(19) |
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(11) |
EP 0 613 673 B2 |
(12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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02.01.2002 Patentblatt 2002/01 |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.08.1996 Patentblatt 1996/34 |
(22) |
Anmeldetag: 22.12.1993 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A61H 33/02 |
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(54) |
Austrittsdüse für Badewanne zum Erzeugen eines Luft- und/oder eines Wassersprudels
Jet assembly for bathtub for producing air and/or waterjets
Ensemble injecteur pour baignoire pour produire des jets d'air et/ou d'eau
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT NL |
(30) |
Priorität: |
04.03.1993 DE 4306785
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.09.1994 Patentblatt 1994/36 |
(73) |
Patentinhaber: Ucosan B.V. |
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NL-9301 ZR Roden (NL) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Blaauwwiekel, Harm,
c/o Keil & Schaafhausen
D-60322 Frankfurt am Main (DE)
- Dijkhuizen, Okko Kornelis,
c/o Keil & Schaafhausen
D-60322 Frankfurt am Main (DE)
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(74) |
Vertreter: Keil, Rainer A., Dipl.-Phys. Dr. et al |
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KEIL & SCHAAFHAUSEN, Patentanwälte, Cronstettenstrasse 66 60322 Frankfurt am Main 60322 Frankfurt am Main (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 503 239 EP-B- 0 268 050 WO-A-88/10858 DE-C- 3 790 555
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EP-A- 0 515 330 EP-B- 0 311 967 DE-A- 4 108 364
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- Prospekt "Aqua & Air" UV096.05.91, Ucosan-Sanitrend GmbH
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[0001] Das erste Kraftübertragungselement kann dabei so ausgestaltet sein, daß es selbst
auf den Luftventilkörper eine Rückstellkraft in Schließrichtung ausübt, was beispielsweise
der Fall ist, wenn das Kraftübertragungselement federelastisch balg- oder membranartig
ist
[0002] Um zu vermeiden, daß am Ausgang der Luftaustrittsdüse nach dem Ablassen des Wassers
aus dem Wanneninnenraum Restwasser stehenbleibt, kann die dem Wanneninnenraum zugekehrte
Stirnfläche des Luftventilkörpers in dessen Schließstellung mit der benachbarten Stirnfläche
der Stirnwand bzw. der stirnseitigen Sichtkappe des Düsengehäuses fluchten bzw. diese
geringfügig überragen.
[0003] Die für die Luftaustrittsdüse vorgeschlagenen Maßnahmen eignen sich weitgehend auch
für die Wasseraustrittsdüse, welche demnach vorteilhafterweise ein dicht abschließendes
Wasserventil aufweist, welches unter dem Druck der Wasserzufuhr zum Wanneninnenraum
gegen die Wirkung einer Rückstellkraft öffenbar ist. Hierdurch wird jederzeit ein
sicheres Verschließen des Wasserrohrleitungssystems gegen eindringendes Wasser aus
dem Wanneninnenraum und/oder Feuchtigkeit aus der Badewannenumgebung vermieden, gleichzeitig
aber ein einfaches Öffnen der Wasseraustrittsdüse für den Badewannenbetrieb unter
Bildung eines Wassersprudels oder Wasser-/Luftsprudels gewährleistet.
[0004] Dabei weist das Wasserventil vorteilhafterweise einen Wasserventilkörper aus, welcher
zur Öffnung gegen die Strömungsrichtung des Druckwassers in den Wanneninnenraum von
dem Wasserventilsitz abhebt.
[0005] Dabei wirkt das Druckwasser vorzugsweise über eine zweite Betätigungseinrichtung
auf den Wasserventilkörper in eine Richtung ein, welche der Strömungsrichtung des
Durchwassers in den Wanneninnenraum entgegengerichtet ist
[0006] Bei einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung weist die zweite Betätigungseinrichtung
ein unter dem Druck des Druckwassers ausweichendes balg-, membran- oder kolbenförmiges
Kraftübertragungselement auf, mit welchem der Wasserventilkörper über ein z.B. stangenförmiges
zweites Verbindungsorgan kraftschlüssig in Verbindung steht
[0007] Das zweite Kraftübertragungselement kann dabei selbst auf den Wasserventilkörper
eine Rückstellkraft in Schließrichtung ausüben, indem es beispielsweise als ein federelastisches
Element, wie ein Balg oder eine Membrane, ausgebildet ist.
[0008] Eine definierte Rückstellkraft für den Wasserventilkörper wird insbesondere dann
erreicht, wenn die Rückstellkraft von einer zweiten Rückstellfeder ausgeübt wird,
welche auf die der zweiten Druckbeaufschlagungsfläche des zweiten Kraftübertragungselements
gegenüberliegende Seite des Kraftübertragungselements einwirkt.
[0009] Ähnlich wie bei dem Luftaustrittsventil kann das unerwünschte Stehenbleiben von Restwasser
im Bereich der Wasseraustrittsdüse nach dem Ablassen des Wannenwassers dadurch vermieden
werden, daß die dem Wanneninnenraum zugekehrte Stirnfläche des Wasserventilkörpers
in dessen Schließstellung mit der benachbarten Stirnfläche der Stirnwand bzw. der
stirnseitigen Sichtkappe des Düsengehäuses fluchtet bzw. diese geringfügig überragt.
[0010] Zur guten Führung kann der Wasserventilkörper einen vorderen Schiebeabschnitt aufweisen,
welcher spielfrei in einem Wasseraustrittskanal der Stirnwand bzw. der stirnseitigen
Sichtkappe des Düsengehäuses geführt ist.
[0011] Zur Gewährleistung einer hohen Dichtheit hat der Wasserventilkörper vorzugsweise
einen hinteren konischen Schließabschnitt, welcher mit einem komplementär konisch
ausgebildeten Wasserventilsitz zusammenwirkt.
[0012] Der Luftventilkörper und/oder der Wasserventilkörper können aus flexiblem Material,
wie Gummi oder Kunststoff bestehen, um hohe Dichtigkeit zu erzielen.
[0013] Die Zugänglichkeit des Inneren des Düsengehäuses und der darin vorhandenen Funktionselemente
kann dadurch gewährleistet sein, daß das Düsengehäuse an seinem rückwärtigen, z.B.
kammerartig erweiterten Ende von dem vorzugsweise kappenartig ausgebildeten austauschbar
lösbar gehaltenen ersten Kraftübertragungselement abgeschlossen ist In diesem Fall
hat das Kraftübertragungselement also beispielsweise die Form einer Hutmembran.
[0014] Das ist Düsengehäuse in eine Luftkammer und eine Wasserkammer unterteilt Die jeweilige
Kammer ist dabei von dem ersten bzw. zweiten Kraftübertragungselement begrenzt, so
daß eine hinreichend große Fläche für die Druckbeauflagung zur Verfügung steht
[0015] Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das zweite Kraftübertragungselement
mittels einer Befestigungskappe an einem Gehäuseabschnitt lösbar austauschbar gehalten,
wodurch die Wartung zur Sicherstellung der Funktionsweise der Wasseraustrittsdüse
erleichtert wird.
