Hubschwenkvorrichtung für Müllfahrzeuge

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hubschwenkvorrichtung für Müllfahrzeuge zum Anheben und Ausleeren von Sammelbehältern, mit einem Träger, einer an dem Träger befestigten Aufnahme zur Aufnahme der Sammelbehälter, mit dem Träger verbundenen Schwenkarmen, sowie einer fahrzeugseitigen Aufhängung (7) mit einem Schwenklager für die Schwenkarme. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, die Aufhängung (7) lösbar am Fahrzeug zu befestigen. Insbesondere ist die Aufhängung vorzugsweise stufenlos in ihrer Position einstellbar. Hierdurch kann eine leichte Höheneinstellung des Trägers erreicht werden.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hubschwenkvorrichtung für Müllfahrzeuge zum Anheben und Ausleeren von Sammelbehältern, mit einer Aufnahme zum Aufnehmen der Sammelbehälter, mit der Aufnahme verbundenen Schwenkarmen, einer Aufhängung mit Schwenklagern für die Schwenkarme sowie einer Befestigung der Aufhängung am Fahrzeug.

[0002] Bei Schüttguttransportfahrzeugen wie Müllfahrzeugen, Kehrichtfahrzeugen und dergleichen ist es bekannt, am Heck des Fahrzeugs eine sogenannte offene Schüttung vorzusehen, über die das aufzunehmende Schüttgut in den Aufnahmebehälter des Fahrzeugs geschüttet werden kann. Um Sammelbehälter wie Mülltonnen vom Boden anzuheben, zu kippen und in die offene Schüttung zu entleeren, werden Hubschwenkwerke der genannten Art verwendet, die am Heck des jeweiligen Fahrzeugs angelenkt sind. Sie besitzen üblicherweise einen sich am Heck des Fahrzeugs quer über dessen Breite erstreckenden Träger, der auch als Lifterbalken bezeichnet wird. An diesem Träger können mittels einer entsprechenden Aufnahme ein oder mehrere Sammelbehälter gegriffen werden. Über die Schwenkarme, die am Fahrzeugrahmen oftmals auf der Außenseite der die Lademulde seitlich begrenzenden Wände schwenkbar angelenkt sind, kann der Träger mitsamt der daran hängenden Mülltonne nach oben geschwenkt werden, so daß die Mülltonne über die Ladekante der Lademulde gekippt und dadurch in die Lademulde entleert wird.

[0003] Durch das ständige Hin- und Herfahren des Hubschwenkwerks unter zum Teil großen Lasten erfährt die Aufhängung der Schwenkarme große Belastungen. Bislang verwendete Aufhängungen müssen ca. alle drei bis fünf Jahre ausgetauscht werden, was einen entsprechenden Stillstand des Fahrzeugs nach sich zieht und relativ große Mühe mit einem entsprechenden Zeitaufwand verursacht. Die bisherigen Hubschwenkwerke sind diesbezüglich unbefriedigend bzw. verbesserungsfähig.

[0004] Ferner ist es mit den bekannten Hubwerken bisweilen schwierig, den jeweiligen Sammelbehälter präzise aufzunehmen und in die Lademulde zu kippen. Die exakte Ausrichtung der an dem Träger befestigten Aufnahme relativ zu dem Sammelbehälter ist ebenfalls verbesserungsfähig.

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Hubschwenkwerk der genannten Art zu schaffen, das Nachteile des Standes der Technik vermeidet und letzteren in vorteilhafter Weise weiterbildet. Vorzugsweise sollen aufwendige Wartungen und Reparaturen der Aufhängung vermieden und ein präzises Aufnehmen und Kippen der Sammelbehälter mit der mit den Schwenkarmen verbundenen Aufnahme erreicht werden.

