'un élastomère en tant qu'élément de ressort, dans lequel le sommet (38.1'), tourné vers la plaque de base (31), forme la base (35.1) du corps de ressort avec la partie supérieure du dispositif de fermeture, et le sommet, tourné vers le plateau d'appui (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) forment la tête (35.2) du corps de ressort avec la partie inférieure du dispositif de fermeture, et dans lequel la partie supérieure et la partie inférieure du dispositif de fermeture permettent, en coopérant avec les parties correspondantes supérieure ou inférieure de fermeture de la plaque de base (11.1) ou du corps de base (11.2) ou avec le plateau d'appui (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70), une insertion du corps de ressort (35') entre le logement de base (31) et le plateau d'appui (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70), caractérisé en ce que sur le côté intérieur de la tête (35.2) du corps de ressort est formé un demi-ressort tubulaire (39'), qui, par compression, forme un appui pour la base (35.1) du corps de ressort, et que les sommets (38.2) du polygone, qui sont tournés vers l'extérieur, sont évidés avec une forme de découpe circulaire symétrique par rapport au centre, et la largeur des évidements (35.4) est inférieure à celle des polygones (38), mais en étant de préférence au moins égale à la moitié de la largeur des barrettes de ressorts des polygones (38).

11. Elément d'appui selon la revendication 8 ou 9, comportant un polygone double (38') formé d'un élastomère en tant qu'élément de ressort, dans lequel le sommet (38.1'), tourné vers la plaque de base (31), forme la base (35.1) du corps de ressort avec la partie supérieure du dispositif de fermeture, et le sommet, tourné vers le plateau d'appui (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) forment la tête (35.2) du corps de ressort avec la partie inférieure du dispositif de fermeture, et dans lequel la partie supérieure et la partie inférieure du dispositif de fermeture permettent, en coopérant avec les parties correspondantes supérieure ou inférieure de fermeture de la plaque de base (11.1) ou du corps de base (11.2) ou avec le plateau d'appui (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70), une insertion du corps de ressort (35') entre le logement de base (31) et le plateau d'appui (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70), caractérisé en ce que les sommets (38.1) des deux polygones (38) sont réunis de préférence de manière à former entre eux un ressort tubulaire (39), qui lors de la compression forme un élément d'appui pour la base et la tête (35.1, 35.2) du corps du ressort, et que les sommets (38.2) des polygones, qui sont dirigés vers l'extérieur, sont évidés avec une forme de parties de cercles symétriques par rapport au centre, et la largeur des évidements (35.4) est inférieure à celle des polygones (38), mais en étant au moins égale à la moitié de la largeur des barrettes de ressorts des polygones (38).

12. Elément d'appui selon l'une des revendications 8 à 11, caractérisé en ce que le plateau d'appui (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70), qui peut être monté sur la plaque de base (11.1) ou sur le corps de base (11.2) est agencé sous la forme d'un plateau étagé élastique, et comporte des surfaces d'appui (46, 47, 48; 56, 57, 58; 66, 547, 68, 76, 77, 78), qui sont reliées entre elles par des barrettes ou des éléments de liaison radiaux (49; 59, 69, 79), et possèdent, de l'intérieur vers l'extérieur, des différences de hauteur réciproques telles que la plus intérieure des surfaces d'appui (46; 56; 66; 76) occupe la position inférieure, les surfaces d'appui suivantes (47; 57; 67, 77) occupent des positions plus élevées et la surface d'appui la plus extérieure (48; 58; 68; 78) occupe la position la plus élevée, les barrettes ou les éléments de liaison radiaux (49; 59; 69; 79) étant agencés sous la forme de barrettes de ressorts et comportent, comme élément de ressort, de préférence un ressort ondulé (49.1; 59.1).

13. Elément d'appui selon la revendication 12, caractérisé en ce que le plateau d'appui (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) comporte au moins une surface d'appui extérieure (78), formée par un anneau de forme circulaire, ovale ou rectangulaire, ainsi qu'une surface d'appui intérieure (76), la surface d'appui intérieure (76) prenant appui directement sur le plateau centrale (71) ou étant formée par ce dernier, et des barrettes ou des éléments de liaison radiaux (79.1) sont prévus entre la surface d'appui intérieure (76) et la surface d'appui extérieure (78), et de préférence des surfaces d'appui (76; 77; 78) et/ou des éléments de liaison radiaux (79.1) possédant des évidements en tant qu'ouvertures d'aération.

