(19)
(11) EP 1 166 682 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.01.2002  Patentblatt  2002/01

(21) Anmeldenummer: 00113330.5

(22) Anmeldetag:  23.06.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 1/023
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(71) Anmelder: Riessner-Werke GmbH & Co. KG
96247 Michelau (DE)

(72) Erfinder:
  • Schardt, Michael
    96247 Michelau (DE)
  • Riessner, Hans-Georg
    96215 Lichtenfels (DE)

(74) Vertreter: Zech, Stefan Markus Dipl.-Phys. 
Patentanwälte Meissner, Bolte & Partner Karolinenstrasse 27
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)

   


(54) Sitzmöbel


(57) Bei der Erfindung handelt es sich um ein Sitzmöbel, das mit einem rahmenartigen Gestell und daran angeordneten Fußelementen auf einer im wesentlichen ebenen Bodenfläche plaziert werden kann. Das Sitzmöbel umfaßt ein am rahmenartigen Gestell angeordnetes, verstellbares Sitzelement mit einer für einen Benutzer vorgesehenen Sitzfläche sowie eine im rückwärtigen Bereich des Sitzelements angeordneten Rückenlehne. Es sind Mittel zur Längsverschiebung des Sitzelements vorgesehen, die eine Vergrößerung bzw. Verkleinerung der wirksamen Sitzfläche ermöglichen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, das mit einem rahmenartigen Gestell und daran angeordneten Fußelementen auf einer im wesentlichen ebenen Bodenfläche plaziert werden kann, wobei das Sitzmöbel weiterhin ein am rahmenartigen Gestell angeordnetes, verstelltes, verstellbares Sitzelement sowie eine im rückwärtigen Bereich des Sitzelements angeordnete Rückenlehne umfaßt gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Bei Sitzmöbeln besteht ganz allgemein das Problem, daß sie mit gewissen Standardabmessungen werkseitig vorgefertigt werden und dabei gleichzeitig für Benutzer mit unterschiedlichen Körpermaßen geeignet sein sollen. In der DE 33 06 610 A 1 wurde bereits vorgeschlagen, Sitzmöbel individuell an den künftigen Benutzer angepaßt herzustellen. Auch dies ist nachteilig, da für andere Benutzer das Sitzmöbel dann meist orthopädisch nicht optimal ist.

[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Sitzmöbel zu schaffen, das sich für eine Vielzahl von Benutzern unterschiedlichen Körperbaus optimal in Sitzhöhe sowie wirksamer Sitzfläche (Sitztiefe) einstellen läßt.

[0004] Diese Aufgabe wird in überraschend einfacher Weise mit einem Sitzmöbel nach den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0005] Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0006] Ein Kemgedanke der vorliegenden Erfindung besteht darin, Mittel zur Längsverschiebung des Sitzelements am rahmenartigen Gestell des Sitzmöbels anzuordnen, die derart ausgebildet sind, daß die Längsverschiebung des Sitzelements ohne Veränderung der Sitzneigung in einer Sitztiefeneinstellrichtung E erfolgt, wobei diese Sitztiefeneinstellrichtung E gegenüber der Bodenfläche in Richtung auf die Rükkenlehne hin abfallend um einen Winkel β geneigt ausgerichtet ist. Dieser technischen Ausgestaltung liegt die Überlegung zugrunde, daß bei gegenüber dem Durchschnitt größeren oder kleinen Benutzern nicht nur die Sitzhöhe (Unterschenkellänge), sondern auch die wirksame Sitzfläche bzw. Sitztiefe aufgrund der größeren oder kleineren Oberschenkellänge anzupassen ist. Erfindungsgemäß erfolgt bei Verschiebung des Sitzelements in einer vorgegebenen linearen Beziehung eine Veränderung sowohl der Sitzhöhe als auch der wirksamen Sitzfläche (Sitztiefe).

[0007] Hierdurch wird vermieden, daß der Benutzer ein orthopädisch nachteiliges Verhältnis zwischen Sitzhöhe und wirksamer Sitzfläche einstellen kann. Vielmehr ist dieses Verhältnis durch die erfindungsgemäßen Mittel zur Längsverschiebung des Sitzelements definiert vorgegeben. Der lineare Faktor zwischen der Veränderung der wirksamen Sitzfläche (Sitztiefe) und der Sitzhöhe wird durch den Sitztiefeneinstellwinkel β vorgegeben.

[0008] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung beträgt der Sitztiefeneinstellwinkel zwischen 16 und 21°, wobei der optimale Winkel auch von der Neigung der Sitzfläche gegenüber der Bodenfläche abhängt. In Versuchen hat sich gezeigt, daß bei einem Sitztiefeneinstellwinkel β zwischen 16 und 21° eine orthopädisch zweckmäßige Anpassung des Sitzelements auf die Körpergröße des jeweiligen Benutzers möglich ist. Durch die mit Veränderung der Sitzhöhe automatisch angepaßte Sitztiefe wird eine verbesserte Oberschenkelauflage und damit eine gleichmäßigere Sitzdruckverteilung erzielt.