[0016] Aus Raumersparnisgründen kann der das zweite Kraftübertragungselement aufweisende
Teil der Wasserkammer innerhalb der Luftkammer angeordnet sein.
[0017] In die Luftkammer mündet mindestens ein Luftzutrittsanschluß und in die Wasserkammer
ein Wasserzutrittsanschluß.
[0018] Darüber hinaus ist vorzugsweise an der Wasserkammer ein Wasseraustrittsanschluß vorgesehen,
aus welchem das Reinigungsmedium, welches über den Wasserzutrittsanschluß in die Wasserkammer
gelangt, wieder austreten kann.
[0019] Bei der Erfindung ist in einer Unterteilungswand zwischen Luftkammer und Wasserkammer
ein Übergangsventil vorgesehen, welches nur in Richtung der Wasserkammer öffnet. Das
Übergangsventil ist während der Betriebsphase geschlossen, während der Reinigungsphase
aber geöffnet Während der Reinigungsphase kann Heißluft von der Luftkammer in die
Wasserkammer und in das Wasserrohrleitungssystem zu Reinigungs- und Desinfektionszwecken
übertreten. Umgekehrt kann aber kein Wasser von der Wasserkammer in die Luftkammer
gelangen.
[0020] Das Übergangsventil kann beispielsweise als Rückschlagventil ausgebildet sein, welches
immer geschlossen ist, wenn sich in der Wasserkammer Wasser befindet, also während
der Betriebsphase.
[0021] Wird die Wanne beispielsweise nur mit Luft betrieben, kann die Wasserkammer vorher
mit Wasser gefüllt werden, um das Öffnen des Rückschlagventils unter dem Luftdruck
zu verhindern.
[0022] Zur Vereinfachung der Montage kann das Düsengehäuse in einen vorderen Abschnitt,
welcher beispielsweise fest an der Wannenwand montiert bleibt, und einen hinteren,
z.B. kammerartig erweiterten Abschnitt unterteilt sein, wobei die Abschnitte z.B.
mittels einer Montageklammer leicht lösbar zusammengehalten sind. Der hintere Abschnitt
der Kammer, welcher wesentliche Funktionsteile der erfindungsgemäßen Zuführungseinrichtung
enthält, kann somit leicht zu Inspektionszwecken abgenommen werden.
[0023] Mittels einer vom Runden oder Axialen abweichenden Kanalführung und/oder -kontur
der Wasseraustrittsöffnung und der Luftaustrittsöffnung kann dem Wasseraustrittsstrahl
bzw. dem Luftaustrittsstrahl eine bestimmte Form gegeben werden, um z.B. die Massagewirkung
zu mildern oder zu verändern.
[0024] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben
sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung.
[0025] Es zeigen:
- Fig.1
- schematisch im Schnitt eine Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Wanne im Bereich der
Zuführungseinrichtung, die jedoch nicht die Einzelheiten der Erfindung wierdergibt
- Fig. 2 bis 4
- in Draufsicht die Zuführungseinrichtung nach Fig. 1 zur Veranschaulichung verschiedener
Anwendungsphasen,
- Fig. 5
- eine Schnittdarstellung entsprechend Fig. 1 für ein anderes Ausführungsbeispiel der
Erfindung,
- Fg. 6 u. 7
- in Draufsicht die Zuführungseinrichtung nach Fig. 5 zur Veranschaulichung zweier verschiedener
Anwendungsphasen, und
- Fig. 8
- eine erfindungsgemäße Düsensichtplatte von unten gesehen.
[0026] Gemäß Fig. 1 ist in der Wannenwand (Boden- oder Seitenwand) W einer erfindungsgemäßen
Wanne, die jedoch nicht die Einzelheiten der Erfindung wierdergibt, eine Zuführungseinrichtung
zum Erzeugen eines Luftsprudels oder/und eines Wassersprudels in dem im Wanneninnenraum
26 befindlichen Wannenwasser angeordnet, welche sowohl eine Luftaustrittsdüse 21 als
auch eine Wasseraustrittsdüse 22 bildet. Die Zuführungseinrichtung hat ein Düsengehäuse
23, welches aus einem vorderen etwa zylindrischen Gehäuseabschnitt 4 und einem hinteren
zu einer zweigeteilten Kammer erweiterten Gehäuseabschnitt 7 besteht. Der vordere
Gehäuseabschnitt 4 ist mit Hilfe eines Außengewindes 44 und einer Gewindemutter 45
an der Außenseite der Wannenwand W festgelegt und stützt sich mit einem vorderen Umfangsflansch
46 auf der Innenfläche der Wannenwand W ab. Der Umfangsflansch 46 ist die äußere Fortsetzung
einer vorderen Stirnwand 27 des Gehäuseabschnitts 4. Der hintere größere Abschnitt
7 des Düsengehäuses 23 hat einen vorderen zylindrischen Abschnitt im Bereich des Übergangs
zum vorderen Gehäuseabschnitt 4 und eine hintere kammerartige Erweiterung zur Bildung
einer Luftkammer 39 und einer Wasserkammer 40, welche nach vorne in einen Luftzufuhrkanal
24 der Luftaustrittsdüse 21 und einen Wasserzufuhrkanal 25 der Wasseraustrittsdüse
23 übergehen. Der hintere Gehäuseabschnitt 7 ist mittels einer Montageklammer 5 lösbar
an dem vorderen in der Wannenwand W festgehaltenen Gehäuseabschnitt 4 gehalten.
[0027] Der Luftzufuhrkanal 24 und der Wasserzufuhrkanel 25 sind mit Hilfe einer Unterteilungswand
42 vollständig voneineander getrennt und sie münden in zwei eigenen Austrittsöffnungen
15 und 16 in den Wanneninnenraum 26. Sie sind femer je für sich schließ bar und öffenbar,
so daß jeweils Luft alleine oder Wasser alleine oder Luft und Wasser je für sich regelbar
in den Wannenraum 26 zugeführt werden können, wobei bei gleichzeitiger Zufuhr von
Wasser und Luft die Vermischung der beiden Strahlen erst im Wannenwasser des Wanneninnenraums
26 in Nachbarschaft der Zuführungseinrichtung stattfindet Zu diesem Zweck liegen die
beiden Austrittsöffnungen 15, 16 unmittelbar nebeneinander in einer Stirnwand 27 und/oder
einer stirnseitigen Sichtkappe 1 des Düsengehäuses 23.
