(19) |
 |
|
(11) |
EP 0 904 458 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
19.12.2001 Patentblatt 2001/51 |
(22) |
Anmeldetag: 10.06.1997 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E01B 7/20 |
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP9703/001 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 9747/812 (18.12.1997 Gazette 1997/54) |
|
(54) |
WEICHENSTELLSYSTEM
POINT-OPERATING SYSTEM
SYSTEME DE MANOEUVRE D'AIGUILLE
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT CH DE GB LI |
(30) |
Priorität: |
11.06.1996 DE 19623286
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
31.03.1999 Patentblatt 1999/13 |
(73) |
Patentinhaber: Schwihag Gesellschaft für Eisenbahnoberbau mbH |
|
CH-8274 Tägerwilen (CH) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- HEIM, Armin
CH-8280 Kreuzlingen (CH)
|
(74) |
Vertreter: Valentin, Ekkehard, Dipl.-Ing. et al |
|
Patentanwälte Hemmerich-Müller-Grosse- Pollmeier-Valentin-Gihske Hammerstrasse 2 57072 Siegen 57072 Siegen (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 4 315 200
|
US-A- 3 312 820
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Weichenstellsystem, das in nach oben offenen Kastenschwellen
angeordnete bewegliche Zungen und bewegliche Herzstückspitzen umfaßt, wobei freiliegende
Bereiche über der Kastenschwelle mit einer flexiblen Abdeckung versehen sind.
[0002] Zur Aufnahme und Anordnung von kompletten Klammerverschlüssen, Klinkenverschlüssen,
vertikalen Klammerverschlüssen sowie Zungenprüfern und Federwippen für bewegliche
Zungen und/oder bewegliche Herzstückspitzen werden in den letzten Jahren verstärkt
Kasten- oder Trogschwellen eingesetzt, wie durch die DE-A-4 315 200 bekanntgeworden.
Um das Innere der Kastenschwelle weitgehend witterungs- und schmutzdicht zu halten,
wird der Öffnungsbereich dieser bekannten Kastenschwelle durch lösbar aufzusetzende
Deckel abgeschlossen, die in Aufnahmelöcher der Stützflansche eines Kastenschwellen-Druckprofils
eingesetzt werden. Lediglich dort, wo die beweglichen Teile für die Verschlüsse den
Öffnungsbereich der Kastenschwelle von oben nach unten bzw. umgekehrt durchsetzen
müssen, weisen die Deckel entsprechende Öffnungen auf, die über die jeweiligen Bewegungsbereiche
hinweg von elastischen Bälgen aus Kunststoff oder dergleichen überbrückt werden.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem gattungsgemäßen Weichenstellsystem
die Betriebssicherheit zu verbessern, insbesondere die Verfügbarkeit der Zungenvorrichtung
zu erhöhen.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine flexible Abdeckung aus übereinander
angeordneten, teleskopierbaren, plattenartigen Abdeckelementen gelöst, die jeder Stellbewegung
der Weichenzunge bzw. Herzstückspitze selbsttätig folgen bzw. ausweichen kann. Unter
den freiliegenden Bereichen ist einerseits - bei von der Backenschiene abliegender
Zunge - der nach oben offene Bereich über der Kastenschwelle zwischen Backenschiene
und abliegender Zunge zu verstehen, andererseits bei anliegender Zunge an der Backenschiene
der nach oben offene Bereich über der Kastenschwelle zwischen Zungenfußinnenseite
und fester mittlerer Abdeckung, die zwischen einem Zungenpaar angeordnet ist. Das
gleiche gilt für bewegliche Herzstückspitzen, die allerdings geringere Bwegungsstrecken
zurücklegen, so daß die freien Bereiche dort weniger groß ausfallen. Somit ist es
erfindungsgemäß möglich, diese freien Bereiche der Kastenschwelle - der Abstand zwischen
der Backenschiene und der abliegenden Zunge beträgt in Fahrkantenhöhe in der Regel
ca. 160 mm - durch eine insgesamt flexible Abdeckung geschlossen zu halten, wobei
sich die Abdeckelemente, die vorzugsweise als Abdeckbleche ausgebildet und aus einem
nicht rostenden Material hergestellt sind, einerseits selbsttätig übereinander zusammenschieben
und andererseits selbsttätig auseinanderziehen lassen.