[0009] Nach einem besonderen Aspekt der vorliegenden Erfindung erfolgt die Längsverschiebung des Sitzelements getrennt von etwaigen weiteren Einstellmöglichkeiten des Sitzmöbels, wie insbesondere dem Verschwenken der Rückenlehne. Falls eine Verschwenkbarkeit der Rückenlehne über einen Schwenkmechanismus vorgesehen ist, ist dieser Schwenkmechanismus vorzugsweise von den Mitteln zur Längsverschiebung des Sitzelements mechanisch entkoppelt.

[0010] Prinzipiell sind als Mittel zur Längsverschiebung des Sitzelementes verschiedene konkrete Lösungen denkbar. In einer bevorzugten Ausgestaltung sind beidseitig am rahmenartigen Gestell Führungsschienen angeordnet, in denen am Sitzelement angeordneten Gleiter oder Rollen zwangsgeführt sind. Natürlich können in einer kinematischen Umkehrung die Gleiter oder Rollen auch am rahmenartigen Gestell und die Führungsschienen am Sitzelement angeordnet sein. Da der Sitzneigungswinkel, also die Neigung der Sitzfläche gegenüber der Bodenfläche in der Regel geringer sein wird als der Sitztiefeneinstellwinkel, bewirkt eine Verstellung des Sitzelementes gegenüber der Rückenlehne zur Veränderung der wirksamen Sitzfläche gleichzeitig einer Vergrößerung bzw. Verkleinerung eines zwischen Sitzelements und Rückenlehne vorhandenen Spalts. In einer vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung sind zwischen Rückenlehne und Sitzelement Spaltausgleichsmittel wirksam, so daß die Entstehung eines Spaltes völlig vermieden oder ein vorhandener Spalt im wesentlichen konstant gehalten wird.

[0011] In einer alternativen Ausgestaltung sind die Spaltausgleichsmittel durch eine entsprechend geformte und zumindest in ihrem dem Spalt zugewandte Bereich elastisch ausgebildete Spaltausgleichspolsterung gebildet. Die Polsterung ist dabei in dem Bereich des Sitzelementes derart flexibel, daß eine Längsverstellung des Sitzelementes ausgeglichen werden kann.

[0012] In einer anderen alternativen Ausgestaltung ist die Rückenlehne in Lagerungen längsverschieblich gehalten und stützt sich auf der Sitzfläche auf, so daß bei Längsverstellung des Sitzelementes die Rückenlehne aufgrund ihres Eigengewichtes stets bestrebt ist, einen etwaigen Spalt zu schließen.

[0013] Praktische Versuche haben ergeben, daß die Mittel zur Längsverschiebung des Sitzelementes so auszubilden sind, daß eine gleichmäßige Veränderbarkeit der Sitzhöhe um 5 bis 50 mm, vorzugsweise 10 bis 40 mm, insbesondere um etwa 25 mm bei gleichzeitiger Vergrößerung bzw. Verkleinerung der für einen Benutzer wirksamen Sitzfläche erzielt wird.

[0014] Die Erfindung wird nachstehend auch hinsichtlich weiterer Merkmale und Vorurteile anhand der Beschreibung von Ausführungsbeispielen und unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigen:
Fig. 1
eine Prinzipskizze einer Ausführungsform eines längsverstellbaren Sitzelements.
Fig. 2
eine weitere Prinzipskizze einer Ausführungsform eines Sitzmöbels mit einem längsverstellbaren Sitzelement nach Fig. 1.
Fig. 3
eine Veranschaulichung einer Ausführungsform eines längsverstellbaren Sitzelementes mit einem Sitztiefeneinstellwinkel β von 21°.
Fig. 4
eine Veranschaulichung einer Ausführungsform eines längsverstellbaren Sitzelementes mit einem Sitztiefeneinstellwinkel β von 16°.
Fig. 5
eine Seitenansicht einer Ausführungsform eines Sitzmöbels mit einem längsverstellbaren Sitzelement.
Fig. 6
das Sitzelement nach Fig. 5 in einer Ansicht von hinten.