[0028] Die Luftaustrittsdüse 21 hat ein Luftventil, welches von einem Luftventilkörper 14
und einem Luftventilsitz 28 gebildet ist. Der Luftventilkörper 14 wird über ein erstes
stangenförmiges Verbindungsorgan 13 von einer als schraubenlinienförmige Druckfeder
ausgebildeten ersten Rückstellfeder 12 mit seinem vorderen konischen Schließabschnitt
47 gegen den auf der Rückseite der Stirnwand 27 ausgebildeten konischen Luftventilsitz
28, also in Richtung auf den Wanneninnenraum 26 zu, gedrückt. Zu diesem Zweck stützt
sich die erste Rückstellfeder 12 an ihrem vorderen Ende an einer Schulter 48 des ersten
Verbindungsorgans 13 und an ihrem rückwärtigen Ende an einer Schulter 49 des Düsengehäuses
23 ab. Der Luftventilkörper 14 hat einen vorderen bereichsweise zylindrischen und
stirnseitig gewölbten Schiebeabschnitt 50, welcher spielfrei in der Luftaustrittsöffnung
16 der Stirnwand 27 bzw. der Sichtkappe 1 geführt ist.
[0029] Der hintere sich an seinem rückwärtigen Ende kammerartig ausweitende Gehäuseabschnitt
7 ist mit einem seitlichen Luftzutrittsanschluß 18 versehen. Die dem Luftventilkörper
14 gegen überliegende hintere Stirnwand des hinteren Gehäuseabschnitts 7 ist als membranartiges
erstes Kraftübertragungselement 11 ausgebildet, dessen wirksame erste Druckbeaufschlagungsfläche
30 die rückwärtige, von der über den Luftzutrittsanschluß 18 zugeführten Druckluft
beaufschlagten rückwärtigen Fläche 31 des Luftventilkörpers 4 wesentlich, das heißt
um ein Vielfaches übersteigt. Das membranartige Kraftübertragungselement 11 besteht
aus flexiblem Material, wie Gummi, und ist mit seinem äußeren abgewinkelten Rand lösbar
über das freie rückwärtige Ende des hinteren Gehäuseabschnitts 7 gestülpt Zur besseren
Halterung ist dort ein Umfangswulst 51 am hinteren Gehäuseabschnitt 7 ausgebildet.
Etwa in der Mitte des membranartigen Kraftübertragungselement 11 ist das rückwärtige
Ende des ersten Verbindungsorgans 13 kraftschlüssig aber lösbar aufgenommen. Zu diesem
Zweck weisen das Kraftübertragungselement 11 in seiner Stirnwand eine Ausbuchtung
52 und das rückwärtige Ende des ersten Verbindungsorgans 13 Arretiervorsprünge auf.
Das erste Kraftübertragungselement 11 und das erste Verbindungsorgan 13 bilden somit
neben der Rückstellfeder 12 eine erste Betätigungseinrichtung 29 für den Luftventilkörper
14. Wenn von einem Gebläse über den Luftzutrittsanschluß 18 Druckluft in die Luftkammer
39 gelangt, während sich der Luftventilkörper 14 in seiner dargestellten Schließstellung
befindet, vergrößert sich der Druck in der Luftkammer 39. Dabei ist die auf die rückwärtige
Fläche des Luftventilkörpers 14 ausgeübte Kraft entsprechend dem Flächenverhältnis
wesentlich geringer als die auf die Druckbeaufschlagungsfläche 30 des Kraftübertragungselements
11 ausgeübte Kraft Wenn der Luftdruck in der Luftkammer 39 soweit angestiegen ist,
daß die auf das erste Verbindungsorgan 13 effektiv ausgeübte Kraft die Rückstellkraft
der ersten Rückstellfeder 12 überschreitet, verformt sich die Stirnwand des ersten
Kraftübertragungselements 11 nach außen, nimmt das Verbindungsorgan 13 dabei mit und
hebt den Luftventilkörper 14 mit seinem konischen Schließabschnitt 47 von dem Luftventilsitz
28 ab, so daß Druckluft durch die Luftaustrittsöffnung 16 in das Wannenwasser zur
Erzeugung eines Luftsprudels austreten kann. Wenn das Gebläse abgeschaltet wird oder
der Luftdruck in der Luftkammer 39 aus einem sonstigen Grund absinkt, wird der Luftventilkörper
14 sofort von der Rückstellfeder 12 mit erheblicher Schließkraft wieder in Richtung
des Wanneninnenraums 26 in seine Schließstellung an den Luftventilsitz 28 gedrückt.
Auf diese Weise wird für einen hermetischen Abschluß gesorgt, wodurch u.a. verhindert
wird, daß ungewollt Wannenwasser in das Innere des Düsengehäuses 23 oder gar in die
Luftzuführungsleitung eintritt. Die Stirnwand des ersten Kraftübertragungselements
11 der ersten Betätigungseinrichtung 29 kann, etwa wie bei einem Manometer, so ausgebildet
sein, daß sie selbst eine Rückstellkraft in Schließrichtung des Luftventilkörpers
14 ausübt
[0030] Die Wasseraustrittsdüse 22 hat ein ebenfalls dicht abschließendes Wasserventil, welches
unter dem Druck der Wasserzufuhr zum Wanneninnenraum 26 gegen die Wirkung einer Rückstellkraft
öffenbar ist Zu diesem Zweck hat das Wasserventil einen Wasserventilkörper 2, welcher
zur Öffnung gegen die Strömungsrichtung des Druckwassers in den Wanneninnenraum 26
mit seinem konischen Schließabschnitt 38 von dem komplementär konischen Wasserventilsitz
32 abhebt, wenn das Druckwasser für die Bildung eines Wasserwirbels ansteht Mit einem
vorderen bereichsweise zylindrischen und nach vorne abgerundeten Schiebeabschnitt
36 ist der Wasserventilkörper 2 spielfrei in der Wasseraustrittsöffnung 15 der Stirnwand
27 des vorderen Gehäuseabschnitts 4 bzw. der Sichtkappe 1 geführt. Der zu der Wasseraustrittsöffnung
15 führende Wasserzufuhrkanal 25 mündet nach hinten in die sich aufweitende Wasserkammer
40 in den Gehäuseabschnitt 41, welcher innerhalb der Luftkammer 39 vorgesehen ist.
In die Wasserkammer 40 mündet ein Wasserzutrittsanschluß 17 und von ihr zweigt ein
Wasseraustrittsanschluß 20 ab.
[0031] Die dem Wasserventilkörper 2 gegenüberliegende Wand des Gehäuseabschnitts 41 ist
als membranartiges zweites Kraftübertragungselement 8 ausgebildet, dessen wirksame
zweite Druckbeauflagungsfläche 34 die rückwärtige, von dem über den Wasserzutrittsanschluß
17 zugeführten Druckwasser beaufschlagte Fläche 35 des Wasserventilkörpers 2 wesentlich,
das heißt um ein Vielfaches übersteigt. Das zweite Kraftübertragungselement 8 aus
flexiblem Material, wie Gummi, ist mit seinem äußeren wulstartigen Rand mit Hilfe
einer in den Gehäuseabschnitt 41 eingeschraubten Befestigungskappe 9 lösbar an dem
Gehäuseabschnitt 41 gehalten. In der Mitte des membranartigen Kraftübertragungselements
8 ist das rückwärtige Ende des zweiten Verbindungsorgans 3 lösbar aufgenommen, welches
an seinem vorderen Ende den Wasserventilkörper 2 trägt Zu diesem Zweck weist das zweite
Kraftübertragungselement 8 eine Ausbuchtung 53 und das rückwärtige Ende des Verbindungsorgans
3 Arretierungsvorsprünge 54 auf. Auf der Ausbuchtung 53 sitzt eine als schraubenlinienförmige
Druckfeder ausgebildete zweite Rückstellfeder 10, welche sich mit ihrem rückwärtigen
Ende in eine Aussparung 37 der Befestigungskappe 9 erstreckt und dort auf einer Schulter
55 stützt Die Aussparung 37 mündet nach hinten in eine Öffnung 19, so daß das membranartige
Kraftübertragungselement 8 rückseitig von dem Luftdruck beaufschlagt wird, welcher
in der Luftkammer 39 herrscht
[0032] Wenn von einer Pumpe über eine Wasserführungsleitung und den Wasserzutrittsanschluß
17 (bei geschlossenem Wasseraustrittsanschluß 20) Druckwasser in die Wasserkammer
41 gelangt, während sich der Wasserventilkörper 2 in seiner dargestellten Schließstellung
befindet. vergrößert sich der Druck in der Wasserkammer 40. Dabei ist die auf die
rückwärtige Fläche 35 des Wasserventilkörpers 2 ausgeübte Kraft entsprechend dem Flächenverhältnis
wesentlich geringer als die auf die zweite Druckbeauflagungsfläche 34 des zweiten
Kraftübertragungselements 8 ausgeübte Kraft. Wenn der Druck in der Wasserkammer 40
soweit angestiegen ist, daß die auf das zweite Verbindungsorgan 3 mittels des zweiten
Kraftübertragungselemts 8 ausgeübte resultierende Kraft die Rückslellkraft der zweiten
Rückstellfeder 10 überschreitet, verformt sich das zweite Kraftübertragungselement
8 nach außen, nimmt das Verbindungsorgan 3 mit und hebt den Wasserventilkörper 2 mit
seinem Schließabschnitt 38 von dem Wasserventilsitz 32 ab, so daß Druckwasser durch
die Wasseraustrittsöffnung 15 in den Wanneninnenraum 26 zur Erzeugung eines Wassersprudels
austreten kann. Wenn die Pumpe für das Druckwasser abgeschaltet wird oder der Wasserdruck
in der Wasserkammer 40 aus einem sonstigen Grund absinkt, wird der Wasserventilkörper
2 von der zweiten Rückstellfeder 10 mit erheblicher Schließkraft wieder in Richtung
des Wanneninnenraums 26 in seine Schließstellung an den Wasserventilsitz 32 gedrückt.
Durch diesen hermetischen Abschluß wird u.a. vermieden, daß verschmutztes Wannenwasser
in das Innere der Wasserkammer 40 oder gar in die Wasserzuführungsleitung eintreten
kann. Dies gilt insbesondere für den Fall, daß man nur badet oder nur duscht, d.h.
ohne Benutzung der Massageeinrichtung.
[0033] Aufgrund des in der Wasserkammer 40 zeitweilig herrschenden erhöhten Druckes ist
der Wasserzufuhrkanal 25 im Bereich des Übergangs von dem vorderen Gehäuseabschnitt
4 zu dem hinteren Gehäuseabschnitt 7 mittels einer Abdichtbüchse 6 abgedichtet.
[0034] Bei der erfindungsgemäß ausgestatteten Wanne kann wegen des hermetischen Abschlusses
der Wasseraustrittsdüse 22 eine zuverlässige Reinigung des Wasserrohrleitungssystems
entweder mit Wasser ohne oder mit Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittel oder auch
mit Heißluft stattfinden, wofür im letzteren Falle eine geeignete verschließbare Verbindung
zwischen Luftrohrleitungssystem und Wasserrohrleitungssystem vorgesehen wird. In allen
Fällen wird ein Austritt von Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittel in den Wanneninnenraum
vermieden. Auch das Luftrohrleitungssystem einschließlich der Luftkammer 39 und des
Luftzufuhrkanals 24 kann mittels Heißluft trockengeblasen werden. In diesem Falle
wäre bei der Ausgestaltung der Zuführungseinrichtung gemäß Fig. 1 die Luftkammer 39
noch mit einem Luftaustrittsanschluß zu versehen oder die Rückstellkraft der Rückstellfeder
12 so einzustellen, daß das Luftventil auch schon unter dem niedrigeren Druck der
Heißluft zu Reinigungszwecken öffnet.
[0035] In den Fig. 2 bis 4 sind die verschiedenen Phasen der Benutzung der erfindungsgemäßen
Zuführungseinrichtung schematisch dargestellt, indem die entsprechenden Teile der
strömenden Medien Luft und Wasser in der Betriebsphase, in welcher wahlweise das eine
oder andere Medium oder beide Medien gleichzeitig zugeführt werden können. Reinigungsflüssigkeit
zum Reinigen des Wasserrohrleitungssystems einschließlich Wasserkammer 40 und Wasserzufuhrkanal
25, sowie Heißluft zum Trockenblasen und Desinfizieren des Wasserrohrleitungssystems
einschließlich Wasserkammer 40 und Wasserzufuhrkanal 25 mittels Pfeilen angedeutet
sind. Nach dem Trockenblasen bleibt das Wasserrohrleitungssystem hermetisch abgeschlossen,
so daß sich keine neuen Keime durch Wasserzutritt oder Feuchtigkeitszutritt von außen
mehr bilden können.
[0036] Die Darstellung der Erfindung nach Fig. 5 zeigt insbesondere daß in der Unterteilungswand
42 des Düsengehäuses 23 ein als Rückschlagventil ausgebildetes Übergangsventil 43
vorgesehen ist, welches nur in Strömungsrichtung von der Luftkammer 39 zu der Wasserkammer
40 öffnet, wenn auf der Luftkammerseite Überdruck herrscht. Im normalen Betrieb, wenn
also der Zuführungseinrichtung sowohl Druckluft als auch Druckwasser zugeführt werden,
ist das Rückschlagventil 43 wegen des in der Wasserkammer 40 herrschenden größeren
Druckes geschlossen. Für den Fall, daß die Wanne nur mit Druckluft betrieben werden
soll, füllt man zweckmäßigerweise vorher die Wasserkammer 40 mit Wasser, so daß auch
in diesem Falle das Übergangsventil 43 unter dem geringen Druck der Druckluft nicht
öffnen kann. Bei Betrieb der Sprudelwanne nur mit Wasser ist das Übergangsventil 43
ohnehin geschlossen.
[0037] Bei der Reinigung des Systems mittels Heißluft wird die Heißluft entsprechend Fig.
7 dem Luftzutrittsanschluß 18 zugeführt, das Übergangsventil 43 öffnet und die Heißluft
kann nach dem Durchströmen der beiden Kammern 39, 40 aus dem Wasserzutrittsanschluß
17 austreten und zum Trockenblasen und Desinfizieren des Wasserrohrleitungssystems
genutzt werden. Wenn, wie in dem dargestellten Fall, auf die Reinigungsmöglichkeit
des Wasserrohrleitungssystems mittels einer Reinigungsflüssigkeit verzichtet werden
soll, kann der nach Fig. 1 vorgesehene Wasseraustrittsanschluß 20 entfallen.
[0038] Bei der Ausgestaltung gemäß Fig. 5 wird, im Gegensatz zu der in Fig. 1 dargestellten
Ausführungsform, der Wasserventilkörper 2 im wesentlich auf gleiche Weise wie der
Luftventilkörper 14 einer Rückstellkraft mittels einer schraubenlinienförmigen Druckfeder
10 ausgesetzt, welche auf dem zweiten stangenförmigen Verbindungsorgan 3 sitzt. Auch
ist das zweite Kraftübertragungselement 8, ähnlich wie das erste Kraftübertragungselement
11 kappenartig auf den Gehäuseabschnitt 41 austauschbar aufgezogen, so daß die Befestigungskappe
9 nach Fig. 1 entfällt.
[0039] Die Fig. 6 und 7 veranschaulichen wieder die Strömungsrichtugen der Medien Luft/Wasser
in der Betriebsphase und Heißluft in der Reinigungsphase durch Pfeildarstellungen
für die Medienströmungsrichtungen.
[0040] Die Düsenkappe 1 hat entsprechend Fig. 8 eine Wasseraustrittsöffnung 15, deren flächiger
Querschnitt düsengehäuseseitig den Wassereintrittsquerschnitt in der Stirnwand 27
des Düsengehäuses 23 überdeckt. Wannenseitig geht der Querschnitt der Wasseraustrittsöffnung
15 in zwei schräggestellte Kanalabschnitte über.
[0041] Die Luftaustrittsöffnung 16 der Düsenkappe 1 hat gemäß Fig. 8 düsengehäuseseitig
eine etwa U-förmige Querschnittgestalt, welche den Lufteintrittsquerschnitt in der
Stirnwand 27 des Düsengehäuses 23 überdeckt. Wannenseitig geht der Querschnitt der
Luftaustrittsöffnung 16 in zwei schlitzförmige Kanalabschnitte über.
Bezugszeichenliste:
[0042]
- 1
- Sichtkappe
- 2
- Wasserventilkörper
- 3
- zweites Verbindungsorgan
- 4
- vorderer Gehäuseabschnitt des Düsengehäuses
- 5
- Montageklammer
- 6
- Abdichtbuchse
- 7
- hinterer Gehäuseabschnitt des Düsengehäuses
- 8
- zweites Kraftübertragungselement
- 9
- Befestigungskappe
- 10
- zweite Rückstellfeder
- 11
- erstes Kraftübertragungselement
- 12
- erste Rückstellfeder
- 13
- erstes Verbindungsorgan
- 14
- Luftventilkörper
- 15
- Wasseraustrittsöffnung
- 16
- Luftaustrittsöffnung
- 17
- Wasserzutrittsanschluß
- 18
- Luftzutrittsanschluß
- 19
- Öffnung
- 20
- Wasseraustrittsanschluß
- 21
- Luftaustrittsdüse
- 22
- Wasseraustrittsdüse
- 23
- Düsengehäuse
- 24
- Luftzufuhrkanal
- 25
- Wasserzufuhrkanal
- 26
- Wanneninnenraum
- 27
- Stirnwand
- 28
- Luftventilsitz
- 29
- erste Betätigungseinrichtung
- 30
- erste Druckbeaufschlagungsfläche
- 31
- erste rückwärtige Fläche
- 32
- Wasserventilsitz
- 33
- zweite Betätigungseinrichtung
- 34
- zweite Druckbeaufschlagungsfläche
- 35
- zweite rückwärtige Fläche
- 36
- Schiebeabschnitt
- 37
- Aussparung
- 38
- Schließabschnitt
- 39
- Luftkammer
- 40
- Wasserkammer
- 41
- Gehäuseabschnitt
- 42
- Unterteilungswand
- 43
- Übergangsventil
- 44
- Außengewinde
- 45
- Gegenmutter
- 46
- Umfangsflansch
- 47
- Schließabschnitt
- 48
- Schulter
- 49
- Schulter
- 50
- Schiebeabschnitt
- 51
- Umfangswulst
- 52
- Ausbuchtung
- 53
- Ausbuchtung
- 54
- Arretierungsvorsprünge
- 55
- Schulter
1. Wanne, insbesondere Sanitärwanne, mit einer eine Luftaustrittsdüse (21) und eine Wasseraustrittsdüse
(22) bildenden Zuführungseinrichtung zum Erzeugen eines Luftsprudels oder/und eines
Wassersprudels in dem Wannenwasser, mit einem Düsengehäuse (23), welches Kanäle (24,
25) für die Zufuhr von Wasser bzw. Luft aufweist, wobei der Luftzufuhrkanal (24) und
der Wasserzufuhrkanal (25) in zwei eigenen Austrittsöffnungen (15, 16) direkt in den
Wanneninnenraum (26) münden und diese je für sich schließbar und öffenbar sind, wobei
das Düsengehäuse (23) in eine Luftkammer (39) und eine Wasserkammer (40) unterteilt
ist, und wobei in einer Unterteilungswand (42) zwischen Luftkammer (39) und Wasserkammer
(40) ein Übergangsventil (43) vorgesehen ist, welches nur in Richtung der Wasserkammer
(40) öffnet.
2. Wanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Austrittsöffnungen (15, 16) unmittelbar nebeneinander in einer Stirnwand
(27) und/oder einer stirnseitigen Sichtkappe (1) des Düsengehäuses (23) vorgesehen
sind.
3. Wanne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftaustrittsdüse (21) ein dicht abschließendes Luftventil aufweist, welches
unter dem Druck der Luftzufuhr zum Wanneninnenraum (26) gegen die Wirkung einer Rückstellkraft
öffenbar ist.
4. Wanne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Luftventil einen Luftventilkörper (14) aufweist, welcher zur Öffnung gegen die
Strömungsrichtung der Druckluft in den Wanneninnenraum (26) von dem Luftventilsitz
(28) abhebt.
5. Wanne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckluft über eine erste Betätigungseinrichtung (29) auf den Luftventilkörper
(14) in eine Richtung einwirkt, welche der Strömungsrichtung der Druckluft (26) entgegengerichtet
ist
6. Wanne nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet. daß die erste Betätigungseinrichtung (29) eine erste Druckbeaufschlagungsfläche (30)
aufweist, welche um ein Vielfaches größer ist als die von der Druckluft in Schließrichtung
des Luftventilkörpers (15) unmittelbar beaufschlagte erste rückwärtige Räche (31)
des Luftventilkörpers (14).
7. Wanne nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Betätigungseinrichtung (29) ein unter dem Druck der Druckluft ausweichendes
balg-, membran- oder kolbenförmiges erstes Kraftübertragungselement (11) aufweist,
mit welchem der Luftventilkörper (14) über ein z.B. stangenförmiges erstes Verbindungsorgan
(13) kraftschlüssig in Verbindung steht.