14. Elément d'appui selon la revendication 13, caractérisé en ce que le plateau d'appui (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) comporte au moins deux bras d'appui, de préférence trois bras d'appui situés à une distance angulaire de 120° ou quatre bras d'appui disposés en étant décalés angulairement de 90° (45; 55; 65), qui sont dirigés vers l'extérieur et dont les autres extrémités sont agencées sous la forme d'une surface d'appui (48; 58; 68), et comporte une surface d'appui intérieure (46; 56; 66), qui prend appui directement sur le plateau central (41, 51; 61) ou est formée par ce dernier, et il est prévu des barrettes ou des éléments de liaison radiaux (49; 59; 69), qui relient les surfaces d'appui intérieures (46; 56; 66) et les surfaces d'appui extérieures (48; 58; 68).

15. Elément d'appui selon la revendication 13 ou 14, caractérisé en ce qu'entre les surfaces d'appui extérieures (48; 58; 68) et la surface d'appui intérieure (46; 56; 66) est prévue une surface d'appui médiane (47; 57; 67) qui est moulée à un niveau en hauteur au-dessus de la surface d'appui intérieure (46; 56. 66), et au-dessous de la surface d'appui extérieure (48; 58; 68), sur les barrettes ou les éléments de liaison radiaux (49; 59; 69), les barrettes ou les éléments de liaison radiaux (49; 59; 69) et/ou les surfaces d'appui (46; 47; 48; 56, 57, 58; 66, 67, 68) du plateau d'appui (40; 50; 60) comportant de préférence des évidements sous la forme d'ouvertures d'aération (48.1; 58.1; 68.1).

16. Elément d'appui selon la revendication 13, 14 ou 15, caractérisé en ce qu'au moins la surface d'appui extérieure (48; 58; 69) du plateau d'appui (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) possède des parties marginales coudées pour former un profil en forme de U ou de C qui accroît la stabilité.

17. Elément d'appui selon l'une des revendications 8 à 16, caractérisé par un plateau d'appui (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) comportant plusieurs bras et dont les surfaces d'appui extérieures (48; 58; 68) sont reliées par l'intermédiaire d'arcs de liaison (48.2; 58.2; 68.2) sous la forme de barrettes de couplage aux surfaces d'appui respectivement voisines (48), les surfaces d'appui extérieures (48; 58; 68) formant conjointement avec les barrettes de couplage, une structure fermée, les barrettes de couplage étant agencées sous la forme de ressorts, de préférence sous la forme de ressorts plats en forme de Ω sous la forme de ressorts ondulés.

18. Système de lit comportant un support de rembourrage pourvu d'un élément d'appui selon l'une des revendications 1 à 17, les éléments de rembourrage étant disposés sur une plaque, caractérisé par une première zone (I) comportant des éléments d'appui (10'), formée par la plaque de base (11.1) ou le corps de base (11.2) et des plateaux d'appui (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70), et une seconde zone (II) comportant des éléments d'appui (10), formés sur la plaque de base (11.1) ou sur le corps de base (11.2), des corps de ressorts (35, 35') et des plateaux d'appui (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70), les lattes (9) de la première zone étant situées dans une position plus élevée que le sommet (2) et celles de la seconde zone étant situées dans une position plus basse que le sommet (2), et de préférence les éléments d'appui (10) équipés des corps formant les corps de ressorts (35; 35') de la seconde zone (II) étant prévus de manière à correspondre pour l'essentiel à la position des fesses d'une personne allongée, au milieu de la grille formée de lattes (1), et les éléments d'appui (10') de la première zone étant équipés uniquement de logements de base (31) et de plateaux d'appui (15; 20; 25; 40; 50; 60; 70) des deux côtés de la seconde zone (II), et de préférence la zone (I) étant prévue au moins au niveau des parties extérieures des éléments de sommier pouvant être mis en place.

Zeichnung