[0005] Damit die teleskopierbaren Abdeckelemente der Weichenzunge folgen bzw. ausweichen
können, sind die Abdeckelemente bewegungsabhängig mit der Zunge gekoppelt, d.h. sowohl
die vor als auch die hinter der Zunge angeordneten Abdeckelemente werden beim Umstellen
der Zunge selbsttätig mitgenommen bzw. übereinander zusammengeschoben.
[0006] Zum Auseinanderziehen bzw. Zusammenschieben der Abdeckelemente ist nach einem Vorschlag
der Erfindung das jeweils obere Abdeckelement der zu beiden Seiten der beweglichen
Zunge angeordneten Abdeckungen mit einem aufwärtsragenden Anschlag ausgebildet, denen
ein mit der Zunge verbundener, zwei beabstandete Mitnehmerschenkel aufweisender Mitnehmer
zugeordnet ist. Da somit nur temporär eine Verbindung zwischen dem Zungenfuß und den
Abdeckungen vorliegt, nämlich in den Mitnehmer-Anschlagpositionen, bleiben mögliche
Längenänderungen der Zunge aufgrund von Temperatureinflüssen ohne nachteilige Wirkung
auf die Abdeckungen, die unbeschadet eine permanente Abschottung gewährleisten.
[0007] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die innenseitige Abdeckung
an dem von der Zunge abgewandten Ende zur Kastenschwelle hin mit einem Isolierelement
abgeschottet ist. Das Isolierelement - welches als Isolierwand oder -steg ausgebildet
und vorzugsweise aus einem flexiblen Kunststoffmaterial hergestellt ist - dichtet
den sonst offenen vertikalen Bereich am Ende des Gleitstuhles zur mittleren festen
Abdeckung hin ab.
[0008] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß die Abdeckelemente in seitlichen
Führungen laufen. Die Führungen bewirken zum einen, daß sich die einzelnen Abdeckelemente
immer in gleichen vertikalen Abständen zueinander bewegen; zum anderen ergibt sich
ein leichtes Gleiten der sich verstellenden Abdeckelemente. Wenn die Führungen vorteilhaft
in Form von Längsnuten in Führungsleisten ausgebildet sind, wird verhindert, daß die
Abdeckelemente beim horizontalen Verschiebung seitlich aus der Führung rutschen und
in die Kastenschwelle fallen. Die Führungsleisten lassen sich mittels Schrauben auf
einfache Weise lösbar mit den Gleitstuhlplatten verbinden; sie sind daher ohne weiteres
auch austauschbar.
[0009] Eine andere Ausgestaltung der Erfindung sieht am Gleitstuhl angegossene Führungsnuten
vor. Die Führungsnuten lassen sich hierbei somit direkt bei der Herstellung der Gleitstühle
an den seitlichen, inneren Wandbereichen der Gleitstühle versehen.
[0010] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und
der nachfolgenden Beschreibung, in der in den Zeichnungen dargestellte Ausführungsbeispiele
der Erfindung näher erläutert sind. Es zeigen:
- Fig. 1
- als Einzelheit eines Weichenstellsystems die von einer Backenschiene abliegende Zunge
mit zu ihren beiden Seiten angeordneten Abdeckungen, in der Vorderansicht schematisch
dargestellt;
- Fig. 2
- eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung mit demgegenüber an der Backenschiene anliegender
Zunge;
- Fig. 3
- einen Schnitt entlang der Linie III-III von Fig. 1; und
- Fig. 4
- eine schematische Draufsicht der Fig. 2 mit im Bereich ihres Steges geschnittener
Backenschiene.
[0011] Von einem im einzelnen in Fig. 1 nicht dargestellten Weichenstellsystem 1 sind die
eine von an sich zwei vorhandenen Backenschienen 2 und die dieser zugeordnete Zunge
3 dargestellt, die sich in ihrer von der Backenschiene 2 entfernten, abliegenden Position
befindet. Sowohl die Backenschiene 2 als auch die Zunge 3 sind in bzw. auf einem Gleitstuhl
4 bzw. einer Kastenschwelle 6 angeordnet, der sich über einen Obergurt 5 (vgl. Fig.
3) auf der Kastenschwelle 6 abstützt. Die Kastenschwelle 6 nimmt weiterhin eine Schieberstange
7 auf, die zum Ver- bzw. Entriegeln der Backenschiene 2 mit einer schwenkbeweglich
gelagerten Verschlußklammer 8 zusammenwirkt. Diese befindet sich gemäß Fig. 1 in einer
den Ausbau der Backenschiene ermöglichenden Lage; zum Ausbau wird die Backenschiene
2 gemäß der angedeuteten Schräglage aus ihrem Sitz in der Kastenschwelle 6 bzw. Backenschienenverspannungsplatte
ausgehoben.
[0012] Sowohl innenseitig als auch außenseitig der beweglichen Zunge 3 ist eine flexible
Abdeckung 9 bzw. 10 vorgesehen. Jede Abdeckung 9, 10 besteht aus drei bewegungsabhängig
miteinander verbundenen, teleskopierbaren, plattenförmigen Abdeckelementen 11a, 11b,
11c bzw. 12a, 12b, 12c, von denen jeweils das obere plattenartige Abdeckelement 11a
bzw. 12a mit einem vertikal nach oben abgekanteten, stegartigen Anschlag 13 bzw. 14
ausgebildet ist (vgl. den Anschlag 14 der oberen Deckplatte 12a der innenseitigen
Abdeckung 10 in Fig. 3). Beim Wegbewegen der Zunge 3 in die von der Backenschiene
2 gemäß Fig. 1 abliegende Zungenposition legt sich die innere Stirnseite 15 des Zungenfußes
16 an den Anschlag 13 der oberen Abdeckplatte 11a der außenseitigen Abdeckung 9 an
und fächert bzw. zieht die einzelnen Abdeckelemente 11a, 11b, 11c auseinander, so
daß die Abdeckung 9 den ansonsten freien Bereich zwischen der abliegenden Zunge 3
und der Backenschiene 2 völlig abschottet.
[0013] Gleichzeitig mit der Wegfahrbewegung der Zunge 3 in deren abliegende Zungenposition
gemäß Fig. 1 werden die innenseitigen Abdeckelemente 12a, 12b, 12c zusammengeschoben,
wobei sie sich übereinanderschieben bzw. -legen, wie für die Abdeckung 10 in Fig.
1 zu entnehmen ist. Dieses mit dem teleskopierbaren Auseinanderziehen der außenseitigen
Abdeckung 9 einhergehende Zusammenschieben der Abdeckelemente 12a, 12b, 12c der innenseitigen
Abdeckung 10 wird durch einen im Querschnitt im wesentlichen U-förmigen, zwei Mitnehmerschenkel
17, 18 aufweisenden Mitnehmer 19 erreicht, der mit einem auf den Zungenkoben gelegten
Abdeckblech 20 verbunden und damit an die Bewegung der Zunge 3 gekoppelt ist.
[0014] Der äußere Mitnehmerschenkel 17 des Mitnehmers 19 legt sich nämlich an den Anschlag
14 der oberen Abdeckplatte 12a an, so daß sich folglich die Bewegung der Zunge 3 über
den Mitnehmer 19 und den Anschlag 14 auf das obere Abdeckelement 12a überträgt, das
sich folglich über die darunter angeordneten Abdeckelemente 12b bzw. 12c schiebt.
Der äußere Mitnehmerschenkel 17 des Mitnehmers 19 ist nach unten hin verlängert; er
sorgt für einen weitestgehend bündigen Abschluß der übereinandergeschobenen Abdeckelemente
12a, 12b, 12c. Die völlig auseinandergezogene und den darunter befindlichen Bereich
abschottende äußere Abdeckung 9 und die zusammengeschobene Abdeckung 10 sind auch
aus der Draufsicht gemäß Fig. 4 ersichtlich.
[0015] Durch eine Weichenumstellung wird die Zunge 3 aus ihrer in Fig. 1 abliegenden Position
in die in Fig. 2 dargestellte, an der Backenschiene 2 anliegende Position verstellt.
Aufgrund dieser gegenüber Fig. 1 erfolgten Bewegungsumkehr legt sich der innere Mitnehmerschenkel
18 des Mitnehmers 19 an den Anschlag 14 des oberen Abdeckelementes 12a der innenseitigen
Abdeckung 10 an und zieht diese zur Abschottung des darunter befindlichen Bereiches
auseinander, wie in Fig. 2 gezeigt. Sobald der bei dieser Bewegung voreilende äußere
Mitnehmerschenkel 17 des Mitnehmers 19 auf den Anschlag 13 des oberen Abdeckelementes
11a auftrifft, schiebt sich dieses über die darunterliegenden Abdeckelemente 11b bzw.
11c, wobei ein unterhalb des oberen Abdeckelementes 11a angeordneter Zentrieranschlag
21 (vgl. Fig. 1) für ein bündiges Zusammenschieben der unteren Abdeckelemente 11b,
11c sorgt.
[0016] Aufgrund der Kopplung der Bewegung der Zunge 3 mit der flexiblen, aus teleskopierbaren
bzw. übereinanderschiebbaren plattenartigen Elementen bestehenden Abdeckungen 9 bzw.
10 erfolgt selbsttätig eine Abdeckung des von der jeweiligen Bewegungsrichtung der
Zunge abhängigen, ansonsten freien Breiches zwischen entweder der Zunge und der Backenschiene
oder der Zunge und einer den Abstand zu der anderen, nicht gezeigten Zunge des Weichenstellsystems
1 überbrückenden mittleren Abdeckung 22.
[0017] Zur Führung der Abdeckelemente 11a bis 11c bzw. 12a bis 12c sind deren Längsseiten
in Führungsnuten 23 eingesetzt. Diese können entweder am Gleitstuhl 4 angegossen oder
- wie in Fig. 3 gezeigt - in Führungsleisten 24 ausgebildet sein, die mittels Schrauben
25 am Gleitstuhl 4 befestigt sind. Eine am äußeren Ende der jeweils innenseitigen
Abdeckung 10 angeordnete, sich von dem untersten Abdeckelement 12c zur Kastenschwelle
6 hin erstreckende Isolierplatte 26, z.B. aus Kunststoff, kammert im Zusammenspiel
mit den flexiblen Abdeckungen 9 bzw. 10 den gesamten Kastenschwellenbereich ein, was
für eine darin z.B. angeordnete Heizeinrichtung des Weicheneinstellsystems von großer
Bedeutung ist.
[0018] Wegen der geringeren Verstellwege brauchen bei Anordnung einer solchen flexiblen
Abdeckung im Bereich des beweglichen Herzstückes des Weicheneinstellsystems 1 dort
weniger, gegebenenfalls lediglich zwei sich übereinanderschiebende Abdeckelemente
angeordnet zu werden.
1. Weichenstellsystem (1), das in nach oben offenen Kastenschwellen (6) angeordnete bewegliche
Zungen (3) und bewegliche Herzstückspitzen umfaßt, wobei freiliegende Bereiche über
der Kastenschwelle (6) mit einer flexiblen Abdeckung versehen sind,
gekennzeichnet durch
eine flexible Abdeckung (9, 10) aus übereinander angeordneten, teleskopierbaren, plattenartigen
Abdeckelementen (11a bis 11c bzw. 12a bis 12c), die jeder Stellbewegung der Weichenzunge
bzw. Herzstückspitze selbsttätig folgen bzw. ausweichen kann.
2. Weichenstellsystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Abdeckelemente (11a bis 11c bzw. 12a bis 12c) in seitlichen Führungen (23) laufen.
3. Weichenstellsystem nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungen in Form von Längsnuten (23) in Führungsleisten (24) ausgebildet sind.
4. Weichenstellsystem nach Anspruch 2,
gekennzeichnet durch
am Gleitstuhl (4) angegossene Führungsnuten (23).
5. Weichenstellsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Abdeckplatten (11a bis 11c bzw. 12a bis 12c) bewegungsabhängig mit der Zunge
(3) gekoppelt sind.
6. Weichenstellsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das jeweils obere Abdeckelement (11a bzw. 12a) der zu beiden Seiten der beweglichen
Zunge (3) angeordneten Abdeckungen (9 bzw. 10) mit einem aufwärtsragenden Anschlag
(13 bzw. 14) ausgebildet ist, denen ein mit der Zunge (3) verbundener, zwei beabstandete
Mitnehmerschenkel (17, 18) aufweisender Mitnehmer (19) zugeordnet ist.
7. Weichenstellsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die innenseitige Abdeckung (10) an dem von der Zunge (3) abgewandten Ende nach unten
zur Kastenschwelle (6) hin mit einem Isolierelement (26) versehen ist.
1. A points system (1), that comprises movable pointblades (3) provided in box sleepers
(6) open towards the top and movable frogs whereby exposed regions above the box sleeper
(6) are provided with a flexible cover,
characterised by
a flexible cover (9, 10) consisting of telescoping plate-like cover elements (11a
to 11c or 12a to 12c) positioned one above the other, which can automatically follow
or avoid every adjusting movement of the pointblade or frog.
2. The points system according to Claim 1,
characterised in that
the cover elements (11a to 11c or 12a to 12c) run in lateral guides (23).
3. Points system according to Claim 2,
characterised in that
the guides are constructed in the form of longitudinal grooves (23) in guide rails
(24).
4. Points system according to Claim 2,
characterised by
guide grooves (23) cast on the slide plate (4).
5. Points system according to one of Claims 1 to 4,
characterised in that
the cover plates (11a to 11c or 12a to 12c) are connected to the pointblade (3) in
a movement-dependent manner.
6. Points system according to one of Claims 1 to 5,
characterised in that
the respective upper cover element (11a or 12a) of the covers (9 or 10) arranged on
both sides of the movable pointblade (3) is constructed with an upward-projecting
stop (13 or 14) which has a cam (19) connected to the pointblade (3) having two spaced
cam arms (17, 18).
7. Points system according to one of Claims 1 to 6,
characterised in that
the inner cover (10) at the end facing away from the pointblade (3) down towards the
box sleeper (6) is provided with an insulating element (26).
1. Système d'aiguillage (1), comprenant des lames mobiles (3) agencées dans des traverses
carrées (6) ouvertes vers le haut et des pointes réelles de coeur de croisement mobiles,
dans lequel des zones découvertes au-dessus de la traverse carrée (6) sont munies
d'un recouvrement flexible, caractérisé en ce qu'un recouvrement flexible (9, 10), composé d'éléments de recouvrement (11a à 11c ou
12a à 12c) en forme de plaque, télescopiques et agencés les uns au-dessus des autres,
capable de suivre ou d'éviter automatiquement chaque déplacement de réglage de la
lame d'aiguillage ou de la pointe réelle de coeur de croisement.
2. Système d'aiguillage selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments de recouvrement (11a à 11c ou 12a à 12c) s'étendent dans des guides
latéraux (23).
3. Système d'aiguillage selon la revendication 2, caractérisé en ce que les guides sont réalisés sous forme de rainures longitudinales (23) dans des barres
de guidage (24).
4. Système d'aiguillage selon la revendication 2, caractérisé par des rainures de guidage (23) coulées intégralement sur la plaque de glissement (4).
5. Système d'aiguillage selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les plaques de recouvrement (11a à 11c ou 12a à 12c) sont couplées avec la lame (3)
en fonction du déplacement.
6. Système d'aiguillage selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément de recouvrement (11a ou 12a) respectivement supérieur des recouvrements
(9 ou 10) agencés des deux côtés de la lame mobile (3) est réalisé avec une butée
(13 ou 14) faisant saillie vers le haut, auxquels est associé un entraînement (19)
présentant deux branches d'entraînement (17, 18) espacées.
7. Système d'aiguillage selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le recouvrement (10) côté intérieur est muni d'un élément isolant (26) au niveau
de l'extrémité éloignée de la lame (3) vers le bas en direction de la traverse carrée
(6).