(19)
(11) EP 0 976 906 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.12.2001  Patentblatt  2001/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.02.2000  Patentblatt  2000/05

(21) Anmeldenummer: 99114047.6

(22) Anmeldetag:  20.07.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05D 7/10, B62D 25/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 27.07.1998 US 123153

(71) Anmelder: DEERE & COMPANY
Moline, Illinois 61265-8098 (US)

(72) Erfinder:
  • Roach, James Edward
    West Bend, Wisconsin 53095 (US)
  • Baker, Ronald James
    Horicon, Wisconsin 53032 (US)
  • Brunner, Ronald Ervin
    Elroy, Wisconsin 53929 (US)

(74) Vertreter: Magin, Ludwig Bernhard et al
Deere & Company European Office Patent Department
68140 Mannheim
68140 Mannheim (DE)

   


(54) Scharnier und Fahrzeug


(57) 
  • 2.1 Fahrzeuge weisen üblicherweise eine an einem Fahrzeugrahmen angebrachte Abdeckung oder Haube zum Abdecken eines Motorraumes auf. Solche Hauben können zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung verschwenkt und oftmals auch vollständig von dem Fahrzeug abgenommen werden, um einen Zugang zu Fahrzeugbestandteilen in dem Motorraum zu ermöglichen.
  • 2.2 Es wird ein Scharnier (20) offenbart, das ein Abnehmen der Abdeckung (18) ohne die Zuhilfenahme von Werkzeugen ermöglicht und aus einer geringen Anzahl von Einzelteilen besteht. Darüber hinaus wird ein Fahrzeug (10) mit einem solchen Scharnier (20) vorgeschlagen.
  • 2.3 Scharniere und Fahrzeuge mit solchen Scharnieren werden zur Rasen- und Grundstückspflege eingesetzt.






Recherchenbericht