[0015] In Fig. 1 ist ein Sitzelement 15 für ein Sitzmöbel schematisch in Seitenansicht dargestellt. Das Sitzelement ist in einem rahmenartigen Gestell 11 angeordnet und gegenüber diesem rahmenartigen Gestell über Mittel 16, 17 zur Längsverschiebung des Sitzelementes - im vorliegenden Ausführungsbeispiel geradlinig - längsverschieblich gelagert. Die Mittel zur Längsverschiebung umfassen auf Seiten des rahmenartigen Gestells 11 angeordnete Führungsschienen 16 und korrespondierende (oder in den Führungsschienen laufende) Rollen 17, die am Sitzelement 15 befestigt sind. Bevorzugtermaßen ist das Sitzelement 15 an vier Punkten gegenüber dem rahmenartigen Gestell längsverschieblich gelagert, so daß jeweils zwei Führungsschienen 16 beabstandet an beiden Seiten des Sitzelementes 15 vorgesehen sind. Das Sitzelement 15 umfaßt eine Sitzfläche 22, die gegenüber einer durch eine Bodenfläche 13 (vgl. Fig. 5) definierten Horizontalen um einen Sitzneigungswinkel α zur Rücklehne hin abfallend geneigt ist.

[0016] Aus Fig. 2 ist die Längsverstellbarkeit des Sitzelements 15 gegenüber einer ebenfalls am Sitzmöbel angeordneten Rückenlehne 14 veranschaulicht. Die Rückenlehne 14 ist im hinteren Bereich oberhalb der Sitzfläche 22 des Sitzelement 15 angeordnet, das heißt, das Sitzelement 15 kann sich aufgrund seiner Längsverstellbarkeit unter der Rückenlehne über einen gewissen Einstellbereich in einer Sitztiefeneinstellrichtung E hin- und herbewegen. Dadurch ist die wirksame Sitzfläche (Sitztiefe) veränderbar, hier beispielsweise zwischen 430 mm und 550 mm.

[0017] Da meist die Sitztiefeneinstellrichtungen E stärker geneigt ist als die Sitzfläche 22 selbst, entsteht bei einer völlig starren Rückenlehne 14 ein sich mit der Längsverstellung des Sitzelementes 15 veränderlicher Spalt 18. In der hier dargestellten Ausführungsform weist die Rückenlehne 14 Spaltausgleichsmittel 19 auf, die hier durch eine Spaltausgleichspolsterung 20 definiert werden. Die Spaltausgleichspolsterung 20 ist über den erforderlichen Bereich so flexibel, daß sie sich dem Sitzelement 15 anpaßt und bei nach oben wandernder Sitzfläche nachgibt bzw. bei Verstellung der Sitzfläche 22 nach unten sich entsprechend ausdehnt und die Entstehung eines Spaltes 18 zu verhindern sucht. Nach hinten sind Sitzelement 15 und Rückenlehne 14 durch eine Abdeckung 27 verblendet.

[0018] In den Fig. 3 und 4 sind die bereits anhand von Fig. 1 und Fig. 2 erläutern Mittel 16, 17 zur Längsverschiebung des Sitzelementes 15 noch detaillierter erläutert, wobei in Fig. 3 die Führungsschienen 16 so am rahmenartigen Gestell 11 angeordnet sind, daß ein Sitztiefeneinstellwinkel β von 21° erzielt wird. In der von anhand von Fig. 4 veranschaulichten Ausführungsform sind die Führungsschienen 16 am rahmenartigen Gestell derart angeordnet, daß ein Sitztiefeneinstellwinkel β von 16° erzielt wird.

[0019] In Fig. 5 ist die Gesamtanordnung eines Sitzelementes 15 mit der anhand der Figuren 1 bis 4 erläuterten Ausgestaltung der Mittel 16, 17 zur Längsverschiebung veranschaulicht. Wie sich aus Fig. 5 erkennen läßt, ist die Einstellrichtung E um den Winkel β gegenüber der Bodenfläche 13 geneigt, der sich zwischen einer gedachten Verlängerung der Führungsschienen 16 und der Bodenfläche 13 ergibt. Das rahmenartige Gestell 11 umfaßt Seitenelemente 28, 29, die in ihrem oberen Bereich bei der vorliegenden Ausführungsform gleichzeitig Armlehnen 30, 31 umfassen und in ihrem unteren Bereich Fußelemente 12 aufweisen, mit denen sich das Sitzmöbel gegenüber der Bodenfläche 13 abstützt.

[0020] In Fig. 6 ist die anhand von Fig. 5 veranschaulichte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels in einer Ansicht von hinten dargestellt. Seitlich wird das Sitzmöbel durch die bereits erwähnten Seitenelemente 28, 29 begrenzt. Die Rückenlehne 14 ist gegenüber dem rahmenartigen Gestell 11 über Lagerungen 25, 26 höhenverstellbar, so daß sich die Rückenlehne 14 allein aufgrund ihrer Schwerkraft an eine veränderte Höhe der Sitzfläche 22 anpaßt.