[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch ein Hubschwenkwerk gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0007] Bei dem Hubschwenkwerk ist also vorgesehen, daß die Aufhängung der Schwenkarme am Fahrzeug lösbar befestigt sind. Die Schwenklager der Aufhängung, an denen die Schwenkarme angelenkt sind, sind lösbar, d.h. von dem Fahrzeug abnehmbar. Hierdurch wird eine wesentlich einfachere Wartung der Aufhängung erreicht. Sind die Lager ausgeschlagen bzw. entsprechend abgenützt, brauchen diese lediglich abmontiert und neue Schwenklager anmontiert werden, ohne daß Schweißverbindungen zu trennen, Lagerteile abzuschneiden und neue Lager anzuschweißen wären. Die Totzeiten des Fahrzeuges durch eine entsprechende Reparatur werden hierdurch wesentlich verkürzt. Darüber hinaus erleichtert die lösbare Befestigung der Aufhängung deren Positionierung nach einem Austausch der Schwenklager wesentlich.

[0008] In Weiterbildung der Erfindung ist die Aufhängung in verschiedenen Positionen am Fahrzeug befestigbar. Insbesondere ist die Befestigung der Aufhängung höheneinstellbar ausgebildet. In vorteilhafter Weise kann der Lifterbalken bzw. der Träger mit der daran befestigten Aufnahme über eine Positionsverstellung der Aufhängung des Hubschwenkwerkes vertikal präzise ausgerichtet werden. Auf diese Weise läßt sich zum einen die Höhe des Trägers mit der daran befestigten Sammelbehälteraufnahme über dem Boden einstellen. Zum anderen kann das Hubschwenkwerk bzw. dessen Lifterbalken in seiner Höhe relativ zur Ladekante der Lademulde des Fahrzeugs ausgerichtet werden.

[0009] Die Einstellung der Anlenkpunkte der Schwenkarme kann in verschiedener Weise erfolgen. Die Aufhängung mit den Schwenklagern kann in Stufen versetzbar und nach Art eines Rasters in verschiedenen Positionen befestigbar sein. Hierdurch läßt sich insbesondere ein Grobausrichtung der Aufhängung erreichen. Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist die Befestigung der Aufhängung stufenlos einstellbar ausgebildet. Hierdurch kann eine beliebig feine Ausrichtung des Hubschwenkwerks relativ zum Fahrzeug erreicht werden. Die stufenlose Verstellbarkeit ist in Weiterbildung der Erfindung über mindestens 100 mm vorgesehen, vorzugsweise beträgt der stufenlose Verstellbereich etwa 200 mm oder mehr.

[0010] Die lösbare Befestigung der Aufhängung ist vorzugsweise kraftschlüssig und/oder formschlüssig ausgebildet. Insbesondere ist eine Schraubenverbindung zwischen der Aufhängung und dem Fahrzeug vorgesehen. Die Aufhängung jedes Schwenkarmes kann aus einer Lagerplatte bestehen, an der ein Lagerbolzen, Lagerkegel, Lagerkalotte oder dergleichen vorgesehen ist. Die Lagerplatte ist an dem Fahrzeug anschraubbar. Fahrzeugseitig sind hierzu entsprechende Gegenplatten vorzugsweise mit vorspringenden Lagerflächen vorgesehen, gegen die die Lagerplatten der Aufhängung spannbar sind.

[0011] Um die Lagerplatten an verschiedenen Positionen befestigen zu können, können in jeder Lagerplatte insbesondere parallele Langlöcher vorgesehen sein, so daß die entsprechenden Schraubenbolzen in den Langlöchern verschoben werden können bzw. die Lagerplatte bei etwas gelösten Bolzen verschoben werden kann.

[0012] In Umkehrung der Anordnung der Langlöcher in den Lagerplatten könnten auch die Schraubenbolzen mittels Gegenmuttern in Nuten oder dergleichen verschieblich verankert sein, so daß die Lagerplatte zusammen mit den entsprechenden Schraubenbolzen verschoben werden könnte. Die zuvor beschriebene Ausführung mit den Langlöchern in den Lagerplatten besitzt jedoch Vorteile hinsichtlich der Verankerung der Schrauben.

[0013] Fahrzeugseitig können eine Anzahl von Gewindebohrungen zur Verankerung der Schrauben vorgesehen sein, die größer ist als die Anzahl der Schrauben der jeweiligen Schraubenverbindung. Es kann ein Lochraster vorgesehen sein, so daß die Schrauben mit der zugehörigen Lochplatte in verschiedene Gruppen von Gewindebohrungen versetzt werden können. Hierdurch läßt sich in einfacher Weise eine Grobeinstellung der Lagerplatte erreichen. Die Feineinstellung wird sodann über die stufenlose Verschieblichkeit der Lagerplatte bewerkstelligt.

[0014] Um den zentralen Träger des Hubschwenkwerkes automatisch hin- und herfahren zu können, sind den Schwenkarmen entsprechende Betätigungsmittel zugeordnet. Insbesondere können daran Kolben-Zylinder-Einheiten angelenkt sein, die sich mit ihrem anderen Ende fahrzeugseitig abstützen. Zur fahrzeugseitigen Abstützung sind dabei in Weiterbildung der Erfindung Schwenklager vorgesehen, die am Fahrzeug lösbar befestigt sind. Insbesondere ist die Befestigung der Schwenklager vorzugsweise stufenlos positionsverstellbar ausgebildet.

[0015] Entsprechend der Aufhängung der Schwenkarme kann die fahrzeugseitige Anlenkung der Betätigungsmittel der Schwenkarme ebenfalls von einer Lagerplatte gebildet sein, an der ein Lagerbolzen, Lagerkegel oder dergleichen vorgesehen ist, an dem das Betätigungsmittel schwenkbar gelagert ist. Die Lagerplatte kann wie die zuvor beschriebene Lagerplatte der Aufhängung der Schwenkarme ausgebildet und verschieblich befestigt sein. In Weiterbildung der Erfindung sind die Lagerplatten der Schwenkarmaufhängung sowie die Lagerplatten zur Anlenkung der Betätigungsmittel entlang paralleler Achsen verschieblich in verschiedenen Positionen befestigbar. Vorzugsweise sind sie jeweils vertikal verstellbar, wenn das Fahrzeug einen ebenen Stand hat. Durch die parallele Verschieblichkeit wird gewährleistet, daß bei einer Verschiebung der Schwenkarmaufhängung auch die Betätigungsmittel entsprechend verschoben werden können. Die Geometrie der Betätigungsmittel relativ zu den Schwenkarmen, also die Anordnung des Betätigungsmechanismuses braucht nicht verändert zu werden. Dies ist von nicht geringer Bedeutung, da die Hebelarme bzw. die Wirkrichtung der Betätigungs-Kolben-Zylinder-Einheiten präzise auf die Ausrichtung der Schwenkarme abgestimmt ist.

[0016] In Weiterbildung der Erfindung sind die Lagerplatten jeweils durch zumindest einen Paßstift in Position gehalten. Dies besitzt zwei Vorteile: Zum einen können beim Auswechseln der Aufhängungen die jeweiligen Anlenkpunkte bei der Neumontage einer Lagerplatte leicht wiedergefunden werden. Eine Ausrichtung des Hubwerkes durch Probieren und Einstellen nach einer Neumontage kann entfallen. Zum anderen sichern die Paßstifte die lösbare Befestigung bzw. verschiebliche Anordnung der Aufhängungen gegen Verrutschen.

[0017] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispieles und zugehöriger Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen.

Fig. 1

eine Seitenansicht eines Hecks eines Müllfahrzeugs mit offener Schüttung, an dem ein Hubschwenkwerk gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung angebracht ist,

Fig. 2

eine ausschnittsweise Draufsicht auf das Hubschwenkwerk gemäß dem Pfeil A in Fig. 1, die einen Träger sowie eine daran befestigte Aufnahme des Hubschwenkwerks zeigt, und

Fig. 3

eine Seitenansicht ähnlich Fig. 1, die die Aufhängung des Hubschwenkwerkes in einer vergrößerten Ansicht zeigt.

