EINBAU-KÄLTEGERÄT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Einbau-Kältegerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein solches Gerät ist z.B. aus der EP-A-0 707 185 bekannt.

[0002] Bei Einbau-Kühl- oder Gefriergeräten ist es üblich, deren Türen am Gerätegehäuse durch mehrgelenkige Scharniere in Form von sogenannten Topf- oder Flachscharnieren anzulenken, welche durch ihre Getriebeablaufkurven sicherstellen, daß eine an der Frontseite der Kältegerätetür angeordnete Möbelfrontplatte beim Öffnungsvorgang der Tür nicht mit einer schamierseitig benachbarten Möbelfront eines Einbaumöbels kollidiert. Dabei ist es wesentlich, daß der am Gerätegehäuse des Kältegerätes angeschlagene, zumindest mit einem Abschnitt über dessen Außenkontur vorstehende Schamierarm bei in die Möbelnische eingeschobenem Kältegerät dieses im wesentlichen mittig zur Breite der Möbelnische ausrichtet, um einen ungehinderten Öffnungs- und Schließvorgang der Kältegerätetür zu gewährleisten.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Einbau-Kältegerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 mit einfachen konstruktiven Maßnahmen eine Zentrierung des Einbau-Kältegerätes einer mit unterschiedlich starken seitlichen Nischenwänden begrenzten Einbaunische zu schaffen.

[0004] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Durch die erfindungsgemäße einteilige Ausführung des Distanzelementes ergibt sich für das mit der Montage der Einbau-Kältegeräte befaßte Montagepersonal eine einfache, barrierefreie und rasche Handhabung des Distanzelementes, welches entsprechend der Nischenwandstärke z.B. von 16 mm bzw. 19 mm besonders zielgerichtet eingesetzt werden kann, da jedes der Distanzelemente bereits seine einbaufähige, den Spalt zwischen der Nischenwand und dem Abschnitt des Scharnierarmes überbrückende Materialstärke aufweist. Darüber hinaus ist durch die erfindungsgemäße Lösung ein auch im Befestigungszustand des Einbau-Kältegerätes an der Nischenwand besonders formstabiles Distanzteil bereitgestellt, welches ohne zusätzliche ggf. sogar mit zufälligen Fehlern behaftete Montage oder Fügearbeiten bereits das zur Überbrückung des Abstandsspaltes notwendige Dickenmaß aufweist. Ferner ist das erfindungsgemäße Distanzteil aufgrund seines einfachen Aufbaues kostengünstig mit einem einfachen Werkzeug herstellbar. Durch die einteilige Ausführung der Distanzelemente ist zudem deren Toleranzaufbau und damit der Gesamttoleranzaufbau zwischen dem Scharnierarm und der Nischenwand verringert. Durch die Nutzung des rahmenartigen Tragelementes als Distanzelement vereinfacht sich durch die Verringerung der Teilezahi nicht nur der Aufbau der zur Überbrückung des Spaltes dienenden Montageeinheit sondern auch deren Montage, da die montierende Person mit der Anbringung des Tragelementes am vorstehenden Abschnitt des Scharnierarmes ein Distanzteil anordnet, welches im Falle einer schmäleren Nischenwand durch Hineinverschwenken des mit größerer Materialstärke ausgestatteten Distanzelements in den vom Rahmen umgrenzten Aufnahmebereich überbrückt ist.

[0006] Nach einer bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß das rahmenartige Tragelement das Distanzelement geringerer Materialstärke bildet und/oder dass die gelenkige Verbindung beider Distanzelemente durch ein Filmscharnier gebildet ist.

[0007] Einerseits besonders unauffällig und anderer zugleich besonders bruchsicher abgestützt ist das rahmenartige Tragelement, wenn nach einer nächsten vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß das rahmenartige Tragelement zumindest weitestgehend der Kontur des vorstehenden Abschnitts des Scharnierarmes angepaßt ist und an seiner in Einsatzrichtung des Gerätes in die Möbelnische vorauseilenden Seite einen Einführungskeil aufweist. Durch die Anordnung des Einführungskeiles am rahmenartigen Tragelement vereinfacht sich nicht nur die Kontur des Distanzelementes, sondern auch die Kontur des durch den Rahmen umgrenzten Aufnahmebereich, welcher das Distanzelement im Montagezustand aufnimmt. Zudem ist der Einsetzvorgang des Einbau-Kältegerätes in die Möbelnische durch die Führungs- und Zentrierwirkung des Einführkeiles deutlich erleichtert.

[0008] Auf besonders zweckmäßige Art und Weise regelbar ist die Einschiebtiefe des Einbau-Kältegerätes, wenn nach einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß das Tragelement auf seiner dem Einführkeil gegenüberliegenden Seite mit einem Tiefenanschlag versehen ist.

[0009] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß der Träger an seinen in Einsatzrichtung des Gerätes verlaufenden Rahmenabschnitten mit wenigstens über je eine Sollbruchstelle gehalterte Stützelemente zur Abstützung des Türschamiere aufweist, wobei die Stützelemente vertikal gegenüber den Rahmenabschnitten im Stützabstand vorstehen und symmetrisch zur Symmetrieachse des Trägers angeordnet sind.

[0010] Durch die Anbringung des Tragelements am überstehenden Abschnitt des tieferliegenden Schamierarmes wird dieser durch das sich am Nischenboden abstützenden Stützelement zugleich weitestgehend spielfrei unterstützt, so daß die auf das nischenbodennahe Scharnier eingeleitete Gewichtskraft der Tür zur Entlastung dieses Scharniers abgefangen ist. Ferner ist durch diese Ausgestaltung des Tragelementes eine Montageeinheit erzeugt, welches einfach handhabbar ist und sich zugleich für Rechts- und -Linksanschlag der Gerätefür zur Abstützung des nischenbodennahen Scharnierarmes einsetzen läßt.

[0011] Besonders gleichmäßig und somit belastbar abgestützt ist das rahmenartige Tragelement, wenn nach einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß das rahmenartige Tragelement mit seinem vom Rahmen umgrenzten Aufnahmebereich an dem seitlich über das Gerätegehäuse im vorstehenden Abschnitt des Scharnierarmes anbringbar ist.

[0012] Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand mehrerer in der beigefügten Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispielen erläutert.

[0013] Es zeigen

Fig. 1

in einem Ausschnitt eine von einer seitlichen Nischenwand begrenzte Möbelnische mit einem darin angeordneten Einbau-Kältegerät, an dessen Gehäusevorderseite ein Schamierarm eines Türscharnieres festgesetzt ist, dessen seitlicher Schamierarmabschnitt unter Zwischenlage eines von einem Tragelement getragenen Distanzteiles an der seitlichen Nischenwand festgesetzt ist, in Schnittdarstellung von oben,

Fig. 2

eine erste, von der Erfindung nicht gedeckte Ausführungsform eines Tragelementes mit über Sollbruchstellen gehalterten Distanzteilen und Abstützelementen, in raumbildlicher Darstellung von oben,

Fig. 3

eine zweite, von der Erfindung nicht gedeckte Ausführungsform eines Tragelementes mit zwei über Filmscharniere angelenkte Distanzteile unterschiedlicher Materialstärke, in raumbildlicher Ansicht von oben und

Fig. 4

eine dritte, von der Erfindung gedeckte Ausführungsform eines Tragelementes, welches als Distanzteil ausgebildet ist und ein über ein Filmscharnier angelenktes Distanzteil anderer Materialstärke aufweist, in raumbildlicher Darstellung von oben

[0014] Gemäß Fig. 1 ist in vereinfachter, schematischer Darstellung ausschnittsweise eine Möbelnische 10 dargestellt, deren Breite von seitlichen Nischenwänden 11 (nur eine gezeigt) eines nicht gezeigten Einbaumöbels begrenzt ist. In die Möbelnische 10 ist ein nur grob angedeutetes Einbau-Kältegerät 12 eingesetzt, welches an seiner der Tür zugeordneten vorderen Stirnseite 13 mit an den horizontalen Abschnitten des die Türöffnung umgebenden Gehäuserandes angeordneten Scharnierarmen 14 von nicht gezeigten siebengelenkig ausgeführten Flachscharnieren zur verschwenkbaren Lagerung der nicht gezeigten Kühlgerätetür versehen ist. Der Scharnierarm 14 ist im wesentlichen als Winkelprofil mit ungleichlangen Scharnierarmschenkel 15 und 16 ausgeführt, von denen der längere Scharnierarmschenkel 15 zur Festsetzung des Türschamiers am Gehäuse des Einbau-Kältegerätes 12 dient und über die der Nischenwand 11 zugewandte seitliche Gehäusewand des Einbau-Kältegerätes 12 vorsteht. An den längeren Scharnierarmschenkel 15 schließt sich rechtwinklig der kürzere Schamierarmschenkel 16 an, welcher zur Festsetzung des Einbau-Kältegerätes 12 in der Möbelnische 10 dient und zu diesem Zweck mit einer Durchgangsbohrung 17 ausgestattet ist. Zwischen dem kürzeren Scharnierarmschenkel 16 und der dazu im Abstand benachbart angeordneten Nischenwand 11 ist ein zur mittigen Ausrichtung des Einbau-Kältegerätes 12 zwischen den Nischenwänden 11 dienendes Distanzteile 18 bzw. 18' eingefügt, welches den durch die mittige Ausrichtung des Einbau-Kältegerätes 12 zwischen dem kürzeren Schamierarmschenkel 16 und der Nischenwand 11 entstandenen Spalt weitestgehend spielfrei zu überbrücken vermag, wobei die Distanzteile 18 und 18' hinsichtlich ihrer Materialstärke auf die Nischenwandbreite b bzw. b' abgestimmt sind, welche 19 mm bzw. 16 mm beträgt.

[0015] Wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist, sind zur Überbrückung des durch die unterschiedliche Nischenwandbreite b bzw. b' hervorgerufenen Spaltes zwei Distanzelemente 18 und 18' unterschiedlicher Materialstärke x bzw. y vorgesehen, welche beide eine von ihrer Grundfläche ausgehende Durchgangsbohrung 19 bzw. 19' aufweisen. Beide Distanzelemente 18 und 18' sind im wesentlichen als Quader mit an einer ihrer beiden Stirnseiten 20 bzw. 20' angeformten Abflachung 21 bzw. 21' ausgebildet, wobei der verbleibende, nicht abgeflachte Rest der Stirnseite beider Distanzelemente 18 und 18' eine einheitliche Höhe h aufweist, welche der Tragrahmenstärke eines weiter unten erläuterten Tragrahmens entspricht. Sowohl das Distanzteil 18 als auch das Distanzteil 18' sind an ihren Stirnflächen 20 bzw. 20' mit nockenähnlich ausgebildeten Rastelementen 22 bzw. 22' versehen, welche mittig zur Höhe der Stirnflächen 20 bzw. 20', aber außermittig zu deren Breite, nahe an der Seitenkante zu dessen Grundfläche angeordnet sind. Die Distanzteile 18 und 18' sind über eine Sollbruchstelle 23 und 23' mit einem Tragelement 24 verbunden, welches einen eine rechteckförmige Kontur aufweisenden Tragrahmen 25 aufweist, dessen Rahmenabschnitte 26 einen rechteckförmigen Aufnahmebereich 27 umgrenzen. Der Tragrahmen 25 weist an einem seiner kürzeren Rahmenabschnitte einen Einführkeil 28 auf, welcher an seiner Keilschneide zur Erzielung geringer Bruchkräfte mit den Sollbruchstellen 23 bzw. 23' versehen ist und welcher mit seiner schräg verlaufenden Keilfläche bündig mit der Vorderfläche des Tragrahmens 25 abschließt. Gegenüber dem Einführkeil 28 ist der Tragrahmen 25 an seiner anderen kurzen Rechteckseite mit einem rechteckförmigen Anschlagelement 29 ausgestattet, welches mit seinem freien Ende von der Vorderfläche des Tragrahmens 25 weggerichtet und an der von der Keilschneide abgewandten Tragrahmenseite angeordnet ist. Auf seiner der am Anschlagelement 29 gegenüberliegenden Seite sind mit dem Tragrahmen 25 über Sollbruchstellen 30 Stützelemente 31 verbunden, welche einen im wesentlichen trapezförmigen Grundriß aufweisen, wobei deren längere Trapezseite über die Sollbruchstellen 30 mit den längeren Rahmenabschnitten 26 des Tragrahmens 25 verbunden sind. Die Stützelemente 30 sind aus einer geschlossenwandigen Stützfläche 32 und einem an deren Kontur umlaufend angeordneten Stützrahmen 33 gebildet, welcher mit seiner gesamten Höhe über das freie Ende der längeren Rahmenabschnitte 26 vorsteht, so daß die Sollbruchstellen 30 an die Stützfläche 32 angebunden sind.

[0016] Im Einbauzustand ist das Tragelement 24, wie unter Fig. 1 gezeigt, am kürzeren Schamierarmschenkel 16 angeordnet und daran mit nicht dargestellten Befestigungsmitteln derart festgesetzt, daß sein asymmetrisch zu seinem Tragrahmen 25 angeordneter Einführkeil 28 den über die Gehäuseseitenwand des Einbau-Kältegerätes 12 vorstehenden Abschnitt des längeren Scharnierarmschenkels 15 formschlüssig übergreift und mit seiner parallel zum Tragrahmen 25 ausgerichteten Keilfläche an der Außenseite der seitlichen Gehäusewand des Einbau-Kältegerätes 12 anliegt. Bevor das Einbau-Kältegerät 12 in die Möbelnische 10 eingeschoben wird, wird das zu dessen mittigen Ausrichtung innerhalb der Möbelnische 10 notwendige Distanzelement 18 bzw. 18' entsprechend dem durch die mittige Ausrichtung entstandenen Spalt ausgewählt, und mittels seinen Rastelementen 22 bzw. 22' innerhalb des Aufnahmebereiches 27 verrastet, wobei das mit der Materialstärke x ausgestattete Distanzelement 18 zur Überbrückung des Spaltes bei einer Nischenwandbreite von 19 mm (in ausgezogenen Linien dargestellt) dient und das stärkere, mit der Materialstärke y ausgestattete Distanzelement 18' mit der 16 mm breiten Nischenwand 11 (gestrichelt dargestellt) zu kombinieren ist. Ist das für die entsprechende Mittenausrichtung des Einbau-Kältegerätes notwendige Distanzelement 18 bzw. 18' in den Aufnahmebereich 27 des Tragelementes 24 eingesetzt, so kann das Einbau-Kältegerät 12 in die Möbelnische 10 eingeschoben werden, wobei der in Einschubrichtung des Einbau-Kältegerätes 12 voraneilende Einführkeil 28 am Tragelement 24 eine Art Vorzentrierung und Ausrichtung des Einbau-Kältegerätes 12 bewirkt, so daß dieses ungehindert und verkantungsfrei in die Möbelnische 10 einschiebbar ist, wobei die Einschubtiefe durch das Anschlagen des Anschlagelementes 29 an der Stirnseite der Nischenwand 11 begrenzt ist. Nach Erreichen der erforderlichen Einschubtiefe wird das Einbau-Kältegerät 12 über den kürzeren Schamierarmschenkel 16 mittels einer dessen Durchgangsbohrung 17 und die des Distanzteiles 18 bzw. 18' durchdringenden Befestigungsschraube 34 an der Nischenwand 11 festgesetzt. Zur Verbesserung der Tragfähigkeit des tieferliegenden Türscharniers wird dessen am Gehäuse des Einbau-Kältegerätes 12 angeschlagener Scharnierarm 14 von demjenigen der Stützelemente 31 abgestützt, welches in Einbaulage des Tragelementes 24 mit den freien Enden seines Stützrahmens 33 dem Nischenboden der Möbelnische 10 zugewandt ist, während das andere über die Sollbruchstellen 30 abgetrennt wird. Durch die symmetrische Anordnung der Stützelemente 31 am Tragelement 24 ist die Möglichkeit geschaffen, das entsprechende Stützelement am Tragelement sowohl bei Links- als auch bei Rechtsanschlag der Einbau-Kältegerätetür verwenden zu können.

[0017] Fig. 3 zeigt eine alternative Ausführungsform eines Tragelementes 40, welches weitestgehend analog zu dem Tragelement 24 ausgebildet ist und ebenso wie dieses einen rechteckförmigen Tragrahmen 41 aufweist, welcher mit seinen Rahmenabschnitten 42 einen Aufnahmebereich 43 umgrenzt und welcher an seinen beiden schmäleren Rahmenabschnitten mit einem Einführkeil 44 und gegenüberliegend dazu mit einem Anschlagelement 45 ausgestattet ist. Im Unterschied zum Tragelement 24 ist das Tragelement 40 an den längeren Rahmenabschnitten seines Tragrahmens 41 mit einem je über ein Filmscharnier 46 bzw. 46' gehalterten quaderförmigen Distanzteil 47 bzw. 47' ausgestattet, welches an seiner längeren Quaderseite über das Filmscharnier 46 bzw. 46' gelenkig am längeren Rahmenabschnitt des Tragrahmens 41 angebunden ist. Die Distanzelemente 47 und 47' sind wie die Distanzelemente 18 und 18' mit unterschiedlicher Wandstärke x und y ausgestattet, wobei das mit der größeren Materialstärke y versehene Distanzelement 47' im Bedarfsfall über das Filmscharnier 46 in Pfeilrichtung I in den vom Tragrahmen 41 umspannten Aufnahmebereich 43 und das dünnere Distanzelement 47 in Pfeilrichtung II über das Filmschamier 46 in den Aufnahmebereich 43 verschwenkbar und darin über an den Stirnseiten der Distanzelemente 47 und 47' angeordnete Rastelemente 48 bzw. 48' verrastbar sind. Jedes der Distanzteile 47 und 47' ist mit einer Durchgangsbohrung und an seinem dem Einführkeil 44 zugewandten Ende mit einer einseitig angeordneten Abflachung 49 bzw. 49' ausgestattet, welche bei in den Aufnahmebereich 43 eingeschwenktem Distanzteil 47 bzw. 47' die Keilfläche des Einführkeiles 44 fortführt. Das für den einzelnen Anwendungsfall nicht zur Anwendung kommende Distanzteil 47 bzw. 47' wird entlang des Filmscharnieres 46 bzw. 46' abgetrennt. Ferner ist das Tragelement 40 analog zum Tragelement 24 mit Stützteilen 31 ausgestattet.

[0018] Eine dritte Alternative für ein Tragelement 50 ist in Fig. 4 dargestellt, welches ebenso wie die Tragelemente 24 und 40 einen Tragrahmen 51 mit einem Einführkeil 52, einem Anschlagelement 53 und einem von seinen Rahmenabschnitten 54 umgrenzten Aufnahmebereich 55 aufweist, welcher von an seinen kürzeren Rahmenabschnitten angebundenen und in den Aufnahmebereich 55 ragenden Stützteilen 56 unterbrochen ist, welche zusammen mit dem Tragrahmen 51 ein Distanzteil 57 mit geringer Materialstärke x bilden. Am Tragelement 50, welches analog zu den Tragelementen 24 und 40 mit Stützelementen 31 ausgestattet ist, ist am Übergang seines Einführkeiles 52 zum Tragrahmen 51 ein Filmschamier 58 zur gelenkigen Anbindung eines mit der Materialstärke y beaufschlagten stärkeren Distanzteiles 59 vorgesehen. Dieses weist an seinem dem Filmscharnier 58 zugewandten Ende einen Fortsatz 60 mit einer Abflachung 61 auf, deren Neigung der des Einführkeiles 52 entspricht. Das Distanzteil 59 ist im wesentlichen als U-Profil ausgebildet, dessen Schenkelhöhe der Materialstärke y des stärkeren Distanzteiles 59 entspricht und dessen Schenkelabstand so bemessen ist, daß die innerhalb des Aufnahmebereiches 55 vorgesehenen Stützteile 56 bei in den Aufnahmebereich 55 verschwenkten Distanzteil 59 zwischen den Schenkeln des U-Profiles angeordnet sind. An seiner dem Filmscharnier 58 gegenüberliegenden Stimseite ist das Distanzteil 59 mit nahe an den freien Enden der Schenkel des U-Profiles angeordneten nockenartigen Rastelemente 62 versehen, über welche das Distanzteil 59 innerhalb des Aufnahmebereiches 55 nach seinem Verschwenken (in Pfeilrichtung) in diesem lösbar gehaltert ist. Eine Befestigung des Tragelementes 50 am kürzeren Scharnierarmschenkel 16 erfolgt analog zu den unter Figur 2 und Figur 3 beschriebenen Ausführungsbeispielen, wobei hierzu zum Einbringen der Befestigungsschraube 34 eine Lücke zwischen den freien Enden der Stützteile 56 vorgesehen ist und das quaderförmige Distanzteil 59 in seinem Zentrum eine Durchgangsbohrung 63 aufweist.

[0019] In Abkehr von der Erfindung und von den gezeigten und beschriebenen Ausführungsbeispielen ist es auch möglich, die Distanzelemente, versehen mit einem Einführkeil und einem Tiefenanschlag, ohne Tragrahmen am kürzeren Scharnierarmschenkel festzusetzen.

[0020] Die in den einzelnen Ausführungsbeispielen beschriebenen Tragelemente und Distanzteile sind vorteilhafterweise aus Kunststoffspritzguß gefertigt.

Ansprüche

1. Einbaukältegerät (12) mit einem wärmeisolierenden Gehäuse, welches in eine durch seitliche Nischenwände (11) begrenzte Möbelnische (10) einsetzbar und mit einer Tür versehen ist, welche am Gehäuse über Türscharniere verschwenkbar gehaltert ist, deren einer Schamierarm an der Kältegerätetür festgesetzt ist, während ihr zweiter Scharnierarm (14) mit dem Gehäuse verbunden ist und einen seitlich über das Gerätgehäuse vorstehenden, der benachbarten Nischenwand zugewandten Abschnitt (16) besitzt, wobei durch die unterschiedliche Materialstärke der seitlichen Nischenwand zwischen dieser und dem Abschnitt ein Spalt gebildet ist, welcher mit Distanzelementen überbrückbar ist, wobei zwei Distanzelemente (57, 59) unterschiedlicher Materialstärke vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass wobei eines der Distanzelemente (57) durch ein rahmenartiges Tragelement (50) gebildet ist, und dass das zweite Distanzelement (59) gelenkig mit dem Tragelement (50) verbunden und in dessen durch seinen Rahmen (51) umgrenzten Aufnahmebereich (55) hineinverschwenkbar ist.

2. Einbaukältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das rahmenartige Tragelement (50) das Distanzelement (57) geringerer Materialstärke bildet.

3. Einbaukältegerät nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die gelenkige Verbindung beider Distanzelemente (57, 59) durch ein Filmscharnier (58) gebildet ist.

4. Einbaukältegerät nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass das rahmenartige Tragelement (50) zumindest weitestgehend der Kontur des vorstehenden Abschnitts (16) des Scharnierarms angepasst ist und an seiner in Einsetzrichtung des Einbaukältegeräts (12) in die Möbelnische (10) vorauseilenden Seite einen Einführkeil (52) aufweist.

5. Einbaukältegerät nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (50) auf seiner dem Einführkeil (52) gegenüberliegenden Seite mit einem Tiefenanschlag (53) versehen ist.

6. Einbaukältegerät nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (50) an seinen in Einsetzrichtung des Gerätes verlaufenden Rahmenabschnitten wenigstens über je eine Sollbruchstelle (30) gehalterte Stütz-elemente (31) zur Aufstützung der Türscharniere aufweist, wobei die Stützelemente (31) vertikal gegenüber den Rahmenabschnitten im Stützabstand vorstehen und symmetrisch zur Symmetrieachse des Tragelements (50) angeordnet sind.

7. Einbaukältegerät nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass das rahmenartige Tragelement (50) mit seinem vom Rahmen (51) umgrenzten Aufnahmebereich (55) an den seitlich über das Gerätegehäuse vorstehenden Abschnitt (16) des Schamierarms (14) anbringbar ist.

Claims

1. Built-in refrigerating appliance (12) with a thermally-insulating housing, which is insertable into a furniture niche (10) bounded by lateral niche walls (11) and is provided with a door, which is pivotably mounted at the housing by way of door hinges, one hinge arm of which is fixed to the refrigerating appliance door, whilst the second hinge arm (14) thereof is connected with the housing and has a portion (16) which projects laterally beyond the appliance and faces the adjacent niche wall, wherein a gap, which can be bridged over by spacer elements, is formed by the different material thickness of the lateral niche wall between this wall and the portion (16), wherein two spacer elements (57, 59) of different material thicknesses are provided, characterised in that one of the spacer elements (57) is formed by a frame-like support element (50) and the second spacer element (59) is pivotably connected with the support element (50) and is pivotable into the receiving region (55) thereof bounded by its frame (51).

2. Built-in refrigerating appliance according to claim 1, characterised in that the frame-like support element (50) forms the spacer element (57) of smaller material thickness.

3. Built-in refrigerating appliance according to one of claims 1 and 2, characterised in that the pivoted connection of the two spacer elements (57, 59) is formed by a film hinge (58).

4. Built-in refrigerating appliance according to one of claims 1 to 3, characterised in that the frame-like support element (50) is matched at least substantially to the contour of the projecting portion (60) of the hinge arm and has a lead-in ramp (52) at its side leading in the direction of insertion of the built-refrigerating appliance (12) into the furniture niche (10).

5. Built-in refrigerating appliance according to one of claims 1 to 4, characterised in that the support element (50) is provided on its side opposite the lead-in ramp (52) with a depth abutment (53).

6. Built-in refrigerating appliance according to one of claims 1 to 5, characterised in that the support element (50) has, at its frame portions extending in the direction of insertion of the appliance, bearing elements (31), which are retained by way of at least one frangible location (30), for supporting the door hinge, wherein the bearing elements (31) project vertically relative to the frame portions at the bearing spacing and are arranged symmetrically with respect to the axis of symmetry of the support element (50).

7. Built-in refrigerating appliance according to one of claims 1 to 6, characterised in that the frame-like support element (50) can be brought by its receiving region (55), which is bounded by the frame (51), against the portion (16) of the hinge arm (14) projecting laterally relative to the appliance housing.

Revendications

1. Appareil frigorifique encastrable (12) comprenant un boîtier calorifuge qui peut être inséré dans une niche (10) pour meuble limitée par des parois latérales (11) de niche et est pourvu d'une porte fixée de manière pivotante sur le boîtier par le biais de charnières de porte dont un bras de charnière est fixé sur la porte de l'appareil frigorifique, tandis que le second bras de charnière (14) est relié au boîtier et possède un segment (16) tourné vers la paroi de niche contiguë et saillant latéralement sur le boîtier de l'appareil, une fente étant formée, en raison des différences d'épaisseur de matériau de la paroi de niche latérale, entre cette dernière et le segment, laquelle fente peut être comblée par des éléments d'écartement qui assurent la jonction, deux éléments d'écartement (57, 59) présentant des épaisseurs de matériau différentes étant prévus, caractérisé en ce qu'un des éléments d'écartement (57) est formé par un élément porteur (50) semblable à un cadre et en ce que le second élément d'écartement (59) est relié de manière articulée à l'élément porteur (50) et peut être amené à pivoter à l'intérieur de sa zone de réception (55) délimitée par son cadre (51).

2. Appareil frigorifique encastrable selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément porteur (50) semblable à un cadre forme l'élément d'écartement (57) présentant une épaisseur de matériau plus réduite.

3. Appareil frigorifique encastrable selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que la liaison articulée des deux éléments d'écartement (57, 59) est formée par une charnière à bande (58).

4. Appareil frigorifique encastrable selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément porteur (50) semblable à un cadre est adapté, au moins dans la plus large mesure possible, au contour du segment (16) saillant du bras de charnière et est pourvu d'un coin d'introduction (52) sur son côté avançant en premier dans la direction d'insertion de l'appareil frigorifique encastrable (12) dans la niche (10) pour meuble.

5. Appareil frigorifique encastrable selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément porteur (50) est pourvu d'une butée de profondeur (53) sur son côté opposé au coin d'introduction (52).

6. Appareil frigorifique encastrable selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément porteur (50) est pourvu, sur ses segments de cadre s'étendant dans la direction d'insertion de l'appareil, d'éléments de support (31) maintenus au moins par le biais d'un point respectif destiné à la rupture (30) et servant d'appui aux charnières de porte, les éléments de support (31) faisant saillie de manière verticale par rapport aux segments de cadre, à une distance de support, et étant disposés de manière symétrique par rapport à l'axe de symétrie de l'élément porteur (50).

7. Appareil frigorifique encastrable selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'élément porteur (50) semblable à un cadre, avec sa zone de réception (55) délimitée par le cadre (51), peut être installé sur le segment (16) du bras de charnière (14) saillant latéralement sur le boîtier de l'appareil.

Zeichnung