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EP 0 831 163 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.11.2001 Patentblatt 2001/48 |
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Anmeldetag: 10.09.1997 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: D06F 57/04 |
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Wäsche-Trocknungsgestell
Support for drying laundry
Support pour sécher le ligne
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH GB LI NL |
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Priorität: |
18.09.1996 DE 19638030
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.03.1998 Patentblatt 1998/13 |
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Patentinhaber: LEIFHEIT Aktiengesellschaft |
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D-56377 Nassau (DE) |
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Erfinder: |
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- Ohm, Heinz Josef
65550 Limburg (DE)
- Tiwi, Peter
56379 Winden (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 611 030 GB-A- 2 009 307
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EP-A- 0 655 524
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Wäsche-Trocknungsgestell entsprechend dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Bei einem bekannten Trocknungsgestell der gattungsgemäßen Art (GB-B 2 009 307) bestehen
die Befestigungsmittel aus hakenartigen Elementen, die in Löcher in den Schienen eingeclipst
werden und einen Wäscheleinen-Einführungsschlitz aufweisen, der von einer federnden
Zunge begrenzt ist, die von der Leine beim Einführen elastisch weggedrückt wird. Diese
Art der Leinenhalterung ist aufwendig, da sie pro Halteelement das Vorsehen von zwei
Löchern in den Schienen erfordert und die Halteelemente einzeln angebracht werden
müssen. Außerdem werden die Schienen durch die Löcher geschwächt. Ein weiterer Nachteil
besteht darin, daß die Haltelemente von den Schienen vorstehen, so daß sich die lose
Wäscheleine beim Zusammenklappen des Trocknungsgestells daran verhaken kann und beim
Wiederaufstellen oder -aufklappen Probleme entstehen können. Schließlich beeinträchtigen
die vorstehenden Halteelemente das Erscheinungsbild des Trocknungsgestells.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Wäsche-Trocknungsgestell der gattungsgemäßen Art
zu schaffen, beim dem das Anbringen der Befestigungsmittel vereinfacht, ein Verhaken
der losen Wäscheleine vermieden und das Aussehen des Trocknungsgestells durch die
Befestigungsmittel nicht beeinträchtigt wird.
[0004] Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale
gelöst.
[0005] Bei dem erfindungsgemäßen Vorschlag werden die die Befestigungsmittel bildenden Leisten
einfach in die Längsnuten eingeschoben und gleichzeitig oder im Anschluß daran die
Wäscheleine in die Aufnahmen eingeführt, die in und/oder zwischen den Leisten vorgesehen
werden können. Das Vorsehen von Löchern in den Schienen entfällt. Da die Leisten nicht
mit hakenartigen Vorsprüngen von den Schienen vorstehen, ist ein Verhaken der losen
Wäscheleine vermieden. Die Leisten verstärken die Schienen und verbessern den Gesamteindruck
des Trocknungsgestells beispielsweise durch farbige Ausführung.
[0006] Die Aufnahmen für die Wäscheleine können von quer zur Längserstreckung verlaufenden
Einschnitten in den Leisten und/oder von Zwischenräumen zwischen den Enden von miteinander
verrasteten Leisten gebildet werden.
[0007] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden unter Bezugnahme auf die
Zeichnungen beschrieben.
- Fig. 1
- zeigt ein Wäsche-Trocknungsgestell in Form eines Wäscheschirmes im aufgespannten Zustand.
- Fig. 2
- ist ein Querschnitt eines der Arme des in Fig. 1 dargestellen Wäscheschirmes.
- Fig. 3
- ist eine Seitenansicht eines Abschnittes eines Armes.
- Fig. 4
- ist eine Ansicht des Abschnittes von Fig. 3 von unten.
- Fig. 5
- ist eine Ansicht von oben von zwei miteinander verrasteten Leisten.
[0009] Der in Fig. 1 dargestellte Wäscheschirm weist ein in eine Bodenhülse einsetzbares
Standrohr 1 mit mehreren als Schienen ausgebildeten Armen 2 auf, an denen eine Wäscheleine
3 gehaltert ist. Die Arme 2 sind einerseits an einer verschiebbar auf dem Standrohr
1 gelagerten Gleitbuchse 4 und andererseits an Spreizstreben 5 angelenkt, die schwenkbar
an einer auf dem Standrohr 1 festgelegten Buchse 6 befestigt sind. Durch Verschieben
der Gleitbuchse 4 nach unten kann der Wäscheschirm, wie bekannt, aus der dargestellten
aufgespannten Stellung in eine zusammengeklappte Stellung gebracht werden. Die Wäscheleine
3 ist durchgehend in mehreren Bahnen um die Arme 2 herumgeführt und durch Befestigungsmittel
mit den Armen verbunden.