8. Wanne nach Anspruch 7 , dadurch gekennzeichnet, daß das erste Kraftübertragungselement (11) auf den Luftventilkörper (14) eine Rückstellkraft
in Schließrichtung ausübt.
9. Wanne nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Wanneninnenraum (26) zugeordnete Stirnfläche des Luftventilkörpers (14) in
dessen Schließstellung mit der benachbarten Stirnfläche der Stirnwand (27) bzw. der
stirnseitigen Sichtkappe (1) des Düsengehäuses (23) fluchtet bzw. dieses geringfügig
überragt.
10. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasseraustrittsdüse (22) ein dicht abschließendes Wasserventil aufweist, welches
unter dem Druck der Wasserzufuhr zum Wanneninnenraum (26) gegen die Wirkung einer
Rückstellkraft öffenbar ist.
11. Wanne nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Wasserventil einen Wasserventilkörper (2) aufweist, welcher zur Öffnung gegen
die Strömungsrichtung des Druckwassers in den Wanneninnenraum (26) von dem Wasserventilsitz
(32) abhebt.
12. Wanne nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckwasser über eine zweite Betätigungseinrichtung (33) auf den Wasserventilkörper
(2) in eine Richtung einwirkt, welche der Strömungsrichtung des Druckwassers in den
Wanneninnenraum (26) entgegengerichtet ist.
13. Wanne nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Betätigungseinrichtung (33) eine zweite Druckbeaufschlagungsfläche (34)
aufweist, welche wesentlich, das heißt um ein Vielfaches größer ist als die von dem
Druckwasser in Schließrichtung des Wasserventilkörpers (2) unmittelbar beaufschlagte
zweite rückwärtige Fläche (35) des Wasserventilkörpers (2) ist.
14. Wanne nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, das die zweite Betätigungseinrichtung (33) ein unter dem Druck des Druckwassers
aufweisendes balg-, membran- oder kelbenförmiges zweites Kraftübertragungselement
(8) aufweist, mit welchem der Wasserventilkörper (2) über ein z.B. stangenförmiges
zweites Verbindungsorgan (3) kraftschlüssig in Verbindung steht.
15. Wanne nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Kraftübertragungselement (8) auf den Wasserventilkörper (2) eine Rückstellkraft
in Schließrichtung ausübt, indem es beispielsweise als ein federelastisches Element
ausgebildet ist.
16. Wanne nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellkraft von einer zweiten Rückstellfeder (10) ausgeübt wird, welche auf
die der zweiten Druckbeaufschlagungsfläche (34) des zweiten Kraftübertragungselementes
(8) gegenüberliegende Seite des Kraftübertragungselements (8) einwirkt
17. Wanne nach einem der Ansprüche 11 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Wanneninnenraum (26) zugekehrte Stirnfläche des Wasserventilkörpers (2) in
dessen Schließstellung mit der benachbarten Stirnfläche der Stirnwand (27) bzw. der
stirnseitigen Sichtkappe (1) des Düsengehäuses (23) fluchtet bzw. diese geringfügig
überragt.
18. Wanne nach einem der Ansprüche 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserventilkörper (2) einen vorderen Schiebeabschnitt (36) aufweist, welcher
spielfrei in der Wasseraustrittsöffnung (15) der Stirnwand (27) bzw. der stirnseitigen
Sichtkappe (1) des Düsengehäuses (23) geführt ist.
19. Wanne nach einem der Ansprüche 11 bis 18. dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserventilkörper (2) einen hinteren konischen Schließabschnitt (38) aufweist,
welcher mit einem komplementär konisch ausgebildeten Wasserventilsitz (32) zusammenwirkt.
20. Wanne nach einem der Ansprüche 4 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Luftventilkörper (14) und/oder der Wasserventilkörper (2) aus flexiblem Material,
wie Gummi oder Kunststoff, bestehen bzw. besteht.
21. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Düsengehäuse (23) an seinem rückwärtigen Ende von dem vorzugsweise kappenartig
ausgebildeten austauschbar lösbar gehaltenen ersten Kraftübertragungselement (11)
abgeschlossen ist.
22. Wanne nach einem der Ansprüche 14 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Kraftübertragungselement (8) mittels einer Befestigungskappe (19) an einem
Gehäuseabschnitt (41) lösbar austauschbar gehalten ist.
23. Wanne nach Anspruch 1 oder 22, dadurch gekennzeichnet, daß der das zweite Kraftübertragungselement (8) aufweisende Teil der Wasserkammer (40)
innerhalb der Luftkammer (39) angeordnet ist.
24. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß in die Luftkammer (39) ein Luftzutrittsanschluß (18) und in die Wasserkammer (40)
ein Wasserzutrittsanschluß (17) mündet.
25. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß an der Wasserkammer (40) ein Wasseraustrittsanschluß (20) vorgesehen ist.
26. Wanne nach einen der Ansprüch 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß das Übergangsventil (23) als Rückschlagventil ausgebildet ist.
27. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet daß das Düsengehäuse (23) in einen vorderen Abschnitt (4) und einen hinteren, z.B. kammerartig
erweiterten Abschnitt (7) unterteilt ist, und daß die Abschnitte (4, 7) z.B. mittels
einer Montageklammer (5) lösbar zusammengehalten sind.
28. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Sichtkappe (1) Austrittsöffnungen (15, 16) für Wasser und Luft aufweist, deren
dem Düsengehäuse (23) zugewandter Querschnitt den Austrittsquerschnitt des Wasser-bzw.
Luftzufuhrkanals (25, 24) überdeckt und deren dem Wanneninnenraum (26) zugewandter
Querschnitt eine davon abweichende Kontur (z.B. schlitzförmig für Luft) oder Austrittsrichtung
(z.B. schräggestellt für Wasser) hat.
1. Tub, in particular a bath tub, with a supply device forming an air outlet nozzle (21)
and a water outlet nozzle (22) to generate an air jet and/or water jet in the bath
water, with a nozzle housing (23) with ducts (24, 25) for the supply of water or air,
where the air supply duct (24) and the water supply duct (25) open directly in the
interior of the tub (26) into two separate outlet openings (15, 16) and these can
each be opened and closed, where the nozzle housing (23) is divided into an air chamber
(39) and a water chamber (40), and where a transition valve (43) is provided in a
partition wall (42) between the air chamber (39) and the water chamber (40 which opens
only in the direction of the water chamber (40).
2. Tub according to claim 1, characterised in that the two outlet openings (15, 16) are arranged immediately next to each other in an
end wall (27) and/or an end wall inspection cap (1) of the nozzle housing (23).
3. Tub according to claim 1 or 2, characterised in that the air outlet nozzle (21) has a tightly closing air valve which can be opened under
the pressure of the air supply to the tub interior (26) against the action of a return
force.
4. Tub according to claim 3, characterised in that the air valve has an air valve body (14) which lifts from the air valve seat (28)
to open against the direction of flow of the compressed air in the tub interior (26).
5. Tub according to claim 4, characterised in that the compressed air acts via a first actuator device (29) on the air valve body (14)
in a direction opposed to the direction of flow of the compressed air (26).
