(19)
(11) EP 0 828 128 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.01.2002  Patentblatt  2002/01

(21) Anmeldenummer: 97113810.2

(22) Anmeldetag:  09.08.1997
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F27B 9/26, F27D 3/12, F27B 9/24

(54)

Brennofen insbesondere für keramische Erzeugnisse

Firing oven in particular for ceramic articles

Four de cuisson en particulier pour des articles en céramique


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE ES FR GB IT NL

(30) Priorität: 05.09.1996 DE 19635991

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
11.03.1998  Patentblatt  1998/11

(73) Patentinhaber: Brakemeier, Karl-Heinz
D-31249 Hohenhameln (DE)

(72) Erfinder:
  • Brakemeier, Karl-Heinz
    D-31249 Hohenhameln (DE)

(74) Vertreter: Depmeyer, Jochen 
Rechtsanwaltskanzlei Depmeyer, Kröpeliner Strasse 3
18055 Rostock
18055 Rostock (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 531 859
DE-A- 2 425 181
FR-A- 819 089
GB-A- 2 244 549
US-A- 4 560 350
WO-A-97/27440
DE-A- 3 521 657
GB-A- 1 065 050
US-A- 3 567 200
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung geht aus von einem Brennofen insb. für keramische Erzeugnisse, bei dem das zu brennende Gut mittels einer Transporteinrichtung durch eine kanalartige Brennkammer hindurchbewegt wird, wobei die Transporteinrichtung das Gut aufnehmende Stäbe aufweist, die quer zur Förderrichtung der Fördereinrichtung verlaufen, Schlitze in den Seitenwänden der Brennkammer und die Brennkammer durchsetzen und von untereinander verbundenen, schienengeführten Halterungen getragen sind, die im Schlitzbereich an einander anschließend angeordnet sind und dabei die Schlitze abdichten.

    [0002] Derartige Brennöfen sind bekannt ( DE-A- 41 30 437 ), jedoch wird hierbei ein umlaufender Förderer benutzt, der sowohl im Obertrum ( Arbeitstrum ) als auch im Rücktrum die Halterungen mit den von ihnen getragenen Querstäben aufweist. Dies bedeutet, dass der Brennofen eine entsprechend grosse Anzahl der Halterungen und vor allen Dingen aber entsprechend viele Querstäbe benötigt, die allerdings einen hohen Anschaffungspreis bedingen.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu beseitigen und demgemäss zu erreichen, dass die Anzahl der Halterungen mit den von ihnen getragenen Querstäben verringert werden kann.

    [0004] Zur Lösung dieser Aufgabe sind erfindungsgemäss im Endbereich der Brennkammer die Halterungen mit den Stäben nacheinander entfernbar, mit im Vergleich zum Arbeitstrum vergrösserter Geschwindigkeit zum Eingangsbereich der Brennkammer bewegbar und dort mit den im Arbeitstrum befindlichen Halterungen verbindbar.

    [0005] Demgemäss kommt ein umlaufender Förderer in Fortfall, und folglich werden die Halterungen nicht auch im Rücktrum dicht bei dicht geführt, sondern auf dem Wege vom Endbereich der Brennkammer vereinzelt, aber mit qrösserer Geschwindigkeit zur Eingangsstelle der Brennöfen zurückgeführt. Um dabei die Halterungen besser entfernen bzw. an der Eingangsstelle hinzufügen zu können, werden die Halterungen mit ihren Stäben im Arbeitstrum schrittweise geführt, wobei sie vom Endbereich der Brennkammer aus als gezogene Elemente bewegt werden und demgemäss zugfest untereinander in Verbindung stehen müssen.

    [0006] Während die Halterungen mit ihren Stäben im Arbeitstrum schrittweise geführt sind, kann zur Rückführung der Halterungen vom Endbereich zur Eingangsstelle der Brennkammer eine Mitnahme unter Verwendung eines umlaufenden Förderers z.B. in Form eines Schleppförderers erfolgen.

    [0007] Um die Halterungen hinzufügen bzw. entfernen zu können, werden sie untereinander lösbar verbunden. Dies erfolgt zweckmässigerweise durch eine Haken- bzw. Zapfenverbindung, um so zwischen aufeinander folgenden Halterungen eine zugfeste Verbindung im Arbeitstrum herstellen zu können.