[0021] Das Sitzmöbel umfaßt weiterhin Arretiermöglichkeiten (nicht gezeigt), um das Sitzelement 15 in einer an den jeweiligen Benutzer angepaßten Position (Sitzhöhe / wirksame Sitzfläche) zu halten. Hierzu können beispielsweise nach dem Stand der Technik bekannte Rastmechanismen oder Gasdruckfedern zum Einsatz kommen. Die Arretiereinrichtungen können aber auch zusammen mit einem mechanischen oder elektrischen Antrieb gebildet sein. Beispielsweise ließe sich die Längsverstellung über eine Gewindespindel einstellen, wobei der Spindelgang so bemessen ist, daß bereits aufgrund der Reibung eine Arretierung gegeben ist. Die Spindelverstellung könnte manuell oder elektrisch betätigt werden.

Bezugszeichenliste



[0022] 
11
(rahmenartiges) Gestell
12
Fußelemete
13
Bodenfläche
14
Rückenlehne
15
Sitzelement
16
Mittel zur Längsverschiebung, Führungsschienen
17
Mittel zur Längsverschiebung, Rollen
18
Spalt
19
Spaltausgleichsmittel
20
Spaltausgleichspolsterung
22
Sitzfläche
25, 26
Lagerungen (der Rückenlehne)
27
Abdeckung
28, 29
Seitenelemente
30, 31
Anlehnen
E
Sitztiefeneinstellrichtung
α
Sitzneigungswinkel
β
Sitztiefeneinstellwinkel



Ansprüche

1. Sitzmöbel, das mit einem rahmenartigen Gestell (11) und daran angeordneten Fußelementen (12) auf einer im wesentlichen ebenen Bodenfläche (13) plaziert werden kann,

wobei das Sitzmöbel weiterhin ein am rahmenartigen Gestell (11) angeordnetes, verstellbares Sitzelement (15) mit einer für einen Benutzer vorgesehenen Sitzfläche (22) sowie eine im rückwärtigen Bereich des Sitzelements (15) angeordnete Rückenlehne (14) umfaßt,

dadurch gekennzeichnet,

daß Mittel (16) zur Längsverschiebung des Sitzelements (15) am rahmenartigen Gestell (11) angeordnet und derart ausgebildet sind, daß zur Veränderung der wirksamen Sitzfläche (22) eine Längsverschiebung gegenüber der Rükkenlehne (14) ohne Veränderung der Sitzneigung in einer Sitztiefeneinstellrichtung E erfolgt, die gegenüber der Bodenfläche (13) um einen Sitztiefeneinstellwinkel β in Richtung auf die Rückenlehne (14) abfallend geneigt ausgerichtet ist.


 
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Mittel (16) zur Längsverschiebung derart ausgebildet und angeordnet sind, daß die Sitztiefeneinstellrichtung E in einem Sitztiefeneinstellwinkel β zwischen 16 und 21° zur Bodenfläche (13) geneigt ausgerichtet ist.
 
3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rückenlehne (14) gegenüber dem rahmenartigen Gestell (11) um eine zur Bodenfläche (13) im wesentlichen parallele Schwenkachse mittels eines Schwenkmechanismus verschwenkbar angeordnet ist, und daß der Schwenkmechanismus von den Mitteln (16) zur Längsverschiebung des Sitzelementes (15) mechanisch entkoppelt ist.
 
4. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Mittel zur Längsverschiebung jeweils eine, vorzugsweise zwei, beidseitig am rahmenartigen Gestell (11) angeordnete Führungsschienen (16) umfassen, in denen am Sitzelement (15) angeordnete Gleiter oder Rollen (17) zwangsgeführt sind.
 
5. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß zum Ausgleich eines sich ändernden Spalts (18) zwischen Rückenlehne (14) und Sitzelement (15) Spaltausgleichsmittel (19) wirksam sind.
 
6. Sitzmöbel nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Spaltausgleichsmittel (19) durch eine entsprechend geformte und zumindest in ihrem dem Spalt (18) zugewandten Bereich elastisch ausgebildete Spaltenausgleichspolsterung (20) gebildet ist.
 
7. Sitzmöbel nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Spaltausgleichsmittel (19) dadurch definiert sind, daß die Rückenlehne (14) in Lagerungen (25, 26) längsverschieblich gehalten ist und auf der Sitzfläche (22) des Sitzelements (15) aufliegt.
 
8. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Mittel (16) zur Längsverschiebung des Sitzelements (15) zur linearen Veränderung der Sitzhöhe um 5 bis 50 mm, vorzugsweise 10 bis 40 mm, insbesondere um etwa 25 mm, bei gleichzeitiger Vergrößerung bzw. Verkleinerung der für einen Benutzer wirksamen Sitzfläche (22) ausgebildet sind.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht