(19)
(11) EP 1 046 798 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.12.2001  Patentblatt  2001/50

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.10.2000  Patentblatt  2000/43

(21) Anmeldenummer: 00890119.1

(22) Anmeldetag:  13.04.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F01P 5/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 22.04.1999 AT 71499

(71) Anmelder: TCG UNITECH Aktiengesellschaft
4560 Kirchdorf/Krems (AT)

(72) Erfinder:
  • Heer, Siegfried, Ing.
    4560 Kirchdorf/Krems (AT)

(74) Vertreter: Babeluk, Michael, Dipl.-Ing. Mag. 
Patentanwalt Mariahilfer Gürtel 39/17
1150 Wien
1150 Wien (AT)

   


(54) Kühlsystem für eine Brennkraftmaschine


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlsystem für eine Brennkraftmaschine (1) mit innerer Verbrennung mit einer elektrisch angetriebenen Kühlmittelpumpe (7) zur Förderung eines Kühlmittels durch die Brennkraftmaschine (1) und durch einen Kühler zur Abfuhr der Wärme, wobei eine Sicherheitseinrichtung vorgesehen ist, die eine Notfallerkennungseinrichtung (13) und eine Notfallbetätigungseinrichtung (9) aufweist, wobei die Notfallerkennungseinrichtung (13) dazu ausgebildet ist, einen Störfall im Bereich der elektrisch angetriebenen Kühlmittelpumpe (7) zu erfassen. Eine vergrößerte Zuverlässigkeit wird dadurch erreicht, dass die Notfallbetätigungseinrichtung (9) dazu ausgebildet ist, bei Vorliegen eines Störfalls im Bereich der Kühlmittelpumpe (7) eine mechanische Verbindung der Kühlmittelpumpe (7) mit einem von der Brennkraftmaschine (1) angetriebenen Bauteil (30) zu bewirken.






Recherchenbericht