[0010] Die Befestigungsmittel bestehen für jeden Arm 2 aus mehreren Leisten 7, die in eine
im Arm 2 vorgesehene Längsnut 8 mit C-förmigem, nach unten zu offenem Querschnitt
einschiebbar und miteinander verrastbar sind. Die Längsnut 8 wird durch eine Querwand
9 begrenzt. Die Leisten 7 weisen einen verbreiterten, in der Längsnut 8 geführten
Fußteil 10 und einen von der Längsnut vorstehenden Längsteil 11 auf. Die Leisten 7
sind am einen Ende mit einer Aussparung 12 und am anderen Ende mit einem in die Aussparung
passenden Fortsatz 13 versehen, so daß die einem Arm 2 zugeordneten Leisten 7 zusammengesteckt
werden können, wobei der Fortsatz 13 am einen Ende einer Leiste 7 in die Aussparung
12 am benachbarten Ende der nächsten Leiste eingreift, wie insbesondere aus Fig. 5
ersichtlich ist. Zur Verrastung der ineinandergesteckten Leisten sind an den Seitenflächen
der Aussparung 12 Vertiefungen 14 und an dem Fortsatz 13 seitliche Nasen 15 vorgesehen,
die in die Vertiefungen 14 einrasten. Die Aussparung 12 und der Fortsatz 13 sind in
dem Fußteil 10 vorgesehen.
[0011] Wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich, überlappen sich die Enden 10a und 11a von
zusammengesteckten Leisten und sie begrenzen im Überlappungsbereich einen Zwischenraum
19. Durch diesen Zwischenraum wird die Wäscheleine 3 vor dem Zusammenstecken der Leisten
hindurchgeführt und damit gehalten. Um ein Durchrutschen der Leine zu verhindern,
können an den den Zwischenraum 19 begrenzenden Wänden nicht gezeigte Zacken vorgesehen
sein.
[0012] Zum Festlegen der Wäscheleine 3 an mindestens einem Arm 2 ist das Längsteil 11 der
Leiste 7 mit einem quer zur seiner Längserstreckung verlaufenden Einschnitt 16 versehen.
Eine Seitenwand des Einschnittes weist einen Vorsprung 17 auf, über den die Wäscheleine
3, z.B. nach Aufnahme in dem Zwischenraum 19, in den Einschnitt einclipsbar ist. Um
das Einführen der Wäscheleine zu erleichtern, sind die Kanten 18 der den Einschnitt
begrenzenden Seitenwände abgeschrägt. Auch an den Begrenzungswänden dieses Einschnittes
können nicht gezeigte Zacken vorgesehen werden, die ein Durchrutschen der Leine verhindern.
Grundsätzlich wäre es auch möglich, die Wäscheleine nur durch die Einschnitte 16 zu
führen.
[0013] Zur Montage werden die Leisten 7 nacheinander in jeden Arm 2 eingeschoben und miteinander
verrastet. In den Fig. 3 bis 5 sind nur zwei Leisten 7 dargestellt. Die Anzahl der
Leisten pro Arm 2 hängt jedoch von der Anzahl der Bahnen der Wäscheleine 3 ab.
[0014] Die Erfindung ist nicht auf ein Wäsche-Trocknungsgestell in Form eines Wäscheschirmes
beschränkt, sondern auch bei anderen Trocknungsgestellen anwendbar, bei denen die
Wäscheleine zwischen Schienen geführt ist, z.B einfachen Klappgestellen.
1. Wäsche-Trocknungsgestell mit Schienen (2), an denen die Wäscheleine (3) durch Befestigungsmittel
gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schienen (2) jeweils eine Längsnut (8) mit einem C-förmigen Querschnitt aufweisen
und daß die Befestigungsmittel für die Wäscheleine(3) aus mehreren Leisten (7) bestehen,
die in die Längsnut (8) der Schiene (2) einschiebbar und miteinander verrastbar sind,
und quer zu ihrer Längserstreckung verlaufende Aufnahmen (16, 19) für die Wäscheleine
aufweisen.
2. Wäsche-Trocknungsgestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmen von Einschnitten (16) in den Leisten (7) gebildet sind und daß mindestens
eine Seitenwand jedes Einschnittes einen Vorsprung (17) aufweist, über den die Wäscheleine
(3) in den Einschnitt (16) einclipsbar ist.
3. Wäsche-Trocknungsgestell nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanten (18) der Seitenwände des Einschnittes (16) abgeschrägt sind.
4. Wäsche-Trocknungsgestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Enden (10a,11a) von zusammengesteckten Leisten (7) überlappen und im Überlappungsbereich
einen Zwischenraum (19) zur Aufnahme der Wäscheleine bilden.
5. Wäsche-Trocknungsgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jede Leiste (7) einen verbreiterten, in der Längsnut (8) der Schiene (2) geführten
Fußteil (10) und einen von der Längsnut (8) vorstehenden Längsteil (11) aufweist.
6. Wäsche-Trocknungsgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Leisten (7) am einen Ende eine Aussparung (12) und am anderen Ende einen in die
Aussparung passenden Fortsatz (13) aufweisen, so daß die einer Schiene zugeordneten
Leisten zusammensteckbar sind, wobei an den Seitenflächen der Aussparung (12) und
des Fortsatzes (13) einerseits Vertiefungen (14) und andererseits in diese Vertiefungen
einrastbare Nasen (15) vorgesehen sind.