    [0008] Weitere Einzelheiten der Erfindung werden anhand der Zeichnung erläutert, in der Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt sind. Es zeigen :

    Fig. 1 einen senkrechten Teilschnitt durch einen Brennofen für keramisches Gut, und zwar die linke Ofenhälfte,

    Fig. 2 die Führung der für den Brennofen gemäss Fig. 1 vorgesehenen Halterungen mit zugehörigen Stäben innerhalb der Brennkammer ( Arbeitstrum ) und unterhalb der Brennkammer im Rücktrum, und zwar in der Seitenansicht,

    Fig. 3 eine gegenüber Fig. 2 abgewandelte Ausführung einer Halterung in der Seitenansicht,

    Fig. 4 eine Draufsicht auf die Halterung gemäss Fig. 3 und

    Fig. 5 eine Draufsicht auf eine abgewandelte lösbare Verbindung zwischen aufeinanderfolgenden Halterungen in schematischer Darstellung.



    [0009] In bekannter Weise hat die Brennkammer 1 Seitenwände 2, einen Boden 3 und eine Decke 4. Diese Bestandteile bestehen vorwiegend aus einem wärmeisolierenden Werkstoff. Zum Tragen der Brennkammer dient ein Stahlgerüst mit Stützen 5 und Querträgern 6.

    [0010] Es sind waagerechte, mit geringem, gegenseitigem Abstand angeordnete Stäbe 7 vorgesehen, die die Brennkammer 1 in ihrem unteren Teil und ferner je einen Schlitz 8 in den Seitenwänden 2 durchsetzen. Die Stäbe 7 sind hohle Vierkantstäbe aus einem wärmefesten Werkstoff und biegesteif ausgeführt. Die Stabenden liegen ausserhalb der Seitenwände 2 und lagern dort in einer blockartigen Halterung 9, die sich ihrerseits auf einem wagenartigen Gestell 10 befindet. Die zugehörigen Räder 11 spuren auf Schienen 12 des Arbeitstrums 13. Unterhalb der Brennkammer 1 befindet sich der Leertrum 14 mit den dort befindlichen Schienen 12.

    [0011] Wie aus Fig. 2 - obere Hälfte - hervorgeht, liegen die Halterungen 9 dichtend aneinander. Wie weiterhin Fig. 1 zeigt, haben die Halterungen 9 eine solche Formgebung, dass sie den Schlitz 8 ausfüllen, um so eine ausreichend gute Schlitzabdichtung herbeiführen zu können.

    [0012] Das auf den Stäben 7 durch die Brennkammer 1 hindurchgeführte Brenngut ist mit 15 bezeichnet, wobei es besonders vorteilhaft ist, dass auf jeder Halterung 9 zwei Paare der Stäbe 7 vorgesehen sind,gegebenenfalls aber auch weitere Stäbe 7 und auch Stäbe 7, die nicht in Paaren vorgesehen sind. Am in Bewegungsrichtung der Gestelle 10 vorderen Ende haben die Gestelle 10 einen Haken 16, der in einen Querbolzen 17 des folgenden Gestelles 10 eingehängt werden kann. Wird so auf das im Arbeitstrum 13 vorne liegende Gestell 10' z.B. durch einen Hydraulikzylinder eine Vorschubbewegung im Sinne des Pfeiles 18 eingeleitet, so folgen alle Anhänger in Form der angehängten Gestelle 10. Diese Vorschubbewegung innerhalb der Brennkammer 1 geschieht somit takt- und schrittweise, und zwar vorzugsweise gerade um das Mass der Länge eines Gestells 10 in der Weise, dass sich am Ende der Brennkammer 1 jeweils ein Gestell 10 ergibt, das - wie bei x dargestellt - durch Kippen nach unten um einen Winkel von etwa 20 - 30 ° nach unten abgezogen werden kann. Dieses freigewordene und selbstverständlich vom Brenngut 15 befreite Gestell 10 wird unten auf die Schiene 12 abgesetzt und dort mit erhöhter Geschwindigkeit zusammen mit der Halterung 9 und den Stäben 7 an die Aufgabestelle des Brennofens in Richtung des Pfeiles 19 geführt.