6. Tub according to claim 5, characterised In that the first actuator device (29) has a first pressure impact surface (30) which is
several times larger than the first back surface (31) of the air valve body (14) which
directly receives the impact of the compressed air in the closing direction of the
air valve body (15).
7. Tub according to claim 5 or 6, characterised in that the first actuator device (29) has a bellows, membrane or piston-like first force
transfer element (11) which yields under the force of the compressed air, with which
the air valve body (14) is firmly connected via for example a rod-shaped first connecting
element (13).
8. Tub according to claim 7, characterised in that the first force transfer element (11) exerts a return force on the air valve body
(14) in the closing direction.
9. Tub according to any of claims 4 to 8, characterised in that the end face of the air valve body (14) facing the tub interior (26) in its closing
position is flush with or projects slightly beyond the adjacent end face of the end
wall (27) or the end inspection cap (1) of the nozzle housing (23).
10. Tub according to any of claims 1 to 9, characterised in that the water outlet nozzle (22) has a tightly closing water valve which can be opened
under the pressure of the water supply to the tub Interior (26) against the action
of a return force.
11. Tub according to claim 10, characterised in that the water valve has a water valve body (2) which lifts from the water valve seat
(32) to open against the direction of flow of the pressurised water in the tub interior
(26).
12. Tub according to claim 10 or 11, characterised in that the pressurised water acts via a second actuator device (33) on the water valve body
(2) in a direction opposed to the direction of flow of the pressurized water in the
tub interior (26).
13. Tub according to claim 12, characterised in that the second actuator device (33) has a second pressure impact surface (34) which Is
essentially, that is several times, larger than the second back surface (35) of the
water valve body (2) which directly receives the Impact of the pressurized water in
the closing direction of the water valve body (2),
14. Tub according to claim 12 or 13, characterised in that the second actuator device (33) has a bellows, membrane or piston-like second force
element (8) which yields under the force of the pressurized water, with which the
water valve body (2) is firmly connected via for example a rod-shaped second connecting
element (3).
15. Tub according to claim 14, characterised in that the second force transfer element (8) exerts a return force on the water valve body
(2) in the closing direction as it is formed as a spring elastic element for example.
16. Tub according to claim 14 or 15, characterised in that the return force is exerted by a second return spring (10) which acts on the side
of the force transfer element (8) opposite the second pressure impact surface (34)
of the second force transfer element (8).
17. Tub according to any of claims 11 to 16, characterised in that the end face of the water valve body (2) facing the tub interior (26) in its closing
position is flush with or projects slightly beyond the adjacent end face of the end
wall (27) or the end inspection cap (1) of the nozzle housing (23).
18. Tub according to any of claims 11 to 17, characterised in that the water valve body (2) has a front sliding section (36) which is guided play-free
in the water outlet opening (15) of the end wall (27) or the end inspection cap (1)
of the nozzle housing (23).
19. Tub according to any of claims 11 to 18, characterised in that the water valve body (2) has a rear tapered closing section (38) which co-operates
with a complementary tapered water valve seat (32).
20. Tub according to any of claims 4 to 19, characterised in that the air valve body (14) and/or water valve body (2) is or are made of flexible material,
such as rubber or plastic.
21. Tub according to any of claims 1 to 20, characterised in that the nozzle housing (23) at its rear end is closed by the preferably cap-like first
force transfer element (11) which Is mounted removably and replaceably.
22. Tub according to any of claims 14 to 21, characterised in that the second force transfer element (8) Is mounted removably and replaceably on a housing
section (41) by means of a fixing cap (19).
23. Tub according to claim 1 or 22, characterised in that the part of the water chamber (40) with the second force transfer element (8) is
arranged inside the air chamber (39).
24. Tub according to claim 1 or 23, characterised in that an air supply connection (18) opens into the air chamber (39) and a water supply
connection (17) opens into the water chamber (40).
25. Tub according to any of claims 1 to 24, characterised in that a water outlet connection (20) is provided on the water chamber (40).
26. Tub according to any of claims 1 to 25, characterised in that the transition valve (23) is designed as a non-return valve.
27. Tub according to any of claims 1 to 26, characterised in that the nozzle housing (23) is divided into a front section (4) and a rear section (7)
which expands e.g. chamber-like and that the sections (4, 7) are held releasably together
e.g. by means of a mounting clamp (5).
28. Tub according to any of claims 1 to 27, characterised in that the inspection flap (1) has outlet openings (15, 16) for water and air, the cross-section
of which facing the nozzle housing (23) covers the outlet cross-section of the water
or air supply channel (25, 24) and the cross-section of which facing the tub interior
(26) has a different contour (e.g. slotted for air) or outlet direction (e.g. angled
for water).
1. Baignoire sanitaire, comprenant un dispositif injecteur formant une buse de sortie
d'air (21) et une buse de sortie d'eau (22) pour produire un bouillonnement d'air
et/ou un bouillonnement d'eau dans l'eau de la baignoire, avec un corps de buses (23)
qui présente des canaux (24, 25) pour l'arrivée d'air et d'eau, dans laquelle le canal
d'arrivée d'air (24) et le canal d'arrivée d'eau (25) débouchent directement dans
l'espace intérieur (26) de la baignoire par deux ouvertures de sortie (15, 16) séparées
et que ces dernières peuvent être fermées et ouvertes séparément, dans laquelle le
corps de buses (23) est subdivisé en un compartiment à air (39) et un compartiment
à eau (40), et dans laquelle une cloison (42) entre le compartiment à air (39) et
le compartiment à eau (40) renferme un clapet de passage (43) qui ouvre uniquement
en direction du compartiment à eau (40).
2. Baignoire suivant la revendication 1, caractérisée par le fait que les deux ouvertures de sortie (15, 16) sont prévues directement côte à côte dans
une paroi frontale (26) et/ou dans un cache frontal apparent (1) du corps de buses
(23).
3. Baignoire suivant 1a revendication 1 ou 2, caractérisée par le fait que la buse de sortie d'air (21) présente un clapet à air fermant de façon étanche qui
peut être ouvert, à l'encontre d'une force de rappel, sous la pression d'arrivée de
l'air dans l'espace intérieur (26) de la baignoire.
4. Baignoire suivant la revendication 3, caractérisée par le fait que le clapet à air présente un obturateur de clapet à air (14) qui, en vue de l'ouverture,
est soulevé d'un siège de clapet à air (28) en sens opposé à l'écoulement de l'air
sous pression dans l'espace intérieur (26) de baignoire.
5. Baignoire suivant la revendication 4, caractérisée par le fait que l'air sous pression agit par un premier dispositif d'actionnement (29) sur l'obturateur
de clapet à air (14) dans un sens qui est opposé au sens d'écoulement de l'air sous
pression dans l'espace intérieur (26) de la baignoire.
6. Baignoire suivant la revendication 5, caractérisée par le fait que le premier dispositif d'actionnement (29) présente une première surface de sollicitation
par pression (30) dont la superficie correspond à un multiple de celle de la première
surface arrière (31) de l'obturateur de clapet à air (14), sollicitée directement
par l'air comprimé dans le sens de fermeture de l'obturateur de clapet à air (14).