[0018] Das Hubschwenkwerk 1 gemäß Fig. 1 umfaßt einen sich quer zur Fahrzeuglängsachse erstreckenden Träger 2, der eine Aufnahme 4 trägt, an der Mülltonnen und dergleichen eingehängt und aufgenommen werden können. Der Träger 2 verbindet zwei seitliche Schwenkarme 3, die bei abgesenkter Stellung des Trägers 2 sich von diesem im wesentlichen senkrecht nach oben erstrecken. Wie Fig. 1 zeigt, verlaufen die Schwenkarme 3 längs der Lademuldenwände 5, die eine Lademulde 6 einer offenen Schüttung am Fahrzeugheck begrenzen. Die Schwenkarme 3 sind mittels einer Aufhängung 7 fahrzeugseitig aufgehängt, genauer gesagt sind sie an den Lademuldenwänden 5 angelenkt. Die Schwenkarme 3 sind mittels der Aufhängung 7 um eine horizontale, sich quer zur Fahrzeuglängsachse erstreckende Schwenkachse 8 schwenkbar gelagert. Die Aufhängung 7 umfaßt hierzu für jeden der Schwenkarme 3 eine Lagerplatte 9, an der in Richtung der Schwenkachse 8 ein Lagerbolzen, ein Lagerkegel, eine Lagerpfanne, Lagerkalotte oder dergleichen vorgesehen ist. An dem Lagerbolzen 9a ist der Schwenkarm 3 mit einem komplementär geformten Lagerstück drehbar um die Schwenkachse 8 befestigt. Der Lagerbolzen 9a kann an der Lagerplatte 9 starr befestigt, insbesondere angeschweißt sein.

[0019] Die Lagerplatten 9 für die Aufhängung der Schwenkarme 3 sind mittels einer Schraubenverbindung 10 lösbar an den Lademuldenwänden 5 befestigt. An den Lademuldenwänden 5 sind Gegenplatten 1 mit zwei beabstandeten, erhöhten Lagerflächen 12 vorgesehen, gegen die die Lagerplatten 9 spannbar sind.

[0020] Die Schraubenverbindung 10 zur Befestigung der Lagerplatten 9 am Fahrzeug umfaßt mehrere Schrauben, die in entsprechende Gewindebohrungen in den Lademuldenwänden 5 eingeschraubt werden können. Wie Fig. 3 zeigt, sind fahrzeugseitig mehr Gewindebohrungen vorgesehen, als die Schraubenverbindung 10 Schrauben umfaßt. In der dargestellten Ausführung wird jede Lagerplatte 9 mit vier Schrauben gegen die jeweilige Gegenplatte 1 geschraubt, während in der jeweiligen Gegenplatte 6 Schraubenlöcher sind. Hierdurch kann die Schraubenverbindung 10 versetzt und die Lagerplatte 9 entsprechend an unterschiedlichen Positionen verschraubt werden.

[0021] Zusätzlich zu der beschriebenen Rasterung der Schraubenverbindung 10 sind in den Lagerplatten 9 nutförmige Ausnehmungen in Form von Langlöchern 13 vorgesehen, so daß die Lagerplatte 9 relativ zu der Gegenplatte 1 stufenlos verschieblich ist, wenn die Schraubenverbindung 10 leicht gelöst wird.

[0022] Die Rasterung der Schraubenlöcher der Schraubenverbindung 10 sowie die Langlöcher 13 in den Lagerplatten 9 erstrecken sich bei ebenem Stand des Fahrzeugs vertikal, so daß die Aufhängung 7 der Schwenkarme 3 in vertikaler Richtung einstellbar ist.

[0023] Zur Betätigung der Schwenkarme 3 und damit des Trägers 2 ist jedem der Schwenkarme 3 eine Kolben-Zylinder-Einheit 14 zugeordnet, die jeweils an dem entsprechenden Schwenkarm 3 angelenkt ist. Der Anlenkpunkt 15 der Kolben-Zylinder-Einheiten 14 am jeweiligen Schwenkarm 3 sowie die Wirkungslinie der Kolben-Zylinder-Einheiten 14 sind dabei so gewählt, daß die Kolben-Zylinder-Einheiten 14 einen Hebelarm bezüglich der Schwenkachse 8 haben, um den Schwenkarm 3 entsprechend schwenken zu können.