    [0013] Dort wird das Gestell 10 angehoben und in einer Schrägstellung ( unter einem Winkel von etwa 20 - 30° schräg nach oben zeigend ) von oben in den Querbolzen 17 eingehängt. Hat das Gestell 1o seine waagerechte Stellung eingenommen, so ist die zugfeste Verbindung hergestellt,und die Beschickung der Stäbe 7 kann vollzogen werden.

    [0014] Das Verfahren der Gestelle 10 im Sinne des Pfeiles 19 kann an sich beliebig erfolgen; vorzugsweise wird jedoch ein umlaufender Förderer, insb. ein Kettenförderer benutzt; er sollte auch taktweise betrieben werden, um das Aufsetzen und das Abziehen der Gestelle 10 erleichtert durchführen zu können.

    [0015] Wichtig ist es auch, dass eine Umkehr der Gestelle 10 zum Rücktransport nicht stattfindet; die Haken 16 zeigen also stets in die Richtung gemäss Pfeil 18.

    [0016] Bei der Ausführung gemäss Fig. 3 wird nicht ein starr befestigter Haken 16 benutzt,sondern ein um eine waagerechte Achse 20 verschwenkbarer, mit Gegengewicht und Schwenkhebel 21 ausgestatteter Haken 22, der im Endbereich der Brennkammer 1 auf einen Nocken 23 auflaufen kann, um so den Haken 22 anzuheben. In dieser Hakenstellung kann das abzukoppelnde Gestell 10 ohne weiteres in Richtung des Pfeiles 18 abgezogen werden, ohne also dazu eine Kippbewegung herbeiführen zu müssen. Es sei erwähnt, dass natürlich der bei y dargestellte Haken 22 dem vorne liegenden, nicht dargestellten Gestell 10 zugehört.

    [0017] Die Ausführung gemäss Fig. 5 zeigt abgeänderte Möglichkeiten des Ab- und Einkuppelns eines Gestells 10. Hier ist an einem Vorsprung 24, der vorzugsweise beidseitig am Gestell 10 anzuordnen ist, ein quer verlaufender Zapfen 25 angeordnet, der in eine entsprechende Ausnehmung eines Vorsprungs 26 des benachbarten Gestelles 10 eingreifen kann. Das abzukoppelnde bzw. anzukoppelnde Gestell 10 kann hierbei durch eine Querbewegung des abzukoppelnden bzw. anzukoppelnden Gestells 10 in Wirkstellung bzw. ausser Wirkstellung gebracht werden.

    [0018] Die erfindungsgemässe Ausbildung des Brennofens hat den grossen Vorteil, dass eine wesentlich verringerte Anzahl der Halterungen 9 und der Stäbe 7 ausreichend ist, um einen ordnungsgemässen Brennbetrieb durchführen zu können.

    [0019] Es sei erwähnt, dass die Stäbe 7 mit ihren Enden auswechselbar in Lagerstellen bzw. Durchgangslöchern der die Schlitzabdichtung bewirkenden Halterungen 9 angeordnet sind.

    [0020] Ferner sei bemerkt, dass die Schrittbewegung der Halterung 9 auch in Abhängigkeit von den Stäben 7, aber auch in Abhängigkeit von dem darauf befindlichen Brenngut 15 erfolgen kann. Die Schrittlänge kann also der Länge der Rasterung der Stäbe 7, aber auch der Länge des Rasters des Brenngutes 15 entsprechen.


    Ansprüche

    1. Brennofen insb. für keramische Erzeugnisse, bei dem das zu brennende Gut (15) mittels einer Transporteinrichtung durch eine kanalartige Brennkammer (1) hindurchbewegt wird, wobei die Transporteinrichtung das Gut aufnehmende Stäbe (7) aufweist, die quer zur Förderrichtung der Transporteinrichtung verlaufen, Schlitze (8) in den Seitenwänden (2) der Brennkammer und die Brennkammer selbst durchsetzen und beidendig von untereinander verbundenen, schienengeführten Halterungen (9) getragen sind, die im Schlitzbereich an einander anschließend angeordnet sind und dabei die Schlitze abdichten, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterungen (9) mit den Stäben (7) im Endbereich der Brennkammer (1) nacheinander entfernbar, mit vergrösserter Geschwindigkeit zum Eingangsbereich der Brennkammer bewegbar und dort mit den im Arbeitstrum (13) befindlichen Halterungen (9) verbindbar sind.
     