7. Baignoire suivant la revendication 5 ou 6, caractérisée par le fait que le premier dispositif d'actionnement (29) présente un premier élément de transmission
de force (11) en forme de soufflet, membrane ou piston, s'écartant sous la pression
de l'air sous pression et se trouvant en liaison à coopération de forces avec l'obturateur
de clapet à air (14) via un premier organe de liaison (13), par exemple en forme de
tige.
8. Baignoire suivant la revendication 7, caractérisée par le fait que le premier élément de transmission de force (11) exerce sur l'obturateur de clapet
à air (14) une force de rappel dans le sens de fermeture.
9. Baignoire suivant l'une des revendications 4 à 8, caractérisée par le fait qu'en position de fermeture de l'obturateur de clapet à air (14) la face frontale de
cet obturateur, associée à l'espace intérieur (26) de la baignoire, se trouve à ras
de la face frontale voisine de la paroi frontale (27) ou du cache frontal (1) du corps
de buses (23) ou dépasse légèrement cette surface.
10. Baignoire suivant l'une des revendications 1 à 9, caractérisée par le fait que la buse de sortie d'air (22) présente un clapet à eau fermant de façon étanche, qui
peut être ouvert, à l'encontre d'une force de rappel sous la pression d'arrivée de
l'eau dans l'espace intérieur (26) de la baignoire.
11. Baignoire suivant la revendication 10, caractérisée par le fait que le clapet à eau présente un obturateur de clapet à eau (2) qui, en vue de l'ouverture,
est soulevé d'un siège de clapet à eau (32), en sens opposé à l'écoulement de l'eau
sous pression dans l'espace intérieur (26) de la baignoire.
12. Baignoire suivant la revendication 10 ou 11, caractérisée par le fait que l'eau sous pression agit par un deuxième dispositif d'actionnement (33) sur l'obturateur
de clapet à eau (2) dans un sens qui est opposé au sens d'écoulement de l'eau sous
pression dans l'espace intérieur (26) de la baignoire.
13. Baignoire suivant la revendication 12, caractérisée par le fait que le deuxième dispositif d'actionnement (33) présente une deuxième surface de sollicitation
par pression (34) dont la superficie dépasse sensiblement, c'est-à-dire correspond
à un multiple de, celle de la deuxième surface arrière (35) de l'obturateur de clapet
à eau (2), sollicitée directement par l'eau sous pression dans le sens de fermeture
de l'obturateur de clapet à eau (2).
14. Baignoire suivant la revendication 12 ou 13, caractérisée par le fait que le deuxième dispositif d'actionnement (33) présente un deuxième élément de transmission
de force (8) en forme de soufflet, membrane ou piston, s'écartant sous la pression
de l'eau sous pression et se trouvant en liaison par coopération de forces avec l'obturateur
de clapet à eau (2) via un deuxième organe de liaison (3), par exemple en forme de
tige.
15. Baignoire suivant la revendication 14, caractérisée par le fait que le deuxième élément de transmission de force (8) exerce sur l'obturateur de clapet
à eau (2) une force de rappel dans le sens de fermeture en étant par exemple réalisé
sous la forme d'un élément élastique.
16. Baignoire suivant la revendication 14 ou 15, caractérisée par le fait que la force de rappel est exercée par un deuxième ressort de rappel (10) qui agit sur
le côté de l'élément de transmission de force (8) opposé à la deuxième surface de
sollicitation par pression (34) du deuxième élément de transmission de force (8).
17. Baignoire suivant l'une des revendications 11 à 16, caractérisée par le fait qu'en position de fermeture de l'obturateur de clapet à eau (2), la face frontale de
cet obturateur tournée vers l'espace intérieur (26) de la baignoire se trouve à ras
de la face frontale voisine de la paroi frontale (27) ou du cache frontal (1) du corps
de buses (23) ou dépasse légèrement depuis cette surface.
18. Baignoire suivant l'une des revendications 11 à 17, caractérisée par le fait que l'obturateur de clapet à eau (2) présente un tronçon antérieur de guidage (36) qui
est guidé sans jeu dans l'ouverture de sortie d'eau (15) de la paroi frontale (27)
ou du cache frontal (1) du corps de buses (23).
19. Baignoire suivant l'une des revendications 11 à 18, caractérisée par le fait que l'obturateur de clapet à eau (2) présente un tronçon postérieur conique de fermeture
(36) qui coopère avec un siège de clapet à eau (32) conique complémentaire.
20. Baignoire suivant l'une des revendications 4 à 19, caractérisée par le fait que l'obturateur de clapet à air (14) et/ou l'obturateur de clapet à eau (2) est/sont
constitué(s) par un matériau flexible tel que caoutchouc ou matière plastique.
21. Baignoire suivant l'une des revendications 1 à 20, caractérisée par le fait que le corps de buses (23) est fermé, à son extrémité postérieure, par le premier élément
de transmission de force (11), de préférence en forme de coiffe, maintenu de façon
amovible et échangeable.
22. Baignoire suivant l'une des revendications 14 à 21, caractérisée par le fait que le deuxième élément de transmission de force (8) est maintenu de façon amovible et
échangeable sur un tronçon de corps (41) au moyen d'une coiffe de fixation (19).
23. Baignoire suivant la revendication 1 ou 22, caractérisée par le fait que la partie du compartiment à eau (40) présentant le deuxième élément de transmission
de force (8) est disposée à l'intérieur du compartiment à air (39).
24. Baignoire suivant l'une des revendications 1 à 23, caractérisée par le fait qu'un raccord d'admission d'air (18) débouche dans le compartiment à air (39) et un raccord
d'admission d'eau (17) débouche dans le compartiment à eau (40).
25. Baignoire suivant l'une des revendications 1 à 24, caractérisée par le fait qu'un raccord de sortie d'eau (20) est prévu sur le compartiment à eau (40).
26. Baignoire suivant l'une des revendications 1 à 25, caractérisée par le fait que le clapet de passage (23) est réalisé sous la forme d'un clapet anti-retour.
27. Baignoire suivant l'une des revendications 1 à 26, caractérisée par le fait que le corps de buses (23) est subdivisé en un tronçon antérieur (4) et un tronçon postérieur
(7), s'élargissant par exemple en forme de chambre, et que les tronçons (4, 7) sont
maintenus réunis de façon amovible, par exemple à l'aide d'une agrafe de montage (5).
28. Baignoire suivant l'une des revendications 1 à 27, caractérisée par le fait que le cache apparent (1) présente des ouvertures de sortie (15, 16) pour l'eau et l'air,
dont la section tournée vers le corps de buses (23) recouvre la section de sortie
du canal d'arrivée d'eau ou d'air (25, 24) et dont la section tournée vers l'espace
intérieur (26) de la baignoire présente un contour différent (par exemple en forme
de fente pour l'air) ou une direction de sortie différente (par exemple oblique pour
l'eau).