7. Wäsche-Trocknungsgestell nach den Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (12) und der Fortsatz (13) in dem in der Längsnut (8) der Schiene
(2) geführten Fußteil (10) der Leiste (7) vorgesehen sind.
8. Wäsche-Trocknungsgestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsnuten (8) an den Unterseiten der Schienen (2) vorgesehen sind.
9. Wäsche-Trocknungsgestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß es als aufspannbarer Wäscheschirm mit von den Schienen gebildeten Armen (2) ausgebildet
ist.
1. Laundry-drying framework with rails (2) on which the washing line (3) is retained
by fastening means, characterized in that the rails (2) each have a longitudinal groove (8) with a C-shaped cross section,
and in that the fastening means for the washing line (3) comprise a plurality of strips (7),
which can be pushed into the longitudinal groove (8) of the rail (2) and latched to
one another, and have mounts (16, 19) which run transversely to their longitudinal
extent and are intended for the washing line.
2. Laundry-drying framework according to Claim 1, characterized in that the mounts are formed by incisions (16) in the strips (7), and in that at least one side wall of each incision has a protrusion (17) via which the washing
line (3) can be clipped into the incision (16).
3. Laundry-drying framework according to Claim 2, characterized in that the edges (18) of the side walls of the incision (16) are bevelled.
4. Laundry-drying framework according to one of the preceding claims, characterized in that the ends (10a, 11a) of plugged-together strips (7) overlap and, in the overlapping
region, form an interspace (19) for accommodating the washing line.
5. Laundry-drying framework according to one of Claims 1 to 4, characterized in that each strip (7) has a widened foot part (10), which is guided in the longitudinal
groove (8) of the rail (2), and a longitudinal part (11), which projects from the
longitudinal groove (8).
6. Laundry-drying framework according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the strips (7) have, at one end, a cutout (12) and, at the other end, an extension
(13) which fits into the cutout, with the result that the strips assigned to a rail
can be plugged together, there being provided on the side surfaces of the cutout (12)
and of the extension (13), on the one hand, depressions (14) and, on the other hand,
noses (15) which can be latched into said depressions.
7. Laundry-drying framework according to Claims 5 and 6, characterized in that the cutout (12) and the extension (13) are provided in the foot part (10) of the
strip (7), said foot part being guided in the longitudinal groove (8) of the rail
(2).
8. Laundry-drying framework according to one of the preceding claims, characterized in that the longitudinal grooves (8) are provided on the undersides of the rails (2).
9. Laundry-drying framework according to one of the preceding claims, characterized in that it is designed as an open-out rotary laundry drier with arms (2) formed by the rails.
1. Support pour sécher le linge avec des barres (2) sur lesquelles est maintenue la corde
à linge (3) par des moyens de fixation, caractérisé en ce que les barres (2) présentent chacune une rainure longitudinale (8) de section transversale
en forme de C et en ce que les moyens de fixation pour la corde à linge (3) se composent de plusieurs tiges
(7) qui peuvent être poussées dans la rainure longitudinale (8) de la barre (2) et
peuvent être encliquetées les unes dans les autres, et présentent des logements (16,
19) pour la corde à linge s'étendant transversalement à leur dimension longitudinale.
2. Support pour sécher le linge selon la revendication 1, caractérisé en ce que les logements sont formés par des encoches (16) dans les tiges (7) et en ce qu'au moins une paroi latérale de chaque encoche présente une saillie (17), par l'intermédiaire
de laquelle la corde à linge (3) peut être clipsée dans l'encoche (16).
3. Support pour sécher le linge selon la revendication 2, caractérisé en ce que les arêtes (18) des parois latérales de l'encoche (16) sont biseautées.
4. Support pour sécher le linge selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les extrémités (10a, 11a) de tiges enfichées les unes dans les autres (7) se chevauchent
et forment dans la zone de chevauchement un espace intermédiaire (19) pour recevoir
la corde à linge.
5. Support pour sécher le linge selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que chaque tige (7) présente une partie de pied (10) élargie, guidée dans la rainure
longitudinale (8) de la barre (2) et une partie longitudinale (11) saillant depuis
la rainure longitudinale (8).
6. Support pour sécher le linge selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les tiges (7) présentent à une extrémité un évidement (12) et à -l'autre extrémité
une projection (13) s'adaptant dans l'évidement, de sorte que les tiges associées
à une barre puissent être enfichées les unes dans les autres, des renfoncements (14)
d'une part et des ergots (15) encliquetables dans ces renfoncements d'autre part étant
prévus sur les faces latérales de l'évidement (12) et de la projection (13).
7. Support pour sécher le linge selon les revendications 5 et 6, caractérisé en ce que l'évidement (12) et la projection (13) sont prévus dans la partie de pied (10) de
la tige (7) guidée dans la nervure longitudinale (8) de la barre (2).
8. Support pour sécher le linge selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les rainures longitudinales (8) sont prévues sur les faces inférieures des barres
(2).
9. Support pour sécher le linge selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'il est formé en tant qu'étendoir en parapluie déployable avec des bras (2) formés
par les barres.