    2. Brennofen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen (9) im Bereich der Brennkammer (1) schrittweise bewegbar sind.
     
    3. Brennofen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrittlänge der Länge einer Halterung (9) entspricht.
     
    4. Brennofen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Beförderung der Halterungen (9) mit vergrösserter Geschwindigkeit durch einen Schleppförderer z.B einen umlaufenden Kettenförder erfolgt.
     
    5. Brennofen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Beförderung schrittweise erfolgt.
     
    6. Brennofen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen (9) durch eine Haken- oder Zapfenverbindung gekuppelt sind.
     
    7. Brennofen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Haken (16) so ausgebildet sind, dass ein Ein- bzw. Auskuppeln der Hakenverbindung durch im Winkel zueinander anstehende Halterungen (9) durchführbar ist.
     
    8. Brennofen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Haken (22) um eine Querachse (20) schwenkbar sind und die Schwenkstellung durch Auflaufen auf einen ortsfesten Nocken (23) erreichbar ist.
     
    9. Brennofen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfenverbindung quer zur Bewegungsrichtung der Halterungen (9) verlaufende Zapfen (25) aufweist und die Halterungen durch eine Querbewegung voneinander lösbar sind.
     
    10. Brennofen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Stäbe (7) auf dem Wege vom Endbereich zum Eingangsbereich der Brennkammer (1) oberhalb des die Halterungen (9) aufnehmenden wagenartigen Gestells (10) befinden.
     
    11. Brennofen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Halterung (9) zwei Trägerpaare zugeordnet sind.
     
    12. Brennofen nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen (9) zum Ein- und Auskuppeln unter Winkeln von etwa 20 - 40° zueinander anstehen.
     
    13. Brennofen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrittlänge der Länge eines Rasters der auf den Halterungen (9) befindlichen Stäbe (7) entspricht.
     
    14. Brennofen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrittlänge dem Raster des Brenngutes (15) auf den Stäben (7) entspricht.
     


    Claims

    1. Firing kiln, esp. for ceramic products, wherein the material (15) to be fired is moved through a channel-like firing chamber (1) by means of a conveyor, the conveyor having bars (7), which accommodate the material and extend transversely relative to the direction of conveyance of the conveyor, said bars passing through slots (8) in the lateral walls (2) of the firing chamber and through the firing chamber itself and being supported at both ends by interconnected, rail-guided holders (9), which are disposed so as to communicate with one another in the slotted region and thereby seal the slots, characterised in that the holders (9) are removable in succession with the bars (7) in the end region of the firing chamber (1), they are displaceable relative to the inlet region of the firing chamber at increased speed, and they are connectable there to the holders (9), which are situated in the working end (13).
     
    2. Firing kiln according to claim 1, characterised in that the holders (9) are stepwisely displaceable in the region of the firing chamber (1).
     
    3. Firing kiln according to claim 2, characterised in that the step length corresponds to the length of a holder (9).
     
    4. Firing kiln according to claim 1, characterised in that the conveyance of the holders (9) is effected by a drag conveyor, e.g. a circulatory chain conveyor, at increased speed.
     
    5. Firing kiln according to claim 4, characterised in that the conveyance is effected stepwisely.
     
    6. Firing kiln according to claim 1, characterised in that the holders (9) are coupled by means of a hook-type or pin-type connection.
     
    7. Firing kiln according to claim 6, characterised in that the hooks (16) are so configured that a coupling or respectively uncoupling of the hook-type connection can be accomplished by holders (9) which are set at an angle relative to one another.
     
    8. Firing kiln according to claim 6, characterised in that the hooks (22) are pivotable about a transverse axis (20), and the pivotal position is attainable by passing over a stationary cam (23).
     
    9. Firing kiln according to claim 6, characterised in that the pin-type connection has pins (25), which extend transversely relative to the direction of movement of the holders (9), and the holders are detachable from one another by means of a transverse movement.
     