[0024] Mit ihren anderen Enden stützen sich die Kolben-Zylinder-Einheiten 14 jeweils fahrzeugseitig ab. Wie Fig. 3 zeigt, ist an den Lademuldenwänden 5 jeweils eine Anlenkung 16 für die Kolben-Zylinder-Einheiten 14 vorgesehen. Die Anlenkung 16 umfaßt ein Schwenklager, so daß die jeweilige Kolben-Zylinder-Einheit 14 in der notwendigen Weise um eine Achse parallel zur Schwenkachse 8 schwenken kann. Die Anlenkung 16 besitzt insbesondere eine Lagerplatte 17 mit einem daran vorgesehenen Lagerbolzen 18 oder dergleichen. Die Lagerplatte 17 ist mittels einer Schraubenverbindung 19 an einer fahrzeugseitigen Gegenplatte 20 verschraubt. Die Lagerplatte 17 umfaßt ebenfalls wie die Lagerplatte 9, wie zuvor beschrieben wurde, Langlöcher 21. In der Gegenplatte 20 sind im Raster eine Mehrzahl von Schraubenlöchern für die Schrauben der Schraubenverbindung 19 vorgesehen, so daß diese versetzt werden kann. Insbesondere entspricht die Anordnung der Lagerplatte 17 der zuvor beschriebenen Anordnung der Lagerplatte 9 zur Aufhängung der Schwenkarme 3, so daß auf deren Beschreibung verwiesen werden kann. Die Lagerplatten 17 für die Anlenkung der Kolben-Zylinder-Einheiten 14 sind parallel zur Verschiebbarkeit der Lagerplatte 9 ebenfalls vertikal verschieblich. Es wird auch diesbezüglich auf die Beschreibung der Lagerplatte 9 verwiesen.

[0025] Zusätzlich zu der Schraubenverbindung ist jede der Lagerplatten 9 bzw. 17 mittels eines Paßstiftes 22 gesichert bzw. exakt positioniert. Der Paßstift wird in eine entsprechende Passungsbohrung eingeschlagen, nachdem die Ausrichtung der Lagerplatten 9 und 17 bewerkstelligt wurde, so daß die Anlenkpunkte der Aufhängung 7 bzw. der Kolben-Zylinder-Einheit 14 in der gewünschten Position sind.

Ansprüche

1. Hubschwenkvorrichtung für Müllfahrzeuge zum Anheben und Ausleeren von Sammelbehältern, mit einer Aufnahme (4) zur Aufnahme der Sammelbehälter, mit der Aufnahme verbundenen Schwenkarmen (3), einer Aufhängung (7) mit einem Schwenklager (9a) für die Schwenkarme sowie einer Befestigung der Aufhängung am Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigung (10) der Aufhängung (7) lösbar ausgebildet ist.

2. Hubschwenkvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Befestigung der Aufhängung (7) positionsverstellbar, insbesondere höheneinstellbar, vorzugsweise stufenlos einstellbar ausgebildet ist.

3. Hubschwenkvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei Betätigungsmittel (14) zur Betätigung der Schwenkarme (3), insbesondere Kolben-Zylinder-Einheiten, mittels Schwenklagern (17, 18) am Fahrzeug befestigt sind, wobei insbesondere die Befestigung der Schwenklager am Fahrzeug lösbar, vorzugsweise stufenlos positionseinstellbar, ausgebildet ist.

4. Hubschwenkvorrichtung nach den beiden vorhergehenden Ansprüchen, wobei die Aufhängung (7) der Schwenkarme (3) und die Schwenklager (17, 18), der Betätigungsmittel (14) entlang paralleler Achsen verschieblich sind.

5. Hubschwenkvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei als Befestigung der Aufhängung (7) der Schwenkarme (3) eine Schraubenverbindung (10) vorgesehen ist.

6. Hubschwenkvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Aufhängung (7) jedes Schwenkarms (3) als Lagerplatte (9) mit einem Lagerbolzen (9a) oder dergleichen ausgebildet ist.

7. Hubschwenkvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Schwenklager der Betätigungsmittel (14) einen Lagerbolzen (18) oder dergleichen besitzen, der auf einer Lagerplatte (17) sitzt.

8. Hubschwenkvorrichtung nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, wobei die Lagerplatte (9; 17) insbesondere parallele Langlöcher (13; 21) zur verschieblichen Befestigung der Lagerplatte besitzt.

9. Hubschwenkvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei als Befestigung der Schwenklager der Betätigungsmittel (14) am Fahrzeug Schraubenverbindungen (19) vorgesehen sind.

10. Hubschwenkvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei Passungsmittel, insbesondere Paßstifte (22), zur exakten Positionierung der Aufhängung (7) der Schwenkarme (3) vorgesehen sind.

Zeichnung