    10. Firing kiln according to claim 1, characterised in that the bars (7) are situated along the path from the end region to the inlet region of the firing chamber (1) above the carriage-like frame (10), which accommodates the holders (9).
     
    11. Firing kiln according to claim 1, characterised in that two pairs of supports are associated with each holder (9).
     
    12. Firing kiln according to claim 7, characterised in that the holders (9) are set at angles of substantially 20 - 40° relative to one another for coupling and uncoupling purposes.
     
    13. Firing kiln according to claim 2, characterised in that the step length corresponds to the length of a raster pattern of the bars (7) situated on the holders (9).
     
    14. Firing kiln according to claim 2, characterised in that the step length corresponds to the raster pattern of the firable material (15) on the bars (7).
     


    Revendications

    1. Four de cuisson, notamment pour des produits en céramique, dans lequel le produit (15) à cuire passe au moyen d'un dispositif de transport dans une chambre (1) de cuisson du type à canal, le dispositif de transport comportant des barreaux (7) qui reçoivent le produit, qui s'étendent transversalement à la direction de convoyage du dispositif de transport, qui passent dans des fentes (8) ménagées dans les parois (2) latérales de la chambre de cuisson et qui traversent la chambre de cuisson elle-même, et qui sont portés aux deux extrémités par des pièces (9) de fixation reliées entre elles et guidées sur rail, qui sont disposées dans la zone des fentes en se suivant l'une contre l'autre et rendent ainsi les fentes étanches, caractérisé en ce que les pièces (9) de fixation peuvent être enlevées l'une après l'autre avec les barreaux (7) dans la zone d'extrémité de la chambre (1) de cuisson, être déplacées à une vitesse plus grande vers la zone d'entrée de la chambre de combustion et y être reliées aux pièces (9') de fixation se trouvant dans le brin (13) de travail.
     
    2. Four de cuisson suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les pièces (9) de fixation peuvent être déplacées pas à pas dans la zone de la chambre (1) de cuisson.
     
    3. Four de cuisson suivant la revendication 2, caractérisé en ce que la longueur du pas correspond à la longueur d'une pièce (9) de fixation.
     
    4. Four de cuisson suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le transport des pièces (9) de fixation à plus grande vitesse s'effectue par un convoyeur de traction, par exemple par un convoyeur à chaîne sans fin.
     
    5. Four de cuisson suivant la revendication 4, caractérisé en ce que le transport s'effectue pas à pas.
     
    6. Four de cuisson suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les pièces (9) de fixation sont couplées par une liaison par crochet ou par tenon.
     
    7. Four de cuisson suivant la revendication 6, caractérisé en ce que les crochets (16) sont constitués de façon à pouvoir effectuer un accouplement et un désaccouplement de la liaison par crochet par des pièces (9) de fixation faisant un angle l'une avec l'autre.
     
    8. Four de cuisson suivant la revendication 6, caractérisé en ce que les crochets (22) peuvent basculer par rapport à un axe (20) transversal et on peut atteindre la position de basculement en passant sur une came (23) fixe.
     
    9. Four de cuisson suivant la revendication 6, caractérisé en ce que la liaison par tenon comporte des tenons (25) s'étendant transversalement à la direction de déplacement des pièces (9) de fixation, et les pièces de fixation peuvent être séparées les unes des autres par un mouvement transversal.
     
    10. Four de cuisson suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les barreaux (7) se trouvent sur le trajet allant de la zone de fin à la zone d'entrée de la chambre (1) de cuisson au-dessus du bâti (10) de type à wagonnet recevant les pièces (9) de fixation.
     
    11. Four de cuisson suivant la revendication 1, caractérisé en ce que deux paires de supports sont associées à chaque pièce (9) de fixation.
     
    12. Four de cuisson suivant la revendication 7, caractérisé en ce que les pièces (9) de fixation font entre elles un angle d'environ 20 à 40° pour l'accouplement et le désaccouplement.
     
    13. Four de cuisson suivant la revendication 2, caractérisé en ce que la longueur du pas correspond à la longueur d'une trame des barreaux (7) se trouvant sur les pièces (9) de fixation.
     
    14. Four de cuisson suivant la revendication 2, caractérisé en ce que la longueur du pas correspond à la trame du produit (15) à cuire sur les barreaux (17).
     




    